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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE HAVING A CAMERA UNIT AND A COVER ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/015058
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (3) having: a camera unit (7) for capturing images of the outer region of a motor vehicle (1); a housing (4), in which the camera unit (7) is accommodated; a cover element (5); and a drive unit (26) for moving the camera unit (7) and for moving the cover element (5). A pivot element (9) is mounted movably about a first axis of rotation (11) and has a first arm (12), which is motionally connected to the cover element (5), and a second arm (14). A lever element (16), which is mounted movably about a second axis of rotation (17), is operatively connected to the cover element (5). A guide element (10), which is mounted about a third axis of rotation (19), comprises a first guide arm (20), which is operatively connected to the second arm (14) of the pivot element (9), and a second guide arm (21), which is motionally coupled to the camera unit (7).

Inventors:
BARTHEL JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/063265
Publication Date:
January 25, 2018
Filing Date:
June 01, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B60R11/00; B60R11/04
Domestic Patent References:
WO2016177577A12016-11-10
Foreign References:
DE102012109610A12014-04-24
DE102010060573A12012-05-16
DE102007052402A12009-05-07
DE102016014844A12017-06-29
DE102010060573A12012-05-16
DE102007052402A12009-05-07
DE102010061455A12012-06-21
Attorney, Agent or Firm:
ZENZ PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (3) mit

einer Kameraeinheit (7) mit einem Objektiv (8) zur

Bilderfassung des Außenbereiches eines Kraftfahrzeugs (1), einem Gehäuse (4), welches wenigstens eine Öffnung (6) für die Kameraeinheit (7) aufweist und in welchem die

Kameraeinheit (7) untergebracht ist,

einem Abdeckelement (5) zum Verschließen der Öffnung (6) in dem Gehäuse (4), und

einer Antriebseinheit (26), die zur Bewegung der

Kameraeinheit (7) zwischen einer Ruheposition und einer

Betriebsposition und zur Bewegung des Abdeckelements (5) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung

ausgebildet ist, wobei in der Schließstellung des

Abdeckelements (5) die Kameraeinheit (7) in der Ruheposition von außen unzugänglich innerhalb des Gehäuses (4) und hinter dem Abdeckelement (5) angeordnet ist und in der Offenstellung des Abdeckelements (5) die Kameraeinheit (7) in der

Betriebsposition angeordnet ist,

wobei ein Schwenkelement (9) bewegbar um eine erste

Drehachse (11) gelagert ist und einen ersten Arm (12), welcher mit dem Abdeckelement (5) bewegungsverbunden ist, und einen zweiten Arm (14) aufweist, und

wobei ein um eine zweite Drehachse (17) bewegbar

gelagertes Hebelelement (16) mit dem Abdeckelement (5) in Wirkverbindung steht, um die Bewegung des Abdeckelements (5) zu unterstützen,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein um eine dritte Drehachse (19) gelagertes

Führungselement (10) einen ersten Führungsarm (20), der mit dem zweiten Arm (14) des Schwenkelements (9) in Wirkverbindung steht, und einen zweiten Führungsarm (21), der mit der

Kameraeinheit (7) bewegungsgekoppelt ist, aufweist, wobei zur Bewegung der Kameraeinheit (7) und zur Bewegung des Abdeckelements (5) die Antriebseinheit (26) an der mit dem zweiten Führungsarm (21) bewegungsgekoppelten Kameraeinheit (7) angreift.

2. Vorrichtung (3) nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass ein Koppelelement (23) den ersten

Führungsarm (20) des Führungselements (10) und den zweiten Arm (14) des Schwenkelements (9) gelenkig miteinander verbindet.

3. Vorrichtung (3) nach Anspruch 2, dadurch

gekennzeichnet, dass in der Ruheposition der Kameraeinheit (7) das Kopplungselement (23) fluchtend zu dem Führungselement (10) ausgerichtet ist.

4. Vorrichtung (3) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bewegungshebel (24) um eine vierte Drehachse (25) bewegbar gelagert ist und mit der Kameraeinheit (7) in Wirkverbindung steht, um die Bewegung der Kameraeinheit (7) zu unterstützen.

5. Vorrichtung (3) nach Anspruch 4, dadurch

gekennzeichnet, dass die erste Drehachse (11) und die zweite Drehachse (17) mit Bezug auf die Bewegungsrichtung der

Kameraeinheit (7) zwischen der dritten Drehachse (19) und der vierten Drehachse (25) angeordnet sind.

6. Vorrichtung (3) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch

gekennzeichnet, dass der zweite Führungsarm (21) hebeiförmig ausgebildet ist, wobei der Bewegungshebel (24) und der zweite Führungsarm (21) gleich ausgerichtet sind und parallel

zueinander verlaufen.

7. Vorrichtung (3) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Arm (12) einen ersten Gelenkpunkt (15) an dem Abdeckelement (5) aufweist und das Hebelelement (16) einen zweiten Gelenkpunkt (18) an dem Abdeckelement (5) aufweist, wobei der Abstand zwischen der ersten Drehachse (11) und der zweiten Drehachse (17) dem

Abstand zwischen dem ersten Gelenkpunkt (15) und dem zweiten Gelenkpunkt (18) entspricht.

8. Vorrichtung (3) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der vierten Drehachse (25) zu dem Abdeckelement (5) kleiner ist als der Abstand der dritten Drehachse (19) zu dem Abdeckelement (5) .

9. Vorrichtung (3) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Arm (12) in Bezug auf den zweiten Arm (14) abgewinkelt verlaufend

ausgebildet ist.

10. Vorrichtung (3) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement (9) einen dritten Arm (34) aufweist, der zu dem ersten Arm (12) parallel versetzt an der ersten Drehachse (11) gelagert ist und der mit dem Abdeckelement (5) bewegungsverbunden ist.

11. Vorrichtung (3) nach Anspruch 10, dadurch

gekennzeichnet, dass das Hebelelement (16) zwischen dem ersten Arm (12) und dem dritten Arm (34) des Schwenkelements (9) derart angeordnet ist, dass der erste Arm (12), der dritte Arm (34) und das Hebelelement (16) das Abdeckelement (5) an drei Gelenkpunkten lagern.

12. Vorrichtung (3) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine sich entlang einer in dem Gehäuse (4) untergebrachten Spindel (30)

bewegende Spindelmutter (31) an der Kameraeinheit (7) fixiert ist, wobei die Antriebseinheit (26) die Spindel (30) antreibt und rotiert.

13. Vorrichtung (3) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (30) und/oder die

Spindelmutter (31) aus einem Kunststoff bestehen. 14. Vorrichtung (3) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (5) nach Art eines Kurzhubtasters ausgebildet ist.

15. Vorrichtung (3) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsen (11, 17, 19, 25) an dem Gehäuse (4) ortsfest gelagert sind.

Description:
Vorrichtung mit einer Kameraeinheit und einem Abdeckelement

Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung mit einer Kameraeinheit mit einem Objektiv zur Bilderfassung des

Außenbereiches eines Kraftfahrzeugs, einem Gehäuse, welches wenigstens eine Öffnung für die Kameraeinheit aufweist und in welchem die Kameraeinheit untergebracht ist, einem Abdeckelement zum Verschließen der Öffnung in dem Gehäuse, einer

Antriebseinheit, die zur Bewegung der Kameraeinheit zwischen einer Ruheposition und einer Betriebsposition und zur Bewegung des Abdeckelements zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung ausgebildet ist, wobei in der Schließstellung des Abdeckelements die Kameraeinheit in der Ruheposition von außen unzugänglich innerhalb des Gehäuses und hinter dem Abdeckelement angeordnet ist und in der Offenstellung des Abdeckelements die Kameraeinheit in der Betriebsposition angeordnet ist, wobei ein Schwenkelement bewegbar um eine erste Drehachse gelagert ist und einen ersten Arm, welcher mit dem Abdeckelement

bewegungsverbunden ist, und einen zweiten Arm aufweist, und wobei ein um eine zweite Drehachse bewegbar gelagertes

Hebelelement mit dem Abdeckelement in Wirkverbindung steht, um die Bewegung des Abdeckelements zu unterstützen.

Vorrichtungen mit einer Kameraeinheit, die zur Bilderfassung des Außenbereiches eines Kraftfahrzeugs dienen, sind aus dem Stand der Technik bereits bekannt. Derartige Vorrichtungen umfassen eine Kameraeinheit, die in einem Gehäuse der

Kameraeinheit zwischen einer Ruheposition und einer

Betriebsposition beweglich aufgenommen ist. Beispielsweise können derartige Kameraeinheiten im Bereich des assistierten Einparkens von Kraftfahrzeugen zum Einsatz kommen. Wird

beispielsweise der Rückwärtsgang des Kraftfahrzeugs eingelegt, verfährt die Kameraeinheit von der Ruheposition in die

Betriebsposition, wobei die Kameraeinheit wenigstens teilweise aus dem Gehäuse herausgefahren wird. Dadurch wird der Bereich hinter dem Kraftfahrzeug durch die Kameraeinheit bildlich erfasst und auf einem Display für den Fahrer des Kraftfahrzeugs angezeigt. Ist die Rückwärtsfahrt beendet und nimmt der Fahrer des Kraftfahrzeugs den Rückwärtsgang wieder heraus, wird die Kameraeinheit von der Betriebsposition wieder zurück in die Ruheposition bewegt.

Um die Kameraeinheit zumindest in der Ruheposition vor

Verunreinigungen zu schützen, ist ein Abdeckelement vorgesehen, durch welches die Öffnung, durch die die Kameraeinheit aus dem Gehäuse herausfährt, in der Ruheposition verschlossen werden kann. Folglich muss beim Übergang von der Ruheposition in die Betriebsposition der Kameraeinheit das Abdeckelement zugleich zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegt werden .

Eine Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art ist zum

Beispiel aus der DE 10 2010 060 573 AI bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung ist eine Kameraeinheit in einem Gehäuse mittels eines Schlittenelements bewegbar untergebracht, an welchem die Kameraeinheit befestigt ist. Eine Antriebseinheit bewegt dabei die Kameraeinheit über einen Mechanismus, welcher ein Schwenkelement und ein Hebelelement umfasst. Das

Schwenkelement ist L-förmig ausgebildet und um eine zentrale Drehachse drehbar, wobei ein erstes Längsende des

Schwenkelements gelenkig mit dem Abdeckelement verbunden ist, wohingegen das zweite Längsende des Schwenkelements ein Langloch aufweist, an welchem die Kameraeinheit gelagert ist. Das

Hebelelement ist an einer weiteren Drehachse gelagert und ist gelenkig mit dem Abdeckelement verbunden, um die Bewegung des Abdeckelements zu führen.

Ferner ist aus der DE 10 2007 052 402 eine Vorrichtung mit einer Kameraeinheit bekannt, die zur Bilderfassung des

Außenbereiches eines Kraftfahrzeugs dient. Die Bewegung der Kameraeinheit und die relativ zu der Kameraeinheit erfolgende Bewegung des Abdeckelements umfassen mehrere Bewegungsschritte, so dass eine komplexe kinematische Ansteuerung des

Abdeckelementes erforderlich ist. Insbesondere erfordert die hierin offenbarte Vorrichtung zur Bewegung der Kameraeinheit und des Abdeckelementes einen erheblichen Bauraum. Vor diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde eine Lösung zu schaffen, die auf konstruktiv einfache Weise und kostengünstig eine Vorrichtung mit einer Kameraeinheit und einem Deckelelement bereitstellt, die einen geringen Bauraum benötigt und die sich gleichzeitig durch einen gering gehaltenen Bewegungsweg für Kameraeinheit und Abdeckelement auszeichnet, wodurch die Zeitspanne für geringgehalten werden kann, um die Kameraeinheit in ihre Betriebsposition zu bewegen.

Bei einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein um eine dritte Drehachse gelagertes Führungselement einen ersten Führungsarm, der mit dem zweiten Arm des Schwenkelements in Wirkverbindung steht, und einen zweiten Führungsarm, der mit der Kameraeinheit bewegungsgekoppelt ist, aufweist, wobei zur Bewegung der

Kameraeinheit und zur Bewegung des Abdeckelements die

Antriebseinheit an der mit dem zweiten Führungsarm

bewegungsgekoppelten Kameraeinheit angreift.

Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und

Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den

Unteransprüchen.

Durch die Erfindung wird eine Vorrichtung mit einer

Kameraeinheit zur Bilderfassung des Außenbereiches eines

Kraftfahrzeugs zur Verfügung gestellt, die sich durch eine funktionsgerechte Konstruktion auszeichnet und einen

kostengünstigen Aufbau aufweist. Erfindungsgemäß bewegt die Antriebseinheit die Kameraeinheit, wobei das hebelartig

ausgebildete und mit der Kameraeinheit bewegungsgekoppelt

Führungselement die Bewegung der Kameraeinheit auf das

Schwenkelement überträgt, so dass gleichzeitig mit der Bewegung der Kameraeinheit auch das Abdeckelement bewegt wird, wobei nur die eine Antriebseinheit für die beiden Bewegungen der

Kameraeinheit und des Abdeckelements erforderlich ist. Die

Bewegung der Kameraeinheit aus ihrer Ruheposition in die

Betriebsposition verläuft nahezu linear, obgleich kein

Schlittenelement wie im Stand der Technik, sondern lediglich ein hebelartiger Mechanismus verwendet wird. Die lineare Bewegung der Kameraeinheit zwischen der Ruheposition und der Betriebsposition bewirkt eine kompakte Bewegungsbahn auf engstem Räume. Folglich kann durch die Erfindung der Platz zur Aufnahme der Kameraeinheit auf ein Mindestmaß reduziert werden, wobei die Vorrichtung einen einfachen Aufbau mit wenig Bauraum aufweist. Aufgrund der kompakten Bewegungsbahn der Kameraeinheit bei ihrer Bewegung zwischen der Ruheposition und der Betriebsposition kann durch die Erfindung die Zeitspanne für das Ausfahren der

Kameraeinheit auf ein Mindestmaß reduziert werden.

Die Erfindung sieht in Ausgestaltung vor, dass ein

Koppelelement den ersten Führungsarm des Führungselements und den zweiten Arm des Schwenkelements gelenkig miteinander

verbindet. Die gelenkige Verbindung erlaubt es, dass sich sowohl das Führungselement als auch das Schwenkelement um ihre

jeweilige Drehachse großzügig drehen bzw. schwenken können, der Bauraum für die erfindungsgemäße Vorrichtung jedoch durch das Koppelelement geringgehalten werden kann.

Um im Fall eines Fahrzeugunfalls zu vermeiden, dass die bei dem Unfall wirkenden Beschleunigungskräfte die Kameraeinheit in die Betriebsposition bewegen, sieht die Erfindung vor, dass in der Ruheposition der Kameraeinheit das Kopplungselement

fluchtend zu dem Führungselement ausgerichtet ist. Durch diese Anordnung ist sichergestellt, dass keine Hebelkraft auf das Führungselement und das Kopplungselement wirken kann, so dass allein die fluchtende Anordnung von Führungselement und

Kopplungselement eine Art Crashsperre darstellt.

Zur Sicherstellung, dass die Kameraeinheit bei ihrer

Bewegung zwischen der Ruheposition und der Betriebsposition auch einen linearen Weg beschreitet, ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass ein Bewegungshebel um eine vierte Drehachse bewegbar gelagert ist und mit der Kameraeinheit in Wirkverbindung steht, um die Bewegung der Kameraeinheit zu unterstützen. Auf diese Weise wird ein geringer Bauraum für die erfindungsgemäße Vorrichtung benötigt.

Ebenfalls im Hinblick auf eine kompakte Bauweise der

Vorrichtung sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass die erste Drehachse und die zweite Drehachse mit Bezug auf die Bewegungsrichtung der Kameraeinheit zwischen der dritten Drehachse und der vierten Drehachse angeordnet sind.

Hinsichtlich eines geringen Bauvolumens und folglich einer linearen Bewegung der Kameraeinheit ist in Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehen, dass der zweite

Führungsarm hebeiförmig ausgebildet ist, wobei der

Bewegungshebel und der zweite Führungsarm gleich ausgerichtet sind und parallel zueinander verlaufen.

Das Abdeckelement kann ein Hersteller-Emblem aufweisen, welches nach Möglichkeit sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung immer gut sichtbar sein sollte. Folglich sollte das Abdeckelement mehr oder weniger immer parallel zur anliegenden Fahrzeugkarosserie ausgerichtet sein. Zu diesem Zweck sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass der erste Arm einen ersten Gelenkpunkt an dem Abdeckelement aufweist und das Hebelelement einen zweiten Gelenkpunkt an dem Abdeckelement aufweist, wobei der Abstand zwischen der ersten Drehachse und der zweiten Drehachse dem Abstand zwischen dem ersten Gelenkpunkt und dem zweiten Gelenkpunkt entspricht.

Die Erfindung sieht für die erfindungsgemäße Vorrichtung in weiterer Ausgestaltung vor, dass der Abstand der vierten

Drehachse zu dem Abdeckelement kleiner ist als der Abstand der dritten Drehachse zu dem Abdeckelement. Die vierte Drehachse und damit das Hebelelement sind folglich zwischen dem Abdeckelement und der dritten Drehachse, welche das Führungselement lagert, angeordnet .

Für eine besonders kompakte Anordnung sieht die Erfindung in Ausgestaltung vor, dass der erste Arm in Bezug auf den zweiten Arm abgewinkelt verlaufend ausgebildet ist. Obgleich die erste Drehachse in Bezug auf das Abdeckelement hinter der vierten Drehachse angeordnet ist, erlaubt die abgewinkelte Ausführung des Schwenkelements eine Verbindung zu dem Abdeckelement.

Damit das Abdeckelement nicht wackelt, sondern sicher gehalten ist, sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass das Schwenkelement einen dritten Arm aufweist, der zu dem ersten Arm parallel versetzt an der ersten Drehachse gelagert ist und der mit dem Abdeckelement bewegungsverbunden ist. Die kompakte Bauweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in weiterer Ausgestaltung dadurch charakterisiert, dass das Hebelelement zwischen dem ersten Arm und dem dritten Arm des Schwenkelements derart angeordnet ist, dass der erste Arm, der dritte Arm und das Hebelelement das Abdeckelement an drei

Gelenkpunkten lagern. Die Lagerung über drei Gelenkpunkte verhindert darüber hinaus, dass das Abdeckelement wackelt oder verkippt .

Die Erfindung sieht in weiterer Ausgestaltung vor, dass eine sich entlang einer in dem Gehäuse untergebrachten Spindel bewegende Spindelmutter an der Kameraeinheit fixiert ist, wobei die Antriebseinheit die Spindel antreibt und rotiert. Durch die Bewegung der Spindelmutter wird folglich die Kameraeinheit entlang oder zumindest in axialer Richtung der Spindel auf einem linearen Weg bewegt.

Um eine Anpassung der Antriebseinheit zu vermeiden, ist es von Vorteil, wenn die Spindel und/oder die Spindelmutter aus einem Kunststoff bestehen. Vorzugsweise wird aufgrund seiner vorteilhaften Eigenschaften ein thermoplastischer Kunststoff verwendet. Somit kann mit Hilfe einer kostengünstigen

Herstellung eine Spindel und/oder eine Spindelmutter mit einer an das System der Vorrichtung angepassten Steigung hergestellt werden. Beispielsweise kann mit einer größeren Steigung das Aus- und Einfahren der Kameraeinheit zeitlich beschleunigt werden, ohne dass dafür eine stärkere Antriebseinheit verwendet werden muss .

Um die Funktionalität der Vorrichtung zu erhöhen, sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass das Abdeckelement nach Art eines Kurzhubtasters ausgebildet ist. Folglich weist das Abdeckelement eine Grundplatte auf, auf welcher zum Beispiel ein Mikroschalter angebracht ist, der durch Drücken eines über dem Mikroschalter liegenden und federnd auf der Grundplatte abgestützten Tasters betätigbar ist, um beispielsweise eine Entriegelung oder Öffnung einer Kofferraumklappe zu bewirken.

Zweckdienlich ist es in Ausgestaltung der Vorrichtung, wenn die Drehpunkte an dem Gehäuse ortsfest gelagert sind.

Diesbezüglich sei angemerkt, dass im Sinne der Erfindung unter einem Gehäuse auch eine Trägerbaugruppe, in oder an welcher die erfindungsgemäße Vorrichtung mit Kameraeinheit, Abdeckelement und Bewegungsmechanik aufgenommen ist und die in der

Fahrzeugkarosserie eingebaut werden kann, als auch eine

Einbuchtung in der Fahrzeugkarosserie, in welcher die

erfindungsgemäße Vorrichtung mit Kameraeinheit, Abdeckelement und Bewegungsmechanik eingesetzt und montiert werden kann, zu verstehen ist. Die Aufgabe des Gehäuses erschöpft sich in der Funktion, die Vorrichtung mit Kameraeinheit, Abdeckelement und Bewegungsmechanik aufzunehmen.

Ebenso sind im Sinne der Erfindung unter einer Drehachse und einem Gelenkpunkt Verbindungs- bzw. Lagerungsbereiche zu

verstehen, um die sich etwas, was daran gelagert ist, drehen kann. Dabei muss es keine Achse im Sinne eines stangenförmigen Elements oder einer angetriebenen Stange sein. Es kann sich bei den Drehachsen und Gelenkpunkten der vorliegenden Erfindung sogar auch um Drehpunkte und Gelenkachsen handeln, an denen ein Element punktuell drehbar gelagert bzw. angebracht ist.

Ferner kann es sich bei dem Bewegungshebel sowie dem

Führungselement der vorliegenden Erfindung um hebelartige Arme handeln, die bei punktueller Anbringung nur auf einer Seite der Kameraeinheit angebracht sind und sich dort erstrecken.

Andererseits soll die vorliegende Erfindung nicht auf dieses Verständnis beschränkt sein, denn es kann sich bei dem

Bewegungshebel und dem Führungselement um zweiarmige bzw.

doppelarmige Elemente handeln, die beidseitig der Kameraeinheit angeordnet sind und parallel zueinander verlaufen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und

nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der beispielhaft ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist.

In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 ein schematisch dargestelltes Kraftfahrzeug mit einer exemplarisch angedeuteten erfindungsgemäßen Vorrichtung, Figur 2 eine perspektivische Darstellung einer

erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei welcher ein Abdeckelement in einer Schließstellung angeordnet ist,

Figur 3 eine perspektivische Darstellung der

erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei welcher das Abdeckelement in einer Offenstellung und eine Kameraeinheit in einer

Betriebsstellung angeordnet sind,

Figur 4 eine weitere Perspektivansicht auf die in den

Figuren 2 und 3 gezeigte Vorrichtung, wobei ein Gehäuse der

Vorrichtung nicht dargestellt ist,

Figur 5 eine perspektivische Einzelteildarstellung der in

Figur 4 gezeigten Vorrichtung,

Figur 6 eine Draufsicht auf die in Figur 4 gezeigte

erfindungsgemäße Vorrichtung,

Figur 7 eine seitliche Ansicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung, bei welcher die Kameraeinheit in einer Ruhestellung angeordnet ist, und

Figur 8 eine seitliche Ansicht auf die erfindungsgemäße

Vorrichtung, bei welcher die Kameraeinheit in der

Betriebsposition angeordnet ist.

Figur 1 zeigt eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeugs 1, welches an seinem Heck 2 (alternativ auch an seiner Stoßstange) eine schematisch dargestellte Vorrichtung 3 gemäß der

vorliegenden Erfindung aufweist. Die Vorrichtung 3 dient zur bildlichen Erfassung des Außenbereichs des Kraftfahrzeugs 1.

In den Figuren 2 und 3 ist die Vorrichtung 3 in

perspektivischen Ansichten dargestellt, wobei in Figur 2 ein

Gehäuse 4 der Vorrichtung 3 gezeigt ist, welches stirnseitig von einem zur Vorrichtung 3 gehörenden Abdeckelement 5 verschlossen ist. Das Abdeckelement 5 befindet sich bei der in Figur 2 gezeigten Anordnung in seiner Schließstellung (siehe auch Figur

7, welche eine seitliche Schnittansicht der Vorrichtung 3 zeigt) . In Figur 3 ist das Abdeckelement 5 hingegen in einer Offenstellung angeordnet, in welcher das Abdeckelement 5 eine stirnseitig in dem Gehäuse 4 ausgebildete Öffnung 6 zumindest zum Teil freigibt (siehe hierzu auch Figur 8, in welcher eine seitliche Schnittansicht der Vorrichtung 3 dargestellt ist) . In der Offenstellung des Abdeckelements 5 ragt eine Kameraeinheit 7 der Vorrichtung 3 aus der Öffnung 6 hervor. Genauer gesagt ist die Kameraeinheit 7 in der Offenstellung des Abdeckelement 5 in einer Betriebsposition angeordnet, in welcher ein Objektiv 8 der Kameraeinheit 7 den Außenbereich des Kraftfahrzeugs erfassen kann. In der Figur 2 befindet sich die Kameraeinheit 7 in einer in das Gehäuse 4 zurückgezogenen Ruheposition und ist von dem Abdeckelement 5 abgedeckt und gegenüber Umwelteinflüssen wie Regen, Staub, Sonneneinstrahlung, Schmutz und auch vor einem möglichen Diebstahl geschützt angeordnet. Bei der Vorrichtung 3 gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Bewegung von

Kameraeinheit 7 und Abdeckelement 4 gekoppelt, so dass in der Schließstellung des Abdeckelements 5 die Kameraeinheit 7 in der Ruheposition von außen unzugänglich innerhalb des Gehäuses 4 und hinter dem Abdeckelement 5 angeordnet ist, wohingegen in der Offenstellung des Abdeckelements 5 die Kameraeinheit 7 in der

Betriebsposition angeordnet ist. Die Bewegung des Abdeckelements 5 erfolgt mit dem gleichen Mechanismus, der die Kameraeinheit 7 bewegt .

In den Figuren 4 bis 6 ist das Gehäuse 4 für die Vorrichtung 3 nicht dargestellt und in den Figuren 7 und 8 zum Teil

weggeschnitten, um einen besseren Blick auf einen Mechanismus zur Bewegung von Abdeckelement 5 und Kameraeinheit 7 zu

erlangen. Zur gleichzeitigen Bewegung der Kameraeinheit 7 und des Abdeckelements 5 weist die Mechanik der Vorrichtung 3 ein Schwenkelement 9, ein mit dem Schwenkelement 9 gekoppeltes

Führungselement 10 und ein Hebelelement 16 auf. Wie insbesondere aus den Figuren 7 und 8 ersichtlich ist, ist das Schwenkelement 9 drehbar um eine erste Drehachse 11 gelagert, wobei das

Schwenkelement 9 einen ersten Arm 12 und einen zweiten Arm 14 aufweist. Der erste Arm 12 erstreckt sich von der Drehachse 11 aus und ist abgewinkelt ausgebildet, wobei sein Längsende an einem Gelenkpunkt 15 mit dem Abdeckelement 5 drehbar verbunden ist. Das stangenförmig ausgebildete Hebelelement 16 ist mit einem seiner beiden Längsenden an einer zweiten Drehachse 17 drehbar gelagert, wohingegen das andere Längsende an einem weiteren Gelenkpunkt 18 mit dem Abdeckelement 5 drehbar

verbunden ist. Ferner ist das Führungselement 10 um eine dritte Drehachse 19 drehbar gelagert und weist einen ersten Führungsarm

20 und einen sich zu dem ersten Führungsarm 20 fluchtend

erstreckenden zweiten Führungsarm 21 auf. Der zweite Führungsarm

21 ist über einen Gelenkpunkt 22 mit der Kameraeinheit 7

bewegungsgekoppelt, wie nachstehend noch beschrieben ist. Ferner weist die Vorrichtung 3 ein stangenförmig ausgebildetes

Koppelelement 23 auf, welches den ersten Führungsarm 20 des Führungselements 10 und den zweiten Arm 14 des Schwenkelements 9 gelenkig miteinander verbindet. Der erste Führungsarm 20 steht folglich mit dem zweiten Arm 14 des Schwenkelements 9 mittels des Koppelelements 23 in Wirkverbindung. Die Vorrichtung 3 umfasst ferner einen Bewegungshebel 24, welcher um eine vierte Drehachse 25 bewegbar gelagert ist und mit der Kameraeinheit 7 in Wirkverbindung steht.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 3 umfasst ferner eine

Antriebseinheit 26, die zur Bewegung der Kameraeinheit zwischen der Ruheposition und der Betriebsposition dient und die

innerhalb des Gehäuses 4 untergebracht ist. Zu der

Antriebseinheit 26 zählt ein Motor bzw. ein Drehmotor 27 mit einer Abtriebswelle 28, die mit einem Zahnrad 29 kämt, welches drehfest auf einer Spindel 30 befestigt ist. Mit der

Kameraeinheit 7 ist eine Spindelmutter 31 gekoppelt, wobei seitliche Zapfen 32 am Kopf der Spindelmutter 31 in

entsprechende Ausnehmungen 33 an dem Gehäuse der Kameraeinheit 7 eingreifen (siehe zum Beispiel Figur 5) . Die Spindelmutter 31 bewegt sich bei Inbetriebnahme des Drehmotors 27 entlang der in dem Gehäuse 4 untergebrachten Spindel 30, wobei sich die

Spindelmutter 31 je nach Drehrichtung des Drehmotors 31 entweder in Richtung des Abdeckelements 5 bewegt (Kameraeinheit 7 wird aus der Ruheposition in die Betriebsposition bewegt) oder von dem Abdeckelement 5 wegbewegt (Kameraeinheit 7 wird aus der Betriebsposition in die Ruheposition bewegt) . Dabei ist die Spindel 30 und/oder die Spindelmutter 31 erfindungsgemäß aus einem Kunststoff hergestellt, was beispielsweise in einem bekannten Spritzgussverfahren erfolgen kann. Durch das

Herstellungsverfahren ist es möglich, die Steigung der Spindel 30 an die gewünschten Randbedingungen (zum Beispiel die

Geschwindigkeit, mit welcher die Kameraeinheit 7 in ihre

Betriebsposition bewegt wird) der Vorrichtung 3 anzupassen. Wenn die in ihrer Ruheposition angeordnete Kameraeinheit 7 in Betrieb genommen werden soll, wird der Drehmotor 27 gestartet. Der Drehmotor 27 rotiert über die Abtriebswelle 28 und das Zahnrad 29 die Spindel 30, so dass sich die Spindelmutter 31 in Richtung des Abdeckelements 5 entlang der Spindel 30 bewegt. Die

Spindelmutter 31 drängt dabei die Kameraeinheit 7 ebenfalls in Richtung des Abdeckelements 5, wodurch sich das hebelartige Führungselement 10 entgegen dem Uhrzeigersinn um die dritte Drehachse 19 dreht. Dabei zieht der erste Führungsarm 20 das Kopplungselement 23 in eine von dem Abdeckelement 5 wegweisende Richtung, wodurch das Schwenkelement 9 auch um die erste

Drehachse 11 entgegen dem Uhrzeigersinn dreht, so dass der erste Arm 12 des Schwenkelement 9 gegen das Abdeckelement 5 drückt und dieses nach außen und von der ersten Drehachse 11 wegbewegt. Die vorstehend beschriebene Bewegung des Abdeckelements 5 aus der Schließstellung in die Offenstellung wird dabei von dem

Hebelelement 16 unterstützt, wobei das Hebelelement 16 selbst nicht kraftverbunden mit der Antriebseinheit 26 ist. Auch der Bewegungshebel 24 ist nicht mit der Antriebseinheit 26 kraft- und wirkverbunden. Der Bewegungshebel dient lediglich dazu, die Bewegung der Kameraeinheit 7 zu unterstützen. Nur das

Schwenkelement 9 ist über das Koppelelement 23 und das

Führungselement 10 mit der Antriebseinheit 26 kraft- und

wirkverbunden, wobei eine Bewegung der Kameraeinheit 7 eine Bewegung des Abdeckelements 5 bewirkt, denn zur Bewegung der Kameraeinheit 7 und zur Bewegung des Abdeckelements 5 greift die Antriebseinheit 26 an der mit dem zweiten Führungsarm 21 bewegungsgekoppelten Kameraeinheit 7 an.

Das Abdeckelement 5 kann ein Fahrzeug-Emblem tragen. Damit ein solches Emblem jederzeit gut sichtbar ist, muss das Abdeckelement 5 mehr oder weniger parallel zu der

Fahrzeugkarosserie ausgerichtet sein, unabhängig davon, ob das Abdeckelement 5 in der Schließstellung (siehe Figur 7) oder in der Offenstellung (siehe Figur 8) angeordnet ist. Um diese

Ausrichtung zu realisieren, entspricht der Abstand zwischen der ersten Drehachse 11 und der zweiten Drehachse 17 dem Abstand zwischen dem ersten Gelenkpunkt 15 und dem zweiten Gelenkpunkt 18.

Die vier Drehachsen 11, 17, 19 und 25 sind an dem Gehäuse 4 ortsfest gelagert. Wie insbesondere aus den Figuren 7 und 8 zu erkennen ist, sind in einem seitlichen Schnitt betrachtet die erste Drehachse 11 und die zweite Drehachse 17 mit Bezug auf die Bewegungsrichtung der Kameraeinheit 7 zwischen der dritten

Drehachse 19 und der vierten Drehachse 25 angeordnet. Dabei ist der Abstand der vierten Drehachse 25 zu dem Abdeckelement 5 kleiner als der Abstand der dritten Drehachse 19 zu dem

Abdeckelement 5. Mit anderen Worten ist die vierte Drehachse 25 und damit der Bewegungshebel 24 näher an dem Abdeckelement 5 angeordnet als die dritte Drehachse 19 mit dem Führungselement 10. Wie für die erfindungsgemäße Vorrichtung 3 des Weiteren charakteristisch ist, ist der zweite Führungsarm 21 hebeiförmig bzw. stangenförmig ausgebildet, wobei der Bewegungshebel 24 und der zweite Führungsarm 21 gleich ausgerichtet und parallel zueinander verlaufend angeordnet und ausgebildet sind.

Wie Figur 7 zu entnehmen ist, ist in der Ruheposition der

Kameraeinheit 7 und in der Schließstellung des Abdeckelements 5 das Kopplungselement 23 fluchtend zu dem Führungselement 10 ausgerichtet. Dadurch weist die Vorrichtung 3 die Eigenschaft einer Crashsperre auf, denn es kann keine Hebelkraft an dem Führungselement 10 angreifen, welches dafür sorgen könnte, die Kameraeinheit 7 aus der Ruheposition in die Betriebsposition und damit das Abdeckelement 5 in die Offenstellung zu bewegen.

Grundsätzlich ist die vorstehende Anordnung aus

Schwenkelement 9, Führungselement 10 und Bewegungshebel 24 als eine einarmige Hebelkonfiguration denkbar, wie sie in den seitlichen Schnittdarstellungen der Figuren 7 und 8 gezeigt ist. Um jedoch die Stabilität und Robustheit der Vorrichtung 3 zu erhöhen, sind das Schwenkelement 9, das Führungselement 10 und der Bewegungshebel 24 als jeweilige Paare ausgeführt. Dies bedeutet, dass in der in den Figuren 7 und 8 gezeigten

darstellen ein weiteres Schwenkelement 9, ein weiteres

Führungselement 10 und ein weiterer Bewegungshebel 24

deckungsgleich, aber parallel in Richtung der Breite der

Kameraeinheit 7 befindet, was insbesondere aus den Darstellungen der Figuren 5 und 6 ersichtlich ist. Dementsprechend weist beispielsweise das Schwenkelement 9 einen dritten Arm 34 auf (siehe zum Beispiel Figur 5) , der zu dem ersten Arm 12 parallel versetzt an der ersten Drehachse 11 gelagert ist und der mit dem Abdeckelement 5 bewegungsverbunden ist. Auf diese Weise ist das Hebelelement 16 zwischen dem ersten Arm 12 und dem dritten Arm 34 des Schwenkelements 9 derart angeordnet (siehe Figuren 5 und 6), dass der erste Arm 12, der dritte Arm 34 und das

Hebelelement 16 das Abdeckelement 5 an drei Gelenkpunkten lagern und damit ein Wackeln oder Verkippen des Abdeckelements 5 sicher verhindern .

Zur Erhöhung der Funktionalität der erfindungsgemäßen

Vorrichtung 3 zu erhöhen, kann das Abdeckelement 5 nach Art eines Kurzhubtasters ausgebildet sein. Ein solches Abdeckelement 5 ist zum Beispiel aus der DE 10 2010 061 455 AI bekannt, worauf an dieser Stelle verwiesen sei. Das Abdeckelement 5 nach Art eines Kurzhubtasters weist eine Grundplatte auf, auf welcher zum Beispiel ein Mikroschalter angebracht ist, der durch Drücken eines über dem Mikroschalter liegenden und federnd auf der

Grundplatte abgestützten Tasters betätigt wird, um

beispielsweise eine Kofferraumklappe zu entriegeln oder zu öffnen .

Zusammenfassend weist die erfindungsgemäße Vorrichtung 3 die

Kameraeinheit 7 mit einem Objektiv (8) zur Bilderfassung des Außenbereiches des Kraftfahrzeugs 1, das Gehäuse 4, welches die Öffnung 6 für die Kameraeinheit 7 aufweist und in welchem die Kameraeinheit 7 untergebracht ist, das Abdeckelement 5 zum

Verschließen der Öffnung 6 in dem Gehäuse 4, und die

Antriebseinheit 26, die zur Bewegung der Kameraeinheit 7

zwischen der Ruheposition und der Betriebsposition und zur Bewegung des Abdeckelements 5 zwischen der Schließstellung und der Offenstellung ausgebildet ist, auf. In der Schließstellung des Abdeckelements 5 ist die Kameraeinheit 7 in der Ruheposition von außen unzugänglich innerhalb des Gehäuses 4 und hinter dem Abdeckelement 5 angeordnet und in der Offenstellung des

Abdeckelements 5 ist die Kameraeinheit 7 in der Betriebsposition angeordnet. Das Schwenkelement 9 ist ferner bewegbar um die erste Drehachse 11 gelagert und weist den ersten Arm 12, welcher mit dem Abdeckelement 5 bewegungsverbunden ist, und den zweiten Arm 14 auf. Das um die zweite Drehachse 17 bewegbar gelagerte

Hebelelement 16 steht mit dem Abdeckelement 5 in Wirkverbindung, um die Bewegung des Abdeckelements 5 zu unterstützen. Das um die dritte Drehachse 19 gelagerte Führungselement 10 umfasst den ersten Führungsarm 20, der mit dem zweiten Arm 14 des

Schwenkelements 9 in Wirkverbindung steht, und den zweiten

Führungsarm 21, der mit der Kameraeinheit 7 bewegungsgekoppelt ist. Kennzeichnend für die Erfindung ist es, dass zur Bewegung der Kameraeinheit 7 und zur Bewegung des Abdeckelements 5 die Antriebseinheit 26 an der mit dem zweiten Führungsarm 21

bewegungsgekoppelten Kameraeinheit 7 angreift. Die

Antriebseinheit 26 bewegt folglich die Kameraeinheit 7 zwischen der Ruheposition und der Betriebsposition, wobei das

Abdeckelement 5 über das Schwenkelement 9 und das

Führungselement 10 mit der Bewegung der Kameraeinheit 7

bewegungsgekoppelt ist, d.h. wenn die Kameraeinheit 7 in der

Ruheposition angeordnet ist, dann ist das Abdeckelement 5 in der Schließstellung angeordnet, wohingegen das Abdeckelement 5 in der Offenstellung angeordnet ist, wenn die durch die

Antriebseinheit 26 bewegte Kameraeinheit 7 in der

Betriebsstellung angeordnet ist.

Die vorstehend beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebene und dargestellte Ausführungsform beschränkt. Es ist ersichtlich, dass an der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform zahlreiche, dem Fachmann

entsprechend der beabsichtigten Anwendung naheliegende

Abänderungen vorgenommen werden können, ohne dass dadurch der Bereich der Erfindung verlassen wird. Zur Erfindung gehört alles dasjenige, was in der Beschreibung enthalten und/oder in der Zeichnung dargestellt ist, einschließlich dessen, was abweichend von dem konkreten Ausführungsbeispiel für den Fachmann

naheliegt .