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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR THE FIXING OF LINES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/059517
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for the fixing of lines (5), such as tubes, hoses, cables or similar, to the walls of constructions, such as to the inner wall of a sewage channel, comprising a line channel (1), for housing the lines (5), with an opening (4) on the side thereof facing the wall (3) of the construction and which may be fixed by means of mounting clamps (6), fixed to the wall (3) at a separation from each other in the longitudinal direction of the line channel. According to the invention, the mounting clamp (6) externally surrounds the line channel (1) on the remaining sides and is provided with spaced fixing flanges (7).

Inventors:
KADRNOSKA HELMUT (AT)
REISS GERHARD (AT)
Application Number:
PCT/AT2002/000033
Publication Date:
August 01, 2002
Filing Date:
January 25, 2002
Export Citation:
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Assignee:
WIEN KANAL ABWASSERTECH GMBH (AT)
KADRNOSKA HELMUT (AT)
REISS GERHARD (AT)
International Classes:
F16L3/22; F16L3/26; H02G3/32; (IPC1-7): F16L3/26; H02G3/04
Foreign References:
DE4205812A11993-09-16
DE8010670U11980-07-24
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 02 29 February 2000 (2000-02-29)
Attorney, Agent or Firm:
Wildhack, Helmut (Landstrasser Hauptstrasse 50, Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Vorrichtung zur Befestigung von Leitungen (5), wie Rohren, Schläuchen, Kabel, od. dgl., an Wänden (3) von Bauwerken, beispielsweise an der Innenwand von Abwasserkanälen, mit einem die Leitungen (5) aufnehmenden Leitungskanal (1), der an seiner der Wand (3) des Bauwerkes zugewendeten Seite eine Öffnung (4) aufweist, und über in Leitungskanallängsrichtung in Abstand voneinander an der Wand (3) befestigbare Montagebügel (6) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagebügel (6) den Leitungskanal (1) an den übrigen Seiten außen umschließen und mit abstehenden Befestigungsflanschen (7) versehen sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungskanal (1) die Querschnittform eines U, gegebenenfalls mit nach innen abgebogenen Schenkelenden (13), aufweist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine an der Wand (3) des Bauwerkes befestigbare bzw. angeordnete Grundplatte (8) vorgesehen ist, an welcher die Befestigungsflansche (7) lösbar befestigt sind.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass von der Grundplatte (8) abstehende Bolzen, insbesondere Schraubenbolzen (9), vorgesehen sind, die Löcher (10) in den Befestigungsflanschen (7) durchsetzen.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagebügel (6) aus zwei miteinander verbundenen Teilen (6', 6") bestehen, die miteinander schwenkbar und/oder verschiebbar verbunden sind.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse im wesentlichen senkrecht zur Leitungslängsrichtung und parallel zur Grundplatte (8) verläuft.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Teil (6") ein Langloch (20) ausgebildet und vom anderen Teil (6') ein vom Langloch (20) aufgenommener Zapfen (21) getragen ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die der Wand (3) zugewendete Seite des Leitungskanals (1) mit von den Ecken ausgehend in Richtung zur Seitenmitte verlaufenden Schenkeln (13) versehen ist, wobei zwischen den Schenkelenden die Öffnung (4) zum Einführen der Leitungen (5) freigehalten ist. (Fig. 3).
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungskanal (1) mehrere, gegebenenfalls über Muffen (2', 2") miteinander verbundene, Abschnitte (1', 1") umfasst, wobei die Abschnitte (1', 1") stumpf aneinander stoßen oder in einem ihrer Endbereiche eine Steckbzw. Überschubmuffe (2') aufweisen, mit der sie über das Ende des jeweils anschließenden Leitungskanals (1) schiebbar sind.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungskanal (1) einen polygonalen, vorzugsweise rechteckigen Querschnitt aufweist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungskanal (1) abgerundete und/oder abgeschrägte Ecken aufweist. (Fig. 4,5).
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagebügel (6) die Querschnittsform eines U aufweist und von dem Ende der Schenkel des U jeweils ein Befestigungsflansch (7) nach außen absteht.
Description:
Vorrichtung zur Befestigung von Leitungen Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung von Leitungen, wie Rohren, Schläuchen, Kabel od. dgl., an Wänden von Bauwerken, beispielsweise von Abwasserkanälen, mit einem die Leitungen aufnehmenden, an der Wand des Bauwerkes befestigten Leitungskanal.

Es ist bekannt, unter der Straßenoberfläche verlaufende Abwasserkanäle für die Verlegung von Leitungen heranzuziehen, da in diesem Fall Grabungsarbeiten weitgehend vermieden werden können. Zur Verlegung dieser Leitungen werden Kabeltassen verwendet, die einen im wesentlichen U-förmigen, oben offenen Querschnitt aufweisen und mit einem Schenkel des U an der Wand des Abwasserkanals befestigt werden.

Nachteilig ist bei dieser Ausführungsform, dass die darin verlegten Leitungen in unzureichender Weise geschützt sind und sich beispielsweise mit dem Abwasser mitgeführtes Schwemmgut in den Kabeltassen festsetzen und die Leitungen beschädigen kann.

Die vorliegende Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, eine Vorrichtung zur Befestigung von Leitungen der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die einfach montiert werden kann und einen hinreichenden Schutz der Leitungen gegen das im Abwasser mitgeführte Schwemmgut gewährleistet. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass der Leitungskanal an einer der Wand des Bauwerkes zugewendeten Seite eine Öffnung zum Einführen der Leitungen aufweist, und dass in Leitungskanallängsrichtung in Abstand voneinander Montagebügel vorgesehen sind, die den Leitungskanal an den übrigen Seiten umschließen und mit abstehenden Befestigungswinkeln bzw.-flanschen versehen sind. Bei Anwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden die Leitungen vollständig vom Leitungskanal aufgenommen, wobei diese Leitungen über die Öffnung in den Leitungskanal eingesetzt werden und die Öffnung dadurch, dass die die Öffnung aufweisende Seite des Leitungskanals der Wand des Bauwerkes zugewendet ist, durch diese Wand abgeschlossen wird. Die in Abstand voneinander angeordneten Montagebügel, deren Befestigung über die abstehenden Befestigungsflansche erfolgt, sichern die Fixierung des Leitungskanals an der Wand des Bauwerkes.

Der Leitungskanal weist vorzugsweise die Querschnittsform eines U auf und ist gegebenenfalls mit nach innen abgebogenen Schenkelenden versehen. Diese Schenkelenden üben auf die vom Leitungskanal aufgenommenen Leitungen eine Spannkraft aus, wodurch diese Leitungen in ihrer Lage im Leitungskanal gehalten werden.

Im einfachsten Fall können die Befestigungsflansche unmittelbar mit der Wand des Bauwerkes verbunden werden. Zweckmäßig ist es jedoch, wenn eine an der Wand des Bauwerkes befestigbare bzw. angeordnete Grundplatte vorgesehen ist, an welcher die Befestigungsflanschen lösbar befestigt sind. Bei dieser Ausführung kann zunächst die Grundplatte in den vorgegebenen Abständen an der Wand des Bauwerkes fixiert werden.

Dazu werden vorzugsweise von der Wand vorstehende Gewindestangen in die Wand eingedübelt oder es wird die Grundplatte an die Wand angeschraubt. Anschließend werden die Leitungen in den Leitungskanal eingelegt und es erfolgt dann die Fixierung des Leitungskanals dadurch, dass die den Leitungskanal umgebenden Montagebügel mittels ihrer Befestigungsflansche an der Grundplatte befestigt werden. Hiezu können von der Grundplatte abstehende Bolzen, insbesondere Schraubenbolzen vorgesehen sein, die Löcher in den Befestigungsflanschen durchsetzen.

Die Montagebügel können gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung aus zwei miteinander verbundenen Teilen bestehen. Diese Teile können beispielsweise lösbar über eine Schraubverbindung miteinander verbunden sein. Vorteilhafterweise trägt ein Teil einen Niet, der durch eine Ausnehmung im anderen Teil verläuft, sodass dieser Teil um den Niet verschwenkbar ist.

Zweckmäßig ist es, wenn gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung die beiden Teile miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei die Schwenkachse im wesentlichen senkrecht zur Leitungskanallängsrichtung verläuft. Eine solche Ausführung bringt den Vorteil mit sich, dass nach einem Lockern der Befestigung der Montagebügel an der Wand des Bauwerkes bzw. an der Grundplatte durch ein Lösen der Verbindung zwischen den beiden Teilen bzw. vorzugsweise durch ein Verschwenken eines Teiles relativ zum anderen Teil und/oder Wegbiegen des Montagebügels von der Wand der Leitungskanal bzw. eine seiner Seiten von der Wand des Bauwerkes so weit abgehoben werden kann, dass nachträglich weitere Leitungen über die Öffnung eingelegt werden können.

Weiters ist es von Vorteil, wenn die der Wand des Bauwerkes zugewendete Seite des vorzugsweise U-förmigen Leitungskanals mit von den Enden der Schenkel ausgehend in Richtung zur Seitenmitte verlaufenden weiteren Schenkeln bzw. Fortsätzen versehen ist, zwischen deren Enden die Öffnung zum Einführen der Leitungen bzw. zum Aufschnappen des Leitungskanales auf bereits verlegte Leitungen frei gehalten ist. Durch diese auf die Leitungen eine Spannkraft ausübenden Schenkel erfolgt eine Fixierung der Leitungen im Leitungskanal, sodass bei der Montage ein unerwünschtes Austreten einzelner Leitungen aus der Öffnung vermieden wird. Diese Schenkel verstärken den Leitungskanal.

Der Leitungskanal besteht vorzugsweise aus mehreren, gegebenenfalls über Steck-bzw. Überschubmuffen miteinander verbundenen Abschnitten, wobei die Muffen entweder an einem Kanalende angeformt sein können oder als gesonderte Muffen ausgebildet sein können, die über die aneinander anstoßenden Kanalende geschoben werden. Es können aber auch die Abschnitte stumpf aneinander stoßen.

Zweckmäßig weist der Leitungskanal einen polygonalen, z. B. trapezförmigen, vorzugsweise rechteckigen Querschnitt auf, kann aber auch eine andere polygonale Form besitzen, um den Querschnitt den zu verlegenden Leitungen anzupassen. Die zur Wand gerichtete Fläche des Leitungskanals fehlt oder weist die Öffnung zum Einlegen der Leitungen auf.

Da diese Leitungen in der Regel eine runden Querschnitt aufweisen, ist es aus Platz-und Stabilitätsgründen von Vorteil, wenn der Leitungskanal abgerundete und/oder abgeschrägte Ecken aufweist. Ein Leitungskanal kann eine beliebige Anzahl von Leitungen aufnehmen, z. B. vier, fünf, sechs, acht oder auch mehrere Leitungen.

In der Zeichnung ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen schematisch erläutert.

Fig. 1 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung in Draufsicht und Fig. 2 stellt einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1 dar. Fig. 3 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform des Leitungskanals. Fig. 4 und 5 zeigen Varianten des Details IV in Fig. 3. Fig. 6 zeigt eine Ausführungsform für eine Verbindung der beiden Teile eines Montagebügels.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Befestigung von Rohren, Schläuchen, Kabeln od. dgl., weist einen Leitungskanal 1 auf, der aus einzelnen Abschnitten 1', 1", 1"' zusammengesetzt ist, die vorzugsweise über eine Muffe, und zwar entweder durch die in Fig. 1 links gezeigte, am Leitungskanal angeformte Muffe 2'oder durch eine gesonderte Überschubmuffe 2"miteinander verbunden sind. Der Leitungskanal 1 wird an einer Wand 3 beispielsweise eines Abwasserkanals verlegt und weist an der dieser Wand 3 benachbarten Seite eine Öffnung 4 auf, über welche die Leitungen 5 in den Leitungskanal 1 eingelegt werden können. Zur Befestigung des Leitungskanals 1 dienen in Abstand voneinander angeordnete Montagebügel 6, die mit nach außen abstehenden Befestigungsflanschen 7 versehen sind, welche mit einer an der Wand 3 angeschraubten Grundplatte 8 verbunden sind. Die Verbindung erfolgt hierbei über von der Grundplatte 8 abstehende Schraubenbolzen 9, welche Löcher 10 in den Befestigungsflanschen 7 durchsetzen, und über auf die Schraubenbolzen 9 aufgeschraubte Muttern 11.

Der Montagebügel 6 besteht aus zwei Teilen 6', 6", die durch einen im wesentlichen senkrecht zur Leitungskanallängsrichtung verlaufenden Bolzen 12 schwenkbar verbunden sind. Diese Anordnung ermöglicht es, nach Entfernen der den Teil 6"des Montagebügels 6 fixierenden Mutter 11 und gegebenenfalls einem Lockern der

unteren Mutter 11 und/oder Wegbiegen des Montagebügels 6 von der Wand 3, den Teil 6" des Montagebügels 6 zu verschwenken und den Leitungskanal 1 so weit von der Wand 3 zu entfernen, dass nachträglich in diesen Leitungskanal 1 zusätzliche Leitungen 5 eingelegt werden können. Der Montagebügel 6 und der Leitungskanal 1 müssen somit nicht von der Wand abgenommen werden.

Der Leitungskanal 1 besteht vorzugsweise aus Kunststoff, insbesondere aus PVC, wogegen der Montagebügel 6 vorzugsweise aus nicht rostendem Edelstahl besteht.

Anstelle des Bolzens 12 könnte auch eine Gewindestange mit (Flügel) Mutter vom Teil 6'getragen werden. Der Teil 6"ist mit seiner Ausnehmung auf die Gewindestange aufsetzbar und mit der (Flügel) Mutter befestigbar.

Der Querschnitt des Leitungskanals 1 ist vorzugsweise so bemessen, dass die von diesem Leitungskanal aufzunehmenden Leitungen 5 ohne Spiel in diesem Leitungskanal untergebracht werden können. Der in der Zeichnung dargestellte Leitungskanal 1 weist einen rechteckigen Querschnitt auf ; es ist jedoch möglich, zur Anpassung des Querschnittes an die zu verlegenden, beispielsweise einen unterschiedlichen Durchmesser aufweisenden Leitungen 5 andere Querschnittsformen, insbesondere andere polygonale Querschnittsformen, vorzusehen. Die Montagebügel 6 sind an die Außenform des Leitungskanals 1 angepasst.

Bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform weist der Leitungskanal 1 an der der Wand 3 zugewendeten Seite von den Ecken ausgehend in Richtung zur Seitenmitte verlaufende Schenkel 13 auf, die eine Fixierung der im Leitungskanal angeordneten Leitungen 5 vor der Befestigung des Leitungskanals 1 an der Wand 3 mittels der Montagebügel 6 bewirken.

Um eine Anpassung des Querschnittes des Leitungskanals 1 an die zu verlegenden Leitungen 5 vorzunehmen, können die Ecken 13, wie in Fig. 4 dargestellt, abgerundet oder, wie in Fig. 5 dargestellt, abgeschrägt sein.

Die Grundplatte 8 kann zentral oder an den beiden Enden an der Wand 3 befestigt werden. Zur Befestigung der Grundplatte 8 sind in die Wand 3 Gewindestangen 22 eingesetzt, insbesondere in Dübel 23 eingeschraubt. Diese Gewindestangen 22 ragen aus der Wand 3 hervor, durchsetzen Löcher 24 in der Grundplatte 8 und nach dem Aufsetzen der Grundplatte 8 auf die Gewindestangen 22 wird die Grundplatte 8 auf den Gewindestangen 22 mit Muttern 25 festgeschraubt. Prinzipiell kann die Grundplatte 8 auch mit Gewindeschrauben, die in die Dübel 23 eingeschraubt werden, an der Wand 3 befestigt werden.

Fig. 6 zeigt eine Ausführungsform für eine verschwenkbare und/oder verschiebbare Befestigung des Teiles 6"des Montagebügels 6 an dem Teil 6'. Dazu ist in dem Teil 6"ein Langloch 20 mit Einstecköffnung 27 ausgebildet. In das Langloch 20 ist

ein Zapfen 21 einführbar, der gegen ein Austreten mit einer Endverdickung 26 versehen ist. Der Teil 6"kann nunmehr relativ zum Teil 6'verschoben und/oder verschwenkt werden. Vorteilhafterweise ist das dem Befestigungsflansch 7 entfernt gelegene Ende des Langloches 20 in einem derartigen Abstand vom Befestigungsflansch 7 gelegen, dass bei einem Anschrauben des Befestigungsflansches 7 an der Grundplatte 8 der Zapfen 21 im Langloch 20 in Richtung auf die Wand 3 bzw. den Befestigungsflansch 7 gedrückt wird, sodass der Montagebügel 6 mit einem entsprechenden Druck gegen den Leitungskanal 1 angelegt werden kann.

Ganz allgemein ist zu bemerken, dass eine ganz genaue Anpassung vom Montagebügel 6 an den Leitungskanal 1 nicht erfolgen muss ; wesentlich ist, dass die Abmessungen des Leitungskanals und des Montagebügels 6 parallel zur Wand aneinander angepasst sind ; die Schenkel des U-förmigen Montagebügels 6 können etwas kürzer gehalten sein als die entsprechenden Schenkel des Leitungskanals 1, da ein entsprechender Längenausgleich durch Beilagscheiben oder ähnliches Abstandsmaterial erreicht bzw. eingestellt werden kann.

Erfindungsgemäß erfolgt eine Montage von Leitungen 5 unter Zuhilfenahme der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der folgenden Weise : Es wird eine Grundplatte 8 an der Mauer montiert und es werden die Montagebügel 6 mit zumindest einem, insbesondere dem unteren Befestigungsflansch 7 an der Grundplatte 8 befestigt. Vorzugsweise werden die Montagebügel 6 mit beiden Befestigungsflanschen 7 und den entsprechenden Muttern 11 befestigt.

In einem folgenden Arbeitsschritt wird der Teil 6"des gesetzten Montagebügels 6 geöffnet, wozu nur die obere Mutter 11 abgeschraubt werden muss. Es wird sodann die erste Leitung 5 in den Montagebügel 6 gelegt und der Montagebügel 6 wieder geschlossen durch Aufschrauben der Mutter 11. Dieser Vorgang erfolgt insbesondere der Reihe nach für sämtliche gesetzte Montagebügel 6.

Daraufhin wird dieser Vorgang für die nächste einzulegende Leitung 5 wiederholt, bis sämtliche zu verlegende Leitungen 5 von den Montagebügeln 6 aufgenommen sind.

Nach Verlegen der letzten Leitung 5 werden die Montagebügel 6"durch Aufschrauben der Muttern 11 geschlossen.

Damit sind sämtliche Leitungen 5 verlegt.

Im folgenden wird zum Aufsetzen des Leitungskanals 1 bei einem ersten Montagebügel 6 der Teil 6"entfernt bzw. geöffnet und der zuvor bereits auf die verlegten Leitungen 5 aufgesetzte Leitungskanal 1 unter den geöffneten Montagebügel 6 verschoben bzw. eingeschoben. Daraufhin kann die Endbefestigung dieses Montagebügels 6 bzw. des Teiles 6"erfolgen.

Es werden nun weitere Leitungskanäle 1 gesetzt bzw. auf die Leitungen 5 aufgesetzt, indem diese, wenn sie aneinander stumpf anschließen, mit Überschubmuffen versehen bzw. verbunden werden oder, sofern Endmuffen an den Leitungskanälen 1 ausgebildet sind, werden die Endmuffen eines neu anzuschließenden Leitungskanals 1 auf das Ende eines verlegten bzw. bereits befestigten Leitungskanals 1 aufgesetzt.

Sobald ein zu verlegender Leitungskanal 1 wieder von einem Montagebügel 6 aufzunehmen ist, so wird der Montagebügel 6 auf die zuvor beschriebene Weise geöffnet und der Montagebügel nach seinem Aufsetzen auf die Leitungen 5 unter den geöffneten Montagebügel 6 verschoben.

Es kann aber auch so vorgegangen werden, dass nach der Verlegung sämtlicher Leitungen 5 ein Montagebügel 6 durch Lösen der beiden Muttern 11 vollständig entfernt wird, wobei die verlegten Leitungen 5 durch die benachbarten Montagebügel in ihrer Lage fixiert sind. Anschießend wird der Leitungskanal 1 auf die verlegten Leitungen 5 aufgeschoben, worauf der entfernte Montagebügel 6 wieder auf der Grundplatte mittels der Muttern 11 befestigt wird. In der Folge wird mit den benachbarten Montagebügeln 6 in gleicher Weise verfahren, bis die verlegten Leitungen 5 vollständig abgedeckt sind.

Vorteilhafterweise entspricht die Länge eines Leitungskanales 1 dem Mittenabstand zweier versetzter Montagebügel 6.