Vorrichtung zur individuellen Anpassung eines Kopf - Sicherheitsgurtes

Bei der vorliegenden Innovation handelt es sich um eine Vorrichtung für Kopf - Sicherheitsgurte bei Fahrzeuginsassen .

Personen in den immer schneller fahrenden Vehikeln, insbesondere Autos, benötigen Kopf - Sicherheitsgurte als Ergänzung zu den heutzutage selbstverständlichen Körper - Sicherheitsgurten. Die bisherigen Lösungen des Kopfschutzes mit Hilfe der Airbags sind nur unbefriedigend, insbesondere weil Airbags nur bis zu einer Aufprallgeschwindigkeit von 50 km / h erfolgreich helfen. Auch werden Brillen im Gesicht der Autofahrer durch Airbags bei Auffahrunfällen zerschlagen und verursachen somit Verletzungen im Gesicht .

Wie die deutsche Patent - Anmeldung mit dem Aktenzeichen 10 2005 045 025.3 - 22 vom 12.9.2005 von Schmücker vorsieht, ist die Stirnhälfte des Kopf - Sicherheitsgurtes gewissermaßen ein gepolsterter Bügel : Der ca. 2 cm breite Kopfsicherheitsgurt besteht in seiner vorderen Stimhälfte aus einer festen Schienung mit Polsterung zur Stimhaut hin . Der klappbare und einrastbare Kinnbügei ist an dem festen Stimbügelteil über ein Scharnier angebracht.

Problem

Besteht ein Kopf - Sicherheitsgurt aus einem festen Stirnbügel mit Pufferungsschicht zur Kopfseite hin, so kann dieser Stimbügel entweder in verschieden weitem Radius hergestellt werden und passt dann aber nur für eine Kopfgröße, so daß jeder Insasse seinen individuellen Bügel brauchte. Die andere, hier vorgeschlagene Lösung ist, dass der Stirnbügel so weit ausladend gestaltet wird, dass alle auch noch so großen Kopfformen hineinpassen ; dann ist aber für kleinere Köpfe ein Abstandsauffüller an beiden Parietalbereichen des Kopfes zum festen Stirnbügel hin notwendig; andernfalls würde der Kopf in dem zu weit gestalteten Kopfgurt beim Unfall seitwärts heftig anschlagen und Verletzungen erleiden.

Stand der Technik

Die DE 19604 822 A1 vom 11.2.1996 von Nemerich bezieht sich insgesamt auf einen Airbag in einem Kopfhelm für einen Fahrzeuginsassen, welcher sensorisch bei einem Unfall aufblasbar ist. Dabei entsteht zwischen dem Kopf und dem Helm oder dem Kopf und der Ummantelung ein Schutzpolster.

Aufgabenstellung

Dem Anmeldungsgegenstand liegt die Aufgabe zugrunde, den freien Abstand zwischen einem großen, festen Stirnbügel des Kopf - Sicherheitsgurtes und der individuellen Kopfgröße der einzelnen Person jeweils auszufüllen, um so die Bremskräfte bei einem Auffahrunfall sofort und gleichmäßig auf den Kopf zu übertragen.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 2 gelöst.

Erfindung

Die vorliegende Innovation geht davon aus, dass der ca. 2 cm breite Kopf - Sicherheitsgurt in seiner vorderen Stirnhälfte aus einer festen Schienung mit Polsterung zur Stirnhaut hin besteht, wie es die deutsche Patent - Anmeldung mit dem Aktenzeichen 102005 045 025.3-22 vom 12.9.2005 vorsieht.

Gemäß der ersten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass der Abstand zwischen Kopf und festem Stirnbügel dadurch ausgefüllt wird, dass ein entsprechend geformter Keil zwischen den starren Stirnbügel und dessen Polsterung von hinten hineingeschoben wird wie in einen Beutel, der am oberen und unteren Rand gummielestisch dehnbar ausgebildet ist. Dieser Keil, z.B. aus Kunststoff, hebt die Polsterung vom Stirnbügel ab und schiebt sich dazwischen. Dadurch wird der ursprüngliche Abstand zwischen Polsterung und dem zu kleinen Kopf aufgehoben. Der Keil wird derartig gestaltet, dass die Polsterung hauptsächlich parietal an beiden Kopfseiten Berührung mit der Kpfhaut hat : Der Kopf sitzt dann auch seitlich fest am Stirnbügel und kann dann bei einem Auffahrunfall nicht mehr seitliche Prellungen erhalten.

Nach einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass die jeweilige Person ihren Kopf - Sicherheitsgurt seitlich beidseits dadurch anpasst, dass an Stelle des o.g. einzuschiebenden oder einzubringenden Keiles ein luft - und flüssigkeitsdichter Sack links oder rechts parietal bis zur Schläfenregion angebracht ist, der durch Luft oder alternativ durch eine passende Flüssigkeit aufgepumpt werden kann, wobei der Pumpkolben / - ball per Hand oder automatischer Pumpe mit zwei Zufuhrschläuchen für links und rechts getrennt ausgebildet ist.

Nach Gebrauch kann der überdruck des Sackes über einen Ventilmechanismus beliebig abgelassen werden.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand des in den beigefügten Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert.

Es zeigen :

Fig. 1 : Kopf - Sicherheitsgurt mit eingeschobenem Keil 1 parietal beidseits, Aufsicht von oben,

Fig. 2 : Querschnitt des Kopf - Sicherheitsgurtes der Fig. 1 bei A - - - A mit angedeutetem Kopf 4 .

In Figur 1 ist das Beispiel eines Kopf - Sicherheitsgurtes im Aufblick von oben dargestellt : In Fahrtrichtung ( Pfeil ) ist der starre, harte Stirnteil 2 des Kopf - Sicherheitsgurtes mit Polsterung 3 zum Kopf 4 hin vorgesehen. Außen um den Stirnbügel 2 zieht der Gurt 5 , der 8 nach hinten zur ( nicht abgebildeten ) Kopfstütze der Rückenlehne des Sitzes führt. Zwischen dem harten Stirnbügelanteil 2 und der Polsterung 3 ist der Kunststoffkeil 1 in den elastischen Sack 9 von hinten her so weit eingebracht, dass die Polsterung 3 beidseits parietal am Kopf 4 anliegt. Der gesamte Kopf - Sicherheitsgurt rutscht hierdurch beim Tragen in normaler Fahrt nicht mehr und insbesondere beim Auffahrunfall mit hoher Geschwindigkeit schlägt der Kopf nicht an, sondern wird sofort breitflächig gepolstert gehalten.

Figur 2 zeigt im Querschnitt das Beispiel der Figur 1 in Höhe der angegebenen Schnittlinie A — A : Der Keil 1 kann eingeschoben werden, bis die Polsterung 3 die Kopfoberfläche 4 berührt.

Die bevorzugte Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung hat an Stelle der einschiebbaren Keile 1 auf jeder Kopfseite einen mit Luft oder Flüssigkeit aufblasbaren elastischen, luft- und flüssigkeitsdichten Sack. über ein Schläuchlein für jeden der beiden Säcke wird Luft bzw. Flüssigkeit hineingepumpt mit einer druckabhängigen Sperre für jede Seite extra. Je nach Bedarf kann der überdruck in diesen Säcken nach Gebrauch wieder abgelassen werden.

Der Vorteil dieser letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung gegenüber der Ausführungsform mit dem Keil liegt darin, dass a) Säcke bei solchermaßen gebauten Kopf - Sicherheitsgurten größere Unterschiede des Kopf - Stirnbügel - Abstandes verschiedener Personen besser ausgleichen können als Keile,

- A -

b) Luft im aufgeblasenen Sack gewichtsmäßig leichter ist als Keile aus festem Kunststoff und folglich die Ausführungsform mit den Luftsäcken am wenigsten gewichtsbelastend ist für Kopf und Nacken der Person, c) Säcke mit Luft oder Flüssigkeit ausführungstechnisch leicht über einen Großteil der Innenfläche des starren Stirnbügels aufgepumpt werden können. Dabei modellieren Säcke durch die gleichmäßige Druckverteilung die Polsterung sehr individuell dem jeweiligen Kopf an.

Bezugszeichenliste

Pfeil in Fahrt-/ Blickrichtung in Fig. 1 A- - -A Querschnittsebene in Fig.1 für Fig. 2

1 Keil eingebracht zwischen starrem Stirnbügel und Polsterung

2 Stirnbügel (starr)

3 Polsterung

4 Kopf des Insassen

5 Sicherheitsgurtband

6 Haltegurt

7 Klettverschluß der Haltegurte

8 Zusammengeführte Gurtbänder ( von links und rechts ) zur ( nicht dargestellten ) Kopfstütze der Sitzrückenlehne führend