HIERTSIEFER, Artur (Köbacher Strasse 50, Neunkirchen, 53819, DE)
RÖDDER, Bernd (Auf der Hohen Fuhr 12, Ruppichteroth, 53809, DE)
SCHNELL, Jürgen (In den Pannenwiesen 50, Lohmar, 53797, DE)
SCHMIDT, Klaus-Dieter (Eckenbacher Hardt 10, Nümbrecht, 51588, DE)
HENSCHEID, Heinz-Josef (Am Heiligenberg 6, Ruppichteroth, 53809, DE)
HIERTSIEFER, Artur (Köbacher Strasse 50, Neunkirchen, 53819, DE)
RÖDDER, Bernd (Auf der Hohen Fuhr 12, Ruppichteroth, 53809, DE)
SCHNELL, Jürgen (In den Pannenwiesen 50, Lohmar, 53797, DE)
SCHMIDT, Klaus-Dieter (Eckenbacher Hardt 10, Nümbrecht, 51588, DE)
| Ansprüche : 1. Vorrichtung (1), die in einem montierten Zustand an einem Möbel (3) ein an dem Möbel (3) beweglich geführtes Möbelteil (2) aus einer Schließstellung in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils (2) bewegt, mit einem Kraftspeicher (5) und einem beweglich gelagerten Öff ungselement (8), das nach einer EntSicherung, durch Bewegen des Möbelteils (2) in einer Schließrichtung und Andrücken gegen einen Entsicherungsabschnitt (16a, 41) , aus einer gesicherten Bereitschaftsposition unter der Wirkung des Kraftspeichers (5) herausbewegbar ist und dabei ein Kontaktabschnitt (10) des Öffnungselements (8) in Kontakt mit dem Möbelteil (2) dieses öffnet, wobei die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass beim öffnen des Möbelteils (2) vor Erreichen einer vollständig geöffneten Stellung des Möbelteils (2) der Kontakt zwischen dem Kontaktabschnitt (10) des Öffnungselements (8) und dem Möbelteil (2) aufgehoben wird und dass sich das Öffnungselement (8) für einen nächsten Öffnungsvorgang des Möbelteils (2) in der Bereitschaftsposition befindet, dadurch gekennzeichnet, dass am Öffnungselement (8) ein verlagerbares Stützelement (35) vorhanden ist, welches über Versetzmittel (37) abhängig von der Bewegung des Öffnungselements (8) aus einer Grundstellung in einer Weise verlagerbar ist, dass bei einer Schließbewegung des beweglich geführten Möbelteils (2) und einem gleichzeitigen Eindrücken des Öffnungselements (8), für einen Fall, wenn das Öffnungselement (8) nicht in die Bereitschaftsposition überführt wurde, das Stützelement (35) das Möbelteil (2) so weit zurückhält, dass bei diesem Vorgang das Möbelteil (2) in einer maximal möglichen Schließstellung den Entsicherungsabschnitt (16a, 41) nicht erreicht . 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Versetzmittel derart ausgebildet sind, dass nach Erreichen der maximal möglichen Schließstellung und anschließender Wegnahme einer Andrückwirkung auf das Möbelteil (2), das Stützelement (35) in seine Grundstellung zurückkehrt. 3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Versetzmittel ein Steuerungselement aufweisen, das im Öffnungselement (8) derart gelagert ist, dass die Position des Steuerungselements in Bezug auf das Stützelement (35) und damit die Position des Stützelements (35) von einer Schwenkposition des Öffnungselements (8) abhängig ist. 4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerungselement ein Zugelement (37) umfasst, dessen Ende an einem Festhalteelement (38) festgelegt ist, wobei sich das Festhalteelement (38) in einer Kulisse (38a) bewegt, die am Öffnungselement (8) ausgebildet ist. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem kulissengeführten Ende gegenüberliegendes Ende (39) des Zugelements (37) auf die Bewegung des Stützelements (35) einwirkt . 6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (37) elastisch ist. 7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (35) derart mit dem Zugelement (37) zusammenwirkt, dass das auf das Stützelement (35) einwirkende Ende (39) des Zugelements (37) bei einem aus der Bereitschaftsposition heraus bewegten Öffnungselement (8) und an das Öffnungselement (8) angedrückten Möbelteil (2) in seiner Position am Stützelement (35) durch das Stützelement (35) geklemmt ist. 8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (37) in einem Kanal (40) geführt ist. 9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (35) ein Kipphebel ist, dessen Kippstellung durch das Steuerungselement (37) bestimmt ist. 10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kulisse (38a) am Öffnungselement (8) entlang dem Festhalteelement (38) bewegt. 11. Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster beweglich gelagerter Hebel (54) und ein zweiter beweglich gelagerter Hebel (56) vorgesehen ist, wobei in der gesicherten Bereitschaftsposition des Öffnungselements (50) über den ersten Hebel (54) die Bereitschaftsposition des Öffnungselements (50) sicherbar ist und wobei beim Andrücken gegen den Entsicherungsabschnitt (61) der zweite Hebel (56) über ein Koppelelement (59) mit dem ersten Hebel (54) gekoppelt ist, so dass dabei das Öffnungselement (50) entsicherbar ist, wobei bei einer Schließbewegung des beweglich geführten Möbelteils (2) und einem gleichzeitigen Eindrücken des Öffnungselements (50) , für einen Fall, wenn das Öffnungselement (50) nicht in die Bereitschaftsposition überführt wurde, das Koppelelement (59) die beiden Hebel (54, 56) nicht in einer Weise koppelt, dass durch Andrücken des Möbelteils (2) gegen den Entsicherungsabschnitt (61) der erste Hebel (54) das Öffnungselement (50) entsichert. 12. Möbel mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche . |
Stand der Technik:
Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, beispielsweise mit einer über Beschlag- bzw. Führungsmittel an einem Möbelkorpus verschwenkbaren Tür oder Klappe bzw. mit einer Schublade oder einem Auszug, sind in unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt .
Bei derartigen Möbeln können sogenannte Touch-Latch- Anordnungen Verwendung finden, wobei das Möbelteil mit einem beweglich gelagerten Öffnungselement aus einer Schließposition am Möbelkorpus zumindest teilweise geöffnet wird. Das
beweglich gelagerte Öffnungselement ist mit einem
Kraftspeicher beaufschlagt, um die notwendige Kraft zum Öffnen des Möbelteils bereitstellen zu können. Für einen nächsten Öffnungsvorgang des zu öffnenden Möbelteils muss das
Öffnungselement sich in einer Bereitschaftsposition befinden und gegen die Wirkung des Kraftspeichers gesichert sein. Aus der Bereitschaftsposition bewegt sich das Öffnungselement nach einer Entsicherung unter der Kraftspeicherwirkung heraus, wobei es dann im Kontakt mit dem Möbelteil das Möbelteil entsprechend öffnet. Das Entsichern des Öffnungselements gemäß der Touch-Latch-Anordnung erfolgt in der Schließposition des beweglichen Möbelteils durch Drücken des Möbelteils in
BESTÄTIGUNGSKOPIE Richtung zum Möbelkorpus hin, also in Schließrichtung.
Aufgabe und Vorteile der Erfindung:
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der einleitend genannten Art bereitzustellen, welche
insbesondere im Hinblick auf Sicherheitsaspekte und einen erhöhten Bedienkomfort verbessert ist. Insbesondere soll nach einem versehentlichen Auslösen der Touch-Latch-Anordnung eine sichere Einrichtung der Schließposition des Möbelteils möglich sein.
Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung aufgezeigt.
Die Erfindung geht zunächst aus von einer Vorrichtung, die in einem montierten Zustand an einem Möbel ein an dem Möbel beweglich geführtes Möbelteil aus einer Schließstellung in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils bewegt, mit einem
Kraftspeicher und einem beweglich gelagerten Öffnungselement, das nach einer EntSicherung, durch Bewegen des Möbelteils in einer Schließrichtung und Andrücken gegen einen
Entsicherungsabschnitt, aus einer gesicherten
Bereitschaftsposition unter der Wirkung des Kraftspeichers herausbewegbar ist und dabei ein Kontaktabschnitt des
Öffnungselements in Kontakt mit dem Möbelteil dieses öffnet, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass beim öffnen des Möbelteils vor Erreichen einer vollständig geöffneten Stellung des Möbelteils der Kontakt zwischen dem
Kontaktabschnitt des Öffnungselements und dem Möbelteil aufgehoben wird und dass sich das Öffnungselement für einen nächsten Öffnungsvorgang des Möbelteils in der
Bereitschaftsposition befindet. Das Öffnungselement kann sich unmittelbar nach dem Verlieren des Kontakts zwischen dem
Kontaktabschnitt des Öffnungselements und dem Möbelteil oder mit einem Zeitversatz wieder in die Bereitschaftsposition zurückbewegen. Das Zurückbewegen des Öffnungselements kann vorteilhaft gekoppelt mit der weiteren Öffnungsbewegung des beweglich geführten Möbelteils erfolgen. Besonders vorteilhaft erfolgt dabei auch das Laden des Kraftspeichers.
Ein erster wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass am Öffnungselement ein verlagerbares Stützelement vorhanden ist, welches über Versetzmittel abhängig von der Bewegung des Öffnungselements aus einer Grundstellung in einer Weise verlagerbar ist, dass bei einer Schließbewegung des beweglich geführten Möbelteils und einem gleichzeitigen Eindrücken des Öffnungselements, für einen Fall, wenn das Öffnungselement nicht in die Bereitschaftsposition überführt wurde, das
Stützelement das Möbelteil so weit zurückhält, dass bei diesem Vorgang das Möbelteil in einer maximal möglichen
Schließstellung den Entsicherungsabschnitt nicht erreicht. Das Eindrücken des Öffnungselements in Richtung der
Bereitschaftsposition erfolgt durch einen Kontakt des
Möbelteils mit dem Öffnungselement, so dass das
Öffnungselement durch das von außen durch eine Person bewegte Möbelteil mitbewegt wird. Mit oder kurz vor dem Erreichen der maximal möglichen Schließstellung des Möbelteils wird die gesicherte Bereitschaftsposition des Öffnungselements
jedenfalls erreicht.
Ein wesentlicher Vorteil liegt dabei darin, dass nach einer versehentlichen Auslösung des Touch-Latch-Mechanismus,
beispielsweise durch ein Anstoßen gegen eine Frontseite des beweglich geführten Möbelteils und damit einem Herausbewegen des Möbelteils aus der Schließstellung, durch manuelles
Zudrücken des Möbelteils noch bevor das Möbelteil ganz
geöffnet ist bzw. wenn dieses noch vergleichsweise gering geöffnet ist, den Schließzustand sicher und schnell wieder einrichtbar ist. Dabei wird mit dem Zurückbewegen des
Öffnungselements das Öffnungselement wieder in seine
gesicherte Bereitschaftsposition gebracht. Zudem wird der Kraftspeicher ohne vorheriges vollständiges Entladen wieder in den voll geladen Zustand versetzt. Vorteilhafterweise wird insbesondere ausgeschlossen, dass bei diesem Vorgang bzw.
unmittelbar nach Erreichen der gesicherten Bereitschaftsposition des Öffnungselements das Öffnungselement wieder entsichert wird und dabei der Kraftspeicher ungewollt ausgelöst und damit der Öffnungsvorgang in Gang gesetzt wird.
Dies wird dadurch erreicht, dass das Stützelement so verlagert wird, dass es z.B. aus einer Hüllfläche bzw. einer Randkontur des Öffnungselements hervorsteht und so in Kontakt mit einer Innenseite des Möbelteils kommen kann. Dies ist so abgestimmt, dass dabei die dem Möbelkorpus und damit dem
Entsicherungsabschnitt zugewandte Innenseite des Möbelteils in der maximal möglichen Schließstellung des Möbelteils auf
Abstand zu dem Entsicherungsabschnitt des Öffnungselementes gehalten wird. Ein Einwirken auf den Entsicherungsabschnitt wird in dieser Betriebssituation damit vermieden. Das
verlagerbare Stützelement wirkt also zeitweise, in einer ersten Phase des öffnungsVorgangs, also insbesondere auch bei einem versehentlichen Auslösen des Touch-Latch-Mechanismus, über die Versetzmittel bzw. abhängig von der Bewegung des Öffnungselements gesteuert als Abstandhalter zwischen dem Möbelteil und dem Entsicherungsabschnitt bei einem
Schließvorgang. Das Stützelement kommt insbesondere bei
Schwenkstellungen des Öffnungselements, die sich über einen vergleichsweise geringen Verschwenkwinkel aus der
Schließposition ergeben in Kontakt mit dem Möbelteil. Davon unbeeinflusst erfolgt in Öffnungsrichtung der zum öffnen nötige Kontakt zwischen dem Öffnungselement und dem Möbelteil ab einer vorgebbaren Bewegungs- bzw. Schwenkstellung des
Öffnungselements zwischen dem Kontaktabschnitt und dem
Möbelteil. Nur in einem ersten Bewegungs- bzw. Schwenkbereich des Öffnungselements bezogen auf die gesicherte
Bereitschaftsposition des Öffnungselements ist das
Stützelement das kontaktierende Teil des Öffnungselements. Die Bewegungs- bzw. Schwenkstellung ab welcher ein Kontakt des Stützelements mit dem Möbelteil nicht mehr erfolgt und dann vom Kontaktabschnitt übernommen wird, kann zum Beispiel über eine wirksame Längenabmessung des Stützelements vorgegeben werden.
Mit dem verlagert vorstehenden Stützelement erfolgt über das Stützelement die Kraftübertragung vom Möbelteil auf das
Öffnungselement beim Zudrücken des Möbelteils. Das gesicherte bzw. in fixierter Stellung befindliche Stützelement hält das Öffnungselement sicher ab vom Einwirken auf den
Entsicherungsabschnitt .
Ohne das verlagerbare Stützelement würde beim Zudrücken des Möbelteils durch eine Person, das Möbelteil unweigerlich so weit gedrückt werden, dass eine Kontaktierung zwischen dem Möbelteil und dem Entsicherungsabschnitt stattfinden würde, was zu eine Auslösung des Touch-Latch-Mechanismus führt. Ein Auslösen des Touch-Latch-Mechanismus ist aber im betrachteten Bedienfall gerade nicht gewollt.
Weiter ist es vorteilhaft, dass die Versetzmittel derart ausgebildet sind, dass nach Erreichen der maximal möglichen Schließstellung und anschließender Wegnahme einer
Andrückwirkung auf das Möbelteil, das Stützelement in seine Grundstellung zurückkehrt. Damit wird erreicht, dass das Stützelement nicht dauerhaft den Kontakt zwischen dem
Möbelteil und dem Entsicherungsabschnitt verhindert, was den Touch-Latch-Mechanismus außer Kraft setzen würde. Denn im Regelbetrieb der Vorrichtung ist die Auslösung des
Öffnungsvorgangs durch Entsichern des Öffnungselements über den Touch-Latch-Mechanismus nötig. Mit Erreichen der maximal möglichen Schließstellung des Möbelteils, was der Bediener durch z. B. eine Anschlagstellung des Möbelteils in
Schließrichtung bzw. durch Erkennen der nahezu vollständig erreichten Schließstellung des Möbelteils feststellen kann, wird der Bediener nicht länger gegen das Möbelteil drücken und davon ablassen. Nun kommen vorteilhafterweise die
Verstellmittel derart zur Wirkung, dass mit der nicht mehr wirkenden Kraft von außen durch den Bediener auch die wirksame Kraft zum gesicherten Halten des Stützelements in der
verlagerten Stellung nicht mehr existiert. Mit der
Andrückkraft des Bedieners kann zum Beispiel ein
Klemmmechanismus zum Festklemmen der Versetzmittel gekoppelt sein, so dass die Versetzmittel das Stützelement in der verlagerten Stellung festhalten. Durch Wegnahme der Klemmwirkung kann eine eingerichtete Rückstellkraft wirksam werden, welche das Stützelement in seine Grundstellung
zurückkehren lässt, in welcher das Stützelement
zurückverlagert ist und nicht in Kontakt mit dem Möbelteil kommen kann .
Es ist überdies vorteilhaft, dass die Versetzmittel ein
Steuerungselement aufweisen, das im Öffnungselement derart gelagert ist, dass die Position des Steuerungselements in Bezug auf das Stützelement und damit die Position des
Stützelements von einer Schwenkposition des Öffnungselements abhängig ist. Somit kann definiert vorgebbar in Abhängigkeit von der Schwenkstellung bzw. Schwenkpositionen des
Öffnungselements die Position des Steuerungselements und damit des Stützelements vorgegeben werden. Dies ist notwendig, da das Stützelement in einer Schließstellung des Möbelteils im Regelbetrieb der Vorrichtung sich in einer nicht wirksamen Position befindet und mit dem Öffnen nach dem Auslösen des Touch-Latch-Mechanismus in eine wirksame bzw. vorstehende Position gebracht werden muss. Die Lagerung des
Steuerungselements im Öffnungselement macht das Zusammenwirken von Steuerungselement und Stützelement konstruktiv vorteilhaft möglich.
Vorteilhafterweise umfasst das Steuerungselement ein
Zugelement, dessen Ende an einem Festhalteelement festgelegt ist, wobei sich das Festhalteelement in einer Kulisse bewegt, die am Öffnungselement ausgebildet ist. So kann die Anordnung besonders platzsparend ausgebildet sein. Mit einem Zugelement lassen sich insbesondere Zugkräfte übertragen. Es ist jedoch unter dem Zugelement auch ein Element zu verstehen, welches Druckkräfte übertragen kann. Insofern kann das Zugelement von seiner Funktion auch als Zug-Druck-Element bezeichnet werden.
Es ist außerdem vorteilhaft, dass ein dem kulissengeführten Ende gegenüberliegendes Ende des Zugelements auf die Bewegung des Stützelements einwirkt. So kann insbesondere mit genau einem Bauteil abhängig von der Bewegung des Öffnungselements die Bewegung des Stützelements beeinflusst bzw. gesteuert werden .
Vorteilhafterweise ist das Zugelement elastisch, insbesondere ein Federelement. Das Zugelement ist insbesondere als
Austauschteil an dem Öffnungselement lösbar aufgenommen. Das Zugelement kann dabei längenveränderlich ausgebildet sein. Außerdem kann mit der Elastizität, insbesondere eine
vorgebbare Rückstellkraft in einen Ausgangszustand bei einer zuvor erfolgten Längenänderung realisiert werden.
In einer vorteilhaften Modifikation des Erfindungsgegenstandes wirkt das Stützelement derart mit dem Zugelement zusammen, dass das auf das Stützelement einwirkende Ende des Zugelements bei einem aus der Bereitschaftsposition herausbewegten
Öffnungselement und an das Öffnungselement angedrückten
Möbelteil, also bei einem von außen bewirkten Schließvorgang, in seiner Position am Stützelement durch das Stützelement geklemmt ist. Das Stützelement ist dabei aus seiner
Grundstellung verlagert. So kann das Stützelement beim
Schließen des Möbelteils klemmend in einer verlagerten
Stellung gehalten werden, indem das Zugelement auf das
Stützelement entsprechend einwirkt. Dies ist wiederum abhängig von der Schwenkposition des Öffnungselements. So kann abhängig von der Schwenkstellung des Öffnungselements das Möbelteil mit dem Stützelement oder, wenn dieser nicht vorstehend ist, andernfalls mit dem Kontaktabschnitt am Öffnungselement, der sich vom Stützelement unterscheidet, in Kontakt sein.
Vorteilhafterweise ist das Zugelement in einem Kanal geführt. Damit kann das Zugelement nicht nur gezogen, sondern auch geschoben werden. Es lassen sich damit insbesondere Zug- und/oder Druckkräfte mit dem elastischen Zugelement
übertragen. Das Zugelement kann eine Spiralfeder mit einem starren Abschnitt bzw. bolzenartigen Abschnitt im Bereich des dem kulissengeführten Ende gegenüberliegendem Ende sein. Der Kanal ist in Längsrichtung endseitig offen und kann seitlich röhrenförmig geschlossen oder teilweise offen sein.
In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Stützelement ein Kipphebel, dessen Kippstellung durch das Steuerungselement bestimmt ist. Mit einem Kipphebel lassen sich einfach und sicher unterschiedliche Stellungen des Stützelements
realisieren. Der insbesondere zweiarmige Kipphebel kann durch Verschwenken bzw. Verkippen um insbesondere wenige Winkelgrade aus einer am Öffnungselement versenkten bzw. nicht aktiven
Grundstellung in eine am Öffnungselement überstehende Kontur bzw. aktive Stellung und zurück verlagert werden.
Weiter ist es vorteilhaft, dass sich die Kulisse am
Öffnungselement entlang dem Festhalteelement bewegt. Das
Festhalteelement kann damit stabil positionsfest,
beispielsweise an einem Beschlag an einem Möbelkorpus
vorhanden sein. Die Kulisse kann an dem bewegbar gelagerten Öffnungselement vorhanden sein, zum Beispiel als gebogen
ausgestaltetes Langloch, dessen Breite auf eine Außenabmessung des Festhalteelements abgestimmt ist. Mit den Enden der
Kulisse kann bezogen auf entgegen gesetzte Bewegungsrichtungen des Öffnungselements ggf. ein Anschlag für einen maximal
möglichen Bewegungsweg des Öffnungselements relativ zum
Möbelkorpus vorgegeben werden.
Ein weiterer wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass ein erster beweglich gelagerter Hebel und ein zweiter beweglich gelagerter Hebel vorgesehen ist, wobei in der gesicherten
Bereitschaftsposition des Öffnungselements über den ersten Hebel die Bereitschaftsposition des Öffnungselements sicherbar ist und wobei beim Andrücken gegen den Entsicherungsabschnitt der zweite Hebel über ein Koppelelement mit dem ersten Hebel gekoppelt ist, so dass dabei das Öffnungselement entsicherbar ist, wobei bei einer Schließbewegung des beweglich geführten Möbelteils und einem gleichzeitigen Eindrücken des Öffnungselements, für einen Fall, wenn das Öffnungselement nicht in die
Bereitschaftsposition überführt wurde, das Koppelelement die beiden Hebel nicht in einer Weise koppelt, dass durch Andrücken des Möbelteils gegen den Entsicherungsabschnitt der erste Hebel das Öffnungselement entsichert. Es werden damit die zum ersten wesentlichen Aspekt der Erfindung vorgenannten Vorteile
entsprechend erzielt. Es findet also insbesondere kein
Entsichern des unmittelbar zuvor gesicherten Öffnungselements statt, wenn das Möbelteil unmittelbar nach dem versehentlichen Teilöffnen wieder zugedrückt wird.
Damit lässt sich eine konstruktiv einfache und kompakt bauende und zuverlässig wirkende Notfunktion für einen
Schließmechanismus nach einem versehentlichen Auslösen des
Touch-Latch-Mechanismus realisieren. Bei der alternativen
Notfunktion, nach dem Erreichen der maximal möglichen
Schließstellung des Möbelteils und anschließender Wegnahme einer Andrückwirkung auf das Möbelteil, gelangen die Koppelmittel in die gekoppelte Stellung zwischen den beiden Hebeln zurück. Somit befindet sich der Touch-Latch-Mechanismus wieder in einer funktionsrichtigen Ausgangsstellung und kann durch Andrücken des Möbelteils in Schließrichtung bei einem nächsten Auslösevorgang wieder aktiviert werden.
Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel mit einer
Vorrichtung gemäß einer der vorgenannten Ausbildungsformen.
Das Möbel umfasst insbesondere einen Möbelkorpus mit einem daran bewegbar aufgenommen Möbelteil wie z. B. eine Klappe, eine Türe, eine Schublade bzw. ein Auszug.
Damit lassen sich an einem Möbel die oben erläuterten Vorteile realisieren .
Figurenbeschreibung :
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand
unterschiedlicher Ausführungsbeispiele der Figuren näher
erläutert .
Im Einzelnen zeigt:
Figur 1 bis Figur 4 eine erste erfindungsgemäße Vorrichtung in unterschiedlichen Betriebspositionen,
Figur 5 eine zu Figur 1 bis 4 alternative Ausführungsform gemäß der Darstellung der
Betriebssituation aus Figur 1 und
Figur 6 bis Figur 10 eine weitere erfindungsgemäße Vorrichtung stark schematisiert in unterschiedlichen Betriebssituationen .
In den Figuren 1 bis 4 sind Abschnitte der Anordnung zur
Verdeutlichung des inneren Aufbaus teils transparent
dargestellt .
In unterschiedlichen Ausführungsbeispielen sind teilweise die gleichen Bezugszeichen für sich entsprechende Bauteile
verwendet .
Die Figuren 1 bis 4 zeigen schematisch eine erste vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Hierbei zeigt Figur 1 eine Vorrichtung 1 zum Öffnen eines an einem Möbel 3 beweglich geführten Möbelteils 2, hier in der Form einer in ihrem geschlossenen Ruhezustand befindlichen
Schranktür. Das Möbelteil kann aber auch eine Schublade oder ein anders geartetes oder bezeichnetes, an einem Möbel
beweglich angeordnetes Element sein.
Das öffnen des Möbelteils 2 erfolgt, nach einem initiierenden, einen Verriegelungsmechanismus 4 entriegelnden Andrücken des scharnierfernen Teils der Schranktür mittels der hierdurch freigegebenen, in einem federartigen Kraftspeicher 5
gespeicherten Energie.
Zum Aufladen einer Spiralfeder 6 des Kraftspeichers 5 ist ein Auflademechanismus 7 vorgesehen. Die Spiralfeder 6 wirkt auf ein Öffnungselement zum öffnen des Möbelteils 2 aus der gemäß Figur 1 gezeigten Schließstellung des Möbelteils 2. Das
Öffnungselement ist als ein um einen Schwenkpunkt Sl
verschwenkbar gelagerten Hebel 8 ausgebildet, der an einem ersten Ende über eine hakenförmige Kraftspeicherfeder-Aufnahme 9 mit der die Kraft zum öffnen des beweglichen Möbelteils in dessen freigegebenem Zustand bereitstellenden Spiralfeder 6 verbunden ist. Ein, bezogen auf die Schwenkachse Sl der
Kraftspeicherfeder-Aufnahme 9, gegenüberliegendes zweites Ende des Hebels 8 ist dem zu öffnenden Möbelteil 2 zugeordnet. Eine daran über einen Lagerachse S2 drehbare Rolle 10 ermöglicht einen vergleichsweise sehr reibungsarmen als auch
geräuscharmen Kontakt, wenn der Hebel 8 sich am zu öffnenden Möbelteil 2 entlang bewegt.
Ein Kraft-Untersetzungsmittel 11 ist hier beispielhaft in der Form eines gegenüber einem Grundelement des Hebels 8 und/oder dessen Schwenkpunkt Sl entlang der beiden Richtungen des
Doppelpfeils PI verschieblich gelagertes Hebel-Teilelement ausgebildet. Zur Variierung des Kraftangriffspunktes der
Kraftspeicherfeder-Aufnahme 9 ist an dem diesbezüglichen
Hebelende ein Längsschlitz 12 vorgesehen.
Eine weitere Einflussmöglichkeit auf den Abstand im
geschlossenen Ruhezustand zwischen Möbel und dem daran
beweglich geführtem, von der Vorrichtung zu öffnenden
Möbelteils 2 und/oder zur Anpassung der Vorrichtung 1 an einen entsprechend vorgegebenen Abstand kann durch ein
Positioniermittel, hier beispielhaft in der Form einer
Exzenter-Schraube 13, vorgesehen sein. Mittels eines solchen Positioniermittels kann die Freigabeposition zur Freischaltung des zu öffnenden Türelementes auf die erforderliche Breite des Frontspaltes zwischen dem Möbel 3 und dem Möbelteil 2
eingestellt werden.
Mittels des Positioniermittels kann eine Positionierung von Möbelteil-Freischaltmitteln 14 gegenüber dem Möbel 3 und/oder gegenüber einer Grundplatte 15, an der Teile der Vorrichtung 1 aufgenommen sind, realisiert und damit deren Auslösepunkt gemäß der Richtungen der beiden Doppelpfeile P2 und P3
variiert werden. Das Positioniermittel kann abweichend von der Exzenter-Ausführung mit der Exzenter-Schraube 13
beispielsweise auch in der Form eines gegenüber einem
Fixierpunkt verschiebbaren Langlochs oder einer anderen, entsprechenden Ausführung realisiert sein. Der Verriegelungsmechanismus 4 und/oder die Möbelteil- Freischaltmittel 14 umfassen in der hier dargestellten
Ausführungsform zwei über jeweils eine Schwenkachse S3 bzw. S4 verschwenkbar gelagerten und über einen Verbindungshebel 18 gekoppelte Schwenkhebel 16 und 17. Der erste Schwenkhebel 16 weist zwei in etwa in gleicher Richtung ausgerichtete und mit einem zwei Knieabschnitte aufweisendem Zwischenstück
verbundene, in etwa geradlinig ausgebildete Hebelenden auf. Ein als Entsicherungsabschnitt der Vorrichtung 1 dienendes vorderes Ende des ersten Hebelendes 16a ist dem zu öffnenden Möbelteil 2 zugeordnet, wobei ausgehend von Figur 1 durch Andrücken des Möbelteils 2 in Richtung des Möbels 3 und beim daraus folgenden Verschwenken des Schwenkhebels 16 über den Schwenkpunkt S3 und parallelogrammartig über den
Verbindungshebel 18 der zweite Schwenkhebel 17 angesteuert wird. Hierbei kommt ein hakenförmiges Ende 17a des
Schwenkhebels 17 außer Eingriff mit einem ihm zugeordneten, komplementären, hier beispielhaft stiftförmigen
Verriegelungselement 19 am Hebel 8.
Die Vorrichtung 1 zum öffnen des am Möbel 3 beweglich
geführten Möbelteils 2 ist hierdurch freigeschaltet. Sie kann die zu öffnende Schranktür nach Beendigung der zum Auslösen des Verriegelungsmechanismus 4 bzw. zur Betätigung der
Möbelteil-Freischaltmittel 14 beaufschlagten Krafteinwirkung gemäß des Pfeils P4 öffnen. Dabei verschwenkt der Hebel 8 aus der in Figur 1 dargestellten Bereitschafts- bzw.
Verriegelungsposition um die Schwenkachse Sl unter der
Federwirkung der Spiralfeder 6, wobei die Rolle 10 innenseitig gegen das Möbelteil 2 drückt.
Zur Rückstellung des parallelogrammartig verschwenkbaren
Hebelmechanismus mit den Schwenkhebeln 16, 17 und dem
Verbindungshebel 18 kann ein Rückstellmittel 20, hier
beispielhaft als spiralförmige Zugfeder ausgebildet,
vorgesehen sein. Dämpfungselemente 21, 22 und 23 können zur weiteren Erhöhung des Bedienkomforts für die beiden
Schwenkhebel 16 und 17 sowie dem Verriegelungselement 19 vorgesehen sein. Als Materialien der Dämpfungselemente können - - z. B. elastische Ummantelungen der betreffenden
Anschlagselemente Verwendung finden, wie z. B. O-Ringe, Gummioder Kunststoffpuffer oder dergleichen mehr.
Der Auflademechanismus 7 für den Kraftspeicher 5 ist hier beispielhaft in der Form eines Scharniers 24 realisiert. Es umfasst einen Möbelteil-Adapter 25, ein über ein Lager 26 beweglich damit gekoppeltes Verbindungsstück 27, einen über ein weiteres Lager 28 damit gekoppelten Spannhebel 29 und eine daran anschließende, in einem Drehlager 30 verschwenkbar gelagerte Steuernocke 31 mit einer Flanke 31a. Der Spannhebel 29 mit der Steuernocke 31 samt Flanke 31a dreht sich beim öffnen des Möbelteils 2 in Richtung des Pfeils P5 um das
Drehlager 30.
Ein drittes Ende 32 des Hebels 8 bildet das komplementäre Steuerelement zum Scharnier 24 der Vorrichtung 1 aus und beide zusammen, gemeinsam mit der Kraftspeicherfeder-Aufnahme 9 des um die Schwenkachse Sl verschwenkbaren Hebels 8 den
Auflademechanismus 7 für den Kraftspeicher 5. Dieser
Auflademechanismus 7 wird dann wirksam, wenn das Möbelteil 2 regulär aus seiner leicht geöffneten Position nach der
Entriegelung des Entriegelungsmechanismus bzw. der Aktivierung der Möbelteil-Freischaltmittel 14 sich ergebenden
Öffnungsstellung weiter geöffnet wird (nicht gezeigt) . Hierfür verschwenkt das dritte Ende 32 des entriegelten Schwenkhebels 8 gemäß dem Pfeil P6 um den Schwenkpunkt Sl bis zur
Blockierung der Schwenkbewegung gegen die Steuernocke 31.
Vorzugsweise können die Geometrien der einzelnen Teilelemente der Vorrichtung 1 so ausgelegt sein, dass der Kraftspeicher 5 in dieser Position noch eine leichte Vorspannung aufweist. Damit können alle beteiligten Elemente der Vorrichtung 1 in ihrer betreffenden Arbeitsposition stabilisiert werden.
Mittels einer in einer Lagerachse L gelagerten Rolle 33 kann ein nahezu reibungsfreier Steuerungsablauf und damit eine verbesserte Führung der Bewegung des dritten Endes 32 des Hebels 8 bei Beaufschlagung einer entsprechenden Stellkraft durch die Steuernocke 31 erreicht werden. Beim weiteren öffnen des Möbelteils 2 in Richtung des Pfeils P4 über die in Figur 2 gezeigte Position hinaus (nicht
dargestellt) bewegt sich die Rolle 33 weiter entlang der
Flanke 31a gemäß der gerade verlaufenden Steuerkurve in
Richtung des Pfeils P6 durch die über das Scharnier 24
gesteuerte Nockenbewegung in Richtung des Pfeils P5. Hierdurch wird der Hebel 8 mit seinem zweiten Ende gemäß dem Pfeil P7 in Richtung Schließzustand der Vorrichtung 1 bewegt.
Durch das Einschwenken des Hebels 8 schwenkt auch dessen erstes Ende bzw. die Kraftspeicherfeder-Aufnahme 9 gegen die Zugkraft des Kraftspeichers 5 und lädt diesen zur Vorbereitung des nächsten Öffnungsvorgangs für das Möbelteil 2 auf, bis der Verriegelungshaken am Ende 17a des Schwenkhebels 17 nach einem Ausschwenkvorgang durch Andrücken des Verriegelungselements 19 gegen eine konvex abgerundete stirnseitige Führungsflanke außen am Ende 17a wieder in seine ursprüngliche
Verriegelungsposition kommt und mit dem Verriegelungselement 19 einrastet.
Die Verriegelungsteile bzw. der Schwenkhebel 17 und das
Verriegelungselement 19 bilden in dieser Ausführungsform somit Kraftspeicher-Entladesperrmittel . Hierdurch kann das zu öffnende Möbelteil 2 ab dieser Schwenkposition bzw. bei unmittelbar zuvor eingerastetem Hebel 8 völlig frei bewegt werden. Und zwar sowohl in eine weiter öffnende Richtung als auch in Schließrichtung, bis in den regulär vorgesehenen
Schließzustand des Möbelteils 2 mit einem sich dabei bildenden "Frontspalt" a (siehe Figur 1) zwischen einer Stirnseite des Möbels 3 und einer Innenseite des Möbelteils 2. Die
Steuernocke 31 kann sich hierbei mit einer Flanke 31b an der Rolle 33, berührend oder auch ohne Kontakt, in der ihr vom Drehlager 30 vorgegebenen Bewegungskurve entlang bewegen.
Nach Fixierung des so wieder geladenen Kraftspeichers 5 durch die Kraftspeicher-Entladesperrmittel, hier in der Form der hakenförmigen Verriegelung 17a, 19, ist das Vorrichtungs- Auslöseende bzw. das Hebelende 16a anliegend an der Innenseite des Möbelteils 2 und der Hebel 8 wieder in seiner Ruheposition und damit für eine Auslösung des nächsten Öffnungsvorgangs durch Andrücken entgegen der Richtung des Pfeils P4 auf eine Außenseite 2a des Möbelteils 2 funktionsbereit.
Die Figuren 3 und 4 zeigen in der Praxis häufig vorkommende Betriebssituationen, wonach versehentlich durch Andrücken auf die Außenseite 2a des Möbelteils 2 die Möbelteil- Freischaltmittel 14 aktiviert wurden, so dass der Hebel 8 wie zuvor beschrieben unter Wirkung des Kraftspeichers 5 etwas ausschwenkt und dabei das Möbelteil 2 in Öffnungsrichtung gemäß Pfeil P4 in Figur 2 bewegt. Hier setzt die Erfindung an, wonach ein Benutzer unmittelbar bei Bemerken des
versehentlichen Öffnens auf das Möbelteil 2 einwirken kann, so dass das Möbelteil 2 problemlos zurück in die geschlossene Stellung mit voll geladenem Kraftspeicher bringbar ist.
Dabei wird erfindungsgemäß die Möglichkeit bereitgestellt, unmittelbar nach dem versehentlichen Auslösen der Vorrichtung 1 bzw. dem Entriegeln des Hebels 8, was z. B. durch ein
Anstoßen außen am Möbelteil 2 geschehen kann, durch ein nochmaliges bzw. stärkeres Gegendrücken auf das Möbelteil 2 die Vorrichtung wieder in die gemäß Figur 1 gezeigte Situation mit der Bereitschaftsposition des Hebels 8 zu bringen. Beim Drücken auf die Außenseite 2a des Möbelteils 2 gemäß Pfeil P8 (siehe Figur 3) wird der Hebel 8 gemäß Pfeil P9 wieder
zurückgeschwenkt und in seine Bereitschafts- bzw.
Verriegelungsposition gebracht. Um zu vermeiden, dass das Möbelteil 2 bei diesem Andrücken und Einschwenken des Hebels 8 die Möbelteil-Freischaltmittel 14 aktiviert bzw. eine
Innenseite 2b des Möbelteils 2 gegen das Hebelende 16a drückt, ist erfindungsgemäß ein Sicherheits- bzw. Not- Auflademechanismus vorhanden. Dieser umfasst ein als Kippbzw. Schwenkhebel 35 ausgebildetes Stützelement am Hebel 8. Der Schwenkhebel 35 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet und über ein Schwenklager 36 am Hebel 8 begrenzt kippbar gelagert. Außerdem ist ein als Zug-Druck-Element 37 ausgestaltetes
Versetzmittel vorhanden, welches abhängig von der
Schwenkbewegung des Hebels 8 aus einer Grundstellung, welche in Figur 1 gezeigt ist, versetzbar ist. Das Zug-Druckelement 37 ist beispielsweise als elastisches Federelement
ausgebildet, das mit einem Ende positionsfest an der
Grundplatte 15 festgelegt ist. Hierzu ist beispielsweise ein Lagerstift 38 an der Grundplatte 15 vorhanden, der in eine Vertiefung an einem Ende des Zug-Druckelements 37 eingreift. Der Lagerstift 38 durchdringt ein kulissenartiges gebogen verlaufendes Langloch 38a im Hebel 8.
Am anderen Ende des Zug-Druck-Elements 37 ist ein starrer Klemmbolzenabschnitt 39 ausgebildet. Außerdem ist das Zug- Druck-Element 37 längsverschieblich in einer Kulissenführung 40 im Hebel 8 geschützt aufgenommen.
Abhängig von bzw. mit dem Verschwenken des Hebels 8 in
Öffnungsrichtung aus der Ausgangsposition gemäß Figur 1, zum Beispiel nach einem versehentlichen Anstoßen am Möbelteil 2, bewegt sich das Zug-Druck-Element 37 relativ zum Hebel 8 in der Kulissenführung 40, so dass der Klemmbolzenabschnitt 39 gemäß Pfeil PO in Figur 3 in Richtung des Schwenkhebels 35 verschoben wird und auf diesen an einem inneren freien
Endabschnitt 35b so einwirkt, dass der Schwenkhebel 35 mit seinem zum inneren Endabschnitt 35b entgegengesetzten freien äußeren Ende mit einem Stützabschnitt 35a sich so überstehend am Hebel 8 ausbildet, dass der Stützabschnitt 35a in Anlage mit der Innenseite 2b des Möbelteils 2 gemäß Figur 3 gelangt, insbesondere wenn das Möbelteil 2 in Richtung des Pfeils P8 durch Drücken in Richtung des Hebels 8 bewegt wird. Dies entspricht insbesondere dem Fall, dass der Bediener
unmittelbar nach dem versehentlichen Anstoßen am Möbelteil 2 dies bemerkt und das Möbelteil 2 wieder schließt.
Dabei ist der Stützabschnitt 35a so verlagert am Hebel 8 und an einer der Innenseite 2b zugewandten Außenseite 8a
überstehend, dass ein Kontakt der Innenseite 2b mit der Rolle 10 nicht stattfindet (Figur 3), sondern die Innenseite 2b gegen den Stützabschnitt 35a drückt und damit gemäß Pfeil P10 (Figur 4) der innere Endabschnitt 35b des Schwenkhebels 35 gegen den Klemmbolzenabschnitt 39 drückt und dieser nicht - - entgegen der Pfeilrichtung PO zurückweichen kann, was
passieren würde, wenn sich der Hebel 8 ohne ein Andrücken des Möbelteils 2 gegen den Stützabschnitt 35a bzw. im
Normalbetrieb in Richtung P9 bewegt.
Dadurch dass sich das Zug-Druck-Element 37 nicht wieder in seine ursprünglich Relativposition zum Hebel 8 bewegen kann, wird es beim Einschwenken des Hebels 8 elastisch verlängert und dabei vorgespannt. Bei weiterem Einschwenken ist mit dem Erreichen der Verrastungsposition des Hebels 8 über den
Verriegelungsmechanismus 4 der Kraftspeicher 5 wieder
ordnungsgemäß geladen, was Figur 4 zeigt. Das Möbelteil 2 bzw. der Hebel 8 lassen sich nicht weiter zum Möbel 3 hin
eindrücken, da die Rolle 10 gegen den Schwenkhebel 16 bzw. der Lagerstift 38 in dem Langloch 38a anschlägt. Dabei bleibt jedoch aufgrund des Überstandes des Stützabschnitts 35a die Innenseite 2b des Möbelteils 2 beabstandet zum
EntSicherungsabschnitt bzw. zum Hebelende 16a des
Schwenkhebels 16. Damit kann das Möbelteil 2 nur bis in die gemäß Figur 4 gezeigte Position gedrückt werden. Die
Innenseite 2b bleibt um den Abstand b vom Hebelende 16a beabstandet .
Wird ausgehend von Figur 4 anschließend eine Andrückkraft auf das Möbelteil 2 weggenommen, wird auch die Klemmwirkung des Endabschnitts 35b auf den Klemmbolzenabschnitt 39 aufgehoben und das unter elastischer Vorspannung stehende Zug-Druck- Element 37 zieht sich in Richtung des positionsfesten Endes am Lagerstift 38 zusammen und mit seinem Klemmbolzenabschnitt 39 zurück. Damit fehlt ein Gegenlager für den Endabschnitt 35b, so dass der Schwenkhebel 35 wieder in seine nicht überstehende Ausrichtung am Hebel 8 gemäß Figur 1 gelangt.
Anschließend wird unter leichter Vorspannung der Vorrichtung 1 die Innenseite 2b um den Abstand b bzw. um wenige Millimeter in Richtung des Möbels 3 versetzt bis zum Kontakt mit dem Hebelende 16a.
Eine vom Grundprinzip zur Vorrichtung gemäß Figur 1 bis 4 - - vergleichbare alternative Anordnung zeigt Figur 5. Die
Vorrichtung gemäß Figur 5 unterscheidet sich lediglich im Verriegelungsmechanismus 4 und den Möbelteil-Freischaltmitteln 14. Die Möbelteil-Freischaltmittel 14 umfassen einen mittels einer Druckfeder 42 gefederten und relativ am Möbel 3 linear verschieblichen Auslösehebel 41, der mit einem Zwischenhebel 43 verbunden ist, welcher wiederum auf einen Schwenkhebel 44 wirkt, der um eine Schwenkachse S4 verschwenkbar ist. Zum Aufheben des Verriegelungsmechanismus 4 wird bei Eindrücken des Möbelteils 2 der Schwenkhebel 44 so verschwenkt, dass ein Stift 45 vorne am Schwenkhebel 44 aus einer
Verriegelungskontur 46 am Hebel 8 freikommt und der
entsicherte bzw. entriegelte Hebel 8 schwenkt unter der
Wirkung der Spiralfeder 6 in Richtung des Möbelteils 2 aus und öffnet dieses.
Weitere Elemente samt Notfunktion sind entsprechend des
Ausführungsbeispiels gemäß der Figur 1 bis 4 ausgebildet.
Eine weitere erfindungsgemäße und stark schematisiert
dargestellte Vorrichtung 1 an einem Möbel 3 mit einem bewegbar aufgenommenem Möbelteil 2 zeigen die Figur 6 bis 10. Diese umfasst einen als Öffnungselement schwenkbar ausgebildeten Auswerfarm 50 mit einer Rolle 53, der über ein Drehlager 51 an einer Grundplatte 52 aufgenommen ist. Außerdem ist ein
Auslösemechanismus realisiert, der einen schwenkbaren Fangarm 54 aufweist, welcher über ein Drehlager 55 an der Grundplatte 52 aufgenommen ist, und einen weiteren schwenkbaren Auslösearm 56 aufweist, der über ein Drehlager 57 ebenfalls an der
Grundplatte 52 vorhanden ist. Über eine zwischen dem Fangarm 54 und dem Auslösearm 56 eingespannte Druckfeder 58 sind der Fangarm 54 und der Auslösearm 56 gekoppelt. Des Weiteren ist eine Blattfeder 59 fest am Fangarm 54 angeordnet, welche über eine Aufnahme 60 am Auslösearm 56 in der Grundstellung gemäß Figur 6 lösbar angreift.
Der Auswerfarm 50 und der Fangarm 54 sind gemäß Figur 6 über einen Verriegelungsmechanismus 4 in der gezeigten
Grundstellung entsprechend der Ausgangsstellung aus Figur 1 mit der Bereitschaftsposition des Auswerfarms 50 dargestellt. Dabei ist die Blattfeder 59 in Koppelstellung am Auslösearm 56 eingeklinkt. Die Druckfeder 58 drückt den Fangarm 54 und den Auslösearm 56 auseinander und hält diese in einer
Grundausrichtung bei verriegeltem Auswerfarm 50.
Über einen einrückbaren Druckstift 61 kann durch Drücken auf das Möbelteil 2 in Richtung des Pfeils P10 auf den Auslösearm 56 eingewirkt werden (siehe Figur 7) . Dabei biegt sich die Blattfeder 59 so durch, dass der Fangarm 54 durch Verschwenken in Richtung des Uhrzeigersinns den Auswerfarm 50 entriegelt.
Die weiteren Elemente mit einem Kraftspeicher bzw. einem
Scharnier sind nicht dargestellt, welche anschließend den Auswerfarm 50 in Öffnungsrichtung ausschwenken.
Wird gemäß der Notfunktion das Möbelteil 2 wieder in
Schließrichtung gedrückt (Figur 8), eilt der Fangarm 54 durch Zusammenwirken eines Rastabschnitts 62 am Auswerfarm 50 so vor, dass die Blattfeder 59 außer Eingriff mit dem Auslösearm 56 gelangt. Die Blattfeder 59 ist damit entkoppelt vom
Auslösearm 56. Außerdem drückt der Auslösearm 56 die
Blattfeder 59 so weg, dass die endseitig freie Blattfeder 59 zunächst nicht wieder in Eingriff mit der Aufnahme 60 am
Auslösearm 56 gelangt. Nach dem Verrasten bzw. Verriegeln des Fangarms 54 unter Mitwirken der Druckfeder 58 wird die
Blattfeder 59 bei weiterem Eindrücken des Möbelteils 2 und damit einem entsprechenden Verschwenken des Auslösearms 56 in eine gespannte Position gedrängt (Figur 10) . Nach Wegnahme der Andrückwirkung von außen auf das Möbelteil 2 schnappt die Blattfeder 59 nach einem Ausweichen des Auslösearms 56 nach unten in die Grundstellung mit ihrem freien Ende wieder in die Aufnahme 60 in die gespannte Position zwischen dem Fangarm 54 und den Auslösearm 56 gemäß der Grundstellung aus Figur 6.
Das gleiche Funktionsprinzip herrscht, wenn umgekehrt die Blattfeder 59 am Auslösearm 56 fest aufgenommen und am Fangarm 54 lösbar angreift. Bezugszeichenliste :
1 Vorrichtung
2 Möbelteil
2a Außenseite
2b Innenseite
3 Möbel
4 Verriegelungsmechanismus
5 Kraftspeicher
6 Spiralfeder
7 Auflademechanismus
8 Hebel
8a Außenseite
9 Kraftspeicherfeder-Aufnahme
10 Rolle
11 Kraft-Untersetzungsmittel
12 Längsschlitz
13 Exzenter-Schraube
14 Möbelteil-Freischaltmittel
15 Grundplatte
16 Schwenkhebel
16a Hebelende
16b Hebelende
17 Schwenkhebel
17a Ende
18 Verbindungshebel
19 Verriegelungselement
20 Rückstellmittel
21 Dämpfungselement
22 Dämpfungselement
23 Dämpfungselement
24 Scharnier
25 Möbelteil-Adapter
26 Lager
27 Verbindungsstück
28 Lager
29 Spannhebel
30 Drehlager
31 Steuernocke a Flanke
b Flanke
Ende
Rolle
Kraftspeicher-Entladesperrmittel
Schwenkhebel
a Stützabschnitt
b Endabschnitt
Schwenklager
Zug-Druck-Element
Lagerstift
a Langloch
Klemmbolzenabschnitt
Kulissenführung
Auslösehebel
Druckfeder
Zwischenhebel
Schwenkhebel
Stift
Verriegelungskontur
Auswerfarm
Drehlager
Grundplatte
Rolle
Fangarm
Drehlager
Auslösearm
Drehlager
Druckfeder
Blattfeder
Aufnahme
Druckstift
Rastabschnitt