Vorrichtung zum Nivellieren, Räumen und/oder Verdichten des Bodens

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung gemäß des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.

Eine derartige Vorrichtung zum Nivellieren, Räumen und/oder Verdichten des Bodens bei landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsvorgängen ist beispielsweise durch die DE 298 07 321 U1 bekannt. Diese Vorrichtung weist beabstandet zueinander angeordnete als rotierende Stempelelemente, die als walzenförmige, radförmige, reifenförmige Werkzeuge oder dergleichen ausgebildet sein können, bezeichnete Elemente auf. Diese Werkzeuge sind beabstandet zueinander angeordnet Zwischen den rotierenden Elementen sind in Form von mit dem Rahmen befestigte, feststehende Nivellierelemente angeordnet. Diese Nivellierelemente sollen kontinuierlich auf den Boden einen Druck ausüben und sind im Staubereich gegenüber den den Umkreis bildenden Abschnitten der Stempelelemente in Fahrtrichtung zurückversetzt angeordnet und nehmen die Stelle eines Stempelelementes ein. Durch die Anordnung der Nivellierelemente innerhalb des von den Stempelelementen umschriebenen Umlaufkreises kann es zu Verstopfungen und Staubildung zwischen den Nivellierelementen und den umlaufenden Stempelelementen kommen. Weiterhin kommt es noch zu Dammbilduπgen zwischen den Stempelelementen trotz der Nivellierelemente, die den Umlaufkreis der Stempelelemente nicht nach unten überragen. Die Nivellierelemente üben zwar einen Druck auf den Boden aus, jedoch hinter dem Ende der Nivellierwerkzeuge drücken die Stempelelemente in ihrem Zwischenbereich den Boden nach oben, so dass im Zwischenbereich Dämme entstehen bzw. entstehen können.

Das DE 297 10 497 U1 zeigt ebenfalls eine Vorrichtung zum Nivellieren, Räumen und/oder Verdichten des Bodens bei landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsvorgängen. Diese Vorrichtung weist beabstandet zueinander angeordnete Stempelwerkzeuge auf, die rotierend angeordnet sind. Vor den Werkzeugen sind Räumwerkzeuge in Form von Rechwerkzeugen angeordnet, die bis in den Zwischenraum zwischen den rotierend angeordneten Stempelwerkzeugen ragen

Die DE 35 33 820 A1 zeigt eine weitere Vorrichtung zum Nivellieren, Räumen und/oder Verdichten des Bodens bei landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsvorgängen. Diese Vorrichtung besteht aus beabstandet zueinander angeordneten und mit Luftdruck beaufschlagten Gummireifen. Hinter den Gummireifen sind in den von den Zwischenbereichen zwischen

den Gummireifen nicht verdichteten Bereichen Striegelelemente angeordnet, um die von den Gummireifen in dem Bereich zwischen den Reihen sich bildenden Dämme und hochgedrückten Boden wieder einzuebnen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung zum Nivellieren, Räumen und/oder Verdichten des Bodens bei landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsvorgängen in einfacher Weise dahingehend zu verbessern, dass die Dammbildung und die Staugefahr in einfacher Weise verhindert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Nivellier- und/oder Räumelement in Fahrtrichtung gesehen vor der Umlaufbahn des drehbar angeordneten Verdichtungswerkzeuges angeordnet ist, dass das untere und/oder hintere Ende des Nivellier- und/oder Räumelementes den Aufstandsbereich des Verdichtungswerkzeuges nach unten überragt. Durch die erfindungsgemäße Anordnung der Nivellier- und Räumelemente vor der Umlaufbahn des Verdichtungswerkzeuges wird die Staugefahr vermieden. Der nach hinten geworfene Boden wird von den erfindungsgemäß angeordneten Nivellier- und Räumelementen aufgefangen und zur Seite und/oder nach unten geleitet und verdichtet. Weiterhin wird durch das erfindungsgemäße überragen der Nivellier- und/oder Räumelemente nach unten relativ zu den Verdichtungswerkzeugen der Boden aus dem Bereich zwischen den Verdichtungswerkzeugen weggeräumt bzw. verdichtet, und zwar in der Weise, dass soviel Boden nach unten gedrückt oder zur Seite geräumt wird, wie von den Verdichtungswerkzeugen beim Verdichten des Bodens in dem Bereich zwischen den benachbarten Verdichtungswerkzeugen gedrückt wird. Hierdurch wird eine ebene Bodenfläche ohne Dammbildung oder nennenswerter Dammbildung erreicht.

Um sicherzustellen, dass ausreichend Boden aus dem Bereich zwischen den drehbar angeordneten Verdichtungswerkzeugen zur Seite geräumt bzw. nach unten gedrückt wird, damit keine Dammbildungsgefahr gegeben ist, ist vorgesehen, dass das untere und/oder hintere Ende des Nivellier- und/oder Räumelementes den unteren Scheitelpunkt des Verdichtungswerkzeuges und/oder durch den Scheitelpunkt verlaufenden horizontalen Ebene nach unten überragt.

Um sicherzustellen, dass der von den vorlaufenden Arbeitswerkzeugen nach hinten geworfene Boden in ausreichender Weise von den Nivellier- und/oder Räumelementen vor dem Zwischenraum zwischen den beabstandet zueinander angeordneten Verdichtungswerkzeu-

gen aufgefangen werden kann, ist vorgesehen, dass das Nivellier- und/oder Räumelement in Quererstreckung zumindest annähernd die Breite des Abstandes zwischen dem beabstandet zueinander angeordneten Verdichtungswerkzeugen aufweist.

Um ein sicheres Auffangen des von vorlaufenden Werkzeugen nach hinten verlagerten Bodens, auch wenn diese den Boden schräg seitlich gegen das Verdichtungswerkzeug nach hinten verlagern, zu erreichen, ist vorgesehen, dass das Nivellier- und/oder Räumelement eine größere Breite als den Abstand zwischen den beabstandet zueinander angeordneten Verdichtungswerkzeugen aufweist.

Um gleichzeitig mit dem Nivellier- und/oder Räumelement eine gewünschte Krümelung und Struktur des Bodens zu erreichen, sind die Maßnahmen gemäß der Ansprüche 5 bis 7 vorgesehen.

Wenn die vorlaufenden Bodenbearbeitungswerkzeuge den Boden unterschiedlich seitlich verlagern, kann es sinnvoll sein, dass die Räum- und/oder Nivellierwerkzeuge oberhalb des freien Endes mit dem zahn- oder rechenartiger Elemente einseitig verbreitert ausgebildet ist. Um die Arbeitsweise der Räum- und Nivellierwerkzeuge an die gegebenen Bodenverhältnisse anpassen zu können, damit die unerwünschte Dammbildung vermieden wird, ist vorgesehen, dass die Räum- und/oder Nivellierwerkzeuge gegenüber dem Rahmen der Vorrichtung und/oder den Verdichtungswerkzeugen in Höhenrichtung verstellbar angeordnet sind. Auch kann die Höhenverstellung sinnvoll sein, wenn die Verdichtungselemente gleichzeitig als Fahrwerk auf Straßen und Wegen dienen sollen.

Eine vorteilhafte Anordnung der Räum- und/oder Nivellierwerkzeuge zur Freiräumung des Bereiches zwischen den rotierend angeordneten Verdichtungswerkzeugen ergibt sich dadurch, dass die Räum- und/oder Nivellierwerkzeuge sich zumindest annähernd geradlinig schräg nach hinten von oben nach unten hinten verlaufend erstreckend ausgebildet und/oder angeordnet sind.

In einfachster Weise können die Räum- und/oder Nivellierwerkzeuge als stabförmige Kunststoff- oder Gummielemente ausgebildet sein.

Auch ist es möglich, die Räum- und/oder Nivellierwerkzeuge plattenförmig auszugestalten.

Die Raum- und/oder Nivellierwerkzeuge können als Blech-, Kunststoff- oder Gummielemen- te ausgestaltet sein

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind den übrigen Ansprüchen, der Beispielsbeschrei- bung und den Zeichnungen zu entnehmen Hierbei zeigen

Fig 1 als Bodenwalze ausgebildete Vorrichtung zum Nivellieren, Räumen und/oder Verdichten des Bodens in perspektivischer Darstellung und in Arbeitsstellung,

Fig 2 die Bodenwalze gemäß Fig 1 in der Vorderansicht, Teilansicht und in Arbeits- steiiung,

Fig 3 die Bodenwalze gemäß Fig 3 in Seitenansicht und in Arbeitsstellung,

Fig 4 die Bodenwalze gemäß Fig 1 in perspektivischer Darstellung, wobei die Nivellier- und Raumelemente in Transportstellung angeordnet sind,

Fig 5 die Bodenwalze gemäß Fig 4 in der Vorderansicht und

Fig 6 die Bodenwalze gemäß Fig 4 in Seitenansicht

Die Vorrichtung zum Nivellieren, Räumen und/oder Verdichten des Bodens bei landwirtschaftlichen Bearbeitungsvorgangen ist als Bodenwalze 1 ausgebildet Die Bodenwalze 1 weist mittels einer Achswelle 2, deren Drehachse quer zur Fahrtrichtung 3verlauft, drehbar und beabstandet zueinander angeordnete radformig ausgebildete Walzen- und Verdichtungswerkzeuge 4 auf Die Walzenwerkzeuge 4 sind beabstandet zueinander angeordnet so dass sich zwischen dem als Walzenelement ausgebildeten Verdichtungswerkzeugen 4 jeweils der als Zwischenraum 5 ausgestaltete freie Durchgangsraum befindet

Die Achswelle 2 ist an einem Rahmen 6 gelagert Der Rahmen 6 ist in bekannter und nicht naher dargestellter Weise über Verbindungselemente 7 mit einem davor angeordneten Bodenbearbeitungsgerät, welches beispielsweise Scheiben oder zinkenformige Bodenbearbeitungswerkzeuge aufweist, verbunden Mittels dieser Bodeπbearbeitungswerkzeuge wird der Boden gelockert und/oder gewendet Durch die dahinter angeordnete Bodenwalze 1 soll der Boden wieder verdichtet und/oder gekrümelt werden und zwar derart, dass eine möglichst ebene Bodenoberflache ohne nennenswerte Dammbildung erzielt wird

Vor der Umlaufbahn 8 der walzenförmigen oder radförmigen Walzen- und/oder Verdichtungswerkzeuge 4 sind Nivellier- und/oder Räumelemente 9 in stationärer Weise mittels der Halterungselemente 10 am Rahmen der Bodenwalze 1 angeordnet. Diese Nivellier- und Räumelemente 9 sind als plattenförmige Elemente ausgebildet und sind etwa gradlinig schräg nach hinten und von oben nach hinten unten verlaufend erstreckend ausgebildet und angeordnet, wie die Fig. 1 bis 3 zeigen. Diese plattenförmigen Nivellier- und/oder Räumelemente 9 sind zumindest im mittleren Bereich der Walze 1 an einer gemeinsamen Halterung 11 befestigt. Diese Halterung 11 ist an dem Rahmen der als Bodenwalze 1 ausgebildeten Vorrichtung mittels nicht im einzelnen dargestellter Einstellmittel befestigt, so dass die Räum- und Nivellierwerkzeuge 9 gegenüber dem Rahmen 6 und/oder den als Walzenelemente ausgebildeten Verdichtungswerkzeugen 4 in Höhenrichtung verstellbar angeordnet sind, um so die Eingriffstiefe der Räum- und Nivellierelemente 9 gegenüber der Bodenwalze und den Boden einstellen zu können. Weiterhin sind die Räum- und Nivellierwerkzeuge 9 über eine geeignete Einstellvorrichtung aus der in den Fig. 1 und 3 dargestellte Arbeitsposition in die in den Fig. 4 bis 6 dargestellten angehobene Transportstellung zu bringen. In dieser Transportstellung befinden sich die unteren Enden 12 der Räum- und Nivellierwerkzeuge 9 in einem Abstand zur Bodenoberfläche, auf der die walzenförmigen Elemente 4 abrollen.

Die plattenförmigen Nivellier- und/oder Räumelemente 9 sind, wie bereits erwähnt, vor der Umlaufbahn 8 der walzenförmigen Verdichtungswerkzeuge 4 angeordnet. Die Nivellier- und Räumelemente 9 sind vor dem freien Durchgangsraum 5 zwischen den Vorverdichtungswerkzeugen 4 angeordnet. Somit ist also dem freien Durchgangsraum 5 zwischen den Verdichtungswerkzeugen 4 ein das drehend angeordnete Verdichtungswerkzeug 4 ersetzendes stationär ausgebildetes und stationär angeordnetes Nivellier- und Räumelement 9 zugeordnet.

Wie erwähnt befindet sich das Nivellier- und Räumelement 9 in Fahrtrichtung 3 gesehen vor den Umlaufbahn 8 der drehend angeordneten Verdichtungswerkzeuge 4, wie dies die Fig. 1 und 3 zeigen. Weiterhin überragt das untere und hintere Ende 12 des Nivellier- und Räumelementes 9 den Aufstandsbereich des Verdichtungswerkzeuges 4 nach unten, wie insbesondere die Fig. 2 und 3 zeigen. Hierbei überragt das untere und hintere Ende 12 des Nivellier- und/oder Räumelementes 9 den unteren Scheitelpunkt 13 der Ausstandsfläche des Verdichtungswerkzeuges und/oder der durch den Scheitelpunkt verlaufenden horizontalen

Ebene 14, wie aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist. Das Nivellier- und/oder Räumelement 9 weist in Quererstreckung eine größere Breite B als den Abstand A zwischen den beabstandet zueinander angeordneten Verdichtungswerkzeugen 4 auf, so dass das Nivellier- und Räumelement 9 in Quererstreckung zumindest annähernd die Breite B des Abstandes A zwischen dem beabstandet zueinander angeordneten Verdichtungswerkzeugen 4 ausweist. Der Abstand A bezeichnet auch die Breite des Durchgangsraumes 5.

Die Nivellier- und/oder Räumelement 9 sind an ihrem hinteren freien Enden 12 jeweils gezahnt oder rechenartig ausgebildet, wie insbesondere in den Fig. 1 und 2 zu entnehmen ist. Die zahnartige Verlängerung 15 befindet sich jeweils im seitlichen Bereich des hinteren freien Endes 12 des Nivellier- und Räumelementes 9. Dieses gezahnte und rechenartige freie Ende des Nivellier- und Räumelementes 9 wird durch die zumindest annähernd mittig angeordnete Aussparung 16 gebildet.

Wie den Fig. 1 und 2 zu entnehmen ist sind die Räum- und Nivellierwerkzeuge 9 oberhalb des freien Endes 12 mit dem zahn- oder rechenartigen Elementen 15 einseitig verbreitert ausgebildet.

Zum Transport lassen sich die Räum- und Nivellierwerkzeuge 9 über geeignete Einstell- und Verbindungsmittel aus dem in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Arbeitsstellung in die in die Fig. 4 bis 6 dargestellten Transportstellung bringen, in welcher die unteren freien Enden 12 der Räum- und Nivellierwerkzeuge 9 einen entsprechenden Abstand zur Bodenoberfläche bzw. zum unteren Scheitelpunkt 13 bzw. der durch diesen Scheitelpunkt 13 verlaufenden horizontalen Ebene 14 aufweisen.

Die Räum- und Nivellierwerkzeuge 9 sind in vorteilhafter Weise aus einem abriebfesten Kunststoff oder Gummimateriat ausgebildet. Sie können jedoch auch aus plattenförmigen Stahlelementen hergestellt sein.

In nicht dargestellter Weise können die Räum- und Nivellierwerkzeuge als stabförmige Kunststoffelemente ausgebildet sein und hierbei ein Kreis oder ellipsenförmigen Querschnitt aufweisen.

Die Funktionsweise der Räum- und Nivellierwerkzeuge 9 der Vorrichtung zum Nivellieren, Räumen und Verdichten des Bodens ist folgende:

Die Räum- und Nivellierwerkzeuge 9 fangen, wenn vor der Walze 1 und den Nivellierwerkzeugen 9 ein vorlaufendes Bodenbearbeitungsgerät mit den Boden bearbeitenden Werkzeugen angeordnet ist, den nach hinten verlagernden und an die Walze gelangenden Boden auf. Es wird durch die vorbeschriebene Ausgestaltung der Räum- und Nivellierwerkzeuge 9, die im Ausführungsbeispiel als plattenförmige Elemente ausgebildet sind, gewährleistet, dass kein Boden in den Zwischenraum 5 zwischen den walzenförmigen Verdichtungselementen 4 gelangt. Diese Räum- und Nivellierwerkzeuge 9 leiten den Boden seitlich an sich vorbei zu den Verdichtungswerkzeugen 4 der Walze 1.

Die Räum- und Nivellierwerkzeuge 9 greifen aufgrund ihrer vorbeschriebenen Anordnung, da sie die drehbar angeordneten radförmigen walzenartigen Elemente 4 nach unten überragen, in den Boden ein und räumen den Boden zur Seite und/oder verdichten diesen in den Zwischenbereich 5 zwischen den drehbar angeordneten radförmigen Elementen 4 so dass eine Art Raumfurche geschaffen wird, in die von den bodenartigen Elementen 4 bei dem Verdichten des Bodens in den Zwischenraum 5 gedrückte Erde nur in dem Umfang in diesen Zwischenraum 5 gedrückt wird, so dass keine Dämme in dem Bereich des Zwischenraumes 5 zwischen den radförmigen Verdichtungselementen 4 entstehen. Es ergibt sich eine zumindest annähernd ebene Bodenoberfläche nach dem Verdichten des Bodens durch die als Bodenwalze 1 ausgebildete Vorrichtung.