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Title:
DEVICE FOR INSERTING ITEMS TO BE PACKAGED INTO A PACKAGING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/128646
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for inserting items to be packaged into a packaging. Said device comprises insertion elements (28, 30) which laterally insert an item to be packaged (10, 14) into an upright collapsible cardboard box (16), a driver (20) for feeding the collapsible cardboard box (16) to the working area of the insertion elements (28, 30), and means for providing the item (10, 14) to be inserted. The invention is characterized by guide elements (22) for precisely positioning the item to be packaged (10, 14) in the packaging (16).

Inventors:
RAPP REINHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/053572
Publication Date:
November 15, 2007
Filing Date:
April 12, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
RAPP REINHARD (DE)
International Classes:
B65B39/00; B65B5/04
Foreign References:
US1415075A1922-05-09
GB1584162A1981-02-11
DE19902453A12000-07-27
US4492070A1985-01-08
DE10314445A12004-10-14
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (Stuttgart, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Einschieben von Packgut, insbesondere Blister, in eine Verpackung, mit Einschubmitteln (28, 30), die das Packgut (10, 14) in eine aufgerichtete Faltschachtel (16) seitlich einschieben, mit einem Mitnehmer (20), zum Zuführen der Faltschachtel (16), mit Mitteln (24) zum Bereitstellen des einzuschiebenden Packguts (10, 14), dadurch gekennzeichnet, dass Führungsmittel (21, 22, 23, 36) vorgesehen sind zur genauen Positionierung des Packguts (10, 14) beim Einschieben in die Verpackung (16).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Führungsmittel ein Mundstück (22) vorgesehen ist.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück (22) aus zumindest einem Teil (22) besteht, an dessen Kante das Packgut (10, 14) geführt ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante des Teils (22) quer zur Laufrichtung (32) des Mitnehmers (20) der Verpackung (16) orientiert ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel (22) zumindest eine Abschrägung (36) auf der vom Mitnehmer (20) entfernten Seite aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur Laufrichtung (32) zumindest eine Schiene (23) angeordnet ist zur Führung des Packguts (10, 14).

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (23) des Führungsmittels (22, 23, 36) mit einer Ausnehmung (15) des Packguts (10, 14) zusammenwirkt.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel (21, 22, 23, 36) aus zumindest zwei Teilen (22) besteht, zwischen denen das Packgut (10, 14) geführt ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass zumindest ein Teil (22) in Laufrichtung (32) und/oder quer zur

Laufrichtung (32) verschiebbar ausgebildet ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Mitnehmer (20) benachbartes Ende des ersten Teils (22) näher zum Mitnehmer (20) hin angeordnet ist als das zum Mitnehmer

(20) benachbarte Ende des zweiten Teils (22).

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Laschenführung (19) vorgesehen ist, um eine Lasche (17) der Faltschachtel (16) so zu führen, dass die Lasche (17) nicht die übergabe des Packguts (10, 14) in die Faltschachtel (16) behindert.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensorvorrichtung (40) vorgesehen ist zur Erfassung der Lage des Packguts (10, 14) in der Faltschachtel (16).

Description:

Beschreibung

Titel

Vorrichtung zum Einschieben von Packgut in eine Verpackung

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Einschieben von Packgut in eine Verpackung nach der Gattung des unabhängigen Anspruchs. Aus der EP l 389 166 Bl ist bereits eine solche Vorrichtung bekannt. Diese Einschubein- richtung eignet sich jedoch insbesondere für konventionelle Blisterverpackungen, bei denen Blister in Faltschachteln eingeführt werden, die mit ihren Boden- und Decklaschen anschließend verschlossen werden. Diese Vorrichtung ist jedoch zu modifizieren, wenn anstelle dieser Blisterverpackungen so genannte Wallet- Verpackungen zum Einsatz kommen. Eine Wallet- Verpackung ist in Form einer Brieftasche aufklappbar und wieder verschließbar. Der zu verpackende Blister ist mit der wieder verschließbaren Verpackung an einer ganz bestimmten Stelle zu verbinden.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine solche Vorrichtung anzugeben, unter- schiedliche Blister mit hinreichender Genauigkeit in der zu Verpackung positionieren. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelöst.

Offenbarung der Erfindung

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Einschieben von Packgut in eine Verpackung hat demgegenüber den Vorteil, dass das Packgut in Lage gehalten und geführt in die Wallet- Faltschachtel eingeschoben werden kann. Die gewählte

Vorrichtung zeichnet sich zudem dadurch aus, dass sie auf verschiedene Breiten, verschiedene Längen und beliebige Napfformen, -Positionen und -anzahl des Blisters einstellbar ist.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Mundstück aus zumindest einem Teil besteht, an dessen Kante das Packgut geführt ist, wobei die Kante des Teils quer zur Laufrichtung des Mitnehmers der Verpackung orientiert ist. Auf einfache Art und Weise wird eine genaue Positionierung des Packguts möglich.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Führungsmittel zumindest eine Abschrägung auf der vom Mitnehmer entfernten Seite aufweist. Bei einer Bewegung des Packguts quer zur Laufrichtung unterstützt die Abschrägung die gewünschte Ausrichtung des Packguts relativ zur Verpackung.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist vorgesehen, dass quer zur Laufrichtung zumindest eine Schiene angeordnet ist, wobei in dem Packgut zumindest eine Ausnehmung angebracht ist, die mit der Schiene des Führungsmittels zusammenwirkt. Damit kann insbesondere die Zentrierung um die Mitte des Packguts verbessert werden.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist vorgesehen, dass zumindest ein Teil in Laufrichtung und/oder quer zur Laufrichtung verschiebbar ausgebildet ist. Damit kann eine einfache Anpassung auf unterschiedliche Größen des Packguts vor- genommen werden.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist vorgesehen, dass ein zum Mitnehmer benachbartes Ende des ersten Teils näher zum Mitnehmer hin angeordnet ist als das zum Mitnehmer benachbarte Ende des zweiten Teils. Dies trägt wiederum zu einer verbesserten Positionierung bei, da dadurch die Gefahr des Verklemmens oder Verspannens des Packguts im übergabebereich zu der Verpackung reduziert wird. Zudem blockiert ein nicht vollständig eingeschobenes Packgut nicht das Verlassen der übergabestelle.

Weitere zweckmäßige Weiterbildungen ergeben sich aus weiteren abhängigen Ansprüchen und aus der Beschreibung.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Vorrichtung zum Einschieben von Packgut in eine Verpackung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben.

Es zeigen die:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht des Packguts sowie

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung zum Einschieben von Packgut in eine Verpackung.

Das Packgut besteht aus einem konventionellen Blister 10, dessen Näpfe 12 von einer Karte 14 überdeckt sind. Zur Stabilisierung des Blisters 10 ist dieser mit der Karte 14 verklebt. Die Aussparungen 13 der Karte 14 sind auf die Position der Näpfe 12 abgestimmt. An der Mitte der Stirnseite der Karte 14 befinden sich im

Wesentlichen halbkreisförmige Ausnehmungen 15. Dadurch wird die Kante des Blisters 10 sichtbar. Die auf den jeweiligen Blister 10 abgestimmte Karte 14 weist eine Breite A und eine Länge H auf.

Ein Mitnehmer 20 für eine Faltschachtel 16 führt eine aufgerichtete Faltschachtel

16 für eine Wallet- Verpackung in Laufrichtung 32 der Vorrichtung 18 zum Einschieben von Packgut in eine Verpackung zu. Der zwischen Bechern 26 der Packgutkette 24 liegende Blister 10 mit Karte 14 wird durch einen Einschieber 28 quer zur Laufrichtung 32 in die geöffnete Wallet- Faltschachtel 16 eingeschoben. Der Einschieber 28 weist in der Mitte eine Ausnehmung 29 auf, damit er nicht mit einer nach oben etwas hinausragenden Führung 27 der Packgutkette 24 kollidiert. Die drei Becher 26 der Packgutkette 24 auf jeder Seite des Blisters 10 sind auf Auflageflächen 25 angebracht, so dass die Unterkanten an den Längsseiten des Blisters 10 auf diesen Auflageflächen 25, begrenzt durch die Becher 26, zu

- A -

liegen kommen. Zum sicheren Einschieben drückt eine Zunge 30 den Blister 10 nach unten.

Zwischen auf Auflageflächen 25 montierten Bechern 26 und dem Mitnehmer 20 ist ein Mundstück 22 als Teil des Führungsmittels angeordnet. Das Mundstück besteht aus einem oberen und unteren winkelförmigen Teil 22, zwischen welchem der Blister 10 geführt wird. Auf der vom Mitnehmer 20 abgewandten Seite weist zumindest eines der beiden winkelförmigen Teile des Mundstücks 22 eine Abschrägung 36 auf, damit sich der Blister 10 korrekt gegenüber der geöffneten Faltschachtel 16 positionieren lässt. Vorzugsweise ist auch an dem zweiten Teil

22 eine solche Abschrägung 36 quer zur Laufrichtung 32 vorgesehen. An dem vom Mitnehmer 20 entfernten Ende der Teile 22 fällt die Höhe der Auflageflächen 25 stufenförmig auf die Führungsflächen 21 hin ab. An dieser Stufe grenzt die sich in Laufrichtung 32 bewegende und die Blister 10 zuführende Packgutkette 24 an das gegenüber der Packgutkette 24 und Mitnehmer 20 feststehende

Mundstück 22 an. Die beiden winkelförmigen Teile 22 lassen sich in Laufrichtung 32 und quer zur Laufrichtung 32 auf der Führungsfläche 21 verschieben, damit so eine Einstellung an unterschiedliche Breiten A und Längen H des Blisters 10 ermöglicht wird. Dies wird erreicht durch Verstellen der Teile 22 mittels Schrau- ben oder ähnlichem in quer oder längs zur Laufrichtung 32 orientierten Führungen oder Langlöchern. Vorzugsweise lässt sich das bezogen auf die Laufrichtung 32 zuerst kommende Teil 22 nur geringfügig zur Feinjustage in Laufrichtung 32 verstellen. Die Anpassung auf unterschiedliche Breiten A des Packguts 10, 14 erfolgt hauptsächlich durch Verstellen des zweiten Teils 22 in Laufrichtung 32. Dies könnte beispielsweise durch Verschieben der Führungsfläche 21 erfolgen, auf der das zweite Teil 22 angeordnet ist; auch könnte das zweite Teil 22 relativ zur der Führungsfläche 21 in der Position verändert werden.

Zwischen den beiden winkelförmigen Teilen 22 ist ebenfalls quer zur Laufrich- tung 32 als Bestandteil des Mundstücks 22 eine Schiene 23 angeordnet. Die

Schiene 23 führt neben den Führungsflächen 21 die Unterseite des Blisters 10 etwa in der Mitte. Die Schiene 23 kann so dimensioniert sein, dass sie mit den Ausnehmungen 15 der Karte 14 zusammenwirkt zur Verbesserung der Führung des Blisters 10. Dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Insbesondere das Führen des Blisters 10 in seinem mittleren Bereich verhindert ein Durchbiegen

und trägt zum sicheren Einschieben des Blisters 10 mit aufgesetzter Karte 14 in die Wallet- Faltschachtel 16 bei.

Es ist weiterhin eine Laschenführung 19 vorgesehen, die die zum Mundstück 22 orientierte Decklasche 17 nach unten hin abklappt. Hierzu ist die Laschenführung

19 als Schiene ausgeführt, die um einen bestimmten Winkel gegenüber der Laufrichtung 32 geneigt ist, um ein sicheres Abklappen der Decklasche 17 nach unten zu erreichen. Die so abgeklappte Decklasche 17 verschwindet in einem Spalt zwischen Mitnehmer 20 und Mundstück 22, so dass die Decklasche 17 das Ein- schieben des Blisters 10 mit aufgesetzter Karte 14 nicht behindert. An dem

Mundstück 40 ist eine Sensorvorrichtung 40 angeordnet, die beispielsweise über eine Lichtschranke das ordnungsgemäße Einschieben des Blisters 10 in die Faltschachtel 16 überwacht.

Um weiterhin die Positioniergenauigkeit und auch die überwachungsmöglichkeit für die Sensorvorrichtung 40 zu verbessern, kann das Ende 37 des oberen winkelförmigen Teils des Mundstücks 22 näher an dem Mitnehmer 20 positioniert werden als das Ende 38 des unteren winkelförmigen Teils. Somit dient insbesondere das obere winkelförmige Teil 22 als Führung für den Blister 10, während das untere winkelförmige Teil lediglich grob die Platzierung des Blisters 10 in der

Faltschachtel 16 unterstützt. Zudem würde ein nicht komplett eingeschobener Blister 10 noch den übergabebereich ohne Blockieren verlassen können, da er nicht mit dem zurückgesetzten Ende 38 kollidieren würde.

Bei einer großzügig dimensionierten Wallet- Faltschachtel 16 kann das Packgut

10 auch ohne Zunge 30 eingeschoben werden.

Bei der Verpackung 16 handelt es sich um ein so genanntes Wallet. Dieses Wallet lässt sich wie eine Brieftasche auffalten und wieder verschließen. Es schützt einen darin zu fixierenden Blister 10. Somit handelt es sich nicht um eine konventionelle Faltschachtel 16. Die in Figur 2 gezeigte Decklasche 17 der Faltschachtel 16 dient in diesem Fall dazu, den eingeschobenen Blister 10, der von der Karte 14 überdeckt wird, zu fixieren, indem die Decklasche 17 eingeklappt und mit Klebstoff versehen auf die Karte 14 aufgedrückt wird. Die Faltschachtel 16 lässt sich bei der Anordnung nach Figur 2 in Laufrichtung 32 auffalten. Dazu muss ein

gewisser überdeckungsbereich vorgesehen werden, in dem beispielsweise ein Leimstreifen angebracht ist, um die Wiederverschließbarkeit des Wallets zu erreichen. Der Vorteil bei dieser Verpackungsart ist, dass das Wallet im aufgerichteten Zustand einer herkömmlichen Faltschachtel gleicht, so dass gewöhnliche Kartoniermaschinen mit nur kleinen Modifikationen versehen werden können, um an diese spezielle Verpackungsart angepasst zu werden. Hier ist eine besonders genaue Positionierung des Blisters 10 in der Wallet- Faltschachtel 16 erforderlich, da der Blister 10 in der geeigneten Position, vorzugsweise mittig, mit der Grundfläche der Wallet- Verpackung 16 zu verkleben ist. Zu diesem Zweck kann auch die Führung des Mundstücks 22 mit der Ausnehmung 15 der Karte 14 zusammenwirken, um den Blister 10 zentriert der Wallet- Verpackung 16 zuzuführen.

Die Vorrichtung 18 arbeitet wie folgt. über die Packgutkette 24 wird der einzuschiebende Blister 10 mit aufgesetzter Karte 14 in Laufrichtung 32 in den Ein- schubbereich des Einschiebers 28 gebracht. Die Packgutkette 24 verharrt in dieser Position. Einschieber 28 und Zunge 30 werden quer zur Laufrichtung 32 bewegt. Der Einschieber 28 ist so dimensioniert, dass die Ausnehmung 29 die Führung 27 und später auch die Schiene 23 überdeckt und nicht die Kanten der Auflageflächen 25 beziehungsweise Führungsflächen 21 tangiert werden. Der Ein- Schieber 28 befördert den Blister 10 samt Karte 14 quer zur Laufrichtung 32 in den Bereich der Abschrägung 36 der Teile 22, wodurch der Blister 10 positionsgenau ausgerichtet wird. Die unteren Seitenkanten des Blisters 10 werden durch die Führungsflächen 21, seitlich durch die Teile 22 begrenzt, geführt. Die Mitte des Blisters 10 wird über die Schiene 23 geleitet. Das Mundstück 22 ist genau auf die Geometrie des Blisters 10 ausgerichtet. An der durch das Mundstück 22 definierten Position stellt der Mitnehmer 20 die aufgerichtete Faltschachtel 16 bereit zum seitlichen Einschieben des Blisters 10 mit aufgesetzter Karte 14 durch den Einschieber 28. Das Einschieben wird unterstützt durch die den Blister 10 nach unten drückende Zunge 30, damit das Packgut 10, 14 auch sicher in das Innere der Faltschachtel 16 gelangt. Nach dem Einschieben des Packguts 10, 14 ziehen sich Einschieber 28 und Zunge 30 wieder quer zur Laufrichtung 32 in ihre Ausgangsposition zurück. Die Sensorvorrichtung 40 detektiert, ob das Packgut 10, 14 vollständig in die Faltschachtel 16 eingeschoben wurde. Hierzu wird beispielsweise entlang der Außenkante der Faltschachtel 16 eine Lichtschranke aufgebaut, die im Fehlerfall von einem nicht vollständig eingeschobenem Pack-

gut 10, 14 durchbrochen wird. Im Fehlerfall kann gegebenenfalls ein Alarm oder Gegenmaßnahmen eingeleitet werden. Vorzugsweise kann der Lichtstrahl zwischen dem Ende 38 des Teils 22 und dem Mitnehmer 20 eingeleitet werden. Anschließend transportiert der Mitnehmer 20 die mit packgut 10, 14 versehene FaIt- schachte! 16 in Laufrichtung 32 aus dem übergabebereich. Zugleich wird eine neue, leere Faltschachtel 16 in den übergabebereich gebracht. Während des Zu- führens wird die überstehende Decklasche 17 von der Laschenführung 19 von oben nach unten in den Spalt zwischen Mitnehmer 20 und Mundstück 22 gebracht. Damit behindert die benachbart zum Mundstück 22 befindliche Deckla- sehe 17 nicht das Zuführen des Packguts 10, 14. Parallel hierzu fördert die

Packgutkette 24 auch den nächsten zu verpackenden Blister 10 mit Karte 14 in den Einschubbereich. Anschließend arbeitet die Vorrichtung 18 wie bereits beschrieben.