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Title:
DEVICE FOR HYDRAULICALLY BALANCING ROTARY VALVES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/080176
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for hydraulically balancing rotary valves. Said device comprises: a hub (1), with a clamping device (5, 7) for grasping a rotary valve and clamping the latter, which is provided with a rotary disc, a rotating bar (42) and a guide bushing (44), to the bearing seat (41) of an input shaft (40); means for the hydraulic supply of hydraulic fluid to the rotary valve; and means for rotating and fixing the rotary valve in relation to the guide bushing. According to the invention, the device is equipped with a clamping ring (5) for grasping the input shaft (40) and clamping the latter to its bearing seat (41).

Inventors:
JANSSENS ROLF (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/011415
Publication Date:
September 01, 2005
Filing Date:
October 12, 2004
Export Citation:
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Assignee:
THYSSENKRUPP PRESTA STEERTEC (DE)
JANSSENS ROLF (DE)
International Classes:
B62D5/083; F16B7/02; (IPC1-7): B62D5/083; F16B7/02
Foreign References:
DE19517873C11996-08-14
DE10227983C12003-11-27
Attorney, Agent or Firm:
Lenzing, Andreas (Postfach 20 05 09, Düsseldorf, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum hydraulischen Balancieren von Drehschie berventilen mit einer Nabe (1), die eine Spannvorrichtung (5,7) zur Erfassung und Spannung eines mit einem Drehschieber, ei nem Drehstab (42) und einer Steuerbüchse (44) versehenen Drehschieberventils an einem Lagersitz (41) eines Ein gangsschafts (40), mit Mitteln zum hydraulischen Beaufschlagen des Dreh schieberventils mit Druckfluid, sowie mit Mitteln zum Verdrehen und zum Fixieren des Dreh schiebers relativ zu der Steuerbüchse, dadurch gekennzeichnet, dass zur Er fassung und Spannung des Eingangsschafts (40) an seinem Lagersitz (41) eine Spannzange (5) vorgesehen ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Spannzange (5) ein im Quer schnitt im wesentlichen konischer Ring ist, der von sei nen beiden Stirnseiten her in Axialrichtung geschlitzt (27,28) ist.
3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannzange (5) eine Dicke in Axialrichtung von 13 mm auf weist, einen Innendurchmesser von 20 mm und eine Wand stärke, die von 2,5 mm an der dünneren Stirnseite auf 4,0 mm an der dickeren Stirnseite ansteigt.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass mit grö ßerer Wandstärke versehenen Stirnseite einen umlaufenden, radial nach außen weisenden einstückigen Kragen (26) trägt.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur An passung an verschieden lange Drehschieberventile vorgese hen ist, zwischen die Spannvorrichtung (5,7) und die Na be (1) einen Adapter (20) einzusetzen.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n zeichnet, dass gleich lange Adapterstücke (21) für die Spannvorrichtung (5,7) antreibende Zugstangen vorge sehen sind.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur An passung der Vorrichtung an unterschiedliche Ausgangs schaftlängen eine Einsatzhülse (50) für den gegenüber der Spannplatte (7) liegenden beweglichen Maschinenteil (45) vorgesehen ist.
8. Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n zeichnet, dass nach den Schritten Balancieren des Drehschieberventils und Verbinden des Drehstabs (12) mit dem Drehschieber als weiterer Schritt vorgesehen ist, den Engangsschaft (40) gegenüber dem Ausgangsschaft (51) zur verdrehen, um die Kennlinie des Drehstabs (42) aufzuneh men.
Description:
Vorrichtung zum hydraulischen Balancieren von Drehschieberven- tilen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum hyd- raulischen Balancieren von Drehschieberventilen für Kraftfahr- zeugservolenkungen.

Drehschieberventile von Kraftfahrzeugservolenkungen weisen ei- nen Eingangsschaft auf, der den Drehschieber mit einer Anzahl von Steuernuten trägt. Der Drehschieber wird eng umfasst von einer Steuerbüchse, die Kanäle für das Hydraulikfluid trägt und die drehbar auf dem Drehschieber angeordnet ist. Die Steu- erbüchse selbst ist wiederum drehfest mit einem Ausgangsschaft verbunden, der ein mit der Zahnstange kämmendes Ritzel trägt.

Der Eingangsschaft und der Ausgangsschaft des Drehschieberven- tils sind über einen Drehstab miteinander verbunden. Sie sind gegen die Federkraft des Drehstabs, der als Torsionsfeder wirkt, in einem mechanisch begrenzten Winkelbereich gegenein- ander verdrehbar. Diese Drehung bewirkt, dass das Hydrau-

likfluid durch die Steuerbüchse und die Steuernuten des Dreh- schiebers in eine linke oder eine rechte Versorgungsleitung für einen Servomotor der Lenkung geleitet wird. In der kraft- freien Mittelstellung des Drehschieberventils muss die Druck- differenz zwischen der linken und der rechten Versorgungslei- tung möglichst genau Null sein, damit die Servolenkung nicht in eine bestimmte Richtung lenkt, wenn an dem Eingangsschaft des Drehschieberventils kein Moment anliegt, also der Fahrer über das Lenkrad kein Drehmoment in die Lenkung einleitet.

Um diese Mittelstellung möglichst genau aufzufinden, ist eine hydraulische Balanciervorrichtung erforderlich, die das Servo- ventil mit externem Fluid beaufschlagt und die zunächst den Drehschieber gegenüber der Steuerbüchse so lange verdreht, bis die Druckdifferenz tatsächlich Null wird. In dieser Stellung wird dann der Eingangsschaft mit dem Drehstab verstiftet, so dass die aufgefundene Mittelstellung fixiert wird. Das Dreh- schieberventil ist dann zum Einbau in eine Servolenkung be- reit.

Vorrichtungen zum hydraulischen Balancieren von Servolenkungen werden beispielsweise von der Firma James N. Kirby Pty. Ltd.

(Australien) geliefert.

Bei diesen Vorrichtungen ist zur Spannung des Drehschiebers im Bereich eines Lagersitzes eine Anordnung vorgesehen, die zwei radial verfahrbare Schieber aufweist, die jeweils den Lager- sitz zu knapp 180°Grad umfassen. Die Schieber werden über den Spannflächen abgewandte T-förmige Führungen nach Art von Keilstangen angetrieben, die in entsprechenden schräg zur Axi- alrichtung der Vorrichtung geneigten T-förmigen Nuten einer Spannplatte gleitend angeordnet sind. Diese Spannvorrichtung ist in der Herstellung sehr aufwendig und beim Zusammenbau nach einem Werkzeugwechsel sehr empfindlich. Außerdem ist die Spannung des Drehschiebers in den Spannflächen unbefriedigend, da der Radius der Spannflächen dem Lagersitz nicht so genau anzupassen ist, dass eine über den Umfang des Lagersitzes flä-

chige Anlage erfolgt. Eine Übertragung von Drehmomenten ist nur in sehr begrenztem Umfang möglich.

Es ist deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Balan- ciervorrichtung für Drehschieberventile zu schaffen, die im Zusammenbau und im Betrieb einfacher zu handhaben ist und die zuverlässiger arbeitet.

Diese Aufgabe wird von einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Weil zur Erfassung und Spannung des Eingangsschafts an seinem Lagersitz eine Spannzange vorgesehen ist, wird eine weitgehend flächige Spannung dieses Bauelements ermöglicht, die einen vorteilhaften Sitz in der Vorrichtung sicherstellt. Die Monta- ge des Werkzeugs ist einfacher und damit weniger fehleranfäl- lig durchzuführen.

Dabei ist es vorteilhaft, die Spannzange als einen im Quer- schnitt konischen Ring auszuführen, der abwechselnd von seinen beiden Stirnseiten her in Axialrichtung geschlitzt ist. Die Spannzange kann dabei insbesondere eine Dicke in Axialrichtung von 13 mm aufweisen, einen Innendurchmesser von 20 mm und eine Wandstärke, die von 2,5 mm an der dünneren Stirnseite auf 4,0 mm an der dickeren Stirnseite ansteigt.

Der dickeren Stirnseite ist vorzugsweise ein umlaufender, ra- dial nach außen weisender Kragen einstückig angeformt.

Zur Anpassung an verschieden lange Drehschieberventile kann vorgesehen sein, zwischen die Spannvorrichtung und die Nabe einen Adapter einzusetzen, der die Länge der Vorrichtung an- passt. Dazu ist es vorteilhaft, gleich lange Adapterstücke für die Zugstangen vorzusehen.

Schließlich ist eine Anpassung der Vorrichtung an unterschied- liche Ausgangsschaftlängen mit einer Einsatzhülse für den ge- genüber der Spannplatte liegenden beweglichen Maschinenteil möglich.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der vorliegenden Er- findung anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 : die dem Eingangsschaft eines Servoventils zugewandte Nabe mit einer Spannvorrichtung in einer schematischen perspektivischen Explosionsdarstellung ; Fig. la : die Nabe aus Fig. 1 in einer anderen Perspektive ; Fig. 2 : eine Vorrichtung nach dem Stand der Technik in einer Darstellung entsprechend Fig. 1 ; Fig. 3 : Eine Vorrichtung ähnlich Fig. 1 mit einem Adapter für größere Drehschieberventillängen ; Fig. 4 : der stirnseitige Flansch der Nabe aus Fig. 1 in einem Querschnitt von der Seite ; Fig. 5 : die Vorrichtung mit gespanntem Drehschieberventil im Betrieb in einem Querschnitt von der Seite ; sowie Fig. 6 : die Vorrichtung mit gespanntem Drehschieberventil in einer Ansicht gem. Fig. 5 mit beidseitig eingesetzten Adaptern zur Längenanpassung.

In der Figur 1 ist die dem Eingangsschaft des Servoventils zu- gewandte Nabe mit einer Spannvorrichtung in einer schemati- schen Explosionsdarstellung perspektivisch gezeichnet. Die Na- be 1 weist einen stirnseitigen Flansch 2 für die Befestigung an einem Grundkörper auf. An ihrem freien Ende weist die Nabe 1 einen Durchbruch 3 und einen weiteren stirnseitigen Flansch 4 auf, der zur Befestigung einer Spannzange 5 dient. Die Spannzange 5 wird mit einem Ring 6 an dem Flansch 4 befestigt.

Eine Spannplatte 7 umgreift die Spannzange 5. Die Spannplatte 7 weist zwei symmetrisch zu ihrer Mittenachse angeordnete Boh- rungen 8 für die Befestigung von Zugstangen auf. Die Bohrungen 8 fluchten mit Bohrungen 9 in der Nabe 1, die für den Durch- gang der Zugstangen dort angeordnet sind.

Fig. la zeigt die Nabe aus Fig. 1 in einer anderen Perspekti- ve, aus der Bohrungen 15 zur Befestigung eines Adapterringes oder einer Spannvorrichtung an der Stirnseite 4 erkennbar sind.

In der Figur 2 ist der Stand der Technik veranschaulicht, von dem die vorliegende Erfindung ausgeht. Im Stand der Technik ist die Nabe 1 in einem hinter den Durchbrüchen 3 liegenden Abschnitt mit Radialführungen 10 versehen, in welche in Radi- alrichtung bewegliche Schieber 11 eingesetzt werden. Die Schieber 11 weisen eine schräg zu der Mittenachse der Nabe 1 verlaufende T-förmige Führung 12 auf, die jeweils in eine ent- sprechende T-förmige Nute 13 einzuführen sind. Die Nuten 13 sind in einer Spannplatte 14 angeordnet, die bei axialer Betä- tigung durch Zugstangen eine radiale Zustellung der Schieber 11 bewirkt.

Die Figur 3 zeigt eine erfindungsgemäße Anordnung entsprechend Figur 1, die mit einem Adapterring 20 sowie mit zwei Zugstan- genadaptern 21 an eine andere Werkstückgröße angepasst ist.

In der Figur 4 ist der stirnseitige Flansch 4 der Nabe 1 in einem Querschnitt von der Seite dargestellt.

Stirnseitig insgesamt sechs Gewindebohrungen 15, die in glei- chem Winkelabstand symmetrisch um die Mittenachse verteilt sind. In der Darstellung der Figur 4 ist nur eine Gewindeboh- rung 15 sichtbar. Die Nabe 1 ist innen hohl ausgeführt und weist insbesondere ihrer Stirnseite 4 zugewandt eine Durch- gangsbohrung 23 auf, die für die Aufnahme der Spannzange 5 vorbereitet ist. Die Spannzange 5 wird mit einer Sitzplatte 24 und einem Befestigungsring 25 auf die Stirnseite 4 der Nabe 1 geschraubt. Dabei ist die Spannzange 5 an ihrem der Sitzplatte 24 zugewandten Ende mit einem radial nach außen gewandten um- laufenden Kragen 26 versehen, der die Spannzange 5 unverlier- bar zwischen der Sitzplatte 24 und dem Befestigungsring 25 hält, aber eine geringfügige radiale Beweglichkeit sicher- stellt.

Die Spannzange 5 selbst ist hülsenförmig ausgeführt und mit ihrer äußeren Umfangsfläche konisch, wobei die dickere Wand- stärke dem Kragen 26 zugewandt ist und die sich verjüngende, dünnere Wandstärke dem Kragen 26 abgewandt ist. Die innere Ma- telfläche ist zylindrisch. Entlang ihres Umfangs weist die Spannzange 5 Schlitze 27 und 28 auf, die abwechselnd von den beiden Stirnflächen her in die Spannzange 5 eingebracht sind.

Es sind insgesamt 6 Schlitze von der Kragenseite her einge- bracht, die den Grundkörper der Spannzange 5 etwa zu 34 durch- setzen. Mittig zwischen je zwei von der Kragenseite her einge- brachten Schlitze 27 befindet sich ein von der verjüngten Stirnseite her eingebrachter Schlitz 28, der die gleiche axia- le Tiefe aufweist. Die alternierend angebrachten Schlitze 27 und 28 bilden die Spannzange 5 so aus, dass ein etwa mander- förmiges Materialband verbleibt.

Die äußere Umfangsfläche der Spannzange 5 ist eine Konusfläche 30, die mit einer inneren Umfangsfläche der Spannplatte 7 in Anlage steht, welche mit gleichem Neigungswinkel ebenfalls ko- nisch ausgeführt ist.

Die Spannplatte 7 ist auf die Spannzange 5 aufgesetzt und in der Axialrichtung beweglich.

Bei einer Axialbewegung auf die Nabe 1 zu gleitet die Spann- platte 7 mit ihrer inneren konischen Umfangsfläche in Axial- richtung auf der äußeren Umfangsfläche 30 der Spannzange 5.

Die Keilwirkung der beiden in Anlage befindlichen konischen Oberflächen bewirkt eine Kompression der Spannzange 5 durch elastische Verformung der zwischen den Schlitzen 27 und 28 verbleibenden Materialstränge.

Die Figur 5 zeigt den Querschnitt gemäß Figur 4 im Betrieb.

Ein Drehschieberventil ist mit einem Eingangsschaft 40 in der in Figur 4 dargestellten Anordnung aufgenommen, wobei die Spannzange 5 den Eingangsschaft 40 im Bereich eines Lagersit- zes 41 erfasst. Im Inneren des an sich bekannten Drehschieber- ventils ist ein Drehstab 42 angeordnet, der im Bereich einer

Verzahnung 43 des Eingangsschafts 40 mit diesem verstiftet wird. Die Figur 5 zeigt insoweit den Zustand des Drehschieber- ventils nach dem Balancieren und Verstiften.

Der rechte Bereich der Figur 5 zeigt eine Steuerbüchse 44 des Servoventils, die auf dem Drehschieber angeordnet ist. Die Steuerbüchse 44 ist umgeben von einem weiteren Maschinenteil 45, das zur hydraulischen Verbindung des Servoventils mit der Balanciervorrichtung dient und das insoweit bekannt ist.

Figur 6 zeigt die Vorrichtung mit gespanntem Drehschieberven- til in einer Ansicht gem. Fig. 5 mit beidseitig eingesetzten Adaptern zur Längenanpassung. Es ist ersichtlich, dass der A- dapterring 20 einen größeren Axialabstand zwischen dem zu ver- stiftenden Bereich 43 des Drehschiebers und seinem Lagersitz 41 erlaubt. In gleicher Weise ist eine Einsatzhülse 50 in das Maschinenteil 45 eingesetzt, um dieses an eine gegebene axiale Länge einer Ausgangswelle 51 mit einem Ritzel 52 und einem La- gersitz 53 anzupassen.

In der Praxis wird zum Balancieren und Verstiften des Dreh- schieberventils zunächst ausgehend von dem in Figur 4 gezeig- ten Zustand das Drehschieberventil mit seinem Eingangsschaft 40 und dem darin angeordneten Drehstab 42 sowie mit der mon- tierten und mit der Ausgangswelle 51 verstifteten Steuerbüchse 44 so in die Anordnung gemäß Figur 4 eingesetzt, dass der La- gersitz 41 in der Spannzange 5 einliegt. Sodann wird über die Zugstangen, die in den Bohrungen 8 an der Spannplatte 7 an- greifen, die Spannplatte 7 auf die Nabe 1 zu und insbesondere gegen die Spannzange 5 gezogen. Die keilförmige Anlagefläche zwischen der Spannplatte 7 und der Spannzange 5 bewirkt eine Kompression der Spannzange 5, so dass diese umfangsseitig flä- chig an dem Lagersitz 41 der Eingangswelle 40 anliegt und die- se drehfest und in Axialrichtung fixiert. Ein Greifer, der in bekannter Weise ebenfalls im Inneren der Nabe 1 angeordnet ist und der in den Figuren nicht dargestellt ist, ergreift das freie Ende des Drehstabs 42.

Über das so fixierte Drehschieberventil wird dann das Maschi- nenteil 45 gefahren, bis dessen Hydraulikanschlüsse in den vorgesehenen Bereichen der Steuerbüchse 44 liegen. Die Steuer- büchse selbst wird mit einer Spannzange 55 fixiert. Der An- schlag des Maschinenteils 45 bei dieser Zustellbewegung wird im Bereich des anderen Endes des Drehschieberventils, wo das Lenkritzel 52 angeordnet ist, definiert.

Wenn die Balanciervorrichtung soweit geschlossen ist, kann das Servoventil in dem Maschinenteil 45 mit Hydraulikfluid beauf- schlagt werden. Der gefasste Drehstab 42 wird dann gegen den Eingangsschaft 40 des Drehschieberventils verdreht und die vom strömenden Fluid aufgebaute Druckdifferenz in den Ausgängen der Steuerbüchse 44 gemessen. Die Mittelstellung des Dreh- schieberventils ist dann gefunden, wenn die Druckdifferenz zwischen den beiden Ausgängen zu Null wird. In dieser relativ zueinander ermittelten Position wird dann durch die Durchbrü- che 3 der Nabe 1 die in Figur 5 gezeigte Bohrung quer durch den Eingangsschaft 40 und den Drehstab 42 eingebracht und ein Stift in diese Bohrung eingepresst. Die Lage von Drehstab 42 und Eingangsschaft 40 ist damit fixiert. Diese Lage bestimmt die sogenannte"hydraulische Mitte"des Drehschieberventils.

Die neuartige Spannvorrichtung mit der Spannzange 5 erlaubt auch einen neuen Verfahrensschritt. Bei dem neuen Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zum hydraulischen Balancieren ist vorgesehen, dass nach den Schritten Balancieren des Dreh- schieberventils und Verbinden des Drehstabs 42 mit dem Dreh- schieber 40 als weiterer Schritt vorgesehen ist, den Ein- gangsschaft gegenüber dem Ausgangsschaft zur verdrehen, um die Kennlinie des Drehstabs 42 aufzunehmen. Diese Auswertung, die unter anderem prüft, ob der vorgesehene Drehstabtyp verwendet wurde, wird bislang in einer separaten Vorrichtung durchge- führt. Das für diesen Vorgang erforderliche Drehmoment ist erstmals mit der neuen Spannvorrichtung zuverlässig in den Eingangsschaft einzuleiten. Die flächige, über nahezu den ge- samten Umfang des Lagersitzes 41 des Eingangsschafts erfolgen-

de Anlage ermöglicht dies auch in Gegenwart von Schmiermit- teln.

Die vorliegende Erfindung ist sowohl bei Vorrichtungen zum Ba- lancieren von Drehschieberventilen mittels Hydraulikflüssig- keit als auch bei Vorrichtungen zum Balancieren von Drehschie- berventilen mittels Druckluft anwendbar.