| 1. | Vorrichtung zum intermittierenden Transport von Behältnissen (10a bis lOf) zu mindestens einer Bearbeitungsstation, insbesondere einer Füll und/oder Verschließstation, mit mehreren die Behältnisse (10a bis lOf) aufnehmenden Behältnisträgern (15) und mit zwei parallelen Führungsschienen (13, 14) für den Vor und Rücklauf der Behältnis¬ träger (15) sowie mit an deren Enden angeordneten Umsetzein¬ richtungen (40) für die Behältnisträger (15), dadurch gekenn¬ zeichnet, daß sich die Führungsschienen (13, 14) in einer horizon¬ talen Ebene erstrecken, daß an den Umsetzeinrichtungen (40) Schienenstücke (45) für die Behältnisträger (15) ausgebildet sind, die um eine senkrecht zur Förderrichtung der Behältnisträger (15) angeordneten Achse (43) drehbar sind, und daß die Behaltnistr ger (15) eine in ihrer Förderrichtung sich erstreckende Linearverzahnung (23) aufweisen, die mit in den Führungsschienen (13, 14) ange¬ ordneten Transportzahnrädern (35a bis 35c) in Eingriff kommt. |
| 2. | Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß längs der Führungsschienen (13, 14) mehrere voneinander unabhängig an¬ getriebene Transportzahnräder (35a bis 35c) zum Transport der Be¬ hältnisträger (15) angeordnet sind, und daß die Führungsschienen (13, 14) mindestens eine Zone (K) haben, in denen die Behältnis¬ träger (15) kontinuierlich gefördert werden. |
| 3. | Vorrichtung nach Anspruch 1 cder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Transportzahnräder (35a bis 35c) dem Abstand zwischen den Führungsschienen (13, 14) angepasst ist, so daß die zwischen diesen angeordneten Transportzahnräder (35a bis 35c) gleichzeitig Behältnisträger (15) auf beiden Führungsschienen (13, 14) fördern. |
| 4. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß an wenigstens einer Umsetzeinrichtung (40) eine Formatwechseleinrichtung (50) für die Behältnisträger (15) an¬ geordnet ist. |
| 5. | Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Formatwechseleinrichtung (50) nahe der Umsetzeinrichtung (40) auf der den Führungsschienen (13, 14) abgekehrten Seite angeordnet ist. |
| 6. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Behältnisträger (15) dem Format und der Anzahl der Behältnisse (10a bis lOf) angepasste Aussparungen (26a bis 26c) und Aufnahmen (27 bis 29) haben. |
| 7. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Länge der Führungsschienen (13, 14) ein Vielfaches der Breite (L) eines Behältnisträgers (15) ist. |
| 8. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Führungsschienen (13, 14) gegenüberliegende, keilförmig ausgebildete Seiten (16, 17) haben, die in korrespon¬ dierende, keilförmig ausgebildete Führungsleisten (21, 22) der Behältnisträger (15) eingreifen. |
Stand der Technik
Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum intermittierenden Transport von Behältnissen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Bei einer derartigen aus der DE-PS 28 53 103 bekannten Vorrichtung zum Zuführen von Behältnissen zu einer Befüllstation sind die Träger hintereinander auf zwei übereinander angeordneten Führungsbahnen aufgereiht, wobei die Behältnisse den Trägern in der unteren Führungsbahn zugeführt und nach Umsetzen dieser in die obere Führungsbahn an der Befüllstation befüllt werden. Zum Umsetzen der Träger ist an den beiden Enden der Führungsbahnen jeweils eine Umsetzeinrichtung mit einem Schwenkarm angeordnet, der die an¬ kommenden Träger von der oberen in die untere Führungsbahn bzw. umgekehrt umsetzt. Der Schwenkarm schwenkt dazu jeweils einen Träger aus der ersten Führungsbahn heraus, dreht ihn in einer zu der Förderrichtung parallelen Achse, und setzt ihn anschließend um 90° gekippt in die zweite Führungsbahn ein. Nachteilig bei der bekannten Vorrichtung ist, daß lediglich entlang der oberen Führungsbahn Bearbeitungsstationen angeordnet werden können, so daß die Anordnung mehrerer Bearbeitungsstationen auf die Länge der oberen Führungsbahn beschränkt ist. Zum Durchführen mehrerer Bearbeitungsschritte baut daher die obere Führungsbahn sehr lang, wodurch die bekannte
Vorrichtung einen hohen Platzbedarf hat. Weiterhin werden die Be¬ hältnisse bei jedem Maschinentakt um jeweils einen Schritt weiter¬ geschoben, so daß der Maschinentakt und somit die Leistung der Vor¬ richtung von der längsten Bearbeitungsdauer abhängig ist. Die Leistung der bekannten Vorrichtung ist deshalb verhältnismäßig gering.
Vorteile der Erfindung
Die erfindungsgemäße Vorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß sowohl der Vor¬ lauf- als auch der Rücklaufbahn Bearbeitungsstationen zugeordnet werden können, wodurch die erfindungsgemäße Vorrichtung besonders kompakt und übersichtlich baut. Durch die Kinematik der Umsetzein¬ richtung ergibt sich ferner, daß die Behältnisträger auf sich be¬ zogen stets in der gleichen Richtung gefördert werden, so daß sie im Verband jeweils gegen die gleiche Seite der benachbarten Behältnis¬ träger anschlagen. Durch die an den Behältnisträgern ausgebildeten Verzahnungen ist es in Verbindung mit mehreren an den Vorlauf- und Rücklaufbahnen angeordneten Transportzahnrädern möglich, Bereiche intermittierender und kontinuierlicher Förderung zu bilden. Damit können die Bearbeitungszeiten der Bearbeitungsstationen an den Zonen kontinuierlicher Förderung verlängert werden, ohne daß es zu Pausen an den Bearbeitungszonen an den Zonen intermittierender Förderung kommt. Somit ist die Leistung der erfindungsgemäßen Vorrichtung bei mehreren Bearbeitungsstationen unterschiedlicher Bearbeitungsdauer besonders hoch. Durch Anordnung mindestens einer Formatwechselein¬ richtung für die Behältnisträger an einer Umsetzeinrichtung kann ein vollautomatischer Formatwechsel durchgeführt werden.
Weitere Vorteile der erfindungsge äßen Vorrichtung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung.
Zeichnung
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine Vorrichtung zum intermittierenden Transport von Behältnissen vereinfacht in Draufsicht, Fig. 2 die Vorrichtung nach Fig. 1 vereinfacht in Vorderansicht, Fig. 3 einen Träger für Führungsschienen im Querschnitt, Fig. 4 einen Behältnisträger zur Aufnahme einer Mehrzahl von Behältnissen in Draufsicht, Fig. 5 und 6 Behältnisträger für Behältnisse mit gegenüber Fig. 4 verschiedenem Format in Draufsicht, Fig. 7 bis 9 Behaltnistr ger für verschiedene Behältnisse im Querschnitt, Fig. 10 eine Umsetzeinrichtung mit Führungsschienen in Draufsicht und Fig. 11 eine Vorrichtung in abgewandelter Form nach Fig. 1 vereinfacht in Draufsicht.
Beschreibung der Ausführungsbeispiele
Die Vorrichtung zum intermittierenden Zuführen von Behältnissen 10a bis lOf zu Bearbeitungsstationen mit Füll- und Schließeinrichtungen hat in einer horizontalen Ebene zwei geradlinige Transportbahnen 11, 12 für den Vor- und Rücklauf mit je einer Führungsschiene 13, 14. Die Führungsschienen 13, 14, auf denen Behältnisträger 15 verschieb¬ bar sind, haben eine flache sechseckige Querschnittsfläche. Die Behältnisträger 15 bestehen aus einer plattenförmigen Trägerplatte 19, an die an der zu den Führungsschienen 13, 14 zugewandten Seite zwei keilnutförmig ausgebildete Führungsleisten 21, 22 befestigt sind, die die keilförmig ausgebildeten oberen und unteren Randbe¬ reiche 16, 17 der Führungsschienen 13, 14 formschlüssig umschließen. Unterhalb der unteren Führungsleiste 21 ist eine Line rverzahnung in Form einer Zahnstange 23 an jeder Trägerplatte 19 angeordnet, die dem Transport der Behältnisträger 15 auf den Führungsschienen 13, 14 dient. An der den Führungsschienen 13, 14 abgewandten Seite ist an jeder Trägerplatte 19 ein Aufnahmeelement 25a bis 25f befestigt. Je nach Anzahl und Format der zu befördernden Behältnisse 10a bis lOf
haben die Auf ahmeelemente 25a bis 25f beispielsweise sechs, acht oder zwölf Aussparungen 26a bis 26c (Fig. 4 bis 6), die in regel¬ mäßigen Abständen in den Aufnahmeelementen 25a bis 25f ausgebildet sind, so daß die Länge der Aufnahmeelemente 25a bis 25f stets gleich ist und im wesentlichen der Länge L einer Trägerplatte 19 ent¬ spricht. Je nach Anwendungsfall und Gestaltung der Behältnisse 10a bis lOf können die Aufnahmeelemente 25d bis 25f, beispielsweise durch Klemmen 27 oder Absätze 28, 29 (Fig. 7 bis 9) zum Klemmend-, Stehend- oder Hängendtransport von Behältnissen 10a bis lOf ver¬ wendet werden.
Zum Schutz gegen seitliches Herausfallen der Behältnisse 10a bis lOf während des Transports aus den Aussparungen 26a bis 26c sind parallel zu den Führungsschienen 13, 14 die Transportbahnen 11, 12 begrenzende Führungsleisten 31 angeordnet. Die Führungsschienen 13, 14 sind an Trägern 32 befestigt, die auf einem Tisch 30 angeordnet sind, der den gesamten Antrieb und die Steuerung der erfindungsge¬ mäßen Vorrichtung enthält. Die Träger 32 haben einen säulenförmigen Sockel 33, an dessen oberen Bereich über ein U-förmiges Winkelstück 34 ein Querarm 36 befestigt ist, der an jeder Seite je eine der Führungsschienen 13, 14 trägt. Unterhalb des Querarms 36 befindet sich ein Transportzahnrad 35a, das mittels einer Welle 37, die durch den Sockel 33 geführt ist, angetrieben wird. Der Durchmesser des Transportzahnrads 35a ist so bemessen, daß es mit seiner Verzahnung 38 gleichzeitig in die Zahnstangen 23 zweier auf den Führungs¬ schienen 13, 14 gegenüber befindlichen Behältnisträger 15 eingreift, so daß bei einer Drehung des Transportzahnrads 35a der eine Be¬ hältnisträger 15 in der einen Richtung und der andere Behältnis¬ träger 15 in der Gegenrichtung auf den jeweiligen Führungsschienen 13, 14 gleichzeitig verschoben wird. Zum Schutz gegen Verschmutzung ist der obere Bereich des Trägers 32 mit Verkleidungen 39 abgedeckt.
Im Fall der ausschließlich intermittierenden Förderung von Behält- nisträgern 15 auf der Vorrichtung genügen bereits zwei Träger 32 mit entsprechenden Transportzahnrädern 35a, die taktweise und synchron angetrieben werden. Die Träger 32 sind in diesem Fall an den je¬ weiligen Enden der Führungsschienen 13, 14 angeordnet. Die einzelnen Behältnisträger 15 werden im Verband durch die gerade im Bereich der beiden Transportzahnräder 35 befindlichen Behältnisträger 15 auf den jeweiligen Führungsschienen 13, 14 weitergeschoben. Um die Kräfte an den Transportzahnrädern 35a herabzusetzen, sind jedoch in der Regel und abhängig von der Länge der Führungsschienen 13, 14 mehr als zwei Träger 32 mit Transportzahnrädern 35a zwischen den Führungsschienen 13, 14 angeordnet, die ebenfalls alle taktweiεe und synchron ange¬ trieben werden.
An die beiden Enden der Führungsschienen 13, 14 schließt sich je eine Umsetzeinrichtung 40 an. Die Umsetzeinrichtungen 40 nehmen je einen Behältnisträger 15 aus einer der Führungsschienen 13, 14 auf, drehen diesen in der Ebene der Führungsschienen 13, 14 um 180°, und geben ihn an die andere der Führungsschienen 13, 14 ab. Da sich beide Umsetzeinrichtungen 40 in der gleichen Richtung, zum Beispiel im Gegenuhrzeigersinn drehen, wird ein Umlaufbetrieb der Behältnis¬ träger 15 auf den Führungsschienen 13, 14 erzielt.
Jede der Umsetzeinrichtungen 40 ist in einer Achse 43 drehbar ge¬ lagert und hat zwei mit dieser über Streben 44 verbundene, gegen¬ überliegend angeordnete Schienenstücke 45 für die Behaltnistrager 15. Die Schienenstücke 45, deren Länge etwas größer ist als die Länge L der Trägerplatte 19 der Behältnisträger 15, haben die gleiche Querschnittsfläche wie die Führungsschienen 13, 14, und befinden sich im gleichen Abstand wie diese zueinander, so daß sich die beiden Schienenstücke 45 zur Aufnahme beziehungsweise Abgabe von Behältnisträgern 15 direkt an die Führungsschienen 13, 14
anschließen. Zum Überführen eines Behältnisträgers 15 von einer der Führungsschienen 13, 14 auf eine Umsetzeinrichtung 40 und umgekehrt ist zwischen den Schienenstücken 45 jeder Umsetzeinrichtung 40 zwischen deren Achse 43 und den Führungsschienen 13, 14 ein Umsetz¬ zahnrad 47 ortsfest angeordnet, das mittels eines im Tisch 30 be¬ findlichen Antriebs angetrieben wird. Zum Schutz gegen Herausfallen von Behältnissen 10a bis lOf aus den Behältnisträgern 15 sind an den Umsetzeinrichtungen 40 in Verlängerung der Führungsleisten 31 kreis- segmentförmige Führungsplatten 48 angeordnet.
An den den Führungsschienen 13, 14 abgekehrten Seiten schließen sich nahe der Umsetzeinrichtungen 40 For atwechseleinrichtungen 50 an. Mit Hilfe der Formatwechseleinrichtungen 50 werden Behältnisträger 15 mit jeweils gleichen Aufnahmeelementen 25a bis 25f für ver¬ schiedene Behältnisformate bei einem Formatwechsel den Führungs¬ schienen 13, 14 entnommen, magaziniert und bei einem Wechsel auf das ursprüngliche Behältnisformat wieder abgegeben. Die Behältnisträger 15 werden in der Formatwechseleinrichtung 50 in Speicherplätzen 51 magaziniert, deren Aufnahmen 54 beispielsweise wie die Schienen¬ stücke 45 der Umsetzeinrichtungen 40 ausgebildet sind. Die einzelnen Speicherplätze 51, in denen jeweils ein Behältnisträger 15 Platz findet, sind mit einem Band oder einer Kette 52 in Form eines senk¬ recht zur Vorrichtung ausgebildeten Band- oder Kettenförderes mit¬ einander verbunden, der mittels einer Säule 55 am Tisch 30 befestigt ist. Die Anordnung der Speicherplätze 51 an dem Band- oder Ketten¬ förderer ist so gewählt, daß sich in Verlängerung jeder der beiden Aufnahmeschienen 45 einer Umsetzeinrichtung 40 je ein Speicherplatz 51 befindet. Zum Aufnehmen und Abgeben von Behältnisträgern 15 ist in der Formatwechseleinrichtung 50 ein Formatzahnrad 53 zwischen zwei Speicherplätzen 51 ortsfest angeordnet. Das Formatzahnrad 53, das den gleichen Durchmesser wie die Umsetzzahnräder 47 und die Transportzahnräder 35a hat, bewirkt bei einem Formatwechsel die
Übernahme eines Behältnisträgers 15 aus einem ersten Schienenstück 45 einer Umsetzeinrichtung 40 in die Formatwechseleinrichtung 50 bei gleichzeitiger Abgabe eines Behältnisträgers 15 für ein anderes Behältnisformat aus der Formatwechseleinrichtung 50 an das zweite Schienenstück 45 der Umsetzeinrichtung 40. Ist dieser Vorgang abgeschlossen, so werden mittels eines nicht dargestellten Antriebs für den Band- beziehungsweise Kettenförderer die Speicherplätze 51 um eine Stelle, zum Beispiel im Uhrzeigersinn weiterbewegt, um die nächsten Behältnisträger 15 aufzunehmen und abzugeben. Während des Formatwechselvorgangs werden die Schienenstücke 45 der Umsetzein¬ richtungen 40 nicht um die Achse 43 gedreht, sondern verbleiben in Verlängerung der Führungsschienen 13, 14. Es wird lediglich das Umsetzzahnrad 47 der Umsetzeinrichtung 40 mit der gleichen Dreh¬ richtung synchron mit den Transportzahnrädern 35a angetrieben.
Ergänzend wird darauf hingewiesen, daß in jeder der beiden Format¬ wechseleinrichtungen 50 mindestens die Hälfte an Speicherplätzen 51 für Behältnisträger 15 eines einzigen Formats vorzusehen ist. Durch entsprechende Erhöhung der Anzahl an Speicherplätzen 51 ist es aber auch möglich, beispielsweise einen oder mehrere komplette Format¬ größen in einer der Formatwechseleinrichtungen 50 zu magazinieren und durch eine entsprechende Steuerung zu handhaben. Auch ist es denkbar, lediglich eine Formatwechseleinrichtung 50 entsprechender Speicherkapazität an einem Ende der Vorrichtung vorzusehen.
Beim intermittierenden Betrieb der Vorrichtung (Fig. 1) beträgt die Länge der Führungsschienen 13, 14 vorteilhafterweise ein Vielfaches der Länge L eines Behältnisträgers 15. Um die Leistung der Vor¬ richtung vollständig auszunützen sind weiterhin beide Führungs¬ schienen 13, 14 vollständig mit Behältnisträgern 15 besetzt, und in Verlängerung jeder der Führungsschienen 13, 14 befindet sich in den Umsetzeinrichtungen 40 je ein Behältnisträger 15.
Sowohl die Transportzahnräder 35a als auch die Umsetzzahnräder 47 werden synchron, in derselben Drehrichtung, zum Beispiel im Gegen¬ uhrzeigersinn, und um jeweils denselben Winkelbetrag angetrieben. Der kleinste sinnvolle Fördertakt bewirkt den Weitertransport der Behältnisträger 15 um ein auf ihnen angeordnetes Behältnis 10a bis lOf. Dies kann beispielsweise notwendig sein, wenn an einer Ver¬ schließstation nur je ein Behältnis 10a bis lOf zur selben Zeit verschlossen werden kann. Der größtmögliche Fördertakt bewirkt den Weitertransport der Behältnisträger 15 um deren Länge L. Der größt¬ mögliche Fördertakt ist dadurch begrenzt, daß jede der Umsetzein¬ richtungen 40 nur jeweils einen Behältnisträger 15 aufnehmen kann. Ist ein Behältnisträger 15 vollständig von einer der Führungs¬ schienen 13, 14 in eine Umsetzeinrichtung 40 gefördert, so setzt die Förderung von Behältnisträgern 15 auf den Führungsschienen 13, 14 während der Zeit des Umsetzens dieses Behältnisträgers 15 von einer auf die andere Führungsschiene 13, 14 aus. Nachdem der Behältnis¬ träger 15 in der Umsetzeinrichtung 40 um die Achse 43 um 180° ge¬ dreht wurde, wird er unter Beibehaltung seiner ursprünglichen Be¬ wegungsrichtung in die andere Führungsschiene 13, 14 ausgeschleust, indem das Umsetzzahnrad 47 und die Transpcrtzahnräder 35a wieder angetrieben werden.
In Abwandlung zur ausschließlich intermittierenden Förderung von Behältnisträgern 15 werden bei der Vorrichtung nach Fig. 11 zusätz¬ lich Zonen K kontinuierlicher Förderung geschaffen. In diesen Zonen K werden die Bearbeitungsstationen mit den Behältnisträgern 15 mit¬ bewegt, während in den Zonen I intermittierender Förderung die Be¬ arbeitungsstationen ortsfest an der Vorrichtung angeordnet sind und die Behältnisträger 15 ihnen intermittierend zugefördert werden. Damit können die Bearbeitungszeiten an den Zonen K kontinuierlicher Förderung unabhängig von Bearbeitungszeiten anderer Bearbeitungs¬ stationen verlängert werden, ohne daß es zu Pausen an den Zonen I intermittierender Förderung kommt, so daß die Leistung der Vor¬ richtung insgesamt erhöht wird.
Im Gegensatz zur intermittierenden Förderung sind beim Beispiel nach Fig. 11 die Führungsschienen 13, 14 nicht vollständig mit Behältnis¬ trägern 15 beschickt. Weiterhin sind zwischen den Führungsschienen 13, 14 in der kontinuierlichen Zone K Transportzahnräder 35b ange¬ ordnet, die ständig mit einer konstanten Winkelgeschwindigkeit an¬ getrieben werden, und in einer Übergangszone M Transportzahnräder 35c, die abhängig davon, auf welcher der Führungsschienen 13, 14 diese einen Behältnisträger 15 fördern, entweder eine beschleunigen¬ de oder eine verzögernde Drehbewegung ausführen. Gelangen beispiels¬ weise Behältnisträger 15 von der intermittierenden Zone I in die kontinuierliche Zone K, so werden diese in einer Zone M durch die Transportzahnräder 35c auf die geringere Winkelgeschwindigkeit der Transportzahnräder 35b in der kontinuierlichen Zone K verzögert und angepasst. Beim Wiedereintritt in eine Zone I intermittierender Förderung übernehmen die Transportzahnräder 35c die Beh ltnistr ger 15 aus der Zone K kontinuierlicher Förderung und passen diese der Bewegung der Zahnräder 35a der intermittierenden Zone I an. Da die Bewegungsabläufe auf den beiden Führungsschienen 13, 14 spiegelbild¬ lich ablaufen, und ein Transportzahnrad 35c Behältnisträger 15 auf beiden Führungsschienen 13, 14 fördert, die Anforderungen an die Kinematik des Transportzahnrads 35c für Behältnisse auf den beiden Führungsschienen 13, 14 jedoch unterschiedlich sind, befindet sich jeweils nur ein Behältnisträger 15 im Eingriffsbereich eines Transportzahnrads 35c.
Ergänzend sei darauf hingewiesen, daß die erfindungsgemäße Vor¬ richtung durch die Schaffung weiterer Zonen intermittierender beziehungsweise kontinuierlicher Förderung den Bearbeitungsstationen angepasst werden kann, so daß deren Flexibilität und Leistung bei mehreren hintereinander ablaufenden Bearbeitungsschritten unter¬ schiedlicher Bearbeitungsdauer erhöht wird. Weiterhin ist es
möglich, in den Zonen K kontinuierlicher Förderung mehrere Behält¬ nisträger 15 zu puffern, die anschließend mittels entsprechend an¬ gesteuerten Transportzahnrädern gemeinsam im Verband in eine Zone I intermittierender Förderung gebracht werden. Dadurch läßt sich die zur Verfügung stehende Bearbeitungszeit für diesen Verband in der intermittierenden Zone I erhöhen, wodurch die Leistung der Vor¬ richtung ebenfalls erhöht werden kann.