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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR HEIGHT AND GRADIENT COMPENSATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/074928
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for height and gradient compensation. The inventive device is characterised in that an arc-shaped hoop (3) is arranged in a likewise arc-shaped guiding tube (2) in a displaceable manner, said hoop (3) protruding preferably out of both ends of the guiding tube (2).

Inventors:
HOSP ROLAND (AT)
Application Number:
PCT/EP2003/002247
Publication Date:
September 12, 2003
Filing Date:
March 05, 2003
Export Citation:
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Assignee:
HOSP ROLAND (AT)
International Classes:
A47B91/10; B62B1/18; E01F9/012; E01F13/02; E04H17/18; E06C7/42; F16M11/00; (IPC1-7): F16M11/00; E06C7/44; A47B91/16; E04H17/20; B62B1/18; B62H1/00
Foreign References:
BE519672A
GB2239889A1991-07-17
GB655493A1951-07-25
US2971602A1961-02-14
DE2743173A11979-04-05
EP0006230A11980-01-09
EP1038465A22000-09-27
FR1254121A1961-02-17
DE8912191U11989-11-30
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1999, no. 08 30 June 1999 (1999-06-30)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1997, no. 06 30 June 1997 (1997-06-30)
Attorney, Agent or Firm:
Klunker, Schmitt-nilson Hirsch (München, DE)
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Claims:
480 PATENTANSPRÜCHE 485
1. Vorrichtung (1) zum Höhenund Neigungsausgleich, aufweisend einen bogenförmigen Bügel (3), der verschiebbar in einer Führung (2 ; 21) ange ordnet ist, wobei der Bügel (3) mindestens an einem Ende aus der Führung (2 ; 21) heraussteht und dieses mindestens ein Bügelende ein Standbein für die Vorrichtung bildet, und wobei mindestens ein weiteres Abstützelement 490 (4 ; 2', 3') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (3) derart mit einem Winkel relativ zur Lotrechten angeordnet ist, dass er im Einsatz unter dem Einfluss der Schwerkraft in der Führung (2 ; 21) festgestellt ist.
2. 2.
3. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zu der Lotrechten zwischen 30° und 60°, insbesondere etwa 45° beträgt.
4. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine elastisch nachgiebige Rückstellvorrichtung (19) derart angeordnet ist, dass 500 sie den bogenförmigen Bügel (3) betriebsmäßig im unbelasteten Zustand in seine Ausgangsposition zurückstellen kann.
5. Vorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rück stellvorrichtung zwei Schraubenfedern (19) aufweist, die jeweils an einem 505 der aus der Führung (2 ; 21) herausstehenden Bereichen des Bügels (3) angebracht sind.
6. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des Bügels (3) im Wesentlichen dem Innen 510 durchmesser der Führung (2 ; 21) entspricht.
7. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung ein bogenförmiges Führungsrohr (2) ist.
8. 7.
9. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung aus voneinander beabstandeten bogenförmigen Rohr abschnitten oder Ringen (21) gebildet ist.
10. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, 520 dass sie eine Auflagefläche (5) aufweist.
11. Vorrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Auf lagefläche (5) an der Führung (2 ; 21) und/oder dem weiteren Abstütz element (4 ; 2', 3') starr angeschlossen ist.
12. 10. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (2 ; 21) bzw. der Bügel (3) eine Ebene (9) aufspannt, und dass die Ebene (9) mit dem Lot (8) auf die Auflagefläche (5) einen Winkel (12) einschließt, der vorzugsweise zwischen 30° und 60° und insbesondere 530 etwa 45° beträgt.
13. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekenn zeichnet, dass das weitere Abstützelement eine Strebe (4) ist.
14. 12.
15. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekenn zeichnet, dass das weitere Abstützelement ein bogenförmiger Bügel (3') ist, der in einer Führung (2' ; 21) verschiebbar angeordnet ist.
16. Vorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die 540 Ebenen (11 ; 11') zweier Führungen (2 ; 2'), in denen die jeweiligen Führungen (2 ; 2') verlaufen, miteinander einen Winkel (10) einschließen, der vorzugs weise 70° bis 110° und insbesondere etwa 90° beträgt.
17. Leiter (23) aufweisend eine Vorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das weitere Abstützelement das obere freie Ende der Leiter (23) ist.
18. Leiter (23) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Ebene (9), die von der Führung (2 ; 21) aufgespannt wird, mit der Ebene, in der die Leiter (23) verläuft, einen Winkel bildet, der vorzugsweise zwischen 0° und 90° und insbesondere etwa 25° beträgt.
19. Straßenverkehrszeichen (18) aufweisend eine Vorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13.
20. Schubkarre (22) aufweisend eine Vorrichtung (1) gemäß einem der An sprüche 1 bis 7, wobei das Rad der Schubkarre (22) das weitere Abstütze lement bildet.
21. Motorrad aufweisend eine Vorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Bügel (3) als drehbarer Hauptständer an dem Motorrad angeschlossen ist und das Vorderrad oder das Hinterrad des Motorrads im Einsatz der Vorrichtung das weitere Abstützelement bildet.
22. Tisch (24) aufweisend eine Vorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13.
23. Zaun (32) aufweisend vertikale Zaunständer (30) und daran angeschlossene horizontale Zaunelemente (34), wobei mindestens einer der Zaunständer (30) eine Vorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13 aufweist.
24. Zaun (32) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Zaun ständer (30) im Wesentlichen eine Stange (36) ist, die an ihrem unteren Ende den bogenförmigen Bügel (3) und eine Strebe (4) aufweist.
25. Zaun (32) nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Zaunständer (30) Anschlusselemente (38) zum Einhängen der horizontalen Zaunelemente (34) vorgesehen sind und korrespondierende Anschluss elemente (46) an den horizontalen Zaunelementen (34) vorgesehen sind.
26. Zaun (32) nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass ein horizontales Zaunelement (34) aus mindestens zwei Vertikalstreben (48) und mindestens zwei Horizontalstre ben (50) gebildet ist, die derart gelenkig aneinander angeschlossen sind, dass die Vertikalstreben in der Ebene des horizontalen Zaunelements (34) relativ zueinander parallelverschieblich sind.
Description:
Vorrichtung zum Höhen-und Neigungsausgleich Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Höhen-und Nei- gungsausgleich, die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine derartige Vor- richtung, aufweisend einen bogenförmigen Bügel, der verschiebbar in einer Führung angeordnet ist, wobei der Bügel mindestens an einem Ende aus der Führung heraussteht und dieses mindestens eine Bügelende ein Standbein für die Vorrichtung bildet, und wobei mindestens ein weiteres Abstützelement vorgesehen ist.

Derartige Vorrichtungen sind aus JP 11-081843 und JP 09-049382 bekannt.

Diese Vorrichtungen sind, was den Neigungsausgleichmechanismus anlangt, kompliziert aufgebaut und kompliziert zu handhaben. Sie benötigen eine Fest- stelleinrichtung, um den Neigungsausgleichmechanismus in der gewünschten Position festzuklemmen. Insbesondere der Neigungsausgleichmechanismus von JP 09-049382 besitzt einen komplizierten Aufbau. Die Führungen für den bogenförmigen Bügel sind mittels eines Scharniers und einer daran ange- schlossenen Feder derart beweglich aufgebaut, dass sie in der gewünschten Position eine gewisse Klemmkraft aufbringen können. Offensichtlich hält allein die Federkraft die Klemmkraft auf den Bügel aufrecht, so dass entweder die Klemmkraft nicht ausreichend ist, um einen sicheren Stand zu gewährleisten oder dass die Klemmkraft der Feder so stark ist, dass eine Verstellung des Bügels nur mit großem Kraftaufwand möglich ist und entsprechend die Ein- satzmöglichkeiten dieser Konstruktion beeinträchtigt ist. So ist auch bei dieser Konstruktion eine Feststellvorrichtung vorhanden.

Die Notwendigkeit, auf schnelle und unaufwändige Weise einen Höhen-bzw.

Neigungsausgleich vornehmen zu können, tritt häufig bei Arbeiten im Gelände auf. Beispielsweise kann es bei Straßenbauarbeiten erforderlich sein, proviso- rische Verkehrszeichen gut sichtbar in einer Hanglage aufzustellen.

Diverse weitere Vorrichtungen zur horizontalen Ausrichtung einer Auflagefläche über einer unebenen Oberfläche sind bereits bekannt. Die GB 2 361 942 A be- schreibt beispielsweise ein Verfahren zur Errichtung einer horizontalen Ebene in einem unebenen Gelände, bei dem eine Auflagefläche auf einem Gerüst aus höhenverstellbaren Teleskopstützen aufliegt. Die US 4 884 791 offenbart ebenfalls eine Vorrichtung zum Höhenausgleich mit vertikal verstellbaren Stützen, die durch Feststellungsvorrichtungen gesichert werden können. Pro- blematisch ist in diesem Zusammenhang der zeit-und arbeitsaufwändige Aufbau der Vorrichtungen, die zudem in der gewünschten Ausrichtung fixiert werden müssen.

In Anbetracht des vorangehend geschilderten Stands der Technik und insbe- sondere der beiden japanischen Schriften ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung der beschriebenen Art bereitzustellen, die einfach hergestellt werden kann, einfach zu bedienen ist, und die einen sicheren Stand gewährleistet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Bügel derart mit einem Winkel relativ zur Lotrechten angeordnet ist, dass er im Einsatz unter dem Einfluss der Schwerkraft in der Führung festgestellt ist.

Die Anordnung des Bügels mit einem Winkel relativ zur Lotrechten, d. h. relativ zur Schwerkraftrichtung, erlaubt es, selbsthemmende Eigenschaften dieser Konstruktion zur Feststellung des Bügels im Einsatz auszunutzen. Andererseits kann der Bügel problemlos in der Führung verlagert werden, sobald die Vor- richtung entlastet ist. Damit ist es in der Praxis sehr leicht und einfach möglich, diese Vorrichtung einzusetzen. Es wird zuerst im entlasteten Zustand die Vor- richtung in die richtige Position verbracht. Bei der anschließenden Belastung treten die Selbsthemmungskräfte in Einsatz und stellen sicher und zuverlässig die Position der Vorrichtung sicher.

Es sei darauf hingewiesen, dass bei dieser Konstruktion zwei unterschiedliche Prinzipien die Selbsthemmung bewirken. Das eine Prinzip ergibt sich aus der

Selbsthemmung des Bügels in seiner Führung. Durch die Anordnung mit einem Winkel des Bügels zu der Führung wird bei Belastung ein Drehmoment erzeugt, welches den Bügel gegen die Führung presst und damit eine reibschlüssige Festlegung bewirkt. Das zweite Prinzip beruht auf der Tatsache, dass bei der Anordnung des Bügels mit einem Winkel relativ zur Lotrechten eine Verstellung der Vorrichtung nur möglich ist, wenn sich die Aufstandspunkte der Vorrich- tung relativ zueinander verlagern. Dies sei nachfolgend an Hand eines Beispiels geschildert : Für dieses Beispiel betrachten wir eine Vorrichtung, bei der die beiden Bügelenden und eine Strebe drei Standbeine eines Dreibeins bilden und mit einer Platte bzw. einer Auflagefläche verbunden sind. Das Podest sei so ausgelegt, dass, wenn man es auf einem planen Untergrund aufstellt, die Auf- standspunkte der Bügelenden und der Strebe auf der Oberfläche ein gleich- seitiges Dreieck bilden. Wäre der Bügel nicht mit einem Winkel zur Lotrechten angeordnet, so könnte man die Platte des Podests relativ problemlos seitlich verkippen ; die Führung könne ohne weiteres relativ zu dem feststehenden Bügel verschoben werden. Eine derartige Vorrichtung wäre nicht stabil, sie würde ohne eine Feststellvorrichtung nicht funktionieren. Ist jedoch der Bügel mit einem Winkel, beispielsweise etwa 45° relativ zur Lotrechten angeordnet, so ist ein seitliches Verkippen der Plattform nicht möglich, ohne die Lage der Aufstandspunkte auf der Oberfläche zu verändern. Oder anders ausgedrückt, bilden, wenn bei dieser Konstruktion die Platte des Podests mit einem Winkel relativ zur horizontalen Oberfläche angeordnet ist, die Aufstandspunkte ein windschiefes Dreieck aus. Die Reibung zwischen den Standbeinen und der Oberfläche, auf der die Vorrichtung steht, verhindert ein Verkippen der Ober- fläche. Dieser Effekt ist umso ausgeprägter, je größer die Belastung auf die Vorrichtung ist. Dieses Prinzip funktioniert auch, wenn das weitere Abstütz- element ein Rad, beispielsweise das Rad eines Schubkarren, ist. Dieses Prinzip funktioniert auch, wenn das weitere Abstützelement ebenfalls ein in einer Führung geführter Bügel ist. Es kann günstig sein, Reibung erhöhende Ele- mente, z. B. Gummifüße, Erdnägel, etc., an den Standbeinen der Vorrichtung vorzusehen.

Somit erkennt man, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung den schnellen und sicheren Höhen-und Neigungsausgleich auf einer nicht-horizontalen Ober- fläche gewährleisten kann.

105 Vorzugsweise stehen beide Enden des Bügels aus der Führung heraus und bilden zwei Standbeine für die Vorrichtung.

Vorzugsweise beträgt der Winkel der Lotrechten zwischen 30 und 60° und be- sonders bevorzugt etwa 45°. Wesentlich geringere Winkel als 30° sind nicht 110 ausreichend, um die Vorrichtung allein mit dem Einfluss der Schwerkraft sicher festzustellen. Insbesondere bei relativ geringen Winkeln zwischen Bügel und Lotrechter sind die Hebeverhältnisse so ungünstig, dass eine sichere Feststel- lung nicht möglich ist.

115 Technisch und wirtschaftlich vorteilhaft an dieser Erfindung ist ihre einfache Konstruktionsweise, die eine geringe Reparaturanfälligkeit bei niedrigen Her- stellungskosten sicherstellt.

Der Höhen-und Neigungsausgleich erfolgt auf einfache Weise dadurch, dass 120 ein aus dem Führungsrohr herausschauendes Bügelende talseitig und das andere hangseitig positioniert und dann durch Verstellen des Führungsrohrs eine daran befestigte Auflagefläche horizontal ausgerichtet wird. Da der Au- ßendurchmesser des Bügels im Wesentlichen dem Innendurchmesser des Führungsrohrs entspricht, verkantet sich der Bügel im Führungsrohr unter dem 125 Eigengewicht der Vorrichtung, wodurch diese kraftschlüssig festgestellt ist Dadurch entfällt die Notwendigkeit einer zusätzlichen Fixierung der Vorrichtung.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist eine zusätzliche Si- cherungsvorrichtung gegen dynamische Belastungen, wie z. B. Vibrationen, 130 vorgesehen.

Noch vorteilhafter ist eine Ausführungsform der Erfindung, bei der die Ebene, in der das Führungsrohr verläuft, mit dem Lot auf die Aufstandfläche einen Winkel von etwa 45'einschließt. Dies ist vorteilhaft für die Stabilität der Vorrichtung 135 und resultiert gleichzeitig in einer hohen statischen Belastbarkeit.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass an den aus dem Führungsrohr herausstehenden Bereichen des Bügels jeweils eine Schraubenfeder angeordnet ist. Dies hat den Vorteil, dass der 140 Bügel beim Anheben der Vorrichtung automatisch in Mittelstellung bezüglich des Führungsrohrs gebracht wird und somit die Vorrichtung nicht unnötig hoch angehoben werden muss.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass mindestens zwei 145 bogenförmige Bügel verschiebbar in jeweils einem Führungsrohr angeordnet sind, wobei die Bügel aus den jeweiligen Führungsrohren herausstehen und die jeweiligen Führungsrohre an einer gemeinsamen Auflagefläche befestigt sind.

Dies vergrößert die zur Verfügung stehende Auflagefläche, die beispielsweise von der Oberseite einer Platte gebildet werden kann. Eine besonders große 150 Stabilität ergibt sich bei dieser Ausführungsform, wenn die Ebenen der beiden Führungsrohre miteinander einen Winkel von etwa 90° einschließen.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich da- durch, dass die Vorrichtung mit einem bewegbaren Gegenstand vorzugsweise 155 starr in Verbindung steht. Dadurch können Gegenstände des täglichen Ge- brauchs auf einfache und kostengünstige Weise für den Einsatz im unebenen Gelände modifiziert werden.

Besonders vorteilhaft ist es beispielsweise, eine erfindungsgemäße Vorrichtung 160 an einem Schubkarren zu befestigen. Dadurch kann ein Umkippen der bela- denen Schubkarre im unebenen Gelände, beispielsweise einem Hang oder einer Baustelle, vermieden werden.

Des weiteren bietet es sich an, eine erfindungsgemäße Vorrichtung an einem 165 Tischwagen zu befestigen, vor allem, wenn dieser als Maschinenauflagetisch ausgeführt ist. Herkömmliche Wippsägen sind beispielsweise meist mit zwei Rädern auf einer starren Achse und zwei Stützfüßen versehen. Im unebenen Gelände müssen hier herkömmliche Wippsägen durch Auflagen abgestützt werden, um eine Schiefstellung oder gar ein Umkippen zu verhindern. Ersetzt 170 man die Stützfüße durch die erfindungsgemäße Vorrichtung, wird dieser Kippeffekt von vornherein unterbunden. Durch das Anbringen von Schrau- benfedern an den aus dem Führungsrohr herausstehenden Bereichen des Bügels muss die Säge beim einseitigen Anheben zum Schieben auf ihren Rä- dern nicht unnötig hoch angehoben werden, da der Bügel automatisch in Mit- 175 telstellung gelangt.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform ergibt sich, wenn der Außen- durchmesser des Bügels im Wesentlichen dem Innendurchmesser des Füh- rungsrohrs entspricht. Dadurch verkantet sich der Bügel im Führungsrohr und 180 wird kraftschlüssig festgestellt.

Eine besonders günstige kraftschlüssige Feststellung des Bügels im Füh- rungsrohr ergibt sich, wenn die Ebene, in der das Führungsrohr verläuft, beim abgestellten bewegbaren Gegenstand mit dem Lot einen Winkel vorzugsweise 185 von etwa 45° bildet.

Zur besseren Feststellung unter dynamischen Belastungen kann eine zusätzli- che Feststellungsvorrichtung, beispielsweise durch einen Splint oder Schrau- ben, der in der Mitte des Führungsrohrs durch den Bügel gesteckt wird, vor- 190 gesehen sein.

Eine weitere vorteilhaft Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dadurch, dass der bewegbare Gegenstand eine Leiter ist. Häufig ergibt sich beispiels- weise bei Arbeiten an einer Hausfassade die Notwendigkeit, diese auf einer 195 Leiter stehend durchführen zu müssen. Befindet sich der Wandabschnitt etwa im Bereich einer Stiege, ist es aus Sicherheitsgründen nicht möglich, den Hö- henunterschied beim Aufstellen der Leiter durch das Unterlegen von Einlagen auszugleichen. Durch das Verwenden einer Leiter, die mit der erfindungsge- mäßen Vorrichtung ausgestattet ist, können die Arbeiten gefahrlos vorge- 200 nommen werden. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Ebene, in der das Füh- rungsrohr verläuft, mit der Ebene, in der die Leiter verläuft, einen Winkel, vor- zugsweise zwischen 0° und 90°, insbesondere von etwa 25°, bildet. Da Leitern üblicherweise in einem Winkel von etwa 70° an eine Hausmauer angelehnt werden, ergibt sich zwischen Führungsrohr und Lot ein vorteilhafter Winkel von 205 etwa 45°, wenn die Vorrichtung in einem Winkel von 25° an der Leiter befestigt ist.

Falls die kraftschlüssige Feststellung durch das Verkanten des Bügels im Füh- rungsrohr aus Sicherheitsgründen nicht ausreichend erscheint, kann natürlich 210 eine zusätzliche Feststellungsvorrichtung vorgesehen sein.

Bei allen Ausführungsbeispielen wäre es natürlich möglich, eine derartige Ausführung zu wählen, dass der Bügel unter dem Einfluss der Schwerkraft formschlüssig im Führungsrohr festgestellt ist. Dazu muss der Innendurch- 215 messer des Führungsrohrs selbstverständlich so viel größer als der Außen- durchmesser des Bügels sein, dass die formschlüssige Feststellung durch das Anheben des Führungsrohrs aufgehoben und der Bügel verstellt werden kann.

Zur Senkung des Gesamtgewichts der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann es 220 auch vorgesehen sein, das Führungsrohr durch Rohrabschnitte oder Ringe zu ersetzen.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dadurch, dass die Vorrichtung aus witterungsbeständigem Material gefertigt ist. Dies 225 garantiert eine hohe Lebensdauer der Vorrichtung beim Einsatz im Freien.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dadurch, dass an der kreisrund-oder rechteckig ausgebildeten Auflagefläche Befesti- gungsvorrichtungen zum lösbaren Befestigen der auf die Auflagefläche aufge- 230 legten Gegenstände angebracht sind.

Die Erfindung betrifft ferner eine Leiter, ein Straßenverkehrszeichen, eine Schubkarre, ein Motorrad, einen Tisch und einen Zaun, jeweils aufweisend eine erfindungsgemäße Vorrichtung.

235 Besonders eignet sich die erfindungsgemäße Vorrichtung für Zäune. Es ist in der Landwirtschaft und insbesondere bei der Pferdehaltung häufig erforderlich, schnell und flexibel Zäune aufstellen zu können, die ein vorgegebenes Areal sicher umschließen. Es gibt flexible Systeme, die einigermaßen zuverlässig auf 240 horizontalem Untergrund funktionieren. Problematisch wird das Aufstellen derartiger Zäune dann, wenn der Untergrund uneben oder geneigt ist. Erfin- dungsgemäß weist ein Zaun vertikale Zaunständer und daran angeschlossene horizontale Zaunelemente auf, wobei ein Zaunständer mit einer erfindungs- gemäßen Vorrichtung zum Aufstellen auf den Untergrund versehen ist. Vor- 245 zugsweise ist die erfinderische Vorrichtung als Dreibein, d. h. ein Bogen mit einer zusätzlichen Strebe, ausgebildet. Es ist besonders bevorzugt, die Zaun- elemente aus einem besonders leichten und korrosionsbeständigen Material herzustellen. So eignet sich beispielsweise Aluminium. Die Führung und/oder der Bogen kann mit einem Kunststoffmaterial überzogen sein, um ein besseres 250 Gleiten des Bügels in der Führung sicherzustellen. Das gilt auch ganz generell für die erfinderische Vorrichtung und andere Anwendungsmöglichkeiten. Al- ternativ können bei Führung und Bügel Materialpaarungen gewählt sein, die besonders günstige Gleiteigenschaften aufweisen.

255 Die Erfindung und Ausgestaltungen der Erfindung werden nachfolgend an Hand von Figuren beschrieben. Es zeigen : Figuren 1 und 1a ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrich- 260 tung in perspektivischer Ansicht und Seitenansicht ; Fig. 2 diese Vorrichtung bei erfindungsgemäßer Verwendung ; Fig. 3 ein weiteres erfindungsgemäßes Anwendungsbeispiel ; 265 Fig. 4 eine erfindungsgemäße Vorrichtung in Draufsicht ; Fig. 5 ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung unter Verwendung zweier Bügel ; 270 Fig. 6 eine Seitenansicht dieser Vorrichtung ; Fig. 7 eine Draufsicht dieser Vorrichtung ; 275 Fig. 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in perspektivischer Ansicht ; Fig. 9 eine Seitenansicht dieser Vorrichtung ; 280 Fig. 10 eine Vorderansicht dieser Vorrichtung ; Fig. 11 ein weiteres Ausführungsbeispiel dieser Vorrichtung in perspektivischer Ansicht ; 285 Fig. 12 eine Vorderansicht dieses Ausführungsbeispiels ; Fig. 13 eine Seitenansicht dieses Ausführungsbeispiels ; Fig. 14 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 290 in perspektivischer Ansicht ; Fig. 15 eine Vorderansicht dieser Vorrichtung ; Fig. 16 eine Seitenansicht dieser Vorrichtung ; 295 Fig. 17 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitenansicht ; Fig. 18 eine perspektivische Ansicht dieser Vorrichtung ; 300 Fig. 19 eine Vorderansicht dieser Vorrichtung ; Fig. 20 einen Zaun aufweisend eine erfindungsgemäße Vorrichtung ; und 305 Fig. 21 eine Detailansicht zu Fig. 20.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 mit einem spielfrei in einem Führungsrohr 2 geführten Bügel 3, wobei der Bügel 3 aus dem Führungsrohr 2 heraussteht und eine gebogene Strebe 4 mit dem Führungsrohr 2 in Verbin- 310 dung steht. Daran befestigt ist eine kreisförmige Platte, die mit ihrer Oberseite eine Auflagefläche 5 bildet. In Fig. 1a ist zu sehen, dass die Platte über eine vertikale Strebe 7 am Führungsrohr 2 befestigt ist. Die gebogene Strebe 4 ist über eine Halterungsstrebe 6 mit dem Führungsrohr 2 verbunden. Des weiteren erkennt man, dass die Ebene 9, in der das Führungsrohr 2 verläuft, mit dem Lot 315 8 auf die Auflagefläche 5 einen Winkel 12 von 45'einschließt.

Fig. 2 zeigt die erfindungsgemäße Verwendung der Vorrichtung 1 zum Nei- gungsausgleich auf einer schiefen Ebene, die mit der Horizontalen einen Winkel ß 14 und mit dem Lot 8 einen Winkel y 15 einschließt. Zu erkennen ist, dass das 320 talseitige Bügelende 3 weiter aus dem Führungsrohr herausschaut als das hangseitige Bügelende 3, wodurch sich eine horizontale Ausrichtung der Auf- lagefläche 5 ergibt.

Fig. 3 zeigt ein weiteres Anwendungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vor- 325 richtung. Hierbei wurde ein Bügelende 3 auf einem Straßenrand 16 und das andere Bügelende in einem von der Straße abfallenden Hang 17 positioniert.

Auf der horizontal ausgerichteten Auflagefläche 5 wurde ein Straßenverkehrs- zeichen 18 aufgestellt.

330 Fig. 4 ist die zu Fig. 2 gehörende Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vor- richtung.

Fig. 5 zeigt in perspektivischer Ansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 unter Verwendung zweier Führungsrohre 2, 335 2', in denen jeweils ein bogenförmiger Bügel 3, 3'spielfrei verschiebbar an- geordnet ist. Die Führungsrohre 2,2'sind über Befestigungsstreben 7,7'an einer rechteckigen Platte, deren Oberseite die Auflagefläche 5 bildet, befestigt.

Fig. 6 zeigt die dazu gehörige Seitenansicht, in der zu erkennen ist, dass die 340 Ebenen 11, 11'der beiden Führungsrohre 2,2'miteinander einen Winkel 10 von 90° einschließen. Des weiteren erkennt man, dass die Führungsrohre 2,2'über zusätzliche Halterungsstreben 6, 6'mit der Platte verbunden sind.

Fig. 7 zeigt die Draufsicht auf die in den Figuren 5 und 6 dargestellte Vorrich- 345 tung.

Fig. 8 zeigt einen Schubkarren 22 in perspektivischer Ansicht, an dem eine er- findungsgemäße Vorrichtung befestigt ist. Fig. 9 und 10 sind die dazu gehöri- gen Seiten-und Vorderansichten.

350 In Fig. 11 ist eine Leiter 23, an die das Führungsrohr 2 einer erfindungsgemä- ßen Vorrichtung befestigt wurde, zu erkennen.

Fig. 12 zeigt die dazu gehörige Vorderansicht. In Fig. 13 erkennt man, dass die 355 Ebene 9, in der das Führungsrohr verläuft, mit der Ebene 25, in der die Leiter 23 verläuft, einen Winkel 28 bildet. Dadurch wird erreicht, dass die Ebene 9 mit der

Bodenfläche einen Winkel 20 von etwa 45'bildet. Zusätzlich kann eine Klemmschraube 29 zur Feststellung vorgesehen sein.

In den Figuren 14 bis 16 erkennt man ein Ausführungsbeispiel, bei dem die Führungsrohre 2,2'durch Ringe 21 ersetzt wurden.

Die Figuren 17 bis 19 zeigen einen Tischwagen 24, an den eine erfindungs- gemäße Vorrichtung an Stelle der Stützfüße befestigt wurde. Zu erkennen sind des weiteren die Schraubenfedern 19, die an den aus dem Führungsrohr he- rausstehenden Enden des Bügels 3 angeordnet wurden. Die Schraubenfedern 19 bilden eine Rückstell-bzw. Zentriervorrichtung, mittels derer der Bügel im unbelasteten Zustand in seine Ausgangsposition zurück gestellt wird. Bei der gezeigten Ausführungsform sind zwei Schraubenfedern zwischen den Büge- lenden und der Führung vorgesehen. Eine derartige Rückstellvorrichtung kann grundsätzlich bei allen verschiedenen Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung realisiert sein. Die Rückstellvorrichtung kann an Stelle der Schrau- benfeder 19 auch andere Rückstellelemente, beispielsweise aus Gummimaterial oder pneumatisch aufweisen. Die Rückstellelemente können auch in der Füh- rung integriert sein, so dass sie nicht zu exponiert sind, wie in den Figuren 17 bis 19 gezeigt. Die Führungselemente können auch bei einer dicht durchge- henden Führung, d. h. beispielsweise bei Führungsringen oder Führungs- Rohrabschnitten, im Bereich der Mitte des bogenförmigen Bügels vorgesehen sein. Sie sind dort bei den allermeisten Anwendungen deutlich geschützter angeordnet als an den Rohrenden. An dem Bügel können entsprechende An- schläge für Federn vorgesehen sein.

Die Figuren 20 und 21 zeigen einen Zaun 32 aufweisend eine Vorrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung. Insbesondere erkennt man vertikale Zaunständer 30, die an ihrem unteren Ende eine Vorrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung aufweisen. Die Vorrichtung 1 ist im Wesentlichen in der Art eine Dreibeins ausgebildet. Sie kann jedoch ebenso mit zwei Bügeln 3 ausgebildet sein. Zwischen den vertikalen Zaunständern 30 des Zauns 32 sind horizontale Zaunelemente 34 angeschlossen.

Neben der erfindungsgemäßen Niveauausgleichsvorrichtung 1 weist der Zaunständer 30 im Prinzip lediglich eine vertikale Stange 36 auf, an der An- schlusselemente 38 zum Anschließen der horizontalen Zaunelemente 37 vor- gesehen sind.

395 Ein Anschlusselement 38 ist in der Fig. 21 deutlicher gezeigt. Das in der Fig. 21 gezeigte Anschlusselement 38 ist drehbar an der Stange 36 angeordnet. Es ist zwischen zwei Stiften 40,42 drehbar gelagert. Im Wesentlichen vertikal ver- laufende Zapfen 44 erlauben das Einhängen von korrespondierenden An- 400 schlusselementen 46, die an den horizontalen Zaunelementen 34 angeschlos- sen sind. Es ist auch möglich, mehr als zwei Zapfen 44 vorzusehen, die um die Stange 36 verteilt sind. Das gilt insbesondere dann, wenn das Anschluss- element 38 fest und nicht drehbar an der Stange 36 angeschlossen ist.

405 Ein horizontales Zaunelement 34 weist mindestens zwei Vertikalstreben 48 und mindestens zwei Horizontalstreben 50 auf. Die Vertikalstreben 48 und die Ho- rizontalstreben 50 sind gelenkig aneinander angeschlossen, so dass das prin- zipiell rechteckige horizontale Zaunelement 34 durch ein paralleles Verschieben der zwei Vertikalstreben 48 zueinander zu einem windschiefen Rechteck ge- 410 schoben werden kann. Das erlaubt es, dass die horizontalen Zaunelemente 34 im Wesentlichen parallel zum Gelände verlaufen können. Man sieht in der Fig.

20 besonders schön, wie der Zaun 32 auch in geneigtem Gelände aufgestellt werden kann.

415 Besonders für den Zaun ist es sehr günstig, relativ leichte Materialien, bei- spielsweise Aluminium oder Aluminiumlegierungen zu verwenden. Das kann auch bei anderen Ausführungsformen, beispielsweise bei Bistrotischen, Leitern, etc. günstig sein. Bei Materialien, die weniger günstige Gleiteigenschaften aufeinander aufweisen, kann es günstig sein, den Bügel 3 und/oder die Führung 420 2 mit einem Kunststoffmaterial zu versehen, das günstige Gleiteigenschaften aufweist. Gegebenenfalls können Teile der Vorrichtung oder die gesamte Vor- richtung aus Kunststoffmaterial gefertigt werden.

Vorrichtung zum Höhen-und Neigungsausgleich, dadurch gekennzeichnet, 425 dass ein bogenförmiger Bügel 3 verschiebbar in einem ebenfalls bogenförmi- gen Führungsrohr 2 angeordnet ist, wobei der Bügel 3 aus dem Führungsrohr 2 vorzugsweise beidseitig heraussteht.

Vorzugsweise steht mindestens eine gebogene Strebe 4 mit dem Führungsrohr 430 2 in Verbindung.

Vorzugsweise weist die Vorrichtung mindestens eine vorzugsweise ebene Auflagefläche 5 auf, die mit dem Führungsrohr 2 und/oder der Strebe 4 vor- zugsweise starr in Verbindung steht. Die Auflagefläche 5 kann kreisrung oder 435 rechteckig ausgebildet sein.

Vorzugsweise schließt die Ebene 9, in der das Führungsrohr 2 verläuft, mit dem Lot 8 auf die Auflagefläche 5 einen Winkel 12, vorzugsweise zwischen 30° und 60°, insbesondere von etwa 45° ein.

440 Vorzugsweise sind mindestens zwei bogenförmige Bügel 3, 3'verschiebbar in jeweils einem ebenfalls bogenförmigen Führungsrohr 2,2'angeordnet, wobei die Bügel 3,3'vorzugsweise beidseitig aus den jeweiligen Führungsrohren 2,2' herausstehen und die jeweiligen Führungsrohre 2,2'vorzugsweise an einer 445 gemeinsamen Auflagefläche 5 befestigt sind. Zumindest die Ebenen 11, 11' zweier Führungsrohre 2,2', in denen die jeweiligen Führungsrohre 2,2'ver- laufen, können miteinander einen Winkel 10 von vorzugsweise 70° bis 110°, vorzugsweise etwa 90° einschließen.

450 Vorzugsweise ist an der Vorrichtung 1 mindestens jeweils eine Feststellungs- vorrichtung 13, 1'zum Feststellen der Bügel 3,3'in den jeweiligen Führungs- rohren 2,2'angebracht.

Die Vorrichtung kann mit einem bewegbaren Gegenstand vorzugsweise starr in 455 Verbindung stehen.

Der bewegbare Gegenstand kann eine Schubkarre 22 oder eine Leiter 23 oder ein Tischwagen 24 sein.

Vorzugsweise bildet die Ebene 9, in der das Führungsrohr 2 verläuft, mit der Ebene 25, in der die Leiter 23 verläuft, einen Winkel 28, vorzugsweise zwischen 0° und 90°, insbesondere von etwa 25°.

Vorzugsweise ist der Bügel 3 unter dem Einfluss der Schwerkraft formschlüssig im Führungsrohr 2 festgestellt. Der Außendurchmesser des Bügels 3 kann im Wesentlichen dem Innendurchmesser des führungsrohrs 2 entsprechen.

An den aus dem Führungsrohr 2 herausstehenden Bereichen des Bügels 3 kann jeweils eine Schraubenfeder 19 angeordnet sein.

Vorzugsweise ist an der Vorrichtung 1 mindestens eine Feststellvorrichtung 13 zum Feststellen des Bügels 3 im Führungsrohr 2 angebracht.

An Stelle eines bogenförmigen Führungsrohrs 2 können voneinander beab- standete bogenförmige Rohrabschnitte oder Ringe 21 vorgesehen sein.