Vorrichtung zur Füllstandsmessung in Wertbehältern

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Füllstandsmessung in Wertbehältern zur Aufnahme von Wertscheinen, aufweisend einen mittels einer Antriebseinheit längs einer Führungsbahn verfahrbaren Andruckschlitten und einer Erkennungseinrichtung zur Ermittlung der Stellung des Andruckschlittens innerhalb der Führungsbahn.

Füllstandsmessungen in Wertbehältern sind an sich bekannt. In Medien- und Wertbehältern, speziell in Ein- und Auszahlkassetten für Geldscheine, werden Geldnoten ein- und ausgegeben.

Um für den Anwender ein Feedback zu geben, welche Menge an Medien sich im Behältnis noch befindet, wurden bisher Schalter verwendet, die an einem bestimmten Füllstandsschwellenwert eine Füllmenge angeben. Dieser Schwellenwert kann in manchen Ausführungen in einem kleinen Bereich eingestellt werden. Allerdings kann nichts über die Füllmenge gesagt werden, wenn dieser Schwellenwert noch nicht erreicht ist oder bereits vor Verwenden des Behälters überschritten war.

So ist beispielsweise aus der EP 1 467 325 B l bekannt, dass zur Erfassung des Füllstandes einer Geldscheinaufbewahrungsbox optische Leiter sowie ein Fotoannahmeelemente und ein Lichtemissionselement genutzt werden, die so angeordnet sind, dass sie als Lichtschranke funktionieren. Bei einem bestimmten Füllzustand wird der Lichtstrahl von einem Aufbewahrungs-Erfassungsstück unterbrochen.

Die in dieser Schrift beschriebene Anordnung vermag jedoch nur bestimmte Füll- standszustände zu detektieren und zu melden.

Nachteilig an solchen Anordnungen ist, dass der Füllstand zwischen diskreten Messpunkten unbekannt bleibt. Daher ist keine Information erhältlich, wann in Zukunft eine Auffüllung bzw. Entleerung des Wertbehälters ansteht.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die o.g. Nachteile zu beseitigen und genauere und zuverlässige Angaben über den Füllstand von Wertbehältern zu ermitteln.

Die gestellte Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Erkennungseinrichtung aus einem ortsfest an dem Wertbehälter angeordneten Linearpotentiometer und einem synchron mit dem Andruckschlitten verfahrbaren Taster besteht.

Die Erkennungseinrichtung könnte auch als Wegmesseinrichtung bezeichnet werden, da mittels des Linearpotentiometers und des Tasters die jeweilige Stellung des Andruckschlittens ermittelt werden kann, da sich der Widerstand des Linearpotentiometers ändert. Aus dem gemessenen Widerstand kann dann die jeweilige Stellung des Andruckschlittens äußerst genau abgeleitet werden, da der Taster als Spannungsteiler wirkt.

Der Taster kann vielfältig gestaltet sein. So kann er als Schleifkontakt ausgebildet sein und eine durch Federkraft angedrückte Rolle, als Kufe oder als Federblech ausgebildet sein.

In einer anderen Ausführung ist der Taster als berührungslos arbeitender Taster ausgebildet. Dieser berührungslos arbeitende Taster enthält einen Magneten, der im Abstand zum Linearpotentiometer steht.

Das Linearpotentiometer wird in vorteilhafter Weise auf den Boden der Wertkassette aufgeklebt. Der Taster kann entweder an dem Andruckschlitten oder an der Antriebseinheit angebracht werden.

In besonders vorteilhafter Weise ist das Linearpotentiometer auf einer Trägerschiene festgelegt, beispielsweise durch Klebung. Die Trägerschiene könnte dann auf dem Boden der Wertkassette festgesetzt werden, beispielsweise ebenfalls durch Klebung. In bevorzugter Ausführung ist jedoch vorgesehen, dass die aus der Trägerschiene und dem Linearpotentiometer gebildete Einheit form- und/oder kraftschlüssig innerhalb der Kassette festgelegt wird. Dies erfolgt beispielsweise durch Rastung. Darüber hinaus ist vorteilhaft, dass die Vorrichtung mit der Einheit nachgerüstet werden kann. In besonders vorteilhafter Weise bestehen die Rastmittel aus Rastvorsprüngen, die in entsprechende Rastausnehmungen eingreifen. Dabei sind die Rastvorsprünge zweckmäßiger

weise an den Längsseiten der Trägerschiene angebracht. Demzufolge sind die entsprechend gestalteten Rastausnehmungen in Wandungen der Kassette vorgesehen.

Alternativ zu den Rastelementen ist es auch möglich, dass die aus dem Linearpotentiometer und der Trägerschiene gebildete Einheit zumindest an einem Stirnende einen abkragenden Befestigungsschenkel aufweist. Dieser Befestigungsschenkel könnte beispielsweise mehrmals abgewinkelt sein.

In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der als Schleifkontakt ausgebildete Taster an einem Ende zwei durch Abwinklung gebildete Schenkel aufweist. Dadurch wird eine Haltetasche gebildet. Der von den beiden Schenkeln eingeschlossene Winkel ist ein relativ kleiner spitzer Winkel. Ferner ist für die Formgebung des Schleifkontaktes noch vorteilhaft, wenn dieser in der Mitte ein weiteres Mal abgewinkelt ist. Das den beiden Schenkeln oder der Haltetasche gegenüberliegende Ende des Schleifkontaktes ist löffeiförmig ausgebildet, in der Weise, dass eine punktförmige Berührung mit dem Linearpotentiometer bzw. der Widerstandsbahn erfolgt.

Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 einen geöffneten Wertbehälter in einer Draufsicht in perspektivischer Darstellung, der noch weitgehend gefüllt ist,

Figur 2 den geöffneten Wertbehälter gemäß der Figur 1 in einer Seitenansicht, Figur 3 ein Ausführungsbeispiel des Linearpotentiometers,

Figuren 4 bis 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel des Linearpotentiometers in drei verschiedenen Darstellungen,

Figur 7 den als Schleifkontakt ausgebildeten Taster in perspektivischer Darstellung und Figur 8 eine der Figur 7 entsprechende Seitenansicht.

Die Figuren 1 und 2 zeigen einen geöffneten Wertbehälter 1 in einer Position, in der dieser noch annähernd gefüllt ist. Der Wertbehälter 1 ist mit einem Andruckschlitten 2 ausgestattet, der mittels einer noch näher erläuterten Antriebseinheit 3 in einer horizontalen Ebene verfahrbar ist. Die Führungen sind nicht näher erläutert. Auf dem Boden der Wertkassette 1 ist ein Linearpotentiometer 4 festgelegt, welches sich annä- hernd über die gesamte Länge des Wertbehälters erstreckt.

An der Antriebseinheit 3 ist ein Taster in Form eines Schleifkontaktes 5 angebracht. Dieser Schleifkontakt kontaktiert das Linearpotentiometer 4. In nicht näher dargestellter Weise ist die Widerstandsbahn des Linearpotentiometers aus einem Folienstreifen gebildet, der aus einem elektrisch leitenden Material besteht. Die Widerstandsbahn bzw. der Folienstreifen ist auf eine Trägerschiene 6 fest aufgesetzt. Dadurch wird nicht nur eine ausreichende Stabilität des Linearpotentiometers 4 erreicht, sondern es lässt sich einfach innerhalb des Wertbehälters 1 installieren. Bei entsprechender Gestaltung ist der Wertbehälter 1 auch nachrüstbar.

Die Antriebseinheit 3 ist allgemein bekannt und mit einem Elektromotor ausgerüstet. Ferner beinhaltet sie zwei Wellen 7, 8, wobei auf einen Endbereich jeder Welle Ritzel 9, 10 aufgesetzt ist, die mit einer horizontal angeordneten, festen Zahnstange 11 in Eingriff stehen.

Die Ausführung nach der Figur 3 zeigt eine Ausführung, bei der die Widerstandsbahn bzw. der Folienstreifen 12 auf eine Trägerschiene 6 aufgebracht ist, deren Breite größer ist als die des Folienstreifens 12. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist an die Trägerschiene 6 an einem Stirnendbereich ein Befestigungsschenkel 13 angesetzt, der mehrmals abgewinkelt ist und rechtwinklig zur Trägerschiene 6 steht.

Bei der Ausführung nach der Figur 4 sind auf die Trägerschiene 6 zwei Widerstandsbahnen bzw. Folienstreifen 12 nebeneinander und im Abstand zueinander aufgebracht. Bei der Ausführung gemäß den Figuren 5 und 6 ist jeweils ein Folienstreifen 12 auf die Trägerschiene 6 aufgebracht. Wie die Figuren 4 bis 6 zeigen, sind an die Trägerschiene 6 an den Längsseiten mehrere Rastvorsprünge 14 angesetzt oder angeformt.

In nicht näher dargestellter Weise ist der Wertbehälter mit entsprechenden Rastaus- nehmungen versehen. Sofern diese Rastausnehmungen bei neuen Wertbehältern gleich eingearbeitet werden, können derartige Wertbehälter nachträglich mit dem erfindungsgemäßen Linearpotentiometer 4 ausgestattet werden.

Während bei den Ausführungen gemäß den Figuren 4 und 5 nur an einer Längsseite der Trägerschiene Rastvorsprünge 14 angesetzt oder angeformt sind, ist bei der Ausführung gemäß der Figur 6 jede Längsseite mit mehreren Rastvorsprüngen 14 versehen, die im Abstand zueinander liegen.

In den Figuren 7 und 8 ist ein Ausführungsbeispiel eines als Schleifkontakt 5 ausgebildeter Taster dargestellt. An einem Ende weist der Schleifkontakt 5 zwei im spitzen Winkel zueinander stehende Schenkel 15, 16 auf, die beabstandet sind, so dass sich eine Haltetasche bildet. Im mittleren Bereich ist der Schleifkontakt 5 abgewinkelt, so dass das den beiden Schenkeln 15, 16 abgewandt liegende Ende gegenüber den beiden Schenkeln 15, 16 versetzt ist. Das den Schenkeln 15, 16 abgewandt liegende Ende ist mulden- bzw. löffelartig gestaltet, so dass eine linienförmige Berührung mit dem Folienstreifen 12 erfolgt. Dadurch werden Ecken und Kanten vermieden.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Wesent- lieh ist, dass zur Ermittlung des Füllstandes des Wertbehälters 1 ein Linearpotentiometer 4, vorzugsweise ein Folienpotentiometer verwendet wird. Vorteilhaft ist, wenn die elektrisch leitende Widerstandsbahn oder der elektrisch leitende Folienstreifen auf eine Trägerschiene 6 aufgesetzt ist, wobei die Trägerschiene 6 an mindestens einer Längsseite mit Rastvorsprüngen 14 versehen ist.

Bezugszeichen

Wertbehälter 1

Andruckschlitten 2

Antriebseinheit 3

Linearpotentiometer 4

Schleifkontakt 5

Trägerschiene 6

Welle 7, 8

Ritzel 9, 10

Zahnstange 11

Folienstreifen 12

Befestigungsschenkel 13

Rastvorsprünge 14

Schenkel 15, 16