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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR INDICATING THE STATUS OF A GAS BURNER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/166124
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to create a device for indicating the status of a gas burner, which device functions independently of the circumstances of the specific gas burner design and arrangement. This aim is achieved, according to the invention, in that the device (1), which is connected to an outlet (7a) of the gas control apparatus (4) for the gas burner (2), consists of a housing (14), which has at least two chambers connected to each other, which are separated gas-tight by a membrane (16) connected on one side to an electrically conductive component (15), wherein: the chamber A (17) is connected to the gas outlet (7a) of the gas control apparatus (4); the membrane (16), to which the gas pressure of the gas burner (2) is applied through an opening (18) in the chamber A (17) when the gas valve is open, produces a stroke; by means of the stroke, the chamber B (19), in which the side of the membrane (16) having the connected electrically conductive component (15) is positioned, closes a circuit (20) via contact elements (10) led outward and suitably (12) indicates the operating status. The device for indicating the status of a gas burner can be used in the case of gas-operated heating apparatuses having gas control apparatuses having a liquid-filled temperature controller.

Inventors:
HAPPE, Barbara (Im Osterfeld 20, Quedlinburg Ot Gernrode, 06485, DE)
Application Number:
EP2019/000039
Publication Date:
September 06, 2019
Filing Date:
February 13, 2019
Export Citation:
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Assignee:
MERTIK MAXITROL GMBH & CO. KG (Warnstedter Strasse 03, Thale, 06502, DE)
International Classes:
F23N5/00; H01H35/34
Foreign References:
DE102009011611A12010-09-09
DE102006034868A12007-02-01
US20140096850A12014-04-10
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ALBRECHT, Peter (Warnstedter Strasse 03, Thale, 06502, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Einrichtung zur Statusanzeige eines Gasbrenners beim Betrieb mit einem Gasregelgerät mit flüssigkeitsgefülltem Temperaturfühler dadurch

gekennzeichnet, dass die an einem Ausgang (7a) des Gasregelgerätes (4) zum Gasbrenner (2) verbundene Einrichtung (1) aus einem Gehäuse (14) besteht, die mindestens zwei miteinander verbundene Kammern aufweist, die durch eine einseitig mit einem elektrisch leitenden Bauteil (15)

verbundenen Membran (16) gasdicht getrennt sind, wobei die Kammer A (17) mit dem Gasausgang (7a) des Gasregelgerätes (4) verbunden ist, die Membran (16) durch eine Öffnung (18) in der Kammer A (17) bei geöffnetem Gasventil mit dem Gasdruck des Gasbrenners (2) beaufschlagt einen Hub erzeugt, die Kammer B (19), in der die Seite der Membran (16) mit dem verbundenen elektrisch leitenden Bauteil (15) positioniert ist , durch den Hub über nach außen geführte Kontaktelemente (10) einen Stromkreis (20) schließt und den Betriebsstatus in geeigneter Weise (12) anzeigt,

wohingegen bei geschlossenen Gasventil der Hub der Membran (16) mit der ihr eigenen Federsteifigkeit in die Ausgangslage (21) zurück geht, den

Stromkreis (20) öffnet und keinen Betriebsstatus mehr anzeigt.

2. Einrichtung nach Patentanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die

Kammer A (17) des Gehäuses (14) abweichend mit zwei Verbindungsstellen (22, 23) ausgeführt ist, um angeschlossen an den Zündgasausgang (8) in der Zuführungsleitung (13) zwischen Gasregelgerät (4) und Zündgasbrenner (3) als Statusanzeige des Zündgases zu dienen.

3. Einrichtung nach Patentanspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die

Einrichtung als Fitting (29) in der Zuführungsleitung (9) zwischen

Gasregelgerät (4) und Gasbrenner (2) angeordnet ist.

4. Einrichtung nach Patentanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass

alternativ durch Anschluss eines Relais an die Kontaktelemente (10) externe Komponenten geschaltet werden

5. Einrichtung nach Patentanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (16) eine Federsteifigkeit aufweist , die bei ausreichendem Hub den Einsatz einer separaten Rückstellfeder zum Öffnen des Stromkreises (20) beim Schließen des Gasventils des Gasregelgerätes (4) erübrigt.

6. Einrichtung nach Patentanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckeinstellung nicht notwendig ist.

Description:
Beschreibung

Einrichtung zur Statusanzeige eines Gasbrenners Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Statusanzeige eines Gasbrenners beim Betrieb mit einem Gasregelgerät mit flüssigkeitsgefülltem Temperaturfühler.

Stand der Technik

Bei gasbetriebener Küchentechnik wird gewünscht den Betriebsstatus

anzuzeigen. Es soll durch den Bediener erkannt werden, ob die voreingestellte Betriebstemperatur erreicht ist, das heißt ob z.B. die Fritteuse neu beladen werden kann. Bei Elektrogeräten ist es heute Standard mit einer LED anzuzeigen, dass die voreingestellte Betriebstemperatur erreicht ist und das Heizelement

ausschaltet. Bei Gasgeräten gibt es diese Anzeige bisher nur bei Geräten, die mit einer elektronischen Temperaturregelung arbeiten. Gasgeräte mit elektronischer Temperaturregelung haben neben höheren Kosten den entscheidenden Nachteil, dass sie bei Stromausfall nicht benutzt werden können. Für kostengünstigere und stromunabhängige Gasgeräte werden Gasregelgeräte mit flüssigkeitsgefülltem Temperaturfühler verwendet.

Im Gegensatz zu den Gasregelgeräten mit elektronischer Temperaturregelung ist es bei Gasregelgeräten mit flüssigkeitsgefülltem Temperaturfühler nicht ohne weiteres möglich, die IST-Temperatur mit dem eingestellten Sollwert zu

vergleichen. Es besteht die Möglichkeit, die Flamme des Gasbrenners mittels Temperaturmessung als Signal für das An- und Ausschalten zu nutzen. Der Nachteil besteht darin, dass eine Elektronik zur Auswertung des Signals

erforderlich ist. Probleme bereitet auch die Anordnung des Sensors, insbesondere durch die Vielfalt der Gasbrennerausführungen und Anordnungen. Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde eine in Aufbau und Herstellung einfache Lösung für eine Einrichtung zur Statusanzeige des Gasbrenners bei Nutzung eines Gasregelgerätes mit flüssigkeitsgefülltem Temperaturregler zu schaffen, die unabhängig von den Gegebenheiten der konkreten

Gasbrennerausführung und Anordnung funktioniert. Die Anwendbarkeit der Einrichtung zur Statusanzeige soll nicht nur auf die Statusanzeige des

Gasbrenners beschränkt bleiben sondern auch für andere Anzeigen z.B. Zündgas geeignet sein. Die Nachrüstung vorhandener Installationen soll mit dieser

Einrichtung möglich sein.

Erfindungsgemäß wird das Problem dadurch gelöst, dass die an einem Ausgang des Gasregelgerätes zum Gasbrenner verbundene Einrichtung aus einem

Gehäuse besteht, die mindestens zwei miteinander verbundene Kammern aufweist, die durch eine einseitig mit einem elektrisch leitenden Bauteil

verbundenen Membran gasdicht getrennt sind, wobei die Kammer A mit dem Gasausgang des Gasregelgerätes verbunden ist, die Membran durch eine

Öffnung in der Kammer A bei geöffnetem Gasventil mit dem Gasdruck des Gasbrenners beaufschlagt einen Hub erzeugt, die Kammer B, in der die Seite der Membran mit dem verbundenen elektrisch leitenden Bauteil positioniert ist, durch den Hub über nach außen geführte Kontaktelemente einen Stromkreis schließt und den Betriebsstatus in geeigneter Weise anzeigt.

Bei geschlossenem Gasventil geht der Hub der Membran mit der ihr eigenen Federsteifigkeit in die Ausgangstage zurück. Der Stromkreis öffnet und es wird kein Betriebsstatus mehr anzeigt.

Damit wurde eine Lösung gefunden, mit der die weiter oben genannten Nachteile des Standes der Technik beseitigt werden. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

So erweist es sich als günstige Ausgestaltung der Einrichtung, dass die Kammer A des Gehäuses abweichend mit zwei Verbindungsstellen ausgeführt ist, um angeschlossen an den Zündgasausgang in der Zuführungsleitung zwischen Gasregelgerät und Zündgasbrenner als Statusanzeige des Zündgases zu dienen.

Eine weitere günstige Ausgestaltung der Einrichtung ist, wenn die Kammer A des Gehäuses, die mit zwei Verbindungsstellen ausgeführt ist, als Fitting in der Zuführungsleitung zwischen Gasregelgerät und Gasbrenner angeordnet ist.

Eine andere mögliche Ausgestaltung besteht darin, wenn statt Anschluss einer Statusanzeige ein Relais an der Kontaktierung angeschlossen wird, das wiederum externe Komponenten abhängig schalten kann.

Aufgrund das die Membran eine Federsteifigkeit aufweist, die bei ausreichendem Hub den Einsatz einer separaten Rückstellfeder zum öffnen des Stromkreises beim Schließen des Gasventils des Gasregelgerätes erübrigt, führt zu einer weiteren günstigen Ausgestaltung.

Der einfache Aufbau und die Funktionsweise der Einrichtung bedingen, dass eine an die Einbausituation angepasste Druckeinstellung der Einrichtung nicht notwendig ist.

Ausführunasbeispiele

Beispielhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Einrichtung werden nachstehend an Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Einrichtungen angebaut am Gasregelgerät als Statusanzeigen für Gasbrenner und Zündgasbrenner, Fig. 2 eine erfindungsgemäße Einrichtung in geschnittener Darstellung in

Offenstellung,

Fig. 3 eine erfindungsgemäße Einrichtung in geschnittener Darstellung in

Geschlossenstellung,

Fig. 4 eine erfindungsgemäße Einrichtung in geschnittener Darstellung mit

Kammer A zum direkten Verbinden mit dem Gasregelgerät mittels Gewinde und Dichtelement,

Fig. 5 eine erfindungsgemäße Einrichtung in geschnittener Darstellung mit

Kammer A zum gasdichten Einbau in eine Zuführungsleitung zum Brenner, Fig. 6 eine erfindungsgemäße Einrichtung in geschnittener Darstellung mit

Verbindung zu einem Adapter zum gasdichten Einbau als Fitting in eine Zuführungsleitung zum Brenner ohne Dichtelemente.

In der Figur 1 ist ein beispielhafter Aufbau unter Einbeziehung der

erfindungsgemäßen Einrichtungen 1 und 1a zur Statusanzeige eines Gasbrenners 2 und eines Zündgasbrenners 3 in Verbindung mit einem Gasregelgerät 4 mit flüssigkeitsgefülltem Temperaturregler dargestellt, das vorzugsweise für ein gasbetriebenes Heizgerät oder dergleichen bestimmt ist. Das Gasregelgerät 4 ermöglicht die Bedienung und Überwachung eines Gasbrenners 2 sowie die Einstellung und Regelung der gewünschten Temperatur, indem die zum

Gasbrenner strömende Gasmenge gesteuert wird.

Das Gasregelgerät 4 besteht in diesem Beispiel aus einem Gehäuse 5, das mit Richtungspfeilen gekennzeichnete Gaseingänge 6 und 6a sowie mit Richtungspfeilen gekennzeichnete Gasausgänge 7 und 7a und einen Zündgasausgang 8 aufweist. Im Gehäuse 5 sind in Strömungsrichtung des Gases gesehen, nachfolgende Funktionseinheiten untergebracht:

• Inbetriebnahme mit Zündsicherungsventil (nicht dargestellt)

• Steuerungseinheit mit flüssigkeitsgefülltem Temperaturregler für die zum Hauptbrenner strömende Gasmenge (nicht dargestellt) Aufbau und Wirkungsweise der Gasregelarmatur sind dem Fachmann bekannt. Auf eine nähere Darstellung und Erläuterung der Einzelheiten wird deshalb in diesem Ausführungsbeispiel verzichtet.

Wie in Fig. 1 dargestellt, ist die erfindungsgemäße Einrichtung 1 an einem der beiden Ausgänge 7a des Gasregelgerätes 4 gasdicht montiert. Am zweiten

Gasausgang 7 ist die Zuführungsleitung 9 zum Gasbrenner 2 angeschlossen. Der jeweils nicht an das Gasnetz angeschlossene Gaseingang 6 oder 6a ist mit einem nicht dargestellten Verschlusselement, vorzugweise Gewindestopfen, abgedichtet. Die elektrischen Kontaktelemente 10 der Einrichtung 1 sind mit der

Spannungsquelle 11 und der LED 12 elektrisch verbunden. Eine zweite,

modifizierte erfindungsgemäße Einrichtung 1a, dargestellt in Fig. 5, ist in der Zündgaszuführungsleitung 13 eingebaut. Deren elektrische Kontaktelemente 10 sind mit der Spannungsquelle 11 und der LED 12a elektrisch verbunden.

Wie in Fig. 2 dargestellt, besteht die erfindungsgemäße Einrichtung 1 aus einem Gehäuse 14 mit zwei miteinander verbundenen Kammern, der Kammer A 17 und der Kammer B 19. Die Kammer A 17 aus sicherheitstechnischen Gründen aus metallischem Werkstoff, ist mit dem Gasausgang 7a des Gasregelgerätes 4 verbunden, in diesem Ausführungsbeispiel durch eine im Gewinde dichtende Verschraubung 25. Als Alternative Verbindung zur Gasregeleinrichtung kann mittels modifizierter Kammer A 17a eine Verschraubung mit zylindrischem

Gewinde 27 und einem Dichtelement 26, wie in Fig. 4 dargestellt, dienen. Beide Kammern sind durch eine Membran 16 voneinander abgedichtet. Die äußere umlaufende Wulst der Membran dient hierbei als formschlüssiges Dichtelement. Beide Kammern sind in diesem Ausführungsbeispiel über eine Verschraubung (30) miteinander verbunden. An die Membran 16 ist einseitig eine elektrisch leitende, zentrisch gelochte Scheibe 15 durch eine Schnappverbindung angebaut. Die Membran mit der angebauten Scheibe ist in Richtung der Kammer B 19 positioniert. Die Kammer B 19 aus nicht elektrisch leitendem Material,

vorzugsweise Kunststoff bestehend, nimmt zwei voneinander isolierte

Kontaktelemente 10 auf. Diese Kontaktelemente 10 sind durch Schlitze in der Kammer B 19 in das Innere eingefügt und durch elektrisch leitende Befestigungen 10a positioniert und in geeigneter Weise fest verbunden, in diesem Beispiel durch Umformen der Befestigungen. Die in Fig. 2 dargestellte erfindungsgemäße

Einrichtung zeigt die Offenstellung, das heißt die Membran befindet sich, weil kein Brennerdruck anliegt, am unteren Anschlag 21. Der Stromkreis 20 ist offen, es erfolgt keine Statusanzeige. Liegt durch öffnen des Hauptventils im Gasregelgerät Druck am Gasbrenner 2 an, wird der Druck durch die Öffnung 18 in das Innere der erfindungsgemäßen Einrichtung 1 auf die untere Seite der Membran 16

übertragen. Von Vorteil ist dabei, dass die Größe der Öffnung 18 so bemessen ist, das bei Zerstörung der Membran 16 im Havariefall keine zündfähige, unzulässig hohe Gasmenge austreten kann. Weiterhin ermöglicht diese Auslegung, dass die Kammer B 19 kostengünstig aus Kunststoff gefertigt werden kann. Unter dem anliegenden Druck bewegt sich die Membran 16 bis zum oberen Anschlag, der durch beide elektrisch leitenden Befestigungen 10a gebildet wird. Die Endlage der Membran 16 unter anliegendem Druck wird in Fig.3 dargestellt. Mit dem Erreichen der Endlage der Membran 16 werden durch die Scheibe 15 beide Befestigungen 10a elektrisch verbunden, der Stromkreis 20 ist geschlossen und die

Statusanzeige erfolgt über die angeschlossene LED 12. Der Status wird dauerhaft angezeigt, solange Druck am Gasbrenner 2 anliegt. Die Statusanzeige verlischt, LED 12 aus, wenn das durch den flüssigkeitsgefüllten Temperaturfühler 28 gesteuerte Ventil des Gasregelgerätes 4 schließt.

Die in Fig. 1 dargestellte zweite, erfindungsgemäße Einrichtung 1a, im Detail als Schnitt in Fig. 5 dargestellt, weist eine baulich modifizierte Kammer A 17b auf. Diese Kammer A weist zum Einbau in eine Zuführungsleitung, in diesem Beispiel die Zuführungsleitung 13 zum Zündbrenner 3, zwei Verbindungstellen als Eingang 22 und Ausgang 23 auf, hier vorzugsweise ausgelegt als metallisch dichtende Doppelkegelringverschraubung. Der Aufbau und die Funktionsweise der

Statusanzeige entspricht auch bei diesem Beispiel der erfindungsgemäßen

Einrichtung 1.

Im Unterschied dazu erfolgt hier die Statusanzeige über eine zweite LED 12a in Abhängigkeit des Drucks am Zündgasbrenner 3. Mit Betätigung der Inbetriebnahme 24 des Gasregelgerätes 4 wird ein nicht dargestelltes Zündsicherungsventil geöffnet, Zündgas zum Zündbrenner freigegeben und gezündet. Da die Einrichtung 1a direkt in die Zuführungsleitung 13 eingebaut ist führt hier der Druck am Zündbrenner zur Hubbewegung der Membran 16. Das Schließen des Stromkreises 20 über die Befestigungen 10a und

Kontaktelemente 10 erfolgt in gleicher weise wie im vorangegangenen Beispiel. Wird das Gasregelgerät außer Betrieb gesetzt geht der Zündgasdruck auf null. Die Membran 16 bewegt sich bis zum unteren Anschlag 21 zurück, der Stromkreis 20 wird geöffnet und die Statusanzeige, LED 12a, verlischt.

Steht für die erfindungsgemäße Einrichtung 1 kein direkter Anschluss an einen Gasausgang der Gasregeleinrichtung 4 zur Verfügung kann wie in Fig. 6 gezeigt über eine modifizierte Kammer A 17c ein Fitting angebaut werden, der den direkten Einbau in die Zuführungsleitung zum Gasbrenner erlaubt. In diesem Beispiel werden als Eingang 22 und Ausgang 23 im Gewinde dichtende

Verschraubungen verwendet. Mit dieser Ausführung kann die erfindungsgemäße Einrichtung 1 universell als Statusanzeige für einen Gasbrenner genutzt werden und / oder nachträglich in vorhandene Gasgeräte eingebaut werden.

Die erfindungsgemäße Einrichtung ist selbstredend nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind Änderungen, Abwandlungen und Kombinationen möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

So lässt sich ein erweiterter Anwendungsbereich erschließen, wenn anstelle des vorher beschriebenen Stromkreises zur Statusanzeige ein Relais angeschlossen wird. Über dieses Relais können in Abhängigkeit vom herrschenden Druck am Brenner Komponenten, wie zum Beispiel ein Gebläse, ein- und ausgeschaltet werden. Aufstellung der Bezuaszeichen

1 erfindungsgemäße Einrichtung

a Einrichtung mit modifizierter Kammer A

2 Gasbrenner

3 Zündgasbrenner

4 Gasregelgerät

5 Gehäuse (Gasregelgerät)

6 Gaseingang (Boden)

a Gaseingang (Seite)

7 Gasausgang (Seite)

a Gasausgang (Boden)

8 Zündgasausgang

9 Zuführungsleitung (Gasbrenner)

0 Kontaktelemente

a oberer Anschlag (Befestigungen)

1 Spannungsquelle

2 LED (Betriebsstatus Gasbrenner)

a LED (Betriebsstatus Zündgasbrenner)

3 Zuführungsleitung (Zündgas)

4 Gehäuse (Einrichtung)

5 Scheibe

6 Membran

7 Kammer A (Fig.2 Fig. 3)

a Kammer A (Fig.4)

b Kammer A (Fig.5)

c Kammer A (Fig.6)

8 Öffnung

9 Kammer B

0 Stromkreis

1 unterer Anschlag

2 Eingang Ausgang

Inbetriebnahme Gewinde, konisch Dichtelement Gewinde, zylindrisch Temperaturfühler Fitting

Verschraubung