Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Formung der Rüsche eines Beutels aus Kunststoff zur Verpackung von Waren, insbesondere von Brotwaren, in dessen Körper die Ware eingefüllt ist und dessen Hals flach gelegt ist. Die Vorrichtung besitzt einen oberen und einen unteren Balg aus verbundenen Lamellenstreifen, zwischen denen der Hals des Beutels eingelegt wird und die Balgen dann aus einem entlasteten Zustand ineinander fahren, den Hals des Beutels zwischen den Lamellenstreifen fassen und diesen zusammenpressen, den Beutel mit einem Verschluss verschließt und in den entlasteten Zustand zurückkehrt.

Waren, die in einem Supermarkt aus liegen, sollen ansprechend verpackt sein. Es hat sich gezeigt, dass Verbraucher Waren als besonders attraktiv empfinden, bei der der Hals des verschlossenen Beutels, Rüsche genannt, in einer Fächerform ausgebildet ist. Eine solche Fächerform wird im asiatischen Raum bevorzugt angewendet.

Die Hersteller bemühen sich daher, ihre Waren in einem auf diese Weise

verschlossenen Beutel anzubieten.

Die Herstellung der Fächerform der Rüsche ist maschinell nur schwer zu erreichen. Bisher sind nur asiatische Hersteller bekannt, die eine Maschine mit Handbeschickung zu einer solchen Formung der Rüsche anbieten. Für die Herstellung des Fächers werden Balgen benötigt, die den Hals des Beutels zusammenpressen. Bei der bekannten

Maschine werden Balgen genutzt, bei dem niedrige Lamellenstreifen aus einer

Kunststoffbahn geknickt sind. Dabei ergeben sich dann Winkel von etwa 90° für den entlasteten Zustand der Balgen. Es hat sich nun gezeigt, dass mit der bekannten

Maschine nur Mengen von Rüschen bis zu etwa 200.000 Stück geformt werden können. Dann sind die Balgen verschlissen und müssen ersetzt werden.

Auch ist die bekannte Maschine nicht geeignet, in eine vollautomatische

Verpackungsmaschine integriert zu werden. Es ist Aufgabe der Erfindung eine Vorrichtung zur Formung von Rüschen eines Beutels anzugeben, die in der Lage ist, eine Menge von mindesten 400.000 Stück zu bearbeiten und die geeignet ist, in eine in eine vollautomaische Verpackungsmaschine integriert zu werden

Eine derart optimierte Vorrichtung ist mit den Merkmalen des Anspruchs 1 beschrieben. Die Unteransprüche enthalten Gestaltungsmerkmale, die eine vorteilhafte

Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes darstellen. Die Vorrichtung zur Formung der Rüsche eines Beutels ist zur Verpackung von Waren, insbesondere von geschnittenen und ungeschnittenen Brotwaren, vorgesehen. Es sind aber auch andere Waren, wie etwa Getreideprodukte, Nüsse oder Obst, damit zu verpacken.

In den Körper des Beutels ist die Ware eingefüllt. Der Hals des Beutels wurde flach gelegt. In diesem Zustand wird der Beutel der Vorrichtung zugeführt. Die Vorrichtung besitzt einen oberen und einen unteren Balg aus verbundenen Lamellenstreifen, zwischen denen der Hals des Beutels eingelegt wird. Die Balgen fahren dann aus einem entlasteten Zustand ineinander und fassen den Hals des Beutels zwischen den

Lamellenstreifen von oben und unten und pressen diesen zusammen. Der Beutel wird nun über einen Verschlussstempel mit einem Verschluss verschlossen und die Balgen kehren in den entlasteten Zustand zurück.

Die Rüsche des Beutels weist nun die gewünschte Fächerform~auf.

Die gewünschte große Stückzahl von maschinell erstellten Fächerformen der Rüschen wird dadurch erreicht, dass die Lamellenstreifen in dem entlasteten Zustand in einem Winkel kleiner als 60° zueinander stehen. Damit wird die Durchbiegung der

Lamellenstreifen beim Zusammenpressen gering und die Vielzahl der Lastwechsel auf den Lamellenstreifen wirkt sich weniger aus. Die gewünschte Anzahl von

Formvorgängen für die Rüschen wird erreicht.

Die Balgen sind vorteilhaft aus elastischem Kunststoff hergestellt. Dieses Material ist für eine hohe Anzahl von Lastwechseln geeignet. Bei der Herstellung der Lamellenstreifen durch Knicken einer Folienbahn treten an den Knickstellen Verdickungen auf. Diese sind nachteilig für den Formungsprozess der Rüsche. Auch begrenzen die Knickstellen die Anzahl der möglichen Lastwechsel.

Es ist daher vorteilhaft, die Knickstellen zu vermeiden und die Balgen durch eine haltbare Verbindung von Lamellenstreifen herzustellen. Eine solche Verbindung kann durch Schweißen, Kleben oder Vernähen erfolgen.

Ein noch besseres Ergebnis zur Haltbarkeit der Balgen wird erzielt, wenn diese einstückig gegossen sind. Es ist dann eine sehr hohe Anzahl von Lastwechseln möglich.

Die Balgen sind vorzugsweise höher als 3 cm. Damit können die Winkel zwischen den Lamellenstreifen gering gehalten werden, was sich positiv auf die Lebensdauer auswirkt.

Die Vorrichtung kann einfach in eine vollautomatische Verpackungsmaschine integriert werden. Der Beutel wird auf einem Transportband der Verpackungsmaschine nach dem optionalen Versiegeln des Halses der Arbeitsstation zugeführt. Nach dem Formen der Rüsche und dem Zurückkehren der Balgen in den entlasteten Zustand wird der fertige Beutel zu einer Ausgabe weiter transportiert.

Die Vorrichtung kann aber auch mit Handbeschickung genutzt werden.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist schematisch in den Figuren dargestellt.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch die Balgen mit eingelegtem Beutelhals;

Fig. 2 bis Fig. 4 zeigen den Verformungsprozess des Beutelhalses in den Balgen;

Fig. 5 zeigt eine Arbeitsstation zum Verformen des Beutelhalses von oben;

Fig. 6 zeigt eine Arbeitsstation zum Verformen des Beutelhalses von der Seite. In Fig. 1 sind der obere Balg 1 und der untere Balg 2 schematisch in einer Situation dargestellt, in der sie halb ineinandergreifen und dazwischen der Beutelhals 4 verformt wird. Der obere Balg 1 und der untere Balg 2 sind jeweils aus einzelnen Lamellenstreifen 3 zusammengefügt. Dabei ist der Winkel X zwischen den

Lamellenstreifen 3 im entlasteten Zustand kleiner als 60°.

In den Fig. 2 bis Fig. 4 ist der Verformungsvorgang des Beutelhalses 4 näher dargestellt.

Zunächst sind die obere Konturleiste 5 und die untere Konturleiste 6

auseinandergefahren und der Beutelhals 4 liegt in der Öffnung zwischen dem oberen Balg 1 und dem unteren Balg 2 mit ihren jeweiligen Lamellenstreifen 3. Das

Formwerkzeug 7 ist zurückgefahren.

Im nächsten Schritt gemäß Fig. 3 fahren die obere Konturleiste 5 und die untere Konturleiste 6 zusammen und der Beutelhals 4 wird zwischen die noch entlasteten Lamellenstreifen 3 gedrückt.

Danach wird der Beutelhals 4 zwischen den Lamellenstreifen 3 des oberen Balgs 1 und des unteren Balgs 2 zusammengepresst.

Damit wird nach Entlastung der Balgen die Fächerform des Beutelhalses 4 erreicht. Dem zusammengepressten Zustand der Lamellen folgt das Formwerkzeug 7. Dieses presst den Beutelhals eigenständig zusammen. Dem Beutelhals 4 wird dann ein

Verschluss 9 zugeführt, der mittels des Stempels 8 um den Beutelhals 4 gedrückt wird. Fig. 5 zeigt schematisch von oben eine Arbeitsstation 12 an einem Förderband 13.

Der mit Ware gefüllte Beutel 10 besitzt zunächst noch einen glatten Beutelhals 4 und wird so der Arbeitsstation 12 zugeführt. Im nächsten Schritt fahren die obere

Konturleiste 5 und die untere Konturleiste 6 zusammen und der Beutelhals 4 wird zwischen die noch entlasteten Lamellenstreifen 3 gedrückt.

Der Stempel 8 drückt den Verschluss um den Beutelhals 4. Nachdem der Beutel 10 die Arbeitsstation 12 verlassen hat, weist der Beutelhals 4 die gewünschte Fächerform auf.

In Fig. 6 ist die Arbeitsstation 12 mit dem Förderband von der Seite dargestellt. Der mit Ware gefüllte Beutel 10 wird auf dem Förderband 13 transportiert. Der Beutelhals 4 wird dabei durch die Arbeitsstation 12 geführt.

Das Förderband 13 wird über den Antrieb 14 angetrieben. Bezugszeichen

1 Oberer Balg

2 Unterer Balg

3 Lamellenstreifen

4 Beutelhals

5 Konturleiste oben

6 Konturleiste unten

7 Formwerkzeug

8 Stempel zur Verschlusszuführung

9 Verschluss

10 Beutel mit Ware

11 Geformter Hals des Beutels

12 Arbeitsstation zur Formung

13 Förderband

14 Antriebsmaschine