Hirche, Mark (Von Frauenhofer-Strasse 4, Velbert, 42549, DE)
Kim, Tae-sun (Schagenstrasse 207, Aachen, 52078, DE)
Albers, Heiko (Nordgaustrasse 26, Laaber, 93164, DE)
Emmerling, Ulrich (Giselastrasse 42, Kelheim, 93309, DE)
Müller, Axel (Heckstegstrasse 4, Regensburg, 93055, DE)
SIEMENS AG (Wittelsbacherplatz 2, München, 80333, DE)
Schindler, Mirko (Am Diek 13, Velbert, 42549, DE)
Hirche, Mark (Von Frauenhofer-Strasse 4, Velbert, 42549, DE)
Kim, Tae-sun (Schagenstrasse 207, Aachen, 52078, DE)
Albers, Heiko (Nordgaustrasse 26, Laaber, 93164, DE)
Emmerling, Ulrich (Giselastrasse 42, Kelheim, 93309, DE)
Müller, Axel (Heckstegstrasse 4, Regensburg, 93055, DE)
| 1. | : Vorrichtung zum Zünden und/oder Anlassen des Motors in einem Kraftfahrzeug, mit einer Handhabe (11), die aus einer Ruhestellung (11.0) manuell in wenigstens eine Arbeitsstellung (11.1 bis 11.3) bewegbar ist, in welcher mindestens eine bestimmte Funktion im Fahrzeug auslösbar ist, mit einem Blockierglied, das die Handhabe (11) in ihrer Ruhestellung (11.0) normalerweise blockiert, mit einem Identifikationsgeber (IDGeber 20), der einen fahrzeugspezifischen individuellen Code beinhaltet und sich im Besitz einer berechtigten Person befindet, mit einer Aufnahme (12) für den IDGeber (20) und einem in der Aufnahme (12) integrierten Codeleser für den IDGeber (20), mit einem Verriegelungsglied (30), das den eingeführten IDGeber (20) in der Aufnahme (12) verriegelt, wenn sich die Handhabe (11) in ihrer Arbeitsstellung (11.1 bis 11.3) befindet, das Verriegelungsglied (30) aber den IDGeber (20) freigibt, wenn die Handhabe (11) in ihre Ruhestellung (11.0) zurückbewegt worden ist, und mit einem an den Codeleser angeschlossenen Auswerter, der das Blockierglied freigibt, wenn der am IDGeber (20) abgelesene Code mit dem fahrzeugspezifischen Code übereinstimmt, dadurch gekennzeichnet , dass die Handhabe (1 1) und/oder das Blockierglied zugleich die Funktion übernehmen, den eingeführten IDGeber (20) in der Aufnahme (12) zu verriegeln (31.2). |
| 2. | Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe eine Drehhandhabe (1 1) und/oder dass Blockierglied ein Drehblockierglied sind. |
| 3. | Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehhandhabe (1 1 ) ein Riegelstück (31) zugeordnet ist, welches durch manuelle Drehung der Drehhandhabe zwischen zwei Positionen (31 .1 , 31 .2) bezüglich des eingeführten IDGebers (20) überführbar ist, nämlich einerseits einer Freigabeposition (31.1), wo der IDGeber (20) in die Aufnahme (12) einsteckbar und wieder daraus herausziehbar ist, wenn sich die Drehhandhabe (1 1) in ihrer Ruhestellung (11.0) befindet, und andererseits eine Verriegelungsposition (31.2), wo der IDGeber (20) in der Aufnahme festgehalten wird, wenn sich die Drehhandhabe (1 1) in ihrer Arbeitsstellung (11.1 bis 11.3) befindet. |
| 4. | Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem Drehblockierglied ein Riegelstück zugeordnet ist, das durch Umsteuerung des Drehblockierglieds zwischen zwei Positionen bezüglich des eingeführten ID Gebers verstellbar ist, nämlich einerseits einer Freigabeposition, wo der IDGeber in die Aufnahme einsteckbar und wieder aus dieser herausziehbar ist, wenn das Drehblockierglied die Drehhandhabe in ihrer Ruhestellung blockiert, und andererseits einer Verriegelungsposition, wo der IDGeber in der Aufnahme festgehalten wird, wenn das Drehblockierglied die Drehhandhabe freigegeben hat, um die Drehhandhabe zu verdrehen, oder, nach einer Drehung, um die Drehhandhabe in eine ihrer weiteren Arbeitsstellungen weiterzudrehen. |
| 5. | Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelstück (31) zwischen seinen beiden Positionen (3 1.1 , 31 .2) mechanisch verstellbar (34) ist. |
| 6. | Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelstück zwischen seinen beiden Positionen elektrisch verstellbar ist. |
| 7. | Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelstück (31) von der Drehhandhabe (1 1) getrennt und zwischen seinen beiden Positionen (31.1 , 31.2) geführt ist und dass die Drehhandhabe (1 1) zugleich das Steuermittel (33) ist, welches durch Drehbetätigung (16) der Drehhandhabe ( 1 1 ) das Riegelstück (31 ) zwischen seinen beiden Positionen (31.1 , 31.2) umsteuert. |
| 8. | Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelstück (3 1 ) zwar durch eine Federbelastung (19) bestrebt ist in seiner einen Position (Freigabeposition 31.1) zu verbleiben, aber die Drehung (16) der Drehhandhabe (1 1) das Riegelstück (31 ) aus dieser Position (31.1 ) gegen die Federbelastung ( 19) in die andere Position (Verriegelungsposition 31.2) überführt. 9. |
| 9. | ) Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelstück aus dem Ende (31 ) eines Riegelbolzens (35) besteht, der in einer ortsfesten Führung (18) axial beweglich aufgenommen ist. |
| 10. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuermittel aus einem Exzenter (33) besteht, der mit der Drehhandhabe (1 1) drehfest verbunden ist. |
| 11. | 1 .) Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelstück (32) drehfest mit der Drehhandhabe (11) verbunden ist und dass das Riegelstück (32) beim Drehen (16) der Drehhandhabe (1 1) in eine Aussparung (22) des IDGebers (20) einfährt und ihn verriegelt, wenn sich die Drehhandhabe (1 1) in Arbeitsstellung (11.1 bis 1 1. |
| 12. | 3) befindet. |
| 13. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung aus einer Vertiefung (21) im IDGeber (20) besteht. |
| 14. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung aus einem Schlitz (22) im IDGeber (20) gebildet ist. |
| 15. | 4 Vorrichtung mit mehreren Arbeitsstellungen (1 1 . 1 bis 11.3) für die Drehhandhabe (1 1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass entweder das Drehblockierglied oder ein weiteres Festhalteglied eine Rückdrehung der in ihrer ersten Arbeitsstellung (1 1 .1 ) gebrachten Drehhandhabe (11) verhindert, aber ein Weiterdrehen der Drehhandhabe (1 1 ) gestattet, solange bestimmte Betriebszustände nicht erreicht sind. : 5.) Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Betriebszustand aus dem Ruhezustand des Motors besteht. |
| 16. | 16 Vorrichtung nach Anspruch 14! oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betriebszustand das unbewegliche Fahrzeug ist. |
| 17. | 17 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Betriebszustände darin besteht, dass der Wahlhebel eines Automatikgetriebes sich in seiner „Parkposition" befindet. |
| 18. | 18 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Betriebszustände darin besteht, dass die Bremse angezogen ist. |
Stand der Technik Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Diese Vorrichtung dient zum Zünden und/oder Anlassen eines Motors in einem Kraftfahrzeug.
Damit ein Fahrzeug nur von berechtigten Personen benutzt werden kann, werden Identifikationsgeber verwendet, die sich im Besitz einer berechtigten Person befinden. Diese Identifikationsgeber, die nachfolgend kurz „ID-Geber" bezeichnet werden sollen, enthalten einen Code, der für das betreffende Fahrzeug spezifisch individualisiert ist. Ein solcher Code kann in jeder beliebigen Weise ausgebildet und z.B. mechanisch, elektrisch, magnetisch oder optisch ablesbar sein. Im Fahrzeug ist eine Aufnahme für den ID-Geber vorgesehen und im Bereich der Aufnahme ist ein Codeleser für den eingeführten ID-Geber vorgesehen.
Um die gewünschten Funktionen im Fahrzeug auszulösen, dient eine Handhabe, die aus einer Ruhestellung in wenigstens eine Arbeitsstellung bewegbar ist. Normalerweise sind dafür drei Arbeitsstellungen vorgesehen, nämlich eine üblicherweise mit ACC bezeichnete Radiostellung, wo bestimmte Teile im Fahrzeug mit der elektrischen Stromversorgung verbunden sind, ferner eine mit IGN bezeichnete Zündungsstellung, wo der Motor des Fahrzeugs läuft und schließlich eine mit RUN benannte Startstellung für den Motor. Es versteht sich, dass auch weniger Arbeitsstellungen oder weitere Arbeitsstellungen vorgesehen sein könnten. Normalerweise wird als Handhabe eine Drehhandhabe benutzt.
Es gibt ein Blockierglied, das die Handhabe normalerweise in ihrer Ruhestellung blockiert und es unberechtigten Personen nicht erlaubt, die Handhabe in die verschiedenen Arbeitsstellungen zu verdrehen. Erst wenn ein an dem Codeleser angeschlossener Auswerter feststellt, dass sich in der Aufnahme der richtige ID- Geber befindet, wird das Blockierglied freigegeben. Wenn als Handhabe eine Drehhandhabe verwendet wird, so kann als Blockierglied ein Drehblockierglied zum Zuge kommen. Damit der ID-Geber während der von der Handhabe angesteuerten verschiedenen Funktionen im Fahrzeug nicht versehentlich aus der Aufnahme herausgelangt, ist ein Verriegelungsglied vorgesehen. Dieses Verriegelungsglied verriegelt den ID-Geber in der Aufnahme, wenn sich die Handhabe in einer ihrer Arbeitsstellungen befindet. Wenn die Handhabe aber in ihre Ruhestellung zurückbewegt worden ist, gibt das Verriegelungsglied den ID-Geber wieder frei, so dass dieser aus der Aufnahme im Fahrzeug wieder herausgezogen werden kann.
Bei der bekannten Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art sorgt ein gesondertes Verriegelungsglied für die Verriegelung des in der Aufnahme eingeführten ID-Gebers. Das erfordert nicht nur die Herstellung und die Montage entsprechender Bauteile, sondern nimmt auch entsprechend viel Platz im Bereich der Vorrichtung ein.
Aufgabenstellung
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zuverlässige Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, die möglichst platzsparend ausgebildet ist. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.
Weil die Funktion unmittelbar von der Handhabe und/oder dem Blockierglied übernommen wird, ist eine platzsparende Bauweise des erfindungsgemäßen Zündanlassschalters möglich. Durch Drehung der Handhabe wird ein damit verbundenes Riegelstück zwischen zwei Positionen überführt, von denen die eine Position eine „Freigabeposition" ist, während die andere eine „Verriegelungsposition" für den ID-Geber begründet. Entsprechendes geschieht, wenn man erfindungsgemäß das Blockierglied mit einem solchen Riegelstück verbindet, das bei Umsteuerung in analoger Weise zwischen einer Freigabeposition und einer Verriegelungsposition des ID-Gebers verstellt wird.
Es empfiehlt sich, wie bereits eingangs erwähnt wurde, als Handhabe eine Drehhandhabe und als Blockierglied vorzugsweise ein Drehblockierglied zu verwenden. Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen.
Ausführungsbeispiel
In den Zeichnungen ist die Erfindung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
Fig. 2 die Vorderansicht des in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung in Vergrößerung,
Fig. 3 ein Bruchstück der in den Fig. 1 und 2 verwendeten Vorrichtung, wenn eine Ruhestellung vorliegt,
Fig. 4 in einer der Fig. 3 entsprechenden Darstellung die Vorrichtung, wenn sich diese in einer der drei Arbeitsstellungen befindet,
Fig. 5, in einer zu Fig. 4 analogen Darstellung, eine Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wenn die Arbeitsstellung der dortigen Drehhandhabe bzw. die Verriegelungsposition des ID- Gebers vorliegt, und
Fig. 6 die Draufsicht auf den im zweiten Ausführungsbeispiel benutzten ID-Gebers.
In allen Ausführungsbeispielen der Erfindung ist die Handhabe als Drehhandhabe 1 1 ausgebildet. Es versteht sich aber auch, dass die Handhabe als Schieber oder als schwenkbarer Griff ausgebildet sein könnte.
Die in den Zeichnungen gezeigte Drehhandhabe 1 1 sitzt an einem Rotor 15, der in einem Gehäuse 13 gelagert ist. Der Rotor 15 trägt bewegliche Kontakte, die - in Abhängigkeit von der Drehstellung der Handhabe - mit ruhenden Kontakten im Gehäuse 13 zusammenwirken. Dann werden in jeder Drehstellung die jeweiligen gewünschten Funktionen im Fahrzeug ausgelöst.
Normalerweise befindet sich die Drehhandhabe 1 1 in einer mit 1 1 .0 in den Zeichnungen gekennzeichneten Ruhestellung, aus welcher die Handhabe im Sinne des Drehbetätigungspfeils 16 in drei verschiedene Arbeitsstellungen 1 1 . 1 bis 1 1 .3 verstellt werden kann, die eingangs bereits näher beschrieben wurden. Die erste Arbeitsstellung ist die sogenannte ACC, die zweite 1 1.2 ist die „IGM" und die dritte 1 1.3 die Stellung „RUN". Zur Verdeutlichung, welche der drei Arbeitsstellungen 1 1.1 bis 1 1.3 oder die Ruhestellung „0" vorliegt, ist die Drehhandhabe 1 1 mit einer Markierung 14 versehen.
Ausweislich der Fig. 3 und 4 besteht das Verriegelungsglied 30 bei der ersten Ausführungsform der Erfindung aus einem der Drehhandhabe 1 1 zugeordneten Riegelstück 3 1 . In diesem Ausführungsbeispiel besteht das Riegelstück 3 1 aus dem Unterende eines Bolzens 35, der in einer Führung 18 axial beweglich aufgenommen ist. Zum Verriegelungsglied 30 gehören auch noch Steuermittel, die drehfest mit der Handhabe verbunden sind und bei Drehung 16 der Handhabe 1 1 mit dem Bolzen 35 zusammenwirken.
Im vorliegenden Fall bestehen die Steuermittel aus einem Exzenter 33, der drehfest mit der Handhabe 1 1 verbunden ist. Beim Drehen 16 der Handhabe 1 1 dreht sich der Exzenter 33 mit. Die am Exzenter 33 sitzende Steuerkurve arbeitet im vorliegenden Fall mit einem Oberende 36 des Bolzens 35 zusammen. Das Oberende 36 liegt dem Riegelstück 3 1 gegenüber. Die Führung 18 für den Bolzen 35 befindet sich in einer Wand 17 des Gehäuses. Am Bolzen 35 sind Endanschläge vorgesehen, die mit den beiden Flächenseiten der Wand 17 zusammenwirken und dadurch die erwähnten beiden Positionen des Bolzens 35 bestimmen.
Der Drehbolzen 35 steht unter der Wirkung einer Federbelastung 19. Diese geht von einer Druckfeder aus, die sich zwischen der einen Seite der Wand 17 und dem einen Endanschlag des Bolzens 35 abstützt. Die Federbelastung 19 sorgt dafür, dass das als Riegelstück 31 fungierende Bolzenende sich in seiner durch die Hilfslinie 3 1.1 befindlichen Position befindet. Dies ist in Fig. 3 gezeigt. In Fig. 3 ist der ID-Geber 20 bereits in die Aufnahme 12 eingesteckt und man erkennt den Querschnitt durch den ID-Geber 20 in dieser Einstecklage. Dann ist das Riegelstück 3 1 zwar in Ausrichtung mit einer im ID-Geber 20 vorgesehenen Vertiefung 21 , befindet sich aber noch außerhalb der Vertiefung 21 . Damit erweist sich diese Position 3 1.1 als „Freigabeposition" des Riegelstücks 31.1.
Wenn die Drehhandhabe 1 1 im Sinne des Pfeils 16 in eine der genannten Arbeitsstellungen, z.B. 1 1.2 von Fig. 4, überführt worden ist, dann drückt die Steuerkurve des Exzenters 33 den Bolzen 35 gegen dessen Federbelastung 19 in die andere, in Fig. 4 mit 31 .2 gekennzeichnete Position. Der Bolzen 35 ist, um das aus Fig. 4 erkennbare Wegstück 34, mit seinem Riegelstück 3 1 ins Innere der Vertiefung 21 eingefahren. Dann ist der ID-Geber 20 in der Aufnahme 12 verriegelt; es liegt dann eine „Verriegelungsposition" des Riegelstücks 31 vor, die in Fig. 4 durch die Hilfslinie 31.2 markiert ist.
Bei diesem ersten Ausführungsbeispiel von Fig. 3 und 4 ist die Drehhandhabe 1 1 mit der Steuerkurve ihres Exzenters 33 Bestandteil der Verriegelungseinrichtung für den ID-Geber. Die Vorrichtung besitzt aber auch ein nicht näher gezeigtes Drehblockierglied, das die Drehhandhabe 1 1 an einer Drehung 16 hindert, solange nicht der zugehörige richtige ID-Geber 20 in eine Aufnahme 12 des Fahrzeugs voll eingeschoben worden ist. In beiden Ausführungsbeispielen besteht der ID-Geber 20 aus einer Karte. In seiner Einschublage gelangt der ID-Geber in den Bereich eines Codelesers, der mit einem ebenfalls nicht näher gezeigten Auswerter zusammenwirkt.
Während im ersten Ausführungsbeispiel von Fig. 3 und 4 das Verriegelungsglied 30, wie bereits erwähnt wurde, nur teilweise, nämlich durch den Exzenter 33, Bestandteil der Drehhandhabe 1 1 ist, wird im zweiten Ausführungsbeispiel von Fig. 5 das ganze Verriegelungsglied 30 Bestandteil der Drehhandhabe 1 1. Hier ist ein Riegelstück 32 drehfest mit der Handhabe 1 1 verbunden und besteht aus einem Drehriegel 32.
In Fig. 5 ist eine zu Fig. 4 analoge Verriegelungsposition des Drehriegels 32 gezeigt. Die dortige Drehhandhabe 1 1 befindet sich in der Arbeitsstellung 1 1.2. Dann greift der in eine entsprechende Drehposition gebrachte Drehriegel 32 in eine Aussparung 22 des 1D-Gebers 20 ein, die als ein querverlaufender Schlitz ausgebildet ist. Das ergibt sich aus Fig. 6. Dann ist die Karte 20 gegenüber Manipulationen solange gesichert, wie die Drehhandhabe 1 1 noch nicht im Sinne des Gegendrehpfeils 23 von Fig. 5 in ihre Ruhestellung 1 1.0 zurückgedreht worden ist.
Eine weitere Abwandlung der Erfindung könnte darin bestehen, dass das Riegelstück nicht Bestandteil der Drehhandhabe ist, sondern Bestandteil des bereits mehrfach erwähnten Drehblockierglieds ist, welches die Drehhandhabe 11 in ihrer Ruhestellung 1 1.0 blockiert. Die beschriebene Drehung 16 oder Rückdrehung 23 der Drehhandhabe 1 1 wirkt sich auf eine entsprechende Stellung des Drehblockierglieds aus. Das Drehblockierglied könnte dann seinerseits für eine analoge mittelbare oder unmittelbare Steuerung eines Riegelstücks zwischen dessen Freigabeposition und Verriegelungsposition sorgen.
Eine weitere Aufgabe des Drehblockierglieds könnte darin bestehen, eine Rückdrehung der Handhabe in Gegendrehrichtung 23 von Fig. 4 oder 5 solange zu verhindern, bis bestimmte Betriebszustände des Motors oder des Fahrzeugs erreicht sind. Solche Betriebszustände können ein Ruhezustand des Motors und/oder ein Stillstand des Fahrzeugs sein. Wenn der Motor über einen Wahlhebel eines Automatikgetriebes betätigt wird, dann kann der Betriebszustand auch aus einer sogenannten „Parkposition" dieses Wahlhebels bestehen. Schließlich könnte man als einen Betriebszustand die angezogene Bremse des Fahrzeugs verwenden. Es versteht sich, dass wahlweise mehrere der vorgenannten Betriebszustände oder weitere andere dazu benutzt werden können, um das Drehblockierglied für eine Rückdrehung 23 der Drehhandhabe 1 1 erst dann freizugeben, wenn diese Betriebszustände voll erreicht sind.
Anstelle des Drehblockierglieds könnte man auch ein weiteres Festhalteglied im Fahrzeug verwenden, welches die geschilderte Rückdrehung der Drehhandhabe außerhalb der geschilderten Betriebszustände verhindert. Bezugszeichenliste :
10.1 Vorrichtung von Fig.1 bis 4 10.2 Vorrichtung von Fig.5 11 Drehhandhabe 11.0 Ruhestellung von 11, 15, 0 11.1 erste Arbeitsstellung, ACC 11.2 zweite Arbeitsstellung, IGN 11.3 dritte Arbeitsstellung, RUN 12 Aufnahme für 20 13 Gehäuse von 10.1 bis 10.3 14 Markierung an 11 15 Rotor für 11 16 Drehbetätigungspfeil von 11 17 Wand in 13 (Fig.3) 18 Führung für 15 (Fig.3) 19 Federbelastung von 35, Druckfeder 20 ID-Geber 21 Aussparung, Vertiefung in 20 (Fig.3, 4) 22 Aussparung, Schlitz in 20 (Fig.5, 6) 23 Pfeil der Gegendrehung von 11 (Fig.4, 5)
30 Verriegelungsglied 31 Riegelstück von 30, Unterende von 35 31.1 Freigabeposition von 31 (Fig.3) 31.2 Verriegelungsposition von 31 (Fig.4) 32 Riegelstück von 30, Drehriegel (Fig.5) 33 Steuermittel an 11, Exzenter an 15 (Fig.3, 4) 34 Weg der Verstellung von 35 zwischen 31.1 und 31.2 35 Bolzen (Fig.3, 4) 36 Oberende von 35