Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise aus der DE 195 00 327 AI bekannt. Für die automatische Entnahme von in Plastiksäcken gesammelten Verpackungen ist es vorgesehen, nebeneinander Schwerter anzuordnen, um die mit Aufreißmessern bestückte Ketten mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten laufen.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Vorrichtung insbesondere im Hinblick auf ungewollten Materialrücklauf, Verschleiß, Reinigung und Investitionskosten zu optimieren.

Diese Aufgabe wird ausgehend von den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch die in den Unteransprüchen genannten Merkmale sind vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung möglich.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Behandlung von Wertstoffgemischen besitzt wenigstens zwei im wesentlichen parallel zueinander angeordnete Fördermittel, welche in wenigstens zwei unterschiedliche Raumrichtungen Hin-und Herbewegungen ausführen, wobei sich die Fördermittel bei wenigstens einer der Bewegungen gegenläufig zueinander bewegen und wobei wenigstens eine der Bewegungen etwa parallel zu einer vorgesehenen Fördervorrichtung erfolgt.

Hierdurch kann vollständig auf an den Fördermitteln befestigte bewegliche bzw. angetriebene Bauteile verzichtet werden. Somit ist der Aufbau der Vorrichtung einfach und damit kostengünstig. Weiterhin bewirkt eine derartige Vorrichtung im Gegensatz zu einer Vorrichtung mit auf Schwertern umlaufenden Antriebsketten keinen Rücktransport von Verpackungen oder Säcken, da keine umlaufenden bzw. zurücklaufenden Maschinenteile vorhanden sind.

Eine vorteilhafte Ausbildung des Erfindungsgegenstandes sieht vor, die Fördermittel nach oben und unten und in Förderrichtung und entgegen der Förderrichtung zu bewegen, wobei die beiden Bewegungsarten vorzugsweise etwa senkrecht zu einander verlaufen. Senkrecht zu einander verlaufende Bewegungen sind einfach durch einen Kurbelantrieb, Exzenterscheiben oder die Kombination zweier linearer Antriebe zu verwirklichen. Insbesondere die Hub-und Senkbewegung der als Leisten ausgebildeten Schwerter führt zur Entleerung der Säcke. Die Vor-und Zurückbewegung dient dem Aufreißen und dem Transport der Säcke bzw. des Verpackungsmaterials. Durch die wenigstens teilweise gegenläufigen Bewegungen der Schwerter ist ein besonders wirksames Zerreißen der Säcke möglich.

Eine weitere vorteilhafte Ausführung des Erfindungsgegenstandes sieht vor, den Antrieb vorzugsweise an einem der Enden der Fördermittel anzuordnen. Hierdurch ist die Vorrichtung in einem mittleren und vorderen Bereich, in dem die Säcke aufgegeben, aufgerissen und zusammen mit dem Verpackungsmaterial transportiert werden, frei von Antriebsmitteln, das heißt die Fördermittel ragen sprungbrettähnlich, frei über den Antrieb hinaus. Somit besteht keine Gefahr, dass sich Schnüre oder lange Folien um drehende Antriebsteile wickeln und den Betrieb der Vorrichtung stören. Ebenfalls ist es nicht möglich, dass Material in den hinteren Teil der Vorrichtung zurückgefördert wird, in dem der Antrieb angeordnet ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführung des Erfindungsgegenstandes ist es vorgesehen, die länglichen, brettartigen Fördermittel in unterschiedlichen Positionen exzentrisch und drehbar an einer Welle zu lagern und mit einem jeweils zweiten Lagerpunkt exzentrisch und drehbar an einer zweiten Welle zu lagern oder drehbar und verschiebbar in einer Führung zu lagern oder durch ein Auflager abzustützen. Hierdurch sind Auf-/Abbewegungen und Vor- /Zurückbewegungen auf einfache Art erzeugbar.

Weiterhin sieht die Erfindung vor, die einzelnen Fördermittel bzw. Gruppen von Fördermitteln jeweils mit einem Hubmittel und einem Schubmittel zu verbinden, wobei hier vorzugsweise Hydraulik-und/oder Pneumatikzylinder zum Einsatz kommen. Auf diese Weise ist eine Vorrichtung realisierbar, die keine drehbaren Antriebsteilen enthält und bei der beispielsweise eine Auf-/Abbewegung und eine Vor-/Zurückbewegung unabhängig von einander ausführbar sind. Hierdurch ist es möglich durch eine Änderung des Arbeitstaktes und/oder des Arbeitshubes Einfluss auf die Bewegung selbst und die Gegenläufigkeit und Gleichläufigkeit zweier über eigene Antriebe verfügender Fördermittel zu nehmen. Durch Veränderung der Antriebsparameter kann die Vorrichtung optimal auf das zu vereinzelnde Wertstoffgemisch eingestellt werden.

Eine Ausführungsvariante des Erfindungsgegenstandes sieht vor, das Hub-/Schubmittel als von einer Exzenterscheibe angetriebene Pleuelstange auszubilden, die drehgelenkig an das Fördermittel angekoppelt ist. Durch eine derartige Konstruktion ist es ebenfalls möglich, die Gegenläufigkeit und Gleichläufigkeit der einzelnen Schwerter bzw. einzelnen Gruppen von Schwertern, die über eigene Antriebe verfügen, zu beeinflussen.

Weiterhin sieht die Erfindung vor, das Fördermittel als Schwert oder Gruppe von Schwertern auszubilden, wobei das Schwert wenigstens an einer nach oben weisenden Seite Greif- und/oder Reißmittel wie Zähne, Haken und Messer aufweist.

Hierdurch ist sowohl das Aufreißen der Säcke als auch der Transport der Wertstoffe gewährleistet. Durch die Bildung von Gruppen von Schwertern kann die Arbeitsbreite bzw. der Durchsatz der Vorrichtung beliebig erweitert werden, wobei keine zusätzlichen Antriebsmittel erforderlich sind und die Antriebe allenfalls stärker ausgelegt werden müssen.

Weiterhin ist es vorgesehen, die Greif-und/oder Reißmittel auf einem Träger anzuordnen und diesen durch einfach zu lösende und zu befestigende Sicherungsmittel mit dem Fördermittel zu verbinden. Dies erleichtert den Austausch von Greif-und/oder Reißmitteln wesentlich und erfordert nur eine kurze Stillstandszeit der Maschine, um die Greif-und/oder Reißmittel auszutauschen.

Eine Ausführungsvariante der Erfindung sieht vor, an den Fördermitteln oder in der Nähe der Fördermittel wenigstens eine Düse anzuordnen, durch welche Druckluft und/oder Wasser und/oder Reinigungsmittel auf die Zwischenräume zwischen den Fördermitteln und/oder auf die Greif-und/oder Reißmittel aufbringbar ist. Hierdurch ist ein schnelles Reinigen der Vorrichtung auch während des Betriebs möglich.

Weiterhin ist es vorteilhaft vorzugsweise Fördermittel bzw.

Schwerter aus unterschiedlichen Gruppen nebeneinander anzuordnen, um nebeneinanderliegende Fördermittel jeweils entgegengesetzte bzw. teilweise entgegengesetzte Bewegungen ausführen zu lassen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist es vorgesehen in einem vorderen Bereich der Fördermittel Rückhaltefinger anzuordnen, die mittels Federn bzw. elastischen Bauteilen an einem Rahmen der Vorrichtung befestigt sind und die Säcke auf den Fördermitteln zurückhalten. Hierdurch wird mit einfachen Mitteln ein zu schnelles Abfördern der Säcke verhindert und ein Aufreißen der Säcke und Verteilen bzw. Vereinzeln der Wertstoffe sichergestellt.

Eine besondere Ausführung des Erfindungsgegenstandes sieht vor, die entleerten Säcke bzw. fleckigen Folien in einem dem Antrieb gegenüberliegenden Endbereich der Fördermittel von diesen über eine Stachelwalze und/oder eine Saugvorrichtung und/oder eine Blasvorrichtung abzuziehen. Dies ermöglicht eine frühzeitige Aussortierung der Säcke bzw. Sackfetzen und erleichtert den nachfolgenden Sortierprozess bzw. die Absiebung und/oder Sichtung.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in der Zeichnung anhand von schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen beschrieben.

Hierbei zeigt : Fig. 1 eine vereinfachte Seitenansicht einer Vorrichtung zur Behandlung von Wertstoffgemischen, Fig. 2 bis 4 eine schematische Darstellung des Bewegungsablaufes der Fördermittel, Fig. 5 einen Kurbelantrieb für drei Schwerter, Fig. 6 einen Linearantrieb für zwei Schwerter und Fig. 7 zwei Gruppen von Schwertern.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele : Fig. 1 zeigt eine vereinfachte Seitenansicht einer Vorrichtung 1. Die Vorrichtung 1 besteht im wesentlichen aus Fördermitteln 2, welche horizontal in Richtungen x, x'und vertikal in Richtungen y, y'bewegbar sind, einem Antrieb 3 für die Fördermittel 2 und einem Speicher 4, über welchen ein in Kunststoffsäcke 5 verpacktes Wertstoffgemisch 6 den Fördermitteln 2 zugeführt wird. Weiterhin ist der Vorrichtung 1 ein Förderband 7 zugeordnet, welches in einem vorderen Bereich I und einem mittleren Bereich II der Fördermittel 2 abgegebene Wertstoffe 8 in einen Vorratsbunker 9 fördert. Das Förderband 7 ist über einen Elektromotor 10 angetrieben. Am Speicher 4 ist über eine Feder 11 ein Rückhaltefinger 12 befestigt, der zusammen mit weiteren nicht dargestellten Rückhaltefingern einen quer zur Förderrichtung x'stehenden Sperrzaun 13 bildet. Der Sperrzaun 13 verhindert das Weiterfördern nicht zerrissener Kunststoffsäcke 5 und großer Klumpen von Wertstoffen 8. Somit ist gewährleistet, dass die Fördermittel 2 nur vereinzelte Wertstoffe 8 an das Förderband 7 bzw. den Vorratsbunker 9 abgeben. In einem hinteren Bereich III der Fördermittel 2 ist der Antrieb 3 angeordnet. Als Antriebsmittel 14 dient ein Elektromotor 15 und eine von diesem angetriebene, nicht näher dargestellte Bewegungsmechanik 16. Die Fördermittel 2 sind durch zwei Schwerter 17,18 gebildet und weisen eine Oberseite 19 auf, auf der Greif-und/oder Reißmittel 20 angeordnet sind. Der Bewegungsablauf der Fördermittel 2 der Vorrichtung 1 ist so eingestellt, dass sich die Schwerter 17,18 in horizontaler und/oder vertikaler Richtung jeweils gegenläufig bewegen.

In den Fig. 2 bis 4 ist die Bewegungsmechanik 16 der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung schematisch wiedergegeben.

Die Bewegungsmechanik 16 besteht im wesentlichen aus zwei Scheiben 21,22 welche in einem hinteren Bereich III der Fördermittel 2 bzw. Schwerter 17,18 angeordnet sind. Die Scheibe 21 ist durch den in Fig. 1 dargestellten Elektromotor 15 in Pfeilrichtung a angetrieben und dreht sich um einen Mittelpunkt M. Exzentrisch zum Mittelpunkt M sind die Schwerter 17,18 mit einer Exzentrizität el7 bzw. eis drehbar an Drehpunkten Dn bzw. Dia befestigt. Die Befestigung der Schwerter 17,18 an der Scheibe 22 ist analog zu Befestigung der Schwerter 17,18 an der Scheibe 21 ausgeführt, wobei die Scheibe 22 keinen eigenen Antrieb aufweist, sondern über die Scheibe 21 und die Schwerter 17,18 angetrieben ist. Eine Drehung der Scheibe 21 um 90° in Pfeilrichtung a bewirkt eine Bewegung des Schwertes 17 nach vorne in Pfeilrichtung x'und nach unten in Pfeilrichtung y'und eine Bewegung des Schwertes 18 nach hinten in Pfeilrichtung x und nach oben in Pfeilrichtung y. Hierbei nimmt die Geschwindigkeit der Schwerter 17,18 in den einzelnen Richtungskomponenten x, xl bzw. y, y, sinus-bzw. kosinusförmig zu bzw. ab. Fig. 2 zeigt eine"0°-Stellung"A der Schwerter 17,18. In Fig. 3 ist eine §w300°-Stellung B der Schwerter 17,18 dargestellt. Eine Rückkehr aus der Stellung B in die Stellung A erfolgt durch eine 60°-Drehung der Scheibe 21 in Pfeilrichtung a. Hierbei wird das Schwert 17 in Pfeilrichtung x'nach vorne und in Pfeilrichtung y nach oben bewegt und das Schwert 18 in Pfeilrichtung y nach unten und in Pfeilrichtung x nach hinten bewegt. In Fig. 3 sind die Schwerter 17,18 in einer 270°-Stellung C dargestellt. In dieser Stellung liegen die Oberseiten 19 der Schwerter 17,18 in einer gemeinsamen Ebene E. In dem in den Fig. 2 bis 4 gezeigten Beispiel sind die Schwerter 17,18 um 180° versetzt zueinander an der Scheibe 21 exzentrisch und drehbar angeordnet. Dies bedeutet, dass sowohl die horizontalen, als auch die vertikalen Bewegungen der Schwerter 17,18 während einer Drehung der Scheibe 21 um 360° immer gegenläufig sind. In Fig. 2 ist weiterhin die Verbindung des Schwertes 17 über einen ersten Lagerpunkt 23 mit der Scheibe 21 und einem zweiten Lagerpunkt 24 mit der Scheibe 22 dargestellt. Entsprechend erfolgt die Verbindung des Schwertes 18 über einen ersten Lagerpunkt 25 zur Scheibe 21 und einen zweiten Lagerpunkt 26 zur Scheibe 22. Die Scheiben 21,22 bilden eine erste angetriebene Welle 27 und eine zweite mitlaufende Welle 28. Gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsvariante ist es vorgesehen, die Schwerter um 90° versetzt exzentrisch und drehbar an der Scheibe 21 anzubringen. Hieraus resultiert, dass dann bei einer 360°-Drehung der Scheibe 21 jeweils nur die vertikale oder die horizontale Bewegung der Schwerter entgegengesetzt verläuft. Gemäß einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsvariante ist es vorgesehen die Fördermittel zum vorderen Bereich I abfallend oder ansteigend anzuordnen.

Hierdurch ist es möglich die Förderung bzw. die Siebwirkung zu beeinflussen. Auf zum vorderen Bereich I hin geneigten Fördermitteln erfolgt durch die auf die Wertstoffe wirkende Schwerkraft eine raschere Förderung. Auf zum vorderen Bereich I ansteigenden Fördermitteln erfolgt eine gründlichere Siebung, da die Vorwärtsbewegung der Wertstoffe durch die Schwerkraft erschwert ist.

In Fig. 5 ist ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht eines Antriebs 3 für eine Vorrichtung 1 dargestellt. Der Antrieb 3 der Fördermittel 2 ist hier mittels Kurbeln 29,30 realisiert. Die Kurbel 29 ist über eine erste angetriebene Welle 27 mit einem Elektromotor 15 verbunden. Die zweite Kurbel 30 ist über eine zweite Welle 28 drehbar an einem Rahmen 31 der Vorrichtung 1 gelagert. Über die Kurbel 29 erfolgt der Antrieb von drei Schwertern 17,18,32. Wobei die Schwerter 17 und 32 parallel zueinander geführt sind und eine Gruppe 33 bilden."Parallel zu einander geführt bedeutet in diesem Fall, identische Exzentrizität der Schwerter 17,32 zu den Wellen 27,28 und gleiche Winkelstellung von Kurbelarmen 34. Auf den in Fig. 5 dargestellten Schwertern 17,18,32 sind Träger 35 befestigt, auf denen in einem nicht dargestellten Bereich Greif-und/oder Reißmittel angeordnet sind.

Fig. 6 zeigt Fördermittel 2 und einen Antrieb 3 einer weiteren Vorrichtung 1. Der Antrieb 3 wird von Hubmitteln 36 und Schubmitteln 37 gebildet, die mit den Fördermitteln 2 in Verbindung stehen. Als Hubmittel 36 kommen Hydraulikzylinder 38,39 zum Einsatz. Als Schubmittel 37 sind Hydraulikzylinder 40,41 vorgesehen. Ein als erstes Schwert 17 ausgebildetes Fördermittel 3 steht mit den Hydraulikzylindern 38,39,40 in Verbindung. Kolbenstangen 38a, 39a der Hydraulikzylinder 38, 39 sind in Langlöchern 42,43 des Schwertes 17 geführt. Somit ist auch eine Verschiebung des Schwertes 17 durch den horizontal angeordneten Hydraulikzylinder 40 in Pfeilrichtung x'bzw. x möglich. Das als zweites Schwert 18 ausgebildete Fördermittel 2 weist ebenfalls Langlöcher 44,45 auf, in denen Kolbenstangen 46a, 47a von in Fig. 6 nicht näher dargestellten weiteren Hydraulikzylindern geführt sind. In horizontaler Richtung ist das Schwert 18 über den Hydraulikzylinder 41 bewegbar. Ein Verfahren der Schwerter 17,18 in Pfeilrichtungen y, y'erfolgt durch die nur teilweise dargestellten Hubmitteln 36. Durch gleichzeitige und/oder hintereinandergeschaltete Bewegungen der den Schwertern 17 bzw. 18 zugeordneten Hubmittel 36 bzw.

Schubmittel 37 lassen sich schrittartige Förderbewegungen der Schwerter 17,18 durchführen, wobei die Fördermittel in einer oberen Stellung eine Vorwärtsbewegung in Pfeilrichtung xU durchführen und in einer darunter liegenden Stellung eine Rückwärtsbewegung in Richtung x ausführen. Durch eine entsprechende Steuerung lässt sich mit einer derartigen Vorrichtung auch die mittels einer Kurbel oder eines Exzenters ausführbare Bewegung der Schwerter 17,18 nachfahren.

In Fig. 7 sind Fördermittel 2 ausschnittsweise perspektivisch dargestellt. Im Einzelnen handelt es sich bei den Fördermitteln 2 um Schwerter 17,18,32,48,49,50. Die Schwerter 17,32,49 bilden eine Gruppe 33, deren Oberseite 19 in einer gemeinsamen Ebene EI liegt. Eine zweite Gruppe 51 ist von den Schwertern 18,48,50 gebildet, deren Oberseite 19 in einer gemeinsamen Ebene E2 liegt. Die Gruppen 33,51 sind so zu einander angeordnet, dass-in einer Pfeilrichtung z betrachtet-jeweils unterschiedlichen Gruppen 33,51 angehörende Fördermittel 2 nebeneinander liegen.

Die Erfindung ist nicht auf dargestellte oder beschriebene Ausführungsbeispiele beschränkt. Sie umfasst vielmehr Weiterbildungen im Rahmen der Schutzrechtsansprüche.

Insbesondere sieht die Erfindung auch den Einsatz von Düsen im Bereich der Fördermittel vor, um die Fördermittel, deren Zwischenräume oder Greif-und/Reißmittel zu reinigen. Hierbei ist es vorgesehen die Düsen an den Fördermitteln zu befestigen und über flexible Schläuche, welche die Bewegung der Fördermittel ausgleichen, mit einem Reinigungsmedium zu versorgen. Weiterhin sieht die Erfindung auch den Einsatz von teleskopierbaren oder verlängerbaren Schwertern vor, um die Vorrichtung flexibel auf verschiedene Anforderungen einzustellen.

Bezugszeichenliste : 1 Vorrichtung 2 Fördermittel 3 Antrieb 4 Speicher 5 Kunststoffsack 6 Wertstoffgemisch 7 Förderband 8 Wertstoff 9 Vorratsbunker 10 Elektromotor 11 Feder 12 Rückhaltefinger 13 Sperrzaun 14 Antriebsmittel 15 Elektromotor 16 Bewegungsmechanik 17 Schwert 18 Schwert 19 Oberseite 20 Greif-und/oder Reißmittel 21 Scheibe 22 Scheibe 23 erster Lagerpunkt (von 17) 24 zweiter Lagerpunkt (von 17) 25 erster Lagerpunkt (von 18) 26 zweiter Lagerpunkt (von 18) 27 erste, angetriebene Welle 28 zweite Welle 29 Kurbel 30 Kurbel 31 Rahmen 32 Schwert 33 Gruppe 34 Kurbelarm 35 Träger 36 Hubmittel 37 Schubmittel 38 Hydraulikzylinder 38a Kolbenstange 39 Hydraulikzylinder 39a Kolbenstange 40 Hydraulikzylinder 41 Hydraulikzylinder 42-45 Langloch 46a Kolbenstange 47a Kolbenstange 48-50 Schwert 51 Gruppe