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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR FASTENING A WINDING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/018341
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a winding device, particularly for a garden hose, in which a housing (1) for accommodating the hose reel is provided with an insertion guide for an insertion journal (8) that projects from a supporting body (9) on one side. Said supporting body is equipped with two fastening surfaces (11, 14) that are at a right angle to one another. One of the surfaces (11) runs parallel to the axis (8a) of the insertion journal (8), and both surfaces are provided with fastening openings (12, 15) for mounting, as desired, the supporting body on a wall or on a floor.

Inventors:
SCHIEDT CHRISTOPH (DE)
CLAUS RALF (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/008802
Publication Date:
March 04, 2004
Filing Date:
August 08, 2003
Export Citation:
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Assignee:
GARDENA MFG GMBH (DE)
SCHIEDT CHRISTOPH (DE)
CLAUS RALF (DE)
International Classes:
B65H75/38; (IPC1-7): B65H75/38
Domestic Patent References:
WO1999055613A11999-11-04
Foreign References:
FR2340108A11977-09-02
US4304372A1981-12-08
DE29912562U11999-10-21
Attorney, Agent or Firm:
RUFF, WILHELM, BEIER, DAUSTER & PARTNER (Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zur Befestigung einer Aufrolleinrichtung, insbesondere für einen Gartenschlauch, mit einem die Aufrolleinrichtung (2) auf nehmenden Gehäuse (1), das um eine vertikale Achse (8a) schwenkbar an einer Halterung (9) angeordnet ist, dadurch ge kennzeichnet, dass die Halterung als ein Trägerkörper (9) ausge bildet ist, der einen, die vertikale Achse (8a) bildenden Lagerbol zen (8) und zwei rechtwinklig zueinander stehende Befestigungs flächen (11,14) aufweist, von denen eine (11) parallel zur Achse (8a) des Lagerbolzens (8) verläuft.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen als ein Steckzapfen (8) ausgebildet ist, der einseitig vom Trägerkörper (9) abkragt, und dass das Gehäuse (1) mit ei ner Führungsöffnung (7) zum Aufstecken auf den Steckzapfen (8) versehen ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsöffnung als eine den Außenabmessungen des Steckzap fens (8) angepasste Führungshülse (7) ausgebildet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass Füh rungshülse (7) und Steckzapfen (8) zylindrisch ausgebildet sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsflächen (11,14) als Befestigungsflansche mit Befes tigungsöffnungen (12,15) ausgebildet sind.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die senkrecht zur Achse (8a) des Steckzapfens (8) verlaufende Befes tigungsfläche (14) eine Standfläche unterhalb des Trägerkörpers (9) mit seitlich über die Breite (b) des Trägerkörpers (9) überste henden Flanschteilen (14a, 14b) bildet.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschteile (14a, 14b) mit Befestigungsöffnungen (15) und mit nach außen offenen Uförmigen Ausnehmungen (16) versehen sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (9) als einstückiges Bauteil mit einer Befestigungs führung (10) für den Steckzapfen (8) ausgebildet ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper als einstückiges Bauteil mit integriertem Steckzapfen ausgebildet ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckzapfen (8) im Bereich eines Endes des Trägerkörpers (9) und die parallel zur Achse (8a) des Steckzapfens (8) verlaufende Befestigungsfläche (11) am anderen Ende des Trägerkörpers (9) vorgesehen ist.
11. Vorrichtung, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das Gehäuse (1) in Richtung der Achse der Auf rolltrommel (2) gesehenin einer Gehäuseecke ein Gegenlager (20) zur schwenkbaren Führung aufweist, welches eine Lagerauf nahme auf einem Trägerkörper (9) bildet, die in horizontaler und vertikaler Richtung um einen Betrag zu der Achse der Aufroll trommel (2) versetzt ist, der größer als der Radius der Aufroll trommel ist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuses (1) in Richtung der Achse der Aufrolltrommel (2) ge sehendie Form eines gleichseitigen Dreiecks mit leicht nach außen gewölbten Seiten aufweist.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass ei ner weiteren Ecke des Gehäuses (1) ein Ausgabeschlitz zugeord net ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass an der dritten Ecke des Gehäuses (1) ein Traggriff (7) vorgesehen ist.
Description:
Beschreibung Vorrichtung zur Befestigung einer Aufrolleinrichtung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung einer Aufrollein- richtung, insbesondere für einen Gartenschlauch, mit einem die Aufroll- einrichtung aufnehmenden Gehäuse, das um eine vertikale Achse schwenkbar an einer Halterung angeordnet ist.

Aufrolleinrichtungen für Gartenschläuche sind in der Form sogenannter Schlauchwagen bekannt, bei denen eine Schlauchtrommel auf einem vom Benutzer verfahrbaren Gestell angeordnet ist. Der Aufrollvorgang des Schlauches muss bei solchen Schlauchwagen in der Regel von Hand vorgenommen werden. Zur besseren Handhabung ist es hier in der Regel zweckmäßig, das freie Schlauchende auf die stationär gehal- tene Trommel aufzuwickeln. Dieser Aufrollvorgang ist daher relativ auf- wendig.

Man hat daher auch schon fest im Bereich einer Wasserquelle anzuord- nende Aufrolleinrichtungen vorgesehen, bei denen ein die Schlauch- trommel aufnehmendes Gehäuse an einer zwischen zwei Lagerungen vertikal gehaltenen Achse schwenkbar angeordnet ist, die über eine Hal- terung fest an einer Wand montiert sind. Bei solchen Einrichtungen (Au- to Reel der Firma Hozelock Ltd., Haddenham Buckinghamshire, Eng- land, Katalog 2001), muss das freie Schlauchende von der Trommel ab- gezogen werden und kann selbsttätig nach Gebrauch wieder aufgerollt werden. Solche Einrichtungen sind wegen der notwendigen Wandbefes- tigung stationär gebunden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Befesti- gung einer Aufrolleinrichtung der eingangs genannten Art so auszuges-

talten, dass die schwenkbare Anordnung an beliebigen Standorten wahlweise möglich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs ge- nannten Art vorgesehen, dass die Halterung als ein Trägerkörper aus- gebildet ist, der einen, die vertikale Achse bildenden Lagerbolzen und zwei rechtwinklig zueinander stehende Befestigungsflächen aufweist, von denen eine parallel zur Achse des Lagerbolzens verläuft.

Diese Ausgestaltung ermöglicht es wegen der Anordnung von zwei Be- festigungsflächen, die Halterung wahlweise an einer Wand anzubringen, oder sie als Standkörper auf einer horizontalen Bodenfläche aufzubrin- gen, so dass auch dort das Gehäuse mit der Aufrolleinrichtung am La- gerbolzen angebracht und für den schwenkbaren Einsatz vorgesehen werden kann.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann der Lagerbol- zen als ein Steckzapfen ausgebildet sein, der einseitig vom Trägerkör- per abragt, wobei das Gehäuse mit einer Führungsöffnung zum Aufste- cken auf den Steckzapfen versehen sein kann. Diese Ausgestaltung er- laubt eine einfache Handhabung.

In Weiterbildung der Erfindung kann dabei die Führungsöffnung als eine den Außenabmessungen des Steckzapfen angepasste Führungshülse vorgesehen und in einfacher Weise zylindrisch für den ebenfalls zylind- risch gestalteten Steckzapfen ausgebildet sein.

Die Befestigungsflächen des Trägerkörper können in Weiterbildung der Erfindung als Befestigungsflansche mit Befestigungsöffnungen ausge- bildet werden, wobei der senkrecht zur Achse des Steckzapfens verlau- fende Befestigungsflansch eine Standfläche unterhalb des Trägerkör- pers mit seitlich über den Trägerkörper überstehenden Flanschwangen

bildet. Diese Ausgestaltung ermöglicht das Aufstellen des Trägerkörpers auf den Boden, der dort auch befestigt werden kann. Es ist dadurch zum Beispiel möglich, an verschiedenen Stellen eines Gartens großer Aus- dehnung Trägerkörper zu befestigen, was zweckmäßig auch mit der An- ordnung einer entsprechenden Wasserquelle verbunden sein kann, so dass eine Schlauchaufrollvorrichtung, beispielsweise in öffentlichen Parkanlagen oder dergleichen, an verschiedenen Stellen schwenkbar gehalten werden kann.

Die seitlich überstehenden Flanschwangen können auch mit nach au- ßen offenen Ausnehmungen in Form eines U versehen werden. Es wird dann einerseits möglich, den Trägerkörper mit mindestens einem Seitenflansch seitlich unter ortsfest angeordnete Haltezapfen zu schieben. Bei der Anordnung des Trägerkörpers an einer Wand können diese seitlichen Ausnehmungen auch dazu ausgenützt werden, um Schlauchzubehör, beispielsweise verschiedene Spritzdüsen oder dergleichen, am Trägerkörper für einen Einsatz parat zu halten.

In Weiterbildung der Erfindung schließlich kann der Trägerkörper als einstückiges Bauteil z. B. aus Kunststoff mit einer Befestigungsführung für den Steckzapfen ausgebildet werden. Möglich ist es-bei geeigneter Auswahl eines Herstellungsmaterials-aber auch Trägerkörper und Steckzapfen einstückig herzustellen. Die Ausgestaltung wird dabei so vorgenommen, dass der Steckzapfen im Bereich eines Endes des Trä- gerkörpers und die parallel zur Achse des Steckzapfens verlaufende Be- festigungsfläche am anderen Ende des Trägerkörpers vorgesehen wird.

Eine besonders vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltung, die gege- benenfalls auch ohne den Trägerkörper zum Einsatz kommen kann, sieht vor, dass das Gehäuse, das die Aufrolltrommel aufnimmt-in Rich- tung der Achse der Aufrolltrommel gesehen-in eine nach der Montage auf einer Seite unten liegenden Gehäuseecke ein Gegenlager zur

schwenkbaren Führung aufweist, welches, wenn das Gehäuse auf den Steckzapfen des vorher erläuterten Tragkörpers aufgesteckt wird, eine Lagerauflage auf dem Trägerkörper bildet, wobei das Gegenlager vor- zugsweise sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung um ei- nen Betrag zu der Achse der Aufrolltrommel versetzt ist, der größer als der Radius der Aufrolltrommel ist. Das Gehäuse weist bevorzugt die Form eines gleichseitigen Dreiecks mit leicht nach außen gewölbten Sei- ten auf. Dadurch entsteht zum einen eine besonders ästhetische Form, durch die sich das Gehäuse weitgehend dem Umfang der Aufrolltrom- mel anpassen kann, dennoch aber in den Ecken Möglichkeiten zur Un- terbringung, z. B. der Schwenkführung oder auch einer Einrichtung zur Ausgabe und Führung des Schlauches, bietet.

Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispiels in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine Seitenansicht einer Befestigungsvorrichtung für eine Auf- rolleinrichtung für einen Gartenschlauch nach der Erfindung, Fig. 2 den Trägerkörper zur schwenkbaren Anordnung der Aufrollvor- richtung nach Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung, Fig. 3 die Ansicht des Trägerkörpers in Richtung des Pfeiles 111 der Fig. 2, Fig. 4 die Ansicht der Aufrolleinrichtung nach Fig. 1 in Richtung des Pfeiles IV gesehen, Fig. 5 die Ansicht des Trägerkörpers nach Fig. 2 in Richtung des Pfei- les V gesehen, Fig. 6 die Draufsicht auf den Trägerkörper nach Fig. 2 und

Fig. 7 die Seitenansicht des Trägerkörpers der Fig. 6 in Richtung des Pfeiles VII gesehen.

Die Fig. 1 und 4 lassen erkennen, dass ein Gehäuse 1 für eine Aufroll- trommel 2 für einen Gartenschlauch 3 vorgesehen ist, das mit einer schlitzartigen Ausgabeöffnung 4 für den Schlauch 3 versehen ist. Die Aufrolltrommel 2 kann im übrigen mit einer Einrichtung 5 zur Ausgabe und Führung des Schlauches 3 und mit einer nicht gezeigten Federan- ordnung zum automatischen Aufrollen desselben versehen sein. In be- kannter Weise ist das Gehäuse (Fig. 4) seitlich mit einem Anschluss- stutzen 6 ausgerüstet, über den die Wasserzufuhr zu dem auf-und ab- wickelbaren Schlauch 3 erfolgt. Das Gehäuse 1 hat-in Richtung der <BR> <BR> Achse der Aufrolltrommel 2 gesehen (Fig. 1) -die Form eines gleichsei- tigen Dreiecks mit leicht nach außen gewölbten Seiten. Dabei ist in ei- ner ersten Ecke dieses Dreiecks die Ausgabeöffnung 4 vorgesehen, in der zweiten Ecke die in der Montagestellung noch etwas tiefer liegt als die erste Ecke, mit einem Gegenlager 20 versehen, mit dem es auf ei- nem Trägerkörper 9 aufliegt, der im folgenden noch beschrieben werden wird. Die dritte Ecke ist mit einem Traggriff 17 versehen. Das Gegenla- ger 20 bildet im montierten Zustand nach Fig. 1 dabei eine Lageraufla- ge, die in horizontaler und vertikaler Richtung um einen Betrag zu der- nicht gezeigten-Achse der Aufrolltrommel 2 versetzt ist, der größer ist als der Radius dieser Aufrolltrommel. Durch die eigenwillige Gehäuse- form kann sich das Gehäuse 1 weitgehend dem Umfang der Aufroll- trommel 2 anpassen und bietet dennoch in seinen Ecken die Möglich- keit, wie gezeigt, zur Anordnung einer Schwenkführung oder einer Ein- richtung 5 zur Ausgabe und Führung des Schlauches 3.

Das Gehäuse 1 ist in seinem in Fig. 1 gezeigten rechten unteren Be- reich, welcher der zweiten Ecke entspricht, mit einer Führungshülse 7 versehen, die fest im Gehäuse integriert und in ihrem Innendurchmesser

dem Außendurchmesser eine Steckzapfens 8 angepasst ist, der einsei- tig abkragend an einem Trägerkörper 9 befestigt ist, der einstückig bei- spielsweise aus Kunststoff hergestellt sein kann. Der Trägerkörper 9 wird dabei mit einer Befestigungsführung 10 für den Steckzapfen 8 aus- gebildet, der beim Ausführungsbeispiel in einfacher Weise als ein Rohr ausgebildet ist, das in die Steckführung 10 zum Zweck der Befestigung eingeschoben ist.

Der Trägerkörper 9 ist beim Ausführungsbeispiel mit einer Breite b ver- sehen, die groß genug ist, um im Bereich der Befestigungsführung 10 genug Material zur Verfügung zu stellen. Er erweitert sich auf der vom Steckzapfen 8 abgewandten Endseite zu einer Befestigungsfläche 11, die flanschartig über die Breite b des übrigen Trägerkörpers 9 nach au- ßen vorsteht und gemäß Fig. 5 in den seitlichen Flanschbereichen 11a und 11b mit Befestigungsbohrungen 12 versehen ist. Diese Befesti- gungsfläche 11 erstreckt sich parallel zur Achse 8a des Steckzapfens 8 und es ist zu erkennen, dass der Trägerkörper 9-auch aus Herstel- lungsgründen-mit einem inneren Hohlraum 13 versehen ist.

Senkrecht zu der Befestigungsfläche 11 und damit auch senkrecht zur Achse 8a des Steckzapfens 8 erstreckt sich eine untere Befestigungs- oder Standfläche 14, die ebenfalls die Breite b des Trägerkörpers 9 mit Flanschteilen 14a, 14b seitlich überragt, in denen Befestigungsbohrun- gen 15 und nach außen offene U-förmige Ausnehmungen 16 vorgese- hen sind. Die Befestigungsfläche 14 kann daher als Aufstellfläche für den Trägerkörper 9 auf einer entsprechenden Bodenfläche dienen, wo der Trägerkörper 9 anschraubbar gehalten werden kann.

Die Befestigungsfläche 11 dagegen ist dazu gedacht, den Trägerkörper 9 an eine Wandfläche anzuschrauben, so dass das Gehäuse 1 mit der Aufrolltrommel 2, z. B. an einer Hauswand oder dergleichen, schwenk- beweglich um den Steckzapfen 8 anbringbar ist. Es besteht aber auch

die Möglichkeit, mehrere Trägerkörper 9, z. B. verteilt in einem Grund- stück, mit ihrer Fläche 14 am Boden fest anzubringen, und zwar zweck- mäßig da, wo beispielsweise in einem größeren Gartengrundstück auch Wasserversorgungsstellen vorgesehen sind. Das Gehäuse 1 mit dem aufgerollten Schlauch, das oben (Fig. 1) mit dem Traggriff 17 ausgerüs- tet ist, lässt sich auf diese Weise ortsveränderlich aber jeweils schwenk- bar anordnen, so dass eine Gartenbewässerung in einfacher und vor- teilhafter Weise möglich ist. Die Ausgestaltung des Trägerkörpers 9 er- laubt aber auch eine Wandbefestigung, wie vorher erläutert.