Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR FIXING LONG TROUSERS, PARTICULARLY IN SUITCASES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1984/003207
Kind Code:
A1
Abstract:
Device for fixing long trousers, particularly in suitcases, providing for a quick and reliable fixing of long trousers for their transport without creasing them. The fixing device has a base plate (1) hinged so as to rotate, provided with an L bend (3) having a cushion (8) and two vertical and spaced apart bars (10, 11) which are movably guided with respect to the cushion (8) by means of L bends (14) into guiding sleeves (15, 16) secured to the base plate. There is further provided a clamping block (19) with a spring cushion (20) arranged opposite the cushion and which may be displaced owing to ratchet mechanisms (21) on sliding rails (22) towards the L bend of the base plate. A guiding frame (24) arranged between the bars may, by a pivoting motion, pass from a position in the plane of the base plate to a position perpendicular thereto and takes a clamping bar (35) displaceable towards the base plate to fix the trousers arranged between the bars, and to which the waist and the legs of the trousers are clamped between the cushions.

Inventors:
ANDERS PETER (DE)
Application Number:
PCT/DE1984/000037
Publication Date:
August 30, 1984
Filing Date:
February 16, 1984
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ANDERS PETER (DE)
International Classes:
A45C13/03; A47G25/68; (IPC1-7): A45C5/12; A47J51/18
Foreign References:
US1811035A1931-06-23
FR913728A
US1960480A1934-05-29
US1436714A1922-11-28
FR513211A1921-02-10
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Einspannvorrichtung für lange Hosen, insbesondere in Koffern, gekennzeichnet durch: a) eine Grundplatte (1) mit einer rechtwinklig an 215 einer Längskante (2) nach oben geführten Ab¬ winkelung (3), an deren Innenseite ein Puffer (8) vorgesehen ist, b) Bügel (10 und 11) unterschiedlicher Breite, die im Abstand zueinander und parallel zu den Längs kanten (2) der Grundplatte (1) auf dieser ange¬ ordnet und gegen die Abwinkelung (3) beweglich geführt sind, c) einen Anpreßblock (19), der einen dem Puffer (8) an der Abwinkelung (3) der Grundplatte (1) gegenüberliegenden gefederten Puffer (20) auf¬ weist und gegen die Abwinkelung (3) so verstell¬ bar geführt ist, daß die bis zur Unterkante des Puffers (20) hinabreichenden Hosenbeine (43) wie Bundseite (42) einer über die beiden Bügel (10 und 11) locker gelegten Hose (41) bei Heran¬ führen des zur Abwinkelung (3) der Grundplatte (1) nächstliegenden Bügels (10) sowie des An¬ preßblocks (19) an die Abwinkelung (3) zwischen den beiden Puffern (8 und 20) festgeklemmt sind, d) einen zwischen den Bügel (10 und 11) an der Grundplatte (1) drehgelenkig angebrachten Füh¬ rungsrahmen (24), dessen Breite und Höhe größer O PI als die der Bügel (10 und 11) ist und der aus einer in der Ebene der Grundplatte (1) liegen den Lage in eine zu dieser senkrechten und zu den Bügeln (10 und 11) parallelen Lage schwenk¬ bar ist und einen lösbaren Spannbügel (35) ver¬ setzbar führt, der die zwischen den Bügeln (10 und 11) locker hängende Hosenlänge (44) beim Versetzen gegen die Grundplatte (1) festspannt.
2. Einspannvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Bügel (10 und 11) jeweils aus zwei zur Grundplatte (1) senkrechten Stäben (12) und einem diese, am oberen Ende verbindende Stab (13) jeweils mit Rundprofil bestehen und mit zur Grund¬ platte (1) parallelen Abwinkelungen (14) aus Rund¬ profil am unteren Ende jedes senkrechten Stabes (12) in auf der Grundplatte (1) parallel zu deren Seitenkanten (17) befestigten Führungshülsen (15 und 16) beweglich geführt sind.
3. Einspannvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die dem Bügel (10), der der Abwinke¬ lung (3) der Grundplatte (1) am nächsten liegt, zu¬ geordneten Führungsbülsen (15) eine Länge von in destens der halben Breite der Grundplatte (1) und die dem anderen Bügel (11) zugeordneten Führungs¬ hülsen (16) eine Länge von 1/4 bis 1/3 der Breite der Grundplatte (1) aufweisen.
4. 4 Einspannvorrichtung nach Anspruch , dadurch gekenn 265 zeichnet, daß der Führungsrahmen (24) aus zwei zur Grundplatte. (1) in seiner aufrechten Lage senk¬ rechten Schenkeln (25) und einer Querverbindung (26) an deren oberen Enden, jeweils aus Quadratrohr ge¬ bildet, besteht, daß an den unteren Enden der <_u ro ro o vO O o o \ 0 e eine Länge aufweist, die sich aus dem Maß der lichten Weite zwischen den Schenkeln (25) des 305 Führungsrahmens (24) plus zweimal der Material¬ stärke der Schenkel (25) ergibt.
5. 7 Einspannvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der untere Steg (37) des Spannbügels (35) an beiden Enden Scheiben und kugelförmige Er Weiterungen (40) aufweist, deren Durchmesser größer als der der Schlitze (32) in den Schenkeln (25) des Führungsrahmens (24) ist.
6. 8 Einspannvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Längsschlitz (33) in der Querver bindung (26) des Führungsrahmens (24) an seinen seitlichen Enden Aussparungen (34) entsprechend den Erweiterungen (40) des unteren Steges (37) des Spann¬ bügels (35) aufweist.
7. 9 Einspannvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn 320 zeichnet, daß der Spannbügel (35) lediglich von einem Stab gebildet ist, der mittels Bänder fest spannbar ist, die an. in der Grundplatte (1) vorge¬ sehenen Ösen gehaltert sind.
8. 10 Einspannvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekenn 325 zeichnet, daß die Grundplatte (1) durch ein aushäng¬ bares Scharnier (4) am Innenboden (5) eines Koffers (6) ein und aushängbar ist, und daß die Breite der Grundplatte (1) etwas geringer als die verfügbare Tiefe des Kofferbodens (7) und ihre Länge entsprechen 330 dem Bundmaß einer zusammengelegten langen Hose (41) gewählt ist. O PI . 11 Einspannvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Grundplatte (1) nach Schwenken aus dem Kofferinneren bei aufgeklapptem Kofferdeckel (7) in die waagerechte Lage von min¬ destens einem ausklappbaren Standbein (9) abstütz¬ bar ist.
9. 12 Einspannvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß oben rechts und links an dem von der Abwinkelung (3) der Grundplatte (1) am weitesten entfernt angeordneten Bügel (11) je ein in Richtung des Anpreßblocks (19) weisender Abstandshalter (45) angebracht ist.
Description:
Einspannvorrichtung für lange Hosen, insbesondere in Koffern

Die Erfindung betrifft eine Einspannvorrichtung für lange Hosen, insbesondere in Koffern.

Es ist bekannt, zum möglichst knitterfreien Transport von Hosen z.B. in Koffern in diesen Bänder anzubringen, mit denen die zusammengelegten Hosen gegen Verrutschen gesichert werden sollen. Bekannt sind weiterhin in Koffer einhängbare Kleiderbügel, durch die die Hosen am Ende der Hosenbeine und/oder am Bund eingespannt werden. Diese be¬ kannten Vorrichtungen erweisen sich dadurch als nachtei- lig, daß die eingespannten oder eingehängten langen Hosen beim Stürzen und Werfen der Koffer verrutschen können und somit, je nach Geschick der den Koffer packenden Person, mehr oder weniger der Gefahr eines Knittern ausgesetzt sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einspann¬ vorrichtung für lange Hosen, insbesondere in Koffern, so zu gestalten, daß die zu transportierenden langen Hosen fest eingespannt und knitterfrei transportiert werden können.

Diese Aufgabe wird durch die aus dem Kennzeichen des Patentanspruchs 1 hervorgehenden Merkmale gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Ein¬ spannvorrichtung ergeben sich aus den Unte ansprüchen.

OM

Die erfindungsgemäße Einspannvorrichtung ermöglicht in geeigneter Weise ein schnelles und sicheres Einspannen der langen Hosen und deren knitterfreien Transport.

Die erfindungsgemäße Einspannvorrichtung wird nun anhand der Zeichnungen erläutert. In letzteren sind:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer bevorzugten Ausfüh- rungsform der erfindungsgemäßen Einspannvorrich¬ tung, bei Anlenkung der Grundplatte an den Innen¬ boden eines Koffers und bei über die Bügel ge¬ legter langer Hose

Mg. 2 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Ein- Spannvorrichtung gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Schnitt durch einen senkrechten Schenkel des Führungsrahmens, wobei ein Steg eines Spannbügels durch im Schenkel vorgesehene Schlitze greifend dargestellt ist; und

Fig. 4 eine Draufsicht auf die Querverbindung der

Schenkel des Führungsrahmens, wobei ein Spann¬ bügel in den Führungsrahmen eingeführt gezeigt ist.

Wie aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht, die eine bevorzug¬ te Ausführungsform der Einspannvorrichtung zeigen, ist eine Grundplatte 1 mit einer an einer Längskante 2 recht¬ winklig nach oben geführten Abwinkelung 3 mittels eines aushängbaren Scharniers 4 lösbar am Innenboden 5 eines Koffers 6 befestigt, dessen Deckel 7 in Fig. 1 nach links aufgeklappt ist. An der Innenseite der Abwinke-

lung 3 der Grundplatte 1 ist ein Puffer 8 vorgesehen. In der in Fig. 1 gezeigten waagerechten Lage der Grund¬ platte 1 ist diese durch ein ausklappbares Standbein 9 abgestützt. Wie die gestrichelte Bogenlinie verdeut¬ licht, kann die Grundplatte 1 nach Einklappen des Stand¬ beines 9 in das Innere des Kofferunterteils um das Scharnier 4 eingeklappt werden.

Auf der Grundplatte 1 sind Bügel 10 und 11 unterschied- lieber Breite (Fig. 2) im Abstand zueinander und parallel zu den Längskanten 2 der Grundplatte 1 auf dieser ange¬ ordnet, wobei die Breite des zur Abwinkelung 3 der Grund¬ platte 1 nächstliegenden Bügels 10 größer als die Breite des anderen Bügels 11 ist. Die Bügel 10 und 11 weisen jeweils zur Grundplatte 1 senkrechte Stäbe 12 aus einem Rundprofil auf, die an ihrem oberen Ende durch einen zur Grundplatte 1 parallel verlaufenden Stab 13 aus Rund¬ profil verbunden sind. An den unteren Enden gehen die Bügel 10 und 11 jeweils in eine zur Grundplatte 1 parallele Abwinkelung 14 aus Rundprofil über, die jeweils in auf der Grundplatte 1 angebrachten Führungshülsen 15 bzw. 16, die parallel zu den Seitenkanten 17 der Grund¬ platte 1 verlaufen, beweglich geführt sind. Die Führungs¬ hülsen 15, die dem Bügel 10 zugeordnet sind, der der Ab- winkelung 3 der Grundplatte 1 am nächsten liegt, weisen eine Länge von mindestens der Hälfte der Breite der Grundplatte 1 auf, damit der Bügel 10 beim Schieben gegen den Puffer 8 nicht aus den Führungshülsen 15 gleiten kann. Die Führungshülsen 16 des anderen Bügels 11 weisen eine Länge auf, die 1/4 bis 1/3 der Länge der Breite der Grundplatte 1 entspricht. Die Abwinkelungen 14 der Stäbe 1 des Bügels 11 haben die Länge der inneren Breite der Grundplatte 1. An den freien Enden der Ab¬ winkelungen 14 können Anschlagelemente 18 vorgesehen sein. Die Höhe der Bügel 10 und 11 ist niedriger als die

OMP

verfügbare Innenhöhe des Kofferunterteils. Die Höhe der beiden Bügel 10 und 11 ist in etwa gleich. Die Führungs¬ hülsen 15 für den Bügel 10 sind auf der Grundplatte 1 näher an der Abwinkelung 3 der Grundplatte 1 befestigt 90 als die Führungshülsen 16 des Bügels 11.

Ein Anpreßblock 19, der einen dem Puffer 8 an der Ab¬ winkelung 3 der Grundplatte 1 gegenüberliegenden gefe¬ derten Puffer 20 aufweist, ist, wie Fig. 1 am besten zeigt, an zwei Einrastmechanismen 21 befestigt, die je- 95 weils auf einer zu den Seitenkanten 17 der Grundplatte 1 parallelen, auf letzterer angebrachten Laufschiene 22 gegen die Abwinkelung 3 der Grundplatte 1 verstellbar ge¬ führt sind. Der gefederte Puffer 20 hat die Breite des Anpreßblocks 19. Einrastbolzen 23, die an der Jnter- 00 seite eine zum Puffer 8 hin ansteigende Abschrägung auf¬ weisen, rasten jeweils in an den Laufschienen 22 in kurzen Abständen befindlichen Schlitzen ein. In Abhängig¬ keit von der Dichte der an den Laufschienen 22 befind¬ lichen Schlitze kann eine entsprechende Anpressung 05 zwischen dem Puffer 20 des Anpreßblocks 19 und dem

Puffer 8 an der Abwinkelung 3 der Grundplatte 1 erreicht werden. Ein Zurückschieben des Anpreßblocks 19 kann nur durch Lösen der Einrastmechanismen 21 erfolgen, indem an den Einrastbolzen 23, die durch Federn nach unten ge- 10 drückt werden, gezogen wird.

Zwischen den Bügeln 10 und 11 ist an der Grundplatte 1 ein Führungsrahmen 24 drehgelenkig angebracht, dessen Breite und Höhe größer als die der Bügel 10 und 11 und kleiner als die verfügbare Kofferhöhe ist und der aus 15 einer in der Ebene der Grundplatte 1 liegenden Lage in eine zu dieser senkrechten und zu den Bügeln 10 und 11 parallelen Lage schwenkbar ist (vgl. Fig. 1 nach links gestrichelte Bogenllnie). Der Führungsrahmen 24 weist

OMPI

WIPO

zwei Schenkel 25 auf, die in seiner aufrechten Lage

120 senkrecht auf der Grundplatte 1 stehen und an ihren oberen Enden durch eine Querverbindung 26 miteinander verbunden sind. Die Schenkel 25 und die Querverbin¬ dung 26 sind jeweils aus einem Quadratrohr gebildet. An den unteren Enden der senkrechten Schenkel 25 des

125 Führungsrahmens 24 sind zur Grundplatte 1 parallele Abwinkelungen 27 vorgesehen, die von einem Rundprofil gebildet sind und in auf der Grundplatte 1 angebrach¬ ten Führungshülsen 28 beweglich geführt sind, die in gleicher Entfernung von der Abwinkelung 3 wie die

130 Führungshülsen 16 des Bügels 11 auf der Grundplatte 1 montiert sind. Die Länge der Führungshülsen 28 ist mindestens gleich der Hälfte der Breite der Grund¬ platte 1. An den äußeren bzw. inneren Seiten 29 bzw. 30 der Schenkel 25 des Führungsrahme s 24 sind in

135 kurzen Abständen Langlöcher 31 bzw. durchgehende

Schlitze 32 vorgesehen (Fig. 3). Die Querverbindung 26 ist aus zwei im Abstand nebeneinander angeordneten U-Profilen gebildet und weist sowohl oben als auch unten durchgehende Längsschlitze 33 auf. An den Enden 40 der Längsschlitze 33 sind, wie Fig. 4 verdeutlicht, Aussparungen 34 vorgesehen.

In dem Führungsrahmen 24 ist ein lösbarer Spannbügel 35 versetzbar geführt, der trapezförmig ausgebildet ist. Der Spannbügel 35 weist zwei zur Grundplatte 1 45 parallele Stege 36 und 37 sowie zwei letztere verbin¬ dende seitliche Stege 38 auf, die nach innen unter einem Winkel von ca. 60° geneigt verlaufen. Der Durch¬ messer sämtlicher Stege 36, 37, 38 des Spannbügels 35 ist geringer als die Breite des Längsschlitzes 33 der Querverbindung 26 des Führungsrahmens 24. Der obere Steg 36 ist mittig geteilt und weist am inneren Ende jeder Hälfte nach unten geformte Griffe 39 auf, die

f _ . OMPI A WIPO

voneinander den Abstand x haben. Der obere Steg 36 ist an jeder Seite beim Einsatz des Spannbügels 35 in den

155 Führungsrahmen 24 (vgl. Fig. 2) um das Maß =x/2 brei¬ ter als die äußere Breitenabmessung des Führungsrahmens 24. Der untere Steg 37 des Spannbügels 35 weist eine Länge auf, die sich aus dem Maß der lichten Weite zwischen den Schenkeln 25 des Führungsrahmens 24 plus

160 zweimal der Materialstärke der Schenkel 25 ergibt.

Der untere Steg 37 des Spannbügels weist an beiden Enden Scheiben- oder kugelförmige Erweiterungen 40 auf (Fig. 3), deren Durchmesser größer als der der Schlitze 32 in den Schenkeln 25 des Führungsrahmens 165 24 ist. Der Spannbügel 35 kann auch lediglich von einem Stab gebildet werden, der mittels Bänder fest- spannbar ist, die in an der Grundplatte vorzusehenden Ösen gehaltert werden.

Die Einspannung einer oder mehrerer langer Hosen 41 170 erfolgt mit der Einspannvorrichtung folgendermaßen:

Zunächst wird der Führungsrahmen 24 um 90 um sein Kniegelenk zu dem geöffneten Kofferdeckel 7 hin in die Ebene der Grundplatte 1 umgelegt. Die einzuspannen¬ de Hose 41 wird dann so über die Bügel 10 und 11 ge-

175 legt, daß die Bundseite 42 der Hose 41 am Bügel 10, der gegen den Puffer 8 geschoben Ist, zu liegen kommt und der Bund bis auf die Grundplatte 1 reicht und daß die Hosenbeine 43 auf der Seite des anderen Bügels 11 zu liegen kommt. Hierbei sind die Hosenbeine 43 so zu

180 legen, daß sie ebenfalls bis zur Grundplatte 1 reichen und vor dem Bügel 11 liegen, wenn der Bügel 11 auf die Seite des Anpreßblocks 19 geschoben ist. Durch Ver¬ setzen des Anpreßblocks 1 mittels der Einrastmecha¬ nismen 21 werden die Hosenbeine 43 und die Bundseite

OMPI

185 zwischen den Puffern 8 und 20 estgeklemmt. Die überschüssige Hosenlänge 44 hängt dann lose in der Mitte zwischen den beiden Bügeln 10 und 11 herunter.

Der Führungsrahmen 24 wird nun in seine zur Grund¬ platte 1 senkrechte Lage zwischen die Bügel 10 und 11

190 geschwenkt und der Spannbügel 35 wird von oben her in den Führungsrahmen eingeführt und nach unten gedrückt. Hierbei rasten die beiden äußeren Enden des oberen Steges 36 des Spannbügels 35 in die Langlöcher 31 an den äußeren Seiten 29 der senkrechten Schenkel 25 des

195 Führungsrahmens 24, wodurch die Hosenlänge 44 vom unteren Steg 37 des Spannbügels 35 nach unten gegen die Grundplatte 1 gedrückt und festgespannt wird.

Ein Lösen des Spannbügels 35 erfolgt durch Zusammen¬ drücken der Griffe 39 des oberen Steges 36, wobei die 200 beiden oberen Enden des Spannbügels 35 aus den Lang¬ löchern 31 der senkrechten Schenkel 25 des Führungs¬ rahmens 24 gleiten und somit der Spannbügel 35 nach oben gezogen werden kann.

Oben rechts und links (Fig. 2) an dem von der Ab- 205 winkelung 3 der Grundplatte am weitesten entfernt an¬ geordneten Bügel 11 ist je ein in Richtung des Anpre߬ blocks 10 weisender Abstandshalter 45 angebracht. Auf die Abstandshalter 45 ist ein steifer Deckel aufleg¬ bar, auf den dann Kleider oder andere Sachen ohne 210 Beeinträchtigung der eingespannten Hosen in den Koffer gepackt werden können.

O PI