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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR GRINDING LININGS, E.G. OF A CARDING OR CLEANING DRUM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/018888
Kind Code:
A1
Abstract:
To grind linings (2) of a lined drum (1) while it is running, a slider (9) is moved to and fro over the linings. According to the invention, the slider is moved to and fro by the inside slot (17) of a driving belt, the driving belt being arranged in guides in such a way that, together with the grindstone (20), it closes off the entire covering housing (7) so that no grinding dust or fibres can be deposited in the housing. Moreover, according to the invention, the grindstone (20) is re-honed at every stroke past a diamond grid (31) or a diamond wheel (35) so that the linings are kept smooth by continuous grinding and the grindstone is cleaned or honed again on being taken past the diamond elements.

Inventors:
FAAS JUERG (CH)
DEMUTH ROBERT (CH)
SAUTER CHRISTIAN (CH)
Application Number:
PCT/CH1993/000077
Publication Date:
September 30, 1993
Filing Date:
March 19, 1993
Export Citation:
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Assignee:
RIETER AG MASCHF (CH)
International Classes:
B23Q11/08; B24B19/18; B24B47/02; B24B47/06; B24B49/18; B24B53/00; D01G15/38; (IPC1-7): B23Q1/28; B23Q5/34; B23Q11/00; B24B19/18; B24B47/06
Foreign References:
EP0322637A11989-07-05
EP0448485A11991-09-25
DE2365924A11977-01-20
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 13, no. 234 (M-832)(3582) 30. Mai 1989
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Schleifen von Garnituren, welche an ei¬ ner Walze (1), bspw. an einem Tambour, einem Briseur oder einer Abnehmerwalze oder an einem Wanderdeckel (nicht gezeigt) einer Karde aufgezogen sind, mit einem, im wesentlichen rechtwinklig zur Bewegungsrichtung der Garnituren, über die ganze Breite der TrommelGarnituren bewegbaren Schleifelement (20, 20.1), welches in einem in Führungen geführten Mitnehmer, vorzugsweise einem Schlitten (9, 9.1), aufgenommen ist, wobei der Schlitten (9, 9.1) für das genannte Bewegen des Schleifelementes durch Antriebsmittel (16, 16.1; 17, 17.1) über die Gar¬ nituren bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel ein flexibles, entsprechend in Füh¬ rungen (18, 18.1; 19) geführtes Antriebsband (16, 16.1; 17, 17.1) ist, welches für das genannte Bewegen des Schleifelementes (20, 20.1) über die Garnituren (2) mit diesem verbunden istjund, dass die innere Führung (19) einen dem Tambour gegenüberliegenden starren Führungs¬ teil (19.2) und eine im Ruhezustand am Antriebsband (17.1) anliegenden, jedoch auf der gegenüberliegenden Seite des Antriebsbandes vorgesehenen bewegbaren, eine lineare Dichtung bildenden Führungsteile (140, 141, 151, 153, 156) umfasεt, und dass der bewegbare Führungsteil mittels eines Druckmit¬ tels (142,155) aus dem Ruhezustand in einen Betriebszu stand bewegbar ist, in welchem dieser Führungsteil nicht mehr am Antriebsband (17.1) anliegt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare Führungsteil einen vorgespannten Kraftschenkel (14.1, 150, 154; und einen daran vorgesehenen Anpresschenkel (141, 151, 153) umfasst, welcher mittels des Kraftschenkels eine gegen das Antriebsband 17.1 gerichtete den Ruhezustand bil¬ dende Dichtungskraft ausübt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anpresschenkel (141, 153) und dem Antriebsband (17.1) ein Lineardich¬ tungselement (140, 156) vorgesehen ist, welches sich über die ganze Breite (nicht dargestellt) des Tambours (1) erstreckt.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anpresschenkel (151) ein Lineardichtungselement bildet, welches sich über die ganze Breite (nicht dargestellt) des Tambours (1) er¬ streckt.
5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckmittel ein im Querschnitt dehnbarer Druckschlauch (142, 155) ist, welcher im Druckzustand am Kraftschenkel (141.1, 150, 154) infolge Querschnittserweiterung eine Bewegung in den Betriebszustand verursacht.
6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsband (16, 16.1; 17, 17.1) derart mit dem Schlitten (9, 9.1) verbunden ist und die Führungen (18, 18.1; 19) derart angeordnet sind, dass das Antriebsband und das Schleifelement (20, 20.1) gemeinsam den Raum unmittelbar unterhalb der Gar¬ nituren, d.h. im Raum unmittelbar vor dem Schleifele¬ ment, von den Garnituren her gesehen, gegenüber dem Raum hinter dem Schleifelement im wesentlichen abdichtet.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6 , dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsband vor und nach dem Schleifelement in Bewegungsrichtung des An¬ triebsbandes gesehen, mit einem Belag versehen ist, welcher den Raum zwischen den Garnituren und im An¬ triebsband im wesentlichen ausfüllt.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen des An¬ triebsbandes mit Lufteintrittsöffnungen (43) verbunden sind, durch welche Druckluft aus einer Druckluftquelle eingeblasen wird.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsflächen der Antriebsbandführung mit Rillen (46) versehen sind, welche im wesentlichen in einem rechten Winkel zur Be¬ wegungsrichtung des Antriebsbandes angeordnet sind und sich im wesentlichen über die ganze, in derselben Rich¬ tung gerichteten Breite der Auflage des Antriebsbandes auf den Führungsflächen erstrecken.
10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleifelement durch mindestens ein Andruckmittel, vorzugsweise einer Feder (21, 23), gegen die Garnituren gedrückt wird.
11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleifelement mittels einer Blattfeder (13, 13.1) mit dem Schlitten verbunden ist, wobei die Blattfeder über das weitgehend frei be¬ wegliche Schleifelement einen sich zwischen dem Schlit¬ ten und dem Schleifelement befindlichen Steg aufweist, dessen Breite (H) ein Bruchteil der Lange des Schleifelementes, in Bewegungsrichtung des Schleifele¬ mentes gesehen, aufweist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zum Nachschärfen des Schleifelementes ein Nachschärfelement an der Trommel vorgesehen ist.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass als Nachschärfelement ein sogenannter Diamantrechen (31) am Rande der Trommel ausserhalb der Garnituren vorgesehen ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zum Nachschärfen des Schleifelementes ein Nachschärfelement ortsfest drehend vorgesehen ist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass als Nachschärfelement eine mit Diamantstaub beschichtete rotierende Walze (35) ausserhalb der Trommel vorgesehen ist.
16. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche Führungen (15, 52) derart vorgesehen sind, dass diese das Schleifele¬ ment für das Nachschärfen und/oder für das Auswechseln entsprechend weit ausserhalb der Garnituren und ausserhalb eines der Stirnwände der Karde bildenden Kardenflansches führen.
17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (15,52) der¬ art sind, dass das Nachschärfen auf beiden Seiten der Garnitur durchführbar ist.
18. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Schleifelement (20.1), in Drehrichtung des Tambours (1) gesehen, eine Magnetplatte (76) vorgesehen ist.
19. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Schleifelement (20, 20.1), in Drehrichtung des Tabours (1) gesehen, eine Absaugdüse (65) vorgesehen ist.
20. 20 Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugdüse (65) durch eine steuerbare Klappe (60, 70) verschliessbar ist.
21. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die rotierende Walze 35 an einem Träger drehbar angeordnet ist, welcher seinerseits in einem Führungselement (37) derart geführt ist, dass die rotierende Walze (13) senkrecht zur Oberfläche des Schleifelementes (20,20.1) bewegbar ist und dass Kittel (80,81,82,83,84) vorgesehen sind, mittels welchen der Hubweg des Trägers (36) gemessen und als Signal an eine Steuerung (nicht gezeigt) abgegeben wird zwecks Unter¬ brechung des SchleifVorganges und/oder Alarmierung des Bedienungspersonals nach Erreichen einer vorgegebenen Abnützung des Schleifelementes (20,20.1) .
22. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die rotierende Walze (35) drehbar an einem Träger (36.1) vorgesehen ist, welcher mittels einer Spindel (42), die in einem Führungselement (37.1) in einem Gegengewinde geführt ist, senkrecht zur Oberfläche des Schleifelementes (20,20.1) bewegbar an¬ geordnet ist, dass eine mit der Spindel (42) verbundene Motorenwelle .( 90 ) eines Motors (41) mit einem Impulsrad (91) versehen ist, und dass dem Impulsrad (91) gegenüber ein Impulszähler (92) angeordnet ist, der die Impulse des Impulsrades zählt und via einer Verbindungsleitung (93) einer Steuerung (nicht gezeigt) zustellt, welche den Schleifvorgang unterbricht und/oder das Bedienungs¬ personal nach einer vorgegebenen Anzahl Impulse warnt, welche dem Erreichen einer vorgegebenen Abnützung des Schleifelementes (20,20.1) entspricht.
Description:
Vorrichtung zum Schleifen von Garnituren beispielsweise einer Karden- oder Reinigungstrominel

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schleifen von Garnituren einer Karden- oder Reinigungstrominel , wie dies im Oberbegriff des ersten Anspruches aufgeführt ist.

An einer Karde wird die Auflösewalze (auch Briseurwalze ge¬ nannt), der Tambour (auch Hauptwalze genannt), die Abneh- merwalze (auch Dofferwalze genannt) sowie der Wanderdeckel je mit Garnituren beschickt, welche allerdings unterschied¬ lich sein können, insbesondere was den Wanderdeckel be¬ trifft, welcher auch mit einer Nadelgarnitur gegenüber einer Zahngarnitur der übrigen Elemente beschickt werden kann.

Die Leistungssteigerung in der Putzerei und Karderie einer Spinnerei, in den letzten 15 Jahren, hat mehr als nur pro¬ portional zum Durchsatz auch die Ansprüche an die Qualität der Maschinen erhöht.

Insbesondere steht die Bestrebung im Vordergrund, trotz Leistungssteigerung keine Qualitätseinbusse im Fasermateri- al, insbesondere keine zusätzliche Beschädigung der Fasern, in Kaui nehmen zu müssen.

Im weiteren ist die Standdauer der "Werkzeuge" bei erhöhter Produktionsleistung ein wesentliches Kriterium. Die Stand¬ zeit eines Werkzeuges wird bei höherer Leistung entsprechend kürzer, was normalerweise das frühere Auswechseln des Werkzeuges zur Folge hat.

Die vorerwähnte Standzeit hat jedoch nicht nur in bezug auf den Beαienungsaufwand im Zusammenhang mit dem Wechseln des

Werkzeuges eine Bedetung, sondern vielmehr im Zusammenhang mit dem veränderten technologischen Resultat, welches sich ebenfalls mit dem Abnützen eines Werkzeuges entsprechend verändert.

Wie in anderen Gebieten, wo Produkte am laufenden Band mit vorgegebenen Einstellungen verarbeitet werden,- ist es auch in bezug auf das technologische Resultat in der Spinnerei wesentlich, dass diese Resultate möglichst gleichmässig an¬ fallen. Mit anderen Worten, Qualitätsschwankungen sind für die Weiterverarbeitung von Garn infolge wechselhafter Stör¬ anfälligkeit sehr unerwünscht. Mit anderen Worten, eine gleichmässige, etwas schwächere Qualität ist einer durch¬ schnittlich etwas höheren Qualität vorzuziehen, welche sich aus Höhen und Tiefen zusammensetzt.

Ein Werkzeug, welches in der Spinnerei dem vorgenannten Ab¬ nutzungsgesetz besonders unterworfen ist, ist die Zahn-Gar¬ nitur, welche vom Oeffnen der Faserflocken bis zum Kardieren verwendet wird.

Insbesondere ist die Karde, welche letztlich das auf die Strecke zu liefernde Kardenband erzeugt, die letzte Maschi¬ ne, welche mit einem solchen Werkzeug arbeitet, d.h. die letzte Gelegenheit, Schwankungen vorgenannter Art zu ver¬ meiden-

Es ist an sich bekannt, dass bspw. Kardengarnituren nach einer vorgegebenen maximalen Abnutzung ausgewechselt werden müssen, dass jedoch in der Zwischenzeit, bis diese maximale Abnutzung eintrifft, die Garnituren mit allen möglichen, auf dem Markte erhältlichen Schleifvorrichtungen geschliffen werden. Zu diesem Zweck muss die Karde nicht nur stillge¬ setzt, sondern auch teilweise demontiert werden, um mit ei¬ nem Schleifwerkzeug an eine solche Garnitur heranzukommen.

Von der Anmelderin ist mit der Europäischen Patentanmeldung Nr. 0322637 ein Verfahren und eine Vorrichtung für das Schleifen von Kardengarnituren veröffentlicht, in welcher das Schleifen der Garnituren während des Kardierens erfolgt, und zwar kontinuierlich, so dass das Schleifen der Garni¬ turen vor dem Auswechseln nicht mehr mit dem Stillstand oder der teilweisen Demontage der Karde in Zusammenhang steht. "

Die vorgenannte Vorrichtung besteht aus einem über die ganze Breite der Garniturwalzen bewegbaren Schleifelement, welches in einem in Führungen geführten Mitnehmer aufgenommen und mit vorgegeben beispielsweise zeitlichen, von den Produkti¬ onsleistungen und/oder Qualitätsmerkmalen abhängigen Ab¬ ständen kontinuierlich über die Garnitur gezogen wird. Dabei stört es nicht, dass die Garnituren mit einer Faserschicht belegt sind.

Erfahrungsgemäss nützt sich jedoch auch ein solches Schlei¬ felement, welches in der Regel aus einem Schleifstein be¬ steht, ab, das heisst es verliert an Schärfe, so dass ein solches Schleifelement von Zeit zu Zeit entfernt werden muss, um entweder ersetzt oder neu aufgerauht bzw. geschärft zu werden.

Dieser Nachteil behebt eine Erfindung derselben Anmelderin, welche im Europäischen Patentamt am 22.01.92 angemeldet und mit der Nummer 92 810 039.5 registriert ist, dadurch, dass Schärfmittel an der Karde vorgesehen sind, welche das Schleifelement mindestens nach jedem zweiten Durchgang auf¬ rauhen bzw. schärfen, so dass in Kombination mit dem Schleifen der Garnitur nicht nur die Garnitur sondern auch der Schleifstein resp. das Schleifelement eine Nachschärlung während des Betriebes erfährt.

_ Δ -

Die Aufgabe der jetzigen Erfindung bestand darin eine Mög¬ lichkeit zu finden um zu vermeiden, dass Fasern in die SchleifVorrichtung eindringen können. Die Aufgabe wurde mit den im Kennzeichen des 1. Anspruches aufgeführten Merkmalen gelöst.

Ausführungsformen im Zusammenhang mit der Schleif orrichtung sind aus den weiteren Ansprüchen zu entnehmen.

Nachdem die letztgenannte Anmeldung noch nicht veröffent¬ licht ist, wird deren Inhalt anhand der nachfolgenden Figu¬ ren 1 bis 13 gezeigt und beschrieben.

Die Erfindung ist nun anhand von Ausführungsbeispielen unter Zuhilfenahme der Figuren 14 bis 16 näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 einen Querschnitt durch eine erfindungsgemässe

Vorrichtung, gemäss den Schnittlinien II (Fig. 2 ) , halbschematisch dargestellt, ein Längsschnitt der Vorrichtung von Fig. 1, gemäss den Schnittlinien I (Fig. 1), ein Längsschnitt der Vorrichtung von Fig. 1, gemäss den Schnittlinien III (Fig. 2), eine Variante der Vorrichtung von Fig. 3, die Vorrichtung von Flg. 1, leicht vergrössert dargestellt, mit gewissen Variationen,

Teile der Vorrichtung der Fig. 4, in abgeklappter

Weise dargestellt, eine Variante eines Elementes der Vorrichtung von

Fig. 3, eine Variante der Vorrichtung von Fig. 6, eine Variante der erfindungsgemässen Vorrichtung, gemäss den Schnittlinien IV (Fig- 8) dargestellt,

Fig. 8 einen Querschnitt der Vorrichtung der Fig. 7,

gemäss den Schnittlinien V (Fig. 7) dargestellt,

Fig. 9 eine Variante der erfindungsgemässen Vorrichtung,

Fig. 10 eine Variante des Teiles von Fig. 9.

Fig. 11 eine Variante eines Details der erfindungsgemässen Vorrichtung in Blickrichtung VI (Fig. 12),

Fig. 12 das Detail von Fig. 11 in Blickrichtung VII (Fig. 11), und

Fig. 13 das Detail von Fig. 11, in Blickrichtung VIII (Fig. 11).

Fig. 14 und 15 je eine Variante eines Details der erfin¬ dungsgemässen Vorrichtung, anhand eines entspre¬ chend geänderten Querschnittes der Fig . 8 darge¬ stellt.

Fig. 16 einen Ausschnitt aus Fig. 14, vergrössert dargestellt, in einem anderen Betriebszustand.

Die Fig. 1 zeigt eine mit Garnituren 2 versehene Walze 1, welche bspw. ein Kardentambour sein kann.

Um diesen Kardentambour 1 sind Garniturstäbe oder Abdek- kungen 3 sowie dazwischen eine erfindungsgemässe Schleif¬ vorrichtung 4 an Kardenflanschen 30 (Fig. 3) befestigt, was in den Figuren 1, 4 und 8 symbolisch mit-einer strichpunk¬ tierten Linie 47 angedeutet ist.

Die SchleifVorrichtung 4 setzt sich im wesentlichen aus zwei Flügelteilen 5 und einem sich dazwischen befindlichen, je¬ doch die Flügelteile 5 integrierenden Gehäuse 7, zusammen.

Die Flügelteile 5 weisen je einen Hohlraum 6 auf.

Im Gehäuse 7 ist ein Schlitten 9 für die Bewegungen über die Garnituren hinweg mittels Führungsbalken 8 geführt, dabei

Ist der Führungsbalken 8 Teil des Gehäuses 7. Zu diesem Zweck weist der Schlitten 9 auf " beiden Seiten, mit Blick auf Fig. 1 gesehen, je einen oberen Führungsflansch 11 und einen unteren Führungsflansch 10 auf.

Im weiteren ist mittels eines Zwischenstückes 12 eine Blattfeder 13 am rechten oberen Führungsflansch 10 (mit Blick auf Fig. 1 gesehen) des Mitnehmers 9 befestigt.

Diese Blattfeder 13 dient zur Aufnahme eines Schleifsteines 20, mittels welchem die Garniturspitzen geschliffen werden.

Um den für dieses Schleifen notwendigen Druck des Schleif¬ steines auf die Garniturspitzen zu erzeugen, ist zwischen der Blattfeder 13 und dem Schlitten 9 eine Druckfeder 21 eingespannt. - -

Um für das vorgenannte Schleifen den Schlitten 9 samt dem Schleifstein 20 über die Garnituren zu bewegen, Ist der Schlitten 9 mittels Mitnehmer 57 mit einem inneren Trum 17 eines Antriebsbandes verbunden, welches für dessen Antrieb um eine Antriebs- und Umlenkwalze 24 herumgeführt ist und im unteren Bereich ein äusseres Trum 16 aufweist.

Die Mitnehmer 57 sind mittels Schrauben 58 mit dem Gehäuse 7 und mittels Schrauben 59 mit dem inneren Trum 17 fest ver¬ bunden. Damit der Schleifstein 20 weitgehend frei bewegbar ist, weist die Blattfeder 13 wie auch eine später erwähnte Blattfeder 13.1 je einen Federsteg 131 mit der Breite H auf, welcher den mit dem Zwischenstück 12 und den mit dem Schleifstein verbundenen Teil verbindet. Dabei kann die Breite H empirisch festgelegt werden-

Das äussere Trum 16 des Antriebsbandes wird mittels einer äusseren Bandführung 18 und das innere Trum 17 mittels einer

inneren Bandführung 19 geführt. Zu diesem Zweck weisen die Bandführungen 18 und 19 je Schlitze auf, in welchen das An¬ triebsband geführt werden kann.

Aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass anstelle einer einzigen Feder 21 alternativ zwei Federn 23 vorgesehen werden können, was, wie später beschrieben, gewisse Vorteile haben kann.

Aus den Figuren 1 und 2 ist im weiteren ersichtlich, dass das Antriebsband einen Füllbelag 22 aufweist, welcher auf der ganzen Länge des Antriebsbandes, ausgenommen an derje¬ nigen Stelle, an welcher sich der Schleifstein 20 befindet, aufgetragen ist. Das heisst, der Füllbelag grenzt beidseits des Schleifsteines 20 an diesen heran und hat den Zweck, den Raum vor und nach dem Schleifstein, in Längsrichtung des Antriebsbandes gesehen, zwischen den inneren Bandführungen 19, im wesentlichen derart auszufüllen, dass sich dort keine Faseransammlungen entwickeln können.

Aus Fig. 2 ist im weiteren noch ersichtlich, dass an den Flügelteilen 5 Druckluftanschlüsse 44 angeschlossen sind, welche in den Hohlraum 6 münden und deren Zweck später be¬ schrieben wird.

Aus Fig. 2 ist ebenfalls ersichtlich, dass die Antriebs- und Umlenkwalze 24 eine Antriebswelle 25 und eine Achse 26 auf¬ weist, welche je im Gehäuse 7 drehbar gelagert sind.

Die Fig. 3 zeigt den sich in der Endlage seines Weges be¬ findlichen Schlitten 9 samt Stein 20. Diese Endlage wird einer nicht dargestellten Steuerung mittels eines Endschal¬ ters 28, dessen Nocken 29 vom Stein 20 bewegt wird, gemel¬ det. Anstelle des Endschalters 28 kann auch ein Näherungsinitator verwendet werden.

In dieser Figur ist Im weiteren eine bereits in Fig. 1 ge¬ zeigt Kulissenführung 15 gezeigt, welche ein Blattfederende 14 der Blattfeder 13 in diesen Endbereich des Mitnehmerwegeε führt.

Im weiteren ist in Fig. 3 ein Diamantrechen 31 und eine Diamantwalze 35 gezeigt, wobei allerdings in der Praxis le¬ diglich entweder der Diamantrechen 31 oder die Diamantwalze 35 Verwendung finden würde.

Der Diamantrechen ist In einem Träger 32 gefasst, der im Tambour geführt und mittels zweier Druckfedern 33 gegen den Schleifstein 20 gedrückt wird, allerdings nicht weiter als dies ein Wegbegrenzer 34 erlaubt.

Die Kulissenführung 15 ist wie in Fig. 3 gezeigt soweit in Richtung Kardengarnitur 2 gezogen, dass der Endteil 14 der Blattfeder 13 von dieser Kulissenführung 15 geführt ist, wenn der Stein 20 über den Diamantrechen 31 geführt wird. Durch die Kraft der Feder 21 oder der Federn 23 und der Führung mittels der Kulissenführung 15 ist der Stein 20 beim Ueberqueren des Diamantbrechers 31 in seiner Lage fixiert, so dass allein der Diamantrechen bewegbar ist und, wie be¬ reits beschrieben, durch die Federn 33 gegen den Stein 20 gedrückt werden kann.

Durch die am Stein 20 vorgesehenen Rundungen 56 besteht keine Gefahr, dass beim Auffahren des Steins 20 auf den Diamantrechen der Diamantrechen oder der Stein beschädigt werden könnte.

Anstelle des Diamantrechens 31 kann die Diamantwalze 35 verwendet werden, welche drehbar in einem Träger 36 gelagert ist, der seinerseits in einem Führungselement 37 geführt ist, welches an einem Kardenflansch 30 befestigt: ist.

Für das Andrücken der Schleifwalze 35 gegen -den Stein 20 ist eine Druckfeder 38 vorgesehen, deren Hub, analog zur Wegbe¬ grenzung des Diamantrechens 31, durch einen Wegbegrenzer 39 begrenzt ist.

Angetrieben wird die Diamantwalze 35 durch einen Antrieb 40.

Die Fig. 6 zeigt insofern eine Variante zur Diamantwalzen¬ anordnung der Fig. 3 als der Träger 36.1 nicht durch eine Feder, sondern durch eine Spindel 42 gegen den Stein 20 be¬ wegt wird, welche durch einen Spindelmotor 41 angetrieben wird. Der Spindelmotor 41 ist am Führungselement 37.1 befe¬ stigt, welches seinerseits, wie das Führungselement 37, am Kardenflansch 30 befestigt ist. Auch hier wird die Diamant¬ walze durch einen Antrieb 40 angetrieben.

Der Vorteil des Abschlusses des Gehäuses 7 durch das An¬ triebsband und den Stein 20 besteht darin, dass das Innere des Gehäuses 7 nicht mit Fasern gefüllt werden kann.

Die Fig. 4 befasst sich noch im weiteren mit dem Vermeiden von Faseransammlungen in Führungsflächen des inneren Trumes 17 des Transportbandes, in dem Luftkanäle 43, welche die das innere Trum 17 führenden Schlitze mit dem Hohlraum 6 ver¬ binden, so dass die mittels den Druckluftanschlüssen 44 eingeblasene Druckluft durch die Luftkanäle 43 in diese Führungsschlitze eingeblasen werden kann. Dadurch entsteht eine Strömung, welche verhindert, dass Fasern in diese Schlitze gelangen können.

Um die Luft unter- und oberhalb des im Schlitz der inneren Bandführung 19 geführten Trumes 17 besser zu verteilen, sind in den Führungsflächen des Schlitzes Rillen 46 (Fig. 5) vorgesehen, so dass sich die Luft zwischen den Führungsflä¬ chen und den Antriebsriemenflächen vorschieben kann, wodurch

verhindert wird, dass nur eine der Führungsflächen mit Luft beaufschlagt wird.

Zu diesem Zweck sind die in Fig. 1 gezeigten inneren Band¬ führungen 19 in Fig. 5 in einen unteren Bandführungsteil 19.2 und in einen oberen Bandführungsteil 19.1 unterteilt, so dass die Rillen 46 in beiden Bandführungsflächen der Schlitze eingebracht werden können, wobei das untere Teil 19.2 mittels der Schrauben 45 an das obere Teil 19.1 ange¬ schraubt wird.

Im Zusammenhang mit den Figuren 1 und 3 wurde Sinn und Zweck der Kulisse 15 beschrieben. Mit den Figuren 7 und 8 wird eine alternative Kulissenführung gezeigt, um die Blattfeder 13.1 anzuheben.

Diese Alternative besteht darin, dass auf dem Schlitten 9.1 ein Zughebel 48 schwenkbar in einer Schwenkachse 53 gelagert ist, welche ihrerseits Teil eines Schwenklagers 55 bildet, das am Schlitten 9.1 befestigt ist. Am einen Ende ist der Zughebel 48 mit einem Zugseil 54 verbunden, welches eben¬ falls mit der Blattfeder 13.1 verbunden Ist. Das andere Ende des Zughebels 48 weist einen Querbalken 49 auf, an dessen Ende Rollen 50 mittels Drehachsen 51 drehbar angeordnet sind.

Wird nun der Schlitten 9.1 mittels des Antriebsbandes in die in Figur 7 gezeigte Endposition verschoben, so werden die Rollen 50 je von den beidseitig vorgesehenen Kulissenfüh¬ rungen 52 derart geführt, dass die Rollen 50 eine Bewegung nach oben, mit Blick auf Figur 7 gesehen, durchführen, wo¬ durch das Zugseil 54 die Blattfeder 13.1 in eine vorgegebene Position zurückzieht, In welcher der Stein 20 entweder durch den Diamantrechen 31 oder die Diamantwalze 35 geschliffen

wird. Gleichzeitig wird dadurch ein sanftes Auflegen des Schleifsteines auf die Garnitur erreicht.

In den Varianten der Figuren 7 und 8 ist der in Figur 1 und 2 gezeigte Belag 22 nicht eingezeichnet, was jedoch nicht heisst, dass dieser nicht auch in diesen Ausführungen vor¬ gesehen werden kann, sondern er ist der Einfachkeit halber weggelassen worden.

Die Figuren 9 und 10 zeigen die Möglichkeit, die wenn auch nur kleinen Mengen an Schleifstaub abzusaugen, um zu ver¬ hindern, dass dieser Schleifstaub im wesentlichen sich nicht im Fasermaterial niedersetzt.

Zu diesem Zweck weist Fig. 9 eine Absaugdüse 65 und eine diese abschliessende Verschlussklappe 60 auf, welche mittels eines Scharnieres 61 im Flügelteil 5 schwenkbar gelagert ist. Der Flügelteil 5 ist wie aus Fig. 9 ersichtlich, ge¬ genüber den Flügelteilen der vorerwähnten Figuren entspre¬ chend abgeändert.

Zur Bewegung der Verschlussklappe 60 ist diese mittels einer Gelenkverbindung 64 mit einer Kolbenstange 63 eines Hubele¬ mentes 62 verbunden. Das Hubelement 62 ist stationär ange¬ ordnet. Das Hubelement kann z.B. ein Magnet mit Federkraft sein, wobei die Federkraft die Klappe 60 schliesst und die Magnetkraft die Klappe 60 öffnet.

Die Absaugdϋse 65 weist eine Länge auf, welche mindestens der ganzen Breite des Tambours 1 entspricht.

Der Absaugdüse 65 angeschlossen ist ein Absaugkanal 66, welcher tangential in eine Luftsammelleitung 67 mündet.

An einem Ende der Luftsammelleitung 67 ist eine Absauglei¬ tung 68 angeschlossen, welche fakultativ mit einem Feuer¬ wächter 69 versehen werden kann.

Die Fig. 10 weist dieselben Elemente auf, ausgenommen, dass die Verschlussklappe 60 der Fig. 9 durch eine Verschluss¬ lippe 70 ersetzt ist, welche Teil eines Verschlusselementes 71 ist, welches Im weiteren einen BefestigungsSchenkel 72 aufweist, der mittels einer Befestigung 73 (lediglich mit strichpunktierten Linien angedeutet) am Flügelteil 5 befe¬ stigt ist.

Das Absaugen durch die Absaugdüse 65 geschieht lediglich beim Schleifen, d.h. in der Zwischenzelt wird das Absaugen unterbrochen und, wie in Fig. 9 und 10 gezeigt bleibt die Verschlussklappe resp. die Verschlusslippe 70 geschlossen. Während des Schleifens wird die Verschlussklappe 60 in der Oeffnungsrichtung B geöffnet, was mittels des gesteuerten Hubelementes 62 geschieht. Das heisst, dass das Absaugen durch den Kanal 65 mit dem Oeffnen der Verschlussklappe 60 synchronisiert wird.

In Fig. 10 geschieht die Synchronisation des Oeffnens der Verschlusslippe 70 automatisch durch den in der Absaugdüse 65 herrschenden Unterdruck, d.h. dass das Verschlusselement 71 eine derart elastische Kraft aufweist, dass die Ver¬ schlusslippe 70 ohne Unterdruck in der Absaugdüse 65 ge¬ schlossen bleibt.

Es sei erwähnt, dass das Schleifen entweder im Betrieb, d.h. während des Kardierens oder nach Auslauf der Karde durchge¬ führt werden kann.

Die Wartezeiten zwischen den Schleifperioden müssen empi¬ risch festgelegt werden.

Ebenfalls ist es nicht zwingend, dass der genannte Diamant¬ rechen 31 oder die Diamantwalze 35 vorgesehen werden, es ' besteht auch die Möglichkeit den Schleifstein auszuwechseln, zu diesem Zwecke ist der Schleifstein mittels Schrauben (nicht dargestellt) mit der Blattfeder 13, 13.1 verbunden.

Die Figuren 11 bis 13 zeigen einen Schleifstein 20.1, welcher eine Variante des Schleifsteines 20 ist, welcher mit den vorangehenden Figuren gezeigt wurde. Dieser Stein 20.1 weist eine gegenüber dem mit den vorangehenden Figuren ge¬ zeigten Stein eine reduzierte Breite F auf, welche zwischen 10 mm und 15 mm beträgt. Die Breite der Steine ' 20 der vor¬ angehenden Figuren beträgt ca. 30 mm.

Der Vorteil der reduzierten Steinbreite F liegt darin, dass sich der Stein weniger mit Schleifstaub vollsetzt, d.h. in einem gewissen Sinne eine selbstreinigende Wirkung aufweist. Es versteht sich jedoch, dass die Breite von 10 mm bis 15 mm nicht als Einschränkung gelten soll sondern, dass es je nach Steinart insbesondere Porosität auch eine andere optimale Steinbreite ermittelbar ist, was empirisch festgestellt werden müsste. Das wesentliche besteht in der Idee eine Breite zu finden, welche eine selbstreinigende Wirkung auf¬ weist.

Der Schleifstein 20.1 wird einerseits durch eine Befesti¬ gungslasche 74 und andererseits durch eine Magnetplatte 76 festgehalten. Zu diesem Zweck ist die Befestigungslasche 74 mit Schrauben 75 und die Magnetplatte 76 mit Schrauben 77 an der Blattfeder 13 resp. 13.1 befestigt. Die Magnetplatte ist wie aus Fig. 11 ersichtlich, anschliessend an den Schleif¬ stein 20.1, mit Blick in Bewegungsrichtung A des Tambours 1 gesehen, vorgesehen, sodass der durch das Schleifen entste¬ hende metallische Schleifstaub sich an der Magnetplatte 76 festhält.

Als Variante kann für die Aufnahme des genannten Schleif- staubes eine Magnetplatte 76.1 eine Mulde 78 aufweisen, welche den Vorteil aufweist, dass dadurch weniger Gefahr besteht, dass beim Schleifen der Tambourgarnitur mit Hin¬ ausragen kann jedoch auch für die Magnetplatte 76 vorgesehen werden. Auf diese Weise entsteht eine Fangfläche für den Schleifstaub, welche über die Länge L des Schleifsteines 20.1 ragt.

In den Figuren 11 bis 13 ist die Schwenkbarkeit der Blatt¬ feder 13 resp. 13.1 um die Schwenkachse S und die Drehbar¬ keit dieser Blattfeder um die Drehachse D dargestellt, wobei die Schwenkbewegung mit S.l und die Drehbewegung mit D.l gekennzeichnet ist.

Ausserdem ist hier der Federsteg 131 mit der Breite H noch¬ mals gezeigt.

Wie aus Fig. 11 ersichtlich, ist ein Höhenunterschied G zwischen dem Schleifstein 20.1 und der Magnetplatte 76 ge¬ zeigt. Innerhalb dieses Höhenunterschiedes G kann sich der Schleifstein 20.1 abnützen.

Im übrigen sind bereits beschriebene Elemente der anderen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Letztlich besteht noch die Möglichkeit, das Abnützen des Schleifsteines 20 oder 20.1 zu überwachen, indem beispiels¬ weise, wie in Fig. 3a gezeigt, ein Führungszylinder 80 mit dem Führungselement 37 verbunden ist und ein im Führungszy¬ linder 80 geführter Näherungskolben 82 mittels eines mit dem Träger 36 verbundenem Stössel 83 genau denselben Hubweg aufweist wie der Träger 36. Die Bewegungen des Näherungs¬ kolben 82 werden dabei von einem berührungslosen Näherungs¬ schalter 81 registriert, d.h. der Abstand zwischen dem

Näherungskolben 82 und dem Näherungsschalter.81 wird durch * den letzteren registriert und gibt mittels einer Verbin¬ dungsleitung 84 dem genannten Abstand entsprechende Signale an eine Steuerung (nicht gezeigt) ab, welche bei Erreichen einer vorgegebenen Abnützung des Steines 20 Warnsignale an die Bedienungsperson abgibt und/oder das Bewegen des Schleifsteines 20 resp. 20.1 in der Ausgangsstellung stoppt.

Die Fig. 6a zeigt dieselbe Funktion, jedoch mit anderen Mitteln, indem die Welle 90 des Motores 41 an dem der Spin¬ del 82 gegenüberliegenden Ende mit einem Impulsrad 91 ver¬ sehen ist, dem gegenüber ein Impulszähler 92 liegt, der die vom Impulsrad 91 abgegebenen Impulse zählt und als Signale über eine Verbindungsleitung 93 an eine Steuerung (nicht gezeigt) abgibt, welche bei Erreichen einer vorgegebenen Abnützung des Steines 20 Warnsignale an die Bedienungsperson aussendet und/oder das Bewegen des Steines 20 in der Aus¬ gangsstellung unterbricht.

Die Fig. 14, welche im wesentlichen einen Ausschnitt aus der Fig. 8 darstellt, weist jedoch gegenüber der Fig. 8 den Un¬ terschied auf, dass nicht mehr die zum Gehäuse 7.1 gehören¬ den, den Führungsteilen 19.2 gegenüberliegenden Führungs¬ teile (nicht gekennzeichnet) zur Führung des Antriebsbandes 17.1 vorgesehen sind, sondern ein Lineardichtungselement 140, welches am linken (mit Blick auf Fig. 14 gesehen) An¬ triebsband 17.1 anliegt und mittels eines Anpresschenkels 141 in einem Ruhezustand gegen das Antriebsband 17.1 presεt.

Der Anpresschenkel 141 ist mit einem Kraftschenkel 141.1 fest verbunden, welcher an einem Trägerelement 143 derart befestigt ist, dass dieser, wie später beschrieben, eine Biegebewegung durchführen kann.

Im Trägerelement 143 Ist ein Druckschlauch 142 eingelassen, welcher am Kraftschenkel 141.1 anliegt und im Ruhezustand drucklos ist.

Dieser Druckschlauch Ist ein Im Querschnitt dehnbarer Schlauch.

Der Druckschlauch 142 ist mit einer Druckleitung 144 ver¬ bunden, welche in ein Steuerventil 145 mündet, das mittels Steuersignalen (nicht gekennzeichnet) einer Steuerleitung 146 gesteuert wird.

Auf der der Druckleitung 144 gegenüberliegenden Seite des Steuerventiles 145 ist eine Druckzufuhrleitung 147 vorgese¬ hen, welche einerseits mit dem Steuerventil 145 und ander¬ seits mit einer Druckquelle 148 verbunden ist.

Das Trägerelement 143 ist seinerseits fest im Gehäuse 7.1 eingelassen-

Soll nun das Lineardichtungselement 140 zusammen mit dem Anpresschenkel 141 aus der in Fig. 14 gezeigten Ruheposition in eine in Fig. 16 gezeigte Betriebsposition verändert wer¬ den, so wird das Steuerventil 145 derart gesteuert, dass im Druckschlauch 142 ein Druck aufgebaut wird, so dass der Querschnitt sich, wie in Fig. 16 gezeigt, derart erweitert, so dass der Kraftschenkel 141.1 wie gezeigt, mit Blick auf Fig. 16 gesehen, nach rechts abgebogen wird, so dass das Lineardichtungselement 140 nicht mehr am Antriebsband.17.1 anliegt und dadurch der Schleifstein 20 zum Durchführen der SchleifOperation bewegt werden kann.

In Fig. 14 ist gezeigt, dass der Einfachheit halber nur auf derjenigen Seite des Schleifsteines 20 eine Lineardichtung 140 vorgesehen wird, welche in Drehrichtung A des Tambours 1

gesehen, nach dem Schleifstein 20 liegt, da sich Fasern in erster Linie auf dieser Seite des Schleifsteines ansammeln können, was falls das Antriebsband 17.1 im Ruhezustand des Schleifsteines 20 nicht dicht am Teil 19.2 der Innenband- führung 19 anliegt, zur Folge hat, dass Fasern auch zwischen diesen Teil 19.2 und das Band 17.1 gelangen können, was des¬ halb zu einer Störung des SchleifVorganges führt, da der Schleifstein nicht mehr eindeutig über den gesamten Schleif¬ weg den richtigen Abstand zur Tambourgarnitur 2 aufweist und dadurch die Zahnspitzen der Garnitur ungleichmässig abge¬ schliffen werden.

Die Fig. 15 zeigt einerseits, dass jedoch auch auf beiden Seiten des Schleifsteines 20, mit Blick auf Fig. 15 gesehen, Dichtungen vorgesehen werden können.

Diese Figur 15 zeigt auch Varianten der Dichtungsart gemäss Fig. 14. Beispielsweise zeigt die Seite links (mit Blick auf Fig. 15 gesehen) des Schleifsteines 20 ein ebenfalls im Ge¬ häuse 7.1 fest eingelassenes Trägerelement 152 mit einem Kraftschenkel 150 und einem daran anschliessenden gleich¬ zeitig als Lineardichtungselement funktionierender und im Ruhestand gegen den Förderbandteil 17.1 pressender Anpres¬ schenkel 15.1.

In diesem Trägerelement 152 ist ebenfalls ein Druckschlauch 142 über die ganze Länge des Trägerelementes 152 eingelas¬ sen, welcher wie mit Fig. 14 gezeigt und beschrieben, mit Druck beaufschlagt werden kann.

Dabei wird im Betriebszustand, wenn der Druckschlauch 142 mit Druck beaufschlagt wird, der Anpresschenkel 151 auf Grund einer Biegebewegung des Kraftschenkels 150, infolge der Ausdehnung des Druckschlauches 142 vom Antriebsband 17.1 mindestens so weit abgehoben, dass mindestens kein Druck

mehr auf das Antriebsband 17.1 ausgeübt wird, um die vorge¬ nannte Schleifbewegung des Schleifsteines 20 zu ermöglichen

Auf der rechten Seite (mit Blick auf Fig. 15 gesehen) des Schleifsteines 20 ist eine weitere Variante mit einem Trägerelement 157 vorgesehen, welches einen Kraf schenkel 154, einen daran anschliessenden Anpresschenkel 153 und ein Lineardichtungselement 156 aufweist, welches vom Anpres¬ schenkel 153 gegen den Antriebsriementeil 17.1. gepresst wird.

Ein zwischen dem Trägerelement 157 und dem Gehäuse 7.1 ein¬ gelassener Druckschlauch 155 übt dieselbe Funktion aus wie für den Druckschlauch 142 beschrieben.

Das Trägerelement 157 ist ebenfalls fest mit dem Geäuse 7.1 verbunden.

Ein Unterschied des Trägerelementes 152 gegenüber dem Trä¬ gerelement 157 kann bezüglich verwendetem Material bei¬ spielsweise derjenige sein, dass das Trägerelement 152 ein Kunststo f-Gussteil sein kann, während beispielsweise das Trägerlement 157 ein gebogenes Metallteil sein kann.

Da grundsätzlich die nicht neu beschriebenen Elemente der Fig. 14 und 15 sowie 16 den Elementen der Fig. 8 entspre¬ chen, sind die der Fig. 8 entsprechenden Elemente mit den¬ selben Bezugszeichen versehen.