KRÄMER, Jörg (Am Hölzengrund 18, Merzig-Besseringen, 66663, DE)
Patentansprüche:
1. Einrichtung zum vorzugsweise längenverstellbaren Befestigen einer Abdeckhaube (1 ) unter einem Möbel (2), wie einem Becken (2 1 ), insbesondere einem Waschbecken im Küchen- oder Sanitärbereich, mit wenigstens einem Zugglied (3), welches einerseits an einer Halterung, z. B. einer Befestigungsbolzen (10) aufweisenden Wandhalterung (4) des Möbels (2) und andererseits an der Wandung (5) der Abdeckhaube (1 ), vorzugsweise lösbar, befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das, ggf. elastisch nachgiebige, Zugglied (3) wenigstens in seinem einen Endbereich (6) nach Art eines Kabelbinders mit einer Rasterung (7), z. B. einer Verzahnung, ausgestattet und mit dem Endbereich (6) in ein an der Halterung (4) des Möbels (2) bzw. der Wandung (5) der Abdeckhaube (1 ) festlegbares als Gegenrastelement, z. B. Gegenverzahnungselement, ausgebildetes Aufnahmeelement (8) einführbar und dort fixierbar ist.
2. Einrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Zugglied (3) als Zugband ausgebildet ist, welches auf einer Flachseite die Raste- rung (7) trägt.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (8) einen vorzugsweise gekrümmten Aufnahmekanal (9) für den mit der Rasterung (7) versehenen Endbereich (6) des Zuggliedes (3) hat.
4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (8) so an der Halterung (4) des Möbels (2) angebracht ist dass Eintritts- und/oder Austrittsöffnung des Aufnahmekanals (9), ggf. schräg, nach unten weisen/weist.
5. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugglied (3) und das Aufnahmeelement (8) mit der Funktion eines (nicht-offenbaren) Einwegkabelbinders bzw. eines (offenbaren) Mehrwegkabelbinders ausgestattet sind.
6. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (8) z. B. mit einer Schlaufe oder öse auf den Befestigungsbolzen (10) der Halterung (4) des Möbels (2) aufsteckbar und ggf. mit einer Befestigungsmutter (14) festlegbar ist, und zwar vorzugsweise derart, dass das Aufnahmeelement (8) um die Bolzenachse drehbar bleibt.
7. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugglied (3) mit seinem der Wandung (5) der Abdeck- haube (1 ) zugewandten Ende in eine Wandöffnung (11 ), z.B. Seitenwandöff- nung, der Abdeckhaube (1 ) einhängbar ist.
8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Wandöffnung (11 ) durchgreifendes Ende des Zuggliedes (3) mit einer die Wandöffnung (11 ) nach Montage überdeckenden Abdeckkappe (12) versehen ist.
9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (12) einen in die Wandöffnung (11 ) eingreifenden Zentrierabschnitt (13) aufweist.
10. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugglied (3) und/oder das Aufnahmeelement (8), je vorzugsweise einstückig, aus Kunststoff, z. B. aus Polyamid 6.6, bestehen/ besteht.
11. Aus Möbel, wie einem Becken (2 1 ), und Abdeckhaube (1 ) gebildete Einheit, insbesondere Wasch- oder Spültisch, welches bzw. welcher mit wenigstens einer Befestigungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgestattet ist.
12. Einheit nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass zwei Zugglieder (3), eines links, eines rechts von der vertikalen Mittenebene des Möbels und vorzugsweise spiegelsymmetrisch zu dieser, vorgesehen sind, welche je mit mindestens einem, vorzugsweise an der jeweils zugeordneten Halterung (4) des Möbels (2) angebrachten Aufnahmeelement (8) zusammenarbeiten. |
Einrichtung zum Befestigen einer Abdeckhaube an einem Möbel sowie mit einer solchen Befestigungseinrichtung ausgestattetes
Möbel
Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum, vorzugsweise längenverstellbaren, Befestigen einer Abdeckhaube an einem Möbel, wie an einem Becken, insbesondere an einem Waschbecken im Sanitärbereich oder Spülbecken im Küchenbereich, mit wenigstens einem Zugglied, welches einerseits an einer Halterung, z. B. einer Wandhalterung des Möbels und andererseits an der Wan- düng der Abdeckhaube, vorzugsweise lösbar, befestigbar ist.
Derartige Abdeckhauben bzw. Ablaufhauben dienen z. B. der Verkleidung der Versorgungsleitungen und/oder der Ablaufleitung mit Wandanschluss und ggf. Siphon unter einem Wasch- oder Spülbecken sowie anderer Installationen, welche unter dem Möbel abgedeckt werden sollen. Sie sind in der Regel als sogenannte Halbsäulen ausgebildet.
Aus der EP-B-O 937 829 ist ein Sanitärsystem aus Waschtisch, Halbsäule und einer Einrichtungen zum Befestigen der Halbsäule an dem Waschtisch bekannt, wobei der Waschtisch mit einer Stockschraube an der Wand befestigt ist. Die Befestigungseinrichtungen weisen ein erstes, im Bereich des Waschtisches angreifendes und an der Stockschraube befestigtes oder befestigbares erstes Element mit einer Ausnehmung auf, welche die Stockschraube durchsetzt oder von dieser durchsetzbar ist, sowie ein zweites Element, das die Halbsäule im oberen Randbereich angreift. Die Befestigungseinrichtungen umfassen ferner eine Verbindung, wobei das erste und das zweite Element zur Fixierung der Halbsäule an dem Waschtisch miteinander durch das erste bzw. das andere Ende der Verbindung verbunden oder verbindbar sind. Die Verbindung soll eine Schraubenverbindung sein, wobei an dem ersten und an dem zweiten Element jeweils von der Schraubenverbindung zu durchsetzende Ausnehmungen vorge-
sehen sind. Die Schraubenverbindung ist so weit einzuschrauben, bis der obere Rand der Halbsäule fest gegen die Unterseite des Waschtisches gezogen ist.
Aus der DE-C-3 021 680 ist ein an einer Wand befestigbarer Waschtisch mit einer zur Abdeckung eines vom Waschtisch ausgehenden Wasserabflussrohres dienenden Halbsäule bekannt, welche unterhalb des Waschtisches gegen Federkraft abnehmbar gehalten ist. Hierbei sind zwei Haltevorrichtungen je mit einer Zugfeder ausgestattet, wobei die Zugfedern jeweils mit ihrem einen Ende im Bereich des oberen Randes der Halbsäule und im Abstand von der Wand an der Halbsäule sowie mit ihrem anderen Ende am Waschtisch in geringem Abstand von der Wand angreifen, wobei die Halbsäule sowohl am Waschtisch als auch an der Wand angepresst ist.
Aus der EP-B-O 635 604 ist eine Vorrichtung zum einstellbaren Anbringen eines Waschbeckens an seinem Halbsockel mit einer Spannungsfeder bekannt, wobei die Enden der Feder jeweils in einer Anbringungseinrichtung enden, welche in einem montierten Zustand innerhalb des Beckens und an einem Punkt auf dem Halbsockel verborgen sind. Eine eine Schraubvorrichtung aufweisende Einstelleinrichtung dient dem Komprimieren der Feder in größerem oder geringerem Ausmaß.
Aus der DE-A-195 43 332 ist eine Verkleidung für Waschtische oder dgl. bekannt, welche die Zufluss- und Abflussrohre halbschalenartig umfasst und mittels zweier Zugglieder gehalten ist. Die den Waschtisch an der Wand haltenden Befestigungen weisen ösen oder dgl. zum Anschlagen der einendig wandfest angeordneten Zugglieder auf. Die Zugglieder sind dabei als Spannbänder ausgebildet und mit einem Ende an den Anschlägen festgelegt, während das andere Ende mit mittels der Waschtisch-Befestigung festgelegten ösen oder dgl. als Aufnahmen zusammenwirken.
Sämtliche bisher bekannten Konstruktionen sind vielteilig und konstruktiv aufwändig und nur mit verhältnismäßig hohem Zeitaufwand zu montieren und zu demontieren. Außerdem werden in der Regel Werkzeuge für die Montage benötigt.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Befestigungseinrichtung der eingangs genannten Art vorzuschlagen, welche bei einfachem Aufbau eine schnelle und leichte Montage der Abdeckhaube unter einem Möbel und eine entsprechend schnelle und einfache Demontage ohne Werkzeuge gestattet. Dabei soll der Freiraum innerhalb der Abdeckhaube für die Aufnahme von Ver- sorgungs- und Abflussleitungen oder dgl. Installationen uneingeschränkt nutzbar sein.
Diese Aufgabe wird bei einer Befestigungseinrichtung der eingangs genannten Art bspw. im Wesentlichen dadurch gelöst, dass das, ggf. elastisch nachgiebige, Zugglied wenigstens in seinem einen Endbereich nach Art eines Kabelbinders mit einer Rasterung, z. B. einer Verzahnung, ausgestattet und mit dem Endbereich in ein an der Halterung des Möbels bzw. der Wandung der Abdeckhaube festlegbares, als Gegenrastelement, z. B. Gegenverzahnungselement, ausge- bildetes Aufnahmeelement einführbar und dort fixierbar ist.
Die Erfindung macht sich daher die einfache Technik und Handhabung sogenannter Kabelbinder zunutze, welche allgemein erhältlich und mit geringem Fertigungsaufwand herstellbar sind. Die Verbindung, welche zwischen Halte- rung des Möbels und der Wandung der Abdeckhaube gespannt wird, ist aufgrund der Kabelbinderfunktion entsprechend den vorhandenen lokalen Gegebenheiten längenverstellbar und jeweils in der richtigen Länge fixierbar, bei welcher die Abdeckhaube sowohl an dem Möbel als auch an der Wand anliegt. Wenn das Zugglied vorzugsweise elastisch nachgiebig ausgebildet ist, ist eine
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einfache Justierung der Abdeckhaube in die endgültig gewünschte Montageposition leicht von Hand zu bewerkstelligen.
Das Zugglied kann, wie es bei an sich bekannten Kabelbindern der Fall sein kann, als Zugband ausgebildet sein, welches auf einer Flachseite die Rasterung trägt, welche dann mit einer entsprechenden Sperrzunge des Aufnahmeelementes zur Fixierung des Zuggliedes in dem Aufnahmeelement zusammenwirkt.
Bei einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung hat das Aufnahmeelement einen vorzugsweise gekrümmten Aufnahmekanal für den mit der Rasterung versehenen Endbereich des Zuggliedes, um dieses in der endgültigen Montageposition zu sichern.
Zur weiteren Vereinfachung der Montage kann dabei das Aufnahmeelement so an der Halterung des Möbels angebracht sein, dass Eintritts- und/oder Austrittsöffnung des Aufnahmekanals, ggf. schräg, nach unten weisen/weist. Dies erlaubt ein einfaches Einführen des Zuggliedes in das Aufnahmeelement sowie ein Festzurren in diesem mit der Hand bis in die endgültige Montageposition der Abdeckhaube.
Das Zugglied und das Aufnahmeelement können wahlweise mit der Funktion eines (nicht-öffenbaren) Einwegkabelbinders bzw. eines (offenbaren) Mehrwegkabelbinders ausgestattet sein, wobei im letzteren Fall bspw. die in die Rasterung des Zuggliedes eingreifende Sperrzunge des Aufnahmeelementes entrie- gelbar ausgebildet sein kann. Im Fall der Verwendung eines Einwegkabelbinders wird, falls eine Demontage und Neumontage erforderlich sein sollte, dieser einfach, bspw. durch Zerschneiden, zerstört und gegen einen neuen ausgetauscht.
Mit der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass das Aufnahmeelement insbesondere z. B. mit einer Schlaufe oder öse auf einen ohnehin vorhandenen Befestigungsbolzen der Halterung des Möbels aufsteckbar und dort ggf. mit einer Befestigungsmutter festlegbar ist. Dies geschieht insbesondere in der Weise, dass das Aufnahmeelement um die Bolzenachse drehbar bleibt, so dass eine Orientierung des Aufnahmekanals bei der Montage in Anpassung an die örtlichen bzw. räumlichen Gegebenheiten möglich bleibt.
Die Erfindung lässt offen, ob die Kabelbinderfunktion lediglich in den Endberei- chen der Zugglieder in Nachbarschaft der Halterung, insbesondere einer Wand- halterung des Möbels, insbesondere Beckens, verwirklicht ist, oder auch in Nachbarschaft der Wandung der Abdeckhaube, oder umgekehrt. In der Praxis hat sich bewährt, dass das Zugglied mit seinem der Wandung der Abdeckhaube zugewandten Ende in eine Wandöffnung, z. B. Seitenwandöffnung der Abdeck- haube einhängbar ist, wenn die Längenverstellbarkeit bereits durch eine Kabelbinderfunktion in Nachbarschaft der Halterung mit dem dort angebrachten Aufnahmeelement verwirklicht ist. Diese Lösung gewährleistet eine schnelle Montage.
Für den letztgenannten Fall ist bspw. ein die Wandöffnung durchgreifendes Ende des Zuggliedes mit einer die Wandöffnung nach Montage (von außen) überdeckenden Abdeckkappe versehen, welche vorzugsweise eine an das Möbel, wie Sanitärmöbel, angepasste Farbe, wie Sanitärfarbe, hat.
Zur Vereinfachung der Montage kann die Abdeckkappe einen in die Wandöffnung eingreifenden Zentrierabschnitt aufweisen.
Das Zugglied und/oder das Aufnahmeelement sind je vorzugsweise einstückig ausgebildet und können aus Kunststoff, z. B. Polyamid 6.6 bestehen.
Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine aus Möbel und Abdeckhaube gebildeten Einheit, welche mit wenigstens einer Befestigungseinrichtung der zuvor beschriebenen Art ausgestattet ist.
Dabei sind vorzugsweise zwei Zugglieder, eines links, eines rechts von der vertikalen Mittenebene des Möbels und vorzugsweise spiegelsymmetrisch zu dieser vorgesehen, welche je mit mindestens einem, vorzugsweise an der jeweils zugeordneten Halterung des Möbels angebrachten Aufnahmeelement zusammenarbeiten.
Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der sich auf ein als Becken, insbesondere als Waschtisch, ausgebildetes Möbel, beziehenden Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.
Es zeigen:
Fig. 1 schematisch im Vertikalschnitt einen die Erfindung aufweisenden Waschtisch mit einer erfindungsgemäßen Befestigungseinrichtung für die Abdeckhaube unter einem an einer Gebäudewand angebrachten Becken,
Fig. 2a schematisch in Schrägansicht ein an einer Wandhalterung des Beckens angebrachtes Aufnahmeelement mit einem Aufnahmekanal für das Zugglied,
Fig. 2b eine zu Fig. 2a ähnliche Darstellung, wobei das Zugglied in den Aufnahmekanal eingeführt ist, diesen durchsetzt und mit einem freien Ende aus dem Aufnahmekanal herausragt,
Fig. 3a ein erfindungsgemäßes Zugglied im Bereich des der Wandhalterung für das Becken gegenüberliegenden und mit der Abdeckhaube zu verbindenden Ende des Zuggliedes, und
Fig. 3b schematisch den Abschnitt einer Abdeckhaubenseitenwand mit einer öffnung zur Einführung des erfindungsgemäßen kabelbinderartigen
Zuggliedes.
Gemäß Fig. 1 weist die erfindungsgemäße Einrichtung zum Befestigen einer Abdeckhabe 1 an einem als Becken 2' ausgebildeten Möbel 2 ein als flaches Zugband ausgebildetes Zugglied 3 auf, welches einerseits an einer als Wandhalterung ausgebildeten Halterung 4 des Beckens 2' und andererseits an der Wandung 5 der Abdeckhaube 1 lösbar befestigt ist. In dem dargestellten Fall ist nur eine Befestigungseinrichtung zu sehen. Im Normalfall ist eine entsprechende Befestigungseinrichtung spiegelsymmetrisch zur vertikalen Mittelebene des Beckens 2' vorgesehen, wobei diese jeweils von einer Wandhalterung 4 zu der zugeordneten Seitenwandung 5 der Abdeckhaube 2 führen.
Das ggf. bereichsweise elastisch nachgiebige Zugglied 3 hat in seinem der Wandhalterung 4 zugewandten Endbereich 6 nach Art eines Kabelbinders eine Rasterung 7, mit welchem Endbereich 6 das Zugglied 3 in ein Aufnahmeelement 8 an der Wandhalterung 4 des Beckens 2' einführbar und dort fixierbar ist. Das Aufnahmeelement 8 ist dabei als Gegenrastelement für die Rasterung 7 des Zuggliedes 3 ausgebildet. Da sich die Rasterung 7 des Zuggliedes 3 über eine gewisse Länge des Zuggliedes 3 erstreckt, ist die Befestigungseinrichtung in
Anpassung an die räumlichen und örtlichen Gegebenheiten und die Dimensionierungen von Abdeckhaube 1 und Becken 2' längenverstellbar.
Insbesondere aus den Figuren 2a und 2b ist ersichtlich, dass das Aufnahme- element 8 einen gekrümmten Aufnahmekanal 9 für den mit den Rasterung 7 versehenen Endbereich 6 des Zuggliedes 3 aufweist. Dabei ist das Aufnahmeelement 8 so an der Wandhalterung 4 des Beckens 2 angebracht, dass die Eintritts- und Austrittsöffnung des Aufnahmekanals 9 schräg nach unten weisen. So kann der Monteur leicht den die Rasterung 7 aufweisenden Endbereich 6 des Zuggliedes 3 in die Eintrittsöffnung des Aufnahmekanals 9 hineinstecken, bis das freie Ende aus der Austrittsöffnung des Aufnahmekanals 9 herausschaut und nach unten gezogen werden kann, bis die Abdeckhaube 2 ihre endgültige Montageposition erreicht hat, in welcher sie einerseits von unten an das Becken 2' und andererseits an die der Befestigung des Beckens 2' dienenden Gebäu- dewand anschlägt. Die endgültige, auch seitliche Positionierung der Abdeckhaube 1 ist aufgrund einer ggf. vorhandenen elastischen Nachgiebigkeit des Zuggliedes 3 und/oder Verschwenkbarkeit des Aufnahmeelementes 8 auf dem Befestigungsbolzen 10 leicht möglich.
Wie insbesondere aus den Figuren 2a und 2b ersichtlich, kann das Aufnahmeelement 8 mit einem entsprechenden Schlaufen- oder ösenartigen Ansatz auf den Befestigungsbolzen 10 der Wandhalterung 4 des Beckens 2' aufgesteckt und dort mit Hilfe der Befestigungsmutter 14 der Wandhalterung 4 derart festgelegt werden, dass das Aufnahmeelement 8 um die Bolzenachse drehbar bleibt.
Gemäß den Figuren 3a und 3b hat das Zugglied 3 an dem der Wandhalterung 4 abgewandten und demgemäß einer Wandung 5 der Abdeckhaube 1 zugewandten Ende eine Abdeckkappe 12 mit einem Zentrierabschnitt 13, welcher in eine Wandöffnung 11 der Wandung 5 zentrierend eingreifen kann.
Bei Beginn der Montage der erfindungsgemäßen Befestigungseinrichtung wird daher zunächst das die Rasterung 7 tragende Ende 6 des Zuggliedes 3 durch die Wandöffnung 11 hindurch gesteckt und bis in den Aufnahmekanal 9 ein- und durch diesen hindurchgeführt.
Sodann kann das Zugglied 3 bis zur endgültigen Montagelage der Abdeckhaube 1 festgezurrt werden, wobei sich die Abdeckkappe 12 über die Wandöffnung 11 der Wandung 5 legt.
Bezugszeichenliste:
1 Abdeckhaube
2 Möbel
2 1 Becken
3 Zugglied
4 Halterung, insbesondere Wandhalterung
5 Wandung
6 Endbereich
7 Rasterung
8 Aufnahmeelement
9 Aufnahmekanal
10 Befestigungsbolzen
11 Wandöffnung
12 Abdeckkappe
13 Zentrierabschnitt
14 Befestigungsmutter