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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR LARGE-VOLUME CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/053461
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a discharge device (100) for large-volume containers (24), comprising a transport means that consists of at least four posts (22) at the lower ends of which one stacking foot (58) each is arranged and in the upper ends of which one lifting mechanism (23) each is disposed. Said lifting mechanism can be linked with the suspension bands (40) of the large-volume container (24) via a suspension band fixture (103) and the four posts are interlinked in the bottom area of the device via transverse struts (20a). These struts receive a floor board (20), provided with a center opening for receiving a shutter mechanism (102). Said mechanism houses the shutter (21) that is disposed in a base board (21a) mounted on the floor board (20) and is actuated by means of a crank handle (26).

Inventors:
BOTHOR KERIM PATRICK (DE)
TORGE OLAF (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/000060
Publication Date:
July 11, 2002
Filing Date:
January 07, 2002
Export Citation:
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Assignee:
BOTHOR KERIM PATRICK (DE)
TORGE OLAF (DE)
International Classes:
B65B69/00; (IPC1-7): B65B69/00; B65D90/20
Foreign References:
GB2014965A1979-09-05
GB2066220A1981-07-08
DE19741108A11999-03-25
GB2277099A1994-10-19
DE19945195A12000-03-30
Attorney, Agent or Firm:
Gerbaulet, Hannes (Hamburg, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse (100) zur Aufnahme, zum Transport, zur kontrollierten Entleerung und zur Lagerung von schüttfähigen Gütern in dafür vorgesehenen flexiblen großvolumi gen Behältnissen (24), wie z. B. Big Bags, FIBC (flexible interme diate Container), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung für großvolumige Behältnisse (100) ein Transporthilfsmittel (101) auf weist zur Aufnahme eines großvolumigen Behältnisses (24), und dass die Vorrichtung für großvolumige Behältnisse (100) einen Ver schlussmechanismus (102) aufweist, mit dem eine dosierbare Ent leerung des großvolumigen Behältnisses (24) durchführbar ist.
2. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach Anspruch 1, da durch gekennzeichnet, dass die Transporthilfsmittel (101), Rungen (22) sind, die in ihrem unteren Bereich durch Querverstrebungen (20 a) miteinander verbunden sind, die einen Rahmen zur Aufnah me einer Bodenplatte (20) bilden, die mit einer mittig angeordneten Durchbrechung (21 b) zur Aufnahme des Verschlusssystems (102) versehen ist.
3. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Rungen (22) der Transporthilfs mittel (101) als Hohlkörper ausgebildet sind, zur Aufnahme von Hubmechanismen (23), die in den oberen Enden der Rungen (22) angeordnet sind und, dass an den unteren Enden der Rungen (22) jeweils ein Stapelfuß (59) angeordnet ist.
4. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass in der mittig angeordne ten Durchbrechung (21 b) Ausnehmung der Bodenplatte (20) ein Verschlussmechanismus (102) angeordnet ist, der aus einem Ver schluss (21) besteht, der in einer Basisplatte (21 a) angeordnet ist, die auf der Bodenplatte (20) befestigt ist.
5. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (21) aus mindestens zwei Seilen (35), die symmetrisch, gegenüberliegend und frei beweglich mit einem Ende an einem sich drehbaren und antreibbaren Ring (28) angeordnet sind, so dass sich die Seile (35) konzentrisch um den ebenfalls aus einem flexiblen Material und im allgemeinen mittig an der Unterseite des großvolumigen Behältnis ses (24) angeordneten Auslaufstutzen (25) legen und diesen in sei nem Durchmesser kontinuierlich, konzentrisch verringern oder ver größern, wodurch die Abgabe des sich im großvolumigen Behält nisses (24) befindlichen Produktes regulierbar ist.
6. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach Anspruch 5, da durch gekennzeichnet, dass der Verschluss (21) mit geeigneten Haltesystemen versehen ist, so dass dieser unter dem großvolumi gen Behältnis (24) hängt, wobei der Auslaufstutzen (25) des groß volumigen Behältnisses (24) durch den Verschluss (21) ziehbar ist, so dass der Verschluss (21) ohne weitere Systeme direkt einsetz bar ist.
7. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) mit vier Armen (42,42 a, 42 b, 42 c) versehen ist, die an der Basis platte (21 a) des Verschlussmechanismus (102) mittels eines Ge lenkes (41,41 a, 41 b) beweglich befestigt sind und die an ihrem anderen Ende jeweils eine Einhängung (43,43 a, 43 b) aufweisen, mit der die Arme (42,42 a, 42 b) in die Tragschlaufen, die im unte ren Bereich des großvolumigen Behältnisses (24) angeordnet sind, einhängbar sind, zur Unterstützung der Trichterbildung bei der Entleerung des großvolumigen Behältnisses (24).
8. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 1 bis 5 oder Anspruch 7 dadurch gekennzeichnet, dass die Bo denplatte (20) des Transporthilfsmittels (101) als Palette ausgebil det ist.
9. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 1 bis 5 oder 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Trage schlaufen (40) des großvolumigen Behältnisses (24) jeweils in eine selbstfestzurrende Trageschlaufenhalterung (104) einhängbar sind, die aus einem Riegel (38) besteht, der ausziehbar und drehbar ist, so dass die Trageschlaufe (40) des großvolumigen Behältnisses (24) in sich zu einer Schlaufe faltbar ist, so dass bei Einbringen ei nes gefüllten großvolumigen Behältnisses (24) jeweils eine Halte rung am unteren Ende der Trageschlaufe (40) befestigbar ist und mit einem Transportund Hebemittel verbindbar ist, und zur Last aufnahme verwendbar ist, wobei das obere Segment bzw. die Schlaufe frei beweglich ist und zum Verbinden mit dem Hubmecha nismus (23) verwendbar ist.
10. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 1 bis 5 oder 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Trans porthilfsmittel (101) eine Klappund Stapelpalette ist, bei der eine erste und zweite Klappwand (44,45) nach innen klappbar ist und oberhalb eines Verbindungsträgers (50) auflegbar ist, wobei sie nicht übereinander liegen und, dass der Schwenkradius nicht über die halbe Palettenbreite hinausragt und, dass die innere Seiten wand (46) mit den daran angeordneten Pfosten (49,49 a) und die äußere Seitenwand (47) mit daran befestigten Pfosten (48,48 a) nach innen über die Klappwände (44,45) klappbar sind, wobei die Pfosten (48,48 a und 49,49 a) in gleicher Höhenebene oberhalb der Verbindungsträger (50) klappbar sind.
11. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach Anspruch 10, da durch gekennzeichnet, dass die Klappwände (44,45) mit minder stens je einer Verriegelung (56) versehen sind, die eine Verbindung zu den Pfosten (49,49 a) der inneren Seitenwand (46) bzw. der Pfosten (48,48 a) der äußeren Seitenwand (47) herstellen, so dass die entstehenden Kräfte aufnehmbar sind und in alle drei Rich tungsfreiheitsgrade übertragbar sind und, dass ein Zusammenklap pen oder Aufklappen der Palette vermeidbar ist.
12. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 10 oder 11 dadurch gekennzeichnet, dass die Pfosten (48,48 a und 49,49 a) jeweils an dem oberen Ende mit Aufhängestapel köpfen (52,52 a, 52 b, 52 c) versehen sind, die bei der inneren Seitenwand (46) nach außen an die Verbindungstraverse (55,55 a) versetzt angeordnet sind und die Aufhängestapelköpfe (52,52 a) bei der äußeren Seitenwand (47) nach innen dicht an die Verbin dungstraverse (55,55 a) heran versetzt angeordnet sind.
13. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 11 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfosten (48,48 a und 49,49 a) an dem unteren Ende jeweils mit Stapelfüßen (58) versehen sind, die in die Aufhängestapelköpfe einer zweiten als Klappund Stapelpalette ausgebildeten Vorrichtung für großvolu mige Behältnisse einfädelbar sind.
14. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungstra versen (55,55 a) durch mindestens zwei Querträger (62), die als Hohlkörper ausgebildet sind, miteinander verbunden sind, wobei die Querträger (62) an den Seiten Durchbrechungen aufweisen, so dass in die Querträger (62) die Zinken eines Gabelstaplers ein greifen können, so dass die Vorrichtung (100) für großvolumige Behältnisse anhebbar ist und das darin befindliche großvolumige Behältnis (24) durch Umschwenken entleerbar ist.
15. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 1 bis 5 oder 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Rungen (22) eine Abdeckung befestigbar ist, die eine mittig ange ordnete Durchbrechung aufweist, so dass die obere Öffnung des großvolumigen Behältnisses (24) abdeckbar ist, so dass dieses mittels einer Leitung evakuierbar und belüftbar ist, so dass das großvolumige Behältnis (24) durch den Verschlussmechanismus (102) dosierbar befüllbar ist.
16. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 1 bis 5 oder 7 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Bodenplatte (20) ein als Rahmen ausgebildeter Aufsatz befestigbar ist, so dass die Vorrichtung (100) für alle Arten von großvolumigen Behältnissen, insbesondere von containerartigen großvolumigen Behältnissen (24) verwendbar ist.
17. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 1 bis 5 oder 7 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Aus laufstutzen (25) des großvolumigen Behältnisses (24) auf seiner In nenseite mit einer Beschichtung (64) aus geschlossenporigem Weichstoff versehen ist.
18. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 1 bis 5 oder 7 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Ver schluss (21), mit einem Kragen (66) versehen ist, um den der Aus laufstutzen (25) herumlegbar ist, und dass der Verschluss (21) so ausgebildet ist, dass der Auslaufstutzen (25) mit einem Klemmring (65) am Verschluss (21) befestigbar ist.
19. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 1 bis 5 oder 7 bis 18 dadurch gekennzeichnet, dass das Trans porthilfsmittel (101) aus einem Untergestell (67) bestehen, das aus Rohrsegmenten (68) besteht, die jeweils mittels Querverstrebungen (21 a) miteinander verbunden sind, an deren Unterseite jeweils ein Stapelfuß (58) angeordnet ist und an deren Oberseite jeweils eine Runge (22) einführbar und befestigbar ist und dass die Rohrseg mente (68) durch kreuzförmig angeordnete Streben (69) miteinan der verbunden sind.
20. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 1 bis 5 oder 7 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Kreu zungspunkt der kreuzförmig angeordneten Streben (69) als Basis platte (21 a) zur Aufnahme des Verschlusses (21) ausgebildet ist, an der eine Schrägstellvorrichtung (70) angeordnet ist, die aus mindestens vier Plattensegmenten (71) besteht, die beweglich mit tels Gelenken (72) mit der Basisplatte (21 a) verbunden sind.
21. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 1 bis 5 oder 7 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Plat tensegmente (71) der Schrägstellvorrichtung (70) mit einer unteren Hubvorrichtung (73) verbindbar sind, die mit dem Hubmechanismus (23), der in den Rungen (22) angeordnet ist, verbindbar ist.
22. Vorrichtung für großvolumige Behältnisse nach einem der Ansprü che 1 bis 5 oder 7 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Quer verstrebungen (20 a) als Schienen ausgebildet sind, in denen min destens zwei Ausschnitte (74,75) angeordnet sind, die jeweils aus einem Rahmen (74 a, 75 a) und einer daran angeordneten Leiste (74 b, 75b) besteht, die an ihrer Oberseite mit Rollen versehen ist, d. e in die als Schiene ausgebildeten Querverstrebungen (20 a) ein greifen, die zur Einfädelung der Zinken eines Gabelstaplers dienen, so dass sowohl die Schrägstellvorrichtung (70) als auch die untere Hubvorrichtung (73) und/oder der Hubmechanismus (23) und/oder auch der Verschluss durch Einfädelung der Zinken des Gabelstap lers betätigbar sind.
Description:
Vorrichtung für großvolumige Behältnisse Technisches Gebiet Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Entleerung, Befüllung, die Lagerung und den Transport von großvolumigen Behältnissen aller Art.

Schüttgüter werden zunehmend in großvolumigen Behältnissen (>1m3) nachfolgend als Big Bags bezeichnet und je nach Dichte mit entsprechend hohen Gewichten ab einigen hundert Kilo bis zu Tonnen, abgepackt.

Stand der Technik Zur Entleerung von großvolumigen Behältnissen sind stationäre Anlagen bekannt, zur Befüllung, Entleerung, zum Transport sowie zur Lagerung des Behältnisses, deren Handhabung aufgrund der großen Volumen und Gewichte des großvolumigen Behältnisses z. B. eines Big Bags oder ei- nes Containers sehr problematisch ist, da diese sehr aufwendige Anla- geneinri, htungen erfordert, die zum einen schwierig zu bedienen sind und zum anderen eine sehr aufwendige Lagerung und Transport erfordern. Bei diesen Anlagen, d. h. im wesentlichen Befüll-und Entleerstationen handelt es sich im allgemeinen um stationäre Einheiten in das das großvolumige Behältnis, insbesondere ein Big Bag eingebracht werden muss. Steht z. B. eine Entladestation nicht zur Verfügung, können großvolumige Behältnis- se, insbesondere Big Bags, ebenfalls über Absaugeinrichtungen und durch Zerstörung d. h. durch Aufschlitzen des Bodens des großvolumigen Behältnisses, in industriellem Maßstab entleert werden. Mit der Zerstörung des Bodens des großvolumigen Behältnisses wird eine weitere Verwen- dung des großvolumigen Behältnisses, insbesondere eines Big Bags un- möglich gemacht. Die Lagerung von großvolumigen Behältnissen erfolgt im allgemeinen durch direktes Abstellen der befüllten großvolumigen Be- hältnisse selbst oder unter Zuhilfenahme von Paletten auf dem Boden ei- ner Lagzrfläche oder durch pyramidenförmiges übereinander stapeln auf einer Lagerfläche. Eine Lagerung in Hochregellagern ist nur bedingt mög- lich.

Aus dem Stand der Technik sind Entleerungsvorrichtungen bekannt. So ist aus der GB-PS 2 014 965 eine Entleerungsvorrichtung für großvolumige Behältnisse bekannt, die aus einem Rahmen besteht, in dem das zu ent- leerende großvolumige Behältnis, insbesondere ein Big Bag eingehangen werden kann, wobei das dort einhängbare großvolumige Behältnis am unteren Ende mit einem trichterförmigen Auslauf versehen ist, wobei diese Vorrichtung lediglich für eine ganz bestimmte Art von großvolumigen Be- hältnissen geeignet ist, nämlich für zylindrische"Big Bags". Nachteilig ist hierbei, dass die Einhängung des großvolumigen Behältnisses in die Vor- richtung nur unter einem sehr erheblichen Aufwand möglich ist, und dass mit dieser Entleerungsvorrichtung auch keine dosierbare Entleerung mög- lich ist, da diese Vorrichtung keinen Verschluss aufweist, mit dem die Entleerung des großvolumigen Behältnisses dosierbar geregelt werden kann. Hinzukommt, dass auch hierbei nachteilig ist, dass sich diese Ent- leerungsvorrichtung nur schwer lagern und transportieren lässt.

Aus der GB-PS 2 066 220 ist eine Entleerungsvorrichtung für großvolumi- ge Behältnisse bekannt, die aus einem Gestell besteht, das mit vier Füßen versehen ist, die an den Ecken angeordnet sind, und das mit einer Grund- platte versehen ist, wobei zwei der vier Füße nach oben durch Rungen verlängert sind, die galgenförmig ausgebildet sind, so dass an den kurzen abstehenden Streben das zu entleerende großvolumige Behältnis, bevor- zugterweise ein Big Bag eingehängt werden kann und bei der weiter in der Bodenplatte ein mittige Durchbrechung angeordnet ist, die mit einer Luke versehen ist, mit der aber keine dosierbare und saubere Entleerung des großvolumigen Behältnisses, insbesondere eines Big Bags ermöglicht wird, da diese eine für eine saubere Entleerung notwendige Dichtung nicht aufweist. Weiter ist nachteilig, dass diese Entleerungsvorrichtung schwer handhabbar ist und schwer lagerfähig ist, da eine Lagerung dieser Entlee- rungsvorrichtung übereinander nicht möglich ist, aufgrund der Ausbildung des Gestells zum Aufhängen des großvolumigen Behältnisses. Hinzu- kommt, dass mit dieser Vorrichtung kein vollständiges Entleeren des großvolumigen Behältnisses möglich ist.

Aus der DE-OS 197 41 108 ist eine Vorrichtung zum Entleeren von rie- selfähigem Schüttgut bekannt, bei der die Entleerung mittels einer Absau- geinrichtung, wie z. B. einem Absaugrohr, einem Absaugknopf oder der- gleichen erfolgt und die aus einem zur Aufhängung der großvolumigen Behältnisse zusammenklappbaren Rahmengestell besteht, das zum Strecken der großvolumigen Behältnisse ein Hebezeug umfasst, welches aus einem Seilzug und aus Umlenkrollen, die jeweils auf den oberen En- den der vier Rungen bzw. Pfosten, die an den Ecken angeordnet sind, besteht, über die die Hebelseile des großvolumigen Behältnisses geführt werden. Nachteilig ist hierbei, dass die dort verwendete Hebelvorrichtung nur für großvolumige Behältnisse bis zu einem bestimmten Gewicht ge- eignet ist und nicht unbegrenzt für jegliche Art von großvolumigen Behält- nissen eingesetzt werden kann und dass auch diese Entleerungsvorrich- tung keinen Verschluss aufweist, mit dem eine dosierbare oder regelbare Entleerung möglich ist.

Aus dem GbM 94 07 507.7 ist eine Entleerungsvorrichtung bekannt, die zugleich einen großvolumigen Behälter für fließfähige Massen darstellt, die aus einem Aufnahmegestell besteht, welches eine Bodenplatte auf- weist, die mit einer seitlichen Wand, welche dazu dient, den Beutel zu stützen und welche teleskopartig ausgebildet ist, versehen ist. Des weite- ren ist diese Vorrichtung am oberen Ende mit einer Anschlussvorrichtung für einen Hebezeug versehen, an die ein Hebezeugbügel derart an- schließbar ist, an dem das großvolumige Behältnis, z. B. ein Big Bag beim Entleeren nach unten gesenkt werden kann, so dass eine Entleerung nach unten erfolgt und mit dem das großvolumige Behältnis beim Befüllen nach oben gezogen werden kann, so dass das großvolumige Behältnis mit dem Füllgut von unten her bestückt werden kann. Hierzu ist im unteren Bereich eine Öffnung vorgesehen, die mit einer Leitung versehen ist, durch die das großvolumige Behältnis befüllt werden kann. Nachteilig ist hierbei, dass mit dieser Vorrichtung weder ein dosierbare Entleerung des großvolumi- gen Behältnisses noch eine dosierbare Befüllung möglich ist, da diese keinen regelbaren Verschluss aufweist, mit dem die Entleerung oder Be- füllung geregelt werden kann.

Aus der DE-OS 199 45 195 ist eine Entleerungsvorrichtung für Großsäcke bekannte, die zwei im wesentlichen flache, vorzugsweise baugleiche Sei- tenelemente aufweist, die jeweils einen vorderen und hinteren Fußbereich und mindestens einen Kopfbereich ausbilden, die eine vertikal arbeitende Hubeinrichtung haben, die Anschlusszonen für Querverbindungsteile auf- weisen und die höher als die einfache Höhe eines aufgehängten großvo- lumigen Behältnisses sind, und die ein zwischen den Hubeinrichtungen lösbar anzuordnende Hubtraverse, die Haltemittel für die Hängelaschen aufweist und mindestens ein Querverbindungsteil für eine Querverstre- bung aufweist. Nachteilig ist hierbei, dass auch mit dieser Vorrichtung kei- ne dosierbare Entleerung des großvolumigen Behältnisses möglich ist, da diese Vorrichtung ebenfalls keinen dosierbaren Verschluss aufweist, mit dem eine saubere und geregelte stufenweise Entleerung des großvolumi- gen Behältnisses möglich ist. Nachteilig ist hierbei weiter, dass diese Vor- richtung nur unter sehr großem Aufwand transportabel und lagerfähig ist.

Darstellung der Erfindung. Aufgabe. Lösung. Vorteile Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung für großvolumige Behältnisse der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der sowohl eine regelbare und kontrollierbare Entleerung sowie Befüllung möglich ist und die transportabel und lagerfähig ist, zu schaffen, welche kostengünstig ist und die für alle handelsüblichen großvolumigen Behält- nisse, insbesondere Big Bags, verwendet werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst.

Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Entleerungsvorrichtung für großvolumige Behältnisse aus einem Transporthilfsmittel besteht, das aus einem Gestell besteht, das vier Stapelfüße aufweist, die jeweils mit lattenartigen Querverstrebungen miteinander verbunden sind, so dass sie in etwa quadratisch angeordnet sind und die mit vier Rungen fest verbun- den sind, die als Hohlkörper ausgebildet sind, zur Aufnahme eines inte- grierten Hubmechanismus, der den Entleervorgang des großvolumigen Behältnisses unterstützt und die vollständige Entleerung des großvolumi- gen Behältnisses gewährleistet. Weiter ist vorgesehen, dass das als Ge- stell ausgebildete Transporthilfsmittel mit einer Bodenplatte versehen ist, die mit einer mittigen Öffnung versehen ist, die zur Aufnahme des Dosier- und Verschlussmechanismus dient, der aus einer Basisplatte besteht, die mit der Bodenplatte verbunden ist, und die zur Aufnahme des eigentlichen Verschlusses dient. Die Bodenplatte kann als Vollkörper ausgebildet sein, oder auch als Palette. Daneben kann die Bodenplatte durchgängig ausge- bildet sein oder nur abschnittsweise, d. h. dass diese dann lattenförmig ausgebildet ist, wodurch eine gewisse Gewichtseinsparung erzielt wird, die ein leichtes Transportieren der Vorrichtung für großvolumige Behält- nisse ermöglicht.

Der Verschlussmechanismus ist so konzipiert, dass sowohl der Ein-als auch der Auslaufstutzen des großvolumigen Behältnisses problemlos in den Verschluss eingeführt werden kann. Der Verschluss ist hierbei so konstruiert, dass sich mindestens zwei Seile, Bänder, Riemen oder Ketten konzenti isch um den ebenfalls aus einem flexiblen Material bestehenden und im allgemeinen mittig an der Unterseite des großvolumigen Behältnis- ses befindlichen Auslaufes legen und diesen in seinem Durchmesser kon- tinuierlich verringern bzw. vergrößern. Die mindestens zwei Seile sind an einem Ende symmetrisch, gegenüberliegend und freibeweglich an einem sich drehbaren Ring angebracht, wobei alternativ auch Ausführungen mit einer größeren Anzahl an Seilen denkbar sind. Das gegenüberliegende Ende eines jeden Seiles ist derart gestaltet, dass eine Verlängerung und Verkürzung erlaubt ist. Dies kann z. B. durch Verwendung geeigneter Zugmechanismen, wie z. B. Zugfeder, Gaszugfeder direkt oder bei ent- sprechender Auslegung von Druckmechanismen indirekt über Druck, Druckgasfeder oder ähnliches erfolgen. Anstelle der Kombination Seil und Zugfeder, wie dargestellt, kann z. B. ebenfalls ein in seiner Expansion be- grenztes Gummi bzw. Gummiband zum Einsatz kommen. Die Zug-und Druckmechanismen sind in geeigneter Weise mit dem Gehäuses des Ver- schlusses verbunden. Eine in die Seilkonstruktion eingebrachte Stopvor- richtung verhindert ein Überdehnen der Zugmechanismen und strafft die entsprechenden Seile.

Anstelle der Seile können auch Stangen oder flexible Stangen aus Kohle- faser, Kunstfaser, Metallfaser oder Glasfaser verwendet werden, die mit dem einen Ende am drehbaren Ring nur drehbar und nicht verschiebbar befestigt sind, wobei der Ring mit Durchbrechungen versehen ist, durch die das dort befestigte Ende der Stangen geschoben werden kann, so dass diese verschiebbar gelagert sind, wobei auf das Ende der Stangen eine Feder geschoben werden kann, die mit einem am äußeren Ende der Stange befestigten Stopper verbunden ist, so dass diese sich um den Auslaufstutzen durch Verbiegen legen können, so dass deren Querschnitt durch Verbiegen der Stangen entsprechend beim Schließen verringert werden kann und beim Öffnen vergrößert werden kann. Hierbei ist vorge- sehen, dass am äußeren Rand der Basisplatte des Verschlussmechanis- musses mehrere Stifte angeordnet sind, die im oberen Bereich mit einer kreisrunden, zylindrischen oder quadratischen Durchbrechung versehen sind, durch die das freie Ende der Stangen geschoben werden kann, so dass diese verschiebbar in den Stiften gelagert sind, wobei das Ende über den Stift hinausragt, so dass auf das Ende eine Feder geschoben werden kann, die mit einem am äußeren Ende der Stangen angeordneten Stop- per, durch den die Verschiebbarkeit der Stangen begrenzt wird, verbun- den ist. Es kann sich auch um Stangen mit Drahtkern mit Kunststoffum- mantelung handeln, die biegbar sind.

Der sich drehbare Ring ist derart gestaltet, dass er sich über einen geeig- neten Antrieb indirekt oder direkt antreiben lassen kann. Im Falle eines indirekten Antriebes erfolgt dies z. B. über eine geeignete mit dem oder an dem Ring angebrachten Verzahnung, die in die antreibende Verzahnung eines weiteren Zahnrades greift. Ebenfalls kann der Antrieb anstatt des Zahnrades über z. B. ein Seil, ein Band oder Kettenzüge erfolgen. Erfolgt der Antrieb durch Kettenzüge, so handelt es sich dann um Ketten-oder Riemengetriebe, bei dem die Kraftübertragung zwischen Kettenrad und Kette formschlüssig und mit überlagertem Reibschluss oder nur reib- schlüssig erfolgt, wobei die Übersetzung abhängig vom Durchmesser- und Zahnverhältnis der Kettenräder ist. Die Kette kann hierbei als An- triebs-, Buchsen-, Rollen-, Zahn-, kraftschlüssige Rollen-, Rundstahl-, Gall-oder Last-oder Förderkette ausgebildet sein. Anstelle einer Kette kann auch ein Riemen angeordnet sein, mit einer Riemenscheibe und ei- nem Riemenring. Das Riemengetriebe ist für kleine und mittlere Leistun- gen von Drehmomenten und Drehzahlen geeignet und dient zur Über- brückung von großen, grob tolerierten Achsabständen und dient zur Überlastsicherung durch Rutschen und sorgt für einen extrem ruhigen und geräuscharmen Betrieb, wohingegen ein Kettengetriebe für mittlere Lei- stung und mittelgroße grob tolerierte Achsabstände geeignet ist und ein kostengünstiges, gut zugängliches und robustes System darstellt. Der Riemen kann entweder als einlagiger Textilriemen, mehrlagiger Textilrie- men, Polyestercordriemen oder als Bandriemen mit breiten Zugbänder ausgebildet sein, wobei sich er Riemen aus einer oberen Schicht, auch Deckschicht, einer Mittelschicht, der Zugschicht und aus einer unteren Schicht, der Laufschicht zusammensetzt. Die Zugschicht kann entweder einlagig oder auch mehrlagig ausgebildet sein, wobei in der Regel zwei, drei oder mehr Lagen vorgesehen sein können, die jeweils eine unter- schiedliche Struktur aufweisen können. Sie bestehen in der Regel aus Polyamid, Polyamid in Kombination mit Baumwolle, Polyester oder aus einer Kombination aus Baumwolle, Polyamid und Polyester. Die Schichten weisen-, n der Regel ein stäbchenförmige Struktur auf, wobei aber auch eine Waben-oder Stegstruktur denkbar ist. Die Laufschichten bestehen in der Regel aus einem Elastomer, Polyurethan, Balata oder Chromleder.

Daneben können auch Synchronriemen oder Zahnriemen verwendet wer- den, deren Riemenkörper aus Neopren oder Polyurethan mit Zugsträngen aus hochfesten Glasfasern oder Stahl-, Kevlar-oder Polyestercord beste- hen, die bei den meist endlos in Normlängen hergestellten Riemen schraubenförmig gewickelt sind. Die Riemen können einfach oder doppelt verzahnt sein, wobei die Zähne quadratisch, rechteckig, halbkreisförmig, trapezförmig, dreieckig oder vieleckig ausgebildet sein können. Anstelle eines Zahnradgetriebes kann auch zum Antrieb ein hydraulischer Antrieb verwendet werden.

Die vorgenannten Antriebsmöglichkeiten werden über ein selbsthemmen- des oder nicht selbsthemmendes Schneckengetriebe bewegt. Das Schneckengetriebe wird manuell, elektrisch, pneumatisch oder hydrau- lisch angetrieben. Bei einem direkten Antrieb erlaubt eine am Außen- durchmesser des drehbaren Ringes angebrachte Verzahnung den direk- ten Antrieb über eine selbsthemmende Getriebeschnecke, die direkt in die Verzahnung des drehbaren Ringes eingreift und mit manuellen, elektri- schen, pneumatischen oder hydraulischen Antrieben gekoppelt ist und eine Überlastsicherung für die eingehenden Kräfte von den Antrieben ha- ben kann.

Alternativ kann der Antrieb des Verschlusses auch über eine umlaufende Kette erfolgen, die mit einem Motor oder ähnlichem verbunden ist. Hierzu sind im äußeren Bereich der Basisplatte eine größere Anzahl von drehba- ren Stiften angeordnet, die auch zum Umlenken der Kette dienen und die über Seile, Ketten, Gurte, Bänder, Stangen, Drähte oder Ähnlichem mit dem drehbaren Ring verbunden sind, wodurch dieser betätigbar ist.

Weiter ist vorgesehen, dass im oberen Bereich einer jeden Runge bzw-. eines jeden Pfostens bzw. des Pfostens des Rohrgestells ein Hubmecha- nismus angebracht ist, der entweder in jeder Runge bzw. Pfosten inte- griert ist oder an den Rungen angeordnet ist, in dem dieser unmittelbar an der Außenseite der Rungen oder Pfosten befestigt ist, oder mittelbar, wo- bei dann an der Außenseite einer jeder Runge ein weiteres kurzes Rohr angeordnet ist, das zur Aufnahme des Hubmechanismus dient. In der Re- gel ist der Hubmechanismus als Gasdruckfeder ausgebildet, kann aber auch als Hydraulikkolben, als Feder oder auch als Seilzug oder Kettenzug, wobei diese elektrisch, pneumatisch, hydraulisch oder manuell betätigt werden kann, ausgebildet sein. Der Hubmechanismus funktioniert, in dem der großvolumige Behälter zwischen den Rungen oder Pfosten einge- hängt wird und in geeigneter Weise mit dem Hubmechanismus über eine selbstfestzurrende Tragschlaufen-Halterung verbunden wird, wobei bei flexiblen Behältern, die im allgemeinen mit Trageschlaufen ausgestaltet sind, dieses durch Einhängen der jeweiligen Schlaufen an den jeweiligen Hubmechanismus erfolgt. Bei gefüllten Zustand bzw. bis zum Erreichen der Auslösung des Hubmechanismus notwendigen Füllgrades und damit verbundenen Restgewichtes im großvolumigen Behälter befinden sich die Hubmechanismen im eingefahrenen Zustand. Bei Erreichen des notwen- digen Teilentleerungsgrades des in dem großvolumigen Behältnisses be- findlichen Schüttgutes lösen die Hubmechanismen durch die Gewichtsab- nahme des großvolumigen Behältnisses aus und heben das großvolumige Behältnis an, wobei sich der Hub proportional zu der entleerten Menge an Schüttgut automatisch einstellt und sich bei vollständig ausgefahrenem Hub der Boden des großvolumigen Behältnis zu einem konischen Trichter ausgeformt hat. Die vollständige Entleerung des freifließenden Schüttgu- tes aus dem großvolumigen Behältnis ist somit gewährleistet.

Weiter ist vorgesehen, dass zum Einhängen eines befüllten Big Bags in der Hubvorrichtung eine selbstfestzurrende Tragschlaufen-Halterung vor- gesehen ist, die die direkte Aufnahme der jeweiligen Schlaufe zwecks Einbringen eines befüllten großvolumigen Behältnisses in die Hubvorrich- tung ermöglicht. Die Trageschlaufen des großvolumigen Behälters können dergestalt jeweils in eine selbstfestzurrende Trageschlaufen-Halterung eingebracht werden, dass bei Einbringen insbesondere eines beladenen großvolumigen Behältnisses, welches im Allgemeinen an seinen Trage- schlaufen eingebracht wird, jeweils eine Halterung am unteren Ende der Tragescnlaufe, d. h. in Nähe des großvolumigen Behältnisses befestigt wird und mit einem Transport-oder Hebemittel verbunden werden kann und zur Lastaufnahme verwendet wird, wobei das obere Segment bzw. die Schlaufe frei beweglich bleibt und zum Verbinden mit dem Hubmecha- nismus der Palette verwendet wird. Die Tragschlaufe des großvolumigen Behältnisses wird in die Halterung eingebracht, in dem der sich frei nach unten und oben verschiebbare sowie drehbare Riegel nach oben, d. h. aus dem eigentlichen Haltebereich der Halterung herausgeklappt wird. Die in sich zu einer Schlaufe gefaltete Tragschlaufe wird durch die Öffnung der Halterung geschoben und der Riegel eingefaltet und an den Anschlag geschoben. Durch Ziehen an der geformten Schlaufe fährt der Riegel fest an den unteren Anschlag der Halterung und zieht somit an dem mit dem großvolumigen Behältnis verbundenen Ende der Tragschlaufe, die sich somit festzurrt. Die Tragschlaufenhalterung selbst wird an ihrem oberen Ende in geeigneter Weise mit dem Hebemittel, wie z. B. einem Last-oder Tragekreuz befestigt. Durch die beiderseitige Krafteinwirkung, d. h. dem Gewicht des großvolumigen Behältnisses nach unten und die nach oben wirkende Kraft des Hebemittels an der Verbindung zum Hebezeug hält die Trageschlaufe selbstsichernd in der Trageschlaufen-Halterung. Das freie Ende der Trageschlaufe kann nun an der Hubvorrichtung eingehakt und das befüllte großvolumige Behältnis in die Vorrichtung abgesenkt werden.

Zum Entriegeln der nun zwischen dem großvolumigen Behältnis und der Hubvorrichtung befindlichen und aufgrund der Trageschlaufe unter Span- nung stehende Halterung wird der Regel seitlich heraus gezogen. Die un- ter Spannung stehende Tragschlaufe entlastet vollständig und die Trag- schlaufen-Halterung ist frei.

Hierzu kann weiter vorgesehen sein, dass das zum Einsatz kommende flexible großvolumige Behältnis in seiner Trageschlaufenausbildung so ausgestattet bzw. modifiziert ist, dass bei Einbringen eines befüllten Be- hältnisses, welches im Allgemeinen an seinen Trageschlaufen eingebracht wird, jeweils eine weitere Trageschlaufe an jeder Ecke des flexiblen groß- volumigen Behälters vorgesehen ist, oder im Fall einer einzigen Schlaufe in jeder Ecke, diese durch das mittige Verknoten ihrer selbst in zwei Schlaufeansegmente aufgeteilt wird, so dass das obere Schlaufensegment frei beweglich ist und zum Verbinden mit dem Hubmechanismus der Pa- lette verwendet werden kann.

Die Tragschlaufen-Halterung kann anstelle eines Riegels auch eine Platte als Spannelement, eine Klammer oder Ähnliches aufweisen.

Des weiteren besteht die Möglichkeit, dass die Transporthilfsmittel ein Ka- sten sind, bei dem der Boden als Palette ausgebildet ist, mit einer mittig angeordneten Durchbrechung, zur Aufnahme des Verschlussmechanis- mus, wobei deren Wände entweder vollwandig oder teilwandig ausgebil- det sein können. In den Ecken des Kastens sind Pfosten angeordnet, die zum einen zur Verbindung der Wände dienen und zum anderen zur Ver- steifung des Kastens. Diese sind als Voll-oder Hohlkörper ausgebildet, so dass in deren oberen Enden jeweils eine Hubvorrichtung angeordnet ist, wobei die als Vollkörper ausgebildeten Pfosten im oberen Bereich Hohl- räume zur Aufnahme der Hubvorrichtung aufweisen. Die Ecken können zusätzlich mit plattenartigen Stützgeweben verstärkt werden, die diagonal vor den Pfosten auf der Innenseite des Kastens angeordnet sind. Die Wände können dabei aus Holz, aus Recyclingplatten, Kunststoff, Metall, Kohlen-oder Glasfaser bestehen oder sie können mehrfach verleimten Holzschichten und Schichten aus Recyclingplatten bestehen, wobei diese einen Kern bestehend entweder aus Holz oder aus Kunststoff aufweisen, der von der von Decklage aus Metall umgeben ist. Daneben können die Wände einen Polyurethankern aufweisen, der in mit einer kohlefaser-oder glasfaserverstärkten Außenschicht versehen ist. Die Wände können wahlweise als Vollkörper oder als Hohlkörper ausgebildet sein, wobei die- se im Falle der teilwandigen Ausbildung lattenförmig oder stabförmig aus- gebildet sein können, wobei diese entweder quer, senkrecht oder diagonal angeordnet sein können. Diese können alternativ stabförmig, lamellenför- mig oder auch gitterförmig ausgebildet sein. Daneben können die gitterar- tigen Wände auch mit einer Musterung versehen sein, die durch einen Wechsel von Durchbrechung und Wandelschnitten gebildet werden, wobei die Wandabschnitte viele verschiedene Formen aufweisen können, so dass viele unterschiedliche Muster gebildet werden können. So können halbmondförmige Muster, gitterförmige Muster, säulenförmige Muster, stabförmige Muster, schneeflockenartige Muster, glockenartige Muster oder andersartige Muster gebildet werden.

Die Bodenplatte kann entweder vollflächig oder teilflächig ausgebildet sein und kann lattenförmig, rostförmig, gitterförmig, lamellenförmig, steg-oder wabenartig ausgebildet sein. alternativ kann die Bodenplatte auch ein x-, Doppel-X-, Y-oder Doppel-Y-Struktur aufweisen.

Alternativ kann das Transporthilfsmittel aus einer Bodenplatte bestehen, die als Stapel-oder Europalette ausgebildet sein kann und in deren Ecken jeweils eine Durchbrechung angeordnet ist, zur Aufnahme von Pfosten oder Rungen, die an ihrem unteren Ende mit Stelzen oder Stapelfüßen versehen werden können, wobei die Stelzen oder Stapelfüße auch direkt an der Bodenplatte z. B. mittels Schrauben o. Ä. befestigt werden können.

Daneben können die Transporthilfsmittel auch als Halterahmen ausgebil- det sein, mit integriertem oder angebrachtem Haltemechanismus zur Un- terstützung des Entleerungsvorganges durch Anheben und Gewährlei- stung einer vollständigen Entleerung durch Ausformen des Bodens des großvolumigen Behältnisses zu einer konischen Form, wobei der Hubme ; : chanismus erst bei Erreichen eines vorbestimmten Teilentleerungsgrades des im Behältnis befindlichen freifließenden Schüttgutes ausgelöst wird, wobei der Halterahmen aus einem geeigneten Rahmen-, Rohrgestell oder aus Pfosten bestehen kann, die auf der als Palette ausgebildeten Boden- platte angeordnet sind. Im oberen Bereich einer jeden Runge bzw. eines jeden Pfostens bzw. Pfosten des Rohrgestells ist ein Hubmechanismus angebracht bzw. integriert. Der flexible Behälter ist zwischen den Pfosten eingehängt und in geeigneter Weise mit jedem der Hubmechanismen ver- bunden. Die Ausführung der Pfosten ermöglicht des weiteren die Stape- lung mehrerer Paletten übereinander im Fall von befüllten und teilbefüllten Big Bags sowie durch Herausziehen, falten oder umklappen der Pfosten bzw. des Gestelles die Stapelung der Paletten selbst.

Vorteilhaft bei dieser Vorrichtung für großvolumige Behältnisse ist, dass eine signifikante Erleichterung des notwendigen Handhabungs-und Anla- genaufwandes gegeben ist sowie eine erhebliche Zeitersparnis, den die Verwendung von großvolumigen Behältnissen erforderlich macht. Darüber hinaus wird hierdurch die Möglichkeit gegeben, der teil-bzw. automati- schen Ein-und Ausbringung der Entleerungsvorrichtung über automati- sche Palettenfördersysteme in eine Befüllstation für großvolumige Behält- nisse aller Art und es wird ermöglicht, das großvolumige Behältnisse aller Art mit dieser Entleerungsvorrichtung entleert oder auch befüllt werden können. Es wird die Möglichkeit des automatischen Andockens des Be- füllstützens einer Befülleinrichtung geboten und es wird eine Lagerung von befüllten und teilentleerten großvolumigen Behältnissen, insbesondere Big Bags in Hochregallagern ermöglicht. Eine signifikant reduziertes Leervo- lumen ergibt sich, für den Fall, dass die Vorrichtung zwischengelagert bzw. als Leergut verbracht werden muss. Der Einsatz der Vorrichtung für schon befüllte großvolumige Behältnisse ist durch Anwendung der Ausge- staltung der Tragschlaufen und mit der selbstfestzurrenden Halterung möglich.

Mit der Erfindung wird erreicht, dass die Vorrichtung als System für den Transport, der Lagerung und der Befüllung sowie der Teil-und restlosen Entleerung von großvolumigen Behältnissen verwendet werden kann. Die Vorrichtung vereinfacht signifikant den in allen Handhabungsbereichen erforderlichen Anlagen-und manuellen Tätigkeitsaufwand, in dem das großvolumige Behältnis, insbesondere ein Big Bag seinen gesamten Le- benszyklus in der Vorrichtung verbleibt und durch handelsübliche, in vie- len Unternehmen sowieso schon vorgefundene Transport-und Handha- bungseinrichtungen, wie z. B. Gabelstapler zum Einsatz kommen und auch zur Automatisierung von Be-und Entladeanlagen für großvolumige Behältnisse eingesetzt werden kann. Die Vorrichtung bietet eine kosten- günstige Alternative zu den bisher am Markt erhältlichen Handhabungs- einrichtungen. Der in der Vorrichtung integrierte Dosier-und Verschluss- mechnismus ermöglicht eine kontrollierte Entleerung des Behälterinhaltes.

Der Verschlussmechanismus musste speziell für den Einsatz in einer Pa- lette entwickelt werden, um zu gewährleisten, dass die Palette weiterhin mit den üblichen Transportgeräten gehandhabt werden kann. Der Dosier- und Verschlussmechanismus zeichnet sich durch seine Einfachheit, eine niedrige Bauhöhe und minimierten äußeren Abmaßen aus und beeinflusst in keiner Weise die bisher gewohnten Verwendungsmöglichkeiten der Palette. Betätigt wird der Dosier-und Verschlussmechanismus manuell mit Handkurbel, Handrad oder über elektrische, elektromagnetische, hydrauli- sche bzw. pneumatische Antriebe. Im Fall einer stationären Entladestation ist die Antriebswelle des Verschlusses so ausgelegt, dass ein elektrischer, elektrorr. agnetischer, hydraulischer oder pneumatischer Antrieb automati- siert andocken und die Entleerung manuell gesteuert oder automatisch erfolgen kann.

Durch Abstellen der Vorrichtung auf einem einfachen Podest an jedem geeigneten Ort, kann über den integrierten Dosiermechanismus kontrol- liert, das sich in dem Behälter befindliche Produkt entleert werden. Die Einbindung in Schüttgutfördersysteme unter Verwendung handelsüblicher Andockstationen mit dem durch die Vorrichtung ragenden Auslaufstutzen des großvolumigen Behältnisses bleibt gewährleistet. Die Erfindung eröff- net des weiteren Benutzern, denen bisher auf Grund von hohen Investit- onsvolumen für den notwendigen Anlagenaufwand oder Platzbedarf die Verwendung von großvolumigen Behältnissen verwehrt blieb, die Möglich- keit großvolumige Behältnisse zu verwenden und eröffnet weiteres Poten- tial für die Verwendung von großvolumigen Behältnissen. Das Ein-bzw.

Zwischenlagern von befüllten und ganz speziell teilentleerten großvolumi- gen Behältnissen in Lagersysteme, wie z. B. Hochregallagern wird auf- grund des nicht möglichen Zusammenfallen und ggf. Überhängen des tex- tilen Behältermaterials gewährleistet, da das großvolumige Behältnis im- mer im gestrafften Zustand zwischen den Rungen hängt. Über abnehmba- re starre oder zusammenklappbare Rungen und für die Stapelung ausge- legte Vorrichtungen, reduziert sich das zur Lagerung bzw. Transport be- nötigte Raumvolumen, nicht in Benutzung befindlicher Einheiten, erheb- lich. Es ist davon auszugehen, dass ein einmal in eine Entladestation ein- gebrachies großvolumiges Behältnis bis zu seiner vollständigen Entlee- rung in dieser verbleibt und setzt konsequenter Weise voraus, dass bei Unternehmen, die mehrere in flexiblen Behältern angelieferte Produkte verarbeiten, entsprechend viele Entladestationen im Einsatz sind. Die Vor- richtung benötigt hingen nur ein einfaches Podest auf das sie abgesetzt wird. Diese vereinfachte Ausführung der Entladestation ermöglicht eine wesentlich flexiblere Verwendung der Entladestation dadurch, dass Tei- lentleerungen und auch das anschließende Einbringen eines großvolumi- gen Behältnisses, mit einem wesentlich reduzierten Handhabungs-und Zeitaufwand ermöglicht wird. Nach dem Abdocken des Auslaufstutzen ge- nügt z. B. ein Gabelstapler, um die Vorrichtung von dem Podest zu neh- men und eine Neue wieder darauf abzusetzen.

Dadurch, dass das großvolumige Behältnis auf der als Palette ausgebil- deten Bodenplatte steht und an seinen Trageschlaufen in der Vorrichtung hängt, können handelsübliche automatisierte Palettentransport und- handhabungssysteme eingesetzt werden. Durch automatisches Einbringen der Vorrichtung in Befüll-und Entladestationen und durch automatisches Andocken des Befüllstutzens der Befüllstation werden diese Vorgänge teilautomatisiert bez. können vollautomatisiert werden.

Ebenfalls entfallen durch die Vorrichtung zeitaufwendige manuelle Tätigkeiten, die erforderlich waren, um das großvolumige Behältnis bei seiner herkömmlichen Verwendung zu handhaben, wodurch eine signifikante Zeitersparnis erzielt wird. Es wurde herkömmlich ein großvolumiges Behältnis entweder auf einer Palette, die in einem getrennten Arbeitsgang unter das großvolumige Behältnis als Transporthilfsmittel zu bringen ist oder an einem Tragekreuz, welches an z. B. einem Gabelstapler angebracht und an dem das großvolumige Behältnis manuell an seinem im allgemeinen üblichen vier Trageschlaufen einzuhaken war, zur Entladestation gebracht. Dann musste das großvolumige Behältnis zusätzlich manuell an die Hebeeinrichtung der Entladestation umgehängt und in diese eingehoben werden. Die Hebeein- richtung wurde im allgemeinen ebenfalls zeitaufwendig manuell betätigt.

Im Gegensatz dazu ist bei Verwendung dieser Vorrichtung einzig und al- lein z. B. ein Gabelstapler erforderlich, um sie von ihrem Lagerplatz bis in z. B. die Entleerstation zu bringen. Das Einbringen befüllter großvolumiger Behältnisses bzw. deren Austausch zur Verwendung in derselben Vor- richtung ist einfacher zu handhaben und kann in kürzester Zeit durchge- führt werden. Der Austausch befüllter großvolumiger Behältnisse ist durch Anwendung der Trageschlaufenausgestaltung und insbesondere der selbstfestzurrenden Halterung möglich. Die Problematik beim Einbringen teil-bzw. befüllter großvolumiger Behältnisse in die Vorrichtung besteht darin, dass die gleiche Trageschlaufe ebenfalls zum Einhängen in die Hubvorrichtung benötigt wird. Ausgehend davon, dass das großvolumige Behältnis an den Haken eines Tragekreuzes hängt, kann die Aufnahme des Hubmechanismus nur unterhalb des Hakens des Tragekreuzes in die gleiche Trageschlaufe gebracht werden. Bei Herablassen des großvolu- migen Behältnisses in die Vorrichtung werden die Hubmechanismen unter Druck gesetzt, so dass bei eingebrachtem großvolumigem Behältnis der Haken des Tragekreuzes in der Trageschlaufe durch die Aufnahme des Hubmechanismus eingeklemmt wird. Der Haken des Tragekreuzes lässt sich nur unter erschwerten Bedingungen entfernen. Die Berücksichtigung der Ausführung der großvolumigen Behältnisse mit jeweils 2 Trage- schlaufen in jeder Ecke oder durch das mittige Verknoten jeder Trage- schlaufe in zwei Segmente oder der Verwendung, der selbstfestzurrenden Trageschlaufen-Halterung bleibt immer eine Schlaufe oder ein Schlaufen- segment lastfrei und frei beweglich.

Die als Palette ausgebildete Bodenplatte kann so modifiziert sein, dass diese in ihren Aufnahmefreiheiten durch geeignete, handelsübliche Trans- port-und Handlinggeräte, wie z. b. Gabelstapler, automatische Paletten Stapel-und Entstapelanlagen, Hubwagen etc. von allen Seiten uneinge- schränkt verwendbar ist.

Bei einer zweiten Ausführungsform der Vorrichtung für großvolumige Be- hältnisse ist vorgesehen, dass diese als Klapp-und Stapelpalette ausge- bildet ist, so dass die Transporthilfsmittel aus einem Gestell bestehen, das so zerlegbar ist, in dem die Rungen einklappbar sind, wodurch eine nied- rige Stapelhöhe erzielt wird, wobei die unteren Enden der Rungen mit Riegelverschlüssen versehen sind, die zum Justieren und Befestigen der Rungen an der Bodenplatte bzw. Bodengestell dienen, so dass diese ihre Position nicht verändern können. Es handelt sich hierbei um eine Klapp- und Stapelpalette in die großvolumige Behältnisse aller Art eingehängt werden können und die geeignet ist, großvolumige Behältnisse mittels ei- ner Öffnung, mittels eines Drehstaplers auszukippen, bei denen die Zin- ken des Gabelstaplers drehbar sind. Durch diese Konstruktion wird eine geringere Höhe im eingeklappten Zustand und auch eine geringere Höhe im aufgeklappten Zustand mit eingehängten großvolumigen Behältnissen erreicht und es wird zudem eine hohe Tragfähigkeit für das Übereinander- stapeln mehrerer Paletten mit gefüllten großvolumigen Behältnissen er- zielt.

Die als Kfapp-und Stapelpalette ausgebildete Vorrichtung für großvolumi- ge Behältnisse besteht aus einem Untergestell, das den Boden bildet und das aus vier Stapelfüßen besteht, die an ihrer Unterseite tellerartig ausge- bildet sind, wobei jeweils zwei Stapelfüße durch Verbindungstraversen miteinander verbunden sind, die zur Versteifung mit zwei kasten-, rohrför- migen oder lattenartigen Querträgern, die in der Regel aus Stahl oder Aluminium bestehen können oder auch aus Holz wie auch die gesamte Konstruktion, verbunden sind, so dass ein lattenartiges Untergestell gebil- det wird. An den Stapelfüßen sind jeweils Seitenwände gelenkig befestigt, die aus jeweils zwei Pfosten bestehen die mit den Stapelfüßen gelenkig verbunden sind. An den Verbindungstraversen des Untergestells sind zwei Klappwände gelenkig angeordnet, die nach innen geklappt werden kön- nen und die unter oder oberhalb des Verbindungsträgers aufliegen, wobei diese nicht übereinander liegen, so dass sie sich in der Höhe nicht auf- bauen und deren Schwenkradius nicht über die halbe Palettenbreite hin- ausragt. Die Klappwände bestehen aus zwei wesentlich rechteckigen Wänden, die sich wahlweise entweder komplett über die gesamte Klapp- wand oder nur teilweise ausgebildet sind, wobei diese am oberen Ende mit einer weiteren kastenförmigen Profilleiste fest verbunden sind, die sich über die gesamte Breite der Klappwand erstreckt. Die Seitenwände kön- nen nach innen über die Klappwände geklappt werden, wobei die Pfosten der Seitenwände in die gleiche Höhe nach innen und oberhalb des Ver- bindungsträgers geklappt werden und in der sich auch die Klappwände befinden, so dass diese oberhalb des Verbindungsträgers aufliegen. Die Klappwände sind weiter mit mindestens je einem Verbindungselement ausgestattet, die eine Verbindung zu den Klappwänden herstellt, und die die entstehenden Kräfte beim Kippen aufnehmen und in alle drei Rich- tungsfreiheitsgrade übertragen, wodurch ein Zusammenklappen oder Auf- klappen der Palette vermieden wird. Das Verbindungselement kann ent- weder als Riegel, als Stecken, als Magnet, als Bajonett-, Renken-oder als Schloss mit Zunge ausgebildet sein oder diese kann mittels Klammern oder Schrauben hergestellt werden. An den Klappwänden ist weiterhin ein Befestigungsarm angeordnet, der derart versetzt angeordnet ist, dass die Pfosten der Seitenwände direkt auf dem Verbindungsträger aufliegen, wo- bei der Befestigungsarm unterhalb des Pfostens der Seitenwände hin- durch versetzt angeordnet ist, so dass die Stapelhöhe der zusammenge- klappten Palette kleiner oder gleich der Summe der Profildicken des Ver- bindungsträger und der Pfosten der Seitenwände ist. Die Verbindungstra- versen des Untergestells, die zwischen den Pfosten der Seitenwände verlaufen, weisen an ihren Enden jeweils Erhöhungen auf, die ein Verrut- schen der darüber liegenden Palette vermeiden, wodurch eine sichere und zuverlässige Stapelbarkeit der Vorrichtung für großvolumige Behältnisse ermöglicht wird. Die Pfosten der Seitenwände weisen jeweils weiter an ihrem oberen Ende Aufhängestapelköpfe auf, die in die tellerartige Aus- nehmung der Stapelfüße einfädeln können, wobei diese auch noch zur Befestigung von Schlaufen von großvolumigen Behältnissen dienen, in dem diese ein im wesentlichen trapezförmigen Ausschnitt aufweisen, der auch kreisrund, rechteckig, quadratisch, sechseckig, achteckig oder viel- eckig sein kann oder alternativ einen oder mehrere Haken aufweisen, der derart angebracht ist, dass die Schlaufen des Großsackes von den Sta- pelfüßen einer darüber gestellten zweiten Palette nicht eingeklemmt oder abgeschert werden können, was dadurch erreicht wird, dass der Aus- schnitt zum Außenrand des Stapelknopfes eine genügende Distanz auf- weist. Diese Vorrichtung ist zum Einhängen von großvolumigen Behältnis- sen mit mindestens vier oder auch mehr Aufhängeschlaufen geeignet, so dass das daran aufgehängte großvolumige Behältnis zu mindestens zwei Stellen hin ausgekippt werden kann und das großvolumige Behältnis da- bei so befestigt werden kann, dass dieses nicht herausfällt, was dadurch erreicht wird, dass das großvolumige Behältnis beim Kippen an den Auf- hängestapelknöpfen mit Schlaufen befestigt ist und sich an dem Unterge- stell mindestens zwei Ausschnitte oder Haken als Befestigungsmöglichkeit für die unteren Schlaufen des großvolumigen Behältnisses zum Einhärn- gen befinden, so dass das großvolumige Behältnis auch bei einer Dre- hung bis über 180° mit Last befestigt bleibt. Die Träger, mit denen die Verbindungstraversen des Gestells miteinander verbunden sind, können als Hohlkörper ausgebildet sein, so dass in diese die Zinken des Gabel- staplers problemlos eingreifen können, wobei diese rechteckig, rund, sechseckig, achteckig oder auch vieleckig ausgebildet sein können. Da- neben können die Profilleisten auch als Kreuzleisten ausgebildet sein, so dass die Zinken des Gabelstaplers von allen Seiten eingreifen können. alternativ können an den Unterseiten der Träger Rohre oder kastenförmi- ge Leisten angeordnet sein, in die die Zinken des Gabelstaplers eingreifen können, wobei dann die Träger als Vollkörper ausgebildet sind. Der Hal- terahmen bzw. das Rohrgestell ist derart gestaltet, dass es sich über in geeigneten Positionen am Gestell angebrachten Gelenken, Scharniere so einklappen lässt und es im zusammengefaltetem Zustand die Kantenlänge der Palette nicht überschreitet. Das Haltegestell ist des weiteren derart ausgelegt, dass das noch im Gestell eingehängte, aber leere Big Bag zwi- schen das Gestänge gelegt werden kann.

Jeder Pfosten ist derart gestaltet, dass des weiteren bei zusammengefal- tetem Haltegestell eine Stapelung leerer Paletten sowie die Stapelung mehrerer Paletten übereinander im Fall von befüllten und teilbefüllten Big Bags ermöglicht ist.

Bei einer dritten Ausführungsform der Vorrichtung für großvolumige Be- hältnisse sind mindestens vier gelenkige Arme vorgesehen, die mit dem unteren Ende gelenkig mit der Basisplatte des Verschlussmechanismus, die auf der Bodenplatte angeordnet ist, verbunden sind und die an ihrem äußeren bzw. oberen Ende jeweils eine Befestigungsvorrichtung aufwei- sen, mit der die gelenkigen Arme mit den vier unteren Schlaufen des großvolumigen Behältnisses verbunden werden können, so dass die vier gelenkigen Arme die Trichterbildung unterstützen können, die bei der Entleerung des großvolumigen Behältnisses einsetzt, bedingt durch die Hubvorrichtung, in dem diese bei der Entleerung des großvolumigen Be- hältnisses nach oben schwenken, so dass sich der Boden des großvolu- migen Behältnisses auf diesen abstützen kann. Hierbei sind die gelenk- gen Arme untereinander durch ein zentrales Gelenk verbunden, das als Antriebsmechanismus ein zentrales Getriebe aufweist, das aus einem Zahnradgetriebe, aus einem Kettengetriebe, aus einem Gestänge oder eine Riemengetriebe oder einem Hydraulikgetriebe bestehen kann. Alter- nativ besteht die Möglichkeit, dass die äußeren Enden der gelenkigen Ar- me mit Rollen versehen seien können, wobei dann die Rungen als Schie- nen ausgebildet sind, wobei die Öffnung der Schienen nach Innen gerich- tet ist, so dass die Rollen die an den oberen Enden der gelenkigen Arme angeordnet sind, in die Schienen eingreifen können, so dass diese beim nach oben schwenken mit den Rollen in den Schienen nach oben be- wegbar sind. Die Schienen können wahlweise U-, V-, C-oder H-förmig ausgebildet sein. Die Arme können auch teleskopartig ausgebildet sein, in dem diese aus mehreren einzelnen Segmenten bestehen, die ineinander geschoben werden können, so dass die Arme längeverstellbar sind. Zur Fixierung sind die Segmente mit einer gewissen Anzahl von runden, qua- dratischen oder vieleckigen Durchbrechungen versehen, in die als Halte- und Fixierungsmittel Stifte oder Klammern geschoben werden können.

Anstelle der gelenkigen Arme kann auch die Bodenplatte selber gelenkig ausgebildet sein, in dem diese mittig mit einem durchgängigen Gelenk oder Scharnier versehen ist, so dass die Bodenplatte in mindestens zwei Segmente geteilt wird, die an den Außenseiten nach oben schwenkbar sind, wobei an den äußeren Ecken eine oder mehrere Rollen angeordnet sein können, die dann in die als Schienen ausgebildeten Rungen eingrei- fen können. Es kann sich hierbei auch um einen Aufsatz handeln, der auf die eigentliche Bodenplatte, die als Palette ausgebildet ist, aufsetzbar ist, der aus Segmentteilen besteht und mit der Palette verbindbar ist.

Daneben kann die Bodenplatte aus einzelnen verschieden geformten Segmenten bestehen, die gelenkig miteinander verbunden sind, so dass die Bodenplatte beliebig formbar ist, und somit ebenfalls die Trichterbil- dung unterstützen kann, wobei die Bodenplatte an den unterschiedlichsten Stellen anhebbar ist, zur Unterstützung der Entleerung von großvolumigen Behältnissen.

In einer vierten Ausführungsform kann die Vorrichtung für großvolumige Behältnisse mit einem schablonenartigen Aufsatz versehen werden, der mit der Bodenplatte mittels Riegeln, Steckern, Schlössern oder Ähnlichem lösbar verbunden werden kann und der entweder als Rahmen ausgebildet sein kann oder der nur aus einer Platte bestehen kann oder aus einem oben offenen Kasten, wobei dann die Platte an allen vier Seiten mit Wän- den versehen ist, die paarweise an der Ober-oder Unterseite der Platte befestigt sein können, so dass die Platte wahlweise als Boden oder als Decke des Aufsatzes fungiert. Der Aufsatz kann unterschiedlich hoch ausgebildet sein und die Platte ist als Rahmen ausgebildet, so dass dieser auch zur Aufnahme von containerartigen großvolumigen Behältnissen ge- eignet ist, wobei die Möglichkeit gegeben ist, dass diese rahmenartige Platte auswechselbar ist gegen andere rahmenartige Platten, die je nach Form und Größe des großvolumigen Behältnisses eine an diese entspre- chend angepasste Form aufweist, die das Einführen des großvolumigen Behältnisses mit dessen Auslaufstutzen in das Verschlusssystem erheb- lich vereinfacht und die die Verwendung der Entleerungsvorrichtung für alle Formen von großvolumigen Behältnissen ermöglicht. Der Aufsatz kann entweder aus Metall oder Kunststoff oder auch aus Holz bestehen und kann Wände mit unterschiedlichen Stärken aufweisen. Jede Kante der als Rahmen ausgebildeten Platte weist in der Regel eine eckige Form auf, die quadratisch oder rechteckig sein kann, wobei diese aber auch je- de andere beliebige Form aufweisen kann. Alternativ kann der Aufsatz teleskopartig ausgebildet sein, in dem der Aufsatz aus mehreren telesko- partig auseinanderziehbaren und ineinanderschiebbaren Wandteilen zu- sammengesetzt, so dass dieser in der Höhe verstellbar ist.

Bei einer fünften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Stapelfüße der Vorrichtung für großvolumige Behältnisse auswechselbar sind derge- sta) t, dass diese gegen beliebig lange Stützen ausgetauscht werden kön- nen, die entweder ausziehbar an den Unterseiten der Rungen angeordnet sein können, so dass unterhalb des Verschlusses genug Abstand zum Erdboden bleibt, damit unter die Vorrichtung für großvolumige Behältnisse ein Schubkarren oder ähnliches geschoben werden kann, zur Aufnahme des Schüttgutes, welches aus dem großvolumigen Behältnis abgefüllt werden soll. Diese ausziehbaren Beine bzw. Stelzen, sind mittels einer verriegelbaren Verbindung mit dem Gestell oder der Bodenplatte der Vor- richtung für großvolumige Behältnisse verbunden, so dass diese auf jede beliebige Höhe einstellbar sind. Hierdurch wird es auch ermöglicht, dass z.

B. ein Untersatz, unter die Vorrichtung für großvolumige Behältnisse ge- schoben werden kann, und mit der Unterseite des Verschlusses verbun- den werden kann, der z. B. eine Schnecke enthält, durch die die Entlee- rung des großvolumigen Behältnisses beschleunigt werden kann, und durch die auch eine Umfüllung des Schüttgutes in z. B. kleinere Behältnis- se ermöglicht wird. Durch diese Ausbildung ist eine vielseitig einsetzbare Vorrichtung für großvolumige Behältnisse, die in Verbindung mit allen be- liebigen Geräten zur Entleerung von großvolumigen Behältnissen verbun- den werden kann. Diese Ausbildung ermöglicht auch eine Modulbauweise der Vorrichtung für großvolumige Behältnisse, so dass diese auf andere Module aufgesetzt oder in diese integriert werden kann und mit diesen lösbar verbunden werden kann, wobei dieses als Gestell ausgebildet sein kann, dass die als Palette ausgebildete Bodenplatte der Vorrichtung füh- rend aufnimmt, wobei sowohl die Ausnehmung der Bodenplatte als auch die Entleerungsöffnung mit einem entsprechend ausgebildeten Schacht, z. b. einer Fördereinrichtung z. b. einer Schnecke fluchten, wodurch eine rasche Entleerung ermöglicht wird.

Bei einer sechsten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Verschluss der Entleerungsvorrichtung mit einem Schlauch oder einem Rohr verbind- bar ist, durch die ein entleertes großvolumiges Behältnis erneut mit Schüttgut oder ähnlichem fließfähigen, staubförmigen, pulverige, körnige oder granulatartigen Produkten befüllt werden kann, die durch eine an den Verschluss angeschlossene Leitung in dieses eingeblasen oder eingeleitet werden kann. Hierzu ist es notwendig, dass im oberen Bereich eine Ent- lüftung stattfinden muss, wobei es erforderlich ist, dass hierzu die Vor- richtung für großvolumige Behältnisse mit einer Deckplatte abgedeckt werden kann, die mit den oberen Enden der Rungen verbunden werden kann und auf die Hubvorrichtungen aufgesetzt werden kann, und die eine mittige Durchbrechung aufweist, durch die eine Entlüftung möglich ist, was z. B. durch Anschluss eines weiteren Schlauches geschehen kann, der mit einer Vakuumpumpe oder Ähnliches verbunden werden kann. In dieser Durchbrechung ist zur Abdichtung eine Gummi-, Schaumstoff-oder Styro- pormanschette angeordnet.

In der Deckplatte kann eine Durchbrechung angeordnet sein, in der ein Verschlussmechanismus bestehend aus einem Verschluss zum Dosieren, der in einer Basisplatte angeordnet ist, die auf der Deckplatte, die auch dachförmig, stumpfkegelig oder pyramidenförmig ausgebildet sein kann, befestigt ist und der so ausgebildet ist, dass an diesem ein Schlauch oder ein Rohr befestigt werden kann.

Alternativ kann der Verschluss auch mit einem Geschirr versehen sein, welches z. B. aus Ketten oder Gurten bestehen kann, mit dem dieser an den Aufhängestapelköpfen, die am oberen Ende der Rungen angeordnet sind, befestigt werden.

Alternativ kann zur Befüllung oder Entleerung durch die mittig angeord- nete Durchbrechung der Deckplatte eine Absaugvorrichtung in das groß- volumige Behältnis geführt werden, bei der es sich um einen an einem Saugschlauch angeschlossenen schwimmfähigen Absaugkopf oder um ein Absaugrohr handelt, mit der das Füllgut von oben aus dem Behältnis herausgesaugt werden kann oder in diese eingeblasen werden kann, wo- bei dann der Auslaufstutzen am Boden des großvolumigen Behältnisses durch den Verschluss verschlossen wird, so dass eine Entleerung oder Befüllung von oben her erfolgen kann.

In einer siebten Ausführungsform besteht der Verschluss mit dem eine dosierbare Entleerung des großvolumigen Behältnisses ermöglicht wird aus einem Zentralverschluss, der aus mehreren, durch den Federwerk- santrieb bewegbaren Lamellen aufgebaut ist, die beim Auslösen einer Öffnung vom Zentrum aus freigeben und wieder schließen, wobei sich das Prinzip des Verschlusses in einer schlauchförmigen, flexiblen Manschette aus Gummi-oder Kunststoffgeweben besteht, die sich durch 180° Dre- hung zentrisch ähnlich einer Irisblende öffnet oder schließt. Der Durchfluss wird sekundenschnell freigegeben oder geschlossen, ohne dass ein Ver- schlusskegel, ein Keil oder eine Platte in die Durchflussöffnung geschoben oder geschraubt werden muss. Der Ventilkörper und der drehende Teil sind durch die Verschlussmanschette völlig gegen das durchlaufende fließfähige Gut abgeschirmt. Dadurch wird die mechanische Beanspru- chung auf ein Minimum reduziert, ein Verklemmen oder ein Festsitzen verhindert, eine absolute Dichtheit auch zum Arbeitsraum gewährleistet sowie Gutverluste, verschmutzte Anlagen und Staubbelästigung vermie- den. Dieser Verschluss ist auch für großvolumige Behältnisse verwendbar, die mit dickflüssigen Medien vom gröbsten bis zum feinsten Glutstrom gefüllt sind und er eignet sich auch zur Luftregelung bei der Befüllung.

Diese Konstruktion des Verschlusses ermöglicht auch die alleinige Ver- wendung des Verschlusses, in dem dieser direkt auf die Öffnung des großvolumigen Behältnisses aufgesetzt wird, so dass diese in den Ver- schluss eingeführt wird, wobei diese je nach Einstellung des Verschlusses mehr oder weniger geöffnet werden kann, so dass eine Entleerung des großvolumigen Behältnisses durch über Kopf hängen des Behältnisses ermöglicht wird, was z. B. mittels eines Tragekreuzes möglich ist. Der Ver- schluss kann wahlweise mittels einer Handkurbel, elektrisch durch einen Motor, hydraulisch durch Öl oder pneumatisch durch Druckluft betätigt werden, wobei bei einer elektrischen Betätigung an dem Verschluss ein Elektro-Getriebe-Motor mit Spezialgetriebe und Überlastungsschutz durch Rutschkupplung angeordnet ist, durch den eine Grob-und Feindosierung des Materialstromes ermöglicht wird, und der mittels einer Schaltvorrich- tung bedienbar ist, die in einem am Verschluss angeordnetem Schaltka- sten angeordnet ist. Bei der pneumatischen Betätigung erfolgt die Bedie- nung durch seitlich angeflanschte Druckluftzylinder, die zweifach wirken, mit Dämpfung und einer einseitigen Kolbenstange. Die Kraftübertragung erfolgt hier z. B. durch ein über Kunststoffrollen gelenktes kunststoffüber- zogenes Stahlseil.

Des weiteren kann das Verschlusssystem mit einem geeigneten Haltes- stem versehen sein, wie z. B. Ketten, Seile, Bändern, textilem Band oder ähnlichem bestehenden Geschirr, das direkt unter dem großvolumigen Behältnis hängt und/oder an dessen Halte-/Tragschlaufen befestigbar ist, wobei der flexible Auslaufstutzen durch das Verschlusssystem gezogen werden kann und auf diese Weise ohne weitere Systeme zum Einsatz kommt.

Durch eine übereinander angebrachte Anordnung, der für den Verschluss notwendigen Komponenten in mindestens zweifacher Ausführung und unter Berücksichtigung eines geeigneten Antriebes wird ein mehrfach wir- kender Verschluss realisiert, der sich dadurch kennzeichnet, dass der Verschluss in mindestens zwei unterschiedlichen Ebenen gleichzeitig am Auslauf des großvolumigen Behältnisses zum Eingriff kommt.

Der Verschluss kann alternativ auch als Kugelventil ausgebildet sein, bei dem der Dicht-oder Verschlusskörper eine Kugel mit zylindrischer Boh- rung ist. Daneben kann der Verschluss auch als Schlauchquetschventil ausgebildet sind. Dieser kann entweder aus einer aufblasbaren Gummi- manschette bestehen, die in der Durchbrechung der Basisplatte des Ver- schlussmechanismusses angeordnet ist oder es kann in der Durchbre- chung ein Rohrsegment angeordnet sein, in dem ein Gummischlauch an- geordnet ist, der durch Druckbeaufschlagung von außen zusammen- drückbar ist, wodurch dieser verschlossen werden kann und der durch Druckminderung weitbar ist und geöffnet werden kann. Der Verschluss kann daneben auch als Schieber, Drehschieber oder Klappe ausgebildet sein, wobei der Schieber wahlweise als Plattenschieber, Scheibenab- schlussschieber, Keilschieber, Doppelplattenparallelschieber, als Doppel- plattenk : ilschieber, Rundschieber, Ovalschieber oder Flachschieber aus- gebildet sein kann und bei dem die Betätigung durch Druckbeaufschla- gung auf den als Platte ausgebildeten Schieber erfolgt. Auch eine Ausbil- dung als Verschluss mit Membranenabschluss oder Tropfenventil mit tropfenförmigem Verschluss-oder Dichtkörper ist denkbar.

Bei einer achten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Auslaufstut- zen des großvolumigen Behältnisses so ausgebildet ist, dass das groß- volumige Behältnis auch mit flüssigem Inhalt entleert oder befüllt werden kann, und dass es ermöglicht wird, mit dem erfindungsgemäßen Ver- schluss auch Auslaufstutzen von Behältnissen, die mit flüssigem Inhalt gefüllt sind, abzusperren. Hierzu ist vorgesehen, dass sich am Auslauf- stutzen innenseitig eine Beschichtung aus geschlossenporigem Weichstoff befindet, z. B. Moosgummi o. ä., oder alternativ kann der gesamte Aus- laufstutzen aus geschlossenporigem Weichstoff bestehen, so dass der Verschluss durch festes Umschlingen geeignet ist, den so ausgebildeten Auslaufstutzen soweit zusammenzudrücken, dass der Weichstoff im Stut- zen Innenraum von allen Seiten derart aneinandergepresst wird, dass durch seine elastische Eigenschaft keine Flüssigkeit und Feststoffe hin- durchlaufen können. Zusätzlich kann der Auslaufstutzen auf der Innen- seite mit einer säurefesten und hitzebeständigen zusätzlichen Schicht ver- sehen sein, die auf dem geschlossenporigen Weichstoff angeordnet wird, so dass der Auslaufstutzen einen mehrschichtigen Aufbau aufweist. Wei- ter ist hier vorgesehen, dass sich am Verschluss ein Kragen befindet, um den sich der Auslaufstutzen herumlegt, wobei der Kragen beim Umlegen um den Stutzen seinen größten Durchmesser aufweist. Dadurch wird in axialer und koaxialer Richtung durch die elastische Beschichtung eine Dichtfläche zum Anschluss an einen externen Befüllstutzen oder Entlee- rungsstutzen oder Deckel herausgebildet. Dort wo der Durchmesser ge- ringer ausgeführt sein kann, kann z. B. ein elastischer Klemmring den Verschluss am großvolumigen Behältnis festhalten und abdichten.

Anstelle des Kragens kann auch eine ringförmige Schelle angeordnet sein, die mit einem Hebel oder einer Spannschraube versehen ist, so dass die Schotte durch Anziehen der Spannschraube entsprechend gespannt oder geweitet werden kann.

Bei einer neunten Ausführungsform der Vorrichtung für großvolumige Be- hältnisse besteht diese aus Transporthilfsmitteln, die aus einem Gestell bestehen, welches aus vier Rohrsegmenten besteht, die als Hohlkörper ausgebildet sind, so dass in diese am oberen Ende vier Rungen oder Pfo- sten mit integrierten Hubvorrichtungen einschraubbar, einsteckbar oder einführbar sind und mit diesen lösbar verbunden werden können und die an ihrem unteren Ende jeweils mit Stapelfüßen verbunden sind. Die vier Rohrsegmente sind durch Querträger miteinander verbunden, so dass diese in etwa eine quadratische Anordnung bilden, wobei die Rohrseg- mente zusätzlich mit über Kreuz angeordneten Streben zur Versteifung miteinander verbunden sind, wobei der Kreuzungspunkt, der mittig ange- ordnet worden ist, als Durchbrechung ausgebildet ist, zur Aufnahme des Verschlussmechanismus, so dass die Basisplatte des Verschlussmecha- nismusses in die kreuzförmig angeordneten Streben mittig integriert ist.

Alternativ können die Streben auch sternförmig, y-förmig oder in jeder be- liebigen anderen Form angeordnet sein, wobei auch mehr als zwei Stre- ben vorgesehen sein können. Auf diesen Streben sind in etwa zwei, drei oder auch vier trapezförmige Segmente angeordnet, die schwenkbar sind und die die Bodenplatte bilden. Daneben kann auch eine beliebig große Anzahl von Segmenten vorgesehen sein. Es handelt sich hierbei um eine Schrägstellvorrichtung, die aus Platten, Armen oder absenkbaren Böden besteht, die auch aus Seilen oder Ketten bestehen kann und die entweder über Gelenke mit der Basisplatte des Verschlussmechanismus oder mit dem Gestell z. B. durch Rollen verbunden sind und auf denen der Boden des großvolumigen Behältnisses aufliegt, wodurch eine Schrägstellung des Bodes des großvolumigen Behältnisses erreicht wird. Die Feststellvor- richtung ist an dem Gestell über Gelenke, Haken oder Umlenkrollen o. ä. nach außen oder je nach Ausführung zur Mitte hin angeordnet und ent- sprechend mit dem Gestell gelenkig verbunden und kann auch mit einer Hubvorrichtung verbunden werden, die hydraulisch pneumatisch oder me- chanisch sein kann und die Teile der Schrägstellvorrichtung wie z. B.

Platten und Arme miteinander verbindet wodurch die Platten und Arme oder der absenkbare Boden bewegt werden kann, so dass eine Schräg- stellung des Bodens des großvolumigen Behältnisses eintritt. Dabei ent- steht zwischen dem Verschluss und den Außenseiten der Schrägstellvor- richtung ein Höhenunterschied. Das kann durch Anheben der Außenseiten des Bodens des großvolumigen Behältnisses erreicht werden oder durch Absenken des Bodenmittelpunktes des großvolumigen Behältnisses, wo- durch in beiden Fällen ein Ausfließen des Inhaltes des großvolumigen Be- hältnisses begünstigt wird. Weiter ist vorgesehen, dass die Schlaufen, die sich am Boden des großvolumigen Behältnisses befinden, entweder, je nach dem welche Ausführung gewählt wurde, am Gestell platzierbar sind oder an den Außenkanten der Platten und Arme oder am absenkbaren Boden. Durch diese Ausführung wird erreicht, dass der Boden des groß- volumigen Behältnisses mit einem Verschluss trichterförmig ausgebildet wird, wodurch der Inhalt vollständig entleert werden kann, wobei zudem eine Gesamthöhe von bis zu 40 cm eingespart wird und mit der sowohl Schüttgüter als auch Flüssigkeiten ge-und entleert werden können. Die Hubvorrichtung kann bei fortschreitender Entleerung des großvolumigen Behältnisses auch durch eine Feder die Schrägstellung des Bodens des großvolumigen Behältnisses bewirken. Die Hubvorrichtung kann auch über bewegliche Ausschnitte durch Einstecken von Gabelstaplerzinken betätigt werden, die an der Unterseite der Querträger des Gestells beweg- lich angebracht sind und die Verbindung mit der Schrägstelivorrichtung kann hydraulisch, pneumatisch oder mechanisch durch Seile, Stangen, Ketten oder Bänder erreicht werden. Durch Verschieben der Ausschnitte mittels Verändern des Zinkenabstandes am Gabelstapler wird mehr oder weniger eine Schrägstellung der Schrägstellvorrichtung bzw. des Bodens des großvolumigen Behältnisses bewirkt. Alternativ kann bei dem absenk- baren Boden der Verschluss, der in der Mitte eingebaut ist und den Aus- laufstutzen des großvolumigen Behältnisses öffnet oder schließt, über ei- ne hydraulische Kopplung der Ausschnitte zum Bedienen der Schrägstell- vorrichtung geöffnet oder geschlossen werden, je nach Veränderung des Abstandes der Ausschnitte zueinander. Hierzu sind die Unterseiten der Querverstrebungen als Schienen ausgebildet, in denen die Ausschnitte, die entweder teilflächig als Haken oder Ösen ausgebildet sein können oder vollflächig als kastenförmige Hohlkörper an ihrer Oberseite mit einer oder mehreren Rollern versehen werden, entlang gleiten können, so dass die Ausschnitte verschiebbar sind.

Bei einer zehnten Ausführungsform der Entleerungsvorrichtung ist anstelle der Schrägstellvorrichtung eine Bodenplatte vorgesehen, die als Wippe ausgebildet ist, in die der Verschlussmechanismus eingeformt ist, wobei die Wippe über eine seitlich angelenkte Stange betätigbar ist. Weiter sind auf der Wippe beidseitig neben dem Verschlussmechnismus nach oben schwenkbare Klappbleche angeordnet, die den Boden des großvolumigen Behältnisses bei dessen Entleeren keilförmig verformen und wobei die Klappen vom gefüllten großvolumigen Behältnis auf die Wippe niederge- drückt werden. Durch die Walkwirkung der Wippe wird gleichzeitig eine EinwirkL ng auf das Schüttgut im Behältnis erzeugt, wodurch ein stets stö- rungsfreies Entleeren gesichert ist, in dem u. a. z. B. ein Zusammenpap- pen oder die Brückenbildung des Schüttgutes unterbunden wird, so dass dessen Rieselfähigkeit gefördert wird.

Die Wippe ist mit einer Stange verbunden und wird über einen Exzenter, Hydraulik-oder Pneumatikzylinder und einem in diesen liegenden Kolben angetrieben, wodurch die Wippe in die erforderlichen Schaukelbewegun- gen versetzt wird, um den Böschungswinkel des Schüttgutes permanent zu verändern.

Auch der Befüllvorgang eines großvolumigen Behältnisses kann durch die Wippe unterstützt werden, in dem durch die von der Wippe verursachte Walkwirkung das sich in dem Behältnis bereits befindliche Füllgut gleich- mäßig verteilt wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 : zeigt eine Ansicht der Vorrichtung für großvolumige Behältnisse mit einem dosierbaren Verschlusssystem, Fig. 2 : eine Ansicht des Dosier-und Verschlussmechanismus, Fig. 3 : eine Ansicht der selbstfestzurrenden Tragschlaufenhalterung, Fig. 4 : eine Ansicht der Vorrichtung für großvolumige Behältnisse, mit an der Basisplatte des Verschlusssystems angeordneten ge- lenkigen Armen, Fig. 5 : eine Ansicht des als Stapel-und Klapppalette ausgebildeten Transporthilfsmittels der Vorrichtung für großvolumige Behält- nisse, im aufgeklappten Zustand, Fig. 6 : die Ausbildung des Transporthilfsmittels einer Entleerungsvor- richtung, als Stapel-und Klapppalette im zusammengelegten Zustand, Fig. 7 eine Ansicht der Vorrichtung mit großvolumigen Behältnis in Entleerungsstellung, Fig. 8 : eine Teilansicht der Kopf-Fußschlaufe des als Stapelpalette ausgebildeten Transporthilfsmittels der Vorrichtung für großvo- lumige Behältnisse, Fig. 9 : eine Ansicht der Ausbildung eines Auslaufstutzens für großvo- lumige Behältnisse, mit flüssigem Inhalt und Fig. 10 : eine Ansicht einer Vorrichtung für großvolumige Behältnisse mit Schrägstellvorrichtung.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung Fig. 1 zeigt eine Ansicht der Vorrichtung 100 für großvolumige Behältnisse 24, die aus einem Transporthilfsmittel 101 besteht, das aus einem Gestell besteht, das aus mindestens vier Rungen 22 besteht, die an ihrem unte- ren Ende jeweils mit einem Stapelfuß 58 versehen sind, die mittels latten- artigen Querverstrebungen 20 a miteinander verbunden sind, zur Aufnah- me einer Bodenplatte 20 die auch als Palette ausgebildet sein kann, die eine mittige Durchbrechung 21 b zur Aufnahme des Verschlussmecha- nismus 102 aufweist, der aus einem Verschluss 21 besteht, der an oder in einer Basisplatte 21a angeordnet ist, die mit der Bodenplatte 20 des Transporthilfsmittels 101 verbunden ist. In den Verschluss 21 ist der Aus laufstutzen 25 des großvolumigen Behältnisses 24, das in die Entlee- rungsvorrichtung 100 einhängbar ist, einführbar, wobei der Verschluss 21 mittels dem Auslaufstutzen 25 des großvolumigen Behältnisses 24 lösbar verbindbar ist. Die Rungen 22 des Transporthilfsmittels 101 sind als Hohl- körper ausgebildet, so dass in deren oberen Enden jeweils ein Hubme- chanismus 23 integriert ist, der alternativ auch mit diesen verbunden sein kann und der aus einer nicht dargestellten Gasdruckfeder besteht. Die Hubvorrichtung 23 ist jeweils mit einer selbstfestzurrenden Trageschlau- fenhalterung 103 versehen, die dazu dient, die Schlaufen 40 des großvo- lumigen Behältnisses 24 mit dem Hubmechanismus 23 zu verbinden.

Zur Betätigung des Verschlusses 21, durch den der Auslaufstutzen 25 des großvolumigen Behältnisses 24 durchgeführt ist, ist seitlich in einer der Querverstrebungen 20 a eine Durchbrechung 20 b angeordnet, zur Auf- nahme einer Handkurbel 26.

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung des Verschlussmechanis- musses 102, der aus dem Verschlusses 21 besteht der in der nicht darge- stellten Basisplatte angeordnet ist, der so konstruiert ist, dass sich minde- stens zwei Seile 35 oder Bänder bzw. Ketten konzentrisch um den eben- falls aus einem flexiblen Material bestehenden und im allgemeinen mittig an der Unterseite des Auslaufstutzens des großvolumigen Behältnisses legen und diesen in seinem Durchmesser kontinuierlich verringern bzw. vergrößern. Hierzu weist der Verschluss 21 zwei Seile 35 auf, die an ei- nem Ende 27 symmetrisch und sich gegenüber liegend und freibeweglich an einem sich drehbaren Ring 28 angebracht sind, wobei in der Fig. 2 eine Ausführung mit vier Seilen dargestellt ist. Das gegenüberliegende Ende 29 eines jeden Seiles 35 ist derart gestaltet, dass eine Verlängerung und Verkürzung des Seiles möglich ist. Dies kann z. B. durch die Verwendung geeigneter Zugmechanismen, wie z. B. einer Zugfeder 30 oder einer Gas- zugfeder direkt oder bei entsprechender Auslegung von Druckmechanis- men indirekt über Druck, Druckgasfedern oder ähnlichem erfolgen. An= stelle der Kombination Seil und Zugfeder wie dargestellt, kann z. B. ebenfalls ein in seiner Expansion begrenztes Gummi, Gummiband oder ähnliches zum Einsatz kommen. In der Seilkonstruktion ist weiter eine eingebrachte Stoppvorrichtung 31 angeordnet, die ein Überdehnen des Zugmechanismusses verhindert und das entsprechende Seil 35 strafft.

Der sich drehbare Ring 28 ist derart gestaltet, dass er sich über einen ei- genen Antrieb indirekt oder direkt antreiben lassen kann. Im Falle eines direkten Antriebes erfolgt dieses über eine geeignete mit dem und an dem Ring 28 angebrachten Verzahnung 32, die in die antreibende Verzahnung eines weiteren Zahnrades 33 greift. Ebenfalls kann der Antrieb anstatt des Zahnrades z. B. über ein Seil, Band, Kettenzug oder Riemen erfolgen. Die vorgenannten Antriebsmöglichkeiten bzw. das dargestellte Zahnrad 33 wird über ein selbsthemmendes oder nicht selbsthemmendes Schnecken- getriebe 34 bewegt. Das Schneckengetriebe 34 wird manuell, elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch angetrieben, wozu dann die entsprechen- den Antriebsvorrichtungen in Gestalt eines Motors oder ähnlichem an dem Verschluss 21 angeordnet sind. Bei dem direkten Antrieb erlaubt eine am Außendurchmesser des drehbaren Ringes 28 angebrachte Verzahnung 32 den direkten Antrieb über eine selbsthemmende Getriebeschnecke, die direkt in die Verzahnung des drehbaren Ringes eingreift, und mit manuel- len, insbesondere elektrischen oder pneumatischen Antrieben gekoppelt ist. In Fig. 1 ist als Ausführungsbeispiel ein manueller Antrieb über eine Handkurbel aufgezeigt.

Die Führung der jeweiligen Seile 35 ist derart gestaltet, das sich diese nicht in einer Ebene bewegen und sich beim Schließvorgang des Ver- schlusses 21 nicht gegenseitig behindern. Dies ist so realisiert, dass sich die jeweiligen Aufnahmepunkte der Seilenden 27 und 29 eines jeden Sei- les 35 auf unterschiedlichen Höhenebenen befinden. Die Rolle 36 wird zur Führung, Ausrichtung und Abwicklung des Seils 35 verwendet. Ein zwi- schen dem drehbaren Ring und dem Gehäuse des Verschlusses vorge- sehener weiterer feststehender oder in schwimmender Anordnung einge- brachter nicht dargestellter Ring, durch den die entsprechende Anzahl an vorgesehenen Seilen durch jeweils entsprechende Bohrung geführt wer- den kann und der die sich im Gehäuse befindliche Mechanik nach außen hin abschließt. Die Führung der Seile 35 kann alternativ auch durch Ka- näle, Schläuche, Rohre aus Gummi, Plastik oder Metall erfolgen, die ent- sprechend angeordnet sind.

Die Funktionsweise des Verschlusses 21 ist unter Betrachtung der durch- gezogenen und doppelt gestrichelten Linie der Seile 35 in Fig. 2 ersicht- lich. Durch Drehung im angegebenen Winkel, gezeigt ist eine 70° Dre- hung, im Uhrzeigersinn, wodurch sich die sich durch die Anordnung der Seile ergebende Öffnung kontinuierlich verkleinert. Im Fall des Auslauf- stutzens eines großvolumigen Behältnisses wird das textile Material suk- zessive abgeschnürt bis sich die Seile vollständig um den Stutzen gelegt und ihn somit vollständig verschlossen haben. Durch das berücksichtigte selbsthemmende Schneckengetriebe 34 erübrigt sich die Berücksichti- gung einer separaten Arretierung bei sämtlichen Offnungsgraden, so dass es auch ermöglicht wird, den Verschluss ohne die Transporthilfsmittel der Entleerungsvorrichtung, also separat zu verwenden, d. h. zur Entleerung von Säcken oder ähnlichen großvolumigen Behältnissen, bei denen der Verschluss auf das offene Ende gesetzt wird, welches durch den Ver- schluss hindurch gezogen wird und in diesem arretiert wird, wozu dieser mit einem entsprechenden Hängegeschirr versehen ist. Eine Entleerung erfolgt dann indem das großvolumige Behältnis bzw. der Sack kopfüber gedreht wird, so dass dann mittels des Verschlusses eine dosierbare Ent- leerung des großvolumigen Behältnis z. B. eines Sackes aus Jute, mög- lich ist.

Fig. 3 zeigt eine Ausführung der Tragschlaufenaufnahme 103, die im Fall des Einbringens eines befüllten großvolumigen Behältnisses in die Vor- richtung für großvolumige Behältnisse, die Aufnahme der jeweiligen Tra- geschla ! ife des großvolumigen Behältnisses ermöglicht, und die die di- rekte Aufnahme über die jeweilige Schlaufe zwecks Einbringens eines befüllten großvolumigen Behältnisses in die nicht dargestellte Vorrichtung für großvolumige Behältnisse ermöglicht. Die Tragschlaufe des großvolu- migen Behältnis 40 wird hierbei in die selbstfestzurrende Tragschlaufen- halterung 104 gebracht, in dem der sich frei nach unten und oben ver- schiebbare und drehbare Riegel 38 nach oben, d. h. aus dem eigentlichen Haltebereich der Halterung, herausgeklappt wird. Die sich zu einer Schlaufe gefaltete Tragschlaufe 40 wird durch die Öffnung der Halterung geschoben und der Riegel 38 eingefaltet und dann in den Anschlag 39 geschoben. Durch Ziehen an der geformten Schlaufe fährt der Riegel 38 fest an den unteren Anschlag 39 der Halterung, wodurch an dem mit dem großvolumigen Behältnis verbundenen Ende der Trageschlaufe gezurrt wird, und diese sich festzurrt. Die selbstfestzurrende Tragschlaufenhalte- rung 104 selbst wird an ihrem oberen Ende in geeigneter Weise mit dem Hebewerkzeug, wie z. B. einem Tragekreuz befestigt mit dem das groß- volumige Behältnis in die Entleerungsvorrichtung eingebracht wird. Durch die beiderseitige Krafteinwirkung, d. h. dem Gewicht des großvolumigen Behältnisses nach unten und die nach oben wirkende Kraft des Hebemit- tels an der Verbindung zum Hebewerkzeug 37 hält die Tragschlaufe 40 selbstsichernd in der selbstfestzurrenden Tragschlaufenhalterung 104.

Das freie Ende der Tragschlaufe 40 kann in oder an der Tragschlaufen- aufnahme 103 eingehakt und das befüllte großvolumige Behältnis in die Entleerungsvorrichtung abgesenkt werden. Zum Entriegeln der nun zwi- schen dem großvolumigen Behältnis und der Hubvorrichtung befindlichen und aufgrund der Trageschlaufe 40 unter Spannung stehenden Halterung wird der Riegel 38 seitlich herausgezogen. Die unter Spannung stehende Trageschlaufe 40 entlastet plötzlich und die selbstfestzurrende Trag- schlaufenhalterung 104 ist frei.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Vorrichtung für großvolu- mige Behältnisse 100, die aus Transporthilfsmitteln 101 besteht, welches ein Gestell darstellt, das aus vier Rungen 22 besteht, die an ihrem unteren Ende m ; t Stapelfüßen 58 versehen sind, die durch kastenförmige Quer- verstrebungen 20 a miteinander verbunden sind, das zur Aufnahme einer Bodenplatte 20 dient, die eine mittige Durchbrechung 21 b aufweist, zur Aufnahme des Verschlussmechanismus 102, der aus einer Basisplatte 21a besteht und den Verschluss 21. Am oberen Ende der Rungen 22 sind jeweils Hubmechanismen 23 angeordnet, die aus einer nicht angespann- ten Gasdruckfeder bestehen und die gleichzeitig Tragschlaufenaufnahmen 103 zum Aufnehmen der Schlaufen 40 des großvolumigen Behältnisses, im Falle des befüllten Behältnisses aufweisen, mittels der in Fig. 3 darge- stellten selbstfestzurrenden Trageschlaufenhalterung.

Bei dieser Ausführungsform sind zusätzlich im unteren Bereich vier Arme angeordnet, wobei in Fig. 4 nur die Arme 42,42 a und 42 b dargestellt sind, die am unteren Ende jeweils gelenkig über ein Gelenk oder Schar- nier 41,41 a, 41 b mit der Basisplatte 21a des Verschlussmechanismus 102 verbunden sind, wobei deren oberes Ende mit einer Einhängung 43, 43 a, 43 b versehen ist, die ebenfalls eine Tragschlaufenaufnahme auf- weisen können, die in die unteren Schlaufen des großvolumigen Behältnis einhängbar ist, so dass die Arme 42,42a, 42b mit dem oberen Ende mit den unteren Schlaufen des großvolumigen Behältnisses 24 verbunden werden können, so dass diese die Trichterbildung des Bodens bei der Entleerung des großvolumigen Behältnisses 24 unterstützen, in dem diese bei der Entleerung nach oben schwenken. Alternativ können die Arme 42, 42 a und 42 b auch als Teleskoparme ausgebildet sein, in dem dieses aus zwei oder mehreren ineinander geschobenen Teilarmen bestehen, so dass die Arme längenverstellbar sind.

Die Arme können einen rechteckigen, quadratischen, sechseckigen, fünf- eckigen, dreieckigen, kreisrunden, zylindrischen, elliptischen oder sonsti- gen vieleckigen Querschnitt aufweisen und können aus Kunststoff, Metall oder auch aus Holz bestehen. Somit besteht die Möglichkeit, dass das großvolumige Behältnis an acht Stellen zu gleich eingehangen und befe- stigt werden kann.

Fig. 5 zeigt eine Vorrichtung für großvolumige Behältnisse 100, die aus Transporthilfsmitteln besteht, die als Klapp-und Stapelpalette ausgebildet sind. Die als Klapp-und Stapelpalette ausgebildeten Transporthilfsmittel bestehen aus einem Gestell 63, das aus zwei parallel zueinander ange- ordneten Verbindungstraversen 55,55 a besteht, die leistenförmig oder kastenförmig ausgebildet sein können und die mit mindestens zwei oder auch mehr als Hohlkörper ausgebildeten Querträgern 62 fest miteinander verbunden sind, die in der Regel ein kastenförmiges Profil aufweisen, die aber auch ein kreisrundes, elliptisches oder anders geformtes Profil auf- weisen können und in die die Zinken des Gabelstaplers einführbar sind.

An den vier äußeren Enden der Verbindungstraversen 55,55 a ist jeweils ein Stapelfuß 58 befestigt, der an seinem unteren Ende tellerförmig aus- gebildet ist, wobei die Öffnung nach unten zeigt. An den Verbindungstra- versen 55,55 a sind zwei bewegliche Klappwände 44,45 angeordnet, die nach innen geklappt werden können und dabei oberhalb der Verbin- dungsträger 50,50 a der inneren 46 und der äußeren Seitenwand 47 auf- liegen, wobei sie nicht übereinander liegen, so dass sie sich in der Höhe nicht aufbauen und der Schwenkradius nicht über die halbe Palettenbreite hinausragt. Die erste und zweite Klappwand 44,45 kann wahlweise voll- flächig oder nur teilflächig ausgebildet sein, wobei dieser bei einer Teilflä- chenausbildung wahlweise eine quadratische oder rechteckige oder auch eine beliebige andere Form aufweisen können und dann an ihrem oberen Ende jeweils mit einem zusätzlichen Träger 44 a, 49 a verbunden sind, mit dem die Klappwände 44,45 an den Pfosten 48,48 a und 49,49 a lösbar befestigbar sind. An den äußeren Enden der beiden Verbindungstraversen 55,55 a sind jeweils eine innere Seitenwand 46 mit Pfosten 49,49 a und eine äußere Seitenwand 47 mit Pfosten 48,48 a angeordnet, wobei so- wohl die Pfosten 48,48 a als auch die Pfosten 49,49 a jeweils mit einem Verbindungsträger 50,50 a fest miteinander verbunden sind, der wahlwei= se als Vollkörper oder als Hohlkörper ausgebildet werden kann, wobei wenn diese als Hohlkörper ausgebildet sind, in der Regel ein rechteckiges oder quadratisches Profil aufweisen können, wobei aber auch ein halb- rundes Profil denkbar wäre. Die innere Seitenwand 46 und die äußere Seitenwand 47 können nach innen über die erste Klappwand 44 und die zweite Klappwand 45 geklappt werden, wobei die Pfosten 48,48 a bzw.

49,49 a in die gleiche Höhenebene oberhalb der Verbindungsträger 50, 50 a der Seitenwände 46,47 geklappt werden, in der sich auch die Klappwände 44,45 befinden, die oberhalb der Träger 44 a, 45 a der Klappwände 44,45 aufliegen. Damit die erste und die zweite Klappwand 44,45 jeweils an den Verbindungstraversen 55,55 a befestigt und fixiert werden können, sind diese mit Befestigungsarmen 51,51 a versehen, wobei die Befestigungsarme 51,51 a der Klappwände 44 und 45 derart angeordnet worden sind, dass die Pfosten 48,48 a und 49,49 a der inne- ren und der äußeren Seitenwand 46 und 47 direkt auf den Trägern 44 a, 45 a der Klappwände 44,45 aufliegen können und, dass die Befesti- gungsarme 51,51 a der Pfosten 48,48 a oder 49,49 a versetzt angeord- net sind, so dass die Stapelhöhe der zusammengeklappten Palette kleiner oder gleich der Summe der Profildicken des Verbindungsprofiles 55,55 a und des Pfostens 48,48 a bzw. 49,49 a ist. Die Verbindungstraversen 55, 55 a zwischen den zusammengeklappten Pfosten 48,48 a und 49,49 a weisen an ihren Ecken jeweils eine Erhöhung 60 auf, die ein Verrutschen einer darüber liegenden Palette vermeiden sollen. Die Pfosten 48,48 a und 49,49 a weisen jeweils an ihrem oberen Ende Aufhängestapelköpfe 52,52 a, 52 b und 52 c auf, die in einen weiteren Stapelfuß einer weiteren Palette, die nicht dargestellt ist, eingefädelt werden können, wodurch eine schnelle und zuverlässige Stapelbarkeit der Paletten erreicht wird. Die Aufhängestapelköpfe 52,52 a, 52 b und 52 c dienen auch als Schlaufen- befestigung für die Schlaufen 40 von großvolumigen Behältnissen aller Art, indem diese jeweils eine Durchbrechung 54 aufweisen, die derart an- gebracht ist, dass die Schlaufen des großvolumigen Behältnisses von den Stapelfüßen einer nicht dargestellten darüber befindlichen Palette nicht eingeklemmt oder abgeschert werden können, da die jeweilige Durchbre- chung 54 von der Außenwand des Stapelkopfes eine genügende Distanz aufweist. Anstelle der Durchbrechung 54 können auch Haken vorgesehen sein, die zur Aufnahme der Schlaufen 40 des großvolumigen Behältnisses dienen. Die Pfosten 48,48 a der Seitenwand 46 und die Pfosten 49,49 a der Seitenwand 47 sind mit mindestens einer Verriegelung 56 versehen, die eine Verbindung zu den Klappwänden 44 und 45 herstellen und mit denen die Wände jeweils miteinander lösbar verbunden und arretiert wer- den können und die die entstehenden Kräfte beim Kippen aufnehmen können und in alle drei Richtungsfreiheitsgrade übertragen können, wo- durch ein Zusammenklappen oder Aufklappen der Palette vermieden wer- den kann. Alternativ können die Aufhängestapelknöpfe 52,52 a der Sei- tenwand 46 auch nach außen dicht an das Profil heran versetzt angeord- net sein, um das Einfädeln in die Stapelfüße zu gewährleisten, die zu allen Seiten den gleichen Abstand aufweisen.

Figur 6 zeigt eine Vorrichtung für großvolumige Behältnisse 100, die Transporthilfsmittel aufweist, die als Klapp-und Stapelpalette ausgebildet sind, wobei diese im zusammengelegten Zustand dargestellt sind. Beim Zusammenlegen werden zunächst die Klappwände 44 und 45 nach Innen geschwenkt und umgelegt, worauf hin dann sowohl die innere Seitenwand 46 als auch die äußere Seitenwand 47 ebenfalls nach innen umge- schwenkt und zusammengelegt werden, wobei diese dann auf den Klappwänden 44,45 zum Liegen kommen. Hierdurch ist die Vorrichtung so niedrig zusammenlegbar, dass diese zusammengelegt niedriger ist, als die Erhöhungen 60, die den Verbindungstraverse 55,55 a zur Aufnahme und Stabilisierung einer möglichen weiteren zusammengelegten Palette dienen, wenn diese aufeinander gestapelt werden sollen. Das so zusam- mengelegte Gestell 63 kann problemlos, platzsparend und einfach trans- portiert werden, wenn dieses z. B. auf einer Baustelle oder woanders zum Entleeren von großvolumigen Behältnissen benötigt wird.

Figur 7 zeigt eine Vorrichtung für großvolumige Behältnisse 100 beim Entleeren von großvolumigen Behältnissen 24, die insgesamt acht Schlaufen 40,57, d. z. jeweils vier oben und vier unten, die in die Entlee- rungsvorrichtung 100 eingehangen sind, dergestalt, dass diese mittels der an ihn angeordneten Schlaufen 40,57 an den Aufhängestapelköpfen 52, 52 a und an den nicht dargestellten Aufhängestapelköpfen 52 b und 52 c eingefädelt und befestigt werden können, so dass sich das in der Entlee- rungsvorrichtung 100 befindliche großvolumige Behältnis nicht aus dieser herauslösen kann, wenn diese zum Entleeren umgeschwenkt wird.

Gleichzeitig sind zusätzliche kreisförmige Ausschnitte 53 in den Verbin- dungstraversen 55,55 a des Gestells 63 angeordnet, in den die unteren Schlaufen des großvolumigen Behältnisses eingeführt und befestigt wer- den können, wodurch ein zusätzlicher Halt erzeugt wird. Somit erfolgt die Befestigung der großvolumigen Behältnisse anhand von allen acht vor- handenen Schlaufen.

Figur 8 zeigt eine schematische Darstellung des Zusammenfügens von einem Stapelfuß 58 einer ersten Palette mit einem Aufhängestapelkopf 52 einer zweiten Palette, an dem die Schlaufe 40 eines großvolumigen Be- hältnisses, das nicht dargestellt ist, befestigt ist. Wie aus der Figur zu ent- nehmen ist, weist der Aufhängestapelkopf 52 eine trapezförmige Ausbil- dung auf, wobei auch die Durchbrechung 61 ebenfalls eine trapezförmige Formgebung aufweisen kann, wobei dies aber auch eine kreisrunde, rechteckige, quadratische, elliptische, stabförmige, nierenförmige oder eine andere beliebige Form aufweisen kann. Damit mehrere Paletten perfekt aufeinanderstapelbar sind, ist es entscheidend, dass sowohl der Stapelfuß 58 als auch der Aufhängestapelkopf 52 die gleiche Form auf- weisen müssen, da diese als Positiv-und Negativteile exakt ineinander- führbar sein müssen, damit kein Spiel bleibt, wodurch ein mögliches Ver- rutschen von übereinandergestapelten Paletten verhindert wird.

Figur 9. zeigt eine vergrößerte Darstellung eines Auslaufstutzen 25 eines großvolumigen Behältnisses 24, das auch zur Aufnahme von flüssigem Inhalt geeignet ist, und bei dem der Auslaufstutzen 25 mit einer Be- schichtung 64 aus geschlossenporigem Weichstoff innenseitig versehen ist, wobei auch alternativ der gesamte Auslaufstutzen 25 aus geschlos- senporigem Weichstoff bestehen kann. Der so ausgebildete Auslaufstut- zen 25 ist in den Verschluss 21 einführbar, der mit einem Kragen zusätz- lich versehen sein kann, um den der Auslaufstutzen 25 herum gelegt wer- den kann, wobei der Auslaufstutzen 25 dabei einen größeren Durchmes- ser aufweist, wenn er sich um den Kragen 66 herum legt. Der Verschluss 21 ist weiter mit einem elastischen Klemmring 65 versehen, der dort an- gelegt ist, wo der Durchmesser des Kragens 66 geringer ausgeführt ist, und der die Aufgabe hat, den Verschluss 21, am Auslaufstutzen 25 des großvolumigen Behältnisses 24 festzuhalten und abzudichten, in dem die- ser kragenförmig um die Außenwand des Verschlusses 21 gelegt wird, der hier aus einer Platte mit Durchbrechung besteht, an deren Unterseite ein rohrförmiges oder ringförmiges Anschlussstück angeordnet ist, an dessen Außenwände sich der Auslaufstutzen 25 anschmiegt und der zum Halten des Klemmrings 65 dient, wodurch eine Abdichtung des Auslaufstutzens 25 an eine Andockfläche einer Andockvorrichtung ermöglicht wird. Hierzu kann sowohl das ringförmige Anschlussstück als auch der Klemmring mit entsprechenden Profilen versehen sein, die ineinander greifen.

Eine ungewollte Kontamination des sich im Behältnis befindlichen Pro- duktes durch an den Außenseiten des Behältnisses anhaftende oder be- findliche Schmutz-oder Schadstoffpartikel wird somit unterdrückt.

Figur 10. zeigt eine Ansicht einer Vorrichtung für großvolumige Behältnis- se 100 die aus einem Untergestell 67 besteht, dass aus vier Rohrseg- menten 68 besteht, die jeweils an ihrer Unterseite mit einem Stapelfuß 58 versehen sind, und die an ihrer Oberseite mit nicht dargestellten Rungen oder Pfosten, die jeweils gegebenenfalls mit einer integrierten oberen Hubvorrichtung versehen werden können und die jeweils durch eine Querverstrebung 20 a miteinander verbunden sind, so dass in etwa eine quadratische Anordnung erzielt wird. Die vier Rohrsegmente 68 sind zu- dem du. ch kreuzförmig angeordnete Streben 69 zusätzlich miteinander verbunden, in deren zentralem Kreuzungspunkt der Verschluss 21 ange- ordnet ist, wobei die Basisplatte 21 a des Verschlusses 21 in die kreuz- förmig angeordneten Streben 69 integriert ist, so dass die Streben 69 in die Basisplatte 21 a des Verschlusses 21 direkt einmünden. An der Basis- platte 21 a ist eine Schrägstellvorrichtung 70 angeordnet, die aus minde- stens vier trapezförmigen Plattensegmenten 71 besteht, die über Gelenke 72 mit der Basisplatte (21 a) beweglich verbunden sind, wobei an Stelle von Gelenken auch Scharniere verwendet werden können. Die Platten- segmente 71, die auch quadratisch, rechteckig, rhomboedrisch, rauten- förmig, deltoidisch, als unregelmäßige Viereck, als Vieleck oder die auch dreieckig, fünf-, sechs-oder achteckig ausgebildet sein können jeweils mit einer unteren Hubvorrichtung 73 verbunden sein, die hydraulisch, pneu- matisch, elektrisch oder mechanisch betätigt werden kann und die Teile der Schrägstellvorrichtung 70 bei der es sich um Platten und Arme han- deln kann, miteinander verbindet, wodurch die Platten oder Arme oder der absenkbare Boden gemeinsam bewegt werden können, wodurch eine Schrägstellung des Bodens des großvolumigen Behältnisses vorgenom- men werden kann.

An mindestens einer oder mehreren Querverstrebungen 20 a, die als Schienen ausgebildet sind, wobei deren Öffnung nach unten gerichtet ist, sind mindestens zwei oder auch mehrere Ausschnitte 74,75 angeordnet, die jeweils aus einem Rahmen 74 a, 75 a bestehen, der an einer Leiste 74 b, 75 b befestigt ist, an deren Oberseite mindestens eine oder mehrere Rollen befestigt sind, die in die als Schiene ausgebildeten Querverstre- bungen 20 a eingreifen können, so dass die Ausschnitte 74,75 beweglich sind, so dass diese durch Einschieben der Zinken des Gabelstaplers be- tätigt werden können, wobei diese mit der unteren Hubvorrichtung 73 ver- bunden sein können, so dass auch die untere Hubvorrichtung 73 durch die Gabelstaplerzinken betätigt werden kann, was hydraulisch, pneumatisch oder mechanisch durch Seile, Stangen, Ketten oder Bänder erfolgen kann.

Weiter kann die untere Hubvorrichtung 73 mit der gleichgeschalteten obe- ren Hubvorrichtung, die in den Rungen der Transporthilfsmittel integriert ist, verbanden werden, so dass beide Hubvorrichtungen mittels der Zinken des Gabelstaplers gemeinsam betätigt werden können, wobei hier ein zu- sätzlicher Trennschalter angeordnet werden kann, so dass wahlweise nur die untere oder obere Hubvorrichtung, je nach Bedarf durch die Zinken des Gabelstaplers betätigt werden kann, so dass die Entleerungsvorrich- tung durch eine einzelne Person, nämlich dem Fahrer des Gabelstaplers betätigt und bedient werden kann. Es wird darauf hingewiesen, dass auch der Verschluss 21 mit an die Ausschnitte 74,75 angeschlossen werden kann, so dass auch dieser durch einstecken und bewegen der Gabel- staplerzinken betätigt werden kann.

Bezugszeichenliste : 20 Bodenplatte 20 a Querverstrebungen 20 b Durchbrechung 21 Verschluss 21 a Basisplatte 21 b Durchbrechung 22 Runge 23 Hubmechanismus 24 großvolumiges Behältnis 25 Auslaufstutzen 26 Handkurbel 27 erster Aufnahmepunkt Seilende I 28 Ring, drehbar 29 zweiter Aufnahmepunkt Seilende II 30 Zugfeder 31 Stopvorrichtung 32 Verzahnung 33 Zahnrad 34 Schneckengetriebe 35 Seil 36 Rolle 37 Verbindung zum Hebewerkzeug 38 Herauszieh-und drehbarer Riegel 39 Anschlag 40 Trageschlaufe des großvolumigen Behältnisses 41 a Gelenk 41 b Gelenk 41 c Gelenk 42 a Arm 42 b Arm 42 c Arm 43 a Einhängung 43 b Einhängung 43 c Einhängung 44 erste Klappwand 44 a Träger 45 zweite Klappwand 45 a Träger 46 innere Seitenwand 47 äußere Seitenwand 48 Pfosten 48 a Pfosten 49 Pfosten 49 a Pfosten 50 Verbindungsträger 51 Befestigungsarm 52 Aufhängestapelkopf 52 a Aufhängestapelkopf 52 b Aufhängestapelkopf 52 c Aufhängestapelkopf 53 Kreisausschnitt 54 Durchbrechung 55 Verbindungstraverse 55 a Verbindungstraverse 56 Verriegelung 57 Schlaufe 58 Stapelfuß 59 großvolumiges Behältnis 60 Erhöhung 61 Durchbrechungen 62 Träger 63 Gestell 64 Beschichtung 65 Klemmring 66 Kragen 67 Untergestell 68 Rohrsegment 69 Strebe 70 Schrägstellvorrichtung 71 Plattensegment 72 Gelenk 73 untere Hubvorrichtung 74 Ausschnitt 74 a Rahmen 74 b Leiste 75 Ausschnitt 75 a Rahmen 75 b Leiste 100 Vorrichtung 101 Transporthilfsmittel 102 Verschlussmechanismus 103 Trageschlaufenaufnahme 104 selbstfestzurrende Tragschlaufenhalterung