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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR FORMING PLASTIC PREFORMS INTO PLASTIC CONTAINERS WITH A VALVE PISTON WHICH CAN BE INSERTED IN A VARIABLE MANNER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/202158
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for forming plastic preforms (10) into plastic containers (20), comprising at least one forming station (2) which has a supply device that supplies a flowable medium, in particular a gaseous medium, to the plastic preforms so as to expand same in order to expand the plastic preforms. The device has at least one valve device (4, 5, 6) in order to control the supply of the flowable medium to the plastic preforms, and the valve device (4, 5, 6) has a valve adjustment device (40) which can be moved between at least two positions in a movement direction (B) in order to open and close the valve device (4). According to the invention, the valve adjustment device (40) has at least one first seal lip (42) and at least one second seal lip (44), and the two seal lips are offset relative to each other in the movement direction (B).

Inventors:
PENSE, Andreas (Böhmerwaldstraße 5, Neutraubling, Neutraubling, DE)
Application Number:
EP2019/060279
Publication Date:
October 24, 2019
Filing Date:
April 23, 2019
Export Citation:
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Assignee:
KRONES AG (Böhmerwaldstr. 5, Neutraubling, 93073, DE)
International Classes:
B29C49/58; B29C49/42
Domestic Patent References:
WO2014209346A12014-12-31
WO2017078772A12017-05-11
Foreign References:
EP2810763A12014-12-10
DE102015211131A12016-12-22
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BITTNER, Bernhard (Hannke Bittner & Partner, Prüfeninger Straße 1, Regensburg, 93049, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (1 ) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehält- nissen (20) mit wenigstens einer Umformungsstation (2), welche eine Beaufschla- gungseinrichtung aufweist, welche die Kunststoffvorformlinge zu deren Expansion mit einem fließfähigen und insbesondere gasförmigen Medium beaufschlagt, um die Kunststoffvorformlinge so zu expandieren, wobei die Vorrichtung wenigstens eine Ventileinrichtung (4, 5, 6) aufweist, um die Zufuhr des fließfähigen Mediums zu den Kunststoffvorformlingen zu steuern und wobei diese Ventileinrichtung (4, 5, 6) eine in einer Bewegungsrichtung (B) zwischen wenigstens zwei Positionen bewegbare Ven- tilstelleinrichtung (40) zum Öffnen und Schließen der Ventileinrichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass

die Ventilstelleinrichtung (40) wenigstens eine erste Dichtlippe (42) und wenigstens eine zweite Dichtlippe (44) aufweist und diese beiden Dichtlippen in der Bewegungs- richtung (B) bezüglich einander versetzt sind.

2. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch kennzeichnet, dass

die erste Dichtlippe (42) und die zweite Dichtlippe (44) unterschiedliche Querschnitte aufweisen.

3. Vorrichtung (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwischen der ersten Dichtlippe (42) und der zweiten Dichtlippe (44) ein Übergangs- abschnitt (46) angeordnet ist.

4. Vorrichtung (1 ) nach dem vorangegangenen Anspruch,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Übergangsabschnitt in einer senkrecht zu der Bewegungsrichtung (B) stehenden Richtung ein gekrümmtes Profil aufweist und insbesondere ein nach Innen gekrümm- tes Profil.

5. Vorrichtung (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens eine Dichtlippe (42, 44) ein konisches Profil aufweist.

6. Vorrichtung (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens eine Dichtlippe ein gekrümmtes Profil aufweist.

7. Vorrichtung (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die erste Dichtlippe (42) und die zweite Dichtlippe (44) an einem aus einem Kunst- stoff gefertigten Grundkörper angeordnet sind.

8. Vorrichtung (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens eine Dichtlippe eine Auflagelänge aufweist, die größer ist als 0,5 mm und/oder die kleiner als 4 mm.

9. Vorrichtung (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Ventileinrichtung (4,5,6) einen Ventilsitz (62) aufweist, an dem in einem geschlos- senen Zustand der Ventileinrichtung genau eine der Dichtlippen anliegt.

Description:
Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit variabel einsetzbarem Ventilkolben

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Umfor- men von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen. Derartige Vorrichtungen und Verfahren sind aus dem Stand der Technik seit Langem bekannt. Üblicherweise werden da- bei Kunststoffvorformlinge erwärmt und in diesem erwärmten Zustand mittels eines gasför- migen Mediums, insbesondere mit Druckluft zu Kunststoffbehältnissen umgeformt. In jünge- rer Zeit sind auch Vorrichtungen bekannt geworden, bei denen der Umformungsvorgang nicht mit Druckluft erfolgt, sondern mit einer Flüssigkeit, insbesondere einem abzufüllenden Produkt. Die vorliegende Erfindung ist auf beide Maschinentypen grundsätzlich anwendbar

Um die Beaufschlagung der Behältnisse zu erreichen, sind üblicherweise Blasdüsen vorge- sehen, welche an einen Mündungsrand der Behältnisse gelegt werden. Daneben sind Venti- leinheiten, beispielsweise sogenannte Ventilblöcke vorgesehen, welche eine Vielzahl von Ventilen aufweisen, welche die Zuführung der Druckluft zu den Behältnissen steuern. Dabei ist es teilweise erforderlich, dass den Kunststoffvorformlingen das fließfähige Medium als insbesondere Druckluft oder auch die Flüssigkeit unter unterschiedlichen Drücken bzw. un- terschiedlichen Druckstufen zugeführt wird. Aus diesem Grunde sind diese Ventileinheiten teilweise unterschiedlich ausgestaltet. Weiterhin weisen derartige Ventileinrichtungen auch Schließkolben auf, welche einen sicheren Verschluss des Ventils bewirken, insbesondere wenn beispielsweise nur ein Ventil aktiv geschaltet ist und die anderen Ventile sperren sol- len. Diese Ventilkolben oder Ventilkappen sind teilweise nicht vollständig zuverlässig in der Handhabung. Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Zuverläs- sigkeit derartiger Umformungseinrichtungen zu erhöhen. Diese Aufgabe wird erfindungsge- mäß durch die Gegenstände der unabhängigen Patentansprüche erreicht. Vorteilhafte Aus- führungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlinge zu Kunst- stoffbehältnissen weist wenigstens eine Umformungsstation auf, welche wiederum eine Be- aufschlagungseinrichtung aufweist, welche die Kunststoffvorformlinge zu deren Expansion mit einem fließfähigen und insbesondere gasförmigen Medium beaufschlagt, um die Kunst- stoffvorformlinge so zu expandieren. Dabei weist die Vorrichtung wenigstens eine Ventilein- richtung auf, um die Zufuhr des fließfähigen Mediums zu den Kunststoffvorformlingen zu steuern. Dabei weist diese Ventileinrichtung eine in einer Bewegungsrichtung zwischen we nigstens zwei Positionen bewegbare Ventilstelleinrichtung zum Öffnen und Schließen der Ventileinrichtung auf.

Erfindungsgemäß weist die Ventilstelleinrichtung wenigstens eine erste Dichtlippe und we nigstens eine zweite Dichtlippe auf, wobei diese Dichtlippen in der Bewegungsrichtung der Ventilstelleinrichtung bezüglich einander versetzt sind. Es wird daher erfindungsgemäß eine besondere Ausgestaltung einer derartigen Ventilstel- leinrichtung vorgeschlagen. Insbesondere handelt es sich bei der Ventilstelleinrichtung um ein Element, welche an einen Ventilsitz anlegbar ist und welches insbesondere in einem an den Ventilsitz angelegten Zustand das entsprechende Ventil sperrt. Damit ist die Ventilstelleinrichtung derart zu gestaltet, dass eine Ventilstelleinrichtung für mehrere Druckventile mit unterschiedlichen Durchmessern verwendet werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind diese Dichtlippen bezüglich der Bewegungs- richtung wenigstens teilweise und bevorzugt vollständig umlaufend ausgebildet. Vorteilhaft weisen diese Dichtlippen einen kreisförmigen oder im Wesentlichen kreisförmigen Quer- schnitt auf. Dabei erstrecken sich diese Dichtlippen wie erwähnt in der Umfangsrichtung, zusätzlich aber auch in einer hierzu senkrechten Breitenrichtung. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung sind diese Dichtlippen an einen Ventilsitz der Ventileinrichtung pressbar, insbesondere um so das Ventil zu schließen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Umformungsstation wenigstens zwei Venti- leinrichtungen auf. Vorteilhaft weisen diese Ventileinrichtungen jeweils Ventilsitze mit einem unterschiedlichen Querschnitt auf. Dabei ist es möglich, dass eine der beiden Dichtlippen dazu geeignet ist, gegenüber dem ersten Ventilsitz abzudichten und die andere Dichtlippe dazu geeignet und bestimmt ist, gegenüber dem Ventilsitz einer anderen Ventileinrichtung abzudichten

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Umformungsstation wenigstens drei Ventileinrichtungen auf, wobei bevorzugt diese Ventileinrichtungen jeweils dafür geeig- net und bestimmt sind, den Kunststoffvorformling mit vorgegebenen Drücken zu beaufschla- gen. Vorteilhaft handelt es sich hierbei um unterschiedliche Drücke. So ist es denkbar, dass die Kunststoffvorformlinge zunächst mit einem Vorblasdruck beaufschlagt werden, anschlie- ßend mit einem Zwischenblasdruck und schließlich mit einem Fertigblasdruck, der insbeson- dere dazu dient, um die Behältnisse auszuformen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Vielzahl von Umformungsstationen auf. Besonders bevorzugt sind diese Umformungsstationen an einen beweglichen und insbesondere drehbaren Träger angeordnet. Durch diese Drehbewegung werden die Kunststoffvorformlinge weiter transportiert. Vorteilhaft weisen die einzelnen Um- formungsstationen jeweils Blasformen auf, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge zu den Kunststoffbehältnissen expandierbar sind. Vorteilhaft sind dabei diese Blasformen an Blas- formträgern angeordnet.

Besonders bevorzugt sind diese Blasformen und/oder die Blasformträger bezüglich einer vorgegebenen Schwenkachse schwenkbar. Hierbei handelt es sich insbesondere um eine Schwenkachse, die parallel zu einer Längsrichtung der zu expandierenden Kunststoffvor- formlinge ist.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Umformungsstation eine Beauf- schlagungseinrichtung und insbesondere eine Blasdüse auf, die zum Expandieren der Kunststoffvorformlinge an deren Mündung bzw. an einem Bereich der Mündung anlegbar ist. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Umformungsstation einen stan- genartigen Körper auf, der in das Innere der Umformungsstationen einführbar ist, um diese in deren Längsrichtung zu dehnen. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weisen die erste Dichtlippe und die zweite Dichtlippe unterschiedliche Querschnitte auf. Dies bedeutet, dass diese Dichtlippen nicht nur bezüglich einander versetzt sind, sondern auch unterschiedlich große Querschnitte und/oder Durchmesser aufweisen. Insbesondere weisen diese Dichtlippen jeweils einen kreisförmigen Querschnitt und dabei insbesondere unterschiedliche Radien bzw. Durchmesser auf.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist diejenige Dichtlippe, welche den größe- ren Querschnitt aufweist, bezüglich eines Grundkörpers der Ventilstelleinrichtung weiter hin- ten angeordnet als diejenige Dichtlippe, welche den kleineren Querschnitt aufweist. Bevor- zugt ist in einem zurückgestellten Zustand der Ventilstelleinrichtung diejenige Dichtlippe mit dem kleineren Querschnitt näher an dem Ventilsitz als diejenige Dichtlippe mit dem größeren Querschnitt. Auf diese Weise ist es möglich, dass die Ventilstelleinrichtung insgesamt eine konusartige Gestalt aufweist, welche insbesondere auch durch die wenigstens zwei Dichtlip pen definiert wird. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Ventilstelleinrichtung eine dritte Dichtlippe auf, die besonders bevorzugt versetzt zu der ersten Dichtlippe und/oder versetzt zu der zweiten Dichtlippe angeordnet ist.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Querschnitt wenigstens einer Dicht- lippe und sind bevorzugt die Querschnitte beider Dichtlippen senkrecht zu der Bewegungs- richtung der Ventilstelleinrichtung.

Vorteilhaft verhalten sich der Durchmesser der ersten Dichtlippe zu dem Durchmesser der zweiten Dichtlippe in einem Verhältnis, welches größer ist als 1 ,1 : 1 , bevorzugt größer als 1 ,2 : 1 , bevorzugt größer als 1 ,3 : 1.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform verhalten sich die Radien der Dichtlippen zueinander in einem Verhältnis, welches kleiner ist als 1 : 3, bevorzugt kleiner als 1 : 2,5, bevorzugt kleiner als 1 : 2, bevorzugt kleiner als 1 : 1 ,8 und besonders bevorzugt kleiner als 1 : 1 ,5.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist zwischen der ersten Dichtlippe und der zweiten Dichtlippe ein Übergangsabschnitt angeordnet. Dieser Übergangsabschnitt trennt bevorzugt die beiden Dichtlippen voneinander. Vorteilhaft ist dabei auch dieser Übergangs- abschnitt im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Übergangsabschnitt in einer senkrecht zu der Bewegungsrichtung stehenden Richtung ein gekrümmtes Profil auf und insbesondere ein nach innen gekrümmtes Profil auf. Besonders bevorzugt weist der Über- gangsabschnitt ein gekrümmtes Profil mit einem wenigstens annähernd oder wenigstens teilweise konstanten Krümmungsradius auf. Durch diese Ausgestaltung des Übergangsab- schnitts kann erreicht werden, dass dieser Übergangsabschnitt insbesondere auch nicht ein Anliegen der Dichtlippe mit dem größeren Querschnitt an einen Ventilkörper oder einen Ven- tilsitz stört.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist wenigstens eine Dichtlippe ein ge- krümmtes Profil auf. Dieses Profil weist dabei diese Krümmung besonders bevorzugt voll- ständig in der Umfangsrichtung der Ventilstelleinrichtung auf. Die Krümmung kann dabei insbesondere in einer Projektion in einer radialen Richtung, das heißt einer zu der Bewe- gungsrichtung senkrecht stehenden Richtung der Ventilstelleinrichtung definiert werden.

Dabei weist diese Krümmung bevorzugt einen Krümmungsradius auf, der größer ist als 0,5 mm, bevorzugt größer als 1 ,0 mm, bevorzugt größer als 2,0 mm. Bevorzugt weist diese

Krümmung einen Krümmungsradius auf, der kleiner ist als 30 mm, bevorzugt kleiner als 25 mm, bevorzugt kleiner als 20 mm, besonders bevorzugt kleiner als 15 mm, besonders bevorzugt kleiner als 10 mm. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind die erste Dichtlippe und die zweite Dichtlippe an einem aus einem Kunststoff gefertigten Grundkörper angeordnet. Besonders bevorzugt sind auch die erste Dichtlippe und die zweite Dichtlippe selbst aus einem Kunst- stoff gefertigt. Vorteilhaft ist der Bereich der Dichtlippe poliert und daher vergleichsweise glatt gegenüber anderen Bereichen eines Grundkörpers der Ventilstelleinrichtung. Bevorzugt ist der Grundkörper aus einem Kunststoff gefertigt, der aus einer Gruppe von Kunststoffen ausgewählt ist, welche PTFE und PEEK enthält. Besonders bevorzugt ist der Grundkörper aus einem Kunststoff-Compound gefertigt, welcher PTFE und PEEK enthält. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Ventilstelleinrichtung ein im Wesent- lichen rotationssymmetrisches Element.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Ventilstelleinrichtung ein Gewinde auf und insbesondere ein Gewinde, welches innerhalb eines von den Dichtlippen gebildeten geometrischen Zylinderraums liegt. Dabei kann dieses Gewinde verwendet werden, um bei- spielsweise an der Ventilstelleinrichtung eine Gewindestange oder dergleichen anzuschrau- ben. Bei diesem Gewinde kann es sich insbesondere um ein Innengewinde handeln.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform handelt es sich bei der Gewindeeinrichtung um ein Metallgewinde bzw. ein Gewinde aus einem metallischen Material. Dieses kann in den Kunststoffkörper der Ventilstelleinrichtung eingearbeitet sein.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist wenigstens eine Dichtlippe und be- vorzugt beide Dichtlippen ein konisches Profil auf. Dabei ist diese Konizität insbesondere in einer senkrecht zur Bewegungsrichtung der Ventilstelleinrichtung definierten Richtung gege- ben.

Bevorzugt ist das Gewinde gegenüber wenigstens einer Dichtlippe und bevorzugt gegenüber beiden Dichtlippen in der Bewegungsrichtung der Ventilstelleinrichtung versetzt.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Ventilstelleinrichtung eine hori zontale und/oder ebene Dichtfläche auf. Diese Dichtfläche ist dabei bevorzugt von wenigs- tens einer Dichtlippe und besonders bevorzugt von der Dichtlippe mit dem kleineren Quer- schnitt umgeben. Bevorzugt steht diese horizontale Dichtfläche im Wesentlichen senkrecht zu der Bewegungsrichtung der Ventilstelleinrichtung. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausfüh- rungsform ist der Grundkörper aus wenigstens zwei Komponenten aufgebaut. So kann der Grundkörper einen Sockel aufweisen und an diesem Sockel kann wiederum ein Dichtlippen- körper, das heißt dasjenige Element, an dem auch die Dichtlippen ausgebildet sind, ange- ordnet sein. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Sockel einen im Wesentlichen zylinderförmigen Grundabschnitt auf, an dem die Dichtlippen bzw. an dem der Dichtlippen abschnitt angeordnet ist. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Grund- körper und/oder die Ventilstelleinrichtung einen scheibenförmigen Vorsprung auf, der umlau- fend ausgebildet ist und der besonders bevorzugt einen größeren Querschnitt bzw. Radius aufweist als sämtliche Dichtlippen.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist wenigstens ein Element der Ventilstel- leinrichtung aus einem Material gefertigt, welches aus einer Gruppe von Materialien ausge- wählt ist, welche PTFE enthält. Weiterhin ist der Dichtlippenträger bzw. das Element, an dem die Dichtlippen ausgebildet sind, aus einem Material hergestellt, welches aus einer Gruppe von Materialien ausgewählt ist, welche PTFE und Peek enthält. Besonders bevorzugt wird ein Compound aus PTFE und Peek verwendet.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist wenigstens eine Dichtlippe und wei- sen bevorzugt beiden Dichtlippen eine Breite auf, welche größer ist als 0,1 mm, bevorzugt als 0,2 mm, bevorzugt als 0,3 mm und bevorzugt als 0,5 mm.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Dichtlippe einen ersten bevorzugt geradlinig verlaufenden Bereich und einen bevorzugt gekrümmt verlaufenden Bereich auf. Bevorzugt schließen sich diese Bereiche aneinander an.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der geradlinige Bereich eine Breite auf, welche größer ist als 0,1 mm, bevorzugt größer als 0,2 mm, bevorzugt größer als 0,3 mm und besonders bevorzugt größer als 0,4 mm und besonders bevorzugt größer als 0,5 mm.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der gerade bzw. geradlinige Bereich eine Breite auf, welche geringer ist als 10 mm, bevorzugt geringer als 8 mm, bevorzugt ge- ringer als 6 mm, besonders bevorzugt geringer als 5mm und besonders bevorzugt geringer als 4 mm. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform können auch zwei oder mehrere geradlini- ge Bereiche vorgesehen sein. Dabei ist es bevorzugt möglich, dass zwischen zwei derarti- gen geradlinigen Bereichen ein gekrümmter Bereich vorgesehen ist. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist wenigstens eine Dichtlippe und wei- sen bevorzugt beide Dichtlippen eine Breite auf, die kleiner ist als 20 mm, bevorzugt kleiner als 15 mm, bevorzugt kleiner als 10 mm, bevorzugt kleiner als 8 mm, bevorzugt kleiner als 7 mm, besonders bevorzugt kleiner als 5 mm und besonders bevorzugt kleiner als 4 mm. Unter der Breite wird dabei eine Dimension in einer Richtung verstanden, welche senkrecht zu der Umfangsrichtung der Dichtlippe definiert ist.

Insgesamt wird daher vorgeschlagen, dass die Stelleinrichtung, die teilweise auch als Fal- tenbalg bezeichnet wird, für mehrere Druckventile mit unterschiedlichen Durchmessern ver- wendet werden kann. Generell sind diese Dichtlippen vorteilhaft als abgeschrägte Kuppen ausgeführt, welche auf eine angefaste Bohrung im Ventilblock gedrückt werden. Die Schräge an dieser Kuppe liegt auf den unterschiedlichen Durchmessern auf und schließt so das Ven- til.

Durch einen mit Druck beaufschlagten Steuerkolben kann das Ventil geschlossen gehalten werden. Der oben erwähnte Vorsprung bzw. der scheibenartige Körper kann daher auch dazu dienen, um mit Druck beaufschlagt zu werden, um das Ventil geschlossen zu halten.

Es ist jedoch bevorzugt, dass dieser scheibenartige Körper nur zur Bewegung des Falten- balgs dient. Bevorzugt wird nur der Steuerkolben mit Druck beaufschlagt. Durch die Erfindung wird erreicht, dass trotz der hohen Kräfte, welche auf diese Stelleinrich tungen wirken, um die Ventile verschlossen zu halten, der Verschleiß reduziert werden kann. Allgemein ist nämlich durch die im Stand der Technik vorliegende Geometrie der Dichtflä- chen keine genaue Dichtposition gegeben und somit kann der Durchmesser, an dem abge- dichtet wird, stark variieren. Durch die erfindungsgemäße Vorgehensweise ist die Dichtposi- tion genau definiert und damit auch die auf die Stelleinrichtung wirkenden Kräfte.

Die Dichtlippen werden so ausgearbeitet, dass sie auf den Durchmesser der einzelnen Venti- leinrichtungen abgestimmt sind. Daneben trennt die beiden Lippen bevorzugt eine Ausker- bung, welche rundum verläuft. Die Anzahl der Dichtlippen kann unabhängig von den zu schließenden Ventilen sein.

Es wäre bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform auch denkbar, dass mindestens zwei Ventile durch die gleiche Dichtlippe geschlossen werden können. Diese Ventile können zudem auch mindestens zwei unterschiedliche Durchmesser aufweisen. Die Dichtlippe der Stelleinrichtung ist in dieser bevorzugten Ausführungsform in einem Größenbereich der Durchmesser ausgearbeitet, um beide mit einer Dichtlippe verschließen zu können. Daher können insbesondere unterschiedliche Ventile durch die ausgeprägten Dichtlippen dicht verschlossen werden und die Kräfte auf die Stelleinrichtung verringern sich.

Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig. 1 Eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 2 eine Darstellung eines Ventilblocks;

Fig. 3 eine weitere Darstellung des Ventilblocks aus Figur 2;

Fig. 4 eine Darstellung der Ventilstelleinrichtung; Fig. 5 eine Darstellung der Ventilstelleinrichtung in einer zweiten Position;

Fig. 6 eine Seitenansicht der Ventilstelleinrichtung;

Fig. 7 eine Detailansicht der in Figur 6 gezeigten Ventilstelleinrichtung;

Fig. 8 eine Draufsicht auf die Ventilstelleinrichtung; und

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung der Ventilstelleinrichtung. Figur 1 zeigt eine grob schematische Darstellung einer Vorrichtung 1 zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen. Diese Vorrichtung weist dabei eine Transporteinrichtung 12 wie insbesondere ein Blasrad auf, an dem eine Vielzahl von Umfor- mungsstationen 2 angeordnet ist. Diese Umformungsstationen dienen dazu, um Kunststoff- vorformlinge 10, welche über eine Zuführeinrichtung 52 zugeführt werden, zu Kunststoffbe- hältnissen 20 und insbesondere Kunststoffflaschen zu expandieren. Diese gefertigten Kunst- stoffflaschen werden mit einer Abführeinrichtung 54 wieder abgeführt.

Jede Umformungsstation 2 weist einen Ventilblock 8 auf, der wie oben erwähnt eine Vielzahl von Ventileinrichtungen aufweisen kann.

Figur 2 zeigt eine Darstellung eines Ventilblocks 8. Dieser Ventilblock weist hier drei Venti- leinrichtungen 4, 5, 6 auf. Diesen Ventileinrichtungen wird jeweils über Zuführleitungen 14, 15, 16 Druckluft zugeführt, und diese Ventileinrichtungen können bewirken, dass diese Druckluft an die (nicht gezeigten) Vorformlinge weitergeleitet wird. Zu diesem Zweck ist es üblich, dass eine Ventileinrichtung geöffnet ist, während zeitgleich die anderen Ventileinrich- tungen geschlossen sind. Die Vorrichtung kann bevorzugt auch Reservoirs aufweisen in de- nen die Druckluft gespeichert wird, beispielsweise Ringleitungen, aus denen die Zuführlei- tungen 14, 15 und 16 versorgt werden.

Figur 3 zeigt eine weitere Darstellung des Ventilblocks. Dabei ist insbesondere die Ventilein- richtung 4 gezeigt. Das Bezugszeichen 40 kennzeichnet eine Ventilstelleinrichtung, die durch eine Bewegung das Ventil schließen oder öffnen kann. Das Bezugszeichen 62 kennzeichnet einen Ventilsitz, an den sich eine Dichtlippe einer Ventilstelleinrichtung anlegen kann.

Figur 4 zeigt eine Detaildarstellung einer geöffneten Ventileinrichtung. Die Ventilstelleinrich- tung 40 ist hier in einer Position, in der die Dichtlippe 42 nicht an dem Ventilsitz 62 anliegt und so ein Strömungsweg für die Luft freigegeben ist. Das Bezugszeichen 38 kennzeichnet ein Gewinde, in welches beispielsweise eine Gewindestange eingeschraubt werden kann. Das Bezugszeichen B kennzeichnet die Bewegungsrichtung der Ventilstelleinrichtung 40. Das Bezugszeichen 32 kennzeichnet einen Grundkörper, an dem die Dichtlippe 42 (und auch die Dichtlippe 44, die hier nicht gekennzeichnet ist) angeordnet ist. Das Bezugszei- chen 34 kennzeichnet einen scheibenartigen Körper, der ebenfalls Teil der Ventileinrichtung ist. Das Bezugszeichen 36 kennzeichnet einen Basiskörper, an dem wiederum der Grund- körper 32 angeordnet ist. Dieser Basiskörper kann damit als Träger und Steuerungseinrich- tung für die Ventilstelleinrichtung dienen. Bevorzugt ist der Basiskörper von dem Grundkör- per demontierbar. Figur 5 zeigt die Ventilstelleinrichtung 40 in einer geschlossenen Position, das heißt hier ei- ner Position, in der die wenigstens eine Dichtlippe an dem Ventilsitz 45 anliegt.

Figur 6 zeigt eine Detaildarstellung der Ventilstelleinrichtung 40. Man erkennt hier die beiden Dichtlippen 42 und 44, sowie auch den zwischen diesen Dichtlippen liegenden Übergangs- bereich 46. Man erkennt, dass der Übergangsbereich 46 nach innen gewölbt ist, das heißt in Richtung der Bewegungsrichtung B. Das Bezugszeichen 37 kennzeichnet einen plattenarti- gen Grundkörper, der ebenfalls Bestandteil der Ventilstelleinrichtung ist. Es ist dabei mög- lich, dass derjenige Bereich, an dem die Dichtlippen 42 und 44 angeordnet sind, aus einem anderen Material hergestellt ist, als der Grundkörper 32.

Figur 7 zeigt eine Detailansicht der in Figur 6 gezeigten Ventilstelleinrichtung. Man erkennt hier wieder die beiden Dichtlippen 42 und 44 sowie auch deren Breiten Br, die wie oben er- wähnt bevorzugt zwischen 0,5 mm und 4 mm liegen. Figur 8 zeigt eine Draufsicht auf die Ventilstelleinrichtung 40. Man erkennt dass die Ventil- stelleinrichtung einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Das Bezugszeichen 48 kennzeich- net eine ebene Oberfläche, welche von der ersten Dichtlippe 42 umgeben wird.

Figur 9 zeigt eine Schrägansicht der Ventilstelleinrichtung 40. Dabei erkennt man wieder die beiden Dichtlippen sowie auch den zwischen diesen beiden Dichtlippen liegenden Über- gangsbereich.

Die Anmelderin behält sich vor sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkma- le als erfindungswesentlich zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination gegen- über dem Stand der Technik neu sind. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass in den einzelnen Figuren auch Merkmale beschrieben wurden, welche für sich genommen vorteil- haft sein können. Der Fachmann erkennt unmittelbar, dass ein bestimmtes in einer Figur beschriebenes Merkmal auch ohne die Übernahme weiterer Merkmale aus dieser Figur vor- teilhaft sein kann. Ferner erkennt der Fachmann, dass sich auch Vorteile durch eine Kombi- nation mehrerer in einzelnen oder in unterschiedlichen Figuren gezeigter Merkmale ergeben können.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Umformungsstationen

4 Ventileinrichtung

5 Ventileinrichtung

6 Ventileinrichtung

8 Ventilblock

10 Kunststoffvorformlinge

12 T ransporteinrichtung

14 Zuführleitung

15 Zuführleitung

16 Zuführleitung

20 Kunststoffbehältnisse

32 Grundkörper

34 scheibenartiger Körper

36 Steuerkolben bzw. Basiskörper

37 plattenartiger Grundkörper

38 Gewinde

40 Ventilstelleinrichtung

42 Dichtlippe

44 Dichtlippe

46 Übergangsbereich

48 (ebene) Oberfläche

52 Zuführeinrichtung

54 Abführeinrichtung

62 Ventilsitz

B Bewegungsrichtung der Ventilstelleinrichtung

BR Breite