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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR HEIGHT ADJUSTMENT OF AN ASSEMBLY GROUP WITHOUT TOOLS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/068331
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) having a base plate (2) and a support (5) for the height adjustment of an assembly group without tools, particularly of a kitchen module in an airplane. According to the invention two wedge bodies (3, 4) moving in opposite directions are disposed between the base plate (2) and the support (5) in a horizontally displaceable manner, wherein a lifting or lowering of the support (5) occurs for the height adjustment due to the manual displacement of the two wedge bodies (3, 4) placed opposite one another - when the latch levers (26, 27) are lifted - in the 'adjustment position.' The connection of the assembly group to the support (5) occurs, for example, by means of a conventional screw connection through the attachment bore (44) in the support (5). Any maladjustment of the device (1) due to uncontrolled displacement movements of the wedge bodies (3, 4) is prevented by the spring-loaded latch levers (26, 27) that are accommodated in the wedge body in a deviating manner. The latch levers (26, 27) are further secured in position by a stopper (39, 40). The device (1) according to the invention enables a simple, quick height adjustment of an assembly group disposed thereon by a user without any tools, thus reducing the installation expense of pre-fabricated assembly groups, or modules, in airplanes.

Inventors:
STOOB MELANIE (DE)
SCHMIDT-KORTENBUSCH BENEDIKT (DE)
ISCHDONAT NILS (DE)
BENSE ROLF (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/061070
Publication Date:
June 04, 2009
Filing Date:
August 25, 2008
Export Citation:
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Assignee:
AIRBUS GMBH (DE)
STOOB MELANIE (DE)
SCHMIDT-KORTENBUSCH BENEDIKT (DE)
ISCHDONAT NILS (DE)
BENSE ROLF (DE)
International Classes:
A47B91/02; B64D11/04
Domestic Patent References:
WO2000055510A12000-09-21
WO2005095209A12005-10-13
Foreign References:
US5427349A1995-06-27
US0194582A1877-08-28
JP2006241930A2006-09-14
US4456206A1984-06-26
Attorney, Agent or Firm:
PECKMANN, Ralf (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Vorrichtung (1 ) mit einer Grundplatte (2) und einem Auflager (5) zur werkzeuglosen Höhenjustierung einer Baugruppe, insbesondere eines Küchenmoduls in einem Flugzeug, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Grundplatte (2) und dem Auflager (5) zwei gegenläufige Keilkörper (3,4) zur Höhenjustierung verschiebbar geführt angeordnet sind und die Keilkörper (3,4) gegenüber Verschiebungen parallel zu einer Längsachse (8) sicherbar sind.

2. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberseite (6) der im Wesentlichen rechteckförmigen Grundplatte (2) zumindest bereichsweise eine Grundplattenverzahnung (24) aufweist.

3. Vorrichtung (1 ) nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (6) der Grundplatte (2) zumindest bereichsweise eine Feder (7), ins- besondere eine schwalbenschwanzförmige Feder aufweist, die in jeweils im Bereich von Unterseiten (9,10) der Keilkörper (3,4) angeordnete Nuten (1 1 ,12), insbesondere schwalbenschwanzförmige Nuten, einbringbar ist, derart, dass jeder Keilkörper (3,4) parallel zur Längsachse (8) der Grundplatte (2) verschiebbar geführt ist.

4. Vorrichtung (1 ) nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Keilkörper (3,4) ein quer zur Längsachse (8) händisch verschwenkbarer Rasthebel (26,27) aufgenommen ist, wobei jeder Rasthebel (26,27) im Bereich einer Unterseite (28,29) zumindest bereichsweise eine Rasthe- belverzahnung (30,31 ) aufweist, die durch Herunterschwenken mit der Grundplattenverzahnung (24) zur Sicherung der jeweiligen Lage der Keilkörper (3,4) in Eingriff bringbar ist.

5. Vorrichtung (1) nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Rasthebel (26,27) jeweils mittels einer Feder, insbesondere mit einer Zylinderfeder (37,38) vorgespannt ist, um die jeweilige Rasthebelverzah- nung (30,31 ) mit der Grundplattenverzahnung (24) im Eingriff zu halten und somit die Lage der Keilkörper (3,4) auf der Grundplatte (2) zu sichern.

6. Vorrichtung (1) nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Rasthebel (26,27) durch ein Sicherungsmittel, insbesondere einen Stopfen (39,40), gegen unbeabsichtigtes Hochschwenken und das Eindringen von Schmutzpartikeln gesichert ist.

7. Vorrichtung (1) nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasthebel (26,27) jeweils in einer quer zu der Längsachse (8) verlaufenden Ausnehmung (35,36) im zugehörigen Keilkörper (3,4) verschwenkbar aufgenommen sind, in die bei herunter geschwenktem Rasthebel (26,27) das Sicherungsmittel einsteckbar ist.

8. Vorrichtung (1) nach einem der Patentansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn- zeichnet, dass eine Unterseite (18) des Auflagers (5) zwei gegensinnig zueinander geneigte Federn (19,20), insbesondere schwalbenschwanzförmige Federn, aufweist, die im Bereich einer Mittellinie (21 ) aneinander grenzen.

9. Vorrichtung (1) nach einem der Patentansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn- zeichnet, dass in jeder Oberseite (14,15) eines Keilkörpers (3,4) jeweils eine geneigte Nut (16,17), insbesondere eine schwalbenschwanzförmige Nut, eingebracht ist, wobei die Nuten (16,17) entgegengesetzt geneigt sind und die Neigung der Nuten (16,17) jeweils einer Neigung der Federn (19,20) des Auflagers (5) entspricht.

10. Vorrichtung (1) nach einem der Patentansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass entgegengesetzte Verschiebungen der Keilkörper (3,4) parallel zur Längsachse (8) zu einer Anhebung oder Absenkung des Auflagers (5) parallel zu einer Hochachse (13) führen.

11. Vorrichtung (1) nach einem der Patentansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe mit dem Auflager (5) verbindbar ist.

Description:

Vorrichtung zur werkzeuglosen Höhenverstellung einer Baugruppe

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Grundplatte und einem Auflager zur werkzeuglosen Höhenjustierung einer Baugruppe, insbesondere eines Küchenmoduls in einem Flugzeug.

Moderne Passagierflugzeuge verfügen über Bordküchen, die von externen Ausrüstern und Zulieferern vorgefertigt angeliefert werden. Beim Einbau ist in der Regel ein Toleranzausgleich zwischen dem Bordküchenhalter und dem Bordküchenmodul aufgrund unvermeidbarer Fertigungstoleranzen vorzunehmen. Bei an- deren in der Rumpf Zellenstruktur zu verbauenden, vorgefertigten Modulen bzw. Baugruppen zeigt sich in der Regel dieselbe Problematik.

Zurzeit erfolgt der erforderliche Toleranzausgteich, insbesondere der Höhenausgleich, durch so genannte "Shimscheiben", das heißt flächenhafte Zulagen bzw. Unterlegscheiben mit gleicher oder jeweils unterschiedlicher Dicke.

Diese Vorgehensweise ist aufwändig, da eine Vielzahl von "Shimscheiben" mit unterschiedlicher Materialstärke zwischen dem Bordküchenhalter und der Bordküche eingelegt und gegebenenfalls auch miteinander kombiniert werden müssen, um die richtige Sollhöhe einzustellen. Nach dem Einlegen und Positionieren einer oder mehrerer "Shimscheiben" werden die Befestigungsschrauben der Bordküche angezogen, damit diese in die richtige, endgültige Lage kommt. Anschließend erfolgt eine Kontrolle, ob die Höhenjustierung den Vorgaben entspricht. Ist dies nicht der Fall, muss die Prozedur mit einer anderen "Shimscheibe" oder einer Kombina-

tion von "Shimscheiben" wiederholt werden, wobei die Befestigungsschrauben der Bordküche erneut zu lösen sind. Ferner erfordert diese Technik die Bereitstellung eines umfangreichen Vorrats an unterschiedlichen Ausgleichsscheiben im Einbaubereich, wobei zusätzlich aus flugsicherheitstechnischen Gründen genau- estens darauf geachtet werden muss, dass keine Teile während der Montage in der Struktur verloren gehen. Schließlich ist eine werkzeuglose Montage unter Verwendung von "Shimscheiben" sowie eine stufenlose Höhenverstellung nicht möglich. Alternativ ist es möglich, den Höhenausgleich durch das Verdrehen von vertikalen Gewindebuchsen zu bewirken. Hierbei ist zwar eine stufenlose Höheneinstellung möglich, doch sind zur Justierung spezielle Werkzeuge erforderlich. Um eine größere Höhendifferenz zu kompensieren, ist unter Umständen eine erhebliche Anzahl von Umdrehungen der Gewindebuchse erforderlich.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Höhenjustierung von Baugruppen in Flugzeugen bereitzustellen, die eine schnelle und werkzeuglose und im Wesentlichen stufenlose Höheneinstellung der Baugruppe beim Einbau in eine Rumpfzellenstruktur eines Flugzeugs ohne verlierbare Teile erlaubt.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Dadurch, dass zwischen der Grundplatte und dem Auflager zwei gegenläufige Keilkörper zur Höhenjustierung verschiebbar geführt angeordnet sind und die Keil- körper gegenüber Verschiebungen parallel zu einer Längsachse sicherbar sind, ergibt sich eine schnelle und vor allem werkzeuglose bzw. händische Höhenver- stellbarkeit, die mit einem Griff eines Benutzers erfolgen kann. Durch die entgegengesetzt bewegten Keilkörper stellt sich zudem ein vorteilhaftes übersetzungsverhältnis ein, so dass relativ kleine horizontale Bewegungen in hierzu nahezu proportionale Vertikalbewegungen transformiert werden, auf der anderen Seite aber keine zu hohen Betätigungskräfte für die Höhenverstellung aufzubringen sind.

Die jeweils eingestellte horizontale Position der Keilkörper wird durch Sicherungsmittel verhindert, so dass unkontrollierte Verschiebungen und damit eine Höhenveränderung der Vorrichtung ausgeschlossen sind.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung weist eine Oberseite der im Wesentlichen rechteckförmigen Grundplatte zumindest bereichsweise eine Grundplattenverzahnung auf. Hierdurch wird eine unkontrollierte Verschiebung der Keilkörper verhindert.

Nach Maßgabe einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung weist eine Oberseite der Grundplatte zumindest bereichsweise eine Feder, insbesondere eine schwalbenschwanzförmige Feder auf, die in jeweils im Bereich von Unterseiten der Keilkörper angeordnete Nuten, insbesondere schwalbenschwanzförmige Nuten, einbringbar ist, derart, dass jeder Keilkörper parallel zur Längsachse der Grundplatte verschiebbar geführt ist.

Durch die Führung der Keilkörper auf der Grundplatte mittels einer insbesondere schwalbenschwanzförmig ausgeführten Nut- und Federverbindung ergibt sich ein geringes mechanisches Spiel bei einer gleichzeitig hohen Belastbarkeit in vertikaler Richtung und einer dennoch leichten horizontalen Verschiebbarkeit. Ferner können die Keilkörper nicht von der Grundplatte abgehoben werden. Schließlich ist es möglich, die Grundplatte und beide Keilkörper zum Beispiel mittels konventioneller spangebender Verfahren einstückig aus einem einzigen Materialblock herauszuarbeiten.

Nach einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass in jedem Keilkörper ein quer zur Längsachse händisch verschwenkbarer Rasthebel aufgenommen ist, wobei jeder Rasthebel im Bereich einer Unterseite zumindest bereichsweise eine Rasthebelverzahnung aufweist. Durch das Ineinandergreifen von Rasthebelverzahnung und Grundplattenverzah- nung bei herunter gedrücktem Rasthebel ist eine unkontrollierte horizontale Verschiebung der Keilkörper und damit eine Veränderung der Höhenjustierung ohne aktives Anheben der Rasthebel ausgeschlossen. Daneben erlaubt die Verzahnung

der Grundplatte und der Rastkörper eine nahezu stufenlose bzw. sehr fein gestufte Höhenversteilbarkeit der Vorrichtung. Beim Einbau einer Baugruppe werden zur Höhenversteliung die Rasthebel angehoben und die Keilkörper solange entgegengesetzt zueinander hin und her bewegt, bis die Höhenjustierung erfolgt. Durch das anschließende Herunterdrücken beider Rasthebei werden die Keilkörper durch die ineinandergreifende Grundplattenverzahnung und die Rasthebelverzahnung in ihrer jeweiligen Position gesichert.

Nach Maßgabe einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung sind die Rasthebel jeweils mittels einer Feder vorgespannt.

Hierdurch werden die unterseitigen Verzahnungen der Rasthebel im nicht angehobenen, das heißt herunter gedrückten Zustand durch die Wirkung der Federkraft fest in die Grundplattenverzahnung hinein gedrückt, so dass eine ungewollte Verstellung der Keilkörperpositionen auch beim Einwirken äußerer Kräfte weitgehend ausgeschlossen ist. Durch eine Vergrößerung der jeweils ineinandergreifenden Verzahnungen {Grundplattenverzahnung ] Rasthebelverzahnung) kann die Widerstandskraft der Verrastung gegenüber der Einwirkung von äußeren Kräften erhöht werden. Als Federn können beispielsweise Schraubenfedern, Spiralfedern, Blattfedern, Schraubenfedern mit zwei v-förmig angeordneten Federschenkeln oder dergleichen Verwendung finden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Vorrichtung sind in den weiteren Patentansprüchen dargelegt.

In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 Eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung mit allen wesentlichen Einzelkomponenten,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der montierten Vorrichtung, und

Fig. 3 eine perspektivische Innenansicht eines Teils der Vorrichtung.

In der Zeichnung weisen dieselben konstruktiven Elemente jeweils die gleiche Bezugsziffer auf.

Die Fig. 1 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Ausführungsbei- Spiels der Vorrichtung zur Höhenjustierung von Baugruppen.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zur Höhenjustierung von Baugruppen um- fasst unter anderem eine im Wesentlichen rechteckförmige Grundplatte 2, zwei Keilkörper 3,4 und ein Auflager 5. Eine Oberseite 6 der Grundplatte 2 ist beispielsweise mit einer bevorzugt schwalbenschwanzförmig ausgebildeten Feder 7 versehen, die parallel zu einer Längsachse 8 verläuft. Jeder der beiden Keilkörper 3,4 weist im Bereich einer Unterseite 9,10 eine korrespondierend zur Feder 7 ausgebildete, vorzugsweise schwalbenschwanzförmige Nut 11 ,12 auf. Durch die schwalbenschwanzförmigen Nuten 11 ,12 sind die Keilkörper 3,4 jeweils parallel zur Längsachse 8 auf der Feder 7 der Grundplatte 2 verschiebbar geführt. Ein Ab- heben der so geführten Keilkörper 3,4 parallel zu einer Hochachse 13 ist ausgeschlossen und damit eine sichere und leichtgängige Führung der Keilkörper 3,4 auf der Grundplatte 2 gewährleistet. In beide Oberseiten 14,15 der Keilkörper 3,4 ist jeweils eine gleichfalls bevorzugt schwalbenschwanzförmige Nut 16,17 eingebracht. Die Nuten 16,17 sind erfindungsgemäß jeweils um einen Winkel zwischen 10° und 40° in Relation zur Längsachse 8 geneigt ausgebildet, wobei die Nuten 16,17 in beiden Keilkörpern 3,4 jeweils entgegengesetzt geneigt sind, das heißt die Keilkörper 3,4 sind spiegelsymmetrisch zueinander ausgestaltet.

Eine Unterseite 18 des Auflagers 5 weist ebenfalls zwei bevorzugt schwalben- schwanzförmig ausgebildete Federn 19,20 auf, die korrespondierend zu den schwalbenschwanzförmigen Nuten 16,17 der Keilkörper 3,4 ausgestaltet und in diese zumindest bereichsweise formschlüssig einbringbar sind. Die unter einem Neigungswinkel in einem Bereich zwischen 10° und 40° verlaufenden Federn 19,20 sind entgegengesetzt geneigt, derart, dass sich die Federn 19,20 im Bereich einer Mittellinie 21 des Auflagers 5 treffen. Die geometrische Gestalt des Auflagers 5 entspricht in etwa der eines auf dem Kopf stehenden, v-förmigen Daches, Die Neigungswinkel der Federn 19,20 des Auflagers 5 korrespondieren jeweils mit

Neigungswinkeln der Nuten 16,17 in den Keilkörpern 3,4. Durch gleichzeitiges Verschieben beider Keilkörper 3,4 in Richtung oder entgegen der Orientierung der Pfeile 22 erfolgt in Verbindung mit den geneigten Nuten 16,20 bzw. den Federn 19,20 die Umsetzung der entgegengesetzt horizontalen Bewegung der Keilkörper 3,4 in eine vertikale Bewegung des Auflagers 5 in Richtung des Pfeils 23 zur Höhenjustierung einer - nicht dargestellten - auf dem Auflager 5 befestigten Baugruppe, beispielsweise eines Kϋchenmoduls oder dergleichen. Die Grundplatte 2 ist beispielsweise mit einem nicht dargestellten Fußbodengerüst einer Rumpfzellenstruktur eines Flugzeugs bzw. einem Küchenträger verbunden. Alternativ zur Führung der Keilkörper 3,4 zwischen der Grundplatte 2 und dem Auflager 5 mittels einer Schwalbenschwanzführung kann jede geeignete alternative Linearführung, wie beispielsweise eine Längsführung mittels Stangen und darauf geführten Gleitbuchsen, Linearkugellager oder dergleichen eingesetzt werden. Die lediglich beispielhaft gezeigte Schwalbenschwanzführung weist jedoch den entscheidenden Vorteil auf, dass sie mit einem Minimum an Teilen realisierbar ist, da sowohl die Keilkörper 3,4 als auch die Grundplatte 2 und das Auflager 5 einstückig aus einem Vollmaterial, wie beispielsweise aus einem Block geeigneter Größe aus einer leicht CNC-bearbeitbaren Aluminiumlegierung, spanend herausgearbeitet werden können.

Um die Keilkörper 3,4 gegen unkontrollierte Verschiebungen parallel zur Längsachse 8 zu sichern, weist die Grundplatte 2 zumindest bereichsweise eine Grundplattenverzahnung 24 auf. Die Grundplattenverzahnung 24 erstreckt sich über die gesamte Längenausdehnung der Grundplatte 2 beidseitig der Längsachse 8, wo- bei lediglich ein Bereich für eine Befestigungsbohrung 25 in der Grundplatte 2 ausgespart ist. Weiterhin sind zwei auf- und abschwenkbare Rasthebel 26,27, die im Bereich einer Unterseite 28,29 mit einer Rasthebelverzahnung 30,31 versehen sind, vorhanden. Die Rasthebelverzahnungen 30,31 werden mit der Grundplattenverzahnung 24 in Eingriff gebracht, wenn die Rasthebel 26,27 durch einen Benut- zer in Richtung der Pfeile 32 nach unten gedrückt werden. Die beiden Rasthebel 26,27 sind mittels der Bolzen 33,34 verschwenkbar in den Ausnehmungen 35,36 innerhalb der Keilkörper 3,4 aufgenommen bzw. gelagert. Um sicherzustellen,

dass sich die Rasthebelverzahnungen 30,31 in einer "Sicherungsstellung" stets mit der Grundplattenverzahnung 24 zur Sicherung der Keilkörper 3,4 im Eingriff befinden, sind beide Rasthebel 26,27 vorzugsweise jeweils mittels einer (Druck- )Zylinderfeder 37,38 bzw. einer (Druck-)Schraubenfeder vorgespannt. Alternativ können bei einer entsprechenden konstruktiven Anbindung der Rasthebel 26,27 in den Keilkörpern 3,4 Spiralfedern, Blattfedern, Schraubenfedern mit zwei v-förmig angeordneten Federschenkein, jeweils in Druck- oder Zugausführung, eingesetzt werden. Eine nicht näher bezeichnete, im Wesentlichen quadratische Querschnittsfläche der Ausnehmungen 35,36 ist so bemessen, dass die Rasthebel 26,27 von einem Benutzer soweit nach oben - entgegen der Richtung des Pfeils 32 - geschwenkt werden können, dass sich die Rasthebelverzahnungen 30,31 nicht mehr mit der Grundplattenverzahnung 24 im Eingriff befinden, sondern hiervon abgehoben sind. In dieser so genannten "Justierstellung" können die Keilkörper 3,4 ohne die Zuhilfenahme eines Werkzeugs per Hand parallel zur Längsach- se 8 verschoben werden, um die Höhenjustierung des Auflagers 5 zu bewirken. Werden beide Keilkörper 3,4 nach außen verschoben, so senkt sich das Auflager 5 ab, während es bei der umgekehrten Bewegung der Keilkörper 3,4 zur Anhebung des Auflagers 5 parallel zur Hochachse 13 kommt. Hat das Auflager 5 die vorgesehene Höhe erreicht, lässt der Benutzer einfach die Rasthebel 26,27 los. Hierdurch schwenken die Rasthebel 26,27 durch die Wirkung der Zylinderfedern 37,38 selbsttätig in Richtung der Pfeile 32 in ihre "Sicherungsstellung" zurück, in der sich beide Rasthebelverzahnungen 30,31 zumindest bereichsweise formschlüssig im Eingriff mit der Grundplattenverzahnung 24 befinden und jegliche horizontalen Verschiebungen der beiden Keilkörper 3,4 ausgeschlos- sen sind.

Sowohl die Grundplattenverzahnung 24 als auch die Rasthebelverzahnungen 30,31 sind mit einer hinreichend feinen, bevorzugt prismatischen Verzahnung mit einer Vielzahl von kleinen Zähnen gebildet, die im relevanten Höhenausgleichsbe- reich der Vorrichtung 1 eine praktisch nahezu stufenlose Höhenverstellung bei einer gleichzeitig sicheren Arretierung der Keilkörper 3,4 erlaubt. Die nicht mit einer Bezugsziffer versehenen Zähne der Grundplattenverzahnung 24 sowie der

Rasthebelverzahnungen 30,31 weisen jeweils eine etwa dreieckförmige Querschnittsgeometrie mit einer Höhe von beispielsweise bis zu 1 mm und einer Breite der Grundseite von bis zu 2 mm auf (Querschnittsgeometrie in der Form eines gleichseitigen Dreiecks), wobei die Längsachsen der Zähne jeweils quer zur Längsachse 8 verlaufen. Andere geometrische Gestaltungen der Zahngeometrie sind gleichfalls möglich.

Im abgesenkten Zustand der Rasthebel 26,27 werden schließlich noch zwei Stopfen 39,40 oberhalb der beiden Rasthebel 26,27 mit leichtem Pressschluss in die Ausnehmungen 35,36 als zusätzliches Sicherungsmittel eingedrückt, so dass ein Hochschwenken der Rasthebel 26,27 und damit jede unkontrollierte Höhenverstellung der Vorrichtung 1 ausgeschlossen ist. Darüberhinaus gewährleisten die Stopfen 39,40 Schutz vor dem Eindringen von Feuchtigkeit und Schmutzpartikeln in die Vorrichtung 1 und gewährleisten somit eine jederzeit leichte Betätigbarkeit der Vorrichtung 1.

Die Rasthebel 26,27 sind auf zwei Bolzen 33,34 verschwenkbar gelagert, wobei die Bolzen 33,34 jeweils in einer Bohrung innerhalb der Keilkörper 3,4 gelagert sind. Von den beiden Bohrungen trägt lediglich eine Bohrung 41 im ersten, vorderen Keilkörper 3 stellvertretend für die verdeckte Bohrung im zweiten, hinteren Keilkörper 4 eine Bezugsziffer. Die Rasthebel 26,27 weisen im Bereich ihrer hinteren Enden jeweils eine durchgehende Bohrung 42,43 zur Durchführung der Bolzen 33,34 auf.

Die Fig. 2 zeigt die Vorrichtung in einer perspektivischen Ansicht im montierten Zustand.

Die Keilkörper 3,4 der Vorrichtung 1 mit ihren unterseitigen schwalbenschwanz- förmigen Nuten 11 ,12 sind auf der Feder 7 mit der Grundplattenverzahnung 24 der Grundplatte 2 geführt, während das Auflager 5 mit seinen beiden unterseitigen Federn 19,20 in den oberseitigen Nuten 16,17 der beiden Keilkörper 3,4 ver- schiebbar aufgenommen ist. Die Rasthebel 26,27 befinden sich in der Darstellung der Fig. 2 in der "Sicherungsstellung", in der die Stopfen 39,40 in die Ausnehmungen 35,36 eingedrückt bzw. eingesteckt sind und eine horizontale Verschiebung

der Keilkörper 3,4 ausgeschlossen ist. Infolge der leichten Presspassung zwischen den Stopfen 39,40 und den Ausnehmungen 35,36 sind diese selbst gegen Herausfallen gesichert. Die Stopfen 39,40 können weiterhin durch nicht dargestellte Sicherungsbänder unverlierbar beispielsweise mit der Grundplatte 2 oder den Keilkörpern 3,4 verbunden sein. In das Auflager 5 ist mindestens eine vorzugsweise mittig angeordnete zentrale Befestigungsbohrung 44 eingebracht, die zur Anbindung der nicht dargestellten Baugruppe oder zu befestigenden Funktionsmodule, beispielsweise in der Gestalt eines Küchenmoduls oder dergleichen dient, dessen Höhenjustierung mittels der Vorrichtung 1 stufenlos variiert werden soll.

Die Fig. 3 zeigt eine perspektivische (Teilinnen-)Ansicht des linksseitigen Keilkörpers 3 der Vorrichtung im zusammengebauten Zustand, dem der innere Aufbau des hierzu spiegelbildlich aufgebauten Keilkörpers 4 entspricht. Auf der Grundplatte 2 ist der linke Keilkörper 3 horizontal verschiebbar in bekannter Weise in der Schwalbenschwanzführung aufgenommen.

Durch die Wirkung der Zylinderfeder 37 wird der Rasthebel 26 nach unten gedrückt und in dieser Position {"Sicherungsstellung") festgehalten, so dass die Grundplattenverzahnung 24 mit der Rasthebelverzahnung 30 in Eingriff gebracht wird und horizontale Verschiebungen des Keilkörpers 3 ausgeschlossen sind. Damit ist eine unkontrollierte, selbsttätige Anhebung bzw. Absenkung des Auflagers 5 unmöglich.

Zur Höhenjustierung des Auflagers 5 entfernt ein Anwender die Stopfen 39,40, hebt beide Rasthebel 26,27 werkzeugios mit den Fingern bis zum Erreichen der "Justierstellung" an, führt die Stopfen 39,40 unter die Rasthebel 26,27 in die Ausnehmungen 35,36 ein, wodurch diese ohne weiteres Zutun in der angehobenen Stellung gehalten werden, und verschiebt die Keilkörper 3,4 gegenläufig auf der Grundplatte 2, bis die ordnungsgemäße Höheneinstellung der Vorrichtung 1 gefunden ist. Durch die mittels der Stopfen 39,40 in der angehobenen Position ge- haltenen Rasthebel 26,27 behält der Benutzer bei der Montage beide Hände zur Höhenjustierung frei. Ist die vorgesehene Höheneinstellung gefunden, kehren, nachdem der Benutzer die Stopfen 39,40 aus den Ausnehmungen 35,36 durch

Herausziehen entfernt hat, beide Rasthebel 26,27 wieder selbsttätig in die "Sicherungsstellung" zurück. Durch das Eindrücken der Stopfen 39,40 oberhalb der Rasthebel 26,27 in die Ausnehmungen 35,36 können diese abschließend in der "Sicherungsstellung" festgesetzt werden. Zudem verhindern die Stopfen 39,40 die Entwicklung von Klappergeräuschen im Fall von Schwingungen oder Vibrationen.

Beide Enden der Zylinderfeder 37 sind in jeweils gegenüberliegenden Bohrungen 45,46 geringer Tiefe, die jeweils in einem mittleren Bereich einer Oberseite 47 des Rasthebels 26 und im Bereich einer Deckenfläche 48 der Ausnehmung 35 im Keilkörper 3 eingebracht sind, aufgenommen und hierdurch gegen seitliches Verrutschen gesichert. Der Rasthebel 26 ist mittels des Bolzens 33 innerhalb des ersten Keilkörpers 3 verschwenkbar gelagert. Jede Aufwärtsbewegung des Rasthebels 26 ist in der in Fig. 3 illustrierten "Sicherungsstellung" durch den in die Ausnehmung 35 eingesteckten Stopfen 39 blockiert, Die Lagefixierung der Zylinderfe- der 38 im Rasthebel 27 und der Ausnehmung 36 (und dessen Lagerung im rechten Keilkörper 4, nicht dargestellt in der Fig. 3) erfolgen in analoger Weise (vgl. insb. Fig. 1 ).

Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 ist es für den Höheneinstellungsvor- gang nicht mehr erforderlich, die (Schraub-)Verbindung zwischen dem Auflager 5 und einer darauf befestigten, nicht dargestellten Baugruppe, wie zum Beispiel einem Küchenmodul, während der Einstellprozedur zu lösen und anschließend wieder festzuziehen. Dasselbe gilt für die Befestigung der Grundplatte 2 auf einer gleichfalls nicht dargestellten Unterkonstruktion, wie zum Beispiel einem auf einem Fußbodengerüst einer Rumpfzellenstruktur angeordneten Küchenträger, so dass durch den Einsatz der Vorrichtung 1 der Montageaufwand erheblich reduzierbar ist.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Grundplatte

3 Kθilkörper (erster)

4 Keilkörper (zweiter)

5 Auflager

6 Oberseite (Grundplatte)

7 Feder (Grundplatte)

8 Längsachse

9 Unterseite (erster Keilkörper)

10 Unterseite (zweiter Keilkörper)

11 Nut (Unterseite erster Keilkörper)

12 Nut (Unterseite zweiter Keilkörper)

13 Hochachse

14 Oberseite (erster Keilkörper)

15 Oberseite (zweiter Keilkörper)

16 Nut (Oberseite erster Keilkörper)

17 Nut (Oberseite zweiter Keilkörper)

18 Unterseite (Auflager)

19 Feder " 1

20 Feder J Aufla 9 er

21 Mittellinie (Scheitellinie Auflager)

22 Pfeil

23 Pfeil

24 Grundplattenverzahnung

25 Befestigungsbohrung (Grundplatte)

26 Rasthebel (erster Keilkörper)

27 Rasthebel (zweiter Keilkörper)

28 Unterseite (Rasthebel)

29 Unterseite (Rasthebel)

30 Rasthebelverzahnung

31 Rasthebelverzahnung

32 Pfeil

33 Bolzen

34 Bolzen

35 Ausnehmung (erster Keilkörper)

36 Ausnehmung (zweiter Keilkörper)

37 Zylinderfeder

38 Zylinderfeder

39 Stopfen

40 Stopfen

41 Bohrung (erster Keilkörper)

42 Bohrung | Rasthebe!

43 Bohrung J

44 Befestigungsbohrung (Auflager)

45 Bohrung (Lagefixierung Zylinderfeder)

46 Bohrung (Lagefixierung Zylinderfeder)

47 Oberseite (erster Rasthebel)

48 Deckenfläche (erste Ausnehmung)