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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR EVAPORATING ESSENTIAL OILS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1994/004200
Kind Code:
A1
Abstract:
Proposed is a device for evaporating at least one essential oil (11, 11a), the device having at least one vessel (1, 1a) designed to hold the essential oil (11, 11a) and at least one holder (2) for a heat source (3). The device also includes a stand (4) designed to hold the vessel (1, 1a) and heat-source holder (2). The standard distance (n, n1) between the vessel (1, 1a) and the heat-source (2) is freely adjustable. The vessel (1, 1a) and heat-source holder (2) can preferably be rotated horizontally with respect to each other about an off-centre axis (5).

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JP2009136374VAPORIZER
Inventors:
THOENY FRANZ (LI)
BRAENDLE HERBERT (AT)
Application Number:
PCT/EP1993/002125
Publication Date:
March 03, 1994
Filing Date:
August 10, 1993
Export Citation:
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Assignee:
THOENY FRANZ (LI)
BRAENDLE HERBERT (AT)
International Classes:
A61L9/03; B01D1/30; (IPC1-7): A61L9/03; B01D1/30
Foreign References:
DE3327152A11985-02-21
AT352288B1979-09-10
FR2520620A11983-08-05
US4099916A1978-07-11
US5032360A1991-07-16
FR2540383A11984-08-10
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Vorrichtung zum Verdunsten bzw. Verdampfen von wenig¬ stens einer Essenz (11), mit einem Gefäss (1) zur Auf¬ nahme der Essenz (11), mit einer Halterung (2) für eine Wärmequelle (3) und mit einem für die Aufnahme von Gefäss (1) und Halterung (2) vorgesehenen Ständer (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Normabstand (n) zwischen Gefäss (1) und Halterung (2) variabel ist.
2. Vorrichtung zum Verdunsten bzw. Verdampfen von wenig- stens einer Essenz (11), mit einem Gefäss (1) zur Auf¬ nahme der Essenz (11), mit einer Halterung (2) für eine Wärmequelle (3) und mit einem für die Aufnahme von Gefäss (1) und Halterung (2) vorgesehenen Ständer (4), dadurch gekennzeichnet, dass Gefäss (1) und Halterung (2) um eine aussermittige Achse (5) horizontal gegeneinander verdreh¬ bar sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Gefäss (1) und Halterung (2) um eine aussermittige Achse (5) horizontal gegeneinander verdrehbar sind.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (4) einen Fuss (6) aufweist, an dem wenigstens ein senkrechter Dorn (7) befestigt ist zur Aufnahme von wenigstens einem Gefäss (1) und/oder wenigstens einer Halterung (2).
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Gefäss (1) und/oder Halte¬ rung (2) wenigstens eine Hülse (8,8a) aufweisen, die über den Dorn (7) schiebbar bzw. steckbar ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass über den Dorn (7) schieb- bzw. steckbare - gegebenenfalls einseitig geschlossene - Abstandshülsen (9,9a) vorgesehen sind.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein mit einer - gegebenenfalls einseitig geschlossenen - Steckhülse (8b) versehenes Haltegestell (10), vorzugsweise eine Drei- punktlagerung definierend, zum Aufsetzen von Gefäss (1b) oder Halterung (2) vorgesehen ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Fuss (6), Halterung (2) und/oder Gefäss (1) Kalotten von Kugeln - insbesondere mit gleichem Radius - sind.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens Gefäss (1), Fuss (6) und/oder Halterung (2) - insbesondere aber alle ihre Bestandteile - aus, vorzugsweise tiefgezogenem, Stahl be- stehen, gegebenenfalls vergoldet sind.
Description:
VORRICHTUNG ZUM VERDUNSTEN BZW. VERDAMPFEN VON ESSENZEN

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verdun- sten bzw. Verdampfen von wenigstens einer Essenz nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw. des Anspruchs 2.

Derartige Vorrichtungen sind in unterschiedlichsten Ausfüh¬ rungen bekannt geworden. So werden auf kleine Stövchen aus gebranntem Ton, Steingut oder auch Glas Gefässe aufgesetzt, in denen sich Essenzen nach Wahl, meist in Wasser gelöst, befinden. In den meisten Fällen werden diese Gefässe einfach frei aufgelegt, jedoch gibt es auch Anordnungen, bei denen Stövchen und Gefäss für die Aufnahme der Essenzen einstückig ausgebildet sind. Als Wärmequelle für die meist etwa birnen¬ förmig geformten Stövchen sind im allgemeinen Haushaltsker¬ zen vorgesehen. Bei Erwärmung des die Essenz enthaltenden Gefässes durch die Kerzenflamme verdunstet die Essenz, bzw. wird verdampft, der umgebende Raum wird - entsprechend der gewählten Essenz - von Duft erfüllt. Körperliches und seeli¬ sches Wohlbehagen ist die erwünschte Folge.

Die Auswahl der Essenz wird nicht nur unter dem Gesichts¬ punkt der Annehmlichkeit getroffen, sondern auch durch kör- perliche Befindlichkeiten bestimmt. So wird das Einatmen von bestimmten Essenzdüften bei Kopfschmerzen oder Völlegefühl als besonders wohltuend, ja sogar als lindernd empfunden.

Die bekannten Vorrichtungen, die zum Verdunsten von Essenzen vorgesehen sind, sind allerdings weniger gut geeignet, wenn nacheinander verschiedene Essenzen zum Verdunsten oder Ver¬ dampfen gebracht werden sollen oder wenn Essenzdünste unter¬ schiedlicher Intensität, ohne Wechsel des Gefässes oder des Gefässinhaltes gewünscht werden. Da auch bei Verwendung von Haushaltskerzen als Wärmequelle die die Essenzen enthalten¬ den Gefässe recht warm werden können, wird ein einfacher Austausch der über der Kerzenflamme angeordneten Gefässe als

unangenehm empfunden. Wird eine mit einer bestimmten Menge Lösungsmittel wie Wasser verdünnte Essenz in einem Gefäss durch die Kerzenflamme erwärmt, so sind Änderungen der Duft- Intensität ohne Wechsel von Gefäss bzw. Gefässinhalt kaum möglich.

Die Erfindung hat sich demgegenüber die Aufgabe gestellt, eine solche Vorrichtung bereitzustellen, die ermöglicht, die Intensität der Verdunstung für ein und dieselbe Essenz bzw. deren Lösung problemlos zu erhöhen oder zu erniedrigen und gleichzeitig die Möglichkeit bietet für einen raschen, be¬ quemen und einfachen Wechsel von zu verdunstenden Essenzen.

Dies gelingt durch die Verwirklichung der kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 und/oder des Anspruchs 2.

Unter Halterung für die Wärmequelle ist im folgenden ein für die Aufnahme einer Wärmequelle vorgesehenener Behälter be¬ liebiger Form zu verstehen, gegebenenfalls in Abhängigkeit von der verwendeten Wärmequelle, wie beispielsweise die Fas¬ sung einer Glühlampe, die Metallhülle einer Haushaltskerze, oder auch ein tellerartiges Gebilde, auf den eine Kerze ge¬ stellt oder ein Trockenspirituswürfel gelegt wird.

Dadurch, dass die Vorrichtung so ausgebildet ist, dass sie die Veränderung des Normabstandes zwischen dem die Essenz aufnehmenden Gefäss und der für die Aufnahme der Wärmequelle vorgesehenen Halterung erlaubt, bzw. das um eine aussermit¬ tige Achse horizontale Verschwenken von Gefäss und Halterung ermöglicht, ist die Lösung der " obigen Aufgabenstellung in einfacher Weise gegeben.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den kennzeichnenden Merkmalen der abhängigen Ansprüche beschrieben.

Dadurch, dass der Ständer der Vorrichtung, im folgenden als Duftlampe bezeichnet, wenigstens einen an einem Fuss senk-

recht angebrachten Dorn aufweist, können Gefäss und/oder Halterung entlang desselben in unterschiedlichen Höhen ange¬ ordnet werden. Es können auch mehrere Gefässe und/oder auch mehrere Halterungen daran angeordnet werden, beispielsweise über Haken in Ausnehmungen an dem Dorn eingehängt oder mit¬ tels Aussparungen eingeklemmt werden, wobei im letzteren Fall auch die Verdrehbarkeit möglich wird. Die Wärmequelle in ihrer Halterung kann, muss aber nicht, an diesem Dorn be¬ festigbar sein. Sie kann auch in einer Ausnehmung im Fuss des Ständers ihren Platz finden, oder auch nur auf der die Duftlampe tragenden Unterlage.

Besonders einfach wird die Handhabung der Duftlampe aber dann, wenn an dem Gefäss und/oder an der Halterung eine Hülse vorgesehen ist, die über den Dorn geschoben werden kann, beziehungsweise auf diesen aufgesteckt wird, falls es sich um eine einseitig geschlossene Hülse handelt. Letztere dient als obere Abschlusshülse und kann an ihrem geschlosse¬ nen Ende, um ästhetischen Ansprüchen zu genügen, besonders ausgestaltet sein, wobei dies auch für Werbezwecke genützt werden könnte. Sind beispielsweise an einem Dorn zwei Ge¬ fässe übereinander angeordnet, so können sie durch die Wär¬ mequelle erwärmt werden, gegebenenfalls nacheinander - und das mit unterschiedlicher Intensität - oder auch gemeinsam, wenn sie in eine sich leicht überlappende Position gedreht werden.

Je nach Länge dieser Hülsen und des Ständer-Dorns können mehrere Gefässe und/oder Halterungen auf diesen aufgeschoben werden, so dass eine einzige Duftlampe ein Duftbouquet er¬ zeugen kann.

Die meisten Anwender einer solchen Duftlampe werden es als vorteilhaft empfinden, dass durch auf den Dorn aufschiebbare Abstandshülsen von gegebenenfalls unterschiedlicher Länge der Abstand zwischen Gefäss und Halterung individuell, aber reproduzierbar, gewählt werden kann. Eine einseitig ge-

schlossene, als obere Abschlusshülse dienende Hülse kann entsprechend dem oben beschriebenen gestaltet werden.

Die erfindungsgemässe Duftlampe eröffnet einen grossen Spielraum für die Gestaltung mittels Gefässen und Halterun¬ gen. Es können an einem Ständerfuss auch zwei oder drei Dorne - gegebenenfalls auch noch mehr - vorgesehen sein, die Gefässe und/oder Halterungen können zwei- oder auch dreisei¬ tig Hülsen aufweisen, so dass Duftlampen"ketten" gebildet werden können. Die über den Dorn schieb- bzw. steckbaren

Hülsen können speziell ausgebildete Haltegestelle aufweisen, die entweder wiederum für die Aufnahme der Essenz-Gefässe oder der Wärmequellen-Halterungen vorgesehen sind, oder als dekorative Kerzenhalter oder Blumenvasen ausgebildet sein können. Der Austausch von Essenz-Gefässen ist hier besonders einfach, da entweder das entsprechende, das Gefäss tragende Haltegestell oder auch die Wärmequelle in ihrere Halterung weggedreht werden können, so dass der Austausch von Gefässen nicht oberhalb einer Kerzenflamme stattfindet, wie bei den bekannten Vorrichtungen.

Nicht nur aus ästhetischen sondern insbesondere aus ferti¬ gungstechnischen Gründen ist eine Ausbildung bevorzugt, bei der Ständer-Fuss, Wärmequellen-Halterung und/oder Essenzen- Gefäss die Form von Kugelkalotten besitzen, vorzugsweise mit gleichem Radius. Der Fuss des Ständers wird dabei aus stati¬ schen Gründen ein Vollkörper sein, bzw. eine Fussplatte aus schwerem Material aufweisen.

Sind die einzelnen Teile der Duftlampe, aber insbesondere

Gefäss, Fuss und/oder Halterung, aus Stahl gefertigt, so ist deren Reinigung gerade im Vergleich mit den bekannten aus Steingut oder gebranntem Ton gefertigten Vorrichtungen ein¬ fach und rückstandslos möglich. Die Teile, die mehrfach in die Hand genommen werden, brechen nicht; auch unter dem Ein- fluss von zu grosser Wärme werden sie nicht springen. Werden die Teile durch Tiefziehen gefertigt, so ist ihre Herstel-

lung kostengünstig möglich. Eine Vergoldung der Bestandteile der Duftlampe mag als ansprechend empfunden werden, zeigt sich aber auch für manche Essenzen, die gegebenenfalls ag¬ gressiv sein könnten, von Vorteil.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Zeichnungen bei¬ spielhaft dargestellt. Es zeigen:

Fig.1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen Duft- lampe;

Fig.2 eine Duftlampe entsprechend der Fig.1 mit zwei Ge¬ fässen zur Aufnahme von Essenzen; Fig.3 eine Seitenansicht einer Duftlampe mit einem Halte¬ gestell für ein Essenzen-Gefäss und Fig.4 eine Draufsicht auf die Duftlampe der Fig.3.

Fig.1 zeigt eine Duftlampe mit einem Gefäss 1, in dem sich eine bestimmte Essenz 11 , gegebenenfalls in Wasser oder ei¬ nem anderen Lösungsmittel verdünnt, befindet. Eine Wärme- quelle 3, hier eine Haushaltskerze, befindet sich in einer Halterung 2 unterhalb des Gefässes 1. Gefäss 1 und Halterung 2 sind an einem Ständer 4 angelenkt, der einen aus Stabili¬ tätsgründen schweren Fuss 6 besitzt, in dem ein senkrecht aufragender Dorn 7 (in Fig.1 strichliert angedeutet) befe- stigt ist. Über diesen Dorn 7 sind Hülsen 8 und 9 geschoben, wobei ein Teil der Hülsen als reine Abstandshülsen 9 dient, während die Hülsen 8 bzw. 8a, an denen die Wärmequellen-Hal- terung 2 bzw. das Essenzen-Gefäss 1 befestigt sind, deren Anlenkung an den Ständer 4 bewirken. Dabei ist in der in Fig.1 dargestellten Ausbildung \' bzw. Kombination die der Hal¬ terung 2 zugeordete Hülse 8 offen, und kann daher an einer beliebigen Höhe - je nach Anzahl und Länge der Abstandshül¬ sen 9 - zu liegen kommen. Die Hülse 8a an dem Gefäss 1 hin¬ gegen ist einseitig geschlossen, und zwar durch den Boden des Gefässes 1. Damit wird die Position dieser Hülse 8a und damit des die Essenz 11 enthaltenden Gefässes 1 durch die Höhe des Domes bestimmt. Wie aus Fig.1 zu ersehen ist, kön-

nen sowohl die Halterung 2 für die Wärmequelle 3 als auch das Gefäss 1 über ihre seitlich angeordneten Hülsen 8 und 8a um die durch den Dorn 7 bestimmte Achse 5 gedreht werden.

Wenn die einzelnen Bestandteile der Duftlampe, wie insbeson¬ dere aus Fig.2 zu ersehen ist, solcherart als Module ausge¬ bildet sind, ergibt sich eine Vielfalt an möglichen Varia¬ tionen. In Fig.2 ist eine Duftlampe mit zwei, gegebenenfalls verschiedene Essenzen 11 und 11a beinhaltenden, Gefässen 1 und 1a dargestellt, wobei alle diese drei Teile, nämlich die beiden Gefässe 1 und 1a und die Halterung 2 für die Wärme¬ quelle 3 gleich ausgebildet sind. Entsprechend der Anordnung der Fig.2 wird nur eine der beiden Essenzen verdunstet, die andere ist in ihrem Gefäss 1a von der Wärmequelle 3 wegge- dreht. Würden die beiden Essenzen-Gefässe 1 und 1a so posi¬ tioniert werden, dass sie beide, wenigstens teilweise über der Wärmequelle liegen, sich also etwas überlappen, so könn¬ ten beide Essenzen 11 und 11a gleichzeitig verdampfen, somit eine gegebenenfalls aparte Duftmischung ergebend.

Hier sind Gefässe 1 und 1a und Halterung 2 an offenen Hülsen 8 angeordnet, und somit je nach Anzahl und Länge der dazwi¬ schen auf den Dorn 7 aufgeschobenen Abstandshülsen 9 in ihrem gegenseitigen Abstand n, n1 bzw. n2 nach Wunsch varia- bei angeordnet werden.

Eine einseitig geschlossene, verzierte Endhülse 9a deckt den Dorn 7 ab.

Fig.3 und 4 zeigen in Seitenansicht bzw. Draufsicht eine

Duftlampe mit einem weiteren Bauteil, nämlich einem Haltege¬ stell 10, das seinerseits wieder zur Aufnahme eines Essen- zen-Gefässes 1b dient, das hier als Schale ausgebildet ist. Das Haltegestell 10 ist über eine Hülse 9a auf den Dorn 7 gesteckt, wobei die Hülse 9a, da einseitig geschlossen, gleichzeitig die Endhülse darstellt. Das Haltegestell 10, das, wie aus Fig.4 zu entnehmen ist, ringförmig ausgebildet

ist, weist zwei Auflagezapfen 12 auf, die gemeinsam mit der Hülse 9a eine Dreipunktlagerung für das Gefäss 1b bestimmen. Hülse 9a und Zapfen 12 sind dabei gleich geformt, vorzugs¬ weise an ihren freien Enden abgerundet ausgebildet. Ein sol- ches Haltegestell 10 kann infolge der einseitig geschlosse¬ nen Hülse 9a nur als Abschlussteil auf den Dorn 7 aufgescho¬ ben werden. Wird jedoch, entsprechend der Ausbildung der an¬ hand der Fig.1 bzw. 2 beschriebenen Teile, anstelle der Hülse 9a eine offene Hülse vorgesehen, so könnte ein derar- tiges Haltegestell, das dann auf seinem Tragring wenigstens drei Auflagezapfen besitzen wird, an jeder beliebigen Höhe des Domes positioniert werden. In gleicher Weise kann ein solches Haltegestell auch für die Aufnahme der Halterung der Wärmequelle vorgesehen werden. Anstelle des Tragringes und die darauf angeordneten Auflagezapfen könnte auch beispiels¬ weise ein an einer Hülse angelenkter, steifer Draht-Korb vorgesehen sein.