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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR JOINING THE HEEL TO THE SOLE OF A SHOE USING A CENTRAL COUNTERSUNK SCREW
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/026064
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for joining the heel to the sole of a shoe, in particular a ladies shoe, using a central countersunk screw. The inventive device has a fixed working head (1), which is fixed to a rigid base (3). The head (1) comprises a longitudinal opening (4), in which the spindle (5) is located so that it can perform a screwing action. The spindle (5) terminates in a screwdriver (6) and is connected to a drive mechanism that is not illustrated in the figure. The pitch of the screwing action of the spindle (5) corresponds to the pitch of the thread (8) of the countersunk screw (7). A fixing module is located above the working head (1), said module pressing the sole (10) onto the front face (11) of the working head (1) using the heel (12) to be fixed.

Inventors:
LISIEWICZ IRENEUSZ (PL)
Application Number:
PCT/PL2003/000082
Publication Date:
April 01, 2004
Filing Date:
August 25, 2003
Export Citation:
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Assignee:
LISIEWICZ IRENEUSZ (PL)
International Classes:
A43B21/38; A43D86/00; (IPC1-7): A43D79/00; A43B21/38; A43D67/00
Foreign References:
DE971702C1959-03-12
DE1858266U1962-09-06
DE1043869B1958-11-13
US2306530A1942-12-29
Attorney, Agent or Firm:
Cieszkowski, Antoni (Poznan, PL)
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Claims:
Patentansprüche
1. Die Einrichtung für die Verbindung des Absatzes mit der Brandsohle eines Schuhes mittels einer zentralen Senkschraube, ausgestattet mit einem Schraubendreher mit selbsttätigem Antrieb, gekennzeichnet dadurch, dass sie einen festen längsangeordneten Arbeitskopf (1) sowie eine Fixierbaugruppe (9) hat, die die Brandsohle (10) an die Stirnfläche (11) des Arbeitskopfes (1) mittels des zu befestigenden Absatzes (12) andrückt und in der Längsöffnung (4) des Arbeitskopfes (1) ist eine Spindel (5) mit Schraubenbewegung angeordnet, deren Steigung der Steigung des Gewindes (8) der Senkschraube (7) entspricht, wobei die Spindel (5) mit einem Schraubendreher (6) beendet und am Antriebsmechanismus angeschlossen ist.
2. Die Einrichtung gemäss Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass der Arbeitskopf (1) die Form einer senkrechten Säule (2) hat, deren unteres Ende am festen Untersatz (3) befestigt ist.
3. Die Einrichtung gemäss Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die Spindel (5) ein Gewinde (17) hat, das in einen Gewinde abschnitt (18) der Längsöffnung (4) des Kopfes (1) eingedreht ist, wobei die Steigung des Gewindes (17) der Spindel (5) der Steigung des Gewindes der befestigenden Senkschraube (7) gleich ist.
4. Die Einrichtung gemäss Anspruch 3, gekennzeichnet dadurch, dass der Gewindeabschnitt (18) der Längsöffnung (4) des Arbeitskopfes (1) in einer getrennten am Untersatz (3) befestigten Mutter (19) gebildet ist.
5. Die Einrichtung gemäss Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die ganze Spindel (5) eine glatte zylindrische Fläche (20) hat, die in der Zylinderöffnung (4') des Arbeitskopfes (1) angeordnet ist und im festen Untersatz (3) neben der Spindel (5) eine feste Mutter (21) gebildet ist, in die die am Antriebsmechanismus angeschlossene Antriebsschraube (22) eingedreht ist, wobei die Antriebsschraube (22) mit der Spindel (5) mit Hilfe des Antriebs getriebes (23) verbunden ist und zwei benachbarte Stirnflächen (28,29) der Antriebsschraube (22) und der Spindel (5) sind an den an Enden des Zweiarmhebels (32) gebildeten Stützen (30,31) drehbar abgestützt sind, dagegen dessen Mittelabschnitt mit dem festen Untersatz (3) mittels des Gelenkes (33) pendelnd verbunden ist, das entlang diesem Zweiarmhebel verstellbar ist.
6. Die Einrichtung gemäss Anspruch 5, gekennzeichnet dadurch, dass das verstellbare Gelenk (33) des Zweiarmhebels (32) am Schraubenverstellmechanismus (34) angeschlossen ist.
7. Die Einrichtung gemäss Anspruch 5, gekennzeichnet dadurch, dass das Antriebsgetriebe (23) aus einem Paar miteinander im Eingriff stehender Zahnräder (24,25) besteht, die auf den Zapfen (26, 27) der Antriebsschraube (22) und der Spindel (5) aufgesetzt sind.
8. Die Einrichtung gemäss Anspruch 1 oder 3 oder 5, gekenn zeichnet dadurch, dass im Inneren des Arbeitskopfes (1) zwei schwenkbare Stabilisierungbacken (35) angeordnet sind, die das Gewinde (8) der Senkschraube (7) in der Anfangsphase des Eindrehens umfassen.
9. Die Einrichtung gemäss Anspruch 8, gekennzeichnet dadurch, dass die Stabilisierungsbacken (35) an zwei Hebeln (36) angeordnet sind, die im Arbeitskopf (1) mittels Bolzen (37) gelenkig gelagert sind, wobei beide Hebel (36) mittels einer Feder (38) verbunden sind und jeder Hebel (36) mit seinem Seitenvorsprung (39) am Steuernocken (40) anliegt, der auf der Spindel (5) gebildet ist.
10. Die Einrichtung gemäss Anspruch 8, gekennzeichnet dadurch, dass jede der Stabilisierungsbacken (35) ein Bogenprofil hat, das dem Walzenprofil des Gewindes (8) der Senkschraube (7) entspricht.
11. Die Einrichtung gemäss Anspruch 9, gekennzeichnet dadurch, dass der Steuernocken (40) ein Kegelprofil hat.
12. Die Einrichtung gemäss Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die Stirnfläche (11) des Arbeitskopfes (1) auf der schwenkbaren Platte (13) gebildet ist, die am Arbeits kopf (1) gelenkig angeschlossen ist.
13. Die Einrichtung gemäss Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die Fixierbaugruppe (9) mindestens einen schwenkbaren Gegenhalter (15,16) hat, der an die Fläche des Absatzes (12) anliegt.
Description:
Einrichtung für die Verbindung des Absatzes mit der Brandsohle eines Schuhes mittels einer zentralen Senkschraube Der Gegenstand der Erfindung ist eine Einrichtung für die Verbin- dung des Absatzes mit der Brandsohle eines Schuhes, insbesondere eines Damenschuhes, mittels einer zentralen Senkschraube.

Im Herstellungsprozess der Schuhe werden im allgemeinen trag- bare Pistolenschrauber mit selbsttätigem Elektro-oder pneumatischen Antrieb verwendet, die für das Eindrehen einer zentralen Senkschraube bei der Verbindung des Absatzes mit der Brandsohle des Schuhes verwendet werden. Im Inneren der Brandsohle wird im allgemeinen ein Stahlsteifer mit einer durchgehenden Öffnung verwendet, durch die eine zentrale Senkschraube durchdringt. Bei ordnungsgemässer Verbindung des Absatzes mit der Brandsohle sollte der Senkschraubenkopf an deren Oberfläche anliegen oder versenkt sein, um die Ferse des Schuhbenutzers nicht reizen.

Der bekannte Pistolenschrauber hat einen Schraubenzieher, der an die Antriebswelle mittels einer Überlastungskupplung angeschlossen ist. Diese Überlastungskupplung sollte so eingestellt sein, dass sie erst nach dem vollständigen Eindrehen der Senk- schraube in die Brandsohle und in den Absatz ausgeschaltet

wird. Es kommen jedoch solche Fälle vor, dass beim Eindrehen der Senkschraube deren Gewinde die Bohrungskahte des Stahlsteifers berührt. Dann nehmen die Eindrehwiderstände <BR> <BR> heftig zu und erfolgt ein vorzeitiges Abschalten der Überlastungs- kupplung. Schließlich ragt die Senkschraube aus der Brandsohle heraus und muss mit einem Handschraubenzieher eingedreht werden. Wenn infolge einer fehlerhaften Einstellung der Überlastungskupplung deren Überlastungs- moment zu hoch ist, dann trotz voller Eintiefung der Senk- schraube wird sie weiterhin um ihre Achse gedreht, was zum Gewindeabreißen in weichem Absatzwerkstoff führt. Zwar ist dann die Brandsohle und der Absatz miteinander scheinbar verbunden, jedoch weist die entstandene Verbindung die richtige Festigkeit nicht auf.

Die Einrichtung für die Verbindung des Absatzes mit der Brand- sohle des Schuhes mittels einer zentralen Senkschraube, ausgerüstet mit einem Schraubenzieher mit selbsttätigem Antrieb, wird gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass sie einen festen, längsangeordneten Arbeitskopf sowie eine Fixierbau- gruppe hat, die die Brandsohle an die Stirnfläche des Arbeits- kopfes mittels des zu befestigenden Absatzes andrückt. In der Längsöffnung des Arbeitskopfes ist eine schrauben- bewegliche Spindel angeordnet. Die Steigung der Schrauben- bewegung der Spindel entspricht der Steigung des Gewindes der Senkschraube. Die Spindel ist mit einem Schraubenzieher beendet und an den Antriebsmechanismus angeschlossen. Der Arbeitskopf hat vorteilhaft die Form einer senkrechten Säule, deren unteres Ende am feststehenden Untersatz befestigt ist.

In der vorteilhaften Lösung der Erfindung hat die Spindel ein Gewinde, das in den Gewindeabschnitt der Längsöffnung des Arbeitskopfes eingedreht ist, wobei die

Steigung des Gewindes der Spindel der Steigung des Gewindes der Senkschraube gleich ist. Aus Montagegründen ist der Gewindeabschnitt der Längsöffnung des Arbeitskopfes in einer separaten Mutter gebildet, die am Untersatz befestigt ist. In einer anderen vorteilhaften Lösung der Erfindung hat die ganze Spindel eine glatte Walzenoberfläche, die in der Zylinderöffnung des Arbeitskopfes gleitend angeordnet ist. Im festen Untersatz ist neben der Spindel eine feste Mutter angeordnet, in die die an den Antriebsmemechanismus angeschlossene Antriebsschraube eingedreht ist. Die Antriebsschraube ist mit der Spindel mittels eines Antriebsgetriebes verbunden. Die zwei benachbarten Stirnflächen der Antriebsschraube sowie der Spindel sind auf den Stützen drehbar gestützt, die an den Enden eines Zweiarmhebels gebildet sind. Der Mittelabschnitt des Zweiarmhebels ist mit dem festen Untersatz mittels eines entlang des Hebels verstellbaren Gelenkes pendelnd verbunden. Dieses Gelenk ist an den Verstellmechanismus vorteilhaft angeschlossen. Das Antriebsgetriebe besteht vorteilhaft aus einem, im Eingriff stehenden Zahnräderpaar, das an den Zapfen der Antriebsschraube angeordnet ist sowie aus der Spindel. Um die Verbindung der Brandsohle mit dem Absatz ohne eine vorher angebohrene Blindbohrung zu ermöglichen, wurden im Arbeitskopfinneren zwei schwenkbare Stabilisierungsbacken angeordnet, die in der Anfangsphase des Eindrehens das Senkschraubengewinde umfassen. Diese Stabilisierungsbacken sind vorteilhaft auf zwei gelenkig im Arbeitskopf mittels Bolzen befestigten Hebeln angeordnet. Die beiden Hebel sind mittels einer Feder verbunden und jeder der Hebel liegt mit seinem Seitenvorsprung an den Steuernocken an,

der auf der Spindel gebildet ist. Jede Stabilisierungsbacke hat vorteilhaft ein Bogenprofil, der dem Walzenprofil des Senkschrau- bengewindes entspricht, dagegen der Steuernocken hat vorteilhaft ein Kegelprofil. Um die Neigung der Brandsohle und das Richten der Senkschraube in den ausgewählten Absatzteil zu ermöglichen, ist der Stirnteil des Kopfes auf der an den Kopf gelenkig angeschlossenen schwenkbaren Platte gebildet. Für eine sichere Fixierung des Absatzes sowie der Brandsohle hat die Fixierbaugruppe mindestens einen Gegenhalter, der an der Absatzfläche anliegt. Die Einrichtung gemäss der Erfindung ist gegen einen plötzlichen Anstieg der Eindrehwiderstände der Senkschraube beim Eingriff deren Gewindes in den Stahl- steifer der Brandsohle unempfindlich. Die längliche Form des Arbeitskopfes ermöglicht die Bearbeitung von Schuhen mit langer Schaft und die schwenkbare Stirnfläche des Arbeits- kopfes erlaubt eine genaue Verleihung der Senkschraube der ausgewählten Richtung.

Der Gegenstand der Erfindung ist im Ausführungsbeispiel auf der Zeichnung dargestellt, wo Fig. 1 die Einrichtung für die Verbindung des Absatzes mit der Brandsohle eines Schuhes mittels einer zentralen Senkschraube im senkrechten Längs- schnitt zeigt, die eine Gewindespindel des Schraubendrehers hat, Fig. 2-die Einrichtung mit glatter Spindelfläche des Schraubendrehers und der Antriebsschraube im senkrechten Längsschnitt, Fig. 3-den Arbeitskopfteil mit Stabilisierungsbacken der Senkschraube im senkrechten Schnitt und Fig. 4-eine Draufsicht des Arbeitskopfes mit Stabilisierungsbacken zeigt.

Die Einrichtung gemäss der Erfindung hat einen festen, längs-

angeordnetem Arbeitskopf 1 in Form einer senkrechten Säule 2.

Deren unteres Ende ist am festen Untersatz 3 befestigt. Der Arbeitskopf 1 hat eine Längsöffnung 4, in der sich die Spindel 5 mit schraubenförmiger Wendebewegung befindet, die oben mit dem Schraubendreher 6 beendet ist. Das Profil des Endstückes des Schraubendrehers 5 ist an das Schlitzprofil oder an den Kreuzschlitz im Senkschraubenkopf 7 angepasst. Der untere Teil der Spindel 5 ist an den im Prinzip bekannten, jedoch auf der Zeichnung nicht dargestellten Antriebsmechanismus mit Wendebetrieb angeschlossen, wobei die Antriebsquelle ein pneumatischer oder hydraulischer Kolbenstellmotor mit einem Kurbel-Kettengetriebe ist. Am Ende des Schraubendrehers 6 wird die zentrale Senkschraube 7 mit dem Gewinde 8 angebracht. Die Steigung der Schraubenbewegung der Spindel 5 entspricht der Steigung des Gewindes 8 der Senkschraube 7.

Über dem Arbeitskopf 1 befindet sich die Fixierbaugruppe 9, die die Brandsohle 10 an die Stirnfläche 11 des Arbeitskopfes 1 mittels des zu befestigenden Absatzes 12 andrückt. Diese Stirnfläche ist auf der schwenkbaren Platte 13 gebildet, die an den Arbeitskopf 1 gelenkig angeschlossen ist. Die Platte 13 wird nach oben oder nach unten pendelnd mittels der Stellschraube 14 bewegt. Die Fixierbaugruppe 9 hat zwei von Hand ausschwenkbare Gegenhalter 15 und 16, die an die Absatzfläche 12 anliegen. Die Einrichtung gemäss Fig. 1 hat eine Spindel 5 mit dem Gewinde 17, das in den Gewindeabschnitt 18 der Längsöffnung 4 in Form einer separaten Mutter 19 eingedreht ist, die am festen Untersatz 3 befestigt ist.

Die Steigung des Gewindes 17 der Spindel 5 ist der Steigung des Gewindes 8 der Senkschraube 7 gleich, was deren ordnungsgemässes Eindrehen in die Brandsohle 10 und in den Absatz 12 sichert. In der Einrichtung gemäss Fig. 2 hat die

ganze Spindel 5 eine glatte Zylinderfläche 20, die in der Zylinderöffnung 4'des Arbeitskopfes 1 gleitend angeordnet ist.

Neben der Spindel 5 befindet sich eine feste Mutter 21, die im festen Untersatz 3 gebildet ist. In die Mutter 21 ist die Antriebsschraube 22 mit Wendebewegung eingedreht. Die Schraube 22 ist an den im Prinzip bekannten, jedoch nicht dargestellten Antriebsmechanismus mit Wendewirkung angeschlossen, wo die Antriebsquelle ein pneumatischer oder hydraulischer Kolbenstellmotor ist. Darüber hinaus hat die Antriebsschraube 22 eine Verbindung mit der Spindel 5 mittels des Antriebsgetriebes 23. Dieses Antriebsgetriebe besteht aus einem miteinander im Eingriff stehenden Zahnradpaar 24 und 25, das auf den Zapfen 26,27 der Antriebsschraube 22 und der Spindel 5 aufgesetzt ist. Zwei benachbarte Stirnflächen 28, 29 der Antriebsschraube 22 sowie der Spindel 5 sind auf den an Enden des Zweiarmhebels 32 gebildeten Stützen 30,31 drehbar gestützt. Der Mittelabschnitt des Zweiarmhebels 32 ist mit dem festen Untersatz 3 mittels eines entlang des Hebels 32 sowie des des Untersatzes 3 gleitend verstellbaren Gelenkes 33 pendelnd verbunden. Das Gelenk 33 ist an den stufenlosen Schrauben- stellmechanismus 34 mit Handantrieb angeschlossen. Zwecks Unterstützung und ordnungsmässiger Führung der Senk- schraube 7 im Inneren des Arbeitskopfes 1 wurden zwei schwenkbare Stabilisierungsbacken 35 angeordnet, die das Gewinde 8 der Senkschraube 7 in der Anfangsphase des Eindrehens am Umfang umfassen. Die Stabilisierungsbacken 35 sind auf zwei Hebeln 36 gegenüberliegend angeordnet, die im Arbeitskopf 1 mittels Bolzen 37 gelenkig aufgesetzt sind. Beide Hebel 36 sind mittels der Feder 38 verbunden, die sie zueinander nähert. Jeder der Hebel 36 hat einen Seitenvorsprung 39, der an den auf der Spindel 5 gebildeten Steuernocken 40 anliegt.

Wiederum jeder Stabilisierungsbacken 35 hat ein Bogenprofil, das dem Walzenprofil des Gewindes 8 der Senkschraube 7 entspricht, dagegen der Steuernocken 40 hat ein Kegelprofil.

Der bearbeitete Schuh mit dem vorbefestigten Absatz 12 wird auf dem Arbeitskopf 1 so angeordnet, dass die Innenfläche der Brandsohle 10 an die entsprechend geneigte Platte 13 anliegt. Der Absatz 12 und die Brandsohle 10 wird auf dem Arbeitskopf 1 mittels der Gegenhalter 15,16 fixiert. Unter der Wirkung des nicht dargestellten Antriebsmechanismus versetzt sich die Spindel 5 mit dem Schraubendreher 6 und der auf dessen Ende aufgesetzten Senkschraube 7 mit Schraubenbewegung nach oben. In der Anfangsphase dieser Bewegung unterstützen die aneinander nahe gelegenen Stabilisierungsbacken 35 seitlich das Gewinde 8 der Senkschraube 7 und in der Endphase entfernen sie sich davon, wodurch eine freie Bewegung des Kopfes der Senk- schraube 7 ermöglicht wird. Wenn der Kopf der Senkschraube 7 in die Brandsohle 10 eindringt oder sich auf dem nicht dargestellten Stahlsteifer stützt, dann steigen die Eindrehwiderstände der Senk- schraube 7 soweit, dass der nicht dargestellte, pneumatische oder hydraulische Antriebsmechanismus infolge Überlastung selbsttätig stehen bleibt. Nach der Lösung der Gegenhalter 15,16 wird der fertige Schuh aus der Einrichtung heruntergenommen und die Spindel 5 mit dem Schraubendreher 6 fährt in die Anfangsposition zurück. Bei den Änderungen der Art verwendeter Senkschrauben und damit verbundener Steigungsänderung deren Gewinde 8 in der Einrichtung gemäss Fig. 1 ist die Auswechselung der Gewindespindel 5 sowie der fixierten Mutter 19 zwecks einer entsprechenden Vereinheitlichung der Gewinde notwendig. In der in Fig. 2 dargestellten Einrichtung ist in einer solchen Situation das Gelenk 33 entlang des Hebels 32 mittels des Schraubenstellmechanismus 34 entsprechend umzustellen,

dank dessen wird die gewünschte Steigungsänderung der Gewindebewegung der Spindel 5 erreicht.

Die Realisationsmöglichkeiten der Erfindung sind nicht auf das dargestellte Beispiel begrenzt. Im Bedarfsfall, anstelle des Antriebsmechanismus, der infolge einer Überlastung abschaltet, kann ein Antrieb angewendet werden, der der Spindel 5 eine Schraubenbewegung mit einer präzise bestimmten Drehzahl verleiht. Ein gleitloses Kuppeln der Antriebsschraube 22 mit der Spindel 5 kann auch erreicht werden, indem ein Ketten-oder Zahn- riemengetriebe zur Anwendung kommt. Zwecks Abstützung der Senkschraube 7 können Stabilisierungsbacken 35 mit Winkel- profil angewendet werden. Darüber hinaus kann der Steuernocken 40 ein beliebiges konvexes oder konkaves Profil, dagegen die Senkschraube 7 einen Linsen-oder konvexes Kopf mit flachem Untersatz haben.

Bezeichnungen 1-Arbeitskopf 2-Säule 3-Untersatz 4-Längsöffnung 4'-Zylinderöffnung 5-Spindel 6-Schraubendreher 7-Senkschraube 8-Gewinde 9-Fixierbaugruppe 10-Brandsohle 11-Stirnfläche 12-Absatz 13-Platte 14-Stellschraube 15-Gegenhalter 16-Gegenhalter 17-Gewinde 18-Gewindeabschnitt 19-Mutter 20-Zylinderläche 21-Mutter 22-Antriebschraube 23-Antriebsgetriebe 24-Zahnrad 25-Zahnrad 26-Zapfen 27-Zapfen 28-Stirnfläche 29-Stirnfläche 30-Stütze <BR> <BR> 31-Stütze<BR> 32-Zweiarmhebel 33-Gelenk 34-Schraubenstell- mechanismus 35-Stabilisierungsbacke 36-Hebel 37-Bolzen 38-Feder 39-Seitenvorsprung 40-Steuernocken