HERSTELL VERFAHREN, ANLAGE UND BEUTEL

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verlängern einer Folie und zum Verschwei- ßen der Folie mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil sowie ein Verfahren, ein Herstellverfahren eine Anlage und einen Beutel.

Insbesondere betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Verlängern einer Folie und zum Verschweißen der Folie mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil, mit einer Verlängerungseinrichtung zum Verlängern der Folie innerhalb und/oder außer- halb eines Verbindungsbereiches der Folie, wobei die Verlängerungseinrichtung ein Verformungswerkzeug aufweist, sowie ein Verfahren zum Verschweißen eines Verbindungsbereichs einer Folie mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil, ein Herstellverfahren für Beutel zur Nutzung für medizinische Zwecke mittels Verschweißen von zwei Folien mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil zu einem Beu- tel, eine Anlage zum Produzieren von Beuteln, vor allem medizinischen Beuteln, aus zwei Folien mit einem zwischen den Folien eingeschweißten eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil und einen Beutel, hergestellt aus zwei Folien und einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil.

Es stellt sich regelmäßig die Aufgabe, eine Folie oder mehrere Folien mit einem An- schlussteil in einer gewerblichen Produktionsanlage zu verschweißen.

Ein sehr gängiges Beispiel zeigt die WO 2007/140 760 A2. Dort werden Beutel hergestellt, welche schließlich als Medizinprodukte Verwendung finden. Zum Herstellen des benötigten Ausflussteils am Beutel wird ein schlauchförmiges Anschlussteil zwischen zwei Folien eingeschweißt. Hierzu wird das schlauchförmige Anschlussteil an einer Mandrene, meist als Zentralelektrode bezeichnet, angeordnet. Die Folien werden eben

Bestätigungskopie| oberhalb und unterhalb des Anschlussteils angeordnet. Dann fährt ein Werkzeug an die Folien heran, legt diese bei weiterem Zusammenfahren von Ober- und Unterwerkzeug flächig in einem Verbindungsbereich um das Anschlussteil herum, bis sich die Folien neben dem Verbindungsbereich aneinander anlegen. Sodann wird einerseits eine Schweißverbindung zwischen dem Anschlussteil und den Folien, andererseits außerhalb des Verbindungsbereichs zwischen den Folien direkt hergestellt.

Die WO 2010/025699 AI offenbart eine Vorrichtung zum Verschweißen eines Verbindungsbereichs einer Folie mit einem Anschlussteil, insbesondere zweier Folien mit einem schlauchförmigen Anschlussteil, wobei in einem ersten Schritt kontrolliert eine Verlän- gerung der Folie außerhalb des Verbindungsbereiches hervorgerufen wird, sodass die Folie über eine Längenreserve verfügt, welche im zweiten Schritt beim Verschweißen einer unkontrollierten Schwächung der Folie im Bereich des Anschlussteils entgegenwirkt.

In der Praxis werden oft zwei oder mehr Mandrenen in einem Schweißvorgang nebeneinander angeordnet. In diesem Fall gibt es mehrere Verbindungsbereiche, nämlich jeweils zwischen den Folien und den einzelnen schlauchförmigen Anschlussteilen, während zwischen den Verbindungsbereichen die Folien unmittelbar miteinander zum Abdichten des herzustellenden Beutels verschweißt werden.

Es versteht sich, dass auch mehr als nur zwei Folien eingesetzt werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dem Stand der Technik eine Verbesserung oder eine Alternative zur Verfügung zu stellen.

Nach einem ersten Aspekt der Erfindung löst die Aufgabe eine Vorrichtung zum Verlängern einer Folie und zum Verschweißen der Folie mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil, zum Formen eines Beutels für medizinische Zwecke, mit einer Verlängerungseinrichtung zum Verlängern der Folie innerhalb und/oder außerhalb eines Ver- bindungsbereiches der Folie, wobei die Verlängerungseinrichtung ein Verformungswerkzeug mit einer Erstreckungsrichtung und mit einem Verformungsquerschnitt aufweist, wobei das Verformungswerkzeug einen Bereich mit einem in Erstreckungsrichtung auslaufenden Verformungsquerschnitt aufweist.

Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert: Zunächst sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Rahmen der hier vorliegenden Patentanmeldung unbestimmte Artikel und Zahlenangaben wie„ein",„zwei" usw. im Regelfall als „mindestens"-Angaben zu verstehen sein sollen, also als „mindestens ein...",„mindestens zwei ..." usw., sofern sich nicht aus dem jeweiligen Kontext ausdrücklich ergibt oder es für den Fachmann offensichtlich oder technisch zwingend ist, dass dort nur„genau ein ...",„genau zwei ..." usw. gemeint sein können.

Als ein„Verlängern" der Folie sei ein mechanischer Eingriff in die molekulare Struktur der Folie verstanden, welcher der Folie eine Längenreserve zur Verfügung stellen soll, damit die ihrerseits zweidimensionale Folie ihre erforderliche zusätzliche Länge beim Umformen des dreidimensionalen Anschlussteils ohne nennenswerte Zugkräfte aus dem verlängerten Bereich holen kann, zumindest zum Teil, und somit jedenfalls nicht vollständig aus dem Verbindungsbereich selbst. Im Regelfall wird das Verlängern die Folie aus ihrer Ebene heraus auslenken.

Eine„Folie" bezeichnet insbesondere ein dünnes Kunststoffblatt, sei es als Einzelblatt oder sei es als Endlosband. Unter„Verschweißen" wird insbesondere das unlösbare Verbinden von Bauteilen unter Anwendung von Wärme und/oder Druck mit oder ohne Schweißzusatzwerkstoffen verstanden.

Ein„Anschlussteil" bezeichnet ein Bauteil, welches mit einer Folie verschweißt wird. Insbesondere ist ein oftmals Verwendung findendes Anschlussteil ein Kunststoffröhrchen oder ein Kunststoffkörper. Durch die Verwendung eines Kunststoffröhrchens, welches naturgemäß zumindest„eine Achsrichtung aufweist", kann beispielsweise ein Beutel mit einer schlauchförmigen Öffnung hergestellt werden. Eine„Verlängerungseinrichtung" ist eine Vorrichtung, die dazu geeignet und dazu eingerichtet ist eine Folie zumindest in einem Bereich der Folie zu verlängern.

80 Als„Verbindungsbereich" ist derjenige Bereich zu verstehen, in welchem die Folie mit dem Anschlussteil verbunden sein soll und nach dem Verbinden verbunden ist.

Als„außerhalb des Verbindungsbereichs" ist daher ein Bereich der Folie zu verstehen, der nicht mit dem Anschlussteil in Verschweißung gebracht sein soll oder gebracht werden soll, sondern vielmehr seitlich neben einem Anschlussteil liegen soll, beziehungs- 85 weise bei mehreren Anschlussteilen seitlich zwischen oder ganz neben den Verbindungsbereichen liegen soll.

Als„innerhalb des Verbindungsbereichs" ist dementsprechend ein Bereich zu verstehen, welcher im verschweißten Zustand Kontakt mit dem Anschlussteil haben soll.

Ein„Verformungswerkzeug" bezeichnet ein Werkzeug, welches zum Umformen einer 90 Folie geeignet ist, insbesondere zum Verlängern einer Folie in zumindest einem Bereich der Folie.

Eine„Erstreckungsrichtung" ist die Richtung, in welcher sich etwas erstreckt. Insbesondere meint hier eine Erstreckungsrichtung eine Richtung, in welche sich das Verformungswerkzeug erstreckt, wobei die Erstreckungsrichtung diejenige Richtung meint, in 95 der das Verformungswerkzeug nur geringförmige Änderungen in der Kontur aufweist.

Insbesondere kann die Erstreckungsrichtung mit der Achsrichtung des Anschlussteils zusammen fallen, und/oder die Erstreckungsrichtung kann normal zu einer Maschinenrichtung liegen. Insbesondere kann die Erstreckungsrichtung diejenige Richtung sein, in welcher ein Verformungsquerschnitt des Verformungswerkzeugs ausläuft.

100 Der„Verformungsquerschnitt" ist als die Kontur des Verformungswerkzeugs in Erstreckungsrichtung des Verformungswerkzeugs zu verstehen. Die Kontur zeigt sich also im Querschnitt des Verformungswerkzeugs rechtwinklig zur Erstreckungsrichtung. Ein„auslaufender Verformungsquerschnitt" ist ein Verformungsquerschnitt eines Verformungswerkzeugs, dessen Kontur sich in Erstreckungsrichtung so ändert, dass der Grad der Verformung des Verformungswerkzeugs ausläuft, bevorzugt so weit, dass der Verformungsquerschnitt des Verformungswerkzeugs in eine Ebene übergeht.

Der Stand der Technik sieht vor, dass eine Folie vor dem Verschweißen mit einem Anschlussteil verlängert wird. So schlägt die WO 2010/025699 AI vor eine Folie mittels eines mechanischen Eingriffs zu verlängern, sodass der Folie im Bereich der Verbindung mit dem Anschlussteil eine Längenreserve zur Verfügung steht, sodass die ursprünglich zweidimensionale Folie ihre erforderliche zusätzliche Länge beim Umformen des dreidimensionalen Anschlussteils ohne nennenswerte Zugkräfte aus dem verlängerten Bereich holen kann. Die WO 2010/025699 AI offenbart, dass das Verformungswerkzeug in seiner Erstreckungsrichtung eine konstante Kontur aufweist. Abweichend wird hier vorgeschlagen, dass das Verformungswerkzeug in seiner Erstreckungsrichtung einen auslaufenden Verformungsquerschnitt aufweist, also einen sanften Übergang zwischen der ursprünglich überall ebenen Folie und der verformten Folie im Verbindungsbereich ermöglicht. Die Erstreckungsrichtung am Verformungswerkzeug ist bevorzugt diejenige Richtung, in welcher sich im Betrieb der Vorrichtung, also der Ma- schine oder der Station, die herzustellenden Beutel erstrecken.

So kann die Folie kontrolliert verlängert werden, wobei die Folie im Verbindungsbereich eine überwiegend gleiche Längenreserve aufweist, welche an den Verbindungsbereich anschließend idealerweise nahtlos sowie weich in eine ebene Folie ausläuft.

Die Folie kann sowohl direkt innerhalb als auch außerhalb des Verbindungsbereiches ge- eignet zum Erhalt der notwendigen Längenreserve verformt werden.

Bei geeigneter Gestaltung ist der auslaufende Verformungsquerschnitt des Verformungswerkzeuges derart gestaltet, dass die Längenreserve der Folie im Verbindungsbereich konstant ist, wie dies auch der Stand der Technik bereits enthält, und von dort aus so in die ebene Folie ausläuft, dass die Verformung der Folie am Endprodukt nicht mehr sicht- bar ist.

So ist in einer besonders vorteilhaften Ausführungsform denkbar, dass ein Beutel aus zwei Folien und einem Füllrohr hergestellt werden kann, welcher aus zwei im Verbindungsbereich verformten Folien und einem Füllrohr als Anschlussteil besteht, wobei die Verformung der Folie durch das Auslaufen in Erstreckungsrichtung des Verformungs- Werkzeugs derart durch die Konturierung des Verformungswerkzeugs bestimmt ist, dass die Folien von zwei Seiten ohne Falten sowie ohne weitere plastische Verformung um das Füllrohr gelegt und verschweißt werden kann, wobei die Verformung derart verläuft, dass sie am Endprodukt, also dem Beutel, keine erkennbaren Strukturen aufweist.

So ist konkret in einer besonders vorteilhafte Ausführungsform denkbar, dass die Folie so mit dem Verformungswerkzeug zusammengeführt wird, dass sie gleichzeitig mit dem in Erstreckungsrichtung konstanten Bereich des Verformungsquerschnittes und dem in Erstreckungsrichtung auslaufenden Bereich des Verformungsquerschnittes verformt wird.

Als Variante ist eine besonders vorteilhafte Ausführungsform konkret denkbar, in wel- eher die Folie so mit dem Verformungswerkzeug zusammengeführt wird, dass sie gleichzeitig mit einem Teilbereich des in Erstreckungsrichtung konstanten Bereich des Verfor- mungsquerschnittes und dem in Erstreckungsrichtung auslaufenden Bereich des Verformungsquerschnittes verformt wird.

Als weitere Variante ist eine besonders vorteilhafte Ausführungsform konkret denkbar, in welcher die Folie so mit dem Verformungswerkzeug zusammengeführt wird, dass sie nur mit dem in Erstreckungsrichtung auslaufenden Bereich des Verformungsquerschnittes oder nur mit einem Teilbereich des in Erstreckungsrichtung auslaufenden Bereichs des Verformungsquerschnittes verformt wird. Die Vorrichtung zum Verlängern der Folie und zum Verschweißen der Folie mit dem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil kann vorteilhafterweise derart gestaltet sein, dass die Folie innerhalb einer Vorrichtung verlängert und verschweißt wird.

Das Anschlussteil kann eine rohrförmige Gestalt, eine zylindrische Gestalt, eine eckige Gestalt oder abweichende Gestalt aufweisen. Das Verformungswerkzeug kann vorteilhafterweise derart angepasst sein, dass die Folie je nach Gestalt des Anschlussteiles derart umgeformt und verlängert wird, dass sie sich ohne notwendige weitere plastische Verformung um das Anschlussteil abwickeln lässt.

Vorteilhaft kann durch den hier vorgestellten Aspekt der Erfindung erreicht werden, dass die Folie zunächst kontrolliert im Verbindungsbereich verformt wird, wodurch eine Längenreserve geschaffen wird, welche es ermöglicht die Folie im Verbindungsbereich ohne weitere plastische Dehnung um das Anschlussteil abzuwickeln, wobei die Verformung durch die Konturierung des Verformungswerkzeuges derart ausläuft, dass sie am Endprodukt keine erkennbaren Verformungsspuren hinterlässt, wodurch die Wertigkeit eines solchen Produktes steigt.

Weiterhin kann vorteilhaft erreicht werden, dass die Schweißqualität durch die Vorver- formung der Folie hinsichtlich der Dichtheit der Verschweißung sowie hinsichtlich einer Vermeidung einer Folienverkürzung verbessert werden kann.

Vorteilhaft kann ebenfalls erreicht werden, dass die Folie nahezu homogen verformt wird, wodurch größeren Dickenschwankungen in der Folie vermieden werden können.

Durch den auslaufenden Verformungsquerschnitt des Verformungswerkzeugs kann eben- falls vorteilhaft erreicht werden, dass nahezu keine Eigenspannungen in der verformten Folie zurückbleiben, wodurch auch die Produkteigenschaften verbessert werden können.

Bevorzugt ist die Verlängerungseinrichtung so in einem Werkzeugdurchlauf angeordnet, dass sie das Verlängern der Folie zeitlich vor dem Verschweißen bewirken kann. Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert: Ein„Werkzeugdurchlauf' bezeichnet einen Durchlauf mindestens eines Halbzeugs durch eine Mehrzahl an Werkzeugen in einer Anlage zum Herstellen eines Produktes oder Zwischenproduktes, somit den Durchlauf durch mehrere Stationen. Insbesondere ist hier unter einem Werkzeugdurchlauf die Reihenfolge zu verstehen, in welcher eine Folie eine Mehrzahl von Werkzeugen durchläuft. So kann die Folie in einem Werkzeugdurchlauf zuerst eine Verlängerungseinrichtung durchlaufen, in welcher die Folie zumindest in einem Bereich der Folie verlängert wird, bevor sie anschließend mit einem Schweißwerkzeug mit einem Anschlussteil verschweißt wird.

Bei einer solchen Gestaltung nimmt zunächst die Verlängerungseinrichtung das Verlängern der Folie außerhalb des designierten Verlängerungsbereichs vor. Erst anschließend wird die Folie mit ihrem Verbindungsbereich um das Anschlussteil herum gelegt, also beispielsweise vom Schweißwerkzeug mit den Werkzeugflanken um das Anschlussteil herum gepresst. Die Folie zieht während des Vorgangs des Herumlegens um das Anschlussteil den im Vorfeld verlängerten Bereich von seitlich des Verbindungsbereichs nach. Vorteilhaft kann hierdurch erreicht werden, dass ein effizienter Produktionsablauf mit einer hohen Produktionsgeschwindigkeit sowie geringen Produktionskosten realisiert werden kann.

Weiterhin kann sich vorteilhaft ergeben, dass sich der Bereich der verlängerten Folie nach dem Verlängern etwas abkühlen kann, bevor er mit dem Anschlussteil verschweißt wird, wodurch die Robustheit des Prozesses auch derart verbessert werden kann, dass weniger Ausschuss produziert wird.

Optional ist das Verformungswerkzeug dazu eingerichtet, in einem Bereich des Verformungswerkzeugs eine Wellenform in der Folie zu erzeugen.

Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert: Eine „Wellenform" ist ein möglicher Verlauf einer Kontur eines Verformungsquerschnitts. Insbesondere kann eine Wellenform periodisch oder aperiodisch verlaufen. Hier ist unter einer Wellenform sowohl ein harmonischer wie ein disharmonischer Verlauf zu verstehen.

Eine Wellenform hat die Wirkung, dass die Folie mindestens zu einer Seite aus ihrer ur- sprünglichen Ebene heraus geformt wird, infolge weicherer Übergänge jedoch keinen Knick oder nur wenige Knicke erleidet. Außerdem können Wellenformen relativ einfach in ihrer Länge, in der Anzahl der Wellen oder der Amplitude definiert und das entsprechende Werkzeug hergestellt werden.

Eine Wellenform kann nach der obigen Definition auch einen Zick-Zack- Verlauf eine trapezförmige Auslenkung aus der Folienebene oder eine rechteckige Auslenkung aus der Folienebene beschreiben.

Vorteilhaft kann hierdurch erreicht werden, dass vergleichsweise sowie auf die Geometrie bezogen einfache Verformungswerkzeuge hergestellt und eingesetzt werden können.

Weiterhin ergibt sich vorteilhaft, dass das Verformungswerkzeug optimal auf die Kontur des Anschlussteils angepasst werden kann, sodass sich eine hohe Schweißqualität hinsichtlich Dichtheit der Schweißung ergeben kann.

Bevorzugt ist das Verformungswerkzeug dazu eingerichtet, die Wellenform in einer Sinusform zu erzeugen.

Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert: Eine„Sinusform" ist als ein sinusförmiger Verlauf einer Kontur eines Verformungsquerschnitts zu verstehen.

So kann das Verformungswerkzeug dazu eingerichtet sein, die Wellenform in der Folie in einer Sinusform im Schnitt zu erzeugen. Vorteilhaft kann hierdurch erreicht werden, dass die Verformung der Folie eine harmo- nische Kontur einnehmen kann, wodurch sich ein besonders wünschenswertes Foliendi- ckenprofil der verformten Folie ergeben kann, insbesondere mit einer konstanten Foliendicke im Bereich der Verformung und/oder mit möglichst nur geringfügigen Dickenschwankungen.

Optional ist das Verformungswerkzeug dazu eingerichtet, einen symmetrischen Verfor- mungsquerschnitt zu erzeugen.

Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert:

Ein„symmetrischer Verformungsquerschnitt" ist als ein Verformungsquerschnitt zu verstehen, welcher in zumindest einer Ebene der Verformung deren Richtung ihres Normalenvektors mit der Erstreckungsnchtung des Verformungswerkzeuges zusammenfällt, eine Symmetrieachse aufweist.

So ist konkret unter anderem denkbar, dass eine symmetrische Gestaltung des Verformungsquerschnitts erreicht wird.

Vorteilhaft kann hierdurch erreicht werden, dass die symmetrische Gestaltung des Ver- formungsquerschnitts ideal mit einem entsprechend symmetrisch gestalteten Anschluss- teil korrespondiert. Dies kann zu einem idealen Verschweißungsbild mit hoher Ver- schweißungsqualität führen.

Bevorzugt ist das Verformungswerkzeug dazu eingerichtet, einen asymmetrischen Ver- formungsquerschnitt zu erzeugen.

Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert: Ein„asymmetrischer Verformungsquerschnitt" ist als ein Verformungsquerschnitt zu verstehen, welcher in zumindest einer Ebene der Verformung deren Richtung ihres Normalenvektors mit der Erstreckungsrichtung des Verformungswerkzeuges zusammenfällt, keine Symmetrieachse aufweist. So ist konkret unter anderem denkbar, dass eine asymmetrische Gestaltung des Verfor- mungsquerschnitts erreicht wird.

Vorteilhaft kann hierdurch erreicht werden, dass die asymmetrische Gestaltung des Verformungsquerschnitts ideal mit einem entsprechend asymmetrisch gestalteten Anschlussteil korrespondiert. Dies kann zu einem idealen Verschweißungsbild mit hoher Ver- schweißungsqualität führen. In einer besonderes vorteilhaften Ausführungsform ist konkret unter anderem denkbar, dass sich eine asymmetrische Verformung dadurch auszeichnet, dass die erste Folie und die zweite Folie abweichende Verformungsquerschnitte aufweisen und/oder mit abweichenden Verformungswerkzeugen verformt werden, welche abweichende Verformungsquerschnitte aufweisen. In einer besonderes bevorzugten Ausführungsform weisen die erste Folie und die zweite Folie ein abweichendes Material auf. So ist konkret unter anderem denkbar, dass die erste Folie ein kunststoffbeschichtetes Aluminium aufweist und die zweite Folie ein Polyethylen aufweist, sodass die erste Folie und die zweite Folie ein abweichendes Materialverhalten aufweisen, insbesondere ein abweichendes Dehnverhalten. Mit abweichenden Ver- formungsquerschnitten lässt sich das abweichende Materialverhalten so nutzbar machen, dass sich ein angepasster idealer Verformungsquerschnitt erreichen lässt, welcher insbesondere zu einem optimalen Ergebnis beim Verschweißen mit dem Anschlussteil führen kann.

Eine besonderes bevorzugte Ausführungsform ergibt sich auch für ein Anschlussteil, wel- ches nicht symmetrisch zur Trennebene des Beutels gestaltet ist. So lässt sich mit dem hier vorgestellten Aspekt der Erfindung erreichen, dass die Vorverformung so an die Gestalt des Einsetzteils angepasst wird, dass sich ein angepasster idealer Verformungsquerschnitt erreichen lässt, welcher insbesondere zu einem optimalen Ergebnis beim Verschweißen mit dem Anschlussteil führen kann. Vorteilhaft kann durch den hier vorgestellten Aspekt der Erfindung erreicht werden, dass der Verformungsquerschnitt so angepasst werden kann, dass ein abweichendes Materialverhalten zwischen der ersten und der zweiten Folie und/oder eine asymmetrische Gestaltung eines Anschlussteils durch einen abweichenden Verformungsquerschnitt kompensiert werden kann und sich ein optimiertes Schweißergebnis im Bereich des An- Schlussteils erreichen lässt.

Optional ist das Verformungswerkzeug in einem Bereich des Verformungswerkzeugs dazu eingerichtet, eine Längenreserve in der Folie zu erzeugen, welche zwischen zwei fixierten Punkten der Folie mindestens eine halbe Abwicklung des Verbindungsbereichs beträgt, insbesondere die vollständige Abwicklung des Verbindungsbereichs. Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert:

Eine„Längenreserve" bezeichnet in einem verlängerten Bereich einer Folie die durch das dortige Wirksamwerden der Verlängerung zusätzlich entstandene Länge gegenüber dem vorherigen Zustand. Da eine Verlängerung oftmals nur einen Bereich einer Folie betrifft entsteht gegenüber dem benachbarten Bereich eine Längenreserve. Eine„Abwicklung" einer Fläche ist als die Ausbreitung einer Fläche in eine Ebene zu verstehen, sodass die auf der Originalfläche gemessene Länge erhalten bleibt.

So kann die durch das Verlängern der Folie erreichte Längenreserve derart gestaltet sein, dass sie direkt um das Anschlussteil gelegt oder geführt werden kann, insbesondere ohne weitere plastische Dehnung der Folie. Vorteilhaft kann durch den hier vorgestellten Aspekt der Erfindung erreicht werden, dass die Folie zunächst kontrolliert im Verbindungsbereich verformt wird, wodurch eine Längenreserve geschaffen wird, welche es ermöglicht die Folie im Verbindungsbereich ohne weitere plastische Dehnung um das Anschlussteil abzuwickeln, wobei die Verformung durch die Konturierung des Verformungswerkzeuges derart ausläuft, dass sie am Endpro- dukt keine erkennbaren Verformungsspuren hinterlässt, wodurch die Wertigkeit eines solchen Produktes steigt.

Weiterhin kann vorteilhaft erreicht werden, dass die Schweißqualität durch die Vorverformung der Folie hinsichtlich der Dichtheit der Verschweißung sowie hinsichtlich einer Vermeidung einer Folienverkürzung verbessert werden kann. Vorteilhaft kann ebenfalls erreicht werden, dass die Folie nahezu homogen verformt wird, wodurch größeren Dickenschwankungen in der Folie vermieden werden können.

Bevorzugt weist die Verlängerungseinrichtung eine Folienheizung auf.

Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert:

Eine„Folienheizung" ist eine Vorrichtung zum Beheizen einer Folie, insbesondere ein Element zum Übertragen von Wärmeenergie auf eine Folie.

So kann die Verlängerungseinrichtung und/oder die Folie direkt kontinuierlich oder diskontinuierlich durch eine Folienheizung temperiert werden.

Vorteilhaft kann hierdurch erreicht werden, dass die Folie im Bereich der zu erzeugenden Verlängerung temperiert wird, so dass die Folie besser fließen kann und mit einem gerin- geren mechanischen Druck verlängert werden kann.

Vorteilhaft ergibt sich dadurch, dass die Folie homogener verformt werden kann, sie geringere Dickenschwankungen aufweisen kann und die Folie auch im Verformungsbereich nach dem Verformen eine möglichst konstante Dicke aufweisen kann.

Weiterhin kann vorteilhaft erreicht werden, dass die Schweißqualität durch die Vorver- formung der Folie hinsichtlich der Dichtheit der Verschweißung sowie hinsichtlich einer Vermeidung einer Folienverkürzung verbessert werden kann. Optional weist die Verlängerungseinrichtung ein beheiztes Verformungswerkzeug auf. Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert:

Ein„beheiztes Verformungswerkzeug" ist als ein Verformungswerkzeug zu verstehen, welches ein Heizelement aufweist und von außen mit Energie versorgt wird.

So kann das Verformungswerkzeug kontinuierlich oder diskontinuierlich durch ein Heizelement im inneren oder an einer Seite des Verformungswerkzeugs temperiert werden.

Vorteilhaft kann hierdurch erreicht werden, dass die Folie im Bereich der zu erzeugenden Verlängerung durch den Kontakt mit dem Verformungswerkzeug und durch die von dem Verformungswerkzeug ausgehende Wärmestrahlung temperiert wird, so dass die Folie besser fließen kann und mit einem geringeren mechanischen Druck verlängert werden kann.

Vorteilhaft ergibt sich dadurch, dass die Folie homogener verformt werden kann, sie geringere Dickenschwankungen aufweisen kann und die Folie auch im Verformungsbereich nach dem Verformen eine möglichst konstante Dicke aufweisen kann.

Weiterhin kann vorteilhaft erreicht werden, dass die Schweißqualität durch die Vorverformung der Folie hinsichtlich der Dichtheit der Verschweißung sowie hinsichtlich einer Vermeidung einer Folienverkürzung verbessert werden kann.

Bevorzugt weist die Verlängerungseinrichtung eine Strahlenheizung auf.

Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert:

Eine„Strahlenheizung" verwendet insbesondere Wärmestrahlung zur Beheizung eines Bauteils, insbesondere einer Folie. Insbesondere versteht sich hier unter einer Strahlenheizung ein Wärmestrahler, dessen Strahlung zumindest einen Teil der Folie in der Verlängerungseinrichtung erreicht. So kann die und/oder die Folie direkt kontinuierlich oder diskontinuierlich durch eine Strahlenheizung temperiert werden.

Vorteilhaft kann hierdurch erreicht werden, dass die Folie im Bereich der zu erzeugenden Verlängerung durch den Kontakt mit dem Verformungswerkzeug und durch die von dem Verformungswerkzeug ausgehende Wärmestrahlung und/oder durch die von der Strah- lenheizung ausgehende Wärmestrahlung temperiert wird, so dass die Folie besser fließen kann und mit einem geringeren mechanischen Druck verlängert werden kann.

Vorteilhaft ergibt sich dadurch, dass die Folie homogener verformt werden kann, sie geringere Dickenschwankungen aufweisen kann und die Folie auch im Verformungsbereich nach dem Verformen eine möglichst konstante Dicke aufweisen kann. Weiterhin kann vorteilhaft erreicht werden, dass die Schweißqualität durch die Vorverformung der Folie hinsichtlich der Dichtheit der Verschweißung sowie hinsichtlich einer Vermeidung einer Folienverkürzung verbessert werden kann.

Optional weist die Vorrichtung eine Transporteinrichtung für ein Endlosfolienband und/oder einen Drehtisch auf. Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert:

Eine„Transporteinrichtung" ist eine Einrichtung zum Transportieren einer Folie zwischen zwei Punkten oder zum kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Transport eines Endlosfolienbandes.

Ein„Endlosfolienband" ist ein Folienband mit einer Länge die deutlich größer ist als die Breit des Folienbandes, insbesondere ist die Länge des Folienbandes mindestens fünf Mal so lang wie die Breite des Folienbandes.

Ein„Drehtisch" ist ein Tisch, welcher dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung durchführen zu können. So kann in einer geeigneten Ausführungsform der Erfindung ein Endlosfolienband durch die Vorrichtung transportiert und verarbeitet werden.

Ein Drehtisch kann dazu eingesetzt werden, den benötigten Bauraum für die Vorrichtung zu reduzieren und/oder die Anzahl der notwendigen zugeführten Endlosfohenbänder zu reduzieren.

Vorteilhaft kann hierdurch erreicht werden, dass ein effizienter Produktionsablauf mit einer hohen Produktionsgeschwindigkeit sowie geringen Produktionskosten realisiert werden kann.

Bevorzugt sind die Verlängerungseinrichtung und eine Schweißeinrichtung an einer Station angeordnet.

Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert: Eine„Schweißeinrichtung" ist eine Vorrichtung, welche zum Verschweißen einer Folie eingerichtet ist, insbesondere zum Verschweißen einer Folie mit einem Anschlussteil.

Eine„Station" ist ein räumlich zusammengehörender Bereich einer Anlage, insbesondere einer Anlage, welche eine Mehrzahl von Stationen aufweist. An einer Station werden mehrere Arbeitsschritte durchgeführt, insbesondere ohne dabei die Folie zwischen den Arbeitsschritten weiter zu transportieren.

So kann die Anordnung der Verlängerungseinrichtung zu einer ohnehin vorhandenen Schweißeinrichtung an einer Station erfolgen.

Vorteilhaft kann hierdurch erreicht werden, dass eine räumlich kompaktere Anlage ermöglicht werden kann, wodurch auch die Durchlaufzeiten durch die Anlage herabgesetzt werden können.

Optional sind die Verlängerungseinrichtung und die Schweißeinrichtung an einem kombinierten Werkzeug angeordnet. Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert:

Ein„kombiniertes Werkzeug" ist als ein Werkzeug zu verstehen, mit dem kombiniert mehrere Arbeitsschritte durchgeführt werden können, insbesondere können die Arbeitsschritte hintereinander durchgeführt werden.

Vorteilhaft kann hierdurch erreicht werden, dass beide Arbeitsschritte mit einem Werkzeug durchgeführt werden können, wodurch die Anlage kompakter bauen kann, sich die Umrüstzeiten reduzieren können und ein effizienterer Produktionsablauf mit einer hohen Produktionsgeschwindigkeit sowie geringen Produktionskosten realisiert werden kann.

Alternativ sind die Verlängerungseinrichtung und die Schweißeinrichtung an separaten Stationen angeordnet.

Vorteilhaft kann hierdurch erreicht werden, dass die Durchlaufzeiten durch die Anlage reduziert werden können, wodurch mehr Produkte in der gleichen Zeit hergestellt werden können und die Produktionskosten gesenkt werden können.

Optional ist die Verlängerungseinrichtung so angeordnet, dass sie ein Verlängern der Folie zwischen zwei Verbindungsbereichen bewirkt.

So ist beispielsweise in einer vorteilhaften Ausführungsform dieser Erfindung denkbar, dass eine Folie mit zwei Anschlussteilen verschweißt wird und die dafür benötigte Län- genreserve der Folie durch ein Verlängern der Folie zwischen den zwei Verbindungsbereichen bewirkt wird.

Vorteilhaft kann hierdurch erreicht werden, dass ein effizienter Produktionsablauf mit einer hohen Produktionsgeschwindigkeit sowie geringen Produktionskosten realisiert werden kann. Nach einem zweiten Aspekt der Erfindung löst die Aufgabe ein Verfahren zum Verschweißen eines Verbindungsbereichs einer Folie mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil mit einer Vorrichtung nach dem ersten Aspekt der Erfindung, wobei die Folie zunächst verlängert wird und anschließend der Verbindungsbereich mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil verschweißt wird. Es versteht sich, dass sich die Vorteile einer Vorrichtung zum Verlängern einer Folie und zum Verschweißen der Folie mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil, mit einer Verlängerungseinrichtung zum Verlängern der Folie innerhalb und/oder außerhalb eines Verbindungsbereiches der Folie, wobei die Verlängerungseinrichtung ein Verformungswerkzeug aufweist, wobei das Verformungswerkzeug in einer Erstreckungs- richtung des Verformungswerkzeugs einen Bereich mit einem in Erstreckungsrichtung auslaufenden Verformungsquerschnitt des Verformungswerkzeugs aufweist, wie vorstehend beschrieben unmittelbar auf ein Verfahren zum Verschweißen eines Verbindungsbereichs einer Folie mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil mit eben dieser Vorrichtung, wobei die Folie zunächst verlängert wird und anschließend der Ver- bindungsbereich mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil verschweißt wird, erstrecken.

Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Gegenstand des zweiten Aspekts mit dem Gegenstand des ersten Aspekts der Erfindung vorteilhaft kombinierbar ist.

Nach einem dritten Aspekt der Erfindung löst die Aufgabe ein Herstellverfahren für Beu- tel zur Nutzung für medizinische Zwecke mittels Verschweißen von zwei Folien mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil zu einem Beutel, wobei das eine Achsrichtung aufweisende Anschlussteil in einem Verbindungsbereich zwischen die Folien verschweißt wird, wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet ist:

(a) Verformen einer ersten Folie mit einem Verformungswerkzeug innerhalb und/o- der außerhalb des Verbindungsbereichs, insbesondere mit einer Vorrichtung nach dem ersten Aspekt der Erfindung, wobei das Verformungswerkzeug einen ersten Verformungsquerschnitt aufweist, (b) Verformen einer zweiten Folie mit einem Verformungswerkzeug innerhalb und/oder außerhalb des Verbindungsbereichs, insbesondere mit einer Vorrichtung nach dem ersten Aspekt der Erfindung, wobei das Verformungswerkzeug einen zweiten Verformungsquerschnitt aufweist, wobei der zweite Verformungsquerschnitt von dem ersten Verformungsquerschnitt abweicht, und

(c) Verschweißen der ersten Folie, der zweiten Folie und des eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteils zu einem Beutel. Der Stand der Technik sah bislang vor, dass die zum Verschweißen eines Beutels verwendeten Folien nicht vorverformt wurden oder unmittelbar mit dem Schweißwerkzeug verformt wurden oder mit einem zur Beuteltrennebene symmetrischen Verformungsquerschnitt vorverformt wurden.

Abweichend wird hier vorgeschlagen, dass die zum Verschweißen eines Beutels verwen- deten Folien mit einem zur Beuteltrennebene asymmetrischen Verformungsquerschnitt vorverformt werden. Mit anderen Worten ausgedrückt wird vorgeschlagen, dass die Folien mit einem voneinander abweichenden Verformungsquerschnitt verformt werden.

So ist konkret unter anderem denkbar, dass die erste Folie und die zweite Folie abweichende Verformungsquerschnitte aufweisen und/oder mit abweichenden Verformungs- Werkzeugen verformt werden, welche abweichende Verformungsquerschnitte aufweisen.

In einer besonderes bevorzugten Ausführungsform weisen die erste Folie und die zweite Folie ein abweichendes Material auf. So ist konkret unter anderem denkbar, dass die erste Folie ein kunststoffbeschichtetes Aluminium aufweist und die zweite Folie ein Polyethylen aufweist, sodass die erste Folie und die zweite Folie ein abweichendes Materialver- halten aufweisen, insbesondere ein abweichendes Dehnverhalten. Mit abweichenden Verformungsquerschnitten lässt sich das abweichende Materialverhalten so nutzbar machen, dass sich ein angepasster idealer Verformungsquerschnitt erreichen lässt, welcher insbesondere zu einem optimalen Ergebnis beim Verschweißen mit dem Anschlussteil führen kann. Eine besonderes bevorzugte Ausführungsform ergibt sich auch für ein Anschlussteil, welches nicht symmetrisch zur Trennebene des Beutels gestaltet ist. So lässt sich mit dem hier vorgestellten Aspekt der Erfindung erreichen, dass die Vorverformung so an die Gestalt des Einsetzteils angepasst wird, dass sich ein angepasster idealer Verformungsquerschnitt erreichen lässt, welcher insbesondere zu einem optimalen Ergebnis beim Ver- schweißen mit dem Anschlussteil führen kann.

Vorteilhaft kann durch den hier vorgestellten Aspekt der Erfindung erreicht werden, dass der Verformungsquerschnitt so angepasst werden kann, dass ein abweichendes Materialverhalten zwischen der ersten und der zweiten Folie und/oder eine asymmetrische Gestaltung eines Anschlussteils durch einen abweichenden Verformungsquerschnitt kom- pensiert werden kann und sich ein optimiertes Schweißergebnis im Bereich des Anschlussteils erreichen lässt.

Es sei ausdrücklich daraufhingewiesen, dass der Gegenstand des dritten Aspekts mit dem Gegenstand der vorstehenden Aspekte der Erfindung vorteilhaft kombinierbar ist, und zwar sowohl einzeln oder in beliebiger Kombination kumulativ. Nach einem vierten Aspekt der Erfindung löst die Aufgabe ein Herstellverfahren für Beutel zur Nutzung für medizinische Zwecke unter Verwendung einer Vorrichtung nach dem ersten Aspekt der Erfindung, zum Reduzieren einer Quereinschnürung des Beutels in gefülltem Zustand.

Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert: Unter„Quereinschnürung" des gefüllten Beutels wird die sich beim Befüllen des Beutels einstellende Einschnürung der seitlichen Beutelkanten verstanden. Der Beutel wird überwiegend von einer oberen Schweißnaht, einer rechten Schweißnaht, einer linken Schweißnaht und einer unteren Schweißnaht begrenzt, welche die erste Folie und die zweite Folie umlaufend miteinander zu einem Beutel verschweißen. Insbesondere weist die obere Schweißnaht ein Anschlussstück zum Befüllen und Entleeren des Beutels auf. Beim Befüllen des Beutels gelangt ein Medium, insbesondere durch das Anschlussstück, in den Beutel, welches ein Volumen benötigt, wobei dieses Volumen vom Beutel bereitgestellt wird. Dazu verdrängt das in den Beutel eindringende Medium die erste und die zweite Folie zwischen den umlaufenden Schweißnähten, sodass sich der Abstand zwi- sehen der ersten und der zweiten Folie innerhalb der umrandenden Schweißnähte erhöht. Ein Erhöhen des Abstands zwischen der ersten und der zweiten Folie erfordert aus Gründen der Materialkontinuität, dass die umrandenden Kanten des Beutels gleichzeitig nach innen gezogen werden. Die Geometrie der umlaufenden Schweißnähte bedingt, dass die Ecken gegenüber diesem durch das Befüllen des Beutels aufgebauten Zug der Folien im Vergleich zu den Kanten des Beutels ein steiferes Verhalten aufweisen. Durch dieses steifere Materialverhalten der Beutelecken kommt es zu einer Einschnürung der seitlichen Beutelkanten gegenüber den Ecken des Beutels. Eine Begleiterscheinung dieser Einschnürung sind oftmals entstehende Falten in der ersten und der zweiten Folie, die sich von den Beutelecken in Richtung des Zentrums des Beutels erstrecken können. Der Stand der Technik sah bislang vor, dass eine ebene erste Folie und eine ebene zweite Folie von rechteckig oder quadratisch umlaufenden Schweißnähten zu einem Beutel verschweißt wurden. Eine Verformung der weitestgehend ebenen ersten Folie und der weitgehenden ebenen zweiten Folie ist im Stand der Technik nur im Bereich des Anschlussstückes bekannt, wobei dieser Verformungsbereich Effekten im Zusammenhang mit dem Anschlussstück entgegenwirken sollen. So kommt es im Stand der Technik zu einem Einschnüren der Beutelkanten beim Befüllen des Beutels.

Abweichend wird hier vorgeschlagen, dass sich der Verformungsbereich ausgehend vom Bereich des Anschlussstückes weiter erstreckt und dabei auch Bereiche der ersten und zweiten Folie verformt werden, die bei dem bereits verschweißten Beutel weiter im Zent- rum des Beutels liegen, wodurch eine Quereinschnürung des Beutels in gefülltem Zustand verhindert oder zumindest in ihrem Ausmaß reduziert wird.

Vorteilhaft kann durch den hier vorgestellten Aspekt der Erfindung erreicht werden, dass der Beutel beim Verformen weniger einschnürt. Insbesondere kann erreicht werden, dass sich der Beutel weniger verjüngt. Dadurch können sich die beim Befüllen des Beutels sonst ergebenden Eigenspannungen verhindert oder zumindest reduziert werden, wodurch die auf das Material des befüllten Beutels wirkenden Belastungen gesenkt werden können. Insbesondere kann ebenfalls erreicht werden, dass die auf die Schweißnähte des Beutels wirkenden Belastungen reduziert werden können, sodass die Breite der Scheißnähte durch den hier vorgestellten Aspekt der Erfindung reduziert werden kann. Dadurch können ästhetischere Beutel hergestellt werden, welche gleichermaßen weniger Material benötigen, wobei auch durch die Reduktion der Belastungen in der Folie des Beutels erreicht werden kann, dass die Foliendicke des Beutels reduziert werden kann.

Es sei ausdrücklich daraufhingewiesen, dass der Gegenstand des vierten Aspekts mit dem Gegenstand der vorstehenden Aspekte der Erfindung vorteilhaft kombinierbar ist, und zwar sowohl einzeln oder in beliebiger Kombination kumulativ.

Nach einem fünften Aspekt der Erfindung löst die Aufgabe eine Anlage zum Produzieren von Beuteln aus zwei Folien mit einem zwischen den Folien eingeschweißten eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil, wobei die Anlage eine Vorrichtung, also Maschine oder Station, nach dem ersten Aspekt der Erfindung aufweist und/oder ein Verfahren nach dem zweiten Aspekt der Erfindung und/oder ein Herste 11 verfahren nach dem dritten Aspekt oder dem vierten Aspekt der Erfindung durchführt.

Begrifflich sei hierzu Folgendes erläutert: Ein Beutel ist ein hohler, dünnwandiger, leicht verformbarer Gegenstand, der zur Aufnahme von anderen Gegenständen geeignet ist, insbesondere ist er zur Aufnahme von Flüssigkeiten geeignet. Er kann insbesondere befüllt und entleert werden.

Es versteht sich, dass sich die Vorteile einer Vorrichtung zum Verlängern einer Folie und zum Verschweißen der Folie mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil, mit einer Verlängerungseinrichtung zum Verlängern der Folie innerhalb und/oder außerhalb eines Verbindungsbereiches der Folie, wobei die Verlängerungseinrichtung ein Ver- formungswerkzeug aufweist, wobei das Verformungswerkzeug in einer Erstreckungs- richtung des Verformungswerkzeugs einen Bereich mit einem in Erstreckungsrichtung auslaufenden Verformungsquerschnitt des Verformungswerkzeugs aufweist, und/oder die Vorteile eines Verfahrens zum Verschweißen eines Verbindungsbereichs einer Folie mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil mit einer Vorrichtung nach dem ersten Aspekt der Erfindung, wobei die Folie zunächst verlängert wird und anschließend der Verbindungsbereich mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil verschweißt wird, und/oder die Vorteile eines Herstellverfahrens für Beutel zur Nutzung für medizinische Zwecke mittels Verschweißen von zwei Folien mit einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil zu einem Beutel nach einem dritten Aspekt der Erfin- dung, wie vorstehend beschrieben unmittelbar auf eine Anlage zum Produzieren von Beuteln aus zwei Folien mit einem zwischen den Folien eingeschweißten eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil, wobei die Anlage eben diese Vorrichtung aufweist, erstrecken.

Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Gegenstand des fünften Aspekts mit dem Gegenstand der vorstehenden Aspekte der Erfindung vorteilhaft kombinierbar ist, und zwar sowohl einzeln oder in beliebiger Kombination kumulativ.

Nach einem sechsten Aspekt der Erfindung löst die Aufgabe einen Beutel, hergestellt aus zwei Folien und einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil mittels einer Vorrichtung nach dem ersten Aspekt der Erfindung und/oder eines Verfahrens nach dem zweiten Aspekt der Erfindung und/oder eines Herstellverfahrens nach dem dritten Aspekt oder dem vierten der Erfindung und/oder mit einer Anlage nach dem fünften Aspekt der Erfindung.

Es versteht sich, dass sich die Vorteile einer Vorrichtung nach dem ersten Aspekt der Erfindung und/oder eines Verfahrens nach dem zweiten Aspekt der Erfindung und/oder eines Herste 11 Verfahrens nach dem dritten Aspekt der Erfindung und/oder einer Anlage nach dem vierten Aspekt der Erfindung, wie vorstehend beschrieben unmittelbar auf einen Beutel, hergestellt aus zwei Folien und einem eine Achsrichtung aufweisenden Anschlussteil mittels einer Vorrichtung nach dem ersten Aspekt der Erfindung und/oder eines Verfahrens nach dem zweiten Aspekt der Erfindung und/oder eines Herstellverfah- rens nach dem dritten Aspekt der Erfindung und/oder mit einer Anlage nach dem vierten Aspekt der Erfindung, erstrecken.

Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Gegenstand des sechsten Aspekts mit dem Gegenstand der vorstehenden Aspekte der Erfindung vorteilhaft kombinierbar ist, und zwar sowohl einzeln oder in beliebiger Kombination kumulativ. Weitere Anregungen bezüglich der Ausführung dieser Erfindung können auch der WO 2010/025699 AI der gleichen Anmelderin entnommen werden, welche einen vergleichbaren Hintergrund aufweist, jedoch kein Verformungswerkzeug offenbart, welches in einer Erstreckungsrichtung des Verformungswerkzeugs einen Bereich mit einem in Erstreckungsrichtung auslaufenden Verformungsquerschnitt des Verformungswerkzeugs aufweist. Die WO 2010/025699 AI sei in der hier vorliegenden Patentanmeldung im Wege der Bezugnahme als vollständig mit offenbart zu verstehen.

Nachstehend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Dort zeigt

Fig. 1 schematisch ein Verformungswerkzeug mit symmetrischem Verformungsquer- schnitt, Fig. 2 schematisch ein Verformungswerkzeug mit asymmetrischem Verformungsquerschnitt,

Fig. 3 schematisch einen Beutel für medizinische Zwecke mit zwei Anschlussstücken, und Fig. 4 schematisch einen Beutel für medizinische Zwecke mit einem Anschlussstück.

Das Verformungswerkzeug 1 in Figur 1 weist eine Ebene 2 und einen Verformungsbereich 3 auf.

Das Verformungswerkzeug 1 weist eine Erstreckungsrichtung 4 auf, die mit der Achsrichtung (nicht dargestellt) des später zu verschweißenden Anschlussteils (nicht darge- stellt) zusammenfällt.

Das Verformungswerkzeug 1 verfügt über einen ersten Bereich 5 mit einem in Erstreckungsrichtung 4 des Verformungswerkzeugs 1 konstant bleibenden symmetrischen Verformungsquerschnitt 6 und einen zweiten Bereich 7, in welchem der Verformungsquer- schnitt 6 in die Ebene 2 ausläuft. Die Ebene 2 kann in einer vorteilhaften Ausgestaltung am Ende des Verformungshubes (nicht dargestellt) mit der Folienebene (nicht dargestellt) zusammenfallen.

Der Verformungsquerschnitt 6 des Verformungswerkzeugs 1 ist wellenförmig und sinusförmig.

Das Verformungswerkzeug 1 1 in Figur 2 weist eine Ebene 12 und einen Verformungs- bereich 13 auf.

Das Verformungswerkzeug 1 1 weist eine Erstreckungsrichtung 14 auf, die mit der Achsrichtung (nicht dargestellt) des später zu verschweißenden Anschlussteils (nicht dargestellt) zusammenfällt. Das Verformungswerkzeug 1 1 verfügt über einen ersten Bereich 15 mit einem in Erstre- ckungsrichtung 14 des Verformungswerkzeugs 1 1 konstant bleibenden asymmetrischen Verformungsquerschnitt 16 und einen zweiten Bereich 17, in welchem der Verformungsquerschnitt 16 in die Ebene 12 ausläuft.

Die Ebene 12 kann in einer vorteilhaften Ausgestaltung am Ende des Verformungshubes (nicht dargestellt) mit der Folienebene (nicht dargestellt) zusammenfallen. Der Verformungsquerschnitt 16 des Verformungswerkzeugs 1 1 ist wellenförmig.

Der Beutel 20 in Figur 3 besteht im Wesentlichen aus einem Reservoir 21, einem ersten Anschlussstück 22 und einem zweiten Anschlussstück 23.

Das Reservoir 21 besteht aus einer ersten Folie (nicht gekennzeichnet), einer zweiten Folie (nicht gekennzeichnet), dem ersten Anschlussstück 22 und dem zweiten Anschluss- stück 23.

Das Reservoir 21 weist eine umlaufende Schweißlinie 24 auf, welche sich auch beidseitig über das erste Anschlussstück 22 und das zweite Anschlussstück 23 erstreckt.

Das oberen Ende des Beutels 20 weist eine Ausstanzung 25 auf, welche dazu verwendet werden kann den Beutel 20 zu befestigen. Der Beutel 20 weist im Anschluss an das erste Anschlussstück 22 und das zweite Anschlussstück 23 erstreckend zur Beutelmitte (nicht gekennzeichnet) jeweils eine Verformung 26, 27 der ersten Folie (nicht gekennzeichnet) und der zweiten Folie (nicht gekennzeichnet) gegenüber der Beutelebene (nicht gekennzeichnet) auf.

Das erste Anschlussstück 22 und das zweite Anschlussstück 23 weisen eine zylindrische Gestalt auf.

Das erste Anschlussstück 22 und das zweite Anschlussstück 23 weisen je eine Zugangsstelle 28, 29 auf, über die der Beutel 20 befüllt und/oder entleert werden kann. Der Beutel 30 in Figur 4 besteht im Wesentlichen aus einem Reservoir 31 und einem Anschlussstück 32. Das Anschlussstück 32 kann in einer besonders bevorzugten Ausführungsform im Spritzgussverfahren hergestellt worden sein.

Das Reservoir 31 besteht aus einer ersten Folie (nicht gekennzeichnet), einer zweiten Folie (nicht gekennzeichnet) und dem Anschlussstück 32.

Das Reservoir 31 weist eine umlaufende Schweißlinie 33 auf, welche sich auch beidseitig über das Anschlussstück 32 erstreckt.

Das oberen Ende des Beutels 30 weist eine Ausstanzung 34 auf, welche dazu verwendet werden kann den Beutel 30 zu befestigen.

Das Anschlussstück 32 weist eine erste Zugangsstelle 35 zum Reservoir 31 des Beutels 30 und eine zweite Zugangsstelle 36 zum Reservoir 31 des Beutels 30 auf, über die der Beutel 30 befüllt und/oder entleert werden kann.

Der Beutel 30 weist im Anschluss an das Anschlussstück 32 erstreckend zur Beutelmitte (nicht gekennzeichnet) je eine Verformung 37 der ersten Folie (nicht gekennzeichnet) und der zweiten Folie (nicht gekennzeichnet) gegenüber der Beutelebene (nicht gekennzeichnet) auf.

Liste der verwendeten Bezugszeichen

1 Verformungswerkzeug

2 Ebene

3 Verformungsbereich

4 Erstreckungsrichtung

5 erster Bereich

6 Verformungsquerschnitt

7 zweiter Bereich

1 1 Verformungswerkzeug

12 Ebene

13 Verformungsbereich

14 Erstreckungsrichtung

15 erster Bereich

16 Verformungsquerschnitt

17 zweiter Bereich

20 Beutel

21 Reservoir

22 Anschlussstück

23 Anschlussstück

24 Schweißlinie

25 Ausstanzung

26 Verformung

27 Verformung

28 Zugangsstelle

29 Zugangsstelle

30 Beutel

31 Reservoir

32 Anschlussstück

33 Schweißlinie

34 Ausstanzung Zugangsstelle Zugangsstelle Verformung