Vorrichtungen der eingangs genannten Art werden insbesondere vorge- sehen, um Kettfäden umeinander und um Schussfäden zu schlingen, so dass sogenannte Dreherbindungen gebildet werden. Derartige Vorrich- tungen sind beispielsweise in der EP 306078 A, der US 2602470, der DE 2423454 A, der EP 674032 A, der US 3320978 und der GB 1491927 beschrieben. Bei Webmaschinen werden diese Vorrichtungen meistens verwendet, um an den Seiten eines Gewebes Gewebekanten zu bilden, um an der Seite eines Gewebes ein Abfallband vorzusehen oder um an einer bestimmten Stelle der Breite der Webmaschine eine Dreherbin- dungen herzustellen. Ebenso ist es bekannt, ein Gewebe vollständig mit Dreherbindungen herzustellen.

Es ist bekannt, entweder den Antrieb der Vorrichtung von einem Haupt- antrieb der Webmaschine abzuleiten (US 2602470), oder für die Vorrich- tung einen eigenen, individuell steuerbaren Antriebsmotor vorzusehen (EP 306078 A). Die Verwendung eines individuell ansteuerbaren An- triebsmotors erlaubt es, unabhängig von dem Webvorgang unterschied- liche Dreherbindungen herzustellen.

Die Vorrichtungen zum Bilden einer Dreherbindung sind in unterschiedli- chen Konstruktionen bekannt. Beispielsweise ist es bekannt (US 2602470, DE 2423454 A oder EP 674032 A) die Kettfäden durch Faden- ösen einer rotierenden Scheibe, einer sogenannten Dreherscheibe, zu führen. Bei dieser Bauart muss die Dreherscheibe einen Durchmesser aufweisen, der wenigstens der gewünschten Höhe des Webfaches ent- spricht. Außerdem hat diese Bauart den Nachteil, dass während jeder Umdrehung der Dreherscheibe ein relativ langes Stück der Kettfäden in den Ösen gleitet und an den Ösen reibt. Dies kann zu einem Verschlei- ßen oder Beschädigen der Kettfäden führen, wodurch nicht nur die Ge- fahr von Kettfadenbrüchen erhöht wird, sondern zusätzlich ein Gewebe mit verminderter Qualität hergestellt wird. Darüber hinaus wird mit einer derartigen Vorrichtung eine erhebliche Menge an Webstaub freigesetzt, was insgesamt für den Webprozess ungünstig ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der ein- gangs genannten Art zu schaffen, bei welcher vor allem die Länge von Gleitbewegungen zwischen Fadenführungselementen und Kettfäden während des Bildens eines Dreherfaches verringert ist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein um eine Hauptdrehachse drehbarer Halter vorgesehen ist, der mit wenigstens zwei im Wesentli- chen in axialer Richtung den Halter durchdringenden, drehbar gelager- ten Fadenführungselementen versehen ist, von denen wenigstens eines in Abstand zur Hauptdrehachse angeordnet ist, und dass an den Faden-

führungselementen Fadenführungen mittels Verbindungselementen an- gebracht sind, die sich ausgehend von den Fadenführungselementen im Wesentlichen radial zu diesen erstrecken, wobei die Fadenführungsele- mente mitsamt den Verbindungselementen und den Fadenführungen, die derart ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass sie aneinander vorbei laufen, zu hin-und herschwenkenden Bewegungen angetrieben sind, die auf einen vorgegebenen Winkelbereich begrenzt sind.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat den Vorteil, dass ihre Bauteile nur in geringem Maße Verschleiß unterworfen sind und robust ausge- führt werden können. Außerdem sind sie nur in geringem Maße Vibrati- onen unterworfen. Der Durchmesser des drehbaren Halters ist relativ klein, da die Größe eines zu bildenden Webfaches im Wesentlichen von der Länge der Verbindungselemente und dem Winkelbereich abhängig ist, über den diese bewegbar sind. Die durch die Vorrichtung geführten Kettfäden gleiten bei dem Bilden von Dreherfächern jeweils nur über kurze Strecken innerhalb der Fadenführungen, so dass die Beanspru- chung der Kettfäden relativ gering ist. Insbesondere können bei hohen Webgeschwindigkeiten fehlerfrei Dreherbindungen hergestellt werden.

Da die Verbindungselemente mit den Fadenführungen aneinander vor- belaufen können, können die Fadenführungselemente diametral einan- der gegenüberangeordnet werden. Es ist möglich, sehr verschiedene Webfächer für Dreherbindungen zu bilden, wobei die Kettfäden sich auch räumlich kreuzen.

Um eine möglichst einfache Konstruktion zu erhalten, ist ein Steuerge- triebe vorgesehen, das von einem Antrieb sowohl die Drehbewegung des Halters um die Hauptdrehachse als auch die hin-und herschwen- kende Bewegung der Fadenführungselemente, der Verbindungselemen- te und der Fadenführungen ableitet.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Fadenführungsein- richtungen in Abstand von der Hauptdrehachse auf gegenüberliegenden Seiten der Hauptdrehachse um jeweils eine Drehachse drehbar im Hal- ter gelagert. Vorzugsweise sind die Drehachsen beider Fadenführungs- einrichtungen symmetrisch auf gegenüberliegenden Seiten der Haupt- drehachse angeordnet. Vorzugsweise verlaufen die Drehachsen beider Fadenführungseinrichtungen parallel zur Hauptdrehachse. Diese Aus- gestaltung ist von Vorteil, um die Fadenführungseinrichtungen mittels einer einfachen Steuervorrichtung anzusteuern. Sie machen es auch möglich, die Fadenführungseinrichtungen in der gleichen Ebene zu la- gern.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform bildet jedes Verbindungs- element einen Winkel zur Hauptdrehachse, damit die Verbindungsele- mente bei Drehungen des Halters aneinander vorbeilaufen können. Sol- che schräg zur Hauptdrehachse angeordneten Verbindungselemente, die sich auch radial zur Hauptdrehachse erstrecken, sind bei dem an- einander Vorbeilaufen von Vorteil. Vorzugsweise sind die Verbindungs- elemente nadelförmig ausgebildet. Dadurch ergibt sich eine sehr kom- pakte Form in Verbindung mit dem kleinen Durchmesser des Halters. Es ist möglich, nur die nadelförmigen Verbindungselemente mit den an ih- ren Enden angeordneten Fadenführungen in der Höhe der Kettfaden- scharen anzubringen, während die anderen Teile der Vorrichtung völlig außerhalb der Kettfadenscharen oder des Gewebes angeordnet sind.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung nimmt somit nur wenig Platz im Be- reich der Kettfadenscharen ein und kann deshalb problemlos zwischen oder neben den Kettfadenscharen angeordnet werden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform enthält das Steuergetriebe ei- nen drehbaren, angetriebenen Steuerhalter, der auf einer zur Haupt- drehachse versetzten Achse gelagert ist, im Bereich der Fadenfüh- rungselemente mit Hülsen zum Hindurchführen von Kettfäden versehen

ist und der über Kupplungselemente mit den drehbaren Fadenführungs- elementen des Halters verbunden ist. Die Größe des Versatzes zwi- schen der Hauptdrehachse und der Achse des Steuerhalters bestimmt den Winkelbereich, um welchen die Fadenführungselemente und mit ihnen die Verbindungselemente und die Fadenführungen hin-und her- geschwenkt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist sind der Halter und der Steu- erhalter jeweils mit einem Zahnrad versehen, in welches ein gemeinsa- mes Antriebszahnrad eingreift. Damit werden sowohl der Halter als auch der Steuerhalter synchron zueinander angetrieben. Gemäß einer bevor- zugten Ausführungsform besitzt die Vorrichtung Antriebsmittel, die einen eigenen steuerbaren Antriebsmotor aufweisen, der durch eine Steuer- einheit der Webmaschine angesteuert wird. Ein solcher Antriebsmotor kann elektrisch mit einer Steuereinheit verbunden werden. Vorzugswei- se treibt der Antriebsmotor dabei das vorstehend genannte Antriebs- zahnrad an. Mit solchen Antriebsmitteln kann die erfindungsgemäße Vorrichtung nicht nur synchron zur Webmaschine angetrieben werden, sondern es ist auch möglich, durch die Steuerung des Geschwindig- keitsverlaufs und/oder der Drehrichtung des Antriebsmotors die Bildung einer gewünschten Dreherbindung zu erreichen. Es ist somit möglich, Dreherbindungen gemäß bestimmten Bindungsmustern herzustellen.

Bei einer vorteilhaften Ausbildung ist vorgesehen, dass die Vorrichtung als eine Baueinheit ausgebildet ist. Der Aufbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung ermöglicht die Schaffung einer kompakten Baueinheit, die problemlos an einer Webmaschine montiert bzw. von der Webmaschine abgenommen werden kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann auch auf einfache Weise in der Breite der Webmaschine oder des Ge- webes versetzt oder positioniert werden, um eine Dreherbindung an ei- ner beliebigen Position in der Breite der Webmaschine oder des Gewe- bes herzustellen. Ebenso kann eine erfindungsgemäße Vorrichtung in

einfacher Weise in der Höhe der Webmaschine positioniert werden, da- mit mit den von der Vorrichtung geführten Kettfäden ein Webfach gebil- det wird, das in Verlängerung des von den übrigen Kettfäden der Kettfa- denscharen gebildeten Webfaches angeordnet ist. Die Vorrichtung ist darüber hinaus gut sichtbar und ohne weiteres zugänglich an einer Webmaschine montierbar, was vor allem für ein Einfädeln von Kettfäden in die Vorrichtung von Vorteil ist. Die Baueinheit kann sowohl oberhalb, neben oder unterhalb des Gewebes oder oberhalb neben oder unterhalb einer Kettfadenschar montiert werden.

Eine Webmaschine ist derart mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ausrüstbar, dass eine Ebene, in welcher sich die am Ende der Verbin- dungselemente befindlichen Fadenführungen bewegen, im Wesentli- chen lotrecht zur Schussrichtung oder im Wesentlichen parallel zur Schussrichtung oder unter einem Winkel geneigt zur Schussrichtung verläuft.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Zeichnungen dargestellten Aus- führungsformen.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer ein Webfach für eine Dreherbindung of- fenhaltenden Stellung, Fig. 2 eine Seitenansicht an der Vorrichtung nach Fig. 1, Fig. 3 eine Explosionszeichnung der Vorrichtung nach Fig. 1 und 2, Fig. 4 eine Seitenansicht von der der Fig. 2 gegenüberliegenden Seite, wobei einige Bauteile nicht dargestellt sind,

Fig. 5 eine Ansicht entsprechend Fig. 4 in einer nachfolgenden Stellung, Fig. 6 eine Ansicht entsprechend Fig. 2 in einer weiter nachfolgen- den Stellung, Fig. 7 eine Seitenansicht entsprechend Fig. 4 in einer der Stellung nach Fig. 6 entsprechenden Stellung, Fig. 8 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung in der Stellung nach Fig. 6 oder 7, Fig. 9 eine Ansicht in Richtung der Ansicht nach Fig. 4 in einer auf Fig. 7 folgenden Stellung, Fig. 10 eine Seitenansicht entsprechend Fig. 2 mit einer Vorrichtung zum Anfahren einer Einfädelposition, Fig. 11 eine Draufsicht ähnlich Fig. 8 auf eine um 90° bezüglich des zu bildenden Gewebes gedrehten Anordnung, Fig. 12 eine Draufsicht ähnlich Fig. 8 und 11 auf eine in einer schrägen Stellung zur Schussrichtung angeordneten Vor- richtung, Fig. 13 eine Seitenansicht ähnlich Fig. 2 auf eine abgewandelte er- findungsgemäße Vorrichtung, Fig. 14 eine Ansicht ähnlich Fig. 6 auf die Ausführungsform nach Fig. 13 in einer späteren Stellung,

Fig. 15 eine Ansicht ähnlich Fig. 10 auf die Ausführungsform nach Fig. 13 in einer nochmals späteren Stellung, Fig. 16 eine Seitenansicht der Ausführungsform nach Fig. 13 einer nochmals späteren Stellung, Fig. 17 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform, Fig. 18 eine Seitenansicht der Ausführungsform nach Fig. 17 in ei- ner späteren Stellung und Fig. 19 eine Seitenansicht der Ausführungsform nach Fig. 17 in ei- ner nochmals späteren Stellung.

Die in Fig. 1 bis 12 dargestellte erfindungsgemäße Vorrichtung 1 besitzt zwei Fadenführungseinrichtungen 2,3 jeweils zum Führen eines Kettfa- dens 4,5, die zu einem Gewebe 6 laufen. Die Kettfäden 4,5 dienen zum bilden eines Webfaches 57, in das ein Schussfaden eingebracht werden kann, der mit den Kettfäden 4,5 am Rand des Gewebes 6 mittels einer Dreherbindung 55 abgebunden wird. Die Vorrichtung 1 besitzt einen um eine Hauptdrehachse 7 drehbar gelagerten Halter 8, in welchem zwei Fadenführungselemente 15,16 drehbar gelagert sind. Das Fadenfüh- rungselement 15 ist um eine Drehachse 9 drehbar in dem Halter 8 gela- gert. Das Fadenführungselement 16 ist ebenfalls um eine Drehachse 10 drehbar in dem Halter 8 gelagert. Bei der dargestellten Ausführungsform befinden sich die Drehachsen 9 und 10, die parallel zu der Hauptdreh- achse 7 verlaufen, aufeinander diametral gegenüberliegenden Seiten der Hauptdrehachse 7 in gleichem Abstand zu dieser. Die als Baueinheit ausgebildete Vorrichtung besitzt einen Antrieb 11, um den Halter 8 um die Hauptdrehachse 7 anzutreiben. Der Antrieb 11 enthält einen indivi- dellen, steuerbaren Antriebsmotor 12, der über eine elektrische Ver- bindung 13 von einer in Fig. 2 angedeuteten Steuereinheit 14 der Web-

maschine angesteuert werden kann. Die symmetrische Anordnung ist unter anderem vorteilhaft, da mit hohen Webgeschwindigkeiten gearbei- tet werden kann. Eine derartige Anordnung ist im Wesentlichen ausba- lancier und kann mit relativ geringer, im Wesentlichen konstanter Ener- giezufuhr mit einer im Wesentlichen konstanten Drehzahl angetrieben werden.

Jede Fadenführungseinrichtung 2,3 besitzt die bereits erwähnten hül- senförmigen Fadenführungselemente 15,16, in welchen jeweils ein na- delförmiges Verbindungselement 17,18 befestigt ist. Die nadelförmigen Verbindungselemente 17,18 sind mit einem Ende in den Verbindungs- elementen 15,16 befestigt. Die anderen Enden besitzen Fadenführun- gen 19,20 zum Führen von jeweils einem zum Gewebe 6 laufenden Kettfaden 4,5. Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Faden- führungen 19,20 runde Fadenösen. Bei abgewandelten Ausführungs- formen können diese Fadenführungen auch aus schlitzförmigen oder ovalen Fadenösen oder aus jeder anderen möglichen Fadenöffnung be- stehen. Die nadelförmigen Verbindungselemente 17,18-wie das in Fig. 8 dargestellt ist-sind in einem Winkel A zur Hauptdrehachse 7 an- geordnet, so dass, wie im Nachfolgenden noch näher beschrieben wer- den wird, die beiden nadelförmigen Verbindungselemente 17,18 bei Drehen des Halters 8 in einer vorgegebenen Winkelposition aneinander vorbeilaufen können, damit mit den Kettfäden 4,5 eine Dreherbindung hergestellt werden kann. Bei der dargestellten Ausführungsform ist der Winkel A für beide Verbindungselemente 17,18 gleich. Es ist jedoch ohne weiteres möglich, die Verbindungselemente 17,18 jeweils in un- terschiedlichen Winkeln A zu der Hauptdrehachse 3 anzuordnen.

Die einzelnen Bauteile der als Baueinheit ausgebildeten Vorrichtung sind in der Explosionszeichnung nach Fig. 3 zu erkennen. An einem Gehäuseteil 21 ist der Antriebsmotor 12 befestigt. Auf der Antriebswelle 23 des Antriebsmotors 12 ist drehfest ein Zwischenstück 22 befestigt, an

welches ein Antriebszahnrad 24 mittels Schrauben 25 angeschraubt wird. Bei einer abgewandelten Ausführungsform ist das Antriebsrad 24 nicht auf der Antriebswelle 23 montiert, sondern über ein Zwischenzahn- rad von dem Antriebsmotor angetrieben. In einem Lager 26, das in das Gehäuse 21 geklemmt oder eingeklebt ist, ist der Halter 8 gelagert. Der Halter 8 ist mit einem angeklemmten oder geklebten Zahnrad 27 verse- hen. In dem Halter 8 werden Lager 28,29 montiert, die die Führungs- elemente 15,16 drehbar in dem Halter 8 lagern. Die hülsenförmigen Fa- denführungselemente 15,16 sind im Bereich eines Endes auf einer Sei- te der Lager 28,29 mit Bohrungen 32,33 versehen, in welche die nadel- förmigen Verbindungselemente 17,18 eingesetzt sind, die geklemmt oder eingeklebt werden. Auf der anderen Seite der Lager 28,29 sind die Führungselemente 15,16 mit einem Steuergetriebe 34 versehen, das die Winkelverstellung der Führungselemente 15,16 und damit der Ver- bindungselemente 17,18 und der Fadenführungen 19,20 bestimmt.

Das Steuergetriebe 34 besitzt ein Gehäuseteil 35, das im Wesentlichen spiegelsymmetrisch zu dem Gehäuseteil 21 angeordnet ist. Das Gehäu- seteil 35 nimmt ein Lager 36 auf, dessen Achse parallel zur Hauptdreh- achse 7 verläuft, jedoch dazu versetzt ist. Das Lager 36 nimmt einen eingeklemmten oder geklebten Steuerhalter 37 auf, der mit einem Zahn- rad 38 versehen ist. Das Zahnrad 38, das auf den Steuerhalter 37 ge- klemmt oder geklebt werden kann, wird bei dem dargestellten Ausfüh- rungsbeispielen mittels Schrauben 39 und Muttern 40 drehfest an dem Steuerhalter befestigt. Das Zahnrad 27 kann in gleicher Weise auf dem Halter 8 befestigt werden. Das Zahnrad 38, das die gleiche Größe wie das Zahnrad 27 besitzt, kämmt ebenfalls mit dem Antriebszahnrad 24.

Für den Steuerhalter 37 sind Lager 41,42 vorgesehen, die mit zu der Achse 45 parallelen Achsen diametral zu der Achse 45 und in gleichem Abstand dazu angeordnet werden. Die Lager 41,42 nehmen Hülsen 43, 44 auf. Die Achsen der Lager 41,42 und damit der Hülsen 43,44 befin- den sich in einem Abstand zur Drehachse 45, der im Wesentlichen

gleich mit dem Abstand ist, in welchem die Achsen 9,10 der Fadenfüh- rungselemente 15,16 zu der Hauptdrehachse 7 angeordnet sind. Die hülsenförmigen Fadenführungselemente 15,16 sind über noch zu be- schreibende Kupplungselemente 46,47 derart mit dem sich ebenfalls drehenden Steuerhalter 37 gekuppelt, dass die Fadenführungselemente 15,16 bei einer Drehung des Halters 8 aus der Stellung nach Fig. 4 in die Stellung nach Fig. 10, d. h. bei einer Drehung um 180°, die Fadenfüh- rungselemente 15,16 mit den nadelartigen Verbindungselementen 17, 18 und den Fadenführungen 19,20 eine Schwenkbewegung ausführen, die in der Größenordnung von 30° bis 40° liegt. An den Fadenführungs- elemente 15,16 werden mittels Schrauben 50 Hebel 48,49 drehfest angebracht, die bevorzugt außen auf die aus den Lagern 28,29 heraus- ragenden Enden der Hülsen 15,16 aufgesteckt sind. In ähnlicher Weise sind an den Hülsen 43,44 Hebel 51,52 angebracht, die allerdings nicht drehfest mit den Hülsen 43,44 verbunden sein müssen. Die Hebel 48, 49 sind jeweils mit den gegenüberliegend angeordneten Hebeln 51,52 mittels Zapfen 53,54 verbunden, die wenigstens in einem der jeweils gegenüberliegenden Hebel 48,51 oder 49,52 drehbar gelagert oder gehalten sind. Die gesamte, als Baueinheit ausgebildete Vorrichtung wird mittels Schrauben 30 (Fig. 1) zusammengehalten, die in Gewinde 31 des Gehäuses des Antriebsmotors 12 eingeschraubt werden.

Bei einer abgewandelten Ausführungsform sind der Halter 8 und das Zahnrad 27 einteilig ausgebildet. Entsprechend sind auch der Halter 37 und das Zahnrad 38 einteilig ausgebildet. Bei weiteren Abwandlungen werden die Hebel 51,52 und die zugehörigen Hülsen 43,44 und/oder die Hebel 48,49 und die zugehörigen Fadenführungselemente 15,16 einteilig ausgebildet. Bei anderen abgewandelten Ausführungsformen werden gesonderte Lager 26,28, 39,36, 41,42 weggelassen. In diesem Fall werden die betreffenden Bauteile dann gleitgelagert in den zuge- ordneten Bauteilen gelagert.

Die Kettfäden 4,5 werden ab einem Fadenvorrat, beispielsweise ab Spulen 56 entsprechend Fig. 8, durch die erfindungsgemäße Vorrich- tung 1 zum Gewebe 6 hingeführt. Jeder Kettfaden 4, 5 läuft zuerst durch eine Hülse 43,44 des Steuergetriebes 34 und dann durch die Fadenfüh- rungselemente 15,16 und anschließend durch die Fadenführungen 19, 20. Der Abstand zwischen den Fadenführungselemente 15,16 einer- seits und den Hülsen 43,44 andererseits ist in Richtung der Hauptdreh- achse 7 so gewählt, dass die Kettfäden 4,5 frei durch die Vorrichtung laufen, ohne dass die Gefahr besteht, in der Vorrichtung eingeklemmt zu werden. Auch die Hebel 48,49 und die Hebel 51,52 sowie die Zapfen 53,54 behindern die Führung der Kettfäden nicht.

Wenn die Vorrichtung 1 sich in der Stellung nach Fig. 1,2 und 4 befindet, so wird von den auseinandergespreizten Fadenführungen 19,20 aus den Kettfäden 4,5 ein Webfach 57 gebildet. Nach Einbringen eines Schussfadens wird die Vorrichtung 1 in Richtung des Pfeiles B angetrie- ben, um nacheinander in die Stellungen nach Fig. 5,6, 7 und 8 zu ge- langen. Die Fadenführungseinrichtungen 2,3 mit ihren schräg zur Hauptdrehachse 7 angeordneten Verbindungselementen 17,18 laufen aneinander vorbei, wobei sich die Kettfäden 4,5 kreuzen, um den einge- tragenen Schussfaden abzubinden. Durch Weiterdrehen der Vorrichtung 1 in Pfeilrichtung B gelangen die Fadenführungen 19,20 über die Stel- lung nach Fig. 9 in die Stellung nach Fig. 10, in welcher das nächste Webfach 57 gebildet wird.

In den Stellungen nach Fig. 6 bis 8 laufen die Fadenführungseinrichtun- gen 2,3 aneinander vorbei, so dass die Kettfäden 4,5 sich auch in Rich- tung der Hauptdrehachse 7 kreuzen oder überlappen. Die Fadenfüh- rungseinrichtungen 2,3 mit den Fadenführungen 19,20 bewegen sich dabei in Richtung der Hauptdrehachse 7 räumlich zueinander. Da die Verbindungselemente 17,18 unter einem Winkel A schräg zur Haupt- drehachse 7 verlaufen, bewegen sich die Fadenführungen 19,20 der

gleichlangen Verbindungselemente 17,18 in der gleichen Ebene 59, die lotrecht zu der Hauptdrehachse 7 verläuft. Nach einer Drehung um 180° bilden die Fadenführungen 19,20 mit den Kettfäden 4,5 (ausgehend von der Stellung nach Fig. 1) das nächste Webfach. Nach einer weiteren Umdrehung von 180° nehmen die Fadenführungen 19,20 wieder die Stellung nach Fig. 1 ein.

Um die Kettfäden 4,5 in die Vorrichtung 1 einfädeln zu können, ist es vorteilhaft, die Vorrichtung 1 in Einfädelstellungen zu bringen. Beispiels- weise kann die Vorrichtung in die Stellung nach Fig. 7 gebracht werden, in welcher das Fadenführungselement und die Hülse 44 weitgehend miteinander fluchten, so dass ein Kettfaden 5 durch das hülsenförmige Fadenführungselement 16 und die Hülse 44 geführt werden kann. Zum Einfädeln des Kettfaden 4 wird eine Stellung gewählt, in der das hül- senförmige Fadenführungselement 15 und die Hülse 43 weitgehend miteinander fluchten. Wie in Fig. 2 dargestellt ist, kann hierzu die Steu- ereinheit 14 mit einem Einfädelknopf 64 versehen werden, der durch einmaliges oder mehrmaliges Drücken die gewünschten Einfädelstellun- gen anfährt. In Fig. 10 ist mit strichpunktierter Linie eine Bewegungs- bahn 58 dargestellt, die die Fadenführungen 19,20 ausführen. Da der Durchmesser des Halters 8 relativ klein ist, ist der Weg, um den sich die Fadenführungen 19,20 relativ zu der Hauptdrehachse 7 bewegen ge- ring. Entsprechend gering ist die Länge der Kettfäden 4, um die diese in den Fadenführungen bei dem Bilden von Webfächern 57 gleiten. Da- durch werden ein Verschleiß der Kettfäden 4,5 und insbesondere auch eine Staubbildung wesentlich verringert.

Wie aus Fig. 8 zu ersehen ist, liegt die Bahn 58, auf der sich die Faden- führungen 19,20 bewegen, in der gleichen Ebene 59, die lotrecht zu der Hauptdrehachse 7 verläuft. Aufgrund der schrägen Anordnung der Ver- bindungselemente 17,18 können diese aneinander vorbeilaufen, ohne sich zu berühren.

Die Vorrichtung kann die vorstehend erläuterte Bewegung mehrmals hintereinander wiederholen oder auch in umgekehrter Drehrichtung aus- führen. Falls der Antriebsmotor 12 immer in der gleichen Richtung ange- trieben wird, so werden die Spulen 56 mit dem Kettfadenvorrat drehbar auf einem Spulengestell angeordnet, beispielsweise in der Weise, wie es aus der DE 2423454 A bekannt ist. Falls der Antriebsmotor 12 in bei- den Drehrichtungen angetrieben wird, so können die Spulen 56 mit dem Kettfadenvorrat entsprechend der Darstellung nach Fig. 8 stationär an- geordnet werden, beispielsweise wie es aus der US 2602470 bekannt ist. Durch entsprechendes Einschalten des Antriebsmotors 12 kann so- wohl für jeden Schussfaden als auch für eine vorgegebene Anzahl von Schussfäden eine Dreherbindung hergestellt werden. Je nach dem, ob der Halter 8 der Vorrichtung eine halbe oder eine volle Umdrehung aus- führt und/oder nach jedem Schusseintrag oder nach einer vorgegebe- nen Anzahl von Schusseinträgen betätigt wird, können sehr unterschied- liche Dreherbindungen hergestellt werden.

Wenn als Antriebsmotor 12 ein Schrittmotor eingesetzt wird, so wird die- ser durch aufeinander folgendes Zuführen von positiven und negativen Spannungen zu den Polen des Schrittmotors mittels der Steuereinheit 14 der Webmaschine schrittweise gesteuert. In diesem Fall ist es vor- teilhaft, den Schrittmotor zu kalibrieren, d. h. für den Schrittmotor eine Referenzstellung festzulegen. Nach diesem Kalibrieren bleibt die Positi- on des Antriebsmotors 12 unter Berücksichtigung der Anzahl der bezüg- lich der Referenzstellung zurückgelegten Schritte ständig bekannt. Um dieses Kalibrieren auszuführen, besitzt die erfindungsgemäße Vorrich- tung 1 gemäß der schematischen Darstellung nach Fig. 10 beispielswei- se an dem Halter 8 ein Referenzelement 60, das von einem Sensor 61, beispielsweise einem Näherungsschalter, detektierbar ist, der auf dem ersten Gehäuseteil 21 montiert ist. Der Sensor 61 gibt jedes Mal ein Signal an die Steuereinheit 14, wenn das Referenzelement 60 den Sen-

sor 61 passiert. Dieses Signal wird als Rückkopplung für die Steuerung des Antriebsmotors 12 verwendet. Als Antriebsmotor 12 sind auch ande- re Arten von Motoren verwendbar. Beispielsweise kann als steuerbarer Antriebsmotor 12 ein Stellmotor vorgesehen werden. Gemäß einer be- sonderen Ausführungsform der Erfindung ist der Antriebsmotor 12 ein steuerbarer, einphasiger Motor mit veränderlicher Reluktanz, der auch SR-Motor genannt wird. Bei einer abgewandelten Ausführungsform wird die Vorrichtung 1 nicht von einem individuellen, steuerbaren Antriebsmo- tor 12 angetrieben, sondern mittels einer Antriebswelle, die von der Hauptantriebswelle der Webmaschine angetrieben wird.

Gemäß der Darstellung nach Fig. 8 ist vorgesehen, dass die Vorrichtung 1 relativ zur Webmaschine so angeordnet ist, dass sich die Fadenfüh- rungen 19,20 in einer lotrecht zur Schussrichtung C verlaufenden Ebe- ne 59 bewegen. Die Vorrichtung 1 kann bis auf die nadelförmigen Ver- bindungselemente 17,18 und die Fadenführungen 19,20 sowohl unter- halb als auch oberhalb der Kettfäden 4,5 oder des Gewebes 6 ange- ordnet werden. Durch die Anordnung kann eine Dreherbindung 55 am Seitenrand des Gewebes 6 oder auch irgendwo in der Mitte des Gewe- bes 6 gebildet werden. Bei einem mehrbahnigen Weben, bei welchem zwei oder mehrere Gewebe nebeneinander auf der gleichen Webma- schine hergestellt werden, kann an jeder Kante dieser Gewebe eine er- findungsgemäße Vorrichtung 1 vorgesehen werden.

Gemäß Fig. 11 ist die Vorrichtung 1 bezüglich der Webmaschine so an- geordnet, dass sich die Fadenführungen 19,20 am Ende der Verbin- dungselemente 17, 18 in einer Ebene 59 bewegen, die in Schussrich- tung oder parallel zur Schussrichtung C verläuft. Eine derartige Anord- nung benötigt wenig Platz in Richtung der Kettfäden und ermöglicht deshalb, die Vorrichtung 1 auf einem Profil der Webmaschine zu befes- tigen, dass in Schussrichtung C verläuft. Bei dieser Anordnung werden die Kettfäden 4,5 an den Fadenführungen 19,20 etwas stärker umge-

lenkt als bei der Anordnung nach Fig. 8. Da die Fadenführungen 19,20 nur eine relativ geringe Bewegung in Schussrichtung C ausführen, kann auch mit einer derart angeordneten Vorrichtung 1 ohne Probleme am Seitenrand des Gewebes 6 oder auch zwischen zwei nebeneinander liegenden Gewebebahnen eine Dreherbindung gebildet werden.

Selbstverständlich ist es auch möglich, wie das in Fig. 12 dargestellt ist, die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 bezüglich der Webmaschine so anzuordnen, dass sich die Fadenführungen 19,20 am Ende der Verbin- dungselemente 17,18 in einer Ebene 59 bewegen, die unter einem schrägen Winkel zur Schussrichtung C verläuft. Mit dieser Anordnung ist es möglich, bei einer bestehenden Webmaschine eine erfindungsgemä- ße Vorrichtung 1 anzubringen. Selbstverständlich kann die erfindungs- gemäße Vorrichtung 1 in weiteren Positionen angeordnet werden. Dabei kann sie beispielsweise in verschiedene Positionen um die Hauptdreh- achse 7 gedreht angeordnet sein.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 in der dargestellten Ausfüh- rungsform sind die Gehäuseteile 21 und 35 gleich. Dies hat den Vorteil, dass die Fadenführungseinrichtungen 2 und 3 auch in dem Gehäuseteil 35 und das Steuergetriebe 14 in dem Gehäuse 21 vorgesehen werden können. Der Antriebsmotor 12 kann sowohl an dem Gehäuseteil 21 als auch an dem Gehäuseteil 35 angebracht werden. Durch entsprechende Anordnung des Antriebsmotors 12 ist es möglich, die erfindungsgemäße Vorrichtung sowohl dicht an der rechten Gewebekante als auch dicht an der linken Gewebekante zu positionieren, ohne dass der Antriebsmotor 12 eine Behinderung für die Kettfäden oder das Gewebe darstellt.

In Fig. 13 bis 16 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei welcher zwei Fadenführungseinrichtungen 2,63 asymmetrisch bezüglich der Haupt- drehachse 7 der Vorrichtung angeordnet sind. Eine Fadenführungsein- richtung 2 entspricht der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 12. Das Fa-

denführungselement 15 aus der Hülse, dem Verbindungselement 17 und mit der Fadenführung 20 ist in Abstand von der Hauptdrehachse 7 um eine Drehachse 9 drehbar in einem Halter gelagert, der seinerseits mittels eines Antriebes drehbar in der Vorrichtung ist. Die zweite Faden- führungseinrichtung 63, die im Wesentlichen der Fadenführungseinrich- tung 3 der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 12 entspricht, ist mit der Drehachse 10 in der Hauptdrehachse 7 angeordnet, so dass die Haupt- drehachse 7 und die Drehachse 10 mittig zu dem Halter 62 verlaufen.

Der Halter 62 ist entsprechend dem Halter 8 gelagert und angetrieben.

Die Verstellung der Fadenführungseinrichtung 2 erfolgt mit einem Steu- ergetriebe 14 entsprechend dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 12.

Die Verstellung der Fadenführungseinrichtung 63, d. h. das Hin-und Her- schwenken um die Hauptdrehachse 7, kann beispielsweise mit einem eigenen, steuerbaren Antriebsmotor ausgeführt werden. Die Fadenfüh- rungseinrichtungen 2 und 63 nehmen bei einer Drehung des Halters 62 nacheinander die in Fig. 13 bis 16 dargestellten Positionen ein, wobei die Fadenführungseinrichtungen ebenfalls so ausgebildet sind, dass sie aneinander vorbeilaufen können, wenn sie die Positionen nach Fig. 14 und 16 einnehmen.

Aus dem Vorstehenden wird deutlich, dass auch bei dem Ausführungs- beispiel nach Fig. 1 bis 12 die Fadenführungseinrichtungen 2,3 nicht die gleichen Abstände zu der Hauptdrehachse 7 aufweisen müssen. Es ist auch ohne weiteres möglich, drei Fadenführungseinrichtungen 2,3 und 63 gleichzeitig in einer Vorrichtung vorzusehen. Dabei ist es auch mög- lich, die Zahnräder 27 und 38 durch jeweils eigene Antriebsmotoren an- zutreiben.

Bei den Ausführungsformen nach Fig. 1 bis 16 ist jeweils vorgesehen, dass die Verbindungselemente 17,18 am weitesten voneinander weg- gespreizt sind und damit das von den Führungen 19,20 gebildete Web- fach 57 am größten ist, wenn die in dem Halter 8 gelagerten Fadenfüh-

rungselemente 15, 16 im Wesentlichen den gleichen Abstand zu dem Gewebe 6 aufweisen. Die Fadenführungseinrichtungen 2,3 oder 2,63 laufen dann aneinander vorbei, wenn die hülsenförmigen Fadenfüh- rungselemente 15,16 im Bezug auf die Fadenführungen 19,20 hinter- einander liegen. In Fig. 17 bis 19 ist dargestellt, dass die maximale Spreizung der Fadenführungseinrichtung 2,3 sowie das aneinander Vorbeilaufen auch bei anderen Positionen des Halters 8 und der darin gelagerten Fadenführungselemente erfolgen kann. Die Stellungen, in denen die Fadenführungseinrichtungen 2,3 am weitesten gespreizt sind und die Stellung, in welcher sie aneinander vorbei laufen, kann bei- spielsweise durch die Position der Drehachse 45 des Steuergetriebes 34 bezüglich der Hauptdrehachse 7 verändert werden. Bei den Ausfüh- rungsbeispielen nach Fig. 17 bis 19 verläuft die Ebene, in welcher sich die Hauptdrehachse 7 und die Drehachse 45 des Steuergetriebes 34 befinden, in etwa lotrecht zu dem gebildeten Gewebe 6. Wie aus Fig. 17 bis 19 zu sehen ist, ist es dadurch möglich, die Bahn 58, in welcher sich die von den Verbindungselementen 17,18 gehaltenen Fadenführungen 19,20 bezüglich der Hauptdrehachse 7 flacher zu gestalten.

Das Dreherwebfach, das gemäß der Führungsbahn 58 von den Führun- gen 19,20 gebildet wird, kann relativ dicht an der hintersten Stellung eines Webblattes 65 angeordnet werden, wie das in Fig. 17 dargestellt ist. Das Webblatt 65 bewegt sich in Richtung des Doppelpfeils D zwi- schen der hintersten Position und einer Anschlagposition, in der es ei- nen Schussfaden an den Rand des Gewebes 6 anschlägt. In Fig. 17 sind ferner die obere Kettfadenschar 67 und die untere Kettfadenschar 68 dargestellt, die mit Hilfe von Fachbildungsmitteln 66 ein Webfach 57 bilden, in welches ein Schussfaden eingetragen wird. Die Fadenfüh- rungseinrichtungen 2,3 sind seitlich von den Kettfadenscharen 67,68 angeordnet. Die Fachbildungsmittel 66 können Webschäfte, Harnisch- schnüre einer Jacquardvorrichtung oder andere beliebige Vorrichtungen sein.

Obwohl es vorteilhaft ist, eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 mit pa- rallelen Drehachsen 9,10 zu realisieren, können die Drehachsen 9,10 entsprechend einer nicht dargestellten Variante einen kleinen Winkel zueinander und zur Hauptdrehachse 7 bilden. Ein Winkel in der Grö- ßenordnung zwischen 0° und etwa 10° kann das aneinander Vorbeilau- fen der Fadenführungseinrichtungen 2,3 oder 2,63 unterstützen. Eine solche Anordnung hat jedoch den gewissen Nachteil, dass das Steue- rungsgetriebe komplizierter und vor allem nicht mit zylindrischen Lage- rungen ausgeführt werden kann. Die parallele Anordnung der Drehach- se 9,10 zueinander und zu der Hauptdrehachse 7 hat den Vorteil, dass die Bauteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 im Wesentlichen zy- lindrische Teile sind, die nicht nur mit hoher Genauigkeit sondern auch kostengünstig hergestellt werden können und die außerdem wenig ver- schleißanfällig sind.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 bietet außerdem den Vorteil, dass die Kettfäden 4,5 in den Fadenführungen 19,20 nicht unbedingt umge- lenkt werden müssen, insbesondere bei einer Anordnung der Vorrich- tung 1 entsprechend der Fig. 8. Dadurch kann die Spannung in den na- delförmigen Verbindungselementen 17,18 begrenzt werden.

Die Verbindungselemente 17,18 müssen nicht zwingend eine annä- hernd zylinderförmige oder nadelförmige Gestalt aufweisen. Sie können auch aus einem stabförmigen Teil oder einem Teil mit in Richtung zu den Fadenführungen 19,20 abnehmenden Querschnitt bestehen.

Um das Vorbeilaufen der Fadenführungseinrichtungen 2,3 oder 2,63 zu ermöglichen oder zu unterstützen, sind bei einer abgewandelten Ausfüh- rungsform Mittel, beispielsweise Nockensysteme, vorgesehen, um die Fadenführungseinrichtungen während des aneinander Vorbeilaufens axial gegenüber ihren jeweiligen Drehachsen 9,10 zu verschieben, so

dass diese in Richtung der Hauptdrehachse 7 einen größeren Abstand zueinander erhalten und ohne weiteres aneinander vorbeilaufen können.

Bei einer derartigen Ausführungsform kann dann der Winkel A, den die Verbindungselemente 17,18 mit der Hauptdrehachse 7 bilden 90° betragen, d. h. die Verbindungselemente 17,18 können im Wesentlichen radial zur Hauptdrehachse 7 ausgerichtet sein.

Das insbesondere anhand von Fig. 3 erläuterte Steuergetriebe 34 kann auch durch abweichend aufgebaute Steuergetriebe ersetzt werden, bei- spielsweise durch ein Steuergetriebe mit einer Führung mit Kulissen und Nocken, durch die das gewünschte Hin-und Herschwenken der als Hül- sen ausgebildeten Fadenführungselemente 15,16 zusammen mit den Verbindungselementen 17,18 und den Fadenführungen 19,20 erreicht wird. Weiter ist es möglich ein Steuergetriebe vorzusehen, das einen zweiten Antriebsmotor enthält, durch welchen die hin-und herschwen- kende Bewegung der der Hülsen ausgebildeten Fadenführungselemente 15,16 bewirkt wird.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sowohl bei Luftdüsenwebma- schinen, bei Greiferwebmaschinen, bei Greiferwebmaschinen mit Schussspulen, bei Wasserstrahlwebmaschinen, bei Projektilwebmaschi- nen oder bei allen anderen Bauarten von Webmaschinen eingesetzt werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 bietet auch den Vorteil, dass sie problemlos an jeder bereits vorhandenen Webmaschine nach- täglich angebaut werden kann.

Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die als Beispiel beschriebenen und dargestellten Ausführungsformen. Vielmehr wird der Schutzumfang durch die Patentansprüche bestimmt.