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Title:
DEVICE FOR ESTABLISHING AN ELECTRICAL CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/027279
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for establishing an electrical connection between two parts, particularly vehicle parts, that can pivotally move relative to one another about an axis. A first part (3) is provided with a current-giving unit (1), and a second part (4) is provided with a current-receiving unit (2), whereby the current-giving unit (1) and the current-receiving unit (2) are each placed in the area of the axis (5) in such a manner that the current-receiving unit (2) and the current-giving unit (1) contact one another at least in a final position of the pivotal motion of the parts (3, 4).

Inventors:
NEIDLEIN HERMANN (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/009825
Publication Date:
March 24, 2005
Filing Date:
September 03, 2004
Export Citation:
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Assignee:
MAGCODE AG (DE)
NEIDLEIN HERMANN (DE)
International Classes:
H01R35/02; (IPC1-7): H01R35/04; E05D11/00
Foreign References:
US3659063A1972-04-25
FR2726401A11996-05-03
US5229560A1993-07-20
DE29607244U11997-08-21
Attorney, Agent or Firm:
Lorenz, Werner (Heidenheim, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen zwei um eine Achse zueinander schwenkbar beweg lichen Teilen, insbesondere Fahrzeugteilen dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Teil (3) mit einer Stromgebereinheit (1) und ein zweites Teil (4) mit einer Stromnehmereinheit (2) versehen ist, wobei die Stromgebereinheit (1) und die Stromnehmereinheit (2) jeweils im Bereich der Achse (5) derart angeordnet sind, dass die Stromnehmereinheit (2) und die Stromgebereinheit (1) wenigstens in einer End stellung der Schwenkbewegung der Teile (3,4) miteinander kontaktieren.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (3,4) mittels wenigstens einem Scharnier (6) schwenkbar verbunden sind und die Stromgebereinheit (1) und die Stromnehmereinheit (2) jeweils auf einer Schar nierhälfte (7a, 7b) angeordnet sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromgebereinheit (1) und/oder die Stromnehmereinheit (2) mittels einer Schwalbenschwanzverbindung (8,9) mit der jeweiligen Scharnierhälfte (7a, 7b) verbunden sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil als erstes Fahrzeugteil (3) insbesondere als Rahmen eines Fahrzeugs und das zweite Teil als zwei tes Fahrzeugteil (4) insbesondere als Heckklappe, Motor haube, Kofferraumdeckel oder Tür ausgebildet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1 und Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromgebereinheit (1) und die Stromnehmereinheit (2) derart angeordnet sind, dass die Stromgebereinheit (1) und die Stromnehmereinheit (2) im geschlossenen Zustand des zweiten Fahrzeugteils (4) kontaktieren.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass Kontaktelemente (la, 2a) der Stromgeber (1) und der Stromnehmereinheit (2) derart angeordnet und/oder hin sichtlich ihrer Form ausgebildet sind, dass die Kontakt elemente (la, 2a) vor Erreichen der Endstellung der Fahr zugteile (3,4) aneinander reiben.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (la, 2a) jeweils eine als Flachkontak te (lb, 2b) ausgebildete Oberfläche aufweisen.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente la der Stromgebereinheit (1) und/oder die Kontaktelemente 2a der Stromnehmereinheit (2) in ei ner wenigstens teilweise elastischen Wand der zugehörigen Stromgeber (1) bzw. der Stromnehmereinheit (2) gelagert sind.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (la, 2a) in der wenigstens teilweise elastischen Wand eingegossen oder flüssigkeitsdicht ein gesetzt sind.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (la, 2a) bzw. deren als Flachkontakt (lb, 2b) ausgebildete Oberfläche eine konkave bzw. nach außen gewölbte Form aufweisen.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromgebereinheit (1) und/oder die Stromnehmereinheit (2) eine konkave Oberfläche aufweisen, in die die jewei ligen Kontaktelemente (la, 2a) bzw. deren Flachkontakte (lb, 2b) eingelassen sind.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromgebereinheit (1) und die Stromgebereinheit (2) ein Kunststoffgehäuse aufweisen.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 und 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromgebereinheit (1) und/oder die Stromnehmereinheit (2) jeweils an einer von den Flachkontakten (lb, 2b) abge wandten Rückseite eine Schwalbenschwanzaufnahme (10) auf weist, die mit einer Schwalbenschwanzaufnahme (11) der jeweiligen Scharnierhälfte (7a, 7b) zur Aufnahme einer Fi xierplatte (12) fluchtet.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die am zweiten Fahrzeugteil (4) angeordnete Strom nehmereinheit (2) einen die Achse (5) des Scharniers (6) teilweise umfassenden Radius aufweist.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse des Scharniers (6) mit einem Einzelkon taktelement (16) zur Herstellung einer elektrischen Ver bindung versehen ist.
16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Einzelkontaktelement als Federscheibe (16) zur Über tragung einer Niedervoltspannung von einer Scharnierhälf te 7a auf die andere Scharnierhälfte 7b ausgebildet ist.
17. Scharnier mit Mitteln zur Anbindung einer Stromge bereinheit und/oder einer Stromnehmereinheit gemäß einem der Ansprüche 1 bis 16.
18. Scharnier nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Scharnierhälften (7a, 7b) an ihren zur An bindung der Stromgebereinheit (1) bzw. der Strom nehmereinheit (2) vorgesehenen Oberflächen jeweils eine Schwalbenschwanzaufnahme oder einen schwalbenschwanzarti gen Vorsprung (8a, 9a) zur Bildung einer Schwalbenschwanz verbindung (8,9) zur Anbindung der Stromgebereinheit (1) bzw. der Stromnehmereinheit (2) aufweisen. l9. Scharnier nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Scharnierhälften (7a, 7b) an ihren jeweils von einer gemeinsamen Achse 5 abgewandten Stirnseiten eine im wesentlichen rechtwinklig zu der Schwalbenschwanzverbin dung (8 bzw.
19. 9) verlaufende Schwalbenschwanzaufnahme (11) oder einen schwalbenschwanzartigen Vorsprung aufweisen.
20. Scharnier nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierhälften (7a, 7b) Aussparungen (17) zur Durch führung von Leitungen (14,15) und dergleichen aufweisen.
Description:
Vorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen zwei um eine Achse zueinan- der schwenkbar beweglichen Teilen, insbesondere Fahrzeugtei- len.

Zueinander schwenkbar bewegliche Teile, zwischen denen eine elektrische Verbindung zur Stromversorgung nötig ist, finden sich in allen Bereichen der Technik.

Unter dem Begriff Fahrzeugteile sind sowohl Kraftfahrzeuge als auch Nutzfahrzeuge sowie sonstige Land-, See-oder Luft- fahrzeuge zu verstehen. Fahrzeuge der vorgenannten Art benö- tigen an einer Vielzahl von unterschiedlichen Punkten einen Stromanschluss zum Anschließen von diversen Endgeräten, wie z. B. Scheinwerfern, Heckscheibenheizungen, Scheibenwischern und dergleichen. Da die Fahrzeuge eine Vielzahl von zueinan- der schwenkbar beweglichen Fahrzeugteilen aufweisen, müssen diese durch eine elektrische Verbindung zuverlässig über- brückt werden, damit in den gewünschten Bereichen ein Strom- anschluss zur Verfügung steht.

Bei Kraft-oder Nutzfahrzeugen handelt es sich bei den zu- einander schwenkbar beweglichen Fahrzeugteilen im Regelfall um den Fahrzeugrahmen, zu dem eine Vielzahl von unterschied- lichen Fahrzeugteilen schwenkbar ist. Hierbei kann es sich beispielsweise um die Heckklappe (in ein-oder zweiteiliger Ausführung), die Türen, Beladeöffnungen oder die Motorhaube handeln. Insbesondere wenn die beiden zueinander schwenkbar beweglichen Fahrzeugteile als Fahrzeugrahmen und als Heck- klappe ausgebildet sind, sind besonders hohe Anforderungen an die elektrische Verbindung zwischen diesen beiden Fahr- zeugteilen zu stellen, da über die elektrische Verbindung Endgeräte betrieben werden müssen, die einen hohen Strom- verbrauch aufweisen, wie z. B. die Heckscheibenheizung, die Rückleuchten oder ein Scheibenwischer. Darüber hinaus dient die elektrische Verbindung auch dazu, eine an der Heckklappe befestigte Innenraumbeleuchtung mit Strom zu versorgen.

Die genannten Endverbraucher werden im allgemeinen un- abhängig voneinander bedient und gesteuert, so dass eine Vielzahl von Einzelverbindungen notwendig ist.

Aus dem allgemeinen Stand der Technik ist es bekannt, zwi- schen einem Fahrzeugrahmen und einer Heckklappe einen frei- laufenden Kabelstrang anzuordnen, dem soviel Spiel zugestan- den wird, dass sowohl ein vollständiges Öffnen als auch ein Schließen der Heckklappe möglich ist. Von Nachteil dabei ist jedoch, dass der Kabelstrang durch den dauernden Öffnungs- und Schließvorgang der Heckklappe gebogen bzw. geknickt wird. Erschwerend kommt hinzu, dass dies auch bei relativ tiefen Temperaturen erfolgt, so dass die Funktionsfähigkeit über die gesamte Lebensdauer des Fahrzeugs nicht zuverlässig gewährleistet ist. Durch das Spiel, das der Kabelstrang zwangsläufig aufweisen muss, besteht darüber hinaus immer die Gefahr, dass der Kabelstrang durch ein versehentliches Einhaken herausgerissen bzw. beschädigt wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Verbin- dung zwischen zwei um eine Achse zueinander schwenkbar be- weglichen Teilen zu schaffen, die eine zuverlässige und kos- tengünstige elektrische Verbindung gewährleistet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch den kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 gelöst.

Durch die Anordnung einer Stromgebereinheit und einer Strom- nehmereinheit im Bereich der Achse, um die die beweglichen Teile geschwenkt werden, kann einfach erreicht werden, dass die Stromgebereinheit und die Stromnehmereinheit wenigstens in einer Endstellung der Schwenkbewegung der Teile zuverläs- sig miteinander kontaktieren. Fertigungstoleranzen bzw.

Spaltmaße haben dabei keinen negativen Einfluss auf die Kon- taktierbarkeit der Stromgebereinheit mit der Stromnehmerein- heit.

Ein Kabelstrang zum Überbrücken der beiden zueinander schwenkbaren, beweglichen Teile ist somit nicht mehr notwen- dig.

In nicht naheliegender Weise hat der Erfinder erkannt, dass, beispielsweise bei einer Ausbildung des ersten Teiles als Fahrzeugrahmen und des zweiten Teiles als Heckklappe, ein Lösen der Stromgebereinheit von der Stromnehmereinheit wäh- rend des Öffnungsvorganges völlig unproblematisch ist, da die Verbraucher, beispielsweise eine Heckscheibenheizung, ein Heckscheibenwischer oder die Rücklichter, in geöffneten Zustand der Heckklappe keinen Strom benötigen. Ohne Komfort- einbuße ist es daher möglich, die elektrische Verbindung zwischen den beiden Fahrzeugteilen zu trennen. Beim Schlie- ßen der Heckklappe kontaktiert die Stromnehmereinheit wieder mit der Stromgebereinheit, so dass die Verbraucher entspre- chend versorgt werden. Die Anordnung der Stromgebereinheit und der Stromnehmereinheit ist nicht auf den Bereich der Achse des Schwenkgelenks beispielsweise eines Scharniers be- schränkt. Die Stromgebereinheit und die Stromnehmereinheit können vielmehr an irgendeiner Stelle längs der theoreti- schen Drehachse angeordnet sein.

Von Vorteil ist es, dass fertigungs-und benutzungsbedi-ngte Toleranzen des Abstandes zwischen der Heckklappe und dem Fahrzeugrahmen im geschlossenen Zustand keine negativen Aus- wirkungen auf die Kontaktierung der Stromgebereinheit mit der Stromnehmereinheit haben, da der Abstand zwischen der Heckklappe und dem Fahrzeugrahmen im Bereich der Achse im allgemeinen unabhängig von Toleranzen ist.

Von Vorteil ist es, wenn die zueinander schwenkbaren Teile mittels wenigstens einem Scharnier verbunden sind und die Stromgebereinheit und die Stromnehmereinheit jeweils auf ei- ner Scharnierhälfte angeordnet sind.

Eine Anordnung der Stromgebereinheit und der Stroaneh- mereinheit auf jeweils einer Scharnierhälfte des Scharnieres hat sich als besonders geeignet herausgestellt. Die Schwenk- bewegung der Teile zueinander wird im wesentlichen durch die Scharniere vorgegeben, so dass die Teile im Bereich der Scharniere auch besonders maßgenau schließen. Dadurch, dass keine eigentlichen Änderungen an den Teilen, wie z. B. Boh- rungen für Halterungen und dergleichen, vorgenommen werden müssen, lassen sich die Stromgebereinheit und die Strom- nehmereinheit in einfacher Weise, auch nachträglich, zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen den Teilen verwenden.

In einer konstruktiven Ausgestaltung der Erfindung kann vor- gesehen sein, dass die Stromgebereinheit und/oder die Strom- nehmereinheit mittels einer Schwalbenschwanzverbindung mit der jeweiligen Scharnierhälfte verbunden sind.

Eine derartige Verbindung ist stabil, konstruktiv einfach durchzuführen und kostengünstig. Darüber hinaus ist ein Aus- wechseln der Stromgebereinheit bzw. der Stromnehmereinheit zu Reparaturzwecken in einfacher Weise möglich.

In einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die als Flachkontakte ausgebildeten Oberflächen der Kontaktelemente der Stromgebereinheit und/oder der Stromneh- mereinheit eine konkave bzw. nach außen gewölbte Form auf- weisen.

Bedingt durch die Schwenkbewegung der beweglichen Teile, an denen die Stromgebereinheit und/oder die Stromnehmereinheit direkt oder über die Scharniere befestigt sind, kontaktieren die Stromgebereinheit und die Stromnehmereinheit mittels ei- nem Bewegungsablauf, der im Regelfall einem Kreisbogen ent- spricht (d. h. radial zueinander). Durch die konkave Form der Kontaktelemente, bzw. der Flachkontakte der Stromge- bereinheit und/oder der Stromnehmereinheit wird erreicht, dass die Flachkontakte vor Erreichen der Endposition anein- ander schleifen bzw. reiben. Dadurch werden eventuelle Ver- schmutzungen, Ablagerungen und dergleichen von den Kontakten abgerieben, so dass ein zuverlässiges Kontaktieren in der Endlage erreicht wird.

Vorteilhaft ist es dabei, wenn die Kontaktelemente in der Stromgebereinheit und/oder der Stromnehmereinheit elastisch, bzw. federnd gelagert sind.

Dadurch ist es möglich, dass die Kontaktelemente der Strom- gebereinheit bzw. der Stromnehmereinheit während dem Schleif-bzw. Reibvorgang gegebenenfalls in Druckrichtung ausweichen können. Eine Beschädigung der Kontaktelemente wird somit vermieden, während gleichzeitig sichergestellt wird, dass eine reinigende Reibung zwischen den Kontaktel-e- menten, bzw. den Flachkontakten vorhanden ist. Zur elasti- schen Lagerung können die Kontaktelemente an ihren von den Flachkontakten abgewandten Rückseiten in einer elastischen Schicht, beispielsweise aus Gummi oder Silikon, angeordnet sein. Die elastische Schicht ermöglicht ein definiertes Aus- weichen bzw. Zurückweichen der Kontaktelemente. Vorzugsweise sind die Kontaktelemente unabhängig voneinander elastisch gelagert. Hierzu kann beispielsweise die Lagerung der Kon- taktelemente auf einem Silikonkissen vorgesehen sein.

Alternativ oder ergänzend dazu kann auch vorgesehen sein, dass die Kontaktelemente der Stromgebereinheit und/oder der Stromnehmereinheit in einer wenigstens teilweise elastischen Wand der zugehörigen Stromgebereinheit bzw. der Stromnehmer- einheit gelagert sind.

Die Anordnung in einer wenigstens teilweise elastischen Wand ermöglicht ebenfalls ein Ausweichen der Kontaktelemente, wenn der Druck einen vorgegebenen Betrag übersteigt. Vor- teilhaft ist dabei außerdem, dass die einzelnen KontakteLe- mente somit unabhängig voneinander bewegbar sind, wodurch sichergestellt wird, dass jedes Kontaktelement unbeeinflusst durch die anderen Kontaktelemente mit dem vorgesehenen Kon- taktelement der jeweils anderen Einheit kontaktiert. Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der elastischen Wand ergibt sich aus der DE 199 30 642.

Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfin- dung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.

Ein Scharnier mit Mitteln zur Anbindung einer Stromge- bereinheit und einer Stromnehmereinheit gemäß einem der An- sprüche 1 bis 16 ergibt sich aus Anspruch 17.

Nachfolgend ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung dargestellt.

Es zeigt : Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einem Zustand, in dem die Stromgebereinheit mit der Stromnehmereinheit kontaktiert ; Fig. 2 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einem Zustand, in dem die Stromgebereinheit nicht mit der Stromnehmereinheit kontaktiert ; Fig. 3 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß Pfeilrichtung III der Fig. 1 ; Fig. 4 eine Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß Pfeilrichtung IV der Fig. 1 ; Fig. 5 eine Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß Pfeilrichtung V der Fig. 1 ; Fig. 6 eine Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß Pfeilrichtung VI der Fig. 1 ; Fig. 7 eine Draufsicht auf die Stromgebereinheit ; Fig. 8 eine Seitenansicht der Stromgebereinheit gemäß Pfeilrichtung VIII der Fig. 7 ; Fig. 9 einen Schnitt gemäß der Linie IX-IX der Fig. 7 durch die Stromgebereinheit ; Fig. 10 eine Ausschnittsdarstellung der Stromnehmereinheit gemäß Einzelheit X der Fig. 2 ; Fig. 11 eine Seitenansicht der Stromnehmereinheit gemäß Pfeilrichtung XI der Fig. 10 ; Fig. 12 eine Draufsicht auf die Stromnehmereinheit gemäß Pfeilrichtung XII der Fig. 10 ; Fig. 13 eine Draufsicht auf ein Scharnier mit Mitteln zur Anbindung einer Stromgebereinheit und einer Strom- nehmereinheit ; Fig. 14 eine stirnseitige Ansicht des Scharnieres gemäß Pfeilrichtung XIV der Fig. 13 ; Fig. 15 eine Seitenansicht des Scharnieres gemäß Pfeil- richtung XV der Fig. 13 ; Fig. 16 ein Einzelkontaktelement in einer Ausbildung als Fe- derscheibe gemäß Einzelheit Y der Fig. 13 ; und Fig. 17 eine Seitenansicht des Einzelkontaktelementes gemäß Pfeilrichtung XVII der Fig. 16.

Wie aus Fig. 1 bis Fig. 6 ersichtlich ist, weist die erfin- dungsgemäße Vorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung eine Stromgebereinheit 1 und eine Stromnehmerein- heit 2 auf. Die Stromgebereinheit 1 ist dabei an einem ers- ten Fahrzeugteil 3 und die Stromnehmereinheit 2 an einem zweiten Fahrzeugteil 4 angeordnet. Die beiden Fahrzeugteile 3,4 sind in Fig. 2 prinzipmäßig angedeutet. Hierbei kann es sich beispielsweise bei dem ersten Fahrzeugteil 3 um den Rahmen eines nicht näher dargestellten Fahrzeuges handeln.

Das zweite Fahrzeugteil 4 kann beispielsweise als Heckklappe eines Fahrzeugs ausgebildet sein.

Da die konkrete Ausbildung der Fahrzeugteile für die Ausfüh- rung der Erfindung nicht wesentlich ist, wurde auf eine de- taillierte Darstellung diesbezüglich verzichtet.

Die dargestellte erfindungsgemäße Vorrichtung ist nicht auf Fahrzeugteile beschränkt. Vielmehr kann die erfindungsgemäße Lösung in allen Bereichen der Technik eingesetzt werden.

Die Stromgebereinheit 1 und die Stromnehmereinheit 2 werden im Bereich einer Achse 5, um die die Fahrzeugteile 3,4 schwenkbar zueinander beweglich sind, angeordnet.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Stromge- bereinheit 1 und die Stromnehmereinheit 2 an einem Scharnier 6 angeordnet. Dabei sind die Stromgebereinheit 1 und die Stromnehmereinheit 2 jeweils auf einer Scharnierhälfte 7a, 7b angeordnet. Die Scharnierhälften 7a, 7b werden durch die Achse des Scharnieres 6 getrennt. Die Achse des Scharnieres 6 entspricht folglich der Achse 5, um die die Fahrzeugteile 3,4 zueinander schwenkbar sind.

Im Ausführungsbeispiel sind die Stromgebereinheit 1 und die Stromnehmereinheit 2 zwar am Scharnier 6 angeordnet, hierauf beschränkt sich die Erfindung jedoch nicht. Die Stromge- bereinheit 1 und die Stromnehmereinheit 2 können an jeder beliebigen Stelle entlang einer theoretischen Achse, um die die Fahrzeugteile 3,4 zueinander schwenkbar sind, angeord- net sein. Eine tatsächliche Dreh-bzw. Schwenkachse muss hierfür nicht vorhanden sein, es reicht die Anordnung der Stromgebereinheit 1 bzw. der Stromnehmereinheit 2 entlang einer theoretischen Schwenkachse, um die die Fahrzeugteile 3,4 schwenkbar sind.

Wie sich aus Fig. 1 ergibt, kontaktieren die Stromge- bereinheit 1 und die Stromnehmereinheit 2 in einer Endstel- lung der Schwenkbewegung der Fahrzeugteile 3,4. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Position handeln, in der die Heckklappe des Fahrzeugs geschlossen ist. Hierbei kann es sich um eine einteilige oder zweiteilige Heckklappe han- deln.

Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Strom- gebereinheit 1 sowie die Stromnehmereinheit 2 mittels einer Schwalbenschwanzverbindung 8,9 mit der jeweiligen Schar- nierhälfte 7a, 7b verbunden sind.

Wie sich im Ausführungsbeispiel aus Fig. 3 ergibt, weist da- bei die Scharnierhälfte 7b zur Verbindung mit der Stromneh- mereinheit 2 einen schwalbenschwanzartigen Vorsprung 9a auf.

Die Stromnehmereinheit 2 weist korrespondierend hierzu eine Schwalbenschwanzaufnahme 9b auf. Analog dazu ist, wie aus Fig. 5 ersichtlich, die Scharnierhälfte 7a, welche zur An- ordnung der Stromgebereinheit 1 vorgesehen ist, mit einem schwalbenschwanzartigen Vorsprung 8a versehen. Die Stromge- bereinheit 1 weist hierzu korrespondierend eine schwalben- schwanzförmige Aufnahme 8b auf, so dass eine Schwalben- schwanzverbindung 8 zwischen der Stromgebereinheit 1 und der Scharnierhälfte 7a gebildet wird.

Die Anordnung der Stromgebereinheit 1 bzw. der Strom- nehmereinheit 2 an dem Scharnier 6 ist somit in einfacher Weise möglich. Bei Bedarf kann die Verbindung in ebenso ein- facher Weise wieder gelöst werden. Um zu verhindern, dass die Stromgebereinheit 1 bzw. die Stromnehmereinheit 2 verse- hentlich gelöst wird, kann eine zusätzliche Fixierung mit- tels einer nicht näher dargestellten Schraube oder derglei- chen vorgesehen sein.

Fig. 2 zeigt Kontaktelemente la der Stromgebereinheit 1 und (gestrichelt) Kontaktelemente 2a der Stromnehmereinheit 2.

Die Kontaktelemente la, 2a weisen zur Kontaktierung jeweils eine als Flachkontakt lb, 2b ausgebildete Oberfläche auf.

Die Kontaktelemente la bzw. 2a sind derart angeordnet, dass diese, bzw. deren Flachkontakte lb, 2b in der in Fig. 1 dar- gestellten Endposition miteinander kontaktieren. Die Kon- taktelemente la bzw. 2a werden nachfolgend näher beschrie- ben.

Die Stromgebereinheit 1 weist an ihrer von den Flach- kontakten 1b abgewandten Rückseite eine Schwalben- schwanzaufnahme 10 auf. Die Schwalbenschwanzaufnahme 10 ist aus Fig. 3 und Fig. 8 ersichtlich. In Fig. 1 und Fig. 2 ist die Schwalbenschwanzaufnahme 10 strichliniert dargestellt.

Die Schwalbenschwanzaufnahme 10 fluchtet mit einer Schwal- benschwanzaufnahme 11 der Scharnierhälfte 7a. Diese Schwal- benschwanzaufnahme 11 ist in Fig. 4 und Fig. 13 dargestellt.

Fig. 1 und Fig. 2 zeigen dabei ebenfalls die Schwalben- schwanzaufnahme 11 strichliniert. Die Schwalbenschwanzauf- nahme 10 dient in Verbindung mit der Schwalbenschwanzaufnah- me 11 zur Fixierung der Stromgebereinheit 1 auf der Schar- nierhälfte 7a. Hierzu wird, wie in Fig. 2 dargestellt, eine Rückwand, bzw. eine Fixierplatte 12 in die Schwalbenschwanz- aufnahme 10 und die Schwalbenschwanzaufnahme 11 eingescho- ben. Die Fixierplatte 12 durchdringt somit sowohl die Schwalbenschwanzaufnahme 10 der Stromgebereinheit 1 als auch die Schwalbenschwanzaufnahme 11 der Scharnierhälfte 7a.

Durch die Fixierplatte 12 und die Schwalbenschwanzaufnahmen 10,11 kann die Schwalbenschwanzverbindung 8 zwischen der Stromgebereinheit 1 und der Scharnierhälfte 7a nicht mehr gelöst werden.

Die Fixierplatte 12 ermöglicht eine Fixierung der Stromge- bereinheit 1, ohne dass Bohrungen, die den Innenraum der Stromgebereinheit 1 beschränken würden, notwendig sind.

Die Stromgebereinheit 1 und die Stromnehmereinheit 2 können jeweils ein Kunststoffgehäuse aufweisen. Die Kontaktelemente la bzw. 2a sind in der Stromgebereinheit 1 bzw. der Strom- nehmereinheit 2 derart angeordnet und/oder hinsichtlich ih- rer Form derart ausgebildet, dass die Flachkontakte la, 1b der Kontaktelemente la, 2a vor Erreichen der in Fig. 1 dar- gestellten Endstellung aneinander reiben.

Fig. 2 zeigt hierzu eine bevorzugte Ausgestaltung der Kon- taktelemente la und der Kontaktelemente 2a. Fig. 9 zeigt ei- nen Schnitt durch eine bevorzugte Ausgestaltung einer Stromgebereinheit 1 mit Kontaktelementen la.

Wie sich aus Fig. 2 und Fig. 9 ergibt, weisen die Flachkon- takte 1b der Kontaktelemente la in einer bevorzugten Ausfüh- rungsform einer konkave bzw. nach außen gewölbte Form auf.

Alternativ oder ergänzend dazu können auch die Flachkontakte 2b der Kontaktelemente 2a der Stromnehmereinheit 2 eine kon- kave Form aufweisen. Die konkave Form bewirkt ein Kontaktie- ren der Kontaktelemente la, 2a, bevor die Endstellung er- reicht wird. Somit werden die Flachkontakte lb, 2b vor even- tuellen Verschmutzungen oder Belägen gesäubert.

In der in Fig. 9 bevorzugt dargestellten Ausführungsform der Stromgebereinheit 1 ist vorgesehen, dass die Kontaktelemente la elastisch gelagert sind. Hierzu weist die Stromgeberein- heit 1 eine elastische Schicht 13, beispielsweise aus Sili- kon oder Gummi, auf, die an der von den Flachkontakten 1b der Kontaktelemente la abgewandten Rückseite angeordnet ist.

Die elastische Schicht 13 ermöglicht, dass die Kontaktele- mente la ab einem bestimmten Druck, der sich durch die Kon- taktierung mit den Kontaktelemente 2a ergibt, in Richtung auf die elastische Schicht 13 zurückweichen können. Eine Be- schädigung der Kontaktelemente la wird somit vermieden.

Alternativ oder ergänzend zur elastischen Lagerung der Kon- taktelemente la können auch die Kontaktelemente 2a elastisch gelagert sein. Eine elastische Lagerung der Kontaktelemente la reicht jedoch aus.

Alternativ dazu, dass die Flachkontakte 1b eine konkave Form aufweisen, kann auch vorgesehen sein, dass die Stromge- bereinheit 1 bzw. gegebenenfalls die Stromnehmereinheit 2 eine konkave Oberfläche aufweisen, in die die Flachkontakte 1b bzw. gegebenenfalls die Flachkontakte 2b eingelassen sind.

In einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform kann auch vorgesehen sein, dass die Kontaktelemente la, 2a der Stromgebereinheit 1 bzw. der Stromnehmereinheit 2 in einer wenigstens teilweise elastischen Wand der zugehörigen Strom- gebereinheit 1 bzw. der Stromnehmereinheit 2 gelagert sind.

Die Kontaktelemente la, 2a können dabei in die wenigstens teilweise elastische Wand eingegossen oder flüssigkeitsdicht eingesetzt werden. Die wenigstens teilweise elastische Wand kann beispielsweise als Kunststoffmembran ausgebildet sein.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform hierfür ergibt sich aus der DE 199 30 642, auf die diesbezüglich verwiesen wird.

Wie sich aus Fig. 9 in Zusammenschau mit Fig. 7 des weiteren ergibt, sind die Kontaktelemente la jeweils mit Zuleitungen 14 verbunden, die zu einer nicht dargestellten Stromquelle führen.

Wie sich aus der Zeichnung ergibt, weist die Stromge- bereinheit 1 im Ausführungsbeispiel drei Kontaktelemente la auf. Die Stromnehmereinheit 2 weist hierzu korrespondierend ebenfalls drei Kontaktelemente 2a auf. Selbstverständlich ist hierfür auch eine beliebige andere Anzahl von Kontakt- elementen la, 2a möglich. Die Kontaktelemente la, 2a können beispielsweise zur Versorgung einer Heckscheibenheizung, ei- nes Heckscheibenwischers und von Rücklichtern dienen.

Wie aus Fig. 1, Fig. 2 und insbesondere Fig. 10 ersichtlich ist, weist die Stromnehmereinheit 2 einen die Achse 5 des Scharniers 6 wenigstens teilweise umfassenden Radius auf.

Hieraus ergibt sich eine besonders vorteilhafte Verbindung der Kontaktelemente 2a mit den Kontaktelemente la.

Fig. 11 zeigt die Schwalbenschwanzaufnahme 9b der Stromneh- mereinheit 2 zur Verbindung mit dem schwalbenschwanzartigen Vorsprung 9a der Scharnierhälfte 7b.

Fig. 12 zeigt die Kontaktelemente 2a, die analog zu den Kon- taktelementen la Flachkontakte 2b mit einer im wesentlichen rechteckigen Form aufweisen. Die Kontaktelemente 2a sind je- weils mit einer Leitung 15 verbunden, die zu einem Verbrau- cher führt.

Die Figuren 13 bis 17 zeigen das Scharnier 6 mit Mitteln zur Anbindung der Stromgebereinheit 1 und der Stromnehmereinheit 2 im Detail.

Wie aus Fig. 13 ersichtlich ist, weisen die beiden Schar- nierhälften 7a, 7b Aussparungen 17 auf, durch die in einfa- cher Weise die Zuleitungen 14 zur Stromgebereinheit 1 bzw. die Leitungen 15 von der Stromnehmereinheit 2 zu einem Verbraucher durchgeführt werden können. Fig. 13 zeigt des weiteren die Schwalbenschwanzaufnahme 11, die, wie bereits beschrieben, zur Fixierung mit der Fixierplatte 12 vorgese- hen ist. Eine derartige Schwalbenschwanzaufnahme 11 kann auch zur Fixierung der Stromnehmereinheit 2 in der Schar- nierhälfte 7b vorgesehen sein.

Die Schwalbenschwanzaufnahme 11 verläuft, wie aus einer Zu- sammenschau der Fig. 13 mit der Fig. 14 ersichtlich ist, in einem Winkel von 90° zu dem schwalbenschwanzartigen Vor- sprung 8a.

Aus Fig. 13 und 14, sowie im Detail in Fig. 16 und 17, ist ein Einzelkontaktelement 16 zur Herstellung einer elektri- schen Verbindung zwischen den beiden Scharnierhälften 7a, 7b ersichtlich. Das Einzelkontaktelement 16 ist dabei an der Achse 5 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel ist dabei vorge- sehen, dass das Einzelkontaktelement als Federscheibe 16, wie in Fig. 16 und Fig. 17 dargestellt, ausgebildet ist. Die Federscheibe 16 dient dabei zur Übertragung einer Nieder- voltspannung von der Scharnierhälfte 7a zur Scharnierhälfte 7b. In vorteilhafter Weise ist es dadurch möglich, auch im geöffneten Zustand des Scharniers 6, d. h. wenn die Kontakt- elemente la nicht in Kontakt mit den Kontaktelementen 2a sind, eine Spannung zu übertragen. Die Federscheibe 16 kann beispielsweise zur Versorgung einer Innenbeleuchtung verwen- det werden.

Die Stromgebereinheit 1 bzw. die Stromnehmereinheit 2 können in einer alternativen Ausführungsform mit einer magnetischen Auslösereinrichtung versehen sein, wie sie in der EP 0 573 471 dargestellt ist.