Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zufuhren von medizinischen Flüssigkeiten, insbesondere zum Applizieren eines Medikaments in die Schlauchleitung eines Überleitgeräts für die enterale oder parenterale Ernährung.

Zur enteralen oder parenteralen Ernährung finden Überleitgeräte Verwendung, mit denen eine Nährlösung aus einem Behälter einem Patienten zugeführt wird. Die bekannten Überleitgeräte weisen eine Schlauchleitung mit Konnektoren auf, die einerseits mit dem Nährlösungsbehälter und andererseits mit einer Ernährungssonde verbunden wird.

Bei der enteralen oder parenteralen Ernährung ist es in einzelnen Fällen erforderlich, in die Schlauchleitung des Überleitgeräts eine medizinische Flüssigkeit zu applizieren. Zum Zufuhren von Medikamenten in die Schlauchleitung eines Überleitgeräts sind verschiedene Vorrichtungen bekannt.

Die bekannten Vorrichtungen bestehen aus einem Basiskörper und einem Verschlusskörper. Der Basiskörper weist einen Einlass, an dem eine von dem Nährlösungsbehälter abgehende Schlauchleitung angeschlossen ist, und einen Auslass auf, an dem die zu dem Patienten führende Schlauchleitung angeschlossen ist. Einlass und Auslass des Basiskörpers sind über einen Durchgang miteinander verbunden, so dass die Nährlösung von dem Nährlösungsbehälter zu dem Patienten fließen kann. Zum Applizieren eines Medikaments weist der Verschlusskörper einen Einlass auf. Der Verschlusskörper ist an dem Basiskörper zwischen einer ersten Position, in der eine Flüssigkeitsverbindung zwischen dem Einlass des Verschlusskörpers und dem Durchgang des Basiskörpers unterbrochen ist, und einer zweiten Position drehbar, in der die Flüssigkeitsverbindung zwischen dem Einlass des Verschlusskörpers und dem Durchgang des Basiskörpers hergestellt ist. Während der enteralen oder parenteralen Ernährung befindet sieh der Verschlusskörper in der ersten Position. Nur zum Applizieren eines Medikaments wird der Verschlusskörper in die zweite Position verdreht. Die Vorrichtungen zum Zufuhren von medizinischen Flüssigkeiten sollten verschiedenen Anforderungen genügen. Zum Einen muss gewährleistet sein, dass die Vorrichtung sicher abdichtet, so dass keine Leckagen auftreten können. Zum Anderen sollte sich der Verschlusskörper mit verhältnismäßig geringen Kräften leicht verdrehen lassen, so dass sich die Vorrichtung einfach handhaben lässt. Neben der sicheren Abdichtung und der einfachen Handhabung wird noch ein relativ geringer konstruktiver Aufwand angestrebt, um die Produktionskosten möglichst gering zu halten.

Eine bekannte Vorrichtung zum Zufuhren von medizinischen Flüssigkeiten der Anmelderin zeichnet sich dadurch aus, dass der Basiskörper über ein hohlzylindrisches Ansatzstück verfugt, in das ein hohlzylindrischer Abschnitt des Verschlusskörpers passend eingesetzt ist. Dabei dichtet die Außenfläche des hohlzylindrischen Abschnitts des Verschlusskörpers gegenüber der Innenfläche des hohlzylindrischen Ansatzstücks des Basiskörpers ab, so dass eine erste Dichtfläche geschaffen wird. Zum Öffnen und Schließen des bekannten Drei- Wege- Ventils wird der Verschlusskörper verdreht, so dass der Verschlusskörper eine Hubbewegung ausübt. Dabei greift ein zylindrischer Absperrkörper, der an dem Basiskörper angeordnet ist, in den hohlzylindrischen Abschnitt des Verschlusskörpers ein, so dass eine zweite Dichtfläche geschaffen wird. Das bekannte Drei- Wege- Ventil hat sich in der Praxis bewährt. Als nachteilig erweist sich jedoch, dass zwei Dichtflächen vorhanden sind, die jeweils sicher abdichten müssen. Weiterhin ist nachteilig, dass die zum Verdrehen des Verschlusskörpers aufzubringenden Kräfte verhältnismäßig groß sind, da der hohlzylindrische Abschnitt des Verschlusskörpers relativ fest in dem hohlzylindrischen Ansatzstück des Basiskörpers sitzen muss, um den Verschlusskörper sicher gegenüber dem Basiskörper abzudichten. Erschwerend kommt hinzu, dass beide Teile an einer relativ großen Fläche dicht aneinander liegen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine sicher abdichtende und einfach zu handhabende Vorrichtung zu schaffen, die es erlaubt, medizinische Flüssigkeiten zuzuführen, insbesondere in eine Schlauchleitung eines Überleitgeräts zur enteralen und parenteralen Ernährung zu applizieren. Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zuführen von Flüssigkeiten zeichnet sich dadurch aus, dass der Basiskörper ein in den Durchgang mündendes hohlzylindrisches Ansatzstück und der Verschlusskörper einen zylindrischen Absperrkörper aufweist, der derart in dem Verschlusskörper angeordnet ist, dass der Absperrkörper in der ersten Position des Verschlusskörpers abdichtend in dem Ansatzstück des Verschlusskörpers sitzt, so dass eine Flüssigkeitsverbindung zwischen dem Einlass des Verschlusskörpers und dem Durchgang des Basiskörpers unterbrochen ist, und in der zweiten Position des Verschlusskörpers nicht in dem Ansatzstück sitzt, so dass die Flüssigkeitsverbindung hergestellt ist. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung erfolgt daher eine Abdichtung allein dadurch, dass der Absperrkörper des Verschlusskörpers in dem Ansatzstück des Basiskörpers sitzt. Folglich ist nur eine Dichtfläche vorhanden. Dadurch wird das Risiko einer Undichtigkeit verringert. Da die einzige Dichtfläche zwischen Absperrkörper und Ansatzstück relativ klein ausgebildet werden kann, sind verhältnismäßig geringe Kräfte ausreichend, um den Verschlusskörper zwischen der ersten und zweiten Position zu bewegen. Dadurch wird die Handhabung vereinfacht.

Wenn in diesem Zusammenhang von zylindrischen oder hohlzylindrischen Teilen die Rede ist, werden darunter im Wesentlichen zylindrische oder hohlzylindrische Teile verstanden, da die Teile, die gegeneinander abdichten, nicht exakt zylindrisch ausgebildet sein müssen. So können die zylindrischen Teile zur besseren Abdichtung auch eine leichte Konizität aufweisen. Beispielsweise können das hohlzylindrisch Ansatzstück des Basiskörpers und der zylindrische Absperrkörper leicht konisch ausgebildet sein, um eine besonders sichere Abdichtung zu erreichen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung weist der Verschlusskörper einen inneren hohlzylindrischen Abschnitt auf, der das hohlzylindrische Ansatzstück des Basiskörpers umschließt. Dadurch ist der Verschlusskörper an dem Bβsiskörper festgelegt, wobei der Verschlusskörper um den Basiskörper drehbar ist. Von Vorteil ist, dass nur der zylindrische Absperrkörper des Verschlusskörpers gegenüber dem hohlzylindrischen Ansatzstück des Basiskörpers, nicht jedoch der innere hohlzylindrische Abschnitt des Verschlusskörpers gegenüber dem hohlzylindrischen Ansatzstück des Basiskörpers abgedichtet zu werden braucht. Daher braucht der Verschlusskörper nicht dicht auf dem Basiskörper zu sitzen, wodurch die Reibkräfte relativ gering sind.

Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausfuhrungsform ist der Absperrkörper in dem inneren hohlzylindrischen Abschnitt des Verschlusskörpers mit Stegen befestigt, die einerseits an der Außenfläche des zylindrischen Absperrkörpers und andererseits an der Innenfläche des inneren hohlzylindrischen Abschnitts des Verschlusskörpers angeschlossen sind. Dadurch verbleibt ein ausreichender Querschnitt in dem Verschlusskörper, durch den die medizinische Flüssigkeit strömen kann. Der Absperrkörper kann an dem Verschlusskörper aber beispielsweise auch mit einem scheibenförmigen Körper befestigt sein, in dem ein oder mehrere Durchbrüche vorgesehen sind.

Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass der Basiskörper einen äußeren hohlzylindrischen Abschnitt aufweist, der das hohlzylindrische Ansatzstück des Basiskörpers umschließt, wobei der innere hohlzylindrische Abschnitt des Verschlusskörpers passend in den Spalt zwischen dem äußeren hohlzylindrischen Abschnitt und dem hohlzylindrischen Ansatzstück des Basiskörpers eingesetzt ist. Dadurch wird der Verschlusskörper sicher an dem Basiskörper festgelegt.

Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass der Verschlusskörper einen den äußeren hohlzylindrischen Abschnitt des Basiskörpers übergreifenden äußeren hohlzylindrischen Abschnitt aufweist. Die Hubbewegung beim Drehen des Verschlusskörpers wird vorzugsweise dadurch erreicht, dass der äußere hohlzylindrische Abschnitt des Verschlusskörpers mindesten eine Nut aufweist, in die mindestens ein Ansatz des äußeren hohlzylindrischen Abschnitts des Basiskörpers greift. Dabei kann die Nut über ihren Verlauf entlang des Umfangs unterschiedliche Steigungen haben, was das Öffnungs- oder Schließverhalten beeinflusst. Die Nut erstreckt sich vorzugsweise über einen Umfangswinkel von 90 °, so dass der Verschlusskörper an dem Basisköπ^er um 90 ° verdreht werden kann. Dieser Drehwinkel ist im Allgemeinen ausreichend, um eine entsprechende Hubbewegung auszuüben. Der Drehwinkel kann aber auch größer oder kleiner sein. Allein entscheidend ist, dass der Verschlusskörper in der ersten Position dicht in dem Ansatzstück sitzt. Vorzugsweise sind an dem Verschlusskörper zwei umfangsmäßig verteilt angeordnete Nuten vorgesehen, in die jeweils ein Ansatz des Basiskörpers greift.

Die erfϊndungsgemäße Vorrichtung ist vorzugsweise als T-Stück ausgebildet, wobei der Einlass des Verschlusskörpers auf einer Achse liegt, die senkrecht auf der durch den Ein- und Auslass des Basiskörpers verlaufenden Achse steht.

Der Verschlusskörper weist vorzugsweise zwei radial abstehende Griffelemente auf, so dass der Verschlusskörper leicht zu greifen und zu drehen ist. Weiterhin weist der Verschlusskörper vorzugsweise ein Anschlussstück auf, dass als Luer-Lock- Anschlussstück ausgebildet ist, an dem ein entsprechendes Luer-Lock-Anschlussstück angeschlossen werden kann. Anstelle eines Luer-Lock-Anschlussstücks kann aber auch ein Luer-Anschlussstück vorgesehen sein, wenn eine Sicherung der Anschlussstücke durch Verschrauben nicht erforderlich ist. Einlass und Auslass des Basiskörpers sind vorzugsweise als hohlzylindrische Anschlussstücke zum Einschieben einer Schlauchleitung ausgebildet, die mit dem Basiskörper verklebt oder verschweißt werden kann. Es ist aber auch möglich, andere Anschlussstücke an dem Basiskörper vorzusehen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung findet insbesondere zum Applizieren eines Medikaments in die Schlauchleitung eines Überleitgeräts für die enterale oder parenterale Ernährung Verwendung. Es ist aber auch möglich, die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Applizieren eines Medikaments in die Schlauchleitung eines Infusionssystems zu verwenden, das nicht der enteralen oder parenteralen Ernährung dient.

Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Einzelnen erläutert. Es zei ^g en:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Zufuhren von medizinischen Flüssigkeiten in perspektivischer Darstellung, wobei der

Durchgang in dem Basiskörper verschlossen ist,

Fig. 2 die Vorrichtung von Fig. 1 , wobei der Durchgang in dem Basiskörper offen ist,

Fig. 3 die Vorrichtung von Fig. 1 in der Ansicht aus der Richtung des Pfeils III,

Fig. 4 die Vorrichtung von Fig. 1 in der Draufsicht,

Fig. 5 die Vorrichtung von Fig. 1 in der Ansicht aus der Richtung des Pfeils V und

Fig. 6 einen Schnitt durch die Vorrichtung entlang der Linie VI-VI von Fig. 5 in vergrößerter Darstellung.

Die Fig. 1 und 2 zeigen in perspektivischer Darstellung ein Ausfuhrungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Applizieren eines Medikaments in die nicht dargestellte Schlauchleitung eines nicht dargestellten Überleitgeräts zur enteralen oder parenteralen Ernährung. Die Applikationsvorrichtung verfugt über einen Basiskörper 1 und einen Verschlusskörper 2. Basis- und Verschlusskörper 1, 2 sind Spritzgießteile, die in großen Stückzahlen kostengünstig hergestellt werden können.

Die Fig. 3 bis 5 zeigen die Applikationsvorrichtung in der Seitenansicht und Draufsicht, während Fig. 6 einen Schnitt durch die Vorrichtung in vergrößerter Darstellung zeigt.

Der Basiskörper 1 weist einen Einlass IA und einen Auslass IB auf, die auf einer gemeinsamen Achse 3 liegen. Der Einlass und der Auslass sind als hohlzylindrische Anschlussstücke IA, IB ausgebildet, in die das Ende einer Schlauchleitung eingeschoben werden kann. Dabei kann das jeweilige Schlauchleitungsende in das Anschlussstück IA, IB eingeklebt oder eingeschweißt werden. Vorzugsweise sind die Ausnehmungen IC, ID in den Anschlussstücken konisch. Zwischen dem Einlass IA und dem Auslass IB erstreckt sich ein zylindrischer Durchgang IE geringeren Querschnitts als die konischen Ausnehmungen IC, ID der beiden Anschlussstücke IA, IB.

In dem Basiskörper 1 ist mittig zwischen den Anschlussstücken IA, IB ein hohlzylindrisches Ansatzstück 4 angeformt, das in den Durchgang IE des Basiskörpers mündet. Die Längsachse 5 des Ansatzstücks 4 steht senkrecht auf der Achse 3, die durch die Anschlussstücke IA, IB verläuft. Das hohlzylindrische Ansatzstück 4 des Basiskörpers 1 wird unter Bildung eines Spalts 16 von einem äußeren hohlzylindrischen Abschnitt 6 umschlossen, der sich nach oben über das hohlzylindrische Ansatzstück 4 erstreckt.

Der Verschlusskörper 2 weist einen Einlass 2A auf, der als ein hohlzylindrisches Anschlussstück ausgebildet ist, an das eine nicht dargestellte Vorrichtung zum Applizieren eines Medikaments angeschlossen werden kann. Das Anschlussstück 2A kann ein weibliches Luer-Lock- Anschlussstück sein, an das ein männliches Luer-Lock- Anschlussstück angeschlossen werden kann. Derartige Luer-Lock-Anschlussstücke gehören zum Stand der Technik. Das Anschlussstück 2A weist einen zylindrischen Abschnitt 7 auf, um beispielsweise eine orale Spritze oder einen Stufenadapter anschließen zu können, wobei sich an den zylindrischen Abschnitt 7 ein konischer Abschnitt 8 für Luerspritzen anschließt.

Unterhalb des konischen Abschnitts 8 des Anschlussstücks 2A schließt sich ein hohlzylindrischer Abschnitt 9 an, der drehbar in dem Spalt 16 zwischen dem hohlzylindrischen Ansatzstück 4 und dem äußeren hohlzylindrischen Abschnitt 6 des Basiskörpers 1 sitzt.

Der Verschlusskörper 2 weist weiterhin einen äußeren hohlzylindrischen Abschnitt 10 auf, der den äußeren hohlzylindrischen Abschnitt 6 des Basiskörpers 1 übergreift. Der äußere hohlzylindrischen Abschnitt 10 des Verschlusskörpers weist zwei umfangsmäßig verteilt angeordnete Nuten 18a, 18b auf, die sich über einen Umfangswinkel von 90 ° erstrecken. In den beiden Nuten 18a, 18b sitzen jeweils Ansätze, die an den äußeren hohlzylindrischen Abschnitt 6 des Rasiskörpers angeformt sind. In den Figuren ist nur einer der beiden Ansätze 13 zu erkennen, da der andere Ansatz auf der anderen Seite liegt. Die Nuten und Ansätze bilden eine Kulissenführung, die derart ausgebildet ist, dass der Verschlusskörper 2 an dem Basiskörper 1 zwischen den beiden in den Figuren 1 und 2 gezeigten Positionen um 90 ° verdreht werden kann. Dabei übt der Basiskörper eine Hubbewegung aus. In diesen beiden Positionen schlagen die Ansätze des Basiskörpers an dem jeweiligen Ende der Nuten an.

Im Zentrum des unteren hohlzylindrischen Abschnitts 9 des Verschlusskörpers 2 ist ein zylindrischer Absperrkörper 11 angeordnet, mit dem das Lumen 12 des Ansatzstücks 4 verschlossen werden kann. Bei dem zylindrischen Absperrkörper 11 handelt es sich um einen Zapfen, der im Zentrum des Verschlusskörpers 2 angeordnet ist. Der Absperrkörper 11 ist an dem Verschlusskörper 2 mittels vier umfangsmäßig angeordneten Stegen 14 befestigt, die einerseits an der Außenseite des Absperrkörpers 11 und andererseits an der Innenseite des hohlzylindrischen Abschnitts 9 des Verschlusskörpers 2 angeformt sind, so dass die Flüssigkeit durch die zwischen den Stegen 14 liegenden Durchlässe 15 strömen kann (Fig. 4).

Fig. 6 zeigt den Verschlusskörper 2 in der Position, in der das Ansatzstück 4 des Basiskörpers 1 von dem Absperrkörper 11 des Verschlusskörpers 2 verschlossen wird (Fig. 1). Der Absperrkörper 11 sitzt dabei abdichtend in dem Lumen 12 des Ansatzstücks 4. Wenn der Verschlusskörper 2 aus der ersten Position um 90 ° entgegen dem Uhrzeigersinn in die zweite Position verdreht wird (Fig. T), übt der Verschlusskörper 2 eine Hubbewegung aus. Die Kulissenführung ist derart ausgebildet, dass der Absperrkörper 11 des Verschlusskörpers 2 in der zweiten Position vollständig aus dem Lumen 12 des Ansatzstücks 4 herausgezogen ist. Dadurch wird eine Strömungsverbindung zwischen dem Einlass 2 A des Verschlusskörpers 2 und dem Durchgang IE des Basiskörpers 1 hergestellt. Die Flüssigkeit kann durch den zylindrischen Abschnitt 7, den konischen Abschnitt 8, die Durchlässe 15 und das Lumen 12 in den Durchgang IE strömen. Wenn der Verschlusskörper 2 wieder im Uhrzeigersinn um 90 ° verdreht wird (Fig. 1), schiebt sich der Absperrkörper 11 wieder in das Lumen 12 des Ansatzstücks 4, so dass die Flüssigkeitsverbindung wieder unterbrochen ist. Um den Verschlusskörper besser greifen zu können, sind zwei radial abstehende Griffelemente 17A und 17B vorgesehen. Wenn die Strömungsverbindung zwischen dem Einlass 2 A des Verschlusskörpers 2 und dem Durchgang IE des Basiskörpers 1 unterbrochen ist, zeigen die beiden Griffelemente 17A, 17B in Längsrichtung des Basiskörpers (Fig. 1), während die Griffelemente 17 A, 17B im rechten Winkel zur Längsrichtung des Basiskörpers angeordnet sind, wenn eine Strömungsverbindung zwischen dem Einlass 2 A des Verschlusskörpers 2 und dem Durchgang IE des Basiskörpers 1 hergestellt ist. Die Strömungsverbindung zwischen dem Einlass IA und dem Auslass 1 des Basiskörpers 1 bleibt unabhängig von der Position des Verschlusskörpers 2 immer bestehen.