Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Führung einer me- dizinischen Kanüle an einem Ultraschallkopf gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Zur gezielten Positionierung von Kanülen für die Biopsie, Anästhesie oder dergleichen ist es üblich, einen Ultraschall- köpf zu verwenden, um das Zielgebiet für die Kanüle zu lokalisieren. Um die Kanüle in das mittels des Ultraschallkopfes lokalisierte Zielgebiet zu führen, ist es bekannt, an dem Ultraschallkopf eine Führungsvorrichtung für die Kanüle anzubringen. Die Führungsvorrichtung dient dazu, die Kanüle zwangsläu- fig in das geortete Zielgebiet zu führen, wobei in dem Ultraschallbild auch die Kanüle und deren Positionierung beobachtet werden kann.

Aus der DE 24 43 558 AI ist es bekannt, an dem Ultraschallkopf eine Halterung anzubringen, an welcher in der Abtastebene (Schnittbildebene, Scanebene) des Ultraschallkopfes

verschwenkbar eine Führungshülse angeordnet ist. Die Führungshülse ist im Winkel schwenkbar und mittels einer Klemmschraube fixierbar. Die Kanüle ist in der Führungshülse axial ver- schiebbar.

Aus der US 6 203 499 Bl ist es bekannt, eine Halterung mittels einer Manschette an dem Ultraschallkopf anzubringen. Die Halterung weist zwei Backen auf, zwischen denen ein Schlitz ge- bildet wird, in welchem die Kanüle aufgenommen wird. Die

Schwenkstellung der Kanüle in dem Schlitz kann frei gewählt werden .

BESTÄTIGUNGSKOPIE Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Führung einer medizinischen Kanüle an einem Ultraschallkopf zu schaffen, die bei einfachem Aufbau eine einfache Handhabung und Ausrichtung der Kanüle ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteran- Sprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß ist an dem Ultraschallkopf eine Halterung lösbar befestigt. In dieser Halterung ist ein Führungselement schwenkbar gelagert um eine Schwenkachse, die zur Abtastebene des Ultraschallkopfes senkrecht verläuft. Die Kanüle ist in diesem Führungselement axial verschiebbar geführt. Um die Kanüle in der Winkelstellung auszurichten, weist die Halterung auf einer zur Schwenkachse koaxialen Sektormantelfläche eine in Umfangsrichtung verlaufende Winkelrastung auf, in welche das Führungselement federnd eingreift. Das Führungselement und damit die Winkelrichtung der in dem Führungselement geführten Kanüle kann in einfacher Weise verstellt und justiert werden, indem das Führungselement in der Halterung verschwenkt wird, wobei die Winkelrastung die Winkelteilung der Schwenkbewegung definiert. Durch das federnde Einrasten wird das Führungselement in der jeweils gewählten Winkelstellung arretiert. Zum Verschwenken muss das Führungselement lediglich gegen die Federwirkung der Rastung bewegt werden, ohne dass Klemmschrauben oder dergleichen gelöst und betätigt werden müssen.

In einer vorteilhaften Ausführung weist das Führungselement ein Sektorelement auf, welches um die Schwenkachse schwenkbar in der Halterung gelagert ist. An dem Außenumfang des Sektor- elements ist wenigstens eine Rastfeder ausgebildet, die mit der Winkelrastung der Halterung zusammenwirkt. Eine symmetrische Rastung und Lagerung des Sektorelements wird dadurch erreicht, dass die Halterung zwei Backen aufweist, zwischen de- nen ein in der Schwenkebene verlaufender Schlitz gebildet ist, in welchem das Sektorelement schwenkbar aufgenommen ist. Das Sektorelement kann hierbei an seinem Außenumfang beiderseits jeweils eine Rastfeder aufweisen, die jeweils in eine entsprechende Winkelrastung am Außenumfang der Backen eingreift.

Eine besonders einfache Konstruktion und Montage ergibt sich in einer vorteilhaften Ausführung dadurch, dass das Sektorelement mit Achszapfen in eine halbseitig offene Lagerschale der Halterung eingelegt wird. Durch die am Außenumfang des Sektor- elements angeordneten Rastfedern, die am Außenumfang der Halterung anliegen, werden die Achszapfen in der offenen Lagerschale gehalten. In dieser Ausführung kann das Sektorelement mit den Achszapfen und vorzugsweise auch den Rastfedern als einstückiges Kunststoffteil hergestellt werden. In gleicher Weise kann die Halterung als einstückiges Kunststoffteil hergestellt werden. Dadurch ergibt sich eine äußerst einfache und kostengünstige Herstellung. Zur Montage muss lediglich das Sektorelement mit seinen Achszapfen in die Lagerschale der Halterung eingelegt werden und in den Schlitz der Halterung eingeschwenkt werden.

Zur Führung der Kanüle in dem Führungselement wird in einer vorteilhaften Ausführung in das Führungselement eine Führungshülse eingesetzt, die die Kanüle koaxial aufnimmt. Die Füh- rungshülse ist mittels eines Gewindes in eine radial zur

Schwenkachse verlaufende Bohrung einsetzbar. Die Führungshülse weist vorzugsweise eine als Spannzange ausgebildete konische Spitze auf, die in einen Innenkonus der Bohrung eingreift. Wird die Führungshülse zurückgedreht, so wird die Spannzange frei gegeben und die in der Führungshülse aufgenommene Kanüle kann axial verschoben werden. Durch Eindrehen der Führungshülse klemmt die Spannzange die Kanüle in ihrer jeweiligen axia- len Position. In einfacher Weise kann somit die Kanüle axial positioniert und in jeder beliebigen axialen Position fixiert werden .

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1 eine perspektivische Ansicht der an einem Ultraschallkopf angebrachten Vorrichtung,

Figur 2 eine Stirnansicht der Vorrichtung,

Figur 3 eine Draufsicht auf die Vorrichtung,

Figur 4 einen Längsschnitt durch die Vorrichtung gemäß der Schnittlinie A-A in Figur 2,

Figur 5 einen Querschnitt durch die Vorrichtung gemäß der Schnittlinie C-C in Figur 4,

Figur 6 einen Schnitt gemäß der Schnittlinie B-B in Figur 2 ,

Figur 7 eine perspektivische Ansicht eines Sektorelements der Vorrichtung,

Figur 8 eine Ansicht des Sektorelements der Figur 7 von unten, Figur 9 eine Stirnansicht des Sektorelements,

Figur 10 eine Seitenansicht des Sektorelements,

Figur 11 einen Längsschnitt durch das Sektorelement gemäß der Schnittlinie A-A in Figur 9,

Figur 12 eine Ansicht des Sektorelements von oben,

Figur 13 eine Seitenansicht einer Führungshülse der Vorrichtung,

Figur 14 eine Ansicht der Führungshülse von unten,

Figur 15 einen Längsschnitt durch die Führungshülse gemäß der Schnittlinie A-A in Figur 13 und

Figur 16 eine Ansicht der Führungshülse von oben.

In Figur 1 ist ein Ultraschallkopf 10 gezeigt, der mit einer Koppelfläche 12 auf den Körper des Patienten aufgesetzt wird, um ein im Körperinneren liegendes Zielgebiet, z. B. ein Organ zu orten. Mittels des Ultraschallkopfes 10 wird das Körperinnere in Abtastebenen (Schnittbildebenen, Scan-Ebenen) abgetastet, um das Zielgebiet auf einem Monitor darzustellen. Eine Kanüle 14 soll mit ihrer distalen Spitze in das Zielgebiet geführt werden, wobei die Bewegung und die Position der Kanülenspitze durch den Ultraschallkopf 10 ebenfalls erfasst und auf dem Monitorbild angezeigt werden. Die Kanüle 14 kann eine beliebige an sich bekannte Kanüle sein, z. B. eine Kanüle für die Regionalanästhesie, eine Biopsiekanüle oder dergleichen. An dem Ultraschallkopf 10 ist eine Vorrichtung zur Führung der Kanüle 14 lösbar angebracht. Die Vorrichtung weist eine Halterung 16 auf, die mittels einer den Ultraschallkopf 10 umschließenden Manschette 18 in definierter Position seitlich an dem Ultraschallkopf 10 gehalten wird. Die Halterung 16 und die Manschette 18 sind vorzugsweise einstückig aus Kunststoff gefertigt .

Wie im Einzelnen aus den Figuren 2 bis 6 ersichtlich ist, weist die an der Manschette 18 angespritzte Halterung 16 zwei Backen 20 auf, die von der Manschette 18 ausgehend bogenförmig nach unten, d. h. gegen die Ebene der Koppelfläche 12 verlaufen. Die beiden Backen 20 verlaufen parallel zueinander, so dass zwischen den beiden Backen 20 ein Schlitz 22 gebildet ist, dessen Ebene im Wesentlichen parallel zur Abtastebene des Ultraschallkopfes 10 liegt. Der Schlitz 22 wird an seinen beiden Seitenflächen durch die Backen 20 und an seinem hinteren Stirnrand durch die Manschette 18 begrenzt. An seinem gekrümmten Außenumfangsrand, an seinem Innenrand und an dem im We- sentlichen zur Koppelfläche 12 parallel verlaufenden freien Stirnrand ist der Schlitz 22 offen.

Die Backen 20 der Halterung 16 weisen an ihrem gekrümmten äußeren Rand eine Sektormantelfläche 24 auf, die sich kreisbo- genförmig über einen Winkel von nahezu 90° erstreckt. In diesen Sektormantelflächen 24 sind jeweils in Umfangsrichtung verlaufende Winkelrastungen 26 angeordnet, die durch eine aufeinanderfolgende Reihe von runden Vertiefungen 28 gebildet sind. Die Winkelteilung der Vertiefungen 28 liegt beispiels- weise zwischen 5° und 10°.

An der inneren Randkante der Backen 20 ist jeweils eine Lagerschale 30 ausgebildet. Der Mittelpunkt der Lagerschalen 30 liegt konzentrisch im Mittelpunkt des Kreisbogen der Sektormantelflächen 24. Die Lagerschalen 30 sind mit einem halbkreisförmigen Querschnitt in den Rand der Backen 20 eingeformt, während sie auf der Außenseite des Randes der Backen 20 über die andere Hälfte des Kreisquerschnittes offen sind.

In die Halterung 16 wird ein Führungselement 32 für die Kanüle 14 eingesetzt. Das Führungselement 32 besteht aus einem in den Figuren 7 bis 12 dargestellten Sektorelement 34 und einer in den Figuren 13 bis 16 dargestellten Führungshülse 36.

Das Sektorelement 34 ist ein einstückiges Kunststoffteil . Das Sektorelement 34 weist einen Körper 38 auf, der im Wesentlichen die Form eines Kreissektors hat. Der Sektorwinkel beträgt beispielsweise etwa 20°. Die Breite des Körpers 38 entspricht der lichten Weite des Schlitzes 22. Im Scheitelbereich des Körpers 38 ist jeweils nach beiden Seiten abstehend ein Achszapfen 40 mit kreisförmigem Querschnitt angeformt, dessen Durchmesser dem Innendurchmesser der Lagerschalen 30 ent- spricht. An dem kreisbogenförmigen Außenumfang des Körpers 38 ist beiderseits jeweils eine Rastfeder 42 angeformt. Die Rastfedern 42 erstrecken sich in Umfangsrichtung über die Winkellänge des Körpers 38 und sind von diesem durch einen in Um- fangsrichtung verlaufenden Schlitz 44 getrennt, so dass die Rastfedern 42 nur an einem Umfangsende einstückig mit dem Körper 38 verbunden sind, während das andere freie Ende in radialer Richtung elastisch federnd ist. An der Innenseite des freien Endes der Rastfedern 42 ist jeweils ein kugeliger Vorsprung 46 angeformt, dessen Kalottenform der Form der Vertie- fungen 28 entspricht. Die radialen Abmessungen des Sektorelements 34 sind so gewählt, dass der radiale Abstand zwischen dem Mittelpunkt der Achszapfen 40 und der Innenfläche der Rastfedern 42 dem radialen Abstand zwischen dem Mittelpunkt der Lagerschalen 30 und der Sektormantelfläche 24 entspricht.

Das Sektorelement 34 kann in einfacher Weise in der Halterung 16 montiert werden. Dazu wird das Sektorelement 34 mit seinen Achszapfen 40 in die Lagerschalen 30 eingelegt, wobei sich das Sektorelement 34 in seiner Winkelstellung außerhalb der Backen 20 der Halterung 16 befindet. Dann wird das Sektorelement 34 in den Schlitz 22 zwischen den Backen 20 eingeschwenkt, wobei die Rastfedern 42 auf die Sektormantelflächen 24 der Backen 20 aufgleiten. Die Rastfedern 42 greifen dabei mit ihren Vorsprüngen 46 elastisch federnd in die Vertiefungen 28 der Winkelrastungen 26 ein, so dass das Sektorelement 34 in der Winkelteilung der Winkelrastungen 26 schrittweise rastend arre- tiert wird. Durch die Rastfedern 42 werden die Achszapfen 40 in den halbkreisförmigen Lagerschalen 30 gehalten.

Der Körper 38 des Sektorelements 34 wird radial von einer Bohrung 28 durchsetzt. Die Bohrung 48 ist in ihrem radial äußeren Endbereich mit einem Innengewinde 50 ausgebildet und verengt sich an ihrem radial inneren Ende mit einem Innenkonus 52. In die Bohrung 48 wird die Führungshülse 36 eingesetzt. Die Führungshülse 36 weist eine axial durchgehende Innenbohrung 54 auf, deren lichter Innendurchmesser geringfügig größer ist als der Außendurchmesser der Kanüle 14, so dass die Kanüle 14 über einen Einlauftrichter 56 durch die Innenbohrung 54 geführt werden kann und in der Führungshülse 36 axial verschiebbar ist. Die Führungshülse 36 weist einen Schaft 58 auf, dessen Außendurchmesser dem Innendurchmesser der Bohrung 48 des Sek- torelements 34 entspricht. Am äußeren Endabschnitt ist die

Führungshülse 36 mit einem Außengewinde 60 ausgebildet, welches dem Innengewinde 50 der Bohrung 48 entspricht. Mit Hilfe eines Rändelkopfes 62 kann die Führungshülse 36 mit ihrem Au- ßengewinde 60 in die Bohrung 48 mit ihrem Innengewinde 50 eingedreht bzw. herausgedreht werden. Die innere Spitze der Führungshülse 36 ist als Spannzange 64 ausgebildet. Hierzu ist die Spitze des Schaftes 58 axial geschlitzt und konisch zulau- fend ausgebildet. Wird die Führungshülse 36 mittels ihres Außengewindes 60 in die Bohrung 48 eingedreht, so kommt die konische Spannzange 64 axial in Eingriff mit dem Innenkonus 52 der Bohrung 48 des Sektorelements 34, so dass die Spannzange 64 radial zusammengedrückt wird und eine sich in der Innenboh- rung 54 befindende Kanüle 14 klemmt und in ihrer axialen Position fixiert.

Bei Gebrauch der Vorrichtung wird der Ultraschallkopf 10 auf den Körper des Patienten aufgesetzt, um das anatomische Ziel- gebiet in seiner Lage und Tiefe im Körper zu orten. Das Führungselement 32 wird dann so verschwenkt, dass die axiale Richtung der Innenbohrung 54 auf das Zielgebiet ausgerichtet ist. In dieser Winkelstellung verbleibt das Führungselement 32 aufgrund der rastenden Arretierung der Rastfedern 42 in den Winkelrastungen 26. Die Führungshülse 36 wird in der Bohrung 48 soweit nach außen gedreht, dass die Spannzange 64 von dem Innenkonus 52 der Bohrung 48 freikommt. Nun kann die Kanüle 14 durch die Innenbohrung 54 der Führungshülse 36 eingeführt und gezielt und geführt in den Körper des Patienten eingestochen werden. Sobald die distale Spitze der Kanüle das Zielgebiet erreicht hat, was über das Ultraschallbild kontrolliert werden kann, kann die Kanüle 14 auch axial in ihrer Einstichlänge fixiert werden, indem die Führungshülse 36 mittels des Rändelkopfes 62 eingedreht wird, so dass die Spannzange 64 in den Innenkonus 52 eingreift, sich schließt und die Kanüle 14 klemmt . Bezugszeichenliste

10 Ultraschallkopf 12 Koppelfläche

14 Kanüle

16 Halterung

18 Manschette 20 Backen

22 Schlitz

24 Sektormantelfläche

26 Winkelrastungen

28 Vertiefungen

30 Lagerschale

32 Führungselement

34 Sektorelement

36 Führungshülse 38 Körper

40 Achszapfen

42 Rastfeder

44 Schlitz

46 Vorsprung

48 Bohrung

50 Innengewinde

52 Innenkonus

54 Innenbohrung

56 Einlauftrichter

58 Schaft Außengewinde

Rändelkopf

Spannzange