Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Gruppieren transportierter Behälter, beispielsweise Flaschen, insbesondere in einer Behälterbehandlungsanlage.

Stand der Technik

In Behälterbehandlungsanlagen werden Behälter, wie z. B. Flaschen, Dosen, usw., in mehreren aufeinanderfolgenden Prozessschritten behandelt. Dabei werden im Allgemeinen die Prozess- schritte in separaten Behandlungseinheiten durchgeführt, die beispielsweise als Module eines gemeinsamen Anlagenkonzepts zusammengestellt werden können. Eine Behälterbehand- lungsanlage für Glasflaschen oder Kunststoffflaschen, z. B. aus Polyethylenterephthalat (PET), Polypropylen (PEP), usw., kann beispielsweise eine Blasformeinrichtung, Füllvorrichtung, Eti kettiervorrichtung, Verpackungsvorrichtung, Sterilisationsvorrichtung, Inspektionsvorrichtung, usw. als separate, modular ausgeführte Behandlungseinheiten umfassen. Die einzelnen Be- handlungseinheiten, welche aufeinanderfolgende Prozessschritte durchführen, sind dabei im Allgemeinen in Reihe hintereinander geschaltet, wobei eine oder mehrere Transportvorrichtun- gen den Transport der Behälter von den Behandlungseinheiten zu den jeweiligen nachgeschal- teten Behandlungseinheiten übernehmen.

Die Durchführung aufeinander folgender Prozessschritte durch die separaten Behandlungsein- heiten der Anlage sowie der Transport zwischen den Behandlungseinheiten entspricht somit dem bekannten Prinzip der Fließbandverarbeitung, bei der ein kontinuierlicher Fluss von zu behandelnden Behältern durch die in Serie angeordneten Behandlungseinheiten mittels geeig- neter Steuerungsprozesse bezüglich der Prozessdauer der einzelnen Prozessschritte und/oder der Menge der pro Zeiteinheit von einer Behandlungseinheit zur nächsten Behandlungseinheit transportierten Behälter erreicht wird. Bei den im Stand der Technik bekannten Anlagen wird der Transport der Behälter zwischen den Behandlungseinheiten mittels Transportbändern und gegebenenfalls mittels einer Vielzahl separater Transportelemente in Form von Trägern reali siert, welche die Behälter oder Vorformlinge mittels geeigneter Haltevorrichtungen, z. B. speziell geformter Greifeinheiten, bei einer Aufnahmestelle aufnehmen, durch die Reihe der aufeinander folgenden Behandlungseinheiten transportieren und schließlich an einer Abgabestelle abgeben. Die Behälter werden dabei im Allgemeinen durch geeignet ausgestaltete Zuförderer an den Aufnahmestellen an die Vielzahl der Transportelemente übergeben und entsprechend durch geeignet ausgestaltete Abförderer an den Abgabestellen von der Vielzahl der Transportelemen- te übernommen. Sowohl die Zuförderer und Abförderer als auch die einzelnen Behälterbehand- lungseinheiten fördern bzw. behandeln die Behälter mit einer jeweils in Abhängigkeit von dem zu behandelnden Behälter, dem Prozessschritt und/oder der durchführenden Behandlungsein- heit vom Betreiberpersonal oder einer Steuereinrichtung vorgegebenen Rate an Behältern pro Zeiteinheit.

Für eine lückenlose und effektive Produktion sollten Behälter in vorgegebenen, konstanten zeit- lichen Abständen bzw. bei konstanter, vorgegebener Geschwindigkeit der Transportelemente mit vorgegebenen, konstanten räumlichen Abständen, der sogenannten Teilung eines (Produkt- ) Stroms, bei der jeweiligen Behandlungseinheit bzw. Fördereinrichtung anlangen.

Obwohl die Verarbeitungsrate der einzelnen Behandlungseinheiten und/oder die Förderraten der Fördereinrichtungen typischerweise innerhalb gewisser Grenzen Steuer- bzw. regelbar sind, führen Abweichungen von der vorgegebenen Rate, d. h. von dem vorgegebenen zeitlichen Ab- stand bzw. dem vorgegebenen räumlichen Abstand zweier aufeinander folgender Transpor- telemente, im Allgemeinen zu Produktionsverzögerungen, da die Verarbeitungsraten der ein- zelnen Behandlungseinheiten nur mit zeitlicher Verzögerung angepasst werden können.

Insbesondere stellen Lücken im ansonsten regelmäßigen Produktionsstrom an Behältern die Steuerung bzw. Regelung von Behandlungseinheiten vor große Schwierigkeiten, da diese bei Auftreten einer Lücke vorübergehend verzögert arbeiten müssen, um anschließend wieder auf Normalgeschwindigkeit gefahren zu werden. Dabei geht im Allgemeinen wertvolle Produktions- zeit verloren. Das Entstehen von Lücken in Produktionsstrom von Behälterbehandlungsanlagen ist jedoch ein alltägliches Phänomen, wobei die Lücken z. B. durch Erkennen des Behand- lungszustandes von Behältern als fehlerhaft und Ausschleusen der Behälter entstehen.

Andererseits können vorbestimmte Gruppierungen und somit gewünschte Beabstandungen zwischen einzelnen Behältergruppen beabsichtigt sein; solche Gruppierungen sind jedoch im Stand der Technik nicht leicht technisch realisierbar.

Es liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Gruppierung von Behältern auf ihrem Transportweg in einer Behälterbehandlungsanlage zu erreichen. Beschreibung der Erfindung

Die oben genannte Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum Gruppieren von Behältern (bei- spielsweise von Flaschen) gelöst, mit einem ersten Transportband zum Transportieren der Behälter in einer ersten Transportrichtung; einem zweiten Transportband; einer Behälterannahmeeinrichtung; einer Überschubeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen Teil der Behälter von dem ersten Transportband auf das zweite Transportband quer zu der ersten Transportrichtung zu überschieben und zumindest einen Teil der auf das zweite Transportband überschobenen Behälter quer zu der ersten Transportrichtung auf die Behälterannahmeeinrichtung zu über- schieben; und einer Motoreinrichtung, insbesondere einer Langstatormotoreinrichtung, die insbesondere ober- halb des ersten Transportbands, des zweiten Transportbands und der Behälterannahmeeinrich- tung angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, die Überschubeinrichtung zum Überschieben der jeweiligen Behälter zu bewegen.

Die Bewegung der Überschubeinrichtung kann prinzipiell derart erfolgen, dass sie mit der Mo- toreinrichtung verbunden ist und so einer Bewegung der Motoreinrichtung, die beispielsweise durch ein entsprechendes Portalsystem bewirkt wird, folgt, und/oder dass sie über eine Motor- kraft der räumlich stationär bleibenden oder sich selbst bewegenden Motoreinrichtung bewirkt wird. Die Motoreinrichtung kann ein Linearmotor sein, der die Überschubeinrichtung entlang eines Schienensystems bewegen kann. Das Überschieben quer zu der ersten Transportrich- tung kann, muss aber nicht, im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Transportrichtung erfol- gen. Es versteht sich, dass das Überschieben bei geeigneter Ausbildung der Eingriffselemente ein Anheben und Absenken der Behälter umfassen kann.

Behälter im Sinne der Erfindung sind insbesondere Getränkeflaschen, aber auch andere Behäl- ter für Lebensmittel, Medikamente, Hygieneartikel, Reinigungsmittel oder dergleichen, wie z. B. Dosen, Glasflaschen oder andere Glasbehälter mit Deckel, Verpackungen auf der Basis von Karton oder Verbundstoffen, Tetrapack, oder ähnliches. Ebenso sind bei Behältern aus Kunst- stoff auch Zwischenprodukte, insbesondere Vorformlinge zum Streckblasen der Behälter um- fasst.

Die Überschubeinrichtung kann zumindest ein bewegliches Shuttleelement mit einer Anzahl an Eingriffselementen, von denen sich jedes zumindest teilweise quer zu der ersten Transportrich- tung erstreckt, umfassen, sodass die Überschubeinrichtung mithilfe der Eingriffselemente zu einer Gruppierung der jeweiligen Behälter auf dem zweiten Transportband und/oder der Behäl- terannahmeeinrichtung ausgebildet ist. Das Shuttleelement ist eine sich entlang eines Schie- nensystems der Vorrichtung in die erste Transportrichtung bewegliche Einrichtung und kann von der Motoreinrichtung entlang des Schienensystems bewegt werden. Die Erzeugung einer geschlossenen Behälterreihe auf dem zweiten Transportband wird hier und im Weiteren mit unter den Begriff der Gruppierung gefasst. Das zweite Transportband kann separat von dem ersten Transportband ausgebildet sein oder einen Teil desselben darstellen.

Gemäß einer Ausführungsform ist jedes der Anzahl an Eingriffselementen L-förmig und er- streckt sich teilweise quer, beispielsweise senkrecht, zu der ersten Transportrichtung. Durch die L-Form ist eine verlässliche Führung des Eingriffselements in Behälterzwischenräume auf dem ersten Transportband möglich. Weiterhin kann die Überschubeinrichtung Gegenhalteelemente umfassen, von denen sich jedes zumindest teilweise parallel zu der ersten Transportrichtung erstreckt. Die Gegenhalteelemente dienen einer sichereren, insbesondere gegen ein Umfallen der Behälter geschützten, Manipulation der Behälter mithilfe der Überschubeinrichtung. Die Überschubeinrichtung kann bewegliche Abstandsmittel umfassen, die dazu ausgebildet sind, einen Abstand zwischen dem Gegenhalteelemente und Teilen der Eingriffselemente einzustel- len. Dadurch ist eine Anpassung an verschiedene Größen von Behältern möglich. Ein gewählter Abstand kann dadurch eingehalten werden, dass eine Arretierung, die in einem Abstandshalter der Abstandsmittel gelagert ist, mithilfe einer Feder auf eine Zahnstange gedrückt wird.

Es wird hier auch eine Überschubeinrichtung zum Überschieben von einem auf einem Trans- portband transportierten Behälter auf eine Einrichtung zum Weitertransportieren des Behälters bereitgestellt, wobei die Überschubeinrichtung ein L-förmiges Eingriffselement, ein gegenüber einem Schenkel des Ls des L-förmigen Eingriffselements angeordnetes Gegenhalteelement und bewegliche Abstandsmittel, die dazu ausgebildet sind, Abstände zwischen den Gegenhal- teelementen und dem Schenkel einzustellen, umfasst. Die beweglichen Abstandsmittel umfas- sen hierbei eine Zahnstange und einen Abstandshalter mit einer darin gelagerten Arretierung und Feder. Dadurch ist eine Anpassung an verschiedene Größen von Behältern möglich. Ein gewählter Abstand kann dadurch eingehalten werden, dass eine Arretierung, die in einem Ab- standshalter der Abstandsmittel gelagert ist, mithilfe einer Feder, die ebenfalls in dem Ab- standshalter der Abstandsmittel gelagert ist, auf eine Zahnstange der Abstandsmittel gedrückt wird.

In oben genannten Ausführungsformen kann die Motoreinrichtung dazu ausgebildet sein, die Überschubeinrichtung derart zu bewegen, dass die Eingriffselemente zwischen die Behälter auf dem ersten Transportband geführt werden, dass Behälter von dem ersten Transportband mithil- fe der Eingriffselemente auf das zweite Transportband überschoben werden und von dem zwei- ten Transportband Behälter auf die Behälterannahmeeinrichtung überschoben werden. Hierbei kann die Motoreinrichtung die Eingriffselemente über die genannten Shuttleelemente geeignet bewegen und/oder es kann die Motoreinrichtung mit den Shuttleelementen durch ein entspre- chendes System geeignet bewegt werden. Insbesondere kann die Motoreinrichtung dazu aus- gebildet sein, die Shuttleelemente und somit die Eingriffselemente so zu bewegen, dass die auf das zweite Transportband überschobenen Behälter auf dem zweiten Transportband abge- bremst oder entgegen der ersten Transportrichtung verschoben werden.

So kann die erfindungsgemäße Vorrichtung weiterhin mit einem Portalsystem ausgestattet sein, das dazu ausgebildet ist, die Motoreinrichtung in eine zweite Transportrichtung quer zu der ers- ten Transportrichtung und senkrecht zu einer Ebene, die die erste und zweite Transportrichtung umfasst, derart zu bewegen, dass die Eingriffselemente von oberhalb des ersten Transport- bands zwischen die Behälter auf dem ersten Transportband geführt werden, dass Behälter von dem ersten Transportband mithilfe der Eingriffselemente auf das zweite Transportband über- schoben werden und von dem zweiten Transportband die auf das zweite Transportband über- schobenen Behälter auf die Behälterannahmeeinrichtung überschoben werden. Das Portalsys- tem trägt also die Motoreinrichtung und kann diese sowie das Schienensystem, entlang dem die Shuttleelemente durch die Motoreinrichtung in der ersten Transportrichtung bewegt werden können, senkrecht zu der ersten Transportrichtung und vertikal hin und her bewegen. Zur Mani- pulation der Behälter auf dem ersten Transportband kann das Portalsystem die Motoreinrich- tung mit den Shuttleelementen und das Schienensystem von oben nach unten führen, und nach dem Überschub von Behältern auf die Behälterannahmeeinrichtung kann es die Motoreinrich- tung mit den Shuttleelementen uns das Schienensystem von unten nach oben führen.

In sämtlichen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann die Behälterannah- meeinrichtung Mittel zum Bewegen/Weitertransportieren/Gruppieren der überschobenen Behäl- ter, beispielsweise in Form von Trageelementen auf einen umlaufenden Band, umfassen, die dazu ausgebildet sind, die von dem zweiten Transportband überschobenen Behälter auf der Behälterannahmeeinrichtung zu bewegen und zu gruppieren.

Die überschobenen Behälter können von der Behälterannahmeeinrichtung beispielsweise einer oder mehreren Verpackungsstationen zur Verpackung gruppierter Behälter zugeführt werden, wobei Verpackungsstationen unterschiedlicher Formate (beispielsweise Verpackung als Six- pack oder 20-Pack) oder Verpackungsstationen zur Verpackung von Behältern unterschiedli- cher Materialien Verwendung finden können. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Behälter nach der Gruppierung und Bewegung auf der Behälterannahmeeinrichtung von einem fahrerlo- sen Transportsystem (FTS) oder Automated Guided Vehicle (AGV) aufgenommen werden. Gemäß einem weiteren Beispiel werden die Behälter nach der Gruppierung und Bewegung auf der Behälterannahmeeinrichtung palettiert und die Paletten können von einem FTS/AGV abge- holt werden. Es versteht sich auch, dass in der erfindungsgemäßen Vorrichtung mehrere erste und/oder zweite Transportbänder vorgesehen sein können, von denen wahlweise Behälter zu der Behälterannahmeeinrichtung überschoben werden können.

Weiterhin kann die Vorrichtung in sämtlichen oben beschriebenen Ausführungsformen eine wei- tere Motoreinrichtung, insbesondere eine weitere Langstatormotoreinrichtung, umfassen, wobei die weitere Motoreinrichtung zum Bewegen von zumindest einem weiteren beweglichen Shut- tleelement, das mit dem oben genannten zumindest einem Shuttleelement der oben genannten Motoreinrichtung, insbesondere mit einem Eingriffselement eines Shuttleelements der Motorein- richtung, gekoppelt ist, ausgebildet ist. Die Kopplung kann über eine Kopplungsstange erfolgen. Die Motoreinrichtung und die weitere Motoreinrichtung sind hierbei samt ihrer jeweiligen zuge- ordneten Schienensysteme parallel zu der ersten Transportrichtung und in dieser ersten Trans- portrichtung zueinander versetzt angeordnet. Durch eine Relativbewegung von aneinanderge- koppelten Shuttleelementen in der ersten Transportrichtung können Eingriffselemente quer zu der ersten Transportrichtung geführt werden.

Weiterhin wird eine Vorrichtung zum Gruppieren von Behältern bereitgestellt, mit einem ersten Transportband zum Transportieren der Behälter in einer ersten Transportrichtung; einer Behälterannahmeeinrichtung; einer Überschubeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, zumindest einige der Behälter quer zu der ersten Transportrichtung von dem ersten Transportband auf das zweite Transportband zu über- schieben und zumindest einen Teil der auf das zweite Transportband überschobenen Behälter quer zu der ersten Transportrichtung auf die Behälterannahmeeinrichtung zu überschieben; einem ersten Schienensystem, das parallel zu der ersten Transportrichtung ausgerichtet ist; einem zweiten Schienensystem, das parallel zu der ersten Transportrichtung ausgerichtet ist; einer ersten Motoreinrichtung, insbesondere einer Langstatormotoreinrichtung, die oberhalb des ersten Transportbands, des zweiten Transportbands und der Behälterannahmeeinrichtung an- geordnet ist, und die dazu ausgebildet ist, die Überschubeinrichtung zum Überschieben der jeweiligen Behälter zu bewegen, wobei die Überschubeinrichtung ein entlang dem ersten Schienensystem bewegliches erstes Shuttleelement mit einer Anzahl an Eingriffselementen, von denen sich jedes zumindest teilweise quer zu der ersten Transportrichtung erstreckt, um- fasst, sodass die Überschubeinrichtung mithilfe der Eingriffselemente zu einer Gruppierung der jeweiligen Behälter auf dem zweiten Transportband und/oder der Behälterannahmeeinrichtung und dem Überschieben der jeweiligen Behälter ausgebildet ist; und einer zweiten Motoreinrichtung, insbesondere einer zweiten Langstatormotoreinrichtung, die oberhalb des ersten Transportbands, des zweiten Transportbands und der Behälterannahme- einrichtung und in der ersten Transportrichtung gegenüber der ersten Motoreinrichtung versetzt angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, ein zweites Shuttleelement entlang dem zweiten Schienensystem zu bewegen, und wobei das zweite Shuttleelement mit dem ersten Shut- tleelement, insbesondere mit einem Eingriffselement des ersten Shuttleelements und über eine Koppelstange, gekoppelt ist.

Diese Vorrichtung kann ebenfalls ein zweites Transportband aufweisen, das zwischen dem ers- ten Transportband und der Behälterannahmeeinrichtung angeordnet ist, wobei die Über- schubeinrichtung dazu ausgebildet ist, zumindest einige der auf dem ersten Transportband transportierten Behälter von dem ersten Transportband auf das zweite Transportband zu über- schieben. Auch hier kann die erste Motoreinrichtung bzw. die Überschubeinrichtung dazu aus- gebildet sein, die auf das zweite Transportband überschobenen Behälter abzubremsen und/oder entgegen der ersten Transportrichtung zu verschieben und/oder zu gruppieren. Die Überschubeinrichtung kann wie oben beschrieben ausgebildet sein. Insbesondere kann die Behälterannahmeeinrichtung wie oben beschrieben ausgebildet sein und insbesondere dazu ausgebildet sein, die überschobenen Behälter zu gruppieren. Die oben beschriebenen Beispiele für eine Vorrichtung zum Gruppieren von Behältern können in einer Anlage zum Behandeln von Behältern Verwendung finden. So wird hier auch eine Ab- füllanlage mit einer Vorrichtung zum Gruppieren von Behältern gemäß einem der oben be- schriebenen Beispiele und beispielsweise mit einer Füllmaschine und/oder einer Etikettierma- schine und/oder einer Verpackungsmaschine und/oder einer Direktdruckmaschine und/oder Blasmaschine bereitgestellt.

Mithilfe der oben beschriebenen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung las- sen sich Verfahren zum Gruppieren von Behältern und Ausleiten schadhafter Behälter, die kei- ne Manipulation durch die Überschubeinrichtung erfahren und so auf dem ersten Transportband verbleiben, ausführen.

Weitere Merkmale und beispielhafte Ausführungsformen sowie Vorteile der vorliegenden Erfin- dung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es versteht sich, dass die Ausführungsformen nicht den Bereich der vorliegenden Erfindung erschöpfen. Es versteht sich weiterhin, dass einige oder sämtliche der im weiteren beschriebenen Merkmale auch auf ande- re Weise miteinander kombiniert werden können.

Figuren 1 a, 1 b und 1 c stellen eine Vorrichtung zum Gruppieren von Behältern gemäß einem Beispiel der vorliegenden Erfindung dar.

Figur 2 zeigt einen Eingriff von Eingriffselementen einer Überschubeinrichtung der in den Figu- ren 1a, 1 b, 1c gezeigten Vorrichtung in einen Behälterstrom.

Figur 3 veranschaulicht einen Überschub von Behältern von einem Einlaufband zu einem Zwi- schenband der in den Figuren 1a, 1 b, 1c gezeigten Vorrichtung.

Figuren 4a und 4b veranschaulichen Gruppierungen auf einer Behälterannahmeeinrichtung der in den Figuren 1a, 1 b, 1 c gezeigten Vorrichtung.

Figur 5a, 5b, 5c und 5d stellen ein weiteres Beispiel einer Vorrichtung zum Gruppieren von Be- hältern der vorliegenden Erfindung dar.

Figur 6 zeigt einen Eingriff von Eingriffselementen einer Überschubeinrichtung der in den Figu- ren 5a, 5b, 5c gezeigten Vorrichtung in einen Behälterstrom.

Figur 7 veranschaulicht einen Überschub von Behältern von einem Einlaufband zu einem Zwi- schenband der in den Figuren 5a, 5b, 5c gezeigten Vorrichtung. Figur 8 veranschaulicht einen Teil einer Überschubeinrichtung, die in der in Figuren 1a bis 1 und 5a bis 5c gezeigten Vorrichtung Verwendung finden kann.

Figur 9 zeigt Details des in der Figur 8 veranschaulichten Teils einer Überschubeinrichtung.

Eine beispielhafte Vorrichtung 100 zum Gruppieren von Behältern gemäß der vorliegenden Er- findung ist in den Figuren 1a, 1 b und 1 c gezeigt. Weitere Details sind in den Figuren 2 und 3 gezeigt. Die Vorrichtung umfasst ein erstes Transportband in Form eines Einlaufbands 10, auf dem Behälter 1 eines Behälterstroms 2 zugefördert werden. Individuelle Behälter 1 sind auf dem Einlaufband durch Teilungslücken (eine Behälterteilung) 3 voneinander getrennt. Wie es in Figur 1 b gezeigt ist, können größere unerwünschte Lücken 4, beispielsweise durch Verlust von Behältern, in dem Behälterstrom 2 auf dem Einlaufband 10 auftreten. Andererseits ist ein aus- zuleitender schadhafter Behälter in Figur 1a mit dem Bezugszeichen 5 gekennzeichnet. Das Bezugszeichen 6 in Figur 1 zeigt einen nach der im Folgenden zu beschreibenden Überschie- bung/Gruppierung auf dem Einlaufband 10 verbleibenden und somit ausgeleiteten schadhaften Behälter.

Behälter im Sinne der Erfindung sind insbesondere Getränkeflaschen, aber auch andere Behäl- ter für Lebensmittel, Medikamente, Hygieneartikel, Reinigungsmittel oder dergleichen, wie z. B. Dosen, Glasflaschen oder andere Glasbehälter mit Deckel, Verpackungen auf der Basis von Karton oder Verbundstoffen, Tetrapack, oder ähnliches. Die Behälter 1 können schlicht auf dem Einlaufband 10 stehen oder sich auf jeweiligen Transportelementen/Trägern befinden.

Weiterhin umfasst die Vorrichtung 100 ein zweites Transportband (Zwischenband) 1 1 , eine Be- hälterannahmeeinrichtung (ein Quersystem) 12 und ein über dem Einlaufband 10, dem Zwi- schenband 1 1 und der Behälterannahmeeinrichtung 12 angeordnetes Langstatormotorsystem A mit als Überschubeinrichtung 28 fungierenden beweglichen Shuttleelementen 26 mit Ein- griffselementen (Paddel) 13, einem Langstatorlinearmotor 14 und einem Schienensystem 15. Die Bewegungsrichtung 20 der Shuttleelemente 26 entspricht der Förderrichtung 18. Das Zwi- schenband 11 kann mit derselben Geschwindigkeit wie das Einlaufband 10 und parallel zu die sem laufen, und es kann Teil des Einlaufbands 10, beispielsweise eine Verbreiterung dessel- ben, sein oder separat von dem Einlaufband 10 ausgebildet sein.

Die Behälterannahmeeinrichtung 12 umfasst Mittel zum Bewegen überschobener Behälter und diese Mittel können ein Transportband umfassen. Beispielsweise können die überschobenen Behälter auf an einem Transportband der Behälterannahmeeinrichtung 12 befestigten Tra- geelementen quer zur Transportrichtung 18 (siehe Bezugszeichen 19 in Figur 1a) transportiert und gruppiert werden. Behälter, wie der Behälter 6 in Figur 1 , die nicht durch die Eingriffsele- mente 13 manipuliert werden, verbleiben auf dem Einlaufband 10.

Das Langstatormotorsystem A kann mithilfe eines Portalsystem (Y-Z- Linearachsenportalsystem) 16, 17 vertikal (in z-Richtung; siehe Bezugszeichen 22 in Figur 1c) und quer zur Laufrichtung (Transportrichtung) 18 des Einlaufbands 10, d.h. in y-Richtung 21 der Figur 1c, bewegt werden. Die Shuttleelemente 26 mit Eingriffselementen 13 sind hintereinander auf dem Schienensystem 15 angeordnet und können mithilfe des Langstatorlinearmotors 14 in oder entgegen der Transportrichtung 18 bewegt werden. Die Eingriffselemente 13 dienen der Überschiebung von ausgewählten Behältern 1 von dem Einlaufband 10 auf das Zwischenband 1 1 beziehungsweise die Behälterannahmeeinrichtung 12.

Der Eingriff der Eingriffselemente 13 in den Behälterstrom 2 der Behälter 1 ist in Figur 2 veran- schaulicht. Der Eingriff kann von oben (aus z-Richtung) und/oder senkrecht zur Transportrich- tung 18 (aus y-Richtung) erfolgen, und er kann derart erfolgen, dass zunächst keine Berührung eines Behälters 1 auf dem Einlaufband 10 erfolgt. Hierzu kann das Portalsystem 16, 17 den Langstatorlinearmotor A mit den Shuttleelemente 26 entsprechend bewegen. Die Steuerung des Eingriffs kann über eine nicht gezeigte Steuerungseinrichtung der Vorrichtung 100 erfolgen.

Figur 3 veranschaulicht einen Überschub von Behältern 1 von dem Einlaufband 10 auf das ebenfalls in Transportrichtung 18 laufende Zwischenband 11 , das beispielsweise mit derselben Geschwindigkeit wie das Einlaufband laufen kann. In den gezeigten Beispielen weisen die Ein- griffselemente 13 eine L-förmige Geometrie auf, wobei ein Teil des Ls parallel zu der Transport- richtung 18 und der andere Teil des Ls senkrecht dazu angeordnet ist.

Im Betrieb können die Eingriffselemente 13 den zu manipulierenden Behältern 1 aufsynchroni- siert werden, sodass jedem zu manipulierenden Behälter 1 ein Shuttleelement 26 mit Ein- griffselement 13 zugeordnet wird. Nach der Synchronisation bewegen sich die Behälter 1 auf dem Einlaufband 10 und die Shuttleelemente 26 des Langstatormotorsystems A parallel zuei- nander mit der gleichen Geschwindigkeit und Richtung, und es befindet sich der senkrecht zur Transportrichtung 18 ausgerichtete Teil des Ls des Eingriffselements 13 mit relativ geringem Abstand in Transportrichtung 18 vor dem zu manipulierenden Behälter 1 , wie es aus den Figu- ren 2 und 3 ersichtlich ist.

Zum Überschub werden die Behälter 1 von den Eingriffselementen 13 erfasst, wie es in Figur 3 gezeigt ist. Genauer werden die Behälter 1 von dem Einlaufband 10 mit den parallel zur Trans- portrichtung 18 ausgerichteten Teile des Ls quer zur Transportrichtung auf das Zwischenband 1 1 überschoben, wobei sie durch die senkrecht zur Transportrichtung 18 ausgerichteten Teile des Ls gestützt werden. In der in Figur 3 gezeigten Position sind die Behälter 1 aus dem Behäl- terstrom 2 des Einlaufbands 10 entnommen und können unabhängig von demselben weiter manipuliert werden. Beispielsweise können nachfolgend über das Einlaufband 10 einlaufende Behälter die auf das Zwischenband 1 1 überschobenen Behälter in Transportrichtung 18 überho- len.

Die auf das Zwischenband 11 überschobenen Behälter können durch eine von dem Langstator- linearmotor 14 bewirkte Bewegung der Shuttleelemente 26 ihrerseits mithilfe der Eingriffsele- mente 13, namentlich mithilfe des senkrecht zur Transportrichtung 18 ausgerichteten Teils des Ls, abgebremst werden oder entgegen der Transportrichtung 18 verschoben werden, wodurch geschlossene Behälterreihen oder Behältergruppen (gruppiert in Transportrichtung 18) auf dem Zwischenband 1 1 erzeugt werden können. Im Falle relativ großer Lücken 4 im Behälterstrom 2 auf dem Einlaufband 10 kann mithilfe von zwei oder mehr aufeinanderfolgende Überschubvor- gänge (Hübe) auf dem Zwischenband 1 1 eine geschlossene Behälterreihe erzeugt werden.

Mithilfe der Shuttleelemente 26 mit den Eingriffselemente 13 können die auf das Zwischenband

1 1 überschobenen Behälter weiter quer zur Transportrichtung 18 auf die Behälterannahmeein- richtung 12 überschoben werden. Beispielsweise kann hierzu das Langstatormotorsystem A durch das Portalsystem 16, 17 senkrecht zur Transportrichtung 18 (x-Richtung) in y-Richtung bewegt werden. Insbesondere können in Transportrichtung 18 gruppierte Behälter von dem Zwischenband 1 1 auf die Behälterannahmeeinrichtung 12 überschoben werden, wie es in Figur 4a gezeigt ist, oder es kann eine in Transportrichtung 18 geschlossenen Behälterreihe 7 von dem Zwischenband 11 auf die Behälterannahmeeinrichtung 12 überschoben werden, wie es in Figur 4b gezeigt ist. Auf der Behälterannahmeeinrichtung 12 können die Behälter senkrecht zur Transportrichtung weiterbewegt, insbesondere gruppiert, werden. So können in x- und y- Richtung gruppierte Behältergruppen 9 beziehungsweise in y-Richtung gruppierte und in x- Richtung geschlossene Behälterreihen 7 auf der Behälterannahmeeinrichtung 12 erzeugt wer- den (siehe Figuren 4a und 4b). Die Gruppierung der Behälter auf der Behälterannahmeeinrich- tung 12 kann durch eine entsprechende Taktung sich in y-Richtung (beispielsweise auf einem umlaufenden Band) bewegender Trägerelemente erreicht werden.

Die weiterbewegten/gruppierten Behälter können sodann von der Behälterannahmeeinrichtung

12 einer Bearbeitungsstation, beispielsweise einer oder wahlweise mehreren Verpackungsma- schinen mit unterschiedlichen Verpackungsformaten, zugeführt werden. Es kann auch vorgese- hen sein, dass die Behälter nach der Gruppierung auf der Behälterannahmeeinrichtung 12 von einem oder mehreren fahrerlosen Transportsystemen (FTS) oder Automated Guided Vehicles (AGV) 340 von gegebenenfalls unterschiedlicher Größe aufgenommen werden, oder sie kön- nen auf der Behälterannahmeeinrichtung 12 palettiert werden, sodass die Paletten von einem FTS/AGV 340 abgeholt werden können. Das FTS/AGV 340 kann beispielsweise die Paletten in mehreren Ebene übernehmen und speichern und es kann zeitgleich oder zeitlich versetzt die Behälterannahmeeinrichtung 12 mit Leerpaletten beliefern.

Nachdem die Behälter von dem Zwischenband 11 auf die Behälterannahmeeinrichtung 12 überschoben worden sind, wird das Langstatormotorsystem A mit dem Langstatorlinearmotor 14, dem Schienensystem 15, den Shuttleelementen 26 mit den Eingriffselementen 13 durch das Y-Z-Linearachsenportalsystem 16, 17 vertikal (in z-Richtung) auf eine Höhe angehoben, auf der die Unterkanten der Eingriffselemente 13 über der Höhe der Oberkanten neu auf dem Einlauf- band 10 einlaufender Behälter liegt, und es werden die Shuttleelemente entgegen der Trans- portrichtung 18 und der y-Richtung in Ausgangsposition zurückbewegt, sodass ein neuer Grup- pierungsvorgang ausgeführt werden kann.

Ein weiteres Beispiel für eine erfindungsgemäße Vorrichtung 200 zur Gruppierung von Behäl- tern ist in den Figuren 5a, 5b, 5c und 5d gezeigt. Elemente, die denen gleich sind, die in den Figuren 1a bis 1c gezeigt sind, weisen die gleichen Bezugszeichen auf. Die Beschreibung der Figuren 1 a bis 1 c gilt entsprechend. Im Unterschied zu der in den Figuren 1a, 1 b und 1c gezeig- ten Konfiguration weist die in den Figuren 5a bis 5d gezeigte Vorrichtung 200 zwei Langstatormotorsysteme A, B, jeweils mit einem Langstatorlinearmotor 14, 25 und einem Schienensystem 15 auf. Die Langstatormotorsysteme A, B sind in Transportrichtung 18 parallel zueinander und versetzt zueinander angeordnet. Shuttleelemente 16, 26 beider Langstatormo- torsysteme A, B können durch die Langstatorlinearmotor 14, 25 in eine Bewegungsrichtung 20 parallel zur Transportrichtung 18 bewegt werden.

Die Shuttleelemente 26 des Langstatormotorsystems A weisen Eingriffselemente (Paddel) 13 auf, die den oben beschriebenen gleichen. Die Shuttleelemente 26 des Langstatormotorsys- tems A mit den Eingriffselementen (Paddel) 13 stellen eine Überschubeinrichtung 28 dar. Die Shuttleelemente 16 des Langstatormotorsystems B weisen keine derartigen Eingriffselemente auf. Die Shuttleelemente 16 des Langstatormotorsystems B sind mit den Eingriffselementen 13 der Shuttleelemente 26 des Langstatormotorsystems A über Koppelstangen 24 verbunden, wie es in Figur 5c gezeigt ist. Die Verbindung durch die Koppelstangen 24 ist derart, dass die Ein- griffselemente 13 durch eine Erhöhung des Abstands zwischen den Shuttleelementen der Langstatormotorsysteme A, B in Transportrichtung 18 quer zur Transportrichtung 18 verscho- ben werden. Wie in dem in Figur 3 gezeigten Beispiel können die Eingriffselemente 13 L-förmig sein (siehe Figur 6). Die Eingriffselemente 13 sind an entsprechenden Shuttleelementen 26 befestigt, die die sich in dem Schienensystem 15 des Langstatormotorsystems A bewegen können und wei- terhin parallel zur Transportrichtung 18 ausgerichtete Gegenhalteelemente 23 aufweisen (siehe Figur 6). Natürlich können solche Gegenhalteelemente 23 auch in der in Figur 3 gezeigten Kon- figuration vorgesehen sein. Die auf dem Einlaufband 10 einlaufenden Behälter 1 des Behälter- stroms 2 laufen dann nach Synchronisation zwischen den Eingriffselementen 13 und den Ge- genhalteelementen 23 (siehe Figur 5c). Nach der Synchronisation bewegen sich die Behälter 1 auf dem Einlaufband 10 und die Shuttleelemente 26 des Langstatormotorsystems A wie auch die Shuttleelemente 16 des Langstatormotorsystems B parallel zueinander mit der gleichen Geschwindigkeit und Richtung, und es befindet sich der senkrecht zur Transportrichtung 18 ausgerichtete Teil des Ls des Eingriffselements 13 mit relativ geringem Abstand in Transport- richtung 18 vor dem zu manipulierenden Behälter 1 , wie es aus Figur 6 ersichtlich ist.

Mithilfe der Eingriffselemente 13 und Gegenhalteelemente 23 können Behälter 1 von dem Ein- laufband 10 auf das Zwischenband 11 und von dort auf die Behälterannahmeeinrichtung 12 überschoben werden (siehe Figur 7). Während des Überschiebevorgangs bewegen sich das Gegenhalteelement 23, der Teil des L-förmigen Eingriffselements 13, der parallel zur Transport- richtung 18 ausgerichtet ist, und der Teil des L-förmigen Eingriffselements 13, der senkrecht zur Transportrichtung 18 ausgerichtet ist, synchron, sodass der manipulierte Behälter zum sicheren Überschub durchgehend von drei Seiten gestützt bleibt.

Die Bewegung der Eingriffselemente 13 senkrecht zur Transportrichtung 18, wird durch eine Vergrößerung des Abstands zwischen miteinander gekoppelten Shuttleelementen 26 des Langstatormotorsystems A und Shuttleelemente 16 des Langstatormotorsystems B durch eine entsprechend gesteuerte Bewegung der Shuttleelementen 16 durch den Langstatorlinearmotor 14 und/oder der Shuttleelementen 26 durch den Langstatorlinearmotor 25 verursacht.

Die auf das Zwischenband 1 1 überschobenen Behälter können ihrerseits mithilfe der Ein- griffselemente 13, namentlich mithilfe des senkrecht zur Transportrichtung 18 ausgerichteten Teils des Ls, abgebremst werden oder entgegen der Transportrichtung 18 verschoben werden, wodurch geschlossene Behälterreihen oder Behältergruppen (gruppiert in Transportrichtung 18) auf dem Zwischenband 11 erzeugt werden können.

Auch in der Vorrichtung 200 können, wie oben mit Bezug auf die in den Figuren 1a bis 1c ge- zeigten Vorrichtung 100 beschrieben, die auf das Zwischenband 11 überschobenen Behälter weiter quer zur Transportrichtung 18 auf die Behälterannahmeeinrichtung 12 überschoben wer- den. Insbesondere können in Transportrichtung 18 gruppierte Behälter von dem Zwischenband 1 1 auf die Behälterannahmeeinrichtung 12 überschoben werden, oder es kann eine in Trans- portrichtung 18 geschlossenen Behälterreihe von dem Zwischenband 11 auf die Behälteran- nahmeeinrichtung 12 überschoben werden. Auf der Behälterannahmeeinrichtung 12 können die Behälter senkrecht zur Transportrichtung weiterbewegt, insbesondere gruppiert, werden. So können in x- und y-Richtung gruppierte Behältergruppen 9 beziehungsweise in y-Richtung gruppierte und in x-Richtung geschlossene Behälterreihen 7 erzeugt werden, wie es bereits zuvor mit Bezug auf die Figuren 4a und 4b beschrieben wurde.

Sowohl die in den Figuren 1a bis 1 c gezeigte Vorrichtung 100 als auch die in den Figuren 5a bis 5d gezeigte Vorrichtung 200 erlaubt eine zuverlässige gewünschte Behältergruppierung ohne Unterbrechung eines nachfolgend auf dem Einlaufband 10 angelieferten Behälterstroms. Die Vorrichtungen 100 und 200 können jeweils mehr als ein Einlaufband 10 und/oder Zwischen- band 11 aufweisen, sodass der Behälterannahmeeinrichtung 12 wahlweise verschiedene Be- hältertypen zugeführt werden können. Durch die Gruppierung auf dem Zwischenband 1 1 kön- nen beliebig große Lücken 4 in dem Behälterstrom 2 auf dem Einlaufband 10 abgepuffert wer- den.

Es kann also jeweils ein Behälterstrom 2 mit relativ kleinen Teilungslücken 3 und relativ großen Lücken 4, die beispielsweise durch verlorengegangene Behälter erzeugt werden, sowie mit schadhaften Behälter 6 derart bearbeitet werden, dass schadhafte Behälter 6 auf dem Einlauf- band ohne Manipulation ausgeleitet werden und gruppierte Behälterformationen von der Behäl- terannahmeeinrichtung 12 zur weiteren Verarbeitung bereitgestellt werden. Zur weiteren Verar- beitung können die Vorrichtungen 100 und 200 eine oder mehrere Arbeitsstationen, beispiels- weise Verpackungsstationen, stromabwärts der Behälterannahmeeinrichtung 12 aufweisen.

Wie oben beschrieben erfolgt die Manipulation der Behälter mithilfe einer Überschubeinrichtung mit Eingriffselementen. In Folgenden wird ein besonderes Beispiel einer Ausführung eines Teils einer Überschubeinrichtung beschrieben. Figur 8 zeigt einen Behälter 1 , in diesem Fall bei- spielhaft eine Kunststofflasche, auf einem Einlaufband 10. Ebenfalls sind ein Zwischenband 1 1 und eine Behälterannahmeeinrichtung 12 angedeutet (vgl. Beschreibung oben). Eine Schiebe- einrichtung 300 umfasst ein L-förmiges Eingriffselement 333 zum Überschieben des Behälters 1 auf das Zwischenband 11. An einem Gegenhalter 302 ist ein Gegenhalteblech 312 angebracht. In Figur 8 ist die Schiebeeinrichtung 300 in einem geöffneten Zustand, in dem der Behälter auf dem Einlaufband 10 passieren kann, gezeigt. Details der Schiebeeinrichtung 300 sind in den Figuren 9a und 9b veranschaulicht. Bewegt werden kann die Schiebeeinrichtung 300 über einen Verschiebemechanismus 312, der mit einem der oben genannten bewegliche Satellitenelementen 26 verbunden ist. So können gemäß diesem Beispiel die Schiebeeinrichtung 300 mit ihrem ihr zugeordneten Satellitenele- ment 26 eine Überschubeinrichtung im Sinne der vorliegenden Erfindung bilden. Durch eine von dem Satellitenelement vermittelten Bewegung quer zur Laufrichtung des Einlaufbands 10 kann mithilfe der Eingriffselemente 333 und des Gegenhalteblechs 312 ein Behälter von dem Ein- laufband 10 auf das Zwischenband 11 überschoben werden. Ein verschiebbarer Abstandshalter 305 ist auf Führungen 316 beweglich gelagert.

Der verschiebbare Abstandshalter 305 erlaubt die Anpassung an variierende Behälterabmes- sungen von zu manipulierenden Behältern 1. Ein gewählter Abstand y1 kann dadurch einge- stellt werden, dass eine Arretierung 317, die in dem Abstandshalter 305 gelagert ist, mithilfe einer Feder 313 auf eine Zahnstange 310 gedrückt wird. Der Abstandshalter 305 kann mithilfe eines Magneten 304 an einem Gegenhalter 312, an dem das Gegenhalteblech 323 befestigt ist, fixiert werden. Der Gegenhalter 312 weist seinerseits einen Magneten 304‘ unterhalb eines An- schlags 303 auf. Der resultierende geschlossene Zustand der Schiebeeinrichtung 300, in dem ein Behälter 1 manipuliert werden kann, ist in Figur 9b in Draufsicht gezeigt. In diesem Zustand kann ein Behälter 1 sicher von dem Einlaufband 10 zu dem Zwischenband 1 1 und der Behäl- terannahmeeinrichtung 12 überschoben werden, wobei er von dem L-förmigen Eingriffselement 333 und dem Gegenblech 323 gegen ein Umfallen gestützt werden kann.

Wenn zwei Schiebeeinrichtungen 300 entlang einem Schienensystems, beispielsweise entlang eines Schienensystems eines Langstatormotorsystems (siehe oben), in x-Richtung, d.h. parallel zur Laufrichtung des Einlaufbands 10, zusammenfahren, drückt der Verstellstift 31 1 einer der beiden Schiebeeinrichtungen 300 auf einen entsprechenden Verstellflansch 308 der anderen der beiden Schiebeeinrichtungen 300, wodurch die in x-Richtung gelagerte Arretierung 307 in die Feder 313 gedrückt wird, sodass die Verbindung zwischen der Arretierung 307 und der Zahnstange 310 gelöst wird. Wenn sich die beiden Schiebeeinrichtungen 300 wieder voneinan- der entfernen drückt die Feder 313 die Arretierung 307 wieder in Zahnstange 310 zurück, so- dass wieder ein sicher geschlossener Zustand der Schiebeeinrichtung 300 erhalten werden kann.