VORRICHTUNG ZUR BEHANDLUNG VON FLEXIBLEN, SCHLAUCHARTIGEN GEBILDEN, INSBESONDERE VON BEUTELN

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von flexiblen, schlauchartigen Gebilden, insbesondere von Beuteln, mit einem Rahmen, und mit zumindest einer das Gebilde auf einer Teilstrecke einer Bewegungsbahn beaufschlagenden Bearbeitungsvorrichtung.

Bei den schlauchartigen Gebilden handelt es sich üblicherweise um solche, die über wenigstens eine öffnung verfügen Durch diese öffnung mögen Greifer in das schlauchartige Gebilde einfahren und in Anlage an beispielsweise vertikale Kanten des Gebildes für dessen Fixierung und Transport entlang der Bewegungsbahn sorgen Selbstverständlich sind auch andere Möglichkeiten des Transportes denkbar und werden von der Erfindung umfasst. Ebenso ist die Erfindung natürlich nicht auf die Behandlung von Beuteln begrenzt.

Sofern Beutel bearbeitet werden, entstammen diese meistens einer flachen Hüllstoffbahn, welche durch thermische Siegelung, Ultraschall, Verkleben oder ähnliche Vorgänge mit den jeweiligen Beutelböden ausgerüstet ist. Diese Hüllstoffbahnen können, beispielsweise von einer Rolle kommen, mit Hilfe von einem jeweiligem Trennschnitt vereinzelt werden und zwecks weiterer Bearbeitung einzeln oder in Gruppen an die Bearbeitungsvorrichtung übergeben werden. Darüber hinaus liegt es selbstverständlich im Rahmen der Erfindung schon vorgefertigte Beutel zu bearbeiten.

Unter Bearbeitung werden sämtliche Vorgänge verstanden, die den Beutel bzw. das Gebilde und/oder das darin eingefüllte Produkt verändern. Hierzu gehört nicht nur das simple Befüllen des fraglichen Beutels, sondern auch das Aufbringen von Ausgießern, Adaptern und Ventilen, sowie die weitere Formung und Konturierung des Beutels. Außerdem wird mit Bearbeiten das Anbringen von Etiketten, Aufhangern, Reitern bezeichnet. Schließlich gehören hierzu Prozessvorgange, wie die Begasung des Beutels von außen oder innen mit Inertgas, dessen Steπlisierung und gegebenenfalls eine Staubabsaugung.

Im Stand der Technik, wie in der US-PS 5 862 653 sowie der EP 0 765 807 beschrieben, wird meistens derart vorgegangen, dass der Beutel im Beispielfall zumindest auf einer Teilstrecke der Bearbeitungsvorrichtung so beaufschlagt wird, dass die für die Bearbeitung notwendigen Aggregate von unten her kommend den Beutel beaufschlagen Bei anderen Systemen liegen die Bearbeitungsaggregate oberhalb der Beutel. Dagegen findet sich ihr Antrieb unterhalb. In jedem Fall sind die

bekannten Maschinen und Vorrichtungen dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Beutel Aggregate, Antriebe, Gehäuseteile, Vorbauten, Hebel oder Arme sowie gegebenenfalls Rahmenteile platziert sind.

Im Betrieb der Vorrichtung kann es trotz äußerster Sorgfalt dazu kommen, dass das eingefüllte Produkt spritzt, staubt oder schlichtweg neben den Beutel dosiert wird. Das ist besonders dann unangenehm, wenn es sich um flüssige Produkte handelt, die möglicherweise auch noch klebrig sind. Als Folge hiervon müssen bisher intensive Reinigungsarbeiten vorgenommen werden. Außerdem wird hierdurch gegebenenfalls die Funktionsweise der Vorrichtungen gestört. Das treibt zusammen genommen die Kosten hoch, wobei die Erfindung an dieser Stelle Abhilfe schaffen will.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine derartige Vorrichtung zur Behandlung von flexiblen, schlauchartigen Gebilden, insbesondere von Beuteln, so weiter zu entwickeln, dass Verschmutzungen auf ein Minimum reduziert werden und die Funktionsweise insgesamt verbessert ist.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung schlägt die Erfindung bei einer gattungsgemäßen Vorrichtung vor, dass unterhalb der Bewegungsbahn der Gebilde zumindest im Bereich der Teilstrecke ein Freiraum realisiert ist.

In diesem Freiraum befinden sich folglich unterhalb der fraglichen Bewegungsbahn keinerlei Teile, die beispielsweise durch Fehldosierungen der Bearbeitungsvorrichtung verschmutzen können. Bei diesen Teilen mag es sich um Bestandteile einer Mechanik, Pneumatik oder sonstige tisch- oder balkonartige Vorbauten handeln.

Der Freiraum muss im Rahmen der Erfindung zumindest im Bereich der Teilstrecke realisiert sein, in welcher sich die Bearbeitungs- und/oder Dosiervorrichtungen befinden, kann selbstverständlich auch über die gesamte Länge der Bewegungsbahn seinen Niederschlag finden. Im übrigen schließt der fragliche Freiraum nicht aus, dass bodenseitig bzw. unterhalb des Freiraumes eine Auffangvorrichtung platziert wird.

Ebenfalls wird durch den Freiraum nicht ausgeschlossen, dass zumindest einseitig neben der Bewegungsbahn eine Spritzwand oder ein Spritzblech ausgebildet wird, wobei im Vergleich zum bekannten Stand der Technik eine geschlossene Fläche gebildet wird, welche keine Schutzecken oder gar so genannte Dreckecken aufweist, wodurch eine einfache und schnelle Reinigung ermöglicht wird.

Um den fraglichen Freiraum im Detail zu realisieren, ist der die wenigstens eine Bearbeitungsvorrichtung auf der Teilstrecke tragende Rahmen als zumindest die besagte Teilstrecke überspannende Brücke oder Brückenkonstruktion ausgebildet. Die Brücke oder die Brückenkonstruktion nimmt sowohl die betreffende Bearbeitungsvorrichtung als auch einen Führungsstrang zum Transport der Gebilde auf und positioniert diese sämtlichen Teile oberhalb der darunter befindlichen Bewegungsbahn der Gebilde.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich also zumindest auf der Teilstrecke mit der Bearbeitungsvorrichtung durch eine spezielle Brückenkonstruktion aus. Tatsächlich ist an dieser Stelle der Rahmen als Brücke ausgebildet oder weist eine solche Brücke auf, die ihrerseits sowohl die Bearbeitungsvorrichtung als auch den Führungsstrang zum Transport der Gebilde festlegt, und zwar sämtlich oberhalb der darunter befindlichen Bewegungsbahn der Gebilde. Auf diese Weise werden die Bearbeitungsvorrichtung und der Führungsstrang oberhalb der Bewegungsbahn und folglich auch oberhalb der Gebilde positioniert, die ihrerseits im Allgemeinen hängend unterhalb des Führungsstranges transportiert werden. Zu diesem Zweck verfügt der Führungsstrang über wenigstens einen Greifer je Gebilde. In der Regel sind jeweils ein Gebilde haltende Greiferpaare am Führungsstrang realisiert.

Die Greifer bzw. Greiferpaare zur Halterung der Gebilde sind hängend an den Führungsstrang angeschlossen, so dass die Beutel automatisch unterhalb des Führungsstranges und damit in der Bewegungsbahn ihre Anordnung erfahren und diese definieren. Denn die Greifer bzw. Greiferpaare greifen üblicherweise von oben her in die öffnung bzw. Einfüllöffnung des jeweiligen Beutels ein und halten diesen durch Anlage an dessen jeweils vertikalen Enden unter Spannung, um die Bearbeitung mit Hilfe der Bearbeitungsvorrichtung vornehmen zu können. Selbstverständlich sind hier auch andere Befestigungsmöglichkeiten der Beutel mit Hilfe der Greifer denkbar, beispielsweise mit Hilfe von Klammern, per Saughebern, etc..

Es hat sich bewährt, wenn die Brücke bzw. Brückenkonstruktion auf außerhalb der Teilstrecke positionierten Säulen oder Basen ruht. In der Regel ist die Brücke bzw. Brückenkonstruktion im Wesentlichen horizontal angeordnet, wohingegen sich die Basen überwiegend vertikal erstrecken. Dadurch formt die Brücke in Verbindung mit den Basen insgesamt ein nach unten offenes Gerüst.

In der Regel verlaufen die Brücke und der Führungsstrang parallel zueinander in übereinander angeordneter Position. Die vorerwähnten Basen sind jeweils beabstandet zu der Brücke und dem Führungsstrang angeordnet und liegen sich meistens paarweise in Bezug auf den Führungsstrang bzw. die Bewegungsbahn der Gebilde gegenüber. Tatsächlich ist meistens die Brücke und mit ihr der Führungsstrang auf einer Spiegelebene in Bezug auf die jeweils beidseitig hiervon angeordneten Paare an Basen platziert.

Die Basen sind folglich Bestandteil des die Teilstrecke mit der Bearbeitungsvorrichtung oder des mit den mehreren Bearbeitungsvorrichtungen überbauenden und nach unten offenen Gerüstes. Dabei verlaufen die Brücke und die Basen wie auch die Führungsbahn und folglich die Bewegungsbahn jeweils gleichgerichtet, und zwar in einer durch die Bewegungsbahn definierten Längsrichtung. Durch die symmetrische Anordnung der Basen in Bezug auf die Bewegungsbahn, die Brücke und den Führungsstrang wird erreicht, dass die Basen beidseitig der Bewegungsbahn in vorgegebenem Querabstand zueinander platziert sind. Meistens arbeitet man auch mit vorgegebenem Längsabstand der jeweiligen Basen zueinander, wobei bevorzugt die jeweiligen Längsabstände und Querabstände jeweils gleich ausgebildet sind, um die Herstellung des Gerüstes zu vereinfachen.

Zur Steigerung der Stabilität verfügt das Gerüst ferner über Horizontalstreben, die die im Wesentlichen vertikal angeordneten Basenpaare jeweils miteinander verbinden. An diesen Horizontalstreben ist die Brücke aufgehängt und sorgt somit für die Verbindung von jeweils aus den Basenpaaren und sie verbindenden Horizontalstreben gebildeten Firste untereinander.

Da die Gebilde bzw. Beutel zumindest im Bereich der Teilstrecke meistens hängend an den Greiferpaaren entlang der Bewegungsbahn transportiert werden und insofern oberhalb der Beutel die Führungsbahn, die Bearbeitungsvorrichtung und die die beiden vorerwähnten Elemente tragende Brücke angeordnet ist, lässt sich automatisch unterhalb der Bewegungsbahn der Gebilde der gewünschte Freiraum zumindest im Bereich der Teilstrecke definieren.

Bodenseitig bzw. unterhalb des Freiraumes kann die bereits angesprochene Auffangvorrichtung platziert werden. Mit Hilfe dieser Auffangvorrichtung können beispielsweise zu viel dosierte Produkte, Stäube, spritzende Flüssigkeit etc. aufgenommen werden. Dadurch bleibt der unterhalb der Auffangvorrichtung vorhandene Raum praktisch vollständig von Verschmutzungen frei und die Auffangvorrichtung kann zudem einfach gereinigt werden, indem sie abgeklappt wird.

Im übrigen empfiehlt sich die Anbringung von Dränagen und/oder Ablaufkanälen auf oder in der Auffangvorrichtung, so dass die Reinigungswirkung nochmals erhöht wird.

Im Ergebnis wird eine Vorrichtung zur Behandlung von flexiblen, schlauchartigen Gebilden, insbesondere von Beuteln, vorgestellt, die zumindest im Bereich einer Teilstrecke ihrer Bewegungsbahn über einen sich unterhalb der Bewegungsbahn erstreckenden Freiraum verfügt. Dazu ist zumindest im Bereich der Teilstrecke der Bewegungsbahn eine die fragliche Teilstrecke überspannende Brücke als Bestandteil eines nach unten offenen Gerüstes vorgesehen. Auf diese Weise wird automatisch unterhalb der Gebilde bzw. Beutel respektive unterhalb der Bewegungsbahn der Freiraum geschaffen, an den sich unterhalb und vorteilhaft die Auffangvorrichtung anschließt. Als Ergebnis ist die Reinigungsdauer deutlich reduziert und die Standzeit der Vorrichtung erhöht, wird folglich ein bedeutender Kostenvorteil gegenüber bisherigen Ausführungsformen erreicht.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert; es zeigen:

Fig. 1 die erfindungsgemäße Vorrichtung in schematischer Seitenansicht und

Fig. 2 eine Frontansicht des Gegenstandes nach Fig. 1 aus Richtung X.

In den Figuren ist eine Vorrichtung zur Behandlung von flexiblen, schlauchartigen Gebilden mit wenigstens einer öffnung dargestellt. Bei diesen Gebilden handelt es sich nicht einschränkend um Beutel 1. Die Beutel 1 werden durch die besagte Vorrichtung entlang des in der Fig. 1 gezeigten Transportpfeils bzw. in Längsrichtung L bewegt und bei diesem Vorgang von mehreren Bearbeitungsvorrichtungen 2 beaufschlagt. Tatsächlich handelt es sich bei diesen Bearbeitungsvorrichtungen 2 um jeweils Dosierer bzw. Dosiereinrichtungen, die im Beispielfall unterschiedliche Komponenten einer Fertigsuppe in die darunter hergeführten Beutel 1 bzw. deren Einfüllöffnung dosieren. Selbstverständlich könnten auch ganz andere Bearbeitungen vorgenommen werden, wie sie in der Beschreibungseinleitung erläutert worden sind. Die Bearbeitungsvorrichtungen 2 sind auf einer Teilstrecke 3, beispielsweise einer größtenteils kreisförmig umlaufenden Bewegungsbahn 4 angeordnet. Lediglich auf dieser Teilstrecke 3 werden die Gebilde bzw. Beutel 1 von den Bearbeitungsvorrichtungen 2 beaufschlagt. Die Beutel 1 definieren die Bewegungsbahn 4 bei ihrem Transport.

Zur Halterung der Bearbeitungsvorrichtung 2 und der Bewegungsbahn 4 ist ein Rahmen 5 vorgesehen, welcher vorliegend als wenigstens die Teilstrecke 3 überspannende Brücke oder Brückenkonstruktion 5 ausgeführt ist. Der Rahmen bzw. die Brücke 5 nimmt sowohl die Bearbeitungsvorrichtungen 2 als auch einen Führungsstrang 6 zum Transport der Gebilde respektive Beutel auf. Der Führungsstrang 6 definiert in Verbindung mit den Beuteln 1 die Bewegungsbahn 4 längs derer die Beutel 1 durch die Vorrichtung (im Kreis) geführt werden.

Mit Hilfe des Rahmens bzw. der Brücke 5 werden die Bearbeitungsvorrichtungen 2 und der Führungsstrang 6 sämtlich oberhalb der darunter befindlichen Bewegungsbahn 4 der Gebilde bzw. Beutel 1 positioniert. Tatsächlich sind an den Führungsstrang 6 im Ausführungsbeispiel und nicht einschränkend jeweils einen Beutel 1 haltende Greiferpaare G angeschlossen, und zwar hängend. Die zum Greiferpaar G gehörigen Greifer tauchen beispielsweise in die öffnung respektive Einfüllöffnung der jeweiligen Beutel 1 ein und halten diese. Auf diese Weise wird automatisch erreicht, dass die Bewegungsbahn 4 unterhalb des Führungsstranges 6 angeordnet ist, der sich wiederum unterhalb der Brücke 5 befindet.

Sowohl die Brücke 5 als auch die Brücke 5 tragende Basen 7 laufen gleichgerichtet, und zwar in der durch die Bewegungsbahn 4 definierten Längsrichtung L, die mit der Transportrichtung der Beutel 1 und folglich der Bewegungsbahn 4 zusammenfällt. Die fraglichen Basen 7 sind außerhalb der Teilstrecke 3 positioniert. Tatsächlich finden sich jeweils beidseitig der Bewegungsbahn 4 in gleichem Querabstand zueinander platzierte Basenpaare 8 aus jeweils zwei Basen 7.

Die Basen 7 respektive die Basenpaare 8 sind darüber hinaus in vorgegebenem und nach dem Ausführungsbeispiel gleichem Längsabstand zueinander in Längserstreckung bzw. in der Längsrichtung L angeordnet. Zur Verbindung der Basen 7 sind jeweils Horizontalstreben 9 vorgesehen. Jeweils ein Basenpaar 8 formt zusammen mit der die Basen 7 verbindenden Horizontalstrebe 9 einen dachartigen First 8, 9. Sämtliche Firste 8, 9 bzw. Basenpaare 8 werden durch die Brücke 5 in Längsrichtung L miteinander verbunden. Auf diese Weise formen die Basen 7 als Bestandteile ein die Teilstrecke 3 insgesamt überbauendes und nach unten offenes Gerüst 5, 7, 8, 9.

Dadurch, dass sämtliche relevanten Aggregate, also die Bearbeitungsvorrichtungen 2 und der Führungsstrang 6 oberhalb der Bewegungsbahn 4 für die Beutel 1 angeordnet sind, wobei dies auch für etwaige Motoren 10 zum Antrieb der Führungsbahn 4 gilt, wird unterhalb der Bewegungsbahn 4 der Beutel 1 ein

Freiraum 11 definiert. Unterhalb diese Freiraumes 11 und folglich auch unterhalb der Bewegungsbahn 4 ist eine Auffangvorrichtung 12 platziert. Diese Auffangvorrichtung 12 fängt etwaigen Staub, spritzende Produkte etc. auf. Die Auffangvorrichtung 12 lässt sich bei Bedarf schwenken sowie einfach reinigen und ist zu diesem Zweck über ein Schwenklager 13 an das Gerüst 5, 7, 8, 9 bzw. eine Basis 7 angeschlossen.