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Title:
DEVICE FOR EMPTYING TUBES, IN PARTICULAR PLASTIC TUBES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/039227
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for emptying tubes, in particular plastic tubes containing a viscous material. Said device is designed to be attached to the tube and consists of a flat, solid plate (2) which has a slit (3) with an inner width (A) which is double the thickness of the tube wall and which preferably has a curved or undulated shape.

Inventors:
Bus^�ov, Ladislav (Na p�skov� ceste^� 47, Brno, 625 00, CZ)
Application Number:
PCT/CZ1998/000007
Publication Date:
September 11, 1998
Filing Date:
February 05, 1998
Export Citation:
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Assignee:
Bus^�ov, Ladislav (Na p�skov� ceste^� 47, Brno, 625 00, CZ)
International Classes:
B65D35/28; B65D35/32; (IPC1-7): B65D35/28
Foreign References:
CH253608A
US4778082A
EP0411950A1
Attorney, Agent or Firm:
Markes, Libor (Grohova 54, Brno, 602 00, CS)
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Claims:
Patentansprüche
1. Einrichtung zur Entleerung von Tuben, insbesondere von zähflüssiges Material enthaltenden Plastiktuben, wobei die Einrichtung zum Anstecken an die Tube bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, da sie aus einer flachen festen Scheibe (2) besteht, die mit einem Schlitz (3) versehen ist, dessen lichte Breite (A) der doppelten Dikke der Tubenwand entspricht.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Breite (B) der Scheibe (2) geringer ist, als das Fünffache der Schlitzbreite (A).
3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da der Schlitz (3) gebogen oder wellenförmig ist.
4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, da der Schlitz (3) zu einer zigzagförmigen Linie gewellt ist.
5. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Anlaufkanten des Schlitzes (3) abgefa t oder abge rundet sind.
Description:
Einrichtung zur Entleerung von Tuben, insbesondere von Plastiktuben Technisches Gebiet Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Entleerung von Tuben, insbesondere von zähflüssiges Material enthaltenden Plastiktuben, wobei die Einrichtung an die Tube angesetzt wird.

Bisheriqer Stand der Technik Bekannte Einrichtungen zur Entleerung von Tuben, die z.B.

mit Zahnpasta, verschiedenen Cremes oder Schmiermitteln ge- füllt sind, können im Prinzip in vier Gruppen geteilt wer- den: - Hebelmechanismen, in denen die Tube zwischen zwei an den Enden gelenkig verbundenen Leisten geklemmt ist, - Aufwickelmechanismen, die die Tube durch Aufwickeln ent- leeren, - Einrichtungen mit einem Paar von Anpre walzen, durch die die Tube gezogen wird, und - Einrichtungen, die mit einem Schlitz versehen sind, durch den die Tube gezogen wird.

Zu der zuletzt erwähnten Gruppe gehört die Einrichtung nach der PCT-Patentanmeldung Nr. WO 85/03491, die durch eine Schiebemuffe mit einer Trichtermündung gebildet ist. Im Schnitt ist die Muffe Y-förmig. Diese Lösung hat zum Nach-

teil, da die Muffe erst dann an die Tube angesteckt werden kann, wenn schon ein Teil des Inhalts hinausgepre t worden ist. Sollte die Muffe schon vom Hersteller an die Tube an- gesteckt werden, mü te der Endabschnitt der Tube leer blei- ben. Für den Benutzer selbst ist das Anstecken der Muffe an die Tube problematisch.

Aus der DE-Offenlegungsschrift Nr. 2543665 ist weiterhin eine Einrichtung zur Entleerung von Tuben bekannt, deren Bestandteil eine feste, ungefähr quadratische, mit einem Schlitz versehene Scheibe ist, die entlang der Tube mittels eines Schraubmechanismus geschoben wird, das in einem die Tube umgebenden Zylinder angebracht ist. Nachteilig an die- ser Einrichtung sind deren Abmessungen, die eine Lieferung mit der Tube in einem gewöhnlichen Karton ausschlie en.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine wirk- same Einrichtung zur Entleerung von Tuben zu entwerfen, die als Bestandteil jeder einzelnen Plastiktube geliefert wer- den kann, ohne das Volumen der Tube zu verringern und die Verpackung der Tube zu beeinträchtigen.

Darstellunq der Erfindung Zur Lösung der Aufgabe ist eine Einrichtung zur Entleerung von Tuben, insbesondere von zähflüssiges Material enthal- tenden Plastiktuben vorgesehen, wobei die Einrichtung zum Anstecken an die Tube bestimmt ist. Die Einrichtung besteht aus einer flachen festen Scheibe, die mit einem Schlitz versehen ist, dessen lichte Breite der doppelten Dicke der Tubenwand entspricht.

Die Dicke der Scheibe ist mit Vorteil geringer als das Fünffache der Schlitzbreite. In vorteilhaften Ausführungen der Einrichtung ist der Schlitz gebogen, wellenförmig oder

zigzagförmig. Dadurch wird eine spontane Abrutschung der Scheibe von der Tube vermieden.

Die Anlaufkanten des Schlitzes sind mit Vorteil abgefa t oder abgerundet, was die Bewegung der Scheibe in die ge- wünschte Richtung erleichtert.

Beschreibunq der Abbildungen Die Erfindung ist in der Zeichnung anhand von Ausführungs- beispielen dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 eine Ausführung der erfindungsgemä en Einrichtung an einer Tube angesteckt, Fig. 2 eine Draufsicht der Einrichtung nach Fig. 1 Fig. 3 die Einrichtung nach Fig. 2 im Schnitt, Fig. 4 eine andere Ausführung mit einem gewellten Schlitz, und Fig. 5 eine Ausführung mit einem zigzagförmigen Schlitz.

Ausführunqsbeispiele der Erfindung Die Einrichtung zur Entleerung von Tuben 1 besteht aus ei- ner Scheibe 2 aus Plexiglas oder aus festem Plast. Die Scheibe 2 ist mit einem Schlitz 3 versehen, dessen Länge grö er ist, als die Breite der leeren Tube 1 und dessen lichte Breite A im Wesentlichen der doppelten Dicke der Tu- benwand entspricht. Als B ist die Dicke der Scheibe 2 be- zeichnet. Die Dicke B der Scheibe 2 ist geringer als das Fünffache der lichten Breite A des Schliztes 3, so da die Scheibe 2 an die volle Tube 1, z.B. in der Produktionsfa-

brik angesteckt werden kann. Der Schlitz 3 kann gradlinig, s. Fig. 2, gebogen, gewellt, s. Fig. 4, oder zigzagförmig, s. Fig. 5, sein. Ein gebogener Schlitz 3 hat zum Vorteil, da er eine spontane Abrutschung der Scheibe 2 von der Tube 1 verhindert.

Die Scheibe 2 kann schon vom Hersteller an die Tube 1 ange- steckt werden. Der Benutzer entleert die Tube 1 durch Vor- schieben der Scheibe 2 zur Mündung der Tube 1. Die Rückbe- wegung der Scheibe 2 wird durch die Reibung des Schlitzes 3 an den Wänden der Tube 1 verhindert. Dieser Effekt kann noch durch Krümmung des Schlitzes 3 verstärkt werden, der gebogen, gewellt oder zigzagförmig sein kann.

Mit jeder Verpackung der Tube 1 kann eine freie Scheibe 2 geliefert werden, und der Benutzer kann sie selbst nach Bedarf ganz einfach an die Tube 1 anstecken. Da die Dicke B der Scheibe 2 relativ gering ist, macht das Anstecken keine Probleme. Zuerst wird eine Ecke der Tube 1 in den Schlitz 3 gelegt, und dann wird die Ganze Scheibe 2 an die Tube 1 angesteckt.