Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ablegen einer flexiblen Material- bahn mit zumindest einem gegenläufig rotierenden Paar Legewalzen, wobei die Material- bahn mittels der Legewalzen mindestens einer Ablegestelle zuführbar ist, wobei die Lege- walzen Teil eines Legewagens sind, welcher zumindest über die Ablegelänge der Material- bahn mit umkehrbarer Orientierung verfahrbar ist.

Eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art ergibt sich aus der DE 101 25 452 C2, wobei eine Materialbahn über Legewalzen zu einer Ablegestelle geführt wird. Die Legewalzen sind Bestandteil eines Legewagens, welcher eine Breitenabmessung aufweist, die der Breite der Ablegestelle entspricht. Die Ablegestelle kann als Palette, als Hubtisch, als Kar- tonage oder dergleichen ausgebildet sein. Pro Legewagen ist jeweils eine Ablegestelle vor- gesehen, auf die in Längsrichtung und in Querrichtung abgelegt werden kann. Das Able- gen in Längsrichtung wird durch die Verfahrbarkeit des Legewagens in Längsrichtung reali- siert. Das Ablegen in Querrichtung wird dadurch realisiert, dass die Materialbahn, wenn sie schmaler ist als die Breite der Legewalzen, über diese quer bewegt wird. Hierzu ist eine Materialzuführungseinrichtung entsprechend querverfahrbar ausgestattet.

Mit der Tatsache, dass der Legewagen gemäß dem Stand der Technik stets in etwa ge- nauso breit ist wie die Ablegestelle bzw. der dort entstehende Stapel, geht einher, dass eine sehr umfangreiche und schwere Bauform erforderlich ist. Eine solche Bauform bringt mit sich, dass größere Massen beschleunigt werden müssen, also starke Antriebe Verwen- dung finden, was natürlich unter konstruktivem Aspekt und im Hinblick auf die erforderliche Energie mit hohen Kosten verbunden ist. Außerdem gehen große, schwere Bauformen immer zu Lasten der Produktionsgeschwindigkeit.

Eine weitere Vorrichtung zum Ablegen einer flexiblen Materialbahn ergibt sich aus der DE 298 23 580 U1. Auch bei dieser Vorrichtung ist ein gegenläufig rotierendes Paar Legewal- zen vorgesehen, über die die Materialbahn einer Ablegestelle zugeführt wird. Die Legewal- zen aus der DE 298 23 580 U1 sind aber nicht Teil eines Legewagens und weisen-wie

beim vorgenannten Stand der Technik-dieselbe Breitenabmessung wie die Ablegestelle auf und sind außerdem auch nicht querverfahrbar.

Aus der DE 44 38 770 A1 ist eine Vorrichtung bekannt, bei der es um die Aufnahme von Garnaufwickelrollen oder um die Bestückung von Wickelmaschinen mit Garnaufwickelrollen geht. Diese Vorrichtung hat einen Speicher zur Aufnahme dieser Rollen. Es handelt sich also um einen Speicher, in dem Rollen gelagert werden.

Die DE 196 44 383 C1 befasst sich mit einem schwenkbaren Legearm, nicht mit Legewal- zen.

Ausgehend von dem aus der DE 101 25 452 C2 bekannten Stand der Technik, wobei der Legewagen eine Breitenabmessung aufweist, die der Breite der Ablegestelle entspricht und nicht querverfahrbar ist, lag es für einen Durchschnittsfachmann. fernab, sich Gedanken über Probleme hinsichtlich eine Produktionszeitverkürzung durch Verringerung der Breiten- abmessung und Querverfahrbarkeit der Legewalzen gemeinsam mit dem Legewagen zu machen. Folglich hatte ein Durchschnittsfachmann-ausgehend von der in Rede stehen- den Entgegenhaltung-am Anmeldetag der hier beanspruchten Lehre keine Veranlassung, sich im einschlägigen Stand der Technik um entsprechende Problemlösungen umzuschau- en. Bereits das Auffinden der hier angesprochenen Problematik stellt einen ersten erfinde- rischen Schritt dar.

Durch die DE 298 23 580 U1 wurde einem Durchschnittsfachmann lediglich an die Hand gegeben, die Materialzuführungseinrichtung unter Einsatz hin-und hergehender Führungsrollen so zu gestalten, dass hierüber eine Querverfahrbarkeit der Materialbahn innerhalb der Lege- walzen realisiert werden kann.

An keiner Stelle der in Rede stehenden Druckschriften ist ein Hinweis zu entnehmen, die Legewalzen in der Breitenabmessung gegenüber der Ablegestelle zu verkleinern und quer zu verfahren.

Ausgehend von dem vorbekannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art anzugeben, die eine höhere Pro- duktionsgeschwindigkeit ermöglicht und kostengünstiger ist.

Die voranstehende Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Da- nach ist eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art derart ausgestaltet und weitergebildet, dass dass der Legewagen eine geringere Breitenabmessung aufweist als die Ablegestelle und zumindest über die Ablegebreite der Ablegestelle mit umkehrbarer Orientierung ver- fahrbar ist.

Zunächst ist erkannt worden, dass bisherige Ablegevorgänge über die Breite der Able- gestelle stets über die Querbewegungen der Materialbahn selbst erfolgt sind und der Le- gewagen bzw. die Legewalzen ebenso breit sind wie die Ablegestelle selbst und damit gro- ße schwere Bauformen vorliegen, die die Produktionsgeschwindigkeit stark eingrenzen.

Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass eine höhere Produktionsgeschwindigkeit ermöglicht und die Vorrichtung insgesamt kostengünstiger gestaltet werden kann, wenn der Legewa- gen eine geringere Breitenabmessung als die Ablegestelle, bzw. als der ausgebildete Sta- pel, aufweist. Auf diese Weise wird Masse und Baugröße reduziert und Material sowie An- triebsenergie gespart. Wenn eine leichte Bauform mit geringen Abmessungen längs-und querverfahrbar ist, wird auch die Möglichkeit eröffnet, mit einem Legewagen mehrere Le- gestellen anzufahren und sukzessive verschiedene Ablegestellen mit der Materialbahn zu beliefern. Der enorme Vorteil der erfindungsgemäßen, in Längs-und Querrichtung beweg- lichen Vorrichtung liegt in der flexiblen Befüllung von Ablegestellen bei geringerem kon- struktiven Aufwand und geringen Betriebskosten. Es sei ausdrücklich hervorgehoben, dass die Vorrichtung bzw. der Legewagen nicht nur das Längs-und Querverfahren im Bereich einer einzigen Ablegestelle ermöglicht, sondern darüber hinaus auch das Verfahren zu mehreren Ablegestellen, die nebeneinander und/oder hintereinander angeordnet sind.

In konstruktiver Hinsicht könnte der Legewagen Bestandteil eines Rahmens sein, der quer- verfahrbar an einem Gestell angeordnet ist. Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Le-

gewagen außerdem in der Höhe verstellbar wäre, da dann auf Hubtische verzichtet werden könnte. Durch die Höheneinstellbarkeit des Legewagens könnten Regel-und Steuervor- gänge einfacher realisiert werden als bei der Einstellung eines externen Hubtisches. Auch hier könnte der Legewagen Bestandteil des Rahmens sein und der Rahmen bspw. an Ver- tikalsäulen des Gestells verfahren werden.

Eine weitere, in anderer Hinsicht vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei Hubtische zum Einsatz kommen, sieht vor, dass der Legewagen zwei Ablegestellen mit der Materialbahn beliefert. Sobald ein Stapel gebildet ist, kann der Lege- wagen zur nächsten Ablegestelle verfahren werden und dort mit dem Ablegevorgang be- ginnen. Auf diese Weise werden längere Stillstandszeiten vermieden. Lediglich ein Schneidvorgang zum Abtrennen der Materialbahn nach Erlangung der gewünschten Sta- pelhöhe ist erforderlich. Der Schneidvorgang könnte so durchgeführt werden, dass bereits der neue Bandanfang zu den Legewalzen hin unterwegs ist.

Im Hinblick auf hohe Produktionsgeschwindigkeiten ist es außerdem von großem Vorteil, wenn die erfindungsgemäße Vorrichtung über Mittel zum Niederhalten der obersten abge- legten Materialbahn verfügt. Die Mittel zum Niederhalten könnten sich parallel zur abge- legten Materialbahn erstrecken und diese im Bereich der obersten abgelegten Materialbahn kontaktieren und somit niederhalten. Durch den Kontakt der Mittel zum Niederhalten mit der obersten abgelegten Materialbahn können vor allem bei leichten Materialien mit einem Gewicht unter 60 g/m2 Windeinflüsse, Luftturbulenzen oder ähnliche Einflüsse, sowie un- erwünschte Rückverformungen bei elastischen Materialbahnen, wie Fasermaterialbahnen, weitgehend ausgeschlossen werden. Um den Kontakt im gewünschten Maße herzustellen, könnte die Ablegestelle in der Höhe einstellbar sein und/oder auch die Mittel zum Nieder- halten selbst, die dann in ihrer Bewegung insbesondere auf die Höheneinstellung des Le- gewagens abzustimmen sind. Durch die Ausübung eines gewissen Drucks während der Kontaktierung kann nicht nur eine Lagesicherung der obersten Lage realisiert werden, es könnte außerdem auch eine vorgebbare Presskraft ausgeübt werden, um zum Beispiel das Volumen des Stapels zu mindern und so mehr Material zur Verpackung zu bringen. Die in Rede stehende Kontaktierung ermöglicht das Ablegen der Materialbahn bei höheren Ge- schwindigkeiten, insbesondere bei Geschwindigkeiten über 200 m/min.

Die Mittel zum Niederhalten könnten zumindest eine Niederhaltewalze umfassen. Damit die gesamte oberste Materialbahn beidseitig vom Materialbahnaustritt aus den Legewalzen erfasst wird, könnten zwei Niederhaltewalzen zu beiden Seiten des Legewagens auf der Stapeloberfläche abrollen. Das Paar Niederhaltewalzen würde dann mit dem Legewagen in Querrichtung verfahrbar sein. Von der konstruktiven Anordnung her könnten sich die Nie- derhaltewalzen von Stirnseite zu Stirnseite des Gestell erstrecken und in Querrichtung ro- tieren sowie verfahren.

Alternativ zu den Niederhaltewalzen, die bei kleinerem Walzendurchmesser nur temporär in Kontakt mit kleineren Abschnitten der obersten Lage des Materialbahnstapels sind, könnte als Mittel zum Niederhalten zumindest ein separates Niederhalteband vorgesehen sein.

Denkbar wären zwei Niederhaltebänder, die sich zu beiden Seiten des Legewagens erstre- cken und mit entsprechenden Halte-und Spanneinrichtungen zusammenwirken. Beide Niederhaltebänder könnten jeweils zu beiden Seiten des Legewagens oder auch vor und hinter diesem angeordnet sein. Die Befestigung könnte auch am Rahmen erfolgen, in dem der Legewagen und die Transportbänder usw. angeordnet sind, oder auch über Umlauf- rollen. Die Laufrichtung der beiden Niederhaltebänder kann in Längsrichtung parallel zur Ablegelänge oder in Querrichtung parallel zur Ablegebreite erfolgen. Im Hinblick auf die Längs-und Querverfahrbarkeit über den Bereich einer einzigen Ablegestelle hinaus, könnten die Niederhaltebänder bzw. das Niederhalteband die gesamte Fläche überspan- nen, die durch das Gestell der Voerrichtung vorgegeben ist. Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform sieht lediglich ein Niederhalteband vor, das sich zumindest über die Ablegestelle in Querrichtung und Längsrichtung erstreckt und in Querrichtung umläuft. Das Niederhalteband könnte über Umlaufrollen geführt sein, die an den Längsseiten des Ge- stells angeordnet sind, sich in Längsrichtung erstrecken und in Querrichtung umlaufen.

Damit nun bei der bevorzugten Ausführungsform mit einem einzigen umlaufenden Nieder- halteband die Materialbahn zur Ablegestelle gelangt, könnte dieses eine Durchtrittsöffnung für die Materialbahn aufweisen, die stets synchron zur Position des Legewagens bzw. zur Austrittsstelle der Materialbahn aus den Legewalzen angeordnet ist.

Weitere Mittel zum Niederhalten könnten in Form einer Lamellenwand, eines Führungsble- ches, eines Profils vorliegen, die allesamt eine mehr oder weniger große Anpresskraft auf den Stapel über die oberste Lage der abgelegten Materialbahn ausüben.

Die Zuführung der Materialbahn zum Legewagen könnte über eine den Legewalzen vorge- schaltete Materialbahnzuführeinrichtung erfolgen, welche einen Drehspeicher umfasst, der aufgrund seiner Speicherfunktion und den unterschiedlichen Bedarf an Materialbahnzufüh- rung durch die oszillierende Bewegung des Legewagens kompensiert. Die durch den Richtungswechsel während der Hin-und Herbewegung verursachte Schwankung und Län- genänderung der Materialbahn bedarf unterschiedlicher Materialbahnzuführgeschwindig- keiten. Um diese zu realisieren, könnte der Drehspeicher zwangsgeführt sein und hierzu einen Motor umfasst, der Teil des gesamten Antriebssystems der Vorrichtung ist und somit zur Position des Legewagens synchronisiert ist. Die zwangsgeführte synchrone Kompen- sation eines Wendevorgangs durch den Drehspeicher führt zu einer ruhigen und gleichmä- ßigen Materialbahnzuführung. Die Idee des voranstehend beschriebenen Drehspeichers kann auch bei Ablegevorgängen Anwendung finden, bei denen die oszillierende Bewegung geringe oder keine Bedeutung hat.

Wie für sich aus dem Stand der Technik bekannt, könnte die Materialbahn auch bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung auf einem Transportband und/oder zwischen zwei Transportbändern zu den Legewalzen transportiert wird und dass hierbei die Geschwindig- keit der Materialbahn betragsgleich zu der Geschwindigkeit des Transportbandes bzw. der Transportbänder ist. Dabei können die Transportbänder eine Druckzone ausbilden, wo- durch eine weitgehend faltenlosen Zuführung der Materialbahn zwischen zwei Transport- bändern, wobei die Materialbahn auf einem Transportband aufliegt und von dem anderen abgedeckt ist, erreicht wird. Auf diese Weise ist einerseits ausgeschlossen, dass die Mate- rialbahn verrutscht und andererseits, dass die Materialbahn verschmutzt oder anderweiti- gen äußeren Einflüssen ausgesetzt ist. Die Betragsgleichheit der Geschwindigkeit des Transportbandes zur Geschwindigkeit der auf dem Transportband transportierten Material- bahn bringt den Vorteil mit sich, dass elektrostatische Effekte weitgehend vermieden und das Material selbst geschont wird. Die Reibungsverminderung ist vor allem im Hinblick auf das Ablegen der Materialbahn auf die vorherige Lage von Bedeutung. Die beiden Legewal- zen bzw. der Legewagen rollt sich stets auf der Materialbahn ab, so dass es nicht zu einer Verschlechterung der Position der vorherigen Lage, zu einem Faltenwurf, zu einer stati- schen Aufladung oder auch zu einer Qualitätseinbuße kommen kann. Durch den Einsatz eines Legewagens wird außerdem bewirkt, dass auch die Geschwindigkeit der obersten

Lage der abgelegten Materialbahn und die Geschwindigkeit der die oberste Lage errei- chende Materialbahn sowie die Geschwindigkeiten der Lagen untereinander betragsgleich sind.

Zusammenfassend wird ausgeführt, dass mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine handliche und leichte Konstruktion zum Ablegen von Materialbahnen vorgegeben wird, die die Produktionsgeschwindigkeiten erhöht und die Herstellungs-und Energiekosten senkt.

Es könnte ein Stapel auf einem Lagerbock erstellt werden. Außerdem werden durch die Höhenverstellbarkeit des Legewagens, die Mittel zum Niederhalten und die Kompensation der Wendevorgänge durch einen zwangsgeführten Drehspeicher weitere für sich die Erfin- dung wesentlich bereichernde Ausführungsformen vorgestellt, die der Lösung der erfin- dungsgemäßen Aufgabe förderlich sind.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteil- hafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Patentan- spruch 1 nachgeordneten Ansprüche, andererseits auf die nachfolgende Erläuterung von mehreren Ausführungsbeispielen der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung der angeführten Ausführungsbeispiele der Erfindung an- hand der Zeichnung werden im allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbil- dungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigen Fig. 1 in schematischer Darstellung, eine Perspektivansicht eines ersten Ausfüh- rungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung, Fig. 2 in schematischer Darstellung, eine Vorderansicht eines zweiten Ausfüh- rungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit höheneinstellbarem Legewagen, Fig. 3 in schematischer Darstellung, eine Seitenansicht eines dritten Ausführungs- beispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit zwei Ablegestellen,

Fig. 4 in schematischer Darstellung, eine Vorderansicht eines vierten Ausführungs- beispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Niederhaltewalzen, Fig. 5 in schematischer Darstellung, eine Aufsicht auf den Gegenstand aus Fig. 4, Fig. 6 in schematischer Darstellung, eine Vorderansicht eines fünften Ausführungs- beispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Niederhalteband und Fig. 7 in schematischer Darstellung, eine Aufsicht auf den Gegenstand aus Fig. 5.

Die Fig. 1 bis 7 zeigen eine Vorrichtung zum Ablegen einer flexiblen Materialbahn 1 mit zumindest einem gegenläufig rotierenden Paar Legewalzen 2, 3, wobei die Materialbahn 1 mittels der Legewalzen 2,3 mindestens einer Ablegestelle 4 zuführbar ist, wobei die Lege- walzen 2,3 Teil eines Legewagens 5 sind, welcher zumindest über die Ablegelänge L der Materialbahn 1 mit umkehrbarer Orientierung verfahrbar ist.

Erfindungsgemäß weist der Legewagen 5 eine geringere Breitenabmessung auf als die Ablegestelle 4 und ist über die Ablegebreite B der Ablegestelle 4 mit umkehrbarer Orientie- rung verfahrbar. Dazu ist der Legewagen 5 Bestandteil eines Rahmens 6, der querverfahr- bar in einem Gestell 7 angeordnet ist. Das Gestell 7 weist an seinen Stirnseiten sich in Querrichtung erstreckende Führungsholme 8 auf, an denen der Rahmen 6 beweglich gela- gert ist.

Während in Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel gezeigt ist, wobei die Ablegestelle 4 durch einen Hubtisch verkörpert wird, der höhenverstellbar ist und mit anwachsendem Sta- pel 9 nach unten verfahren wird, ist in Fig. 2 nicht die Ablegestelle 4, sondern der Legewa- gen 5 in der Höhe H verstellbar. Am Gestell 7 sind für die Höhenänderung vertikale Füh- rungsholme 10 für den Rahmen 6 angeordnet, mit dem der Legewagen 5 in die geeignete Position relativ zur fixen Ablegestelle 4 in vertikaler Richtung verfahrbar ist.

Aus Fig. 3 ergibt sich ein drittes Ausführungsbeispiel, der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei dem Legewagen 5 zwei Ablegestellen 4 zugeordnet sind. Der Legewagen 5 ist in

diesem dritten Ausführungsbeispiel über beide Ablegelängen L verfahrbar und beliefert sukzessive eine Ablegestelle 4 nach der anderen mit der Materialbahn 1 ohne langwierige Unterbrechung.

Die Figuren 4 bis 7 stellen dar, dass nach einem vierten und fünften Ausführungsbeispiel zwei Arten von Mitteln zum Niederhalten der obersten abgelegten Materialbahn 1 vorgese- hen sind.

Nach Fig. 4 und 5 umfassen die Mittel zum Niederhalten ein Paar Niederhaltewalzen 11, 12. Die Niederhaltewalzen 11,12 erstrecken sich in etwa von Stirnseite zu Stirnseite des Gestells 7 und sind gemeinsam mit dem Legewagen 5 in Querrichtung verfahrbar, wobei die Niederhaltewalzen 11,12 jeweils im Wendepunkt des Legewagens 5 hier deutlich über die Ablegebreite B hinausragen.

Ein Niederhalteband 13 wird in den Figuren 6 und 7 dargestellt, welches um Umlaufwalzen 14, 15 über den gesamten Bereich des Gestells 7 in Querrichtung umläuft. Das Niederhal- teband 13 erstreckt sich weit über die Ablegelänge L und die Ablegebreite B der Able- gestelle 4 und erstreckt sich-jeweils auf der aktuellen Höhe der obersten Lage der abge- legten Materialbahn1 bzw. des Stapels 9-fast von Stirnseite zu Stirnseite des Gestells 7.

Das Niederhalteband 13 weist eine nicht näher dargestellte Durchtrittsöffnung auf, die stets synchron zur Position des Legewagens 5 bzw. zur Austrittsstelle der Materialbahn 1 aus den Legewalzen 2,3 angeordnet ist.

Besonders aus den Fig. 1 und 3 ergibt sich, dass die Materialbahn 1 über eine den Lege- walzen 2,3 vorgeschaltete Materialbahnzuführeinrichtung 16 zuführbar ist, welche einen Drehspeicher 17 umfasst. Der Drehspeicher 17 ist zwangsgeführt und es ist ein nicht dar- gestellter Motor vorgesehen, der Teil des gesamten Antriebssystems der Vorrichtung ist und somit zur Position des Legewagens 5 synchronisiert ist. Der Drehspeicher 17 kompen- siert in Ausübung seiner Speicherfunktion den infolge der oszillierenden Bewegung unter- schiedlichen Bedarf an Materialbahn 1.

Auch hinsichtlich der Transportbänder 18 sind besonders die Fig. 1 und 3 aussagekräftig, welche zeigen, dass die Materialbahn auf einem Transportband 18 bis zu dem mit dem Legewagen 5 zusammenwirkenden Wegausgleichswagen 19 und danach zwischen zwei Transportbändern 18 bis zu den Legewalzen 2,3 transportierbar ist, wobei die Geschwin- digkeit der Materialbahn betragsgleich zu der Geschwindigkeit des Transportbandes bzw. der Transportbänder ist.

Die Fig. 3 zeigt weiter zwei Motoren, die mit M bezeichnet sind. Der zur Materialbahnzufüh- rung 16 benachbarte Motor M treibt die Transportbänder 18 an und der gegenüberliegende Motor M treibt den Legewagen 5 an.

Hinsichtlich weiterer, in den Figuren nicht gezeigter Merkmale wird auf den allgemeinen Teil der Beschreibung verwiesen.

Abschließend sei darauf hingewiesen, dass die erfindungsgemäße Lehre nicht auf die vor- anstehend erörterten Ausführungsbeispiele eingeschränkt ist. Vielmehr sind die unter- schiedlichsten Ausführungsformen der Gesamtanordnung, der einzelnen Legemodule möglich.

Bezugszeichenliste 1 Materialbahn 2 Legewalze 3 Legewalze 4 Ablegestelle 5 Legewagen 6 Rahmen 7 Gestell 8 Führungsholme quer für 6 9 Stapel auf 4 10 Führungsholme vertikal für 6 11 Niederhaltewalze 12 Niederhaltebandwalze 13 Niederhalteband 14 Umlaufwalze 15 Umlaufwalze 16 Materialbahnzuführeinrichtung 17 Drehspeicher 18 Transportbänder 19 Wegausgleichswagen L Ablegelänge B Ablegebreite H Höhe M Motor