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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR INFUSING DRINKS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/062388
Kind Code:
A1
Abstract:
The inventive device for infusing drinks consists of an infusion vessel (1) and an associated strainer (2) in the form of a receiving container (2) for the infusion product (7). Said device also comprises mechanical/hydraulic means for automatic and adjustable termination of the infusion process. The above-mentioned means enclose a receiving container (2) that is specifically lighter than water and which can be inserted into the infusion vessel (1), in addition to a weighting body (28) that enables the receiving container (2) for the infusion product (7) to be kept in a state of immersion in the infusion liquid (9) located in the infusion vessel (1) over an adjustable period of time. The weighting body (11) comprises a water-filled vessel (28) that is disposed on the receiving container (2) and provided with an outflow opening (29) through which the water contained in the weighting body can flow out into an insert ring (3). As soon as the vessel (28) and the receiving container (2) are relieved of the weight of the water in the vessel (28), the receiving container (2) begins to rise and the infusion product (7) is lifted out of the infusion liquid (9).

Inventors:
FRITSCHI ISIDOR (CH)
Application Number:
PCT/CH1999/000237
Publication Date:
December 09, 1999
Filing Date:
June 01, 1999
Export Citation:
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Assignee:
FRITSCHI ISIDOR (CH)
International Classes:
A47J31/20; A47J31/52; A47G19/16; (IPC1-7): A47J31/20; A47J31/52
Domestic Patent References:
WO1995007648A11995-03-23
Foreign References:
DE2904569A11980-08-21
EP0094368A21983-11-16
DE2758184A11979-06-28
DE4432547A11996-03-14
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
FELBER & PARTNER AG (Dufourstrasse 116 Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Brühen von Getränken, bestehend aus einem Brühgefäss (1) und einem zugehörigen Brühsieb (2) in Form eines wasserdurchlässigen Auf nahmebehälters (2) für das Brühgut (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (2) spezifisch leichter als Wasser ist oder beim Eintauchen in die Brühflüssigkeit unter Einschluss einer Luftblase in das Brühgefäss (1) einsetzbar ist, sodass er in der Brühflüssigkeit (9) aufschwimmt, sowie dass Mittel (11 ; 28) vorhanden sind, mittels derer der Aufnahmebehälter (2) für das Brühgut (7) während einer einstellbaren Zeitperiode mit eingetauchtem Brüh gut (7) in der im Brühgefäss (1) befindlichen Brühflüssigkeit (9) eingetaucht haltbar ist und nach Ablauf der vorbestimmten Zeitperiode entlastbar oder lösbar ist, sodass er kraft seines Auftriebs aufschwimmt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahme behälter (2) ein perforiertes Kunststoffoder Blechgefäss (2) ist, das auf sei ner Unterseite einen Hohlraum (24) oder einen Schwimmkörper aus ge schäumtem Kunststoff oder Kork aufweist und im Brühgefäss (1) geführt ist, und dass die Mittel (28) durch einen Beschwerungskörper (28) gegeben sind, der durch ein oben offenes, mit Wasser gefülltes Gefäss (28) gebildet ist, das auf den Aufnahmebehälter (2) aufsetzbar ist und unten eine Ausflussöffnung (29) aufweist, durch welche das im Beschwerungskörper enthaltene Wasser (30) abfliessen kann.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäss (28) zusätzlich zur Abflussöffnung (29) ein Stöpselloch (36) mit zugehörigem schwimmenden Stöpsel (35) aufweist, welcher das Stöpselloch (36) von unten her abdichtet, derart, dass nach Unterschreiten eines bestimmten Pegelstan des im Gefäss (26) der Stöpsel (35) das Stöpselloch (36) freigibt, sodass das Gefäss (26) durch das Stöpselloch (36) entleerbar ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass zwischen dem unteren Ende (42) der Perforierung des Auf nahmebehäiters (2) und dem Pegelstand der Brühflüssigkeit (9) bei auf schwimmendem Aufnahmebehälter ein Abstand eingehalten ist, sodass sichergestellt ist, dass bei aufgeschwommenem Aufnahmebehälter (2) das Brühgut (7) vollständig von der Brühflüssigkeit (9) isoliert ist.
5. Vorrichtung zum Brühen von Getränken nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Mittel durch einen Beschwerungskörper (11) gegeben sind, der einen Hohlkörper (11) einschliesst, der mit einem rinnfähigen oder fliess fähigen Medium (13) gefüllt ist, und dass dieses Medium (13) aus einer Öff nung (12) im Hohtkörper (11) mit einstellbarer Rinnoder Fliessgeschwindig keit in einen anderen Hohtkörper (15) ablassbar ist, sodass der Be schwerungskörper (11) kontinuierlich erleichtert wird und schliesslich sein Gewicht den Auftrieb des eingetauchten Aufnahmebehälters (2) unterschrei tet.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahme behälter (2) ein perforiertes Kunststoffoder Blechgefäss (2) ist, das auf sei ner Unterseite einen unten offenen, seitlich dichten Hohlraum (24) zum Ein schluss einer Luftblase beim Eintauchen, oder einen Schwimmkörper aus ge schäumtem Kunststoff oder Kork aufweist, und das in einem auf den Brüh gefässRand stülpbaren Einsatzring (3) mit äusserem Aufsetzrand (5) und in nerem Hals (6) geführt ist, und dass der Beschwerungskörper (11) als Wippe (14) mit zwei endseitig angeordneten und miteinander über einen Kanal (16) verbundenen Hoh ! körpern (11,15) ausgeführt ist, wobei diese Wippe (14) in der Vertikalebene um den äusseren Rand (5) des Einsatzringes (3) schwenk bar ist, wobei der dem Brühgefäss (1) zugewandte Hohlkörper (11) in der Ausgangslage den Aufnahmebehälter (2) beschwert, und der äussere Hohl körper (15) in einer tieferen Position angeordnet ist, sodass das Medium (13) in den letzteren fliesst oder rinnt.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Aufnahmebehälter (2) ein Ring (17) aufgesteckt ist, dessen Rand (18) unterschiedlich hoch ist, und der auf dem Aufnahmebehälter (2) verdrehbar ist, sodass sich verschieden hohe, verstellbare Ausgangspositio nen ergeben, an welchen der innere Hohlkörper (11) auf dem Ring (17) auf liegt, wodurch das Medium (13) einstellbar verschieden schnell aus dem Hohikörper (11) abfliesst oder abrinnt.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe (14) wegnehmbar auf den Rand (5) des Einsatzringes (3) steckbar ist, und dass die Hohlkörper (11) sowie der sie verbindende Kanal (16) aus einem abgeschlossenen Kunststoffoder Glaskörper nach Art einer Sanduhr bestehen.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einstellen der Brühzeit der unten offene, seitlich dichte Hohiraum (24) am Aufnahmebehälter (2) mittels eines an der Seitenwand dichten, auf und abwärts bewegbaren Schiebers (25) einstellbar ist, indem die Unterkante (26) des Schiebers (25) die jeweils oberste Stelle des unteren Randes des Hohlraumes (24) bildet, sodass je nach Lage des Schiebers (25) beim Eintau chen des Aufnahmebehälters (2) mehr oder weniger Luft im Hohlraum (24) einschliessbar ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanisch hydraulisch wirkenden Mittel (31,2) zum selbsttätigen und einstellbaren Be enden des Brühvorganges einen Aufnahmebehälter (2) für das Brühgut (7) einschliessen, der spezifisch leichter als Wasser ist und in das Brühgefäss (1) einsetzbar ist, sowie einen am Aufnahmebehälter (2) befestigbaren Mecha nismus (31) mit in Ausgangsposition in Ausnehmungen (33) im Hals (6) des Einsatzringes (3) eingreifenden, federbelasteten Riegeln (32), wobei der Me chanismus (31) eine mechanische oder batteriebetriebene elektrische Uhr einschliesst, mittels derer die Riegel (32) nach einer einstellbaren Zeitperiode durch Auslösen von Klinken kraft der auf sie wirkenden Federn aus den Aus nehmungen (33) ziehbar sind.
Description:
Vorrichtung zum Brühen von Getränken [0001] Diese Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Brühen von Getränken, sei es in Einzelportionen oder für mehrere Portionen zusammen. Im besonderen ist dabei an das Brühen von Tee in all seinen Varianten gedacht. Die Vorrichtung kann hingegen auch zum Brühen anderer Getränke eingesetzt werden.

[0002] Herkömmlich wird der Tee mittels verschiedener Methoden zubereitet.

Nebst der Brühwassertemperatur und der Beschaffenheit und Qualität des Tees sowie dem Verhältnis von Teemenge und Brühwasser ist dabei stets die Brüh- dauer die entscheidende und wichtigste Einflussgrösse für die geschmackliche Qualität des Tees. Besonders zutreffend ist dies beim Schwarztee. Jeder Teelieb- haber ist sich dieser Tatsache bewusst. Er wird sich beim Brühen von Tee mit grösster Aufmerksamkeit der Brühzeit widmen. Die Konzentration auf die Brühzeit hat den Nachteil, dass während dieser Zeit die Möglichkeiten für andere Tä- tigkeiten eingeschränkt sind.

[0003] Bei den heute bekannten, nicht elektrisch funktionierenden Brühgefässen lässt sich die Brühzeit nicht einstellen. Der Tee wird zum Beispiel zubereitet, in- dem ein durchlässiger Brühkörper, zum Beispiel ein zweiteiliger, perforierter Blech-Hohlkörper, der an einer Kette hängt, mit Tee gefüllt und anschtiessend in das sich im Teeglas oder der Teetasse befindliche, erhitzte Wasser gehängt wird.

Nach Ablauf der gewünschten Brühzeit wird der Brühkörper an der Kette aus dem Teeglas oder der Teetasse herausgezogen und der Tee ist sodann bereit zum Trinken. Oftmals wird zur Überwachung der Brühzeit ein elektronischer Küchen- Timer zu Hilfe genommen, wie er auch für das Kochen von Eiern oder das Backen von Kuchen usw. eingesetzt wird. An diesem Timer wird dann die Brühzeit einge- stellt, wonach er gestartet wird. Nach Ablauf der eingestellten Zeitperiode, wenn also die Brühzeit abgelaufen ist, gibt der Timer dann ein akkustisches Signal ab und man kann den Brühvorgang unterbrechen. Steht man aber nicht in unmittel- barer Umgebung des Timers, so kann sein Signal überhört werden, und dann bleibt der Tee unweigeriich zu lange im Brühwasser. Eine andere Methode des Zubereitens von Tee besteht darin, dass man einen abgepackten Teebeutel aus Papier in das Trinkgefäss mit dem heissen Wasser taucht und diesen dann glei- chermassen nach der idealen Brühzeit wieder herausnimmt. Hierzu sind diese Teebeutel oft mit einem Faden verbunden, dessen Ende zum Beispiel eine Eti- kette trägt, sodass der Faden mit der Etikette nach aussen über den Rand des Trinkgefässes gehängt werden kann. Auch hier jedoch muss die Brühzeit irgend- wie überwacht werden und es ist wichtig, genau nach Ablauf der Brühzeit zu han- deln, das heisst die Teeblätter vom Brühwasser zu trennen und somit das Brühen abzuschliessen. Überwacht man das Brühen nicht sorgfältig und lässt sich zum Beispiel ablenken, so wird die Brühzeit oft überschritten und der Tee wird ge- schmacklich negativ beeinträchtigt. Es ist nun aber lästig, sich auf eine an und für sich elementare Tätigkeit wie die Zeitmessung speziell konzentrieren zu müssen und den Ablauf der nötigen Zeitdauer einfach überwachend abwarten zu müssen.

[0004] Abhilfe schaffen hier nur elektrische Geräte, bei denen unter anderem die Brühzeit eingestellt werden kann und die dann automatisch den Brühvorgang unterbrechen. Elektrische Geräte aber haben den Nachteil, dass sie erstens einen Stromanschluss benötigen, zweitens dass ihre Bedienung oftmals erklärungsbe- dürftig ist und für Leute, welche die Geräte nicht regelmässig benützen, oftmalc zu kompliziert ist, und drittens dass sie schliesslich recht teuer in der Anschaffung sind. Im übrigen passen elektrische Brühgeräte nicht so recht zum Image des passionierten Teetrinkers.

[0005] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine möglichst einfache Vorrichtung zum Brühen von Getränken zu schaffen, welche die genannten Nachteile überwindet. Erstens soll nach Ablauf der Brühzeit nicht gehandelt wer- den müssen, sondern das Stoppen des Brühvorgangs soll selbsttätig erfolgen, sodass man sich nach dem Starten des Brühvorganges ohne weiteres auch von der Vorrichtung entfernen kann, ohne ein zu langes Brühen zu riskieren. Weiter sollen verschiedene Brühzeiten einstellbar sein, und die Bedienung des Gerätes soll so einfach wie nur möglich sein, sodass seine Funktion selbsterkiärend ist und von jedermann sofort begriffen wird.

[0006] Diese Aufgabe wird getost von einer Vorrichtung zum Brühen von Geträn- ken, bestehend aus einem Brühgefäss und einem zugehörigen Brühsieb in Form eines wasserdurchlässigen Aufnahmebehälters für das Brühgut, die sich dadurch auszeichnet, dass der Aufnahmebehälter spezifisch leichter als Wasser ist oder beim Eintauchen in die Brühflüssigkeit unter Einschluss einer Luftblase in das Brühgefäss einsetzbar ist, sodass er in der Brühflüssigkeit aufschwimmt, sowie dass Mittel vorhanden sind, mittels derer der Aufnahmebehälter für das Brühgut während einer einstellbaren Zeitperiode mit eingetauchtem Brühgut in der im Brühgefäss befindlichen Brühflüssigkeit eingetaucht haltbar ist und nach Ablauf der vorbestimmten Zeitperiode entlastbar oder lösbar ist, sodass er kraft seines Auftriebs aufschwimmt.

[0007] In den Zeichnungen sind Varianten der Vorrichtung als Ausführungsbei- spiele dargestelit. Anhand dieser Zeichnungen werden diese Vorrichtungen nachfoigend im einzelnen beschrieben und deren Funktion wird erklärt.

Es zeigt : Figur 1 : Eine erste Ausführungsvariante der Vorrichtung mit einem Sanduhr- ähnlichen Beschwerungskörper in einem Querschnitt dargestellt, in Ausgangsposition vor dem Starten des Brühvorganges ; Figur 2 : Die Ausführungsvariante nach Figur 1 im Querschnitt dargestellt, im Verlaufe des Brühvorganges ; Figur 3 : Die Ausführungsvariante nach Figur 1 im Querschnitt dargestellt, nach Vollendung des Brühvorganges, nach weitgehend oder vollständig vollzogener Trennung von Brühflüssigkeit und Brühgut ; Figur 4 : Eine perspektivische Darstellung des Beschwerungskörpers sowie des Einsatzringes mit der Kulisse für das Einsteiien der Brühzeit ; Figur 5 : Eine auf den Rand des Brühgefässes und dessen Einsatzring auf- steckbare Wippe zu einem Beschwerungskörper ; Figur 6 : Eine erste alternative Lösung mit immer gleicher Anwendung des Be- schwerungskörpers, jedoch mit verschiedenen, einstellbaren Auf- triebskräften für das Brühsieb, in Ausgangsposition ; Figur 7 : Eine zweite alternative Lösung mit einem Beschwerungskörper in Form eines mit Wasser gefüllten Gefässes in einem Querschnitt dar- gestelit ist, beim Starten des Brühvorganges ; Figur 8 : Eine verfeinerte Ausführungsvariante der Vorrichtung mit einem Flüs- sigkeitsbehälter als Beschwerungskörper in einem Querschnitt darge- stellt, beim Starten des Brühvorgahges ; Figur 9 : Die Ausführungsvariante gemäss Figur 8 in einem Querschnitt darge- stellt, kurz vor dem Erreichen des Brühzeitablaufs ; Figur 10 : Die Ausführungsvariante gemäss Figur 8 in einem Querschnitt darge- stellt, nach Ablauf der Brühzeit ; Figur 11 : Eine Ausführungsvariante der Vorrichtung mit Uhr und Riegel-Mecha- nismus zum Niederhalten des Aufnahmebehälters in einem Quer- schnitt dargestellt, beim Starten des Brühvorganges.

[0008] In Figur 1 ist die erste Ausführungsvariante der Vorrichtung gezeigt. Sie besteht aus einem Brühgefäss 1, einem Einsatzring 3 und einem Brühsieb 2, wel- ches hier aus einem wasserdurchlässigen Aufnahmebehälter 2 für die Aufnahme des Brühgutes 7 besteht. Das Brühgefäss selbst kann bei allen Ausführungen eine Teekanne bzw. ein Teekrug oder auch ein einzelnes Trinkgefäss oder ande- res Gefäss sein. Das hier zylindrisch gezeichnete Brühgefäss 1 kann also im unte- ren Bereich auch bauchig ausgeweitet sein und es wird ein Fassungsvoiumen von <BR> <BR> <BR> <BR> ca. 1/2 Liter bis ca. 2 Liter aufweisen, wobei noch grössere Volumina denkbar sind.

Der Einsatzring 3 weist hier auf seiner äusseren Seite eine Wandung 4 auf, die in einen Rand 5 ausmündet, der gegen aussen hin umgelegt ist, sodass der Einsatz- ring 3 über den Rand des Brühgefässes 1 gestülpt werden kann, wie das in der Zeichnung gezeigt ist. Auf der Innenseite weist der Einsatzring 3 eine weitere Wandung 6 auf, die einen Hals 6 bildet, welcher als Führung für den in diesen Einsatzring 3 hineingestellten Aufnahmebehälter 2 wirkt. Im Hals 6 ist somit der Aufnahmebehälter 2 auf und ab verschiebbar. Der Aufnahmebehälter 2 besteht vorzugsweise aus Kunststoff oder Blech und ist wasserdurchlässig, indem er zum Beispiel perforiert ist, wie das hier gezeigt ist, oder indem er Schlitze aufweist. Die seitliche Wand des Aufnahmebehälters 2 überragt hier dessen Boden 8 um ein gewisses Mass nach unten. Dadurch ist an seiner Unterseite ein unten offener, seitlich jedoch dichter Hohiraum 24 gebildet, in welchem beim Eintauchen des Brühsiebes 2 Luft eingeschlossen wird. Diese Luftblase erzeugt dann einen auf das Brühsieb 2 wirkenden Auftrieb. Um einen noch grösseren Auftrieb zu erzielen, kann der Hohlraum 24 unter dem Brühsieb 2 so gestaltet werden, dass seine Aussenwände den oberen Durchmesser des Aufnahmebehälters 2 deutlich überragen, sodass er ein entsprechend grösseres Volumen einschliesst. Anstelle eines Hohlraumes kann auch ein Schwimmkörper oder ein geschlossener, qas- dichter Hohlraum als separates Teil an den Aufnahmebehälter 2 aufgeklipst oder fest an diesen angebaut sein, um den nötigen Auftrieb zu erzeugen. Das Brühge- fäss 1 ist hier mit der Brühflüssigkeit 9 gefüllt, wobei der Pegelstand 10 mit einem Dreieck angegeben ist. Wenn somit der Aufnahmebehälter 2 in die Flüssigkeit eingetaucht ist, so erfährt er wegen der unten eingeschlossenen Luftblase einen Auftrieb und will sich also längs des Halses 6 des Einsatzringes 3 nach aufwärts bewegen. Dieses wird nun mittels eines Beschwerungskörpers 11 unterbunden, der hier auf dem Rand des Aufnahmebehälters 2 oder auf einem auf diesem auf- gesetzten Deckel oder Ring ruht. Dieser Beschwerungskörper 11 weist eine Öff- nung 12 auf, durch welche das in ihm enthaltene Medium 13 ablassbar ist. Da- durch wird der Beschwerungskörper 11 kontinuierlich erleichtert, bis schliesslich sein Gewicht den Auftrieb des eingetauchten Aufnahmebehälters 2 unterschreitet.

Dann vermag der Aufnahmebehälter 2 aufzusteigen und dabei gleichzeitig den Beschwerungskörper 11 anzuheben und im gezeigten Beispiel wegzuschwenken.

Der Beschwerungskörper 11 ist nämlich hier als Wippe 14 mit zwei endseitig angeordneten und miteinander über einen Kanal 16 verbundenen Hohlkörpern 11,15 ausgebildet, wobei diese Wippe 14 in der Vertikalebene um den äusseren Rand 5 des Einsatzringes 3 schwenkbar ist. Der dem Brühgefäss 1 zugewandte Hoh ! körper 11 beschwert dank seines Inhalts in der Ausgangslage den Aufnahmebehälter 2, und der äussere Hohikörper 15 ist dann in einer tieferen Position angeordnet, sodass das Medium 13 in den letzteren fliesst oder rinnt.

Damit der Einsatzring 3 durch den mittelbar auf ihn wirkenden Aufttieb nicht ange- hoben werden kann, ist er entweder genügend schwer gefertigt, oder aber mittels Kiammern auf den Rand des Brühgefässes aufgeklipst. Beim Füllmedium der Hohkörper 11,15 kann es sich um beliebiges rinnfähiges Schüttgut oder um eine Flüssigkeit handeln. Vorzugsweise besteht diese Wippe 14 aus einem abge- schlossenen Kunststoff-oder Glaskörper wie er etwa bei Sanduhren zum Einsatz kommt. Die beiden Hohlkörper 11,15 sind dabei einstückig über einen Kanal 16 miteinander verbunden. Auf dem oberen Rand des Aufnahmebehälters 2 oder Brühsiebes 2 ist ein Zeitstellglied in Form eines Ringes 17 mit einer Kulisse 18 aufgesteckt. Die Kulisse 18 wird durch einen verschieden hohen Rand des Ringes 17 gebildet ist. Dieser Ring 17 kann auf dem Aufnahmebehälter 2 verdreht werden, sodass je nachdem ein Bereich mit höherem oder tieferem Rand 18 der Wippe 14 gegenüberliegt. Im hier gezeigten Beispiel sind drei verschiedene Randhöhen sichtbar. Die mit to bezeichnete Randhöhe definiert eine Ausgangs- position, in welcher das Medium 13 im Hohtkörper 11 bleibt, weil keine Neigung der Wippe 14 vorhanden ist, die es zum Strömen oder Rinnen bringt. Die beiden anderen Randhöhen entsprechen zwei einstellbaren Zeitperioden t, und t2 für die Brühzeit. Wenn der Beschwerungskörper 11 nun mit einem Medium 13 gefüllt in der hier gezeigten Ausgangsposition auf dem Rand mit der Bezeichnung to auf- liegt, so ist damit die Ausgangsposition eingestellt, in welcher nichts passiert. Liegt der Beschwerungskörper 11 auf dem Randbereich t, auf, so ist das Gefälle der Wippe 14 vom ersten Hohikörper 11 zum zweiten Hohtkörper 15 minimal.

Entsprechend langsam strömt oder rinnt das Medium aus dem Hohlkörper 11 in den Hohlkörper 15, wobei der Hohtkörper 11 natürlich immer leichter wird, bis sein Gewicht schliesslich kleiner als der Auftrieb des Aufnahmebehälters 2 oder Brüh- siebes 2 wird. Der Aufnahmebehälter 2 steigt dann auf und hebt damit das Brüh- gut 7 fast vollständig aus der Brühftüssigkeit, wodurch der Brühvorgang unterbro- chen beziehungsweise beendet wird. Dabei wird der Hohtkörper 11 nach oben geschoben und die Wippe 14 wird in der Zeichnung im Uhrzeigersinn wegge- schwenkt. Die ganze Wippe 14 ist hier auf den Rand 5 des Einsatzringes 3 auf- gesteckt. Zum Starten eines neuen Brühvorganges wird die Wippe 14 wegge- nommen und zunächst von Hand in die andere Schwenklage gebracht, bis das Medium 13 in den ersten Hohlkörper 11 zurückgeflossen oder geronnen ist. Dann wird Brühwasser ins Brühgefäss 1 gegossen, das Brühgut 7 wird in das Brühsieb, nämlich in den Aufnahmebehälter 2 gelegt, und dieser wird sodann in die Brüh- flüssigkeit 9 eingetaucht. Dann wird die Wippe 14 gegenüber dem gewünschten Randbereich t, oder t2 des Zeitstellgliedes auf den Rand 5 aufgesteckt und der Hohlkörper 11 wird auf den Rand 18 des Zeitstel Ig lied es gelegt. Fertig ! Alles an- dere 16uft jetzt automatisch ab. Der Anwender braucht weder auf die Uhr zu schauen, noch muss er nach Ablauf der Brühzeit etwas tun, um den Brühvorgang zu unterbrechen.

[0009] In Figur 2 ist dieselbe Vorrichtung im Verlaufe des Brühens gezeigt, wobei hier die kürzeste Brühzeit t2 vorgewählt wurde, indem der Bereich des Zeitstell- gliedes mit dem höchsten Rand t2 der Wippe 14 zugewandt ist. Die Wippe 14 ist im Vergleich zur Auflage beim Randbereich t, viel stärker geneigt und entspre- chend rascher fliesst das Medium 13 aus dem Hohlkörper 11 in den Hohlkörper 15. Damit wird der als Beschwerungskörper wirkende Hohlkörper 11 rascher er- leichtert und entsprechend vermag das auf den Aufnahmebehälter 2 oder das Brühsieb wirkende Gewicht dessen Auftrieb nicht mehr zu kompensieren. In der Folge schwimmt der Aufnahmebehälter 2 in der Brühflüssigkeit stetig weiter auf.

[0010] Die Figur 3 zeigt die Situation nach Beendigung des Brühvorganges. Die Wippe 14 ist seitlich weggeschwenkt und das gesamte Medium 13, das sich an- fänglich im Hohikörper 11 befand, liegt jetzt im Hohlkörper 15. Sobald nämlich durch die Entleerung des Hohlkörpers 11 dessen Gewicht kleiner wurde als der Auftrieb des Brühsiebes 2, begann sich der Aufnahmebehälter 2 anzuheben und schwenkte die Wippe 14 seitlich weg. Damit wurde der Weg freigegeben, dass sich der Aufnahmebehälter 2 kraft seines Auftriebs schliesslich weiter aus dem Brühgefäss 1 erhob und somit auch das Brühgut 8 fast oder vollständig aus der Brühflüssigkeit 9 herausgehoben wurde. Damit die Brühflüssigkeit 9 in dieser Stellung des Brühsiebes 2 vollständig vom Brühgut getrennt ist, kann das Brüh- sieb 3 in seinem unteren Randbereich, der hier noch in die Brühflüssigkeit 9 ein- getaucht geblieben ist, eine druchgehende Wandung ohne Perforation aufweisen.

[0011] Die Figur 4 zeigt eine perspektivische Darstellung der speziellen Ausfüh- rungsvariante der Wippe 14 mit dem Beschwerungskörper, sowie des Einsatzrin- ges 3 mit der Kulisse 18 für das Einstellen der Brühzeit. Hier weist der Aufnahme- behälter 2 gerade selbst einen Rand 18 auf, der eine Kulisse bildet, welche als Zeitstellglied für die hier drei einstellbaren Varianten tos t"t2 wirken kann. Durch Verdrehen des Aufnahmebehälters 2 im Brühgefäss 1 kann die gewünschte Randhöhe gegenüber der Wippe 14 liegend angeordnet werden. Die Wippe 14 ist hier auf den Rand 5 des Einsatzringes 3 aufsteckbar. Hierzu weist sie einen Klemmfuss 19 auf, der oben eine horizontale Schwenkachse aufweist, an welcher die Wippe 14 schwenkbar gelagert ist.

[0012] Dieser Klemmfuss 19 mit Schwenkachse ist in Figur 5 auf den Rand des Einsatzringes 3 aufgesteckt in einer Detailansicht von der Seite her gesehen in einem Querschnitt gezeigt. Die Schwenkachse 20 kann zum Beispiel zusammen mit dem Klemmfuss 19 ein einstückiges Kunststoffteil sein, wobei die Schwenkachse 20 von zwei separaten, voneinander wegweisenden Stummeln 20 gebildet wird, die je an einem Steg 21 angeformt sind. Die beiden Stege 21 kön- nen leicht zueinander hin gedrückt werden, sodass die Stummel 20 in die Löcher 22 am Tragelement 23 der Wippe 14 eingesetzt werden können.

[0013] Die Figur 6 zeigt eine alternative Ausführung einer Vorrichtung zum Brühen von Getränken. Auch hier wird ein Beschwerungskörper 11 zum Niederhalten des Brühsiebes 2 eingesetzt, der sich durch das Abfliessen oder Abrinnen des in ihm befindlichen Mediums 13 kontinuierlich erleichtert. Im Unterschied zu den Ausfüh- rungsvarianten, die in den Figuren 1 bis 4 gezeigt sind, wird hier aber die Brühzeit nur durch die Veränderung des Auftriebes des Aufnahmebehälters 2 eingestellt.

Hierzu weist der hohle, untere Bereich 24 des Aufnahmebehälters in seiner Sei- tenwand einen dichtenden Schieber 25 auf, der auf-und abwärts verschoben werden kann. Je weiter dieser Schieber 25 nach oben geschoben wird, umso hö- her liegt seine Unterkante, über dieselbe beim Eintauchen die unterhalb dieser Kante befindliche Luft aus dem Hohlraum entweicht und in der Brühflüssigkeit aufsteigt. Wenn der Schieber 25 ganz unten ist, und seine Unterkante 26 bündig mit der Unterkante 27 des Aufnahmebehälters 2 ist, wird die grösste Luftblase im Hohiraum 24 eingeschlossen. Der entsprechend grosse Auftrieb drückt die Wippe 14 in eine starke Schräglage und entsprechend rasch rinnt oder fliesst das Me- dium 13 aus dem Hohlkörper 11, wonach dieser bald vom aufsteigenden Aufnah- mebehälter beiseitegeschoben und weggeschwenkt wird. In der hier gezeigten obersten Position wird demgegenüber die kleinste Luftmenge eingeschlossen. Der Auftrieb reicht gerade aus, dass die Wippe 14 in eine schwache Schräglage ge- schwenkt wird, und das Medium langsam aus dem Hohikörper 11 rinnt oder fliesst. Nach der Zeitperiode t2 ist der Brühvorgang beendet. Schliesslich markiert t, noch eine Zwischenposition für die mittlere Brühzeit t,. Der Schieber kann je- doch auch in beliebige Zwischenpositionen geschoben werden.

[0014] Die Figur 7 zeigt eine weitere Ausführung einer Vorrichtung zum Brühen von Getränken. Hier ist der Aufnahmebehälter 2 ein perforiertes Kunststoff-oder Blechgefäss, das auf seiner Unterseite einen unten offenen Hohlraum 24 aufweist und in einem auf den Brühgefäss-Rand stülpbaren Einsatzring 3 mit äusserem Aufsetzrand 5 und innerem Hals 6 geführt ist. Dieser Aufnahmebehälter 2 kann aber auch selbst leichter als Wasser sein, indem er aus einem entsprechenden Material gefertigt ist oder einen Schwimmkörper aufweist. Der Beschwerungskör- per besteht hier aus einem oben offenen, mit Wasser gefüllten Gefäss 28, das auf dem Aufnahmebehälter 2 steht und unten eine Ausflussöffnung 29 aufweist, durch welche das im Beschwerungskörper enthaltene Wasser 30 in den Einsatzring 3 abfliessen kann. Das Gefäss 28 wird in den meisten F61len ein Aufnahmevolumen von 100ml bis 200ml aufweisen, je nach dem Auftrieb und dem Gewicht des eingesetzten Aufnahmebehälters 2. Der Einsatzring kann ebenfalls perforiert sein, sodass das aus dem Gefäss 28 abfliessende Wasser in die Brühflüssigkeit 9 ab- tropft. Wegen der geringen Quantität dieses Beschwerungswassers hat das kaum einen Einfluss auf den Tee, jedoch wird dadurch die Handhabung der Vorrichtung erleichtert, weil sonst das im Einsatzring 3 aufgefangene Wasser beim Entfernen des Einsatzringes 3 verschüttet werden könnte. Zum Einsatz wird der mit Brühgut 7 gefüllte Aufnahmebehälter 2 durch den Einsatzring 3 in die Brühflüssigkeit 9 im Brühgefäss 1 eingetaucht, und das Gefäss 28 wird mit einem Füllstand entspre- chend der gewünschten Brühzeit auf den Aufnahmebehälter 2 aufgesetzt. Fertig ! <BR> <BR> <BR> <BR> In der Figur sind zwei Füllstände 45,46 gezeigt, nämlich einen 45 für eine<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> maximale Brühzeit und einen 46 für eine reduzierte Brühzeit. Je mehr Flüssigkeit aus dem Gefäss 28 durch die Öffnung 29 in den Einsatzring 3 abfliessen muss, umso langer dauert es, bis das Gefäss 28 und somit der Aufnahmebehälter 2 vom Gewicht des im Gefäss 28 befindlichen Wassers entlastet ist, sodass er Auftrieb des Aufnahmebehälters 2 sein Gewicht und jenes des Gefässes 28 übersteigt.

Wenn dieser Punkt erreicht ist, beginnt der Aufnahmebehälter 2 aufzusteigen, wonach der Brühvorgang beendet wird, sobald das Brühgut 7 aus der Brühflüs- sigkeit 9 herausgehoben ist.

[0015] In Figur 8 ist eine verfeinerte Ausführungsvariante der Vorrichtung mit einem Flüssigkeitsbehälter als Beschwerungskörper in einem Querschnitt darge- stellt, wobei in dieser Figur zunächst die Situation beim Starten des Brühvorgan- ges dargestellt ist. Der Beschwerungskörper besteht hier wieder aus einem oben offenen, mit Wasser gefüllten Gefäss 28, das auf dem Aufnahmebehälter 2 steht und unten eine Ausflussöffnung 29 aufweist, durch welche das im Beschwerungs- körper enthaltene Wasser 30 nun aber nicht in einen Einsatzring abtropft, sondern direkt in die sich oberhalb des Brühgutes befindliche Brühflüssigkeit. Der Aufnah- mebehälter 2 steht auf einem unten offenen Sockel 34, der beim Eintauchen in die Brühflüssigkeit eine Luftblase einschliesst, die für den Auftrieb des Aufnahmebe- hälters 2 in der Brühfiüssigkeit sorgt. Dieser unten offene Sockel 34, der dieselbe Funktion erfüllt wie der Hohlraum 24 in Figur 1, kann aber auch als geschlossener Hohiraum ausgeführt sein, oder aus einem geschäumten Kunststoff, oder aus Kork bestehen, um den nötigen Auftrieb zu erzeugen. Zwischen der Oberkante 43 dieses den Auftrieb erzeugenden Teils 34 und dem unteren Ende 42 der Perforie- rung wird ein Abstand 41 gewählt, der sicherstellt, dass bei aufgeschwommenem Aufnahmebehälter 2, das Brühgut 7 vollständig von der Brühflüssigkeit isoliert ist.

Zur Führung des Aufnahmebehälters 2 im Brühgefäss 1 ist der Aufnahmebehälter 2 mit radial von ihm abstehenden Führungsrippen 38 versehen. An diesen Füh- rungsrippen 38 sind ausserdem Ausnehmungen 44 zur Aufnahme und Fixierung des Sockels 34 vorhanden. Als Besonderheit ist im Gefäss 28 ein Stöpsel 35 angeordnet, der ein nach unten auskragendes Stöpselloch 36 im Gefässboden von dessen Unterseite her dichtend verschliesst. Der Stöpsel 35 ist als Schwim- mer ausgeführt, indem er aus einem leichten Material hergestellt ist und oben zur Vergrösserung seines Auftriebs eine Schwimmerplatte 37 aufweist. In seinem unteren Bereich hat der Sockel 35 einen runden Querschnitt 39 und im oberen Bereich einen angeschnittenen, runden Querschnitt 40. Zum Starten des Brüh- vorganges wird der Aufnahmebehälter 2 mit dem Brühgut 7 in das mit Brühflüs- sigkeit gefüllte Brühgefäss 1 eingesetzt. Der Aufnahmebehälter 2 taucht wegen des Auftriebs des Sockels 34 nur wenig in die Brühflüssigkeit ein. Diese Situation ist in Figur 10 ersichtlich und entspricht auch der Situation nach Beendigung des Brühvorganges. Anschliessend wird das Gefäss 28 aufgesetzt und dieses gemäss der gewünschten Brühzeit mit mehr oder weniger Flüssigkeit gefullt. Durch das Füllen des Gefässes 28 sinkt der Aufnahmebehälter 2 im Brühgefäss 1 ab, bis er unten aufsteht, weil ja das Gewicht des gefügten Gefässes 28 grösser ist als der wirkende Auftrieb. Der Stöpsel 35 mitsamt seiner Schwimmerplatte 37 wird indes- sen überflutet. Er steigt wegen der Auftriebskraft der Schwimmerplatte 37 nach oben und verschliesst dabei das Stöpselloch 36 von unten her. Fortan tropft oder rinnt Wasser langsam durch den Ausfluss 29 in die Brühflüssigkeit. Diese Situa- tion is in Figur 8 dargestellt.

[0016] Sobald der Wasserpegel im Gefäss 28 auf ein Niveau abgesunken ist, bei welchem der Stöpsel 35 das Stöpselloch 36 nicht mehr zu verschliessen vermag, läuft das Wasser rasch durch das grosse Stöpselloch 36 in die Brühflüssigkeit ab und erniedrigt das Gewicht des Beschwerungskörpers rasch, sodass der Aufnah- mebehälter 2 ebenso rasch angehoben wird. Diese Situation, kurz vor dem Errei- chen des Brühzeitablaufs, ist in Figur 9 dargestellt.

[0017] Der Beschwerungskörper wird also nach Ablauf der gewünschten Brühzeit abrupt leichter und der Aufnahmebehälter 2 schwimmt entsprechend rasch auf und hebt das Brühgut 7 vollständig aus der Brühflüssigkeit 9, wie das in Figur 10 gezeigt ist. Der Stöpsel 35 hängt nach der vollständigen Entleerung des Gefässes 28 mit seiner oberen Abschlussplatte im Stöpselloch 36 und das Brühgut 7 ist voll- ständig aus der Brühflüssigkeit 9 herausgehoben. Es wird mit dieser Stöpsel-Ein- richtung erreicht, dass das Brühgut 7 nicht über die gesamte Brühzeit hinweg langsam und stetig aus dem Brühflüssigkeit 9 herausgehoben wird, sondern dass vieimehr das gesamte Brühgut 7 während der ganzen Brühzeit in der Flüssigkeit 9 verbleibt, und nach deren Ablauf als Ganzes rasch und vollständig aus der Flüssigkeit gehoben wird. Das rasche Aufsteigen in einigen Sekunden bringt den Vorteil, dass der Brühvorgang exakt unterbrochen wird. Diese abrupte Unter- brechung ist für den Teetrinker und Konsumenten das Indiz für eine optimale Tee- zubereitung, die der manuellen identisch ist, aber hier eben automatisch erfolgt.

[0018] Die Figur 11 schliesslich zeigt noch eine ganz andere Ausführungsvariante der Vorrichtung. Auch hier ist der Aufnahmebehälter 2 für das Brühgut 7 spezi- fisch leichter als Wasser und in das Brühgefäss 1 einsetzbar. Weiter ist ein Aus- löse-Mechanismus 31 mit Uhr vorhanden, der auf dem Aufnahmebehälter 2 und dem Einsatzring 3 sitzt. Hierzu ist es wichtig, dass die Gesamtheit aus Einsatzring 3, Aufnahmebehälter 2 und Mechanismus 31 mit Uhr zusammen schwerer ist als der Auftrieb des Aufnahmebehälters 2, weil dieser sonst mitsamt dem Mechanis- mus 32 und dem Einsatzring 3 angehoben wurde. In der Ausgangsposition greifen federbelastete Riegel 32 in Ausnehmungen 33 im Hals 6 des Einsatzringes 3 ein.

Der Mechanismus 31 schliesst eine mechanische oder batteriebetriebene elektri- sche Uhr ein, mittels derer die Riegel 32 nach einer einstellbaren Zeitperiode durch Auslösen von Klinken kraft der auf sie wirkenden Federn aus den Ausneh- mungen 33 ziehbar sind. Dadurch wird der Aufnahmebehälter 2 für das Auf- schwimmen freigegeben. Im Grundriss gesehen werden diese Riegel 32 am be- sten sternförmig angeordnet, sodass sie sich kraft der auf sie wirkenden Federn radial vom Zentrum des Aufnahmebehälters 2 gegen aussen hin bewegen. Am besten kommen drei sternförmig angeordnete Riegel 32 zum Einsatz.




 
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