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Title:
DEVICE FOR LEAKAGE DETECTION VIA MASS SPECTROMETRY, HAVING A THREE-STAGE TURBOMOLECULAR PUMP AND A BOOSTER PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/122206
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for leakage detection on a test item, comprising: a mass spectrometer (12); an at least three-stage turbomolecular pump (14), the input stage (18) of which is connected to the mass spectrometer (12) and which has a first intermediate gas inlet arranged between the input pump stage and the central pump stage (26) and a second intermediate gas inlet arranged between the central pump stage (26) and the output pump stage (24); an at least two-stage booster pump, the input pump stage (46) of which can be connected to the test item to be examined and which booster pump has an intermediate gas outlet (54) arranged between the input pump stage (46) and the output pump stage (48); and a forepump (22) which is connected to the outlet (20) of the output pump stage (24) of the turbomolecular pump (14) and is designed to generate a forevacuum pressure of less than 50 mbar at the outlet (20) of the turbomolecular pump (14) and evacuate against atmospheric pressure. The device is characterised in that the intermediate gas outlet (54) of the booster pump is connected in a gas-conducting manner to the first intermediate gas inlet (36) of the turbomolecular pump (14) via a first connecting branch (62), and in that the outlet of the output pump stage (48) of the booster pump is connected in a gas-conducting manner to the second intermediate gas inlet of the turbomolecular pump (14) via a second connecting branch (64).

Inventors:
DECKER SILVIO (DE)
MATHIOUDAKIS SIMON (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/075897
Publication Date:
June 16, 2022
Filing Date:
September 21, 2021
Export Citation:
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Assignee:
INFICON (DE)
International Classes:
F04D19/04; F04D25/16; G01M3/20
Domestic Patent References:
WO2012104387A12012-08-09
Foreign References:
DE4228313A11994-03-03
DE102014223841A12016-05-25
DE102016210701A12017-12-21
US20130028757A12013-01-31
DE102014223841A12016-05-25
Attorney, Agent or Firm:
DOMPATENT VON KREISLER SELTING WERNER - PARTNERSCHAFT VON PATENTANWÄLTEN UND RECHTSANWÄLTEN MBB (DE)
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Claims:
8

Ansprüche Vorrichtung zur Leckdetektion an einem Prüfling mit einem Massenspektrometer (12), einer mindestens dreistufigen Turbomolekularpumpe (14), deren Eingangsstufe mit dem Massenspektrometer (12) verbunden ist und die einen zwischen der Eingangspumpstufe (18) und der mittleren Pumpstufe (26) angeordneten ersten Zwischengaseinlass (36) und einen zwischen der mittleren Pumpstufe (26) und der Ausgangspumpstufe (24) angeordneten zweiten Zwischengaseinlass (42) aufweist, einer mindestens zweistufigen Boosterpumpe (44), deren Eingangspumpstufe (46) mit dem zu untersuchenden Prüfling verbindbar ist und die einen zwischen der Eingangspumpstufe (46) und der Ausgangspumpstufe (48) angeordneten Zwischengasauslass (54) aufweist, und einer mit dem Auslass (20) der Ausgangspumpstufe (24) der Turbomolekularpumpe (14) verbundenen Vorvakuumpumpe (22), die dazu ausgebildet ist, einen Vorvakuumdruck von weniger als 50 mbar am Auslass (20) der Turbomolekularpumpe (14) zu erzeugen und gegen atmosphärischen Druck zu evakuieren, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Zwischengasauslass (54) der Boosterpumpe mit dem ersten Zwischengaseinlass (36) der Turbomolekularpumpe (14) über einen ersten Verbindungszweig (62) gasleitend verbunden ist und 9 dass der Auslass (56) der Ausgangspumpstufe (48) der Boosterpumpe (44) mit dem zweiten Zwischengaseinlass (42) der Turbomolekularpumpe (14) über einen zweiten Verbindungszweig (64) gasleitend verbunden ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste

Verbindungszweig (62) und/oder der zweite Verbindungszweig (64) ein separat steuerbares Ventil (66, 68) zum Verschließen des

Verbindungszweiges aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass der Eingangspumpstufe (46) der Boosterpumpe (44) mit dem Einlass der Vorvakuumpumpe (22) gasleitend über einen Bypasszweig (74) verbunden ist, wobei der Bypasszweig (74) ein separat steuerbares Ventil (78) zum Verschließen des Bypasszweiges (74) enthält. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dass der erste Verbindungszweig (62) und der zweite Verbindungszweig (64) durch einen Brückenzweig (70) gasleitend miteinander verbunden sind, wobei der Brückenzweig (70) ein separat steuerbares Ventil (72) zum Verschließen des Brückenzweiges (70) aufweisen kann. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der den Ausgang der Ausgangspumpstufe (24) der Turbomolekularpumpe (14) mit dem Einlass der Vorvakuumpumpe (22) verbindende Gasleitungsweg (28) ein separat steuerbares Ventil (30) zum selektiven Schließen des Gasleitungsweges aufweist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangs-Boosterpumpstufe (46) eine Rotationsvakuumpumpe ist. 10 Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangs-Boosterpumpstufe (48) eine Molekularpumpstufe, insbesondere eine Holweckstufe, ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Boosterpumpe eine zweistufige Vakuumpumpe ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangsstufe und die mittlere Stufe der massenspektrometrischen Turbomolekularpumpe (14) eine zweistufige Turbomolekularpumpe (14) bilden. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangspumpstufe (24) der massenspektrometrischen Turbomolekularpumpe (14) eine Holweckstufe ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die massenspektrometrische Turbomolekularpumpe (14) eine dreistufige Vakuumpumpe ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpstufen (46, 48) der Boosterpumpe auf einer gemeinsamen Welle angeordnet sind und/oder dass die Pumpstufen (18, 24, 26) der massenspektrometrischen Turbomolekularpumpe (14) auf einer gemeinsamen Welle angeordnet sind. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorvakuumpumpe eine von der Boosterpumpe und von der massenspektrometrischen Turbomolekularpumpe (14) unabhängige separate Vakuumpumpe ist.

Description:
Vorrichtung zur massenspektrometrischen Leckdetektion mit dreistufiger

Turbomolekularpumpe und Boosterpumpe

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur massenspektrometrischen Leckdetektion mit dreistufiger Turbomolekularpumpe und Boosterpumpe.

Bekannt sind massenspektrometrische Leckdetektionsvorrichtungen, bei denen ein Massenspektrometer von einer mehrstufigen Turbomolekularpumpe evakuiert wird, wobei der Auslass der Turbomolekularpumpe über eine Vorvakuumpumpe gegen atmosphärischen Druck evakuiert wird. Dabei ist es beispielsweise aus DE 10 2014 223 841 Al bekannt, den zu untersuchenden Prüfling über eine separate Boosterpumpe zu evakuieren, deren Auslass über die Vorvakuumpumpe der massenspektrometrischen Turbomolekularpumpe evakuiert wird. Die Vorvakuumpumpe erzeugt dabei das Vorvakuum sowohl der massenspektrometrischen Turbomolekularpumpe als auch der Boosterpumpe. Die Boosterpumpe ist zweistufig mit einem zwischen den beiden Pumpstufen angeordneten Zwischengasauslass, der gasleitend mit einem Zwischengaseinlass der mehrstufigen, z.B. dreistufigen, Turbomolekularpumpe verbunden ist. Bei der Leckdetektion wird über den Verbindungszweig zwischen der Boosterpumpe und der Turbomolekularpumpe ein Teilstrom abgezweigt und im Gegenstrom durch die Eingangsstufe der Turbomolekularpumpe dem Massenspektrometer zugeführt.

Prüfgas, meist Helium, kann sich dabei am Auslass der Boosterpumpe ansammeln, wenn die Förderkapazität der Vorvakuumpumpe nicht ausreicht, um das Prüfgas abzuführen. Das angestaute Prüfgas am Auslass der Boosterpumpe kann dabei durch die Ausgangspumpstufe der Boosterpumpe und den Verbindungszweig in den Zwischengaseinlass der Turbomolekularpumpe des Massenspektrometers gelangen und von dort durch die Eingangsstufe der Turbomolekularpumpe in das Massenspektrometer, wo das Prüfgas ein Hintergrundsignal in Form eines Offset- Fehlers erzeugt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Vorrichtung zur massenspektrometrischen Leckdetektion mit mehrstufiger Boosterpumpe und Turbomolekularpumpe zu schaffen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird definiert durch Anspruch 1. Demnach ist die massenspektrometrische Turbomolekularpumpe, die zwischen dem Massenspektrometer und der Vorvakuumpumpe angeordnet ist, als mindestens dreistufige Vakuumpumpe ausgebildet, wobei ein erster Zwischengaseinlass zwischen der Eingangspumpstufe und der mittleren Pumpstufe und ein zweiter Zwischengaseinlass zwischen der mittleren Pumpstufe und der Ausgangspumpstufe gebildet ist. Der erste Zwischengaseinlass ist über einen ersten Verbindungszweig mit einem Zwischengasauslass zwischen den beiden Pumpstufen der mindestens zweistufigen Boosterpumpe verbunden, während der Auslass der Boosterpumpe, das heißt der Auslass der Ausgangspumpstufe, mit dem zweiten Zwischengaseinlass der massenspektrometrischen Turbomolekularpumpe über einen zweiten Verbindungzweig verbunden ist.

Dadurch wird erreicht, dass der Auslass der Boosterpumpe nicht lediglich von der Vorvakuumpumpe evakuiert wird, sondern von der Ausgangspumpstufe der massenspektrometrischen Turbomolekularpumpe, die mit der Vorvakuumpumpe in Reihe geschaltet ist. Dadurch wird eine höhere Prüfgas-Partialdruckdifferenz zwischen der Eingangsstufe der Boosterpumpe und dem Einlass der Vorvakuumpumpe erreicht, so dass das Prüfgas - z.B. Helium - besser abtransportiert wird. Dadurch ist ein möglicher Offset- Fe hier, der aus anstauendem Prüfgas, welches im Gegenstrom über den ersten Verbindungszweig in das Massenspektrometer strömt, reduziert oder gar vermieden.

Vorzugsweise weisen der erste Verbindungszweig und/oder der zweite Verbindungszweig jeweils ein separat steuerbares Ventil zum selektiven Schließen des jeweiligen Verbindungszweiges auf.

Der erste Verbindungszweig und der zweite Verbindungszweig können durch einen Brückenzweig gasleitend miteinander verbunden sein. Der Brückenzweig weist dabei ebenfalls ein separat steuerbares Ventil zum selektiven Schließen des Brückenzweiges auf. Mit Hilfe des Brückenzweiges ist es möglich, den Auslass der Boosterpumpe über den ersten Zwischengaseinlass, die mittlere Pumpstufe und die Ausgangspumpstufe der Turbomolekularpumpe mit nachfolgender Vorvakuumpumpe zu evakuieren. Der Einlass der Boosterpumpe ist mit einem Anschluss für den Prüfling versehen. Der Einlass der Boosterpumpe kann über einen Bypasszweig mit dem Einlass der Vorvakuumpumpe und dem Auslass der massenspektrometrischen Turbomolekularpumpe verbunden sein, wobei der Bypasszweig ebenfalls ein separat steuerbares Ventil zum selektiven Schließen des Bypasszweiges aufweist. Über den Bypasszweig kann der Prüfling direkt und ausschließlich über die Vorvakuumpumpe zur Atmosphäre hin evakuiert werden, ohne dass dabei die Boosterpumpe oder die Turbomolekularpumpe den Prüfling evakuieren.

Im Folgenden wird anhand der Figur ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Die Figur zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Ein Massenspektrometer 12 wird von einer dreistufigen Turbomolekularpumpe 14 evakuiert, wobei das Massenspektrometer 12 mit dem Einlass 16 der Eingangspumpstufe 18 der Turbomolekularpumpe gasleitend verbunden ist. An den Auslass der Turbomolekularpumpe 14 ist eine Vorvakuumpumpe 22 gasleitend angeschlossen. Der Auslass der Turbomolekularpumpe 14 wird durch den Ausgang 20 der Ausgangspumpstufe 24 gebildet. Zwischen der Eingangspumpstufe 18 und der Ausgangspumpstufe 24 der massenspektrometrischen Turbomolekularpumpe 14 ist eine mittlere Pumpstufe 26 vorgesehen.

Der den Auslass der Turbomolekularpumpe mit der Vorvakuumpumpe 22 verbindende Gasleitungsweg 28 ist mit einem separat steuerbaren Ventil 30 zum selektiven Schließen des Gasleitungsweges 28 versehen.

Der Ausgang 32 der ersten Pumpstufe 18 und der Eingang 34 der mittleren Pumpstufe 26 sind mit einem ersten Zwischengaseinlass 36 der Turbomolekularpumpe 14 gasleitend verbunden. In entsprechender Weise sind der Ausgang 38 der mittleren Pumpstufe 26 und der Eingang 40 der Ausgangspumpstufe 24 gasleitend mit einem zweiten Zwischengaseinlass 42 verbunden.

Eine zweistufige Boosterpumpe 44 weist eine Eingangs-Boosterpumpstufe 46 und eine Ausgangs-Boosterpumpstufe 48 auf, wobei der Auslass 50 der Eingangs- Boosterpumpstufe 46 und der Eingang 52 der Ausgangs-Boosterpumpstufe 48 gasleitend mit einem Zwischengasauslass 54 der Boosterpumpe 44 verbunden sind. Der Ausgang 56 der Ausgangs-Boosterpumpstufe 48 bildet den Auslass der Boosterpumpe 44.

Der Eingang 58 der Eingangs-Boosterpumpstufe 46 bildet den Einlass der Boosterpumpe 44 und ist gasleitend mit einem Anschluss 60 zum Anschließen des zu untersuchenden Prüflings verbunden.

Der Zwischengasauslass 54 und der erste Zwischengaseinlass 36 sind durch einen ersten Verbindungszweig 62 gasleitend miteinander verbunden.

Der Auslass 56 und der zweite Zwischengaseinlass 42 sind durch einen zweiten Verbindungszweig 64 gasleitend miteinander verbunden.

Der erste Verbindungszweig 62 weist ein separat steuerbares Ventil 66 zum selektiven Verschließen des ersten Verbindungszweiges 62 auf. Der zweite Verbindungszweig 64 weist ein selektiv steuerbares Ventil 68 zum selektiven Verschließen des zweiten Verbindungszweiges 64 auf.

Der erste Verbindungszweig 62 und der zweite Verbindungszweig 64 sind durch einen Brückenzweig 70 gasleitend miteinander verbunden. Der Brückenzweig 70 weist dabei ein selektiv steuerbares Ventil 72 zum selektiven Verschließen des Brückenzweiges 70 auf. Der Prüflingsanschluss 60 und der Einlass 58 der Boosterpumpe 44 sind über einen Bypasszweig 74 gasleitend mit dem Einlass 76 der Vorvakuumpumpe 22 und mit dem Auslass 20 der massenspektrometrischen Turbomolekularpumpe 14 gasleitend verbunden. Der Bypasszweig 74 weist ein selektiv steuerbares Ventil 78 zum separaten Verschließen des Bypasszweiges 74 auf.

Der den Ausgang 50 der Eingangs-Boosterpumpstufe 46 und den Eingang 52 der Ausgangs-Boosterpumpstufe 48 verbindende Gasleitungsweg 80 ist mit einer im Bereich des Eingangs 52 der Ausgangs-Boosterpumpstufe 48 angeordnete Flussdrossel 53 versehen.

Die beiden Pumpstufen 46, 48 der Boosterpumpe 44 sind auf einer gemeinsamen Welle angeordnet, wobei die Eingangs-Boosterpumpstufe 46 eine Turbomolekularpumpstufe und die Ausgangs-Boosterpumpstufe 48 eine Holweckstufe ist.

Die Pumpstufen 18, 26, 24 der massenspektrometrischen Turbomolekularpumpe 14 können ebenfalls auf einer gemeinsamen Welle angeordnet sein. Die Eingangspumpstufe 18 und die mittlere Pumpstufe 26 können Teil einer zweistufigen Turbomolekularpumpe sein, deren beide Pumpstufen 18, 26 auf einer gemeinsamen Rotorwelle angeordnet sind und dadurch eine gemeinsame Turbomolekularpumpstufe bilden. Die Ausgangspumpstufe 24 kann eine Holweckstufe sein. Die Ausgangspumpstufe 24 kann auf derselben Welle angeordnet sein, wie die beiden Turbomolekularpumpstufen 18, 26.

Die Vorvakuumpumpe 22 ist bevorzugt separat von der massenspektrometrischen Turbomolekularpumpe 14 und von der Boosterpumpe 44 ausgebildet und teilt sich mit diesen auch keine gemeinsamen Rotorwellen. Jedoch ist denkbar, dass die Vorvakuumpumpe 22 auf derselben Rotorwelle angeordnet ist, wie eine oder mehrere Pumpstufen der Turbomolekularpumpe 14 und/oder der Boosterpumpe 44.

Zunächst wird bei geschlossenen Ventilen 66, 68, 30 der an den Prüflingsanschluss 60 angeschlossene Prüfling bei geöffnetem Ventil 78 in dem Bypasszweig 74 von der Vorvakuumpumpe 22 über den Bypassszweig 74 evakuiert. Sobald ein ausreichender Druck am Prüflingsanschluss 60 erreicht ist, wird zusätzlich das Ventil 30 in dem Gasleitungsweg 28 geöffnet, um das Massenspektrometer 12 über die Turbomolekularpumpe 14 und die Vorvakuumpumpe 22 zu evakuieren. In diesem als "Gross" bezeichneten Betriebszustand ist bereits eine Detektion großer Lecks mit dem Massenspektrometer 12 möglich.

Zur eigentlichen Leckdetektion wird, sobald der ausreichende Vakuumdruck im Prüfling bzw. am Prüflingsanschluss 60 erreicht ist, das Ventil 78 im Bypasszweig 74 geschlossen und die Ventile 66, 68 in den Verbindungszweigen 62, 64 geöffnet. Dadurch strömt bei laufender Busterpumpe 44 das Gas aus dem Prüflingsanschluss 60 durch die Verbindungszweige 62, 64 in die Turbomolekularpumpe 14, wo ein Teil des Prüfgases z.B. Helium oder Wasserstoff im Gegenstrom durch die Eingangspumpstufe 18 ins Massenspektrometer 12 gelangt, während der Hauptanteil des Gases über die mittlere Pumpstufe 26, die Ausgangspumpstufe 24 und die Vorvakuumpumpe 22 zur Atmosphäre hin evakuiert wird.