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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR FIXING AN ATTACHMENT TO A SUPPORTING PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/030334
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a device for fixing an attachment to a supporting part. Said device comprises a rivet body (1) with a sinking column (3), on which lugs (8) that project outward are formed on opposing spring-loaded spring tabs (7). A pin (9) that slides into the rivet body (1) locks the engagement of the lugs (8) in a fixing position. A manipulation tab is formed on each spring tab and the pin (9) is provided with a receiving groove for each manipulation tab, the manipulation tabs engaging in said groove when the pin (9) is in assembly alignment with the rivet body (1), thus locking the spring tabs (7). The pin (9) is equipped with elements that act on the manipulation tabs, when said pin (9) is in disassembly alignment, in such a way that the lugs (8) lie at least flush with the exterior of the sinking column (3), thus permitting the device according to the invention to be removed without force.

Inventors:
HAUSER INGO (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/006492
Publication Date:
March 12, 2009
Filing Date:
August 07, 2008
Export Citation:
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Assignee:
RAYMOND A & CIE (FR)
HAUSER INGO (DE)
International Classes:
F16B19/10; F16B21/08
Domestic Patent References:
WO2006012928A12006-02-09
Foreign References:
DE3931180A11990-04-05
Attorney, Agent or Firm:
RÜTTGERS, Joachim (Teichstrasse 57, Lörrach, DE)
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Claims:
PATENTANSPRüCHE

1. Vorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles (24) an einem Trägerteil (23) mit einem Nietkörper (1), der eine Kopfplatte

(2) und eine an der Kopfplatte (2) angeformte Versenksäule

(3) aufweist, an der an elastisch federnden, einander gegenüberliegenden Federzungen (7) nach außen abstehende Rastnasen (8) ausgebildet sind, und mit einem in dem Nietkörper (1 ) verschiebbaren Verschiebestift (9), der in einer Fixierstellung das Einfedem der Rastnasen (8) nach innen blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Federzunge (7) wenigstens eine Manipulationsnase (13, 14) angesetzt ist, die eine von der Federzunge (7) wegweisend in Richtung der Kopf- platte (2) ansteigende Einwirkfläche (26) aufweist, dass an dem Verschiebestift (9) für jede Manipulationsnase (13, 14) eine Aufnahmenut (18, 22) ausgebildet ist, in der die Manipulationsnasen (13, 14) in einer Montageausrichtung des Verschiebestiftes (9) in Bezug auf den Nietkörper (1 ) unter BIo- ckieren der Federzungen (7) am Einfedern angeordnet sind, und dass an dem Verschiebestift (9) Einwirkelemente (25) vorhanden sind, die in einer Demontageausrichtung des Verschiebestiftes (9) derart auf die Manipulationsnasen (13, 14) einwirken, dass die Rastnasen (8) außenseitig wenigstens bündig mit der Versenksäule (3) eingefedert sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an einer Federzunge (7) eine mittig angeordnete Manipulationsnase (13) und an der anderen Federzunge (7) beidseitig der mittig angeordneten Manipulationsnase (13) seitliche Manipulationsnasen (14) ausgebildet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschiebestift (9) zwei in einem Abstand einander gegenüberliegende Seitenwangen (10) und einen sich zwischen den Seitenwangen (10) erstreckenden Mittelsteg (11 ) auf- weist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Seite des Mittelsteges (11) an jeder Seitenwange (10) jeweils ein Seitenblock (16) und auf der anderen Seite des Mittelsteges (11) an dem Mittelsteg (11 ) ein Mittelblock

(21 ) angeformt sind, wobei zwischen den Seitenblöcken (16) sowie zwischen den Seitenwangen (10) und dem Mittelblock (21) die Aufnahmenuten (18, 22) ausgebildet sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass jedem freien Ende einer Federzunge (7) eine Freimachung (6) ausgebildet ist und dass an dem Verschiebestift (9) einander gegenüberliegende Arretiernasen (20) ausgebildet sind, die in der Demontageausrichtung in ei- ner Freigabestellung in die Freimachungen (6) eingreifen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Nietkörper (1) Gleitnuten (15) ausgebildet sind, in denen die Arretiernasen (20) in der Montageausrichtung ange- ordnet sind.

Description:

Vorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise aus DE 39 31 180 A1 bekannt. Die vorbekannte Vorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil verfügt über einen Nietkörper, der eine Kopfplatte und eine an der Kopfplatte angeformte Versenksäule aufweist, an der an elastisch federnden, einander gegenüberliegenden Federzungen nach außen abstehende Rastnasen ausgebildet sind. Weiterhin ist ein in dem Nietkörper verschiebbarer Verschiebestift vorhanden, der in einer Fixierstellung das Einfedern der Rastnasen nach innen blockiert. Dadurch ist die Vorrichtung in der eingeschobenen Fixierstellung des Verschiebestiftes mit einer sehr hohen Auszugskraft verankert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die sich auch bei einer Verankerung mit einer sehr hohen Auszugskraft wieder verhältnismäßig leicht entfernen lässt.

Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Durch das Zusammenwirken der Manipulationsnasen und der Einwirkelemente gemäß der Erfindung sind in der Fixierstellung des Verschiebestiftes die Federzungen am Einfedern gehindert, während in der Demontageausrichtung des Verschiebestiftes die Rastnasen

aufgrund der Einwirkelement so weit nach innen eingefedert sind, dass eine im wesentlichen kräftefreie Entnahme der Vorrichtung aus der Anordnung von Trägerteil und Anbauteil geschaffen ist.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprϋche.

Aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezug auf die Figuren der Zeich- nung ergeben sich weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile. Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem teilweise in einen Nietkörper eingeschobenen Verschiebestift,

Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht den Nietkörper des

Ausführungsbeispieles gemäß Fig. 1 mit Blick auf Manipulationsnasen,

Fig. 3 in einer ersten perspektivischen Ansicht den Verschiebestift des Ausführungsbeispieles gemäß Fig. 1 ,

Fig. 4 in einer weiteren perspektivischen Ansicht den Verschiebestift des Ausführungsbeispieles gemäß Fig. 1 ,

Fig. 5 in einer ersten Schnittansicht das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in einer in eine Anordnung eines Trägerteiles und eines Anbauteiles eingefügten Anordnung mit einem in einer Montageausrichtung teilweise in den Nietkörper eingeschobenen Verschiebestift,

Fig. 6 in der ersten Schnittansicht gemäß Fig. 5 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in der in der Anordnung des Trägerteiles und des Anbauteiles gemäß Fig. 5 eingefügten Anordnung mit einem in der Montageausrichtung vollständig in den Nietkörper eingeschobenen Verschiebestift in einer Fixierstellung,

Fig. 7 in einer weiteren Schnittansicht das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in der in die Anordnung des Trägerteiles und des Anbauteiles gemäß Fig. 5 und Fig. 6 eingefügten Anordnung mit dem teilweise in den Nietkörper eingeschobenen Verschiebestift in einer Demontageausrichtung vor Eintritt einer Entriegelungswirkung und

Fig. 8 in der weiteren Schnittansicht gemäß Fig. 7 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in der in die Anordnung des Trägerteiles und des Anbauteiles gemäß Fig. 5 bis Fig. 7 eingefügten Anordnung mit dem in der Demontageausrichtung in den Nietkörper eingeschobenen Verschiebestift in einer Freigabestellung bei vollem Eintritt der Entriegelungswirkung.

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein aus einem hartelastischen Kunststoffmaterial hergestelltes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, die über einen Nietkörper 1 verfügt, der bei diesem Ausführungsbeispiel eine flache Kopfplatte 2 mit einer im wesentlichen quadratischen Grundform sowie eine im Querschnitt ebenfalls im wesentlichen quadratische, gegenüber der Kopfplatte 2 im Querschnitt jedoch kleinere längliche Versenksäule 3 aufweist. Die Versenksäule 3 ist an die Kopfplatte 2 angeformt und durch zwei einander gegenüberliegende, glattwandige Seitenwände 4 sowie durch zwei ebenfalls einander gegenüberliegende sowie

zwischen den glattwandigen Seitenwänden 4 angeordnete durchbrochene Seitenwände 5 gebildet. In den jeweils durch eine U- förmige Freimachung 6 durchbrochenen Seitenwänden 5 sind mit ihren freien Enden in Richtung der Kopfplatte 2 weisende, elastisch federnde Federzungen 7 ausgebildet, an deren freien Enden jeweils eine nach außen vorstehende Rastnase 8 angeformt ist.

Weiterhin ist das erfindungsgemäße Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 mit einem länglichen Verschiebestift 9 ausgestattet, der in sei- ner Grundform außenseitig zwei Seitenwangen 10 und einen sich mittig zwischen den Seitenwangen 10 erstreckenden Mittelsteg 11 aufweist. In der Darstellung gemäß Fig. 1 ist der Verschiebestift 9 teilweise in einen innenseitig von Seitenwänden 4, 5 umschlossenen Aufnahmehohlraum 12 eingeschoben, wobei aus Fig. 1 ersichtlich ist, dass die Seitenwangen 10 und der Mittelsteg 11 so dimensioniert sind, dass der Verschiebestift 9 im wesentlichen spielfrei in dem Aufnahmehohlraum 12 angeordnet ist.

Fig. 2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den Nietkörper 1 des Ausführungsbeispieles gemäß Fig. 1 mit Blick auf das der Kopfplatte 2 abgewandte Ende der Versenksäule 3. Aus der Perspektive der Fig. 2 ist ersichtlich, dass an einer Federzunge 7 auf der dem Aufnahmehohlraum 12 zugewandten Innenseite in der Mitte eine mittige Manipulationsnase 13 und an der anderen Federzunge 7 randseitig zwei seitliche Manipulationsnasen 14 ausgebildet sind, die sich von der Federzunge 7, an der sie angebracht sind, in Richtung der gegenüberliegenden Federzunge 7 schräg zu der Kopfplatte 2 erstrecken.

Weiterhin lässt sich aus der Perspektive von Fig. 2 erkennen, dass die glattwandigen Seitenwänden 4 an ihren dem Aufnahmehohlraum 12 zugewandten Innenseiten sich in Längsrichtung erstreckende und zu der Kopfplatte 2 offene Gleitnuten 15 aufweisen, die bei diesem

Ausführungsbeispiel bis zu dem der Kopfplatte 2 abgewandten Ende der Versenksäule 3 durchgehen.

Fig. 3 zeigt in einer ersten perspektivischen Ansicht den Verschiebe- stift 9 des Ausführungsbeispieles gemäß Fig. 1. In der Ansicht gemäß Fig. 3 lässt sich erkennen, dass auf einer Seite des Mittelstegs 11 an den Innenseiten der Seitenwangen 10 vorstehende Seitenblöcke 16 ausgebildet sind, die sich in Längsrichtung etwa von der Mitte des Verschiebestiftes 9 in Richtung eines Handhabungsendes 17 des Verschiebestiftes 9 erstrecken und in einem Abstand von dem Handhabungsende 17 enden. Der Abstand zwischen den Seitenblöcken 16 ist gleich der Breite der mittigen Manipulationsnase 13 oder etwas größer als die Breite der mittigen Manipulationsnase 13, so dass für die mittige Manipulationsnase 13 eine Aufnahmenut 18 ausgebildet ist. An einem dem Handhabungsende 10 gegenüberliegenden Einsteckende 19 sind an Seitenwangen 10 jeweils eine nach außen überstehende Arretiernase 20 ausgebildet.

Aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass sich der Mittelsteg 11 von dem Hand- habungsende 17 bis etwa in die Mitte der Seitenwangen 10 erstreckt, so dass die die Arretiernasen 20 tragenden Enden der Seitenwangen 10 bis zu einem gewissen Grad elastisch federnd sind.

Fig. 4 zeigt in einer weiteren perspektivischen Ansicht den Verschie- bestift 9 des Ausführungsbeispieles gemäß Fig. 1 mit Blick auf die in der Perspektive von Fig. 3 nicht sichtbare Seite des Mittelsteges 11. Aus Fig. 4 lässt sich erkennen, dass auf der den Seitenblöcken 16 abgewandten Seite des Mittelsteges 11 an dem Mittelsteg 11 mittig ein Mittelblock 21 angeformt ist, der sich von dem Mittelsteg 11 in Richtung des Handhabungsendes 17 erstreckt und in einem Abstand von dem Handhabungsende 17 endet. Der Abstand zwischen den Seitenwangen 10 und dem Mittelblock 21 entspricht jeweils der Breite der seitlichen Manipulationsnasen 14 oder ist geringfügig größer

als die Breite der seitlichen Manipulationsnasen 14, so dass auch für die seitlichen Manipulationsnasen 14 Aufnahmenuten 22 ausgebildet sind.

Fig. 5 zeigt in einer ersten Schnittansicht das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in einer in eine Anordnung eines Trägerteiles 23 und eines Anbauteiles 24 eingefügten Anordnung mit einem teilweise in den Nietkörper 1 eingeschobenen Verschiebestift 9, der in einer Montageausrichtung in den Nietkörper 1 eingeschoben ist. In der Anordnung gemäß Fig. 5 hintergreifen die Rastnasen 8 das Trägerteil 23, während die Kopfplatte 2 auf der dem Trägerteil 23 abgewandten Seite des Anbauteiles 24 aufliegt.

Fig. 6 zeigt in der ersten Schnittansicht gemäß Fig. 5 das Ausfüh- rungsbeispiel gemäß Fig. 1 in der in der Anordnung des Trägerteiles 23 und des Anbauteiles 24 gemäß Fig. 5 eingefügten Anordnung mit einem in der Montageausrichtung vollständig in den Nietkörper 1 eines eingeschobenen Verschiebestift 3 in einer Fixierstellung, in der der Mittelsteg 11 in unmittelbarer Nähe der freien Enden der in den Aufnahmenuten 18, 22 liegenden Manipulationsnasen 13, 14 angeordnet ist. Dadurch sind die Federzungen 7 und damit die Rastnasen 8 gegenüber einem Einfedern blockiert, so dass die erfindungsgemäße Vorrichtung mit einer hohen Auszugskraft mit den Rastnasen 8 das Trägerteil 21 hintergreift.

Fig. 7 zeigt in einer weiteren Schnittansicht das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in einer in die Anordnung des Trägerteiles 23 und des Anbauteiles 24 gemäß Fig. 5 und Fig. 6 eingefügten Anordnung mit dem teilweise in den Nietkörper 1 eingeschobenen, durch Ansetzen beispielsweise einer nicht dargestellten Spitzzange an dem Mittelsteg 11 an dem Handhabungsende 17 aus der Anordnung gemäß Fig. 6 herausgezogenen Verschiebestift 9 in einer Demontageausrichtung, die gegenüber der Montageausrichtung gemäß Fig. 5 und

Fig. 6 um 90 Grad gedreht ist, vor Eintritt einer Entriegelungswirkung. Aus Fig. 7 ist ersichtlich, dass in der Demontageausrichtung als Einwirkelemente die Arretiernasen 20 tragenden Einwirkenden 25 der Seitenwangen 10 geringfügig nach innen eingefedert sind und an der Kopfplatte 2 zugewandten, von der jeweiligen Federzunge 7 wegweisend in Richtung der Kopfplatte 2 ansteigenden schrägen Einwirkflächen 26 der Manipulationsnasen 13, 14 anliegen.

Fig. 8 zeigt in der weiteren Schnittansicht gemäß Fig. 7 das Ausfüh- rungsbeispiel gemäß Fig. 1 in der in die Anordnung des Trägerteiles 23 und des Anbauteiles 24 gemäß Fig. 5 bis Fig. 7 eingefügten Anordnung mit dem in der Demontageausrichtung in den Nietkörper 1 eingeschobenen Verschiebestift 9 in einer Freigabestellung bei vollem Eintritt der Entriegelungswirkung. In der Freigabestellung sind unter Festlegen des Verschiebestiftes 9 gegenüber dem Nietkörper 1 die Arretiernasen 20 in Querschenkel der Freimachungen 6 eingerastet, wobei die Federzungen 7 durch Einwirken der Einwirkenden 25 der Seitenwangen 10 auf die Einwirkflächen 26 wenigstens bündig zu der Außenseite der Versenksäule 3 so weit nach innen gebo- gen sind, dass die Rastnasen 8 aus dem Eingriff mit dem Trägerteil 23 gelöst sind.

In dieser Freigabestellung ist die erfindungsgemäße Vorrichtung nunmehr im wesentlichen kräftefrei durch Ziehen an dem über die Kopfplatte 2 überstehenden Handhabungsende 17 aus der Anordnung von Trägerteil 23 und Anbauteil 24 entnehmbar, so dass Beschädigungen an dem Anbauteil 24 ausgeschlossen sind.