Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen oder zum Entleeren eines Behältnisses mit einer insbesondere zum Verzehr bestimmten Flüssigkeit nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Zum Befüllen eines Behältnisses, insbesondere Flasche, mit einer zum Verzehr bestimmten Flüssigkeit, insbesondere Getränk, kann ein gegenüber der Flüssigkeit flüssigkeitsdichter sowie gasdichter, ballonartiger Körper eingesetzt werden. Dieser ballonartige Körper umhüllt dabei einen Stab, welcher an einer Halterung angeordnet ist. Das Grundprinzip zum Befüllen des Behältnisses besteht darin, daß zunächst der ballonartige Körper zusammen mit dem Stab in das Behältnis eingeführt wird. Der ballonartige Körper wird anschließend mit Luft aufgebläht bis er an der Innenmantelfläche des Behältnisses anliegt. Indem somit der vollständig aufgeblähte ballonartige Körper den Innenraum des Behältnisses vollständig ausfüllt, befindet sich in dem Behältnis keine Luft mehr. Anschließend wird die Luft wieder aus dem ballonartigen Körper abgeführt. Dadurch entsteht zwischen dem ballonartigen Körper und der Innenmantelfläche des Behältnisses ein allmählich sich vergrößernder Raum, welcher mit der Flüssigkeit befüllt wird.

Zum Entleeren eines Behältnisses, insbesondere Flasche, welches mit einer zum Verzehr bestimmten Flüssigkeit, insbesondere Getränk und dabei insbesondere Sekt bei der Flaschengärung, gefüllt ist, kann ein gegenüber der Flüssigkeit flüssigkeitsdichter sowie gasdichter, ballonartiger Körper eingesetzt werden. Dieser ballonartige Körper umhüllt dabei einen Stab, welcher an einer Halterung angeordnet ist. Das Grundprinzip zum Entleeren des Behältnisses besteht darin, daß zunächst der ballonartige Körper zusammen mit dem Stab in das Behältnis eingeführt wird. Der ballonartige Körper wird anschließend mit Luft aufgebläht, so daß das sich allmählich vergrößernde Volumen des ballonartigen Körpers die Flüssigkeit aus dem Behältnis hinausdrückt bis der ballonartige Körper an der Innenmantelfläche des Behältnisses anliegt. Indem schließlich der vollständig aufgeblähte ballonartige Körper den Innenraum des Behältnisses vollständig ausfüllt, ist die gesamte in dem Behältnis befindliche Flüssigkeit hinausbefördert worden.

Das Problem beim praktischen Einsatz dieses Befüll- oder Entleersystems besteht darin, daß die Behältnisse fertigungsbedingt oftmals unterschiedliche Abstände zwischen der oberen Öffnung des Behältnisses und dem unteren Boden des Behältnisses besitzen. Dieses Phänomen tritt beispielsweise bei Flaschen auf, welche einen nach oben gewölbten Boden aufweisen. Die Höhe dieses nach oben gewölbten Bodens ist in der Regel herstellungsbedingt von Flasche zu Flasche unterschiedlich. Ist der Boden zu tief, reicht der Stab mit sei- nem unteren Ende nicht ganz bis auf den Boden mit der Konsequenz, daß sich dort ein Zwischenraum bildet, welcher nicht von dem ballonartigen Körper ausgefüllt werden kann. Ist der Boden hingegen zu hoch, ist der Stab insgesamt zu lang, so daß die obere Halterung des Stabes nicht richtig auf der Öffnung des Behältnisses aufsitzen kann. Oder wenn die Einführkraft des Stabes in das Behältnis zu groß ist, kann es sogar zu Beschädigungen kommen.

Davon ausgehend liegt daher der Erfindung die A u f g a b e zugrunde, eine Vorrichtung zum Befüllen oder zum Entleeren eines Behältnisses mit einer insbesondere zum Verzehr bestimmten Flüssigkeit zu schaffen, welche auch bei Behältnissen eingesetzt werden kann, deren Böden unterschiedlich hoch sind.

Die technische L ö s u n g ist gekennzeichnet durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1.

Dadurch ist eine Vorrichtung zum Befüllen oder zum Entleeren eines Behältnisses mit einer insbesondere zum Verzehr bestimmten Flüssigkeit geschaffen, welche auch dann zuverlässig eingesetzt werden kann, wenn bei den zu befüllenden Behältnissen die Böden unterschiedliche Höhen aufweisen, so daß entsprechend der Abstand zwischen der Öffnung des Behältnisses und dem Boden des Behältnisses variiert. Der Kerngedanke der Erfindung besteht dabei darin, daß der ins Innere des Behältnisses ragende Stab nicht eine vorgegebene, konstante Länge aufweist, sondern daß die Länge des Stabes variabel ist, so daß sich das System auf unterschiedlich hohe Böden selbstständig einstellen kann. Dadurch ist gewährleistet, daß zum einen nach dem Aufblähen des ballonartigen Körpers der Innenraum des Behältnisses vollständig von diesem ballonartigen Körper ausgefüllt ist und daß zum anderen bei zu hohen Böden keine Beschädigungen auftreten können, wobei die Halterung immer in der vorgegebenen Position auf der Öffnung des Behältnisses sitzt. Die selbsttätige Veränderbarkeit der Länge des Stabes hat somit den Vorteil, daß auf überaus sichere und technisch einfache Weise ein problemloses Befüllen oder Entleeren von Behältnissen möglich ist.

Gemäß der Weiterbildung in Anspruch 2 ist der Stab teleskopierbar ausgebildet. Dies bedeutet, daß der Stab mehrteilig ausgebildet ist, wobei die Stabelemente teleskopisch auseinandergezogen sowie - umgekehrt - zusammengefahren werden können. Durch die Tele- skopierbarkeit läßt sich dabei die Länge des Stabes sehr einfach verändern bzw. die Länge des Stabes verändert sich selbständig während des Einsatzes. Die Teleskopierbarkeit ist dabei im allgemeinsten Sinne zu verstehen. In einer ersten Ausführungsform der Teleskopierbarkeit ist gemäß der Weiterbildung in Anspruch 3 auf das untere Ende des Stabes eine Hülse aufgeschoben. Diese Hülse definiert somit das untere Ende des Stabes. Durch Verschieben der Hülse auf dem eigentlichen Stab ändert sich dessen Länge.

Eine Alternative hierzu schlägt gemäß Anspruch 4 vor, daß das untere Ende des Stabes rohrförmig ausgebildet ist, wobei im Innern dieses unteren Rohrabschnittes eine Stange geführt ist. Dies bedeutet, daß bei dieser Ausführungsvariante die Stange aus dem unteren Ende des Stabes hervorragt. Selbstverständlich kann die Stange am unteren Ende einen entsprechenden Aufprallkörper besitzen.

Alternativ zu der vorbeschriebenen Teleskopierbarkeit des Stabes kann gemäß der Weiterbildung in Anspruch 5 der Stab in seiner Halterung längsverfahrbar geführt sein. Dies bedeutet, daß von einem Stab ausgegangen wird, welcher von seinem unteren Ende bis zu seinem oberen Ende eine konstante Länge aufweist. Indem aber dieser Stab in der Halterung längsverfahrbar geführt ist, kann dadurch der Abstand zwischen der Halterung und dem unteren Ende des Stabes verändert werden. Soll beispielsweise der Abstand verringert werden, wird der Stab aus der Halterung herausgezogen. Umgekehrt wird bei einer Vergrößerung des Abstandes der Stab in die umgekehrte Richtung bewegt.

Die Weiterbildung gemäß Anspruch 6 schlägt vor, daß das untere Ende des ballonartigen Körpers am unteren Ende des Stabes befestigt ist. Dabei sind die Elemente des Stabes bei einer möglichen Teleskopierbarkeit frei beweglich (also beispielsweise ohne eine zusätzliche Federkraft). Oder aber wenn der Stab eine konstante Länge aufweist, ist er in der oberen Halterung ebenfalls frei längsbeweglich geführt ohne beispielsweise die Einwirkung einer Federkraft. Denn die Grundidee besteht darin, daß durch die Festlegung des unteren Endes des ballonartigen Körpers am unteren Ende des Stabes beim Aufblähen des ballonartigen Körpers automatisch eine Kraft in Längsrichtung des Stabes wirkt, welche diesen so lange teleskopisch verlängert bzw. - bei der längsverschiebbaren Lagerung in der Halterung - so lange tiefer in das Behältnis bewegt, bis das untere Ende der Stange auf dem Boden des Behältnisses auftrifft. Letztendlich bedeutet dies, daß quasi der ballonartige Körper als Verstellelement zum Verändern des Abstandes zwischen der Halterung für den Stab und dem unteren Ende des Stabes wirkt. Wenn die Luft aus dem ballonartigen Körper wieder abgelassen wird, vollführt sich ein Effekt in umgekehrter Richtung, d. h. der Stab wird wieder eingefahren.

Eine Alternative hierzu schlägt die Weiterbildung gemäß Anspruch 7 vor. Hier findet eine Feder eine Anwendung, welche den Stab in der Ausgangsposition maximal ausfährt. Wenn nunmehr der Stab in das Behältnis eingeführt wird, trifft irgendwann das untere Ende des Stabes auf den Boden des Behältnisses. Bis zum endgültigen Aufsetzen der Halterung auf der Öffnung des Behältnisses verkürzt sich der Abstand zwischen der Halterung und dem unteren Ende des Stabes permanent, wobei das untere Ende des Stabes dauerhaft auf dem Boden des Behältnisses zur Anlage kommt. Auch bei dieser Ausführungsvariante kann das untere Ende des ballonartigen Körpers mit dem unteren Ende des Stabes fest verbunden sein. Der ballonartige Körper ist somit an seiner tiefsten Stelle am unteren Ende des Stabes festgelegt. Unter dem "Stab" ist dabei die Gesamtheit bestehend aus dem eigentlichen Stab und einem eventuellen Verlängerungselement zu verstehen.

Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Befüllen oder zum Entleeren eines Behältnisses mit einer insbesondere zum Verzehr bestimmten Flüssigkeit werden nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. In diesen zeigt:

Fig. 1 a eine schematische Schnittdarstellung durch ein Behältnis in

Form einer Flasche nach dem Aufsetzen der Befüll- oder Entleervorrichtung, wobei die endgültige Position mit vollständigem Aufblähen des ballonartigen Körpers noch nicht erreicht ist;

Fig. 1 b eine Darstellung entsprechend der in Fig. 1 a nach vollständigem Aufblähen des ballonartigen Körpers;

Fig. 1 c eine Darstellung entsprechend der in Fig. 1 b, jedoch mit

Flasche mit einem höheren Boden;

Fig. 2a und 2b eine Darstellung entsprechend der in Fig. 1 b und 1 c mit niedrigerem und höherem Boden in einer zweiten Ausführungsform des Befüll- oder Entleersystems;

Fig. 3a und 3b eine Darstellung entsprechend der in Fig. 1 b und 1 c mit niedrigerem und höherem Boden in einer dritten Ausführungsform des Befüll- oder Entleersystems.

Ein Behältnis 1 in Form einer Flasche weist einen unteren Boden 2 sowie eine obere Öffnung 3 auf. Der Boden 2 ist dabei nach oben gewölbt. Dieses Behältnis 1 soll mit einer Flüssigkeit, nämlich einem Getränk befüllt werden. Alternativ befindet sich in dem Behältnis 1 bereits eine Flüssigkeit, welche aus dem Behältnis 1 entleert werden soll.

Nachfolgend soll zunächst der Fall des Befüllens des Behältnisses 1 dargestellt und beschrieben werden:

Zum Befüllen des Behältnisses 1 ist eine Befüllvorrichtung vorgesehen. Diese besteht zunächst aus einer oberen Halterung 4, welche auf die Öffnung 3 des Behältnisses 1 aufgesetzt wird. An dieser Halterung 4 ist ein Stab 5 angeordnet, welcher nach unten ragt. Schließlich ist ein ballonartiger Körper 6 vorgesehen, welcher über den Stab 5 gezogen ist und mit seinem oberen Ende ebenfalls an der Halterung 4 festgelegt ist und mit seinem unteren Ende am unteren Ende des Stabes 5 befestigt ist.

Die Besonderheit dieses Systems ist, daß auf das untere Ende des Stabes 5 eine Hülse 7 aufgeschoben ist. Am unteren Ende dieser auf dem Stab 5 frei verschiebbaren Hülse 7 ist - wie ausgeführt - das untere Ende des ballonartigen Körpers 6 befestigt.

Die Funktionsweise zum Befüllen des Behältnisses 1 ist wie folgt:

Nachdem die Befüllvorrichtung mit ihrem Stab 5 und dem ballonartigen Körper 6 von oben durch die Öffnung 3 hindurch in das Behältnis 1 eingeführt worden ist, so daß die Halterung 4 auf der Öffnung 3 des Behältnisses 1 in der vorgeschriebenen Position zu liegen kommt, wird der ballonartige Körper 6 mit Luft gefüllt und entsprechend aufgebläht. Die Zuführung der Luft kann dabei über den - dann rohrförmig ausgebildeten - Stab 5 über entsprechende Öffnungen oder über die Halterung 4 erfolgen. Die Situation vor dem vollständigen aufblähen des ballonartigen Körpers 6 ist in Fig. 1 a dargestellt.

Da der Boden 2 des Behältnisses 1 relativ tief ist, wird aufgrund der Aufblähbewegung des ballonartigen Körper 6 die Hülse 7 auf dem Stab 5 so lange nach unten bewegt, bis das untere Ende der Hülse 7 auf dem Boden 2 auftrifft. Diese Situation ist in Fig. 1 b dargestellt.

Dies bedeutet im Ergebnis, daß der ballonartige Körper 6 den Innenraum des Behältnisses 1 vollständig ausfüllt und somit sich in dem Behältnis 1 kein Zwischenraum zwischen dem ballonartigen Körper 6 und der Innenwandung des Behältnisses 1 mehr befindet, welcher mit Luft gefüllt ist. Anschließend läßt man wieder die Luft aus dem ballonartigen Körper 6 entweichen. Der dadurch geschaffene Raum innerhalb des Behältnisses 1 füllt sich mit der Flüssigkeit, und zwar ohne daß diese Flüssigkeit mit irgendwelcher Luft in Berührung ge- langt ist. Schließlich wird der ballonartige Körper 6 wieder aus dem Behältnis 1 herausgezogen.

Die Fig. 1c zeigt die Situation eines Behältnisses 1 , dessen Boden 2 höher ist als der Boden 2 bei der Ausführungsform der Fig. 1a und 1b. Dies bedeutet, daß in diesem Fall des höheren Bodens 2 die Hülse 7 nicht so weit längs des Stabes 5 nach unten bewegt wird wie bei den vorbeschriebenen Ausführungsformen. Die Hülse 7 definiert somit einen Längenausgleich zwischen der oberen Öffnung 3 und dem unteren Boden 2 des Behältnisses 1 im Hinblick auf die Länge des Stabes 5.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Hülse 7 auf ihrem Stab 5 aufgrund der Aufblähbewegung des ballonartigen Körper 6 bewegt. Es ist aber auch denkbar, daß zwischen dem Stab 5 und der Hülse 7 eine - nicht dargestellte - Feder angeordnet ist, welche die Hülse 7 in die maximal ausfahrbare Position bewegt. Diese Position definiert die Maximallänge des Stabsystems.

Wird hier dann die Befüllvorrichtung mit Stab 5 und Hülse 7 sowie mit dem ballonartigen Körper 6 in das Behältnis 1 eingeführt, kommt das untere Ende der Hülse 7 auf jeden Fall auf dem Boden 2 zur Anlage. Entgegen der Federkraft bewegt sich dabei die Hülse 7 wieder zurück, bis die Halterung 4 auf der Öffnung 3 des Behältnisses 1 ordnungsmäßig zu liegen kommt. Wie weit die Hülse 7 entgegen der Federkraft zurückbewegt wird, hängt von der Höhe des Bodens 2 ab. In der Ausführungsform der Fig. 1b mit dem relativ niedrigen Boden 2 ist die Zurückbewegung der Hülse 7 geringer als bei der Ausführungsform in Fig. 1c, bei welcher der Boden 2 höher ist und somit die Hülse 7 stärker zurückgeschoben wird.

Die Situation zum Entleeren des Behältnisses 1 ist wie folgt:

In dem Behältnis 1 befindet sich eine Flüssigkeit. Diese soll aus dem Behältnis 1 befördert werden. Zu diesem Zweck wird der ballonartige Körper 6 mit seinem Stab 5 eingeführt und mit Luft aufgebläht. Die Zuführung der Luft kann dabei über den - dann rohrförmig ausgebildeten - Stab 5 über entsprechende Öffnungen oder über die Halterung 4 erfolgen. Dadurch wird die im Behältnis 1 befindliche Flüssigkeit aus der oberen Öffnung 3 des Behältnisses 1 über entsprechende Ausführöffnungen in der Halterung 4 hinausgedrückt.

Auch hier kann beim Entleeren des Behältnisses 1 die Situation auftreten, daß die Böden 2 der Behältnisse 1 fertigungsbedingt unterschiedliche Höhen aufweisen. Durch den Längenausgleich mittels der Hülse 7 ist damit ein sicheres Entleeren auch von Behältnissen 1 mit unterschiedlich hohen Böden 2 möglich, da sich die Länge des Stabes 5 anpaßt. Die konstruktiven Ausgestaltungen zum Bewegen der Hülse 7, wie sie zuvor im Zusammenhang mit dem Befüllen des Behältnisses 1 beschrieben worden sind, sind hier entsprechend vorgesehen.

Die zweite Ausführungsform der Befüll- sowie Entleervorrichtung ist in den Fig. 2a und 2b dargestellt. Das Grundprinzip ist das gleiche wie bei der ersten Ausführungsform in den Fig. 1 a bis 1c, nur daß statt der Hülse 7 eine kleine Stange 8 vorgesehen ist, welche in dem unteren rohrförmigen Ende des Stabes 5 geführt ist. Diese Stange 8 kann dabei ebenfalls frei in dem Stab 5 geführt sein, oder zwischen dem Stab 5 und der Stange 8 ist eine Feder angeordnet, welche die Stange 8 aufgrund der Federkraft maximal hinausbewegt. Die grundsätzliche Funktionsweise entspricht dabei der Funktionsweise der ersten Ausführungsform der Fig. 1a bis 1c.

Eine dritte Ausführungsform ist in den Fig. 3a und 3b dargestellt. Bei dieser Ausführungsform besitzt der Stab 5 eine konstante Länge und ist nicht wie bei der Ausführungsform der Fig. 1a bis 1d durch eine Hülse oder wie bei der Ausführungsform der Fig. 2a und 2b durch eine Stange 8 verlängerbar. Vielmehr ist das obere Ende des Stabes 5 verschiebbar in der Halterung 4 gelagert. Dies kann - wieder - dadurch erfolgen, daß entweder durch das Aufblähen des ballonartigen Körpers 6 der Stab 5 nach unten bewegt wird, bis er auf dem Boden 2 des Behältnisses 1 auftrifft, oder zwischen der Halterung 4 und dem Stab 5 ist eine Federeinrichtung angeordnet, welche in der Ausgangsposition den Stab 5 maximal nach unten bewegt, bis er auf dem Boden 2 des Behältnisses 1 auftrifft und dadurch zurückgefahren wird. Somit entspricht diese Funktionsweise vom Grundprinzip her den Funktionsweisen, wie sie im Zusammenhang der Ausführungsformen der Fig. 1a bis 1c sowie 2a und 2b beschrieben worden sind.

Dabei zeigt Fig. 3a die Situation mit einem niedrigeren Boden 2, während Fig. 3b die Situation mit einem höheren Boden 2 zeigt, bei welcher der Stab 5 nicht so tief in das Behältnis 1 eingefahren wird, da er vorher auf dem höheren Boden 2 aufstößt.

Wie zuvor bereits ausgeführt, ist das untere Ende des ballonartigen Körpers 6 am unteren Ende des Stabes 5 befestigt. Dadurch besteht nicht die Gefahr, daß der Stab 5 den ballonartigen Körper 6 durchstoßen kann. Denn dieser Fall könnte bei einer losen Anordnung des ballonartigen Körpers 6 auf dem Stab 5 durchaus eintreten. Bei der Erfindung hingegen wird durch die Befestigung des ballonartigen Körpers 6 am unteren Ende des Stabes 5 durch das Aufblähen des ballonartigen Körpers 6 dieser Stab 5 kontrolliert ausgefahren. Bezugszeichenliste

1 Behältnis

2 Boden

3 Öffnung

4 Halterung

5 Stab

6 ballonartiger Körper

7 Hülse

8 Stange