| JP11291829 | COAT HANGER DEVICE |
| JP2006044414 | HOOK DEVICE |
| JP07251679 | IN-CAR USE HANGER |
ACKERET, Peter (Badenerstrasse 734, CH - 8048 Zürich, CH)
SKOTT, Jürgen (Dorferstrasse 61, Altensteig, 72213, DE)
ACKERET, Peter (Badenerstrasse 734, CH - 8048 Zürich, CH)
GROTH, Sören (Kuppinger Strasse 17, Herrenberg, 71083, DE)
| PATENTANSPRÜCHE Vorrichtung zum Aufhängen von Kleidungsstücken an einem Fahrzeugsitzteil, wie eine Rückenlehne (1a), Kopfstütze (1d) oder Kopfstützenhalterung (1c) eines Fahrzeugsitzes (1) mit einer Befestigungseinrichtung (2a, 2b, 2c, 20b, 20b', 20c) zum Verbinden der Vorrichtung mit dem Fahrzeugsitzteil (1a, 1c, 1d) und einem Trägerelement (3a, 30a), das mit der Befestigungseinrichtung (2a, 2b, 2c, 20b, 20b', 20c) verbunden ist sowie mit einem Kleiderbügel (4a, 4b, 4c, 40a, 40b, 40c, 40b', 40c'), der mit dem Trägerelement (3a, 30a) über eine lösbare Kupplung (3c, 3c', 4d, 4d', 30c, 50a) verbunden ist, wobei am Kleiderbügel (4a, 4b, 4c, 40a, 40b, 40c, 40b', 40c') ein Befestigungshaken (4e, 40e) zum Aufhängen des Kleiderbügels (4a, 4b, 4c, 40a, 40b, 40c, 40b', 40c') vorgesehen ist, der zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in der der Befestigungshaken (4e, 40e) ganz oder teilweise im Kleiderbügel (4a, 4b. 4c, 40a, 40b, 40c, 40b', 40c') aufgenommen ist oder an diesem anliegt und einer Gebrauchsstellung, in der der Befestigungshaken (4e, 40e) soweit aus dem Kleiderbügel (4a, 4b, 4c, 40a, 40b, 40c, 40b', 40c') herausragt, dass der Kleiderbügel (4a, 4b, 4c, 40a, 40b, 40c, 40b', 40c') an einer Garderobenstange aufgehängt werden kann, bewegbar ist. Vorrichtung nach Anspruch 1 , wobei das Trägerelement (3a, 30a) als längliche Stütze ausgebildet ist, deren Längsachse (3a') im Wesentlichen vertikal verläuft. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei das Trägerelement (3a, 30a) an seinem unteren Ende mit der Befestigungseinrichtung (2a, 2b, 2c, 20b, 20b', 20c) verbunden ist. 4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Trägerelement (3a, 30a) beweglich mit der Befestigungseinrichtung (2a, 2b, 2c, 20b, 20b', 20c) verbunden ist. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei das Trägerelement (3a, 30a) über ein Gelenk (3b, 30b) mit der Befestigungseinrichtung (2a, 2b, 2c, 20b, 20b', 20c) verbunden ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Befestigungseinrichtung (2a, 2b, 2c, 20b, 20b', 20c) eine lösbare Kupplungsvorrichtung mit einer Aufnahmebuchse (2a) und einem Steckelement (2b, 20b, 20b') sowie einer Verriegelungsvorrichtung (2c, 20c) umfasst, mit der das Steckelement (2b, 20b, 20b') in der Aufnahmebuchse (2a) verriegelt wird. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Kleiderbügel (4a, 4b, 4c, 40a, 40b, 40c, 40b', 40c') einen mittig angeordneten Bügelkörper (4a, 40a) sowie seitlich an diesem angeordnete Bügelarme (4b, 4c, 40b, 40c) umfasst Vorrichtung nach Anspruch 7, wobei der Bügelkörper (4a, 40a) und die Bügelarme (4b, 4c, 40a, 40b) auf ihren Unterseiten mindestens teilweise mit Abdeckungen (40b', 40c', 50) verschlossen sind. 9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, wobei die Kupplung (3c, 3c', 4d, 4d', 30c, 50a) ein am Trägerelement (3a, 30a) angeordnetes erstes Kupplungselement (3c, 3c', 30c) und ein am Bügelkörper (4a, 40a) angeordnetes zweiten Kupplungselement (4d, 4d', 50a) umfasst. Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei das erste Kupplungselement (3c, 3c', 30c) an der oberen, gegen den Bügelkörper (4a, 40a) gerichteten, Stirnseite des Trägerelements (3a, 30a) und das zweite Kupplungselement (4d, 4d', 50a) an der gegen das Trägerelement (3a 30a) gerichteten Unterseite des Bügelkörpers (4a, 40a) angeordnet und als Steckverbindung ausgebildet sind. 11. Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei eines der beiden Kupplungselemente (3c, 3c', 4d, 4d', 30c, 50a) die Form eines gerundeten Pyramidenstumpfs (50a) und das andere Kupplungselement (3c, 3c', 4d, 4d', 30c, 50a) eine komplementäre Lagerschale (30c) zur passgenauen Aufnahme des gerundeten Pyramidenstupfs (50a) aufweisen. 12. Vorrichtung nach Anspruch 11 , wobei der gerundete Pyramidenstumpf (50a) auf der Unterseite des Bügelkörpers (4a, 40a) und die Lagerschale (30c) im Trägerelement (3a, 30a) angeordnet sind. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, wobei eine Verriegelungseinrichtung (50e, 50e', 50e", 50e"') vorgesehen ist mit der das erste Kupplungselement (3c, 3c', 30c) und das zweite Kupplungselement (4d, 4d', 50a) verriegelbar sind. Vorrichtung nach Anspruch 13, wobei die Verriegelungseinrichtung (50e, 50e', 50e", 50e"') einen, an einem der beiden Kupplungselemente (3c, 3c', 4d, 4d', 30c, 50a) angeordneten, gefederten Verriegelungshaken (50e, 50e') mit einem Betätigungsorgan (50e") und eine, am anderen Kupplungselement (3c, 3c', 4d, 4d', 30c, 50a) angeordnete Falle (50e"') umfasst. Vorrichtung nach Anspruch 14, wobei die Falle (50e"') am ersten Kupplungselement (3c, 3c', 30c) und der gefederten Verriegelungshaken (50e, 50e') mit dem Betätigungsorgan (50e") am zweiten Kupplungselement (4d, 4d', 50a) angeordnet sind. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, wobei das Betätigungsorgan (50e") zum Lösen der Verriegelungseinrichtung (50e, 50e', 50e", 50e"') auf der gegen das Fahrzeugsitzteil (1 a, 1c, 1d) gerichteten Seite am Trägerelement (3a, 30a) oder am Bügelkörper (4a, 40a) angeordnet ist. 17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 16, wobei im oder am Bügelkörper (4a, 40a) ein Aufnahmeraum (4k, 50c) oder eine muldenförmige Vertiefung (4o) vorgesehen ist, in der der Befestigungshaken (4e, 40e) in der Nichtgebrauchsstellung aufgenommen ist. 18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 17, wobei der Befestigungshaken (4e, 40e) mit einer vertikal ausgerichteten Linearführung (4f, 4g, 50d', 50d") im oder am Bügelkörper (4a, 40a) geführt ist. 19. Vorrichtung nach Anspruch 18, wobei der Aufnahmeraum (4k, 50c) eine auf der oberen Stirnfläche (40a') des Bügelkörpers (4a, 40a) angeordnete Öffnung (4k', 40k') aufweist, durch die der Befestigungshaken (4e, 40e) zwischen der Nichtgebrauchsstellung und der Gebrauchsstellung bewegt werden kann. 20. Vorrichtung nach Anspruch 19, wobei im Aufnahmeraum (4k, 4o, 50c) eine oder mehrere Führungsschienen (4f, 40f, 50d', 50d") angeordnet sind, in denen der Befestigungshaken (4e, 40e) mittels einem an diesem angeordneten Führungsschlitten (4g, 40g) linear geführt ist. 2 . Vorrichtung nach Anspruch 20, wobei der Führungsschlitten (4g, 40g) den Anschlag für die Gebrauchsstellung des Befestigungshakens (4e, 40e) bildet. 22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 19 bis 21 , wobei am Befestigungshaken (4e, 40e) eine obere Abdeckung (41, 40I) und eine untere Abdeckung (4m, 40m) angeordnet sind, welche die Öffnung (4k', 40k') des Aufnahmeraums (4k, 4o, 50c) in der Nichtgebrauchsstellung respektive in der Gebrauchsstellung abdecken. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 19 bis 22, wobei an der Stirnfläche 40a' angrenzend an die Längskante der Öffnung (4k', 40k') eine Griffmulde (4i) angeordnet ist, in der der Befestigungshaken (4e, 40e) ergriffen und aus dem Aufnahmeraum (4k, 4o, 50c) herausgezogen werden kann. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 23, wobei der Befestigungshaken (4e, 40e) über eine Drehachse (4n) mit dem Bügelkörper (4a, 40a) verbunden ist. Vorrichtung nach Anspruch 24, wobei die Drehachse (4n) in etwa horizontal und parallel oder quer zur Breitseite des Bügelkörpers (4a, 40a) verläuft. 26. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 25, wobei der Befestigungshaken (4e, 40e) mittels einer Feder (4h, 40h) in die Nichtgebrauchsstellung vorgespannt ist. 27. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 26, wobei auf der dem Fahrzeugsitzteil (1a, 1c, 1d) abgewandten Breitseite des Trägerelements (3a, 30a) oder Bügelkörpers (4a, 40a) ein ausklappbarer Kleiderhaken (3d, 30d) angeordnet ist, der in der Nichtgebrauchsstellung in einer am Trägerelement (3a, 30a) oder am Bügelkörper (4a, 40a) ausgebildeten Mulde (3d\ 30d') aufgenommen ist. Vorrichtung nach Anspruch 27, wobei der Kleiderhaken (3d, 30d) mit seiner Längsachse parallel zur Längsachse (3a') ausgerichtet und an seinem unteren Ende am Bügelkörper (4a, 40a) drehbar gelagert ist und an seinem oberen Ende eine gegen den Bügelkörper (4a, 40a) gerichtete Abkröpfung (30d") aufweist, die bei eingeklapptem Kleiderhaken (3d, 30d) in der bis in die obere Stirnfläche (40a') verlängerten Mulde (3d\ 30d') aufgenommen ist. 29. Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, wobei der Kleiderhaken (3d, 30d) mit einer Feder in die eingeklappte Position vorgespannt ist. 30. Vorrichtung nach Anspruch 7 bis 29, wobei ein Zwischenstück (50) in den Bügelkörper (4a, 40a) eingesetzt ist, das Teile zur Aufnahme, Führung oder Lagerung von Befestigungshaken (4a, 40e) und/oder Kleiderhaken (3d, 30d) und/oder Verriegelungseinrichtung (50e, 50e', 50e", 50e"') umfasst. 31. Vorrichtung nach Anspruch 30, wobei das zweite Kupplungselement (4d, 4d', 50a) am Zwischenstück (50) angeordnet ist. |
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufhängen von Kleidungsstücken an einem Fahrzeugsitzteil, wie eine Rückenlehne, Kopfstütze oder
Kopfstützenhalterung eines Fahrzeugsitzes.
Vorrichtungen zum Aufhängen von Kleidungsstücken in Fahrzeugen, meist in Form von Kleiderbügeln, die mit verschiedenartigen Befestigungsmittel an den Kopfstützenstangen auf der Rückseite von Fahrzeugsitzen angebracht werden, sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt.
Meist ist der Kleiderbügel mit einem oder mehreren Stützelementen versehen die mit einer Klemmvorrichtung an den Kopfstützenstangen befestigt werden können. Kleiderbügel, Stützelemente und Befestigungsvorrichtung bilden dabei meist eine feste Baugruppe, z.B. aus einem entsprechend geformten
Federstahldraht mit Adapterstücken aus Kunststoff an den Drahtenden, die federnd zwischen die Kopfstützenstangen geklemmt werden.
Oft besteht das Bedürfnis, Kleidungsstücke nicht nur während der Fahrt schonend an einem Kleiderbügel aufzuhängen, sondern - z.B. bei
Hotelbesuchen - die Kleidungsstücke auf dem Kleiderbügel aus dem Fahrzeug mitzunehmen und an einem anderen Ort an einer Garderobenstange
aufzuhängen.
Dazu ist es erforderlich, dass der Kleiderbügel mit einem Befestigungshaken versehen ist, der jedoch im Fahrzeug ein Sicherheitsrisiko für Passagiere auf dem Rücksitz bedeutet und auch bezüglich Ästhetik nicht befriedigt.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Aufhängen von Kleidungsstücken mit einem Kleiderbügel zu schaffen, die auf der
Rückseite von Fahrzeugsitzen angebracht werden kann und die es ermöglicht,
BESTÄTIGUNGSKOPIE Kleidungsstücke auf dem Kleiderbügel aus dem Fahrzeug herauszunehmen und an einer Garderobenstange aufzuhängen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Vorrichtung zum Aufhängen von Kleidungsstücken an einem Fahrzeugsitzteil, wie eine Rückenlehne, Kopfstütze oder Kopfstützenhalterung eines Fahrzeugsitzes mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Die Vorrichtung umfasst eine Befestigungseinrichtung zum Verbinden der Vorrichtung mit dem Fahrzeugsitzteil und ein Trägerelement, das mit der Befestigungseinrichtung verbunden ist sowie einen Kleiderbügel, der mit dem Trägerelement über eine lösbare Kupplung verbunden ist, wobei am
Kleiderbügel ein Befestigungshaken zum Aufhängen des Kleiderbügels vorgesehen ist, der zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in der der
Befestigungshaken ganz oder teilweise im Kleiderbügel aufgenommen ist oder an diesem anliegt und einer Gebrauchsstellung, in der der Befestigungshaken soweit aus dem Kleiderbügel herausragt, dass der Kleiderbügel an einer Garderobenstange aufgehängt werden kann, bewegbar ist.
Das Einfügen einer lösbaren Kupplung zwischen dem Trägerelement und dem Kleiderbügel ermöglicht es, den Kleiderbügel auf einfache und schnelle Weise von der Vorrichtung zu trennen und separat zu verwenden. Der
Befestigungshaken ist für den Gebrauch im Fahrzeug ganz oder teilweise im Kleiderbügel aufgenommen oder liegt an diesem an und stört so weder bezüglich Sicherheit noch bezüglich Ästhetik. Wird der Kleiderbügel ausserhalb des Fahrzeugs benötigt, z.B. bei einem Hotelaufenthalt, kann er mit oder ohne Jackett vom Trägerelement gelöst und am auszieh- oder ausklappbaren Befestigungshaken transportiert und an einer Garderobenstange aufgehängt werden.
Die Kupplung zwischen dem Trägerelement und dem Kleiderbügel ist vorzugsweise als Steckverbindung ausgebildet mit einem ersten
Kupplungselement am Trägerelement und einem zweiten Kupplungselement am Kleiderbügel so dass der Kleiderbügel einhändig, allein durch Zug am Kleiderbügel oder am Befestigungshaken, vom Trägerelement gelöst werden kann.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist eine Verriegelung vorgesehen, die mit einem Betätigungsorgan gelöst werden kann, wobei das Betätigungsorgan vorzugsweise an einer Stelle des Kleiderbügels platziert sein sollte, die auch wenn ein Kleidungsstück aufgehängt ist, zugänglich bleibt, z.B. neben dem Befestigungshaken oder auf der gegen das Fahrzeugsitzteil gerichteten Seite des Kleiderbügels. Möglich wäre schliesslich auch, dass die Verriegelung durch das Herausziehen oder Ausklappen des Befestigungshakens gelöst wird.
Der Kleiderbügel ist vorzugsweise als Hohlkörper ausgebildet, mit einem mittig angeordneten Bügelkörper sowie seitlich an diesem angeordneten Bügelarmen, die auf ihren Unterseiten mit Abdeckungen verschlossen sind. Auf der
Unterseite des Bügelkörpers ist vorzugsweise das zweite Kupplungselement angeordnet, das den Bügelkörper verschliesst.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist im Bügelkörper ein oben offener Aufnahmeraum vorgesehen, in dem der Befestigungshaken in der
Nichtgebrauchsstellung aufgenommen ist. Im Aufnahmeraum kann eine vorzugsweise vertikal angeordnete Führungsschiene vorgesehen sein, in der ein am unteren Ende des Befestigungshakens angeordneter Führungsschlitten geführt ist, so dass der Befestigungshaken vertikal durch die Öffnung nach oben aus dem Bügelkörper gezogen werden kann, bis der Führungsschlitten am Ende der Führungsschiene anschlägt. Seitlich der Öffnung kann zum
Ergreifen des Befestigungshakens eine Griffmulde am Bügelkörper vorgesehen werden.
Am Befestigungshaken können horizontal ausgerichtete Abdeckungen angebracht sein, welche die Öffnung des Aufnahmeraums in der Gebrauchsund/oder Nichtgebrauchsstellung des Befestigungshakens verschliessen. An Stelle eines Aufnahmeraums im Bügelkörper könnte auf einer seiner Breitseiten eine muldenförmige Vertiefung angeordnet sein, in der der
Befestigungshaken in der Nichtgebrauchsstellung aufgenommen ist.
Statt mit einer Linearführung könnte der Befestigungshaken auch über ein Gelenk mit dem Bügelkörper verbunden sein, mit einer Drehachse die parallel oder quer zur Breitseite des Bügelkörpers verläuft.
Der Befestigungshaken kann mit einer Feder in die Nichtgebrauchsstellung vorgespannt sein, so dass er sich bei Nichtgebrauch automatisch in die
Nichtgebrauchsstellung zurückbewegt.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Trägerelement als längliche Stütze ausgebildet, deren Längsachse im Wesentlichen vertikal verläuft und die an ihrem unteren Ende fest oder beweglich, vorzugsweise über ein Gelenk, mit der Befestigungseinrichtung verbunden ist.
Vorzugsweise ist das Trägerelement über eine lösbare Kupplung mit der Befestigungseinrichtung verbunden. Die Kupplung kann eine Aufnahmebuchse und ein Steckelement sowie eine manuell lösbare Verriegelungsvorrichtung umfassen.
Der Kleiderbügel ist vorzugsweise am oberen Ende des stützenartigen
Trägerelements angeordnet und die Kupplung zwischen Trägerelement und Kleiderbügel bevorzugt an der oberen Stirnseite des Trägerelements
vorgesehen, so dass kein Versatz zwischen Trägerelement und Kleiderbügel entsteht. Die Kupplungselemente am Trägerelement sind vorzugsweise nicht überstehend, so dass auch bei abgenommenem Kleiderbügel keine
Gefährdung der Passagiere besteht.
Auf der der Kopfstütze des Fahrzeugsitzes abgewandten Breitseite des
Trägerelements oder des Bügelkörpers kann ein vorzugsweise ausklappbarer Kleiderhaken angeordnet sein, der in der Nichtgebrauchsstellung in einer Mulde untergebracht ist und mit einer Feder in die Nichtgebrauchsstellung
vorgespannt wird. Die Längsachse des Kleiderhakens verläuft dabei
vorzugsweise parallel zur Längsachse des Trägerelements.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Kleiderhaken am Bügelkörper angeordnet und an seinem oberen Ende mit einer gegen den Bügelkörper gerichteten Abkröpfung versehen, die mit der Kontur des Bügelkörpers fluchtet, wenn der Kleiderhaken eingeklappt ist. Die Mulde ist vorzusweise soweit über das abgeköpfte Ende des Kleiderhakens hinaus verlängert, dass dieses zum Ausklappen des Kleiderhakens bequem erfasst werden kann.
Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.
Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
Die Erfindung wird nachfolgend in Ausführungsbeispielen anhand der
zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 zeigt eine Perspektivansicht einer ersten Variante der
erfind ungsgemässen Vorrichtung mit Kleiderbügel und dem
Befestigungshaken in der Nichtgebrauchsstellung sowie ausgeklapptem Kleiderhaken und Teilen der Befestigungseinrichtung.
Fig. 2 zeigt eine Perspektivansicht des vom Trägerelement abgenommenen Kleiderbügels gemäss Fig. 1 mit dem Befestigungshaken in der
Gebrauchsstellung zeigt eine Perspektivansicht des Trägerelements gemäss Fig. 1 ohne Kleiderbügel und mit eingeklapptem Kleiderhaken.
Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 1 , mit
Befestigungseinrichtung, montiert an der Kopfstützenhalterung eines Fahrzeugsitzes, mit eingeklapptem Kleiderhaken.
Fig. 5 zeigt einen Ausschnitt der Vorrichtung gemäss Fig. 1 in einem
Längsschnitt.
Fig. 6 zeigt einen Ausschnitt der Vorrichtung gemäss Fig. 2 und 3 in einem
Längsschnitt.
Fig. 7 zeigt einen Längsschnitt eine Variante des Befestigungshakens in der Gebrauchsstellung.
Fig. 8 zeigt einen Längsschnitt des Befestigungshakens gemäss Fig. 7 in der Nichtgebrauchsstellung.
Fig. 9 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung einer zweiten Variante der erfindungsgemässen Vorrichtung.
Fig. 10 zeigt eine weitere Variante des Befestigungshakens in der
Gebrauchsstellung.
Fig. 1 bis 6 zeigen eine erste Variante der erfindungsgemässen Vorrichtung. Das Trägerelement 3a ist an seinem unteren Ende über das Gelenk 3b mit dem Steckelement 2b beweglich verbunden. An der Kopfstützenhalterung 1c, welche die Rückenlehne 1a mit der Kopfstütze 1d eines Fahrzeugsitzes 1 verbindet, ist die Aufnahmebuchse 2a befestigt, in die das Steckelement 2b eingesteckt und mit der Verriegelungsvorrichtung 2c lösbar verriegelt werden kann (Fig. 4). Aufnahmebuchse 2a, Steckelement 2b und Verriegelungsvorrichtung 2c bilden gemeinsam eine lösbare Kupplung, mit der das Trägerelement 3a, 3b mit dem Kleiderbügel 4a, 4b, 4c am Fahrzeugsitz 1 befestigt oder von diesem
abgenommen werden kann.
Auf der vom Fahrzeugsitz wegweisenden Breitseite des Trägerelements 3a, 3b ist der ausklappbare Kleiderhaken 3d angeordnet, der in seiner
Nichtgebrauchssteilung in der im Trägerelement 3a, 3b angeordneten Mulde 3d' aufgenommen wird.
Auf der Stirnseite am oberen Ende des Trägerelements 3a, 3b sind zwei Hülsen 3c' ausgebildet, die das erste Kupplungselement 3c bilden, in die zwei auf der Unterseite des Kleiderbügels 4a, 4b, 4c ausgebildete Stifte 4d' eingreifen, die das zweite Kupplungselement 4d bilden.
Der Kleiderbügel umfasst einen mittig angeordneten Bügelkörper 4a sowie seitlich an diesem angeordnete Bügelarme 4b, 4c.
Im Bügelkörper 4a ist mittig der Aufnahmeraum 4k untergebracht, der auf der Oberseite mit einer Öffnung 4k' versehen ist, die mit der Aussenkontur des Bügelkörpers 4a fluchtet.
Im Aufnahmeraum 4k ist der Befestigungshaken 4a in seiner
Nichtgebrauchssteilung untergebracht und mit einer vertikal angeordneten Linearführung, 4f, 4g geführt. Die Linearführung umfasst eine im
Aufnahmeraum angeordnete Führungsschiene 4f sowie einen am unteren Ende des Befestigungshakens 4e angebrachten Führungsschlitten 4g, der in der Führungsschiene gleitet und auch den Anschlag zur Begrenzung des
Auszugswegs des Befestigungshakens 4e bildet.
Der Befestigungshaken 4e wird mit den Federn 4h in die
Nichtgebrauchssteilung vorgespannt.
Am Befestigungshaken 4e ist eine untere Abdeckung 4m und eine obere
Abdeckung 41 angebracht, welche die Öffnung 4k' des Aufnahmeraums 4k in der Gebrauchsstellung (Fig. 1), respektive Nichtgebrauchsstellung (Fig. 2) des Befestigungshakens verschliessen.
Auf der Breitseite der Öffnung 4k' ist eine Griffmulde 4i ausgebildet, in der der Befestigungshaken 4e am Rand der oberen Abdeckung 41 erfasst und aus dem Aufnahmeraum 4k herausgezogen werden kann. Bei Wegfall des Zugs wird der Befestigungshaken 4e mit den Federn 4h in den Aufnahmeraum 4k
eingezogen. Fig. 7 und 8 zeigen eine Variante des Befestigungshakens 4e, der über eine in etwa horizontal und parallel zur Breitseite des Bügelkörpers verlaufende
Drehachse 4n mit dem Bügelkörper verbunden ist. Auf der Breitseite des Bügelkörpers 4a ist eine muldenförmige Vertiefung 4o ausgebildet, in der der Befestigungshaken 4e in seiner Nichtgebrauchsstellung aufgenommen ist.
Fig. 9 zeigt eine zweite Variante der erfindungsgemässen Vorrichtung in einer Explosionsdarstellung. Der Kleiderbügel 40a, 40b, 40c ist als Hohlkörber ausgebildet und auf seiner Unterseite offen. Die offenen Unterseiten der Bügelarme 40b, 40c werden mit den Abdeckungen 40b', 40c' verschlossen. Der Bügelkörper 40a wird vom Zwischenstück 50 abgedeckt, das von unten in den Bügelkörber 40a eingeführt und zusammen mit den beiden Abdeckungen 40b', 40c' an den Domen 40b", 40b'", 40c", 40c'", 50f , 50f" mit dem Kleiderbügel 40a, 40b, 40c verschraubt wird. Auf der Unterseite des Zwischenstücks 50 ist das zweite Kupplungselement 50a in Form eines gerundeten Pyramidenstumpfs angeordnet, der in einer am oberen Ende des Trägerelements 3a, 30a angeordneten, komplementären, Lagerschale, die das erste Kupplungselement 30c bildet, passgenau
aufgenommen wird.
Auf der gegen das Fahrzeugsitzteil 1a, 1c, 1d gerichteten Seite des
Zwischenstücks 50 ist eine Verriegelungseinrichtung 50e, 50e', 50e", 50e"' angeordnet, mit der das erste und zweite Kupplungselement 30c, 50a zusammengehalten werden.
An der hinteren Abdeckung 50b des Zwischenstücks 50 ist eine Federzunge 50e ausgebildet, an deren unterem Ende ein Verriegelungshaken 50e' angeordnet ist, der nach erfolgtem Zusammenstecken der Kupplungselemente 30c, 50a in die auf der Innenseite des ersten Kupplungselements 30c angeordnete Falle 50e"' einrastet. Durch Druck auf das Betätigungsorgan 50e" wird der Verriegelungseinrichtung 50e, 50e\ 50e", 50e"' gelöst, so dass der Kleiderbügel 40a, 40b, 40c, 40b', 40c', 50 vom Trägerelement 30a getrennt werden kann.
Am Zwischenstück 50 ist ein Aufnahmeraum 50c für den Befestigungshaken 40e vorgesehen. An den über die Rückwand 50c' verbundenen Seitenwänden des Aufnahmeraume 50c sind Führungsschienen 50d', 50d" angeordnet, in denen der Führungsschlitten 40g des Befestigungshakens 40e geführt ist. In der Mitte des Führungsschlittens 40g ist eine Ausnehmung 40g' mit einer Federaufhängung 40g" zur Aufnahme der Feder 40h vorgesehen, die den Befestigungshaken 40e bei Nichtgebrauch in den Aufnahmeraum 50c einzieht.
An der oberen Stirnfläche 40a' des Bügelkörpers 40a ist die Öffnung 40k' angeordnet, durch die der Befestigungshaken 40e aus dem Aufnahmeraum 50c in die Gebrauchsstellung bewegt werden kann. Obere und untere Abdeckungen 401, 40m am Befestigungshaken 40e verschliessen die Öffnung 40k' in der Nichtgebrauchs-, bzw. in der Gebrauchsstellung des Befestigungshakens 40e.
Auf der dem Fahrzeugsitzteil 1a, 1c, d abgewandten Seite ist am Bügelkörpers 40a eine Blende 40a" angebracht, die Teile des Zwischenstücks 50 abdeckt. Das Trägerelement 30a ist am unteren Ende über das Gelenk 30b mit dem Steckelement 20b, 20b' verbunden. Der Führungsabschnitt 20b' des
Steckelements 20b, wird in eine am Fahrzeugsitzteil 1a, 1c, 1d angeordnete Aufnahmebuchse 2a eingesteckt und mit der Verriegelungsvorrichtung 20c lösbar verriegelt.
Fig. 10 zeigt einen auf der dem Fahrzeugsitzteil 1a, 1c, 1d abgewandten Seite am Bügelkörper 40a angeordneten Kleiderhaken 30d, dessen Längsachse parallel zur Längsachse 30a' (Fig. 5) des Trägerelements 30a verläuft und der an seinem unteren Ende am Bügelkörper 40a drehbar gelagert ist.
Am oberen Ende ist der Kleiderhaken 30d mit einer gegen den Bügelkörper 40a gerichtete Abkröpfung 30d" versehen, deren Aussenseite mit der oberen Stirnfläche 40a' des Bügelkörpers 40a fluchtet, wenn der Kleiderhaken 30d in die Mulde 30d' eingeklappt ist. Die Mulde 30d' ist soweit über die Abkröpfung 30d" hinaus verlängert, dass das freie Ende des Kleiderhakens 30d zum
Ausklappen erfasst werden kann.
Hinter der Abkröpfung 30d" ist auf der Innenseite des Kleiderhakens 30d eine Auflage 30d"' angeordnet, die verhindert, dass sich Aufhängeösen von
Kleidungsstücken im Lagerbereich des Kleiderhakens 30d verklemmen können.
Der Kleiderhaken 30d wird mit einer im Achsbereich angeordneten
Schenkelfeder (nicht dargestellt) in die eingeklappte Position vorgespannt.
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