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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR FASTENING A PLUMBING COMPONENT TO A WALL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/194642
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a device (1) for fastening a plumbing component to a wall (8), at least comprising: - a fastening plate (2) which is made at least in part of plastic and has an adhesive area (3) for fastening the device (1) to the wall (8); and - a metal coating (4) which is formed at least in part on a surface (5) of the adhesive area (3).

Inventors:
VOREL THOMAS (DE)
PHILIPPS HARTWIG (DE)
WOLTER MIRCO (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/056054
Publication Date:
September 22, 2022
Filing Date:
March 09, 2022
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
A47K10/10
Foreign References:
CN206221484U2017-06-06
EP0442674B11996-03-27
US5071099A1991-12-10
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Befestigen einer Sanitärkomponente an einer Wand (8), zumindest aufweisend: - eine Befestigungsplatte (2), die zumindest teilweise aus Kunststoff besteht und eine Kle befläche (3) zur Befestigung der Vorrichtung (1) an der Wand (8) aufweist; und - eine Beschichtung (4) aus Metall, die zumindest teilweise auf einer Oberfläche (5) der Klebefläche (3) ausgebildet ist. 2. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 1, wobei die Beschichtung (4) eine Schichtdicke von

5 pm bis 100 pm aufweist.

3. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Klebefläche (3) zumindest teilweise von einer Nut (6) umgeben ist.

4. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend zumindest eine Anlagefläche (7) für die Wand (8), mit der die Klebefläche von der Wand (8) beab- standbar ist. 5. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 4, wobei die Anlagefläche zumindest ein Klebemittel

(9) zur Vorfixierung der Vorrichtung (1) an der Wand (8) aufweist.

6. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Klebefläche (3) eine Mehrzahl von Belüftungsöffnungen (10.1, ..., 10.11) aufweist.

7. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 6, wobei die Mehrzahl von Belüftungsöffnungen (10.1, ..., 10.11) sich über eine Fläche von 5 % bis 30 % der Klebefläche (3) erstreckt. 8. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 6 oder 7, wobei kein Punkt auf der Klebefläche (3) einen Abstand von mehr als 4 mm von der Mehrzahl von Belüftungsöffnungen (10.1, 10.11) aufweist. 9. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Klebefläche

(3) zumindest eine erste Befestigungsöffnung (11) für die Sanitärkomponente aufweist.

10. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Klebefläche (3) zumindest eine zweite Befestigungsöffnung (12) zum Befestigen der Befestigungsplatte (2) an der Wand (8) aufweist.

Description:
Vorrichtung zum Befestigen einer Sanitärkomponente an einer Wand

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer Sanitärkomponente an einer Wand. Mit solchen Vorrichtungen können insbesondere Sanitärkomponenten, wie zum Beispiel Brausestange, Handtuchhalter oder Seifenspender, an Wänden von Sanitärräumen be festigt werden.

Bekannte Vorrichtungen zum Befestigen von Sanitärkomponenten werden regelmäßig mit Schrauben an einer Wand befestigt. Problematisch ist häufig, dass Wände in Sanitärräumen mit Fliesen verkleidet sind, die durch die Verschraubung beschädigt werden können. Weiterhin ist die Befestigung von Befestigungsvorrichtungen mit Klebestreifen oder Kleber bekannt, wodurch eine Beschädigung der Fliesen vermieden werden kann. Nachteilig hieran ist jedoch, dass die Verklebung häufig nicht die erforderliche Haltbarkeit erreicht. Aufgabe der Erfindung ist daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Prob leme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Vorrichtung zum Befestigen einer Sa nitärkomponente an einer Wand anzugeben, durch die eine hohe Haltbarkeit erreichbar ist.

Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Vorrichtung gemäß den Merkmalen des unabhängigen Pa- tentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Vorrichtung sind in den abhängig for mulierten Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängig formulierten Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Er findung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegeben Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden. Hierzu trägt eine Vorrichtung zum Befestigen einer Sanitärkomponente an einer Wand bei, die zumindest Folgendes aufweist:

- eine Befestigungsplatte, die zumindest teilweise aus Kunststoff besteht und eine Klebefläche zur Befestigung der Vorrichtung an der Wand aufweist; und - eine Beschichtung aus Metall, die zumindest teilweise auf einer Oberfläche der Klebefläche ausgebildet ist.

Die Vorrichtung dient insbesondere der Befestigung einer Sanitärkomponente an einer Wand. Bei einer solchen Sanitärkomponente kann es sich beispielsweise um eine Brausestange, Hand- tuchhalter, Seifenspender, Papierhalter, Toilettenbürstengarnitur, etc. handeln. Bei der Vorrich tung kann es sich um ein separates Bauteil handeln, an dem die Sanitärkomponente befestigbar ist. Weiterhin kann die Vorrichtung aber auch einstückig mit der Sanitärkomponente ausgebil det sein. Die Vorrichtung weist eine Befestigungsplatte auf, die beispielsweise nach Art einer Befesti gungskonsole ausgebildet sein kann. Weiterhin kann die Befestigungsplatte, insbesondere or thogonal zu einer Zentrumsachse oder Längsachse der Befestigungsplatte, einen runden Quer schnitt aufweisen. Weiterhin kann die Befestigungsplatte, insbesondere orthogonal zu der Zentrumsachse oder Längsachse, einen Durchmesser von beispielsweise 10 mm bis 100 mm und/oder, insbesondere parallel zu der Zentrumsachse oder Längsachse, eine Länge von 2 mm bis 30 mm aufweisen. Die Befestigungsplatte besteht zumindest teilweise oder vollständig aus Kunststoff. Bei dem Kunststoff kann es sich beispielsweise um einen galvanisch beschichtbaren Kunststoff, Polyamid (PA), Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymer (ABS) oder einen glasfaserver stärkten Kunststoff handeln. Weiterhin kann es sich bei der Befestigungsplatte um ein Kunst stoffspritzgussteil handeln. Hierdurch ist eine hohe Gestaltungsfreiheit der Befestigungsplatte bei niedrigen Kosten erzielbar. Die Befestigungsplatte weist eine Klebefläche zur Befestigung der Vorrichtung an der Wand auf. Bei der Klebefläche handelt es sich insbesondere um eine Fläche der Befestigungsplatte, auf der zur Befestigung der Vorrichtung an der Wand ein Klebstoff auftragbar ist. Somit kann es sich bei der Klebefläche insbesondere um eine nicht selbstklebende Fläche handeln. Bei dem Klebstoff kann es sich beispielsweise um einen Einkomponentenklebstoff, Zweikomponentenklebstoff oder Mehrkomponentenklebstoff handeln. Der Klebstoff kann insbesondere auf die Klebefläche aufgetragen werden, bevor die Befestigungsplatte an die Wand gedrückt wird. Alternativ kann der Klebstoff auch über eine Öffnung in der Befestigungsplatte in den Spalt und/oder auf die Klebefläche gespritzt werden. Die Klebefläche verläuft insbesondere orthogonal zu der Zent- rumsachse oder Längsachse der Befestigungsplatte. Weiterhin kann die Klebefläche rund aus gebildet sein und/oder einen Klebeflächendurchmesser von beispielsweise 9 mm bis 99 mm [Millimeter] aufweisen.

Eine Oberfläche der Klebefläche weist zumindest teilweise eine Beschichtung aus Metall auf. Insbesondere ist die Oberfläche der Klebefläche vollständig mit der Beschichtung beschichtet. Weiterhin kann die gesamte Befestigungsplatte mit der Beschichtung beschichtet sein. Die Be schichtung kann zumindest teilweise zwischen der Befestigungsplatte und einer an der Klebe fläche angebrachten Klebstoff vorgesehen sein. Bei der Beschichtung kann es sich um eine gal vanische Beschichtung handeln, die insbesondere durch eine elektrochemische Abscheidung in einem elektrolytischen Bad erzeugbar ist. Weiterhin kann die Beschichtung durch physikalische Gasphasenabscheidung (PVD) erzeugbar und/oder veredelbar sein. Mittels physikalischer Gas phasenabscheidung ist insbesondere eine Oberflächenrauhigkeit der Beschichtung erhöhbar. Beispielsweise kann es sich bei der Beschichtung um eine Chromschicht und/oder Kupferschicht handeln. Durch die Beschichtung wird insbesondere eine Adhäsionskraft zwischen der Befesti- gungsplatte und dem Klebstoff gesteigert, sodass eine hohe Haltbarkeit der Vorrichtung an der Wand erzielbar ist. Die Beschichtung kann eine Schichtdicke von 5 mih (Mikrometer) bis 100 miti aufweisen. Bevor zugt kann die Beschichtung eine Schichtdicke von 15 miti bis 35 miti aufweisen.

Die Klebefläche kann zumindest teilweise von einer Nut umgeben sein. Insbesondere kann die Nut ringförmig ausgebildet und/oder die Klebefläche vollständig umgeben. Durch die Nut kann insbesondere überschüssiger Klebstoff aufgenommen werden. Weiterhin kann die Nut eine Nutbreite von beispielsweise 1 mm bis 5 mm und/oder eine Nuttiefe von 1 mm bis 5 mm auf weisen. Die Befestigungsplatte kann zumindest eine Anlagefläche für die Wand aufweisen, mit der die Klebefläche von der Wand beabstandbar ist. Bei der Anlagefläche handelt es sich insbesondere um eine Fläche, mit der die Befestigungsplatte nach ihrer Montage die Wand kontaktiert. Die Anlagefläche ist insbesondere derart ausgebildet, dass zwischen der Klebefläche und der Wand ein Spalt für den Klebstoff entsteht. Die Klebefläche kann in der Befestigungsplatte, insbesondere parallel zu der Zentrumsachse oder Längsachse der Befestigungsplatte, beispielsweise mit einem Abstand von 0,3 mm bis 2 mm zu der Anlagefläche ausgebildet sein. Hierdurch kann ein Spalt mit einer Spaltbreite von 0,3 mm bis 2 mm zwischen der Klebefläche und der Wand erzeugbar sein. Weiterhin können die Klebefläche und die Anlagefläche parallel zueinander verlaufen. Zudem kann die Anlagefläche ringförmig ausgebildet sein.

Die Anlagefläche kann zumindest ein Klebemittel zur Vorfixierung der Vorrichtung an der Wand aufweisen. Bei dem zumindest einen Klebemittel kann es sich beispielsweise um eine Klebefolie handeln, die die Befestigungsplatte an der Wand fixiert, bevor der Klebstoff ausgehärtet ist. Wei terhin kann die Klebefolie umlaufend, ringförmig, ringsegmentförmig, rechteckförmig und/oder punktförmig ausgebildet sein. Die Klebefläche kann eine Mehrzahl von Belüftungsöffnungen aufweisen. Über die Belüftungs öffnungen ist bei der Befestigung der Befestigungsplatte an der Wand insbesondere der Klebstoff belüftbar, sodass dieser, beispielsweise infolge einer Luftfeuchtigkeit einer Umgebungsluft, aus härten kann. Die Belüftungsöffnungen können beispielsweise nach Art von Bohrungen ausgebil- det sein und/oder sich parallel zu der Zentrumsachse oder Längsachse durch die Befestigungs platte erstrecken. Weiterhin können die Belüftungsöffnungen nach Art von Langlöchern ausge bildet sein.

Die Mehrzahl von Belüftungsöffnungen kann sich über eine Fläche von 5 % bis BO % der Klebeflä- che erstrecken. Dies kann mit anderen Worten bedeuten, dass 5 % bis 30 % einer Gesamtfläche der Klebefläche Belüftungsöffnungen aufweist bzw. durch Belüftungsöffnungen gebildet ist. Bei der Gesamtfläche handelt es sich insbesondere um eine Fläche der Klebefläche, die die Klebeflä che ohne die Belüftungsöffnungen hätte. Zudem können Querschnittsflächen der Belüftungsöff nungen in Summe eine Fläche aufweisen, die 5 % bis 30 % der Klebefläche bzw. der Gesamtfläche der Klebefläche entspricht.

Zudem kann vorgesehen sein, dass kein Punkt auf der Klebefläche einen Abstand von mehr als 4 mm, bevorzugt mehr als 2mm, von der Mehrzahl von Belüftungsöffnungen aufweist. Dies kann mit anderen Worten bedeuten, dass keine Stelle der Klebefläche einen Abstand von mehr als 4 mm, bevorzugt mehr als 2mm, von der Mehrzahl von Belüftungsöffnungen aufweist. Zudem kann vorgesehen sein, dass die Belüftungsöffnungen einen maximalen Abstand von 4 mm voneinander haben. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass der Klebstoff im Spalt vollständig aushärten kann. Die Klebefläche kann zumindest eine erste Befestigungsöffnung für die Sanitärkomponente auf weisen. Die zumindest eine erste Befestigungsöffnung kann beispielsweise nach Art einer Boh rung ausgebildet sein und/oder sich parallel zu der Zentrumsachse oder Längsachse durch die Befestigungsplatte erstrecken. Über die zumindest eine Befestigungsöffnung ist insbesondere die Sanitärkomponente an der Befestigungsplatte befestigbar. Hierzu kann die zumindest eine Befestigungsöffnung beispielsweise ein Gewinde aufweisen. Weiterhin kann die zumindest eine Befestigungsöffnung einen Innensechskant für eine Mutter und/oder einen Schraubenkopf auf weisen.

Die Klebefläche kann zumindest eine zweite Befestigungsöffnung zum Befestigen der Vorrichtung an der Wand aufweisen. Die zumindest eine zweite Befestigungsöffnung kann beispielsweise nach Art einer Bohrung ausgebildet sein und/oder sich parallel zu der Zentrumsachse oder Längs achse durch die Befestigungsplatte erstrecken. Weiterhin kann die zumindest eine zweite Befes- tigungsöffnung nach Art eines Langlochs ausgebildet sein. Über die zumindest eine Befestigungs öffnung ist insbesondere die Befestigungsplatte, beispielsweise mithilfe einer Schraube und/o der eines Dübels, an der Wand befestigbar. Hierdurch ist die Haltbarkeit der Befestigungsplatte an der Wand weiter erhöhbar. Gemäß einem weiteren Aspekt wird die Verwendung einer hier offenbarten Vorrichtung zum sicheren und/oder einfachen Befestigen einer Sanitärkomponente an einer Wand (ohne deren Beschädigung) mittels eines Klebstoffes vorgeschlagen. Die Erläuterungen zur Vorrichtung und deren Einsatz können auch zur Charakterisierung der Verwendung herangezogen werden. Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher er läutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvari ante der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen schematisch: Fig. 1: die Vorrichtung in einer perspektivischen Darstellung; und

Fig. 2: die Vorrichtung an einer Wand in einem Längsschnitt. Die Fig. 1 zeigt die Vorrichtung 1 in einer perspektivischen Darstellung. Die Vorrichtung 1 um fasst eine Befestigungsplatte 2, die nach Art einer runden Befestigungsscheibe ausgebildet ist. Die Befestigungsplatte 2 besteht aus Kunststoff und ist vollständig mit einer Beschichtung 4 aus Metall beschichtet. Weiterhin weist die Befestigungsplatte 2 an einer Stirnseite 13 eine runde Klebefläche 3 auf, die von einer ringförmigen Nut 6 umgeben ist. Die Nut 6 ist wiederum von einer ringförmigen Anlagefläche 7 für eine in der Fig. 2 gezeigte Wand 8 umgeben. Die Anlage fläche 7 weist ein Klebemittel 9 zur Vorfixierung der Vorrichtung 1 an der in der Fig. 2 gezeigten Wand 8 auf. Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante weist die Klebefläche 3 elf Belüftungs öffnungen 10.1, ..., 10.11 auf. Die Belüftungsöffnungen 10.1, ..., 10.11 sind jeweils nach Art von Langlöchern ausgebildet. Zudem weist die Klebefläche 3 eine erste Befestigungsöffnung 11 für eine hier nicht gezeigte Sanitärkomponente auf. Die erste Befestigungsöffnung 11 umfasst ei nen Innensechskant 5 für eine hier nicht gezeigte Mutter oder einen hier nicht gezeigten Schraubenkopf einer Befestigungsschraube. Zudem weist die Klebefläche 3 eine zweite Befesti gungsöffnung 12 auf, über die die Befestigungsplatte 2 zusätzlich mit einer Schraube an der in der Fig. 2 gezeigten Wand 8 befestigbar ist. Die zweite Befestigungsöffnung 12 ist ebenfalls nach Art eines Langlochs ausgebildet.

Die Fig. 2 zeigt die Vorrichtung 1 in einem Längsschnitt entlang der in der Fig. 1 gezeigten Schnittebene ll-ll nach der Befestigung der Befestigungsplatte 2 an der Wand 8. Die Befesti- gungsplatte 2 kontaktiert die Wand 8 mit ihrer Anlagefläche 7. Durch das Klebemittel 9 an der Anlagefläche 7 ist die Befestigungsplatte 2 an der Wand vorfixiert. Die Klebefläche 3 ist in der Befestigungsplatte 2 mit einem Abstand 15 zu der Anlagefläche 7 ausgebildet, sodass zwischen der Anlagefläche 7 und der Wand 8 ein Spalt 16 besteht. Der Abstand 15 bemisst sich insbeson dere parallel zu einer Zentrumsachse 14 der Befestigungsplatte 2 bzw. senkrecht zu der Klebe- fläche 3. Die Klebefläche 3 weist einen Klebeflächendurchmesser 17 auf. In den Spalt 16 ist über die erste Befestigungsöffnung 11 und/oder die zweite Befestigungsöffnung 12 ein hier nicht ge zeigter Klebstoff spritzbar. Dabei kann überflüssiger Klebstoff durch die Nut 6 aufgenommen werden. Durch die in der Fig. 1 gezeigten Belüftungsöffnungen 10.1, ..., 10.11 kann der Klebstoff in dem Spalt 16 aushärten. Die Nut 6 weist eine Nutbreite 18 auf. Zudem weist die Befesti gungsplatte 2 einen Durchmesser 19 und (parallel zu der Zentrumsachse 14) eine Länge 20 auf.

Die Vorrichtung zeichnet sich insbesondere durch eine hohe Haltbarkeit an der Wand aus.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Befestigungsplatte 3 Klebefläche

4 Beschichtung

5 Innensechskant

6 Nut 7 Anlagefläche 8 Wand 9 Klebemittel

10.1, ..., 10.11 Belüftungsöffnung

11 erste Befestigungsöffnung

12 zweite Befestigungsöffnung 13 Stirnseite

14 Zentrumsachse

15 Abstand

16 Spalt 17 Klebeflächendurchmesser 18 Nutbreite

19 Durchmesser

20 Länge