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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR FACILITATING READING, AND SHOPPING TROLLEY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/124999
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a shopping trolley (11) on which a device (1) fore facilitating reading print-outs, labels, etc. is arranged. Said device comprises a magnifying glass (2), a mass (3) and a steel wire (4) via which the magnifying glass (2) is connected to the mass (3). The device (1) also comprises a receiving element (5) which in the present case is designed as a metal tube. Said metal tube (5) has an opening (6) in its upper portion, through which the steel wire (4) is guided. The mass (3) is always inside the metal tube (5). The mass (3), by virtue of its weight G, causes the magnifying glass (2) to be drawn towards the opening (6) via the steel wire (4) so that it practically rests on the metal tube (5). The steel wire (4) can be withdrawn from the opening (6) counter to the restoring force G.

Inventors:
KERLE MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/054302
Publication Date:
October 15, 2009
Filing Date:
April 09, 2009
Export Citation:
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Assignee:
WOEHLMANN OPTIK KERLE GMBH (DE)
KERLE MARTIN (DE)
International Classes:
G02B25/00; B63B3/14
Foreign References:
DE102004042433A12006-03-02
US2172432A1939-09-12
US20060289637A12006-12-28
DE202005010956U12005-11-17
DE102004042433A12006-03-02
US2172432A1939-09-12
Other References:
See also references of EP 2265987A1
Attorney, Agent or Firm:
LERMER, Christoph et al. (DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Erleichterung des Lesens von Ausdrucken, Beschriftungen, etc., umfassend: wenigstens eine Sehhilfe (2); und wenigstens einen mit der Sehhilfe (2) verbundenen Befestigungsmechanismus zur Befestigung der Sehhilfe (2) an einem Gegenstand (11, 12).

2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsmechanismus zur bewegbaren Anordnung der Sehhilfe (2) relativ zum Gegenstand (11, 12), an dem sie befestigt ist, ausgebildet ist.

3. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsmechanismus wenigstens ein Basiselement (5, 16) zur unbeweglichen Befestigung am Gegenstand (11, 12) und wenigstens ein relativ zum Basiselement (5, 16) bewegliches Verbindungselement (4, 15) zur Verbindung des Basiselements (5, 16) mit der Sehhilfe (2) aufweist.

4. Vorrichtung (1) ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sehhilfe (2) wenigstens zwischen einer ersten Warteposition und einer zweiten Einsatzposition bewegbar mit dem Basiselement (5, 16) verbunden ist.

5. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsmechanismus zur drehbaren Anordnung der Sehhilfe (2) relativ zum Basiselement (5, 16) ausgebildet ist.

6. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsmechanismus derart ausgebildet ist, dass die Sehhilfe (2) vom Basiselement (5, 16) weg bewegbar und/oder zu diesem hin bewegbar ist.

7. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsmechanismus ein Rückholelement (3, 19) aufweist, das eine Rückstellkraft auf die aus der ersten Warteposition heraus bewegte Sehhilfe (2) ausübt.

8. Vorrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückholelement (3) derart bewegbar angeordnet ist, dass die Rückstellkraft durch die Schwerkraft des Rückholelements (3) erzeugt wird.

9. Vorrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückholelement (3) eine mit dem Verbindungselement (4, 15) verbundene Masse aufweist.

10. Vorrichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückholelement (3) relativ zum Basiselement (5, 16) bewegbar angeordnet ist.

11. Vorrichtung (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (5) des Befestigungsmechanismus als rohrförmiges Element zur Aufnahme des Rückholelements (3) ausgebildet ist.

12. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückholelement (3) ein elastisches Element zur Erzeugung der Rückstellkraft aufweist.

13. Vorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus zur Erzeugung einer Rückstellkraft wenigstens einen Aufrollmechanismus zum Aufrollen des Verbindungselements (15) aufweist.

14. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) wenigstens ein Blockierelement (6) aufweist, das die Bewegungsstrecke der Sehhilfe (2) relativ zum Basiselement (5, 16) begrenzt.

15. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Basiselement (5, 16) des Befestigungsmechanismus ein Gehäuse (9, 16) zur Aufnahme wenigstens eines Abschnitts des Verbindungselements (4, 15) und/oder der Sehhilfe (2) aufweist.

16. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) wenigstens ein Aufnahmeelement (9) zur Aufnahme der Sehhilfe (2) in einem Aufnahmeraum aufweist.

17. Vorrichtung (1) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Sehhilfe (2) in der ersten Warteposition wenigstens teilweise im Aufnahmeraum aufgenommen ist.

18. Vorrichtung (1) nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (9) mit der Sehhilfe (2) gemeinsam bewegbar am Basiselement (5, 16) angeordnet ist.

19. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (9) mit der Sehhilfe (2) derart verbunden ist, dass das Aufnahmeelement (9) zusammen mit der Sehhilfe vom Basiselement (5, 16) weg bewegbar und/oder zu diesem hin bewegbar am Basiselement (5, 16) angeordnet ist.

20. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Sehhilfe (2) relativ zum Aufnahmeelement (9) derart bewegbar angeordnet ist, dass die Sehhilfe (2) von einer Aufnahmeposition, in der die Sehhilfe (2) wenigstens teilweise im Aufnahmeraum des Aufnahmeelements (9) aufgenommen ist, in eine Benutzungsposition bewegbar ist.

21. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (9) wenigstens eine Außenfläche aufweist, die ein Feld zur Beschriftung oder zum Aufbringen einer Beschriftung aufweist.

22. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sehhilfe (2) eine Lupe ist.

23. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) Mittel (24) zur Ausgabe eines akustischen Signals aufweist.

24. Vorrichtung (1) nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (24) zur Ausgabe eines akustischen Signals durch eine Bewegung der Sehhilfe (2) und/oder durch das Erreichen bestimmter Positionen der Sehhilfe (2) relativ zum Basiselement (5, 16) aktiviert werden.

25. Vorrichtung (1) nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (24) zur Ausgabe eines akustischen Signals wenigstens einen Soundchip umfassen.

26. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 23 bis 25 dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens einen Sensor (23) aufweist, der einen bestimmten Zustand der Vorrichtung (1) detektiert und die Mittel (24) zur Ausgabe eines akustischen Signals aktiviert.

27. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 23 bis 26 dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (23) als Kontaktsensor ausgebildet ist, der die Herstellung und/oder Unterbrechung eines Kontakts zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Komponenten der Vorrichtung (1) detektiert.

28. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 23 bis 26 dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (23) als magnetischer Sensor ausgebildet ist.

29. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 23 bis 26 dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (23) als optischer Sensor ausgebildet ist.

30. Einkaufswagen (9), umfassend wenigstens eine Vorrichtung (1) zur Erleichterung des Lesens nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 29.

31. Einkaufswagen (9) nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zur Erleichterung des Lesens am Einkaufswagen (9) mittels des Basiselements (5, 16) befestigt ist.

32. Einkaufswagen (9) nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) am Griff (10) und/oder am einfassenden Gestänge des Einkaufswagens (9) befestigt ist.

Description:

TITEL

Vorrichtung zur Erleichterung des Lesens sowie Einkaufswagen

GEBIET DER ERFINDUNG

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erleichterung des Lesens von Ausdrucken, Beschriftungen, etc., umfassend wenigstens eine Sehhilfe. Außerdem betrifft die Erfindung einen Einkaufswagen umfassend die genannte Vorrichtung.

STAND DER TECHNIK

Im täglichen Leben werden Verbraucher an verschiedensten Orten mit einer Vielzahl von Ausdrucken, beispielsweise einem von einem Bankautomaten generierten Bankauszug, Beschriftungen, beispielsweise auf Produktverpackungen, etc., konfrontiert. Aufgrund gesetzlicher Bestimmungen ist die Tendenz erkennbar, dass Inhaltsstoffe von Waren, beispielsweise von Lebensmitteln, Getränken, Medikamenten, usw., immer detaillierter angegeben werden müssen, so dass die Fülle von auf einer Verpackung aufgedruckten Informationen ansteigt. Der erhöhte Platzbedarf wird häufig durch einen kleineren Schrifttypus kompensiert.

Aus diesem Grund haben Verbraucher häufig Schwierigkeiten, die Informationen an Ort und Stelle, beispielsweise am Verkaufsort, zu lesen. Dies betrifft neben Verbrauchern mit normaler Sehkraft insbesondere Personen mit schwächerem Sehvermögen, beispielsweise ältere Menschen oder Personen mit einem Sehfehler. Zwar sind diese Personen in vielen Fällen im Besitz von Sehhilfen, haben diese jedoch unter Umständen bei Bedarf nicht griffbereit.

AUFGABE DER ERFINDUNG

Ausgehend davon ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Mittel zur Erleichterung des Lesens von Ausdrucken, Beschriftungen, etc., vorzuschlagen, die an Ort und Stelle zur Benutzung bereitgestellt werden können.

TECHNISCHE LöSUNG

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Bereitstellung einer Vorrichtung zur Erleichterung des Lesens gemäß dem Anspruch 1 und eines Einkaufswagens gemäß dem Anspruch 23.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Erleichterung des Lesens von Ausdrucken, Beschriftungen, etc., umfasst wenigstens eine Sehhilfe, und wenigstens einen mit der Sehhilfe verbundenen Befestigungsmechanismus zur Befestigung der Sehhilfe an einem Gegenstand.

Die Sehhilfe wird bei dem vorgeschlagenen System mittels des Befestigungsmechanismus an einem mobilen oder fest stehenden Gegenstand befestigt, beispielsweise an einem Einkaufswagen, einem Einkaufskorb, einem Einkaufsregal, etc. Die Sehhilfe kann dabei direkt oder indirekt mit dem Befestigungselement verbunden sein. Zudem kann die Sehhilfe beweglich und unbeweglich mit dem Befestigungselement verbunden sein. Entscheidend ist die Tatsache, dass die Sehhilfe von dem Gegenstand, an dem sie befestigt ist, nicht einfach entfernt werden kann. Damit wird der Gefahr vorgebeugt, dass die Sehhilfe entwendet oder unabsichtlich vom Gegenstand, in dessen Umkreis sie benötigt wird, entfernt wird.

Der Befestigungsmechanismus kann prinzipiell jedes beliebige geeignete Befestigungsmittel umfassen, beispielsweise eine Klammer, eine Verschraubung, eine Vernietung, eine Verschweißung, eine Klebefläche, einen Rahmen zum Einspannen der Sehhilfe, etc. Prinzipiell kann die Befestigung der Sehhilfe am Befestigungselement mehr oder weniger leicht abnehmbar oder fest, d. h. nicht abnehmbar, angeordnet sein.

Insbesondere ist der Befestigungsmechanismus zur bewegbaren Anordnung der Sehhilfe relativ zum Gegenstand, an dem sie befestigt ist, ausgebildet. Auf diese Weise wird die Flexibilität beim Einsatz der Sehhilfe erhöht, da der Benutzer die Sehhilfe in einem bestimmten Umkreis vom Befestigungselement in eine Position bringen kann, in der das Lesen eines Ausdrucks bzw. einer Beschriftung bequem möglich ist.

Vorzugsweise weist der Befestigungsmechanismus wenigstens ein Basiselement zur unbeweglichen Befestigung am Gegenstand und wenigstens ein relativ zum Basiselement bewegliches Verbindungselement zur Verbindung des Basiselements mit der Sehhilfe auf. In dieser bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Sehhilfe relativ zum Basiselement

bewegbar mit diesem verbunden. Insbesondere ist die Sehhilfe mit dem Basiselement über das Verbindungselement verbunden. Das Verbindungselement kann flexibel bzw. biegbar sein. Es kann beispielsweise als Kette, Schnur, Draht, Stahlseil oder Band ausgebildet sein. Bei dem Einsatz eines mehr oder weniger flexiblen Verbindungselements kann die Sehhilfe besonders bequem benutzt werden, da sie unmittelbar an das bedruckte Objekt herangeführt werden kann.

Insbesondere kann die Sehhilfe wenigstens zwischen einer ersten Warteposition und einer zweiten Einsatzposition bewegbar mit dem Basiselement verbunden sein. Die Sehhilfe kann wenigstens zwischen der ersten (Warte-/Bereitschafts-)Position in die zweite (Einsatz- Position bewegbar am Basiselement angeordnet sein. So kann die Sehhilfe in der ersten Position im Bereich des Befestigungselements vor Beschädigungen, beispielsweise einem Verkratzen, geschützt angeordnet sein, während sie in der zweiten Position zum Lesen einer Beschriftung oder eines Ausdrucks verwendet werden kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Befestigungsmechanismus zur drehbaren Anordnung der Sehhilfe relativ zum Basiselement ausgebildet. Die Sehhilfe kann zwischen der ersten Position, in der sie sich in einer Schutzhülle befindet, in die zweite Position gedreht werden, in der der beschriftete Gegenstand zum Lesen hinter die Sehhilfe gebracht werden kann.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Befestigungsmechanismus derart ausgebildet, dass die Sehhilfe relativ zum Basiselement von diesem wegbewegbar und/oder zu diesem hin bewegbar mit dem Befestigungselement verbunden ist. Eine derartige Bewegung kann beispielsweise mittels eines Auszugsmechanismus oder mit Hilfe eines flexiblen Verbindungselements, beispielsweise einer Kette, einem Draht oder einem Stahlseil bewerkstelligt werden.

Vorzugsweise weist der Befestigungsmechanismus ein Rückholelement auf, das eine Rückstellkraft auf die aus der ersten Warteposition heraus bewegte Sehhilfe ausübt. Der

Mechanismus zur Erzeugung der Rückstellkraft dient zum Zurückbringen der Sehhilfe aus der zweiten Position in die erste Position. Wird also die Sehhilfe bzw. deren Griff losgelassen, so wird diese automatisch zum Basiselement hin zurückgezogen bzw. zurückgedreht. Die Handhabung der Vorrichtung wird damit noch komfortabler, da der Benutzer die Sehhilfe in

der zweiten Position nach der Benutzung einfach loslassen kann. Die Sehhilfe bewegt sich durch den Mechanismus von selbst zurück in die erste Position, beispielsweise in eine Aufnahme, in der sie vor äußeren Einflüssen geschützt ist.

Das Rückholelement kann derart bewegbar angeordnet sein, dass die Rückstellkraft durch die Schwerkraft des Rückholelements erzeugt wird.

Insbesondere weist das Rückholelement eine mit dem Verbindungselement verbundene Masse auf.

Das Rückholelement ist insbesondere relativ zum Basiselement bewegbar angeordnet.

Das Basiselement des Befestigungsmechanismus kann als rohrförmiges Element zur Aufnahme des Rückholelements ausgebildet sein.

Alternativ dazu kann das Rückholelement ein elastisches Element zur Erzeugung der Rückstellkraft aufweisen.

Insbesondere kann der Mechanismus zur Erzeugung einer Rückstellkraft wenigstens einen Aufrollmechanismus zum Aufrollen des Verbindungselements aufweisen. Der Aufrollmechanismus kann eine Spule umfassen, auf die das Verbindungselement, beispielsweise eine Kette oder eine Schnur, mittels einer Rückholfeder aufgerollt wird, sobald die Sehhilfe losgelassen wird. Als Rückholfeder kann beispielsweise eine aufgewickelte Blattfeder dienen. Zudem sorgt der Aufrollmechanismus dafür, dass stets eine bestimmte Zugkraft auf die herausgezogene Sehhilfe wirkt. Vorzugsweise ist der Rückhol- bzw.

Aufrollmechanismus innerhalb des Basisteils angeordnet. Das Basisteil kann ein Gehäuse mit einem Hohlraum zur Aufnahme des Verbindungselements und/oder der Sehhilfe aufweisen.

Insbesondere kann die Vorrichtung wenigstens ein Blockierelement aufweisen, das die Bewegungsstrecke der Sehhilfe relativ zum Basiselement begrenzt.

Vorzugsweise weist das Basiselement des Befestigungsmechanismus ein Gehäuse zur Aufnahme wenigstens eines Abschnitts des Verbindungselements und/oder der Sehhilfe auf.

Insbesondere kann die Vorrichtung wenigstens ein Aufnahmeelement zur Aufnahme der Sehhilfe in einem Aufnahmeraum aufweisen. Das Aufhahmeelement kann ein Brillenvlies, ein Etui, eine Kunststoffhülle, o. ä. sein.

Insbesondere ist die Sehhilfe in der ersten Warteposition wenigstens teilweise im

Aufnahmeraum aufgenommen. Auf diese Weise ist die Sehhilfe, solange sie nicht aus dem Aufnahmeraum herausgenommen und benutzt wird, vor äußeren Einflüssen, wie Beschädigungen oder Verschmutzung, geschützt.

Insbesondere kann das Aufnahmeelement mit der Sehhilfe derart verbunden sein, dass das Aufnahmeelement mit der Sehhilfe gemeinsam bewegbar am Basiselement angeordnet sein, so dass sie zusammen relativ zum Basiselement bewegbar daran angeordnet sind.

Das Aufhahmeelement kann mit der Sehhilfe derart verbunden sein, dass das Aufhahmeelement zusammen mit der Sehhilfe vom Basiselement weg bewegbar und/oder zu diesem hin bewegbar am Basiselement angeordnet ist.

Das Aufnahmeelement kann allerdings auch fest mit dem Basiselement verbunden. Eine feste Verbindung in diesem Zusammenhang bedeutet, dass das Aufnahmeelement nicht relativ vom Basiselement entfernbar ist. Durchaus kann jedoch das Aufnahmeelement beispielsweise drehbar mit dem Basiselement verbunden sein. Die Sehhilfe ist somit aus dem Aufhahmeelement ausklappbar bzw. wegbewegbar.

In einer bevorzugten Ausfuhrungsform ist das Aufnahmeelement fest mit dem Basisteil verbunden. Insbesondere kann das Basisteil innerhalb bzw. als integraler Bestandteil des Aufnahmeelements ausgebildet sein.

Die Sehhilfe kann relativ zum Aufnahmeelement derart bewegbar angeordnet sein, dass die Sehhilfe von einer Aufnahmeposition, in der die Sehhilfe wenigstens teilweise im Aufnahmeraum des Aufnahmeelements aufgenommen ist, in eine Benutzungsposition bewegbar ist. Die erste Aufnahmeposition kann zumindest zeitweise der ersten (Warte- )position entsprechen. Die Benutzungsposition kann wenigstens zeitweise der zweiten (Einsatz-)position entsprechen. Die Bewegung zwischen der Sehhilfe und dem

Aufnahmeelement kann dabei eine relative Drehbewegung zum Ausklappen der Sehhilfe, eine translatorische Bewegung zum Ausbringen der Sehhilfe aus dem Aufhahmeraum, o. ä., sein.

Vorzugsweise weist das Aufnahmeelement wenigstens eine Außenfläche auf, die ein Feld zur Beschriftung oder zum Aufbringen einer Beschriftung aufweist. Somit kann die Vorrichtung auch werbewirksam eingesetzt werden.

Insbesondere ist die Sehhilfe eine Lupe. Die Lupe kann beispielsweise als Einkaufslupe bezeichnet werden, wenn sie in einem Einkaufsbereich, beispielsweise an einem Einkaufswagen, einer Einkaufstheke oder einem Einkaufskorb angeordnet ist. Mit Hilfe der Lupe können klein gedruckte Produktaufschriften oder klein gedruckte Passagen, beispielsweise auf Kontoauszügen, vergrößert und somit von einem Benutzer besser gelesen werden.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung Mittel zur Ausgabe eines akustischen Signals auf. Die Mittel können alle möglichen Texte, Botschaften, Musik, etc., ausgeben. Sie können einen Speicher aufweisen, in dem die Texte, Botschaften, Musik, etc., gespeichert werden. Der Inhalt des Speichers kann in einer besonderen Ausgestaltung geändert werden, beispielsweise durch die übermittlung (über Draht, besser aber kabellos über Infrarotschnittstellen (WLAN), Bluetooth, etc.) und Speicherung der übermittelten Daten. Die übermittlung und Speicherung neuer Daten kann beispielsweise durch eine zentrale Steuerung und/oder durch einen in einem bestimmten Bereich angebrachten Sender erfolgen. So kann eine an einem Einkaufswagen angebrachte Vorrichtung beispielsweise an verschiedenen Stellen in einem Kaufhaus oder an der Kasse neu konfiguriert werden, um bei einer zukünftigen Aktivierung eine gewünschte Botschaft auszugeben.

Die Mittel zur Ausgabe eines akustischen Signals können insbesondere durch eine Bewegung der Sehhilfe und/oder durch das Erreichen bestimmter Positionen der Sehhilfe relativ zum Basiselement aktiviert werden. So können beispielsweise nach dem Herausziehen des Verbindungselements um eine bestimmte vorgegebene Strecke die Mittel aktiviert werden. Die Mittel können ebenso beim Einzug der Lupe in Richtung des Basiselements deaktiviert werden. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, die gesamte Botschaft nach der Aktivierung abzuspielen. Nach dem Abspielen kann der Chip für eine bestimmte Zeitspanne deaktiviert

werden, so dass ein erneutes Abspielen der Botschaft bei einer Bewegung der Sehhilfe in diesem Zeitraum verhindert wird.

Vorzugsweise können die Mittel zur Ausgabe eines akustischen Signals wenigstens einen Soundchip umfassen. Der Soundchip kann alle möglichen elektronischen Komponenten umfassen, z.B. eine CPU, eine Steuerschaltung, wenigstens ein Speichermodul, einen Empfänger, eine Energieversorgung (z.B. kann eine Batterie im Anschlag des Metallrohrs angeordnet sein), usw. Der Soundchip kann an jeder beliebigen geeigneten Stelle, z.B. an einem Einkaufswagen, angeordnet sein. Mit Hilfe des Soundchips ist die Vorrichtung ein Werbemedium, das optisch, akustisch und hinsichtlich seiner Verwendungsmöglichkeiten als Sehhilfe attraktiv auf den Benutzer wirkt. De Einsatz eines Soundchips ist in Verbindung mit allen vorher beschriebenen Merkmalen denkbar.

Die Vorrichtung weist insbesondere wenigstens einen Sensor auf, der einen bestimmten Zustand der Vorrichtung detektiert und die Mittel zur Ausgabe eines akustischen Signals aktiviert. Der Zustand der Vorrichtung ist insbesondere eine bestimmte relative Positionierung wenigstens zweier zueinender beweglicher Komponenten der Vorrichtung zueinander. So kann beim Wegbewegen der Sehhilfe vom Einkaufswagen oder dem Basisteil um eine bestimmte Weglänge die Ausgabe einer akustischen Botschaft aktiviert werden.

Der Sensor kann als Kontaktsensor ausgebildet sein, der die Herstellung und/oder Unterbrechung eines Kontakts zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Komponenten der Vorrichtung detektiert. Alternativ oder zusätzlich kann der Sensor als magnetischer Sensor und/oder als optischer Sensor ausgebildet sein.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch die Bereitstellung eines Einkaufswagen, eines Einkaufskorbs oder eines Einkaufsregals, die jeweils wenigstens eine Vorrichtung zur Erleichterung des Lesens, wie oben beschrieben, umfassen. Die Vorrichtung zur Erleichterung des Lesens ist dabei an dem Einkaufswagen, dem Einkaufskorb oder dem Einkaufsregal mittels des Basiselements befestigt.

Die Vorrichtung kann beispielsweise am Griff und/oder am einfassenden Gestänge eines Einkaufswagens befestigt sein. Das Basiselement kann sogar als Teil des Gestänges bereitgestellt werden.

Die Erfindung kann in allen möglichen Kombinationen und Variationen der beschriebenen Merkmale realisiert werden. Insbesondere sollen alle Kombinationen beschriebener Einzelkomponenten beansprucht werden, unabhängig davon, ob diese als getrennte Bauteile oder mehrere Komponenten als einteiliges Bauteil konzipiert sind.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung spezieller Ausfuhrungsbeispiele anhand der beigefügten Figuren. Die Figuren zeigen:

Figuren Ia, Ib, Ic eine erste Ausfuhrungsform der Erfindung;

Figuren 2a, 2b zwei verschiedene Ausführungsformen eines Details der

Erfindung;

Figur 3 einen erfindungsgemäßen Einkaufswagen;

Figur 4 eine Einsatzmöglichkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 5 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Vorrichtung

Figur 6 eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Vorrichtung

Figur 7 eine vierte Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Vorrichtung;

Figur 8 eine fünfte Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Vorrichtung; und

Figuren 9a, 9b, 9c die Ausfuhrungsform aus der Figur 1 mit einer technischen

Erweiterung.

BESCHREIBUNG SPEZIELLER AUSFüHRUNGSFORMEN

In den Figuren Ia, Ib und Ic ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zur Erleichterung des Lesens von Ausdrucken, Beschriftungen, etc., in verschiedenen Zuständen dargestellt.

Die Vorrichtung 1 umfasst eine Lupe 2, eine Masse 3 sowie einen Stahldraht 4, über den die Lupe 2 mit der Masse 3 verbunden ist. Außerdem weist die Vorrichtung 1 ein Aufnahmeelement 5, das im vorliegenden Fall als Metallrohr ausgebildet ist, auf. Das Metallrohr 5 besitzt im oberen Bereich eine öffnung 6, durch die das Stahlseil 4 hindurch gefuhrt ist. Die öffnung 6 wird durch ein ringförmiges Abschlusselement 7 begrenzt. Die Unterseite des Abschlusselements 7 bildet einen Anschlag 8.

Die Masse 3 befindet stets im Innenraum des Metallrohrs 5. In der Figur Ia ist außerdem der größte Teil des Stahlseils 4 im Innenraum des Metallrohrs 5 angeordnet. Die Masse 3 bewirkt durch ihre Gewichtskraft G, dass die Lupe 2 über das Stahlseil 4 an die öffnung 6 herangezogen wird und praktisch auf dem Metallrohr 5 aufliegt. Statt der Gewichtskraft G der Masse 3 könnten auch andere Mechanismen zur Erzeugung einer Rückstellkraft, beispielsweise eine Feder zur Erzeugung einer elastischen Rückstellkraft, verwendet werden. Das Stahlseil 4 kann gegen die Rückstellkraft G aus der öffnung 6 herausgezogen werden.

Aus der Figur Ib wird deutlich, dass die Lupe 2, das Stahlseil 4 und die Masse 3 beweglich relativ zum Metallrohr 5 angeordnet sind. Die Lupe 2 kann somit unter Ausübung einer Kraft F, die der Gewichtskraft G der Masse 3 entgegenwirkt, von der öffnung 6 entfernt und an einem gewünschten Einsatzort verwendet werden.

Zur Verwendung wird die Lupe 2, die relativ zu einer Schutzhülle 9 mit einer oberen Abdeckung 9a und einer unteren Abdeckung 9b um eine Drehachse 10 drehbar angeordnet ist, aus der Schutzhülle 9 herausgeschwenkt, um eingesetzt werden zu können.

In der Figur Ic ist eine Situation dargestellt, in der die Masse 3 am Anschlag 8 des ringförmigen Abschlusselements 7 anliegt, wobei die aus der Schutzhülle 9 heraus geschwenkte Lupe 2 in einer maximal von der öffnung 6 entfernten Position angeordnet ist.

Die Konstruktion 1 ist insgesamt so stabil, dass ein Herausziehen der Masse 3 aus dem Metallrohr 5 und ein Entwenden der Lupe 2 nicht möglich ist. Somit kann die Vorrichtung 1 an verschiedenen öffentlich zugänglichen Orten bzw. an Gegenständen wie Einkaufswagen, Einkaufskörben, etc., die von jedermann benutzt werden können, angebracht werden.

In der Figur 2a ist eine erste Ausfuhrimgsform der Schutzhülle 9 gezeigt, die eine obere Abdeckung 9a und eine untere Abdeckung 9b aufweist. Die Lupe 2 ist in diesem Ausfuhrungsbeispiel aus der Schutzhülle 9 heraus in die Einsatzposition verschwenkt. Die Schwenkachse 10 entspricht dem Endbereich des Stahlseils 4 bzw. schließt sich an den Endbereich des Stahlseils 4 an.

Die Schutzhülle 9 kann beispielsweise aus Leder, Kunstleder, Kunststoff o. ä. Materialien hergestellt sein. Aus der Figur 2a wird deutlich, dass die Oberseite der oberen Abdeckung 9a der Schutzhülle 9 (wie auch die Unterseite der unteren Abdeckung 9b der Schutzhülle 9) als Werbefläche, gekennzeichnet durch den Buchstaben F, verwendet werden kann. Die Werbung kann dabei direkt, als Kunststofffolie oder als Kunststoffplatte auf die Schutzhülle 9 aufgebracht werden.

In der Figur 2b ist eine Ausführungsform dargestellt, in der die Schutzhülle 9 aus einem Plastikgehäuse besteht, das eine Oberseite 9a, eine Unterseite 9b und eine Seitenwand 9c aufweist, die die Oberseite 9a und die Unterseite 9b bereichsweise verbindet. Die Lupe 2 ist relativ zur Schutzhülle 9 um eine Drehachse 10 drehbar angeordnet.

In der Figur 3 ist ein erfindungsgemäßer Einkaufswagen 11 gezeigt, an dem eine Vorrichtung 1, wie im Zusammenhang mit den Figuren Ia, Ib, Ic, 2a und 2b beschrieben, angeordnet ist. Das Metallrohr 5 ist dabei nicht lösbar am Einkaufswagen 11 fixiert, bildet eine Stange des Einkaufswagens oder ist in eine Stange des Einkaufswagens 11 integriert. Auch das Metallrohr 5 kann zum Aufbringen beispielsweise von Werbebotschaften verwendet werden.

Das Stahlseil 4 ist in diesem Ausführungsbeispiel teilweise aus dem Stahlrohr 5 herausgezogen, so dass die Lupe 2, die aus der Schutzhülle 9 heraus geschwenkt ist, zum Einsatz kommen kann.

Die Figur 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel, in dem die Lupenvorrichtung 1 in einem Bankautomaten 12 integriert ist. Das Metallrohr 5 ist dabei im Inneren des Bankautomaten 12 integriert. über das Drahtseil 4 kann die Lupe vom Benutzer bis zum Anschlag der Masse 3 am Anschlag 8 (nicht dargestellt) aus der öffnung 6 herausgezogen werden, um beispielsweise Kontoauszüge mit Hilfe der Lupe 2 besser lesen zu können.

In der Figur 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zur Erleichterung des Lesens von Ausdrucken, Beschriftungen, etc., dargestellt. Die Vorrichtung 1 umfasst eine Lupe 2 mit einem daran angeordneten Griff 13. Der Griff 13 der Lupe 2 ist über einen Verbindungsring 14 und eine Verbindungskette 15 mit einem Basisteil 16 verbunden. Am Basisteil 16 ist ein Befestigungselement in Form einer Klammer 17 mit öffnungen 18 zum Verschrauben des Befestigungselements 17 an einem Gegenstand (nicht dargestellt) angeordnet.

Innerhalb des Basisteils 16 ist ein Aufrollmechanismus für die Verbindungskette 15 vorgesehen, der, sofern kein Zug auf die Lupe 2 ausgeübt wird, die Kette 15 automatisch auf eine im Basisteil 16 angeordnete Rolle (nicht dargestellt) aufrollt. Zur Erzeugung der Rückstellkraft wird beispielsweise eine Blattfeder verwendet.

Die Kette 15 kann flexibel durchgebogen werden, so dass die Lupe 2 bequem zu einer Produktverpackung oder einem anderen bedruckten Bereich hingeführt werden kann. Die

Länge der Kette 15 bestimmt, wie weit die Lupe 2 vom Befestigungselement 17 vom Basisteil 16 weg bewegt werden kann. Eine maximale Strecke für das Herausziehen kann in einem Bereich von 0,25 bis 0,75 m, insbesondere von ca. 0,5 m, je nach Anwendung liegen. In der Warteposition, d. h. ohne Zugbelastung, ist die gesamte Kette 15 innerhalb des Gehäuses des Basisteils 16 aufgerollt. Auch die Oberfläche des Basisteils 16 kann zum Aufbringen einer Botschaft, angedeutet durch den Buchstaben F, verwendet werden.

In der Figur 6 ist ein weiteres besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt. Dabei ist ein Aufrollmechanismus 19 innerhalb eines Basisteils 16 integriert angeordnet. Am Basiselement 16 sind die Befestigungselemente 7 angeordnet. Die Lupe 2 mit dem Griffteil 13 wird zumindest weitgehend in die Aufnahmeöffnung 20 hineingezogen, wenn das Griffteil 13 der Lupe 2 losgelassen wird. Die Kette 15 wird durch den Aufrollmechanismus in Spannung gehalten und beim Loslassen des Griffteils 13 und der Lupe 2 durch den Aufrollmechanismus aufgerollt. Statt des Aufrollmechanismus kann auch ein anderer beschriebener Rückholmechanismus vorgesehen sein.

In der Figur 7 ist ein Ausfuhrungsbeispiel dargestellt, bei dem das Griffteil 3 drehbar an einer Aufnahme 9 mit einem Innenraum 21 zur wenigstens teilweisen Aufnahme der Lupe 2

angeordnet ist. Die Aufnahme 9 und die Lupe 2 sind über eine Kette 15 mit einem Basiselement (nicht dargestellt), etwa wie in der Figur 1 gezeigt, verbunden.

Auch der Drehmechanismus zwischen dem Griffteil 3 und der Aufnahme 13 kann mit einem leichtgängigen Rückstellmechanismus ausgestattet sein, der die Lupe 2, sobald sie losgelassen wird, in die Aufhahmeöffnung 21 dreht.

In der Figur 8 ist ein Griff 22 eines erfindungsgemäßen Einkaufswagens dargestellt, an dem eine Lupe 2 befestigt ist. In der Darstellung ist die Lupe 2 im Wartezustand dargestellt. Dies bedeutet, dass die Kette für den Betrachter unsichtbar innerhalb des Gehäuses des Basisteils 16 aufgerollt ist. Das Basisteil 16 ist über das Befestigungsmittel 17 am Griff 22 des Einkaufswagens fixiert.

Bei der Benutzung kann der Benutzer die Lupe 2 am Griffteil 13 angreifen und vom Griff 22 des Einkaufswagens 1 zu einer Produktverpackung hin führen, um das Lesen eines bestimmten Druckbereichs auf der Produktverpackung zu erleichtern.

Die Figuren 9a, 9b, 9c zeigen die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 gemäß den Figuren Ia, Ib, Ic mit einer technischen Erweiterung. Neben den im Zusammenhang mit der Figur Ia, Ib, Ic beschriebenen Merkmalen weist die Vorrichtung 1 einen am oder im Metallrohr 5 befindlichen Sensor 23 auf, der die Annäherung oder das Passieren des Gewichts 3 beim Wegziehen der Lupe 2 vom Rohr 5 detektiert und einen Soundchip 24, der eine Werbebotschaft ausgibt, aktiviert. Der Sensor 23 kann beispielsweise ein Kontaktsensor mit einem Kontakt sein, der beim Passieren vom Gewicht oder einem daran angeordneten Gegenkontakt kontaktiert wird. Der Sensor 23 kann auch optisch (z.B. mittels Lichtschranke), magnetisch (ein Magnet ist am Gewicht angeordnet, der bei Annäherung an eine am Metallrohr 5 angeordnete Induktivität ein Signal auslöst), beim Anschlag des Gewichts 3 am Abschlusselement 7, oder auf jede andere geeignete Weise funktionieren.

Im vorliegenden Beispiel ist der Soundchip 24 in den Figuren 9a und 9b nicht aktiviert, während er in der Figur 10c aktiviert wurde und im Soundchip 24 gespeicherte Informationen akustisch abgibt.

Im vorliegenden Beispiel ist der Soundchip 24 getrennt vom Sensor 23 im Abschlusselement 7 angeordnet. Sensor 23 und Soundchip 24 können jedoch räumlich eng zusammen liegend oder als integrales Element an beliebiger Stelle innerhalb der Vorrichtung 1 integriert, oder getrennt von den übrigen Komponenten der Vorrichtung 1 angeordnet sein. Der Sensor 23 kann auch am Gewicht 3 oder am Stahldraht 4 angeordnet sein.

Mit Hilfe des Soundchips 24 kann beim Herausziehen der Lupe akustisch eine Botschaft abgegeben werden, so dass die Vorrichtung 1 insgesamt ein hervorragendes Werbemedium abgibt, das optisch, akustisch und hinsichtlich seiner Verwendungsmöglichkeiten auf den Benutzer wirkt. De Einsatz eines Soundchips ist in Verbindung mit allen vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen denkbar.