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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR LINKING A WIPER BLADE TO A WIPER ARM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/002380
Kind Code:
A1
Abstract:
A device is disclosed for linking a wiper blade (10) for motor vehicle glass panes to a driven wiper arm (19) guided on the vehicle. The wiper blade has an elongated, strip-like, resilient elastic carrier element (12) for an elongated, rubber elastic wiper strip (14) which extends parallel to the carrier element (12) and can be set against the glass pane. A pin (36, 38) projects on each longitudinal side of the wiper strip (14) to serve as linking means on the side of the wiper blade. The common longitudinal axis (35) of the two pins extends transversely to the longitudinal axis of the carrier element and lies in a plane parallel to the glass pane. Each pin engages an associated recess (62) of the wiper arm (19). A particularly favourable linking device, as concerns material selection, is obtained if the pins (36, 38) are arranged on a separate part (18) fixed to the carrier element (12).

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Inventors:
KOTLARSKI THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/001675
Publication Date:
January 21, 1999
Filing Date:
June 18, 1998
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
KOTLARSKI THOMAS (DE)
International Classes:
B60S1/38; B60S1/40; (IPC1-7): B60S1/38; B60S1/40
Foreign References:
US2056777A1936-10-06
US3838475A1974-10-01
US3872537A1975-03-25
DE2344876A11974-03-14
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Claims:
Ansprüche
1. Vorrichtung zum Anschließen eines Wischblatts (10) für Scheiben von Kraftfahrzeugen an einen, am Kraftfahrzeug ge führten, angetriebenen Wischerarm (19), wobei das Wischblatt ein bandartig langgestrecktes, federelastisches Tragelement (12) für eine langgestreckte, gummielastische längsachsen parallel am Tragelement (12) angeordnete, an der Scheibe (26) anlegbare Wischleiste (14) aufweist, an dessen beiden Längsseiten als wischblattseitige Anschlußmittel je ein Zap fen (36,38) ragt, die gemeinsame Längsachse (35) der beiden Zapfen quer zur Tragelemenetlängsachse und in einer zur Scheibe parallelen Ebene liegt und jeder Zapfen in eine ihm zugeordnete Ausnehmung (62) des Wischerarmes (19) greift, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (36,38) an einem se paraten, mit dem Tragelement (12) fest verbundenen Bauteil (18) angeordnet sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Zapfen (36,38) mit jeweils zwei einander gegen überliegenden, innerhalb einer gedachten Ringmantelfläche (44) befindlichen, zur Scheibe ausgerichteten Anflachungen (46) versehen sind und daß die den Zapfen (36,38) zugeord neten Ausnehmungen (62) durch randoffene Bohrungen gebildet sind, wobei die Randöffnungen (64) wenigstens annähernd par allel zur Scheibenoberfläche liegen und eine Größe aufwei sen, welche auf den Abstand (66) der beiden Anflachungen (46) eines Zapfens (36 bzw. 38) abgestimmt ist.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil (18) aus einem Kunststoff besteht und die beiden Zapfen (36,38) an einen Grundkörper (30) des Bauteils (18) angeformt sind.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, daß die randoffenen Bohrungen (62) in den U Schenkeln (52,54) eines zumindest partiell im Querschnitt Uförmigen, mit dem Wischerarm (19) fest verbundenen Bauele ments (20) angeordnet sind, daß die UBasis (50) der von der zu wischenden Scheibe (26) abgewandten Bandfläche gegenüber liegt und daß die beiden USchenkel (52,54) die einander gegenüberliegenden Längsseiten des Tragelements (12) über greifen.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauelement (20) aus einem Metall hergestellt ist.
Description:
Vorrichtung zum Anschliessen eines Wischblatts an einem Wischerarm Stand der Technik Bei Wischblättern der im Oberbegriff des Anspruch 1 bezeich- neten Art soll das Tragelement für das gesamte vom Wisch- blatt bestrichene Wischfeld eine möglichst gleichmäßige Ver- teilung des vom Wischerarm ausgehenden Wischblatt-Anpreß- drucks an der Scheibe gewährleistet. Durch eine entsprechen- de Krümmung des unbelasteten Tragelements-also wenn das Wischblatt nicht an der Scheibe anliegt, werden die Enden der im Betrieb des Wischblatts vollständig an der Scheibe angelegten Wischleiste durch das dann gespannte Tragelement zur Scheibe belastet, auch wenn sich die Krümmungsradien von sphärisch gekrümmten Fahrzeugscheiben bei jeder Wischblatt- position ändern. Die Krümmung des Wischblatts muß also etwas stärker sein als die im Wischfeld der zu wischenden Scheibe gemessene stärkste Krümmung. Das Tragelement ersetzt somit die aufwendige Tragbügelkonstruktion mit zwei in der Wi- schleiste angeordneten Federschienen, wie sie bei herkömmli- chen Wischblättern praktiziert wird. Ein solches Wischblatt

soll auf einfache Weise unverlierbar an den Wischerarm ange- schlossen und von diesem abgenommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einer Anschlußvorrichtung nach der Gattung des Anspruchs 1. Bei einer bekannten Anschluß- vorrichtung dieser Art (DE-OS 23 44 876) ist das Tragelement aus einem Kunststoff gefertigt. Die beiden seitlichen An- schlußzapfen sind dabei direkt an das Tragelement angeformt worden und bestehen deshalb aus demselben Material wie das Tragelement. Im Betrieb des Wischblatts werden an das Trage- lement insbesondere hohe Anforderungen hinsichtlich der Ela- stizität gestellt, weil es die über den Wischerarm auf das Wischblatt wirkende, zur Scheibe gerichtete Anlegekraft mög- lichst gleichmäßig über die gesamte Wischblattlänge vertei- len soll und zwar auch dann, wenn sich die Krümmungsradien der in der Regel sphärisch gekrümmten Scheiben in dem vom Wischblatt zu überstreichenden Scheibenbereich ständig än- dern. An die Zapfen werden dagegen hohe Anforderungen an de- ren Verschleißfestigkeit bei guten Gleiteigenschaften ge- stellt. Daraus ergibt sich, daß bei der Auslegung des be- kannten Wischblatts, bzw. des zu diesem gehörendem Tragele- ments Kompromisse in Kauf genommen werden müssen, welche ei- ner optimalen Lösung der beiden Forderungen entgegenstehen.

Vorteile der Erfindung Bei der erfindungsgemäßen Anschlußvorrichtung mit den kenn- zeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 ist es möglich, das separat vorgefertigte Bauteil aus einem verschleißfesten Ma- terial mit guten Gleiteigenschaften herzustellen. Das Trage- lement dagegen kann dagegen ohne Nachteile aus einem hin- sichtlich der geforderten Elastizität besonders geeigneten Werkstoff hergestellt werden. Nach dem Verbinden des Bau- teils mit dem Tragelement ergibt sich ein mit den seitlichen Zapfen versehenes Tragelement, welches allen an dieses ge-

stellten Anforderungen in optimaler Weise gerecht wird. Das Tragelement kann dabei auch mehrteilig ausgeführt sein und bespielsweise zwei oder mehrere parallele Blechstreifen auf- weisen.

Ein besonders einfaches Anschließen des Wischblatts an den Wischerarm bei einer gleichzeitig betriebssicheren, dauer- haften und auf einfache Weise wieder lösbare Verbindung wird erreicht, wenn in Weiterbildung der Erfindung die beiden Zapfen mit jeweils zwei einander gegenüberliegenden, inner- halb einer gedachten Ringmantelfläche befindlichen, zur Scheibe ausgerichteten Anflachungen versehen sind und wenn weiter die den Zapfen zugeordneten Ausnehmungen durch ran- doffene Bohrungen gebildet sind, wobei die Randöffnungen we- nigstens annähernd parallel zur Scheibenoberfläche liegen und eine Größe aufweisen, welche auf den Abstand der beiden Anflachungen eines Zapfens abgestimmt ist. Bei dieser Ausge- staltung der Anschlußmittel ergeben sich auch für den Laien logische Montageschritte, die zum Anschließen einer Steck- Drehbewegung und zur Demontage eine Dreh-Zugbewegung erfor- dern.

Eine besonders kostengünstige Ausbildung und Herstellung des Bauteils ergibt sich, wenn dieses aus einem Kunststoff be- steht und die beiden Zapfen an einen Grundkörper des Bau- teils angeformt sind.

Eine gute seitliche Führung des Tragelements und damit des Wischblatts am Wischerarm ist gewährleistet, wenn in weite- rer Ausgestaltung der Erfindung die randoffenen Bohrungen in den U-Schenkeln eines zumindest partiell im Querschnitt U- förmigen, mit dem Wischerarm fest verbundenen Bauelements angeordnet sind, wenn weiter die U-Basis von der zu wischen- den Scheibe abgewandten Bandfläche des Tragelements gegen- überliegt und wenn schließlich die beiden U-Schenkel, die

einander gegenüberliegenden Längsseiten des Tragelements übergreifen. Als weiterer Vorteil ergibt sich bei dieser Ausgestaltung eines besonders niedrige Bauhöhe der Anschluß- vorrichtung und damit auch der gesamten Wischblatt-Wischer- armanordnung, die den an der zu wischenden Scheibenoberflä- che vorhandenen Luftströmungen wenig Angriffsfläche bietet.

Wenn weiter das Bauelement aus einem Metall hergestellt ist, können besonders vorteilhafte Gleitpartner für die Zapfen- Ausnehmungen-Lagerung gewählt werden, weil während der Ar- beitsbewegung des Wischblatts eine ständige Relativbewegung zwischen dem Wischblatt und dem Wischerarm stattfindet, die beispielsweise durch die vielen Krümmungsradien aufweisende Scheibe bedingt ist. Durch diese Materialwahl ist auf einfa- che Weise sichergestellt, daß Abnutzungen an dieser Lager- stelle nur am Wischblatt auftreten, das sowieso öfters ge- wechselt werden muß, während der Wischerarm geschont ist.

Weiter vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung eines in der dazugehörigen Zeichnung dargestellten Ausführungsbei- spiels angegeben.

Zeichnung In der Zeichnung zeigen : Figur 1 eine Seitenansicht eines Wischerarms, an dem ein Wischblatt angeschlossen ist, Figur 2 eine teilweise in Richtung der Linie II-II in Figur 3 ge- schnittene Seitenansicht eines wischblattseitigen Anschluß- Bauteils, in vergrößerter Darstellung, Figur 3 eine Ansicht von unten des Anschluß-Bauteils gemäß Figur 2, Figur 4 eine Ansicht des Anschluß-Bauteils in Richtung des Pfeiles X in Figur 3, entlang der Linie IV-IV in Figur 3 geschnitten, um 90° versetzt gezeichnet, Figur 5 eine teilweise in Richtung der Linie V-V in Figur 6 geschnittene Seitenansicht eines

wischerarmseitigen Anschluß-Bauelements in vergrößerter Dar- stellung, Figur 6 eine Ansicht von unten des Anschluß-Bau- elements gemäß Figur 5, Figur 7 eine Draufsicht auf das An- schluß-Bauelement gemäß Figur 5 und Figur 8 die Anordnung des Anschluß-Bauteils gemäß Figur 2 und des Anschluß-Bau- elements gemäß Figur 5 vor dem Anschließen des Wischblatts am Wischerarm, in vergrößerter unmaßstäblicher Darstellung.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels Ein in Figur 1 dargestelltes Wischblatt 10 weist ein bandar- tig langgestrecktes, federelastisches Tragelement 12 auf, an dessen Unterseite eine langgestreckte, gummielastische Wischleiste 14 längsachsenparallel befestigt ist. An der Oberseite des auch als Federschiene zu bezeichnenden Trage- lements ist in dessen Mittelabschnitt ein zur Anschlußvor- richtung 16 gehörendes Anschlußbauteil 18 angeordnet, mit deren Hilfe das Wischblatt 10 mit einem angetriebenen Wischerarm 19 lösbar verbunden werden kann. An dem freien Ende 57 des Wischerarms 19 ist ein als Gegenanschlußmittel ausgebildetes Anschluß-Bauelement 20 angeordnet, welches zur Anschlußvorrichtung 16 gehört. Der Wischerarm 19 ist in Richtung des Pfeiles 24 zur zu wischenden Scheibe 26-beispielsweise die Windschutzscheibe eines Kraftfahr- zeugs-belastet, deren zu wischende Oberfläche in Figur 1 durch eine strichpunktierte Linie 28 angedeutet ist. Da die strichpunktierte Linie 28 die stärkste Krümmung der Schei- benoberfläche darstellen soll, ist klar ersichtlich, daß die Krümmung des mit seinen beiden Enden an der Scheibe 26 an- liegenden Wischblatts 10 stärker ist als die maximale Schei- benkrümmung. Unter dem Anpreßdruck (Pfeil 24) legt sich das Wischblatt mit seiner Wischlippe 29 an der Scheibenoberflä- che 28 an. Dabei baut sich im federelastischen Tragelement 12 ein Spannung auf, welche für eine ordnungsgemäße Anlage der Wischleiste bzw. der Wischlippe 29 über deren gesamte

Länge an der Scheibe 26 und für gleichmäßige Verteilung des Anpreßdrucks (Pfeil 24) sorgt. Im folgenden soll die Ver- bindung zwischen dem Tragelement 12 und dem Wischerarm 19 anhand der Figuren 2 bis 8 näher erläutert werden.

Zu der erwähnten Anschlußvorrichtung 16 gehört neben dem schon erwähnten, wischerarmseitigen Bauelement 20 noch ein wischblattseitiges, zum Tragelement 12 gehörendes Bauteil 18, dessen Aufbau aus den Figuren 2 bis 4 ersichtlich ist.

Das wischblattseitige, aus Kunststoff hergestellte Bauteil 18 hat einen im wesentlichen U-förmigen Grundkörper 30 (Figur 4), an dessen beiden U-Schenkeln 32 und 34 voneinan- der weggerichtete Zapfen 36 und 38 angeformt sind. Die bei- den Zapfen 36 und 38 weisen eine gemeinsame Längsachse 35 auf. Diese gemeinsame Längsachse 35 quert somit den von der U-Basis 40 und den beiden U-Schenkeln 32 und 34 begrenzten Kanal 41, der zur Aufnahme des Tragelements 12 dient. Sie liegt im wesentlichen in einer zur Scheibe 26 parallelen Ebene. Um diese Achse kann das Wischblatt 10 eine Relativbe- wegung zum Wischerarm 19 ausführen.

In Figur 4 ist das Tragelement 12 strichpunktiert einge- zeichnet. Dort ist auch erkennbar, daß das Tragelement 12 mit seinen beiden einander gegenüberliegenden Längskanten in Nuten 42 eintaucht, welche einander gegenüberliegend, in den U-Schenkeln 32 und 34 nahe der U-Basis 40 angeordnet sind.

Diese Ausgestaltung sichert einen dauerhaften Sitz des Bau- teils 18 am Tragelement 12, dessen Längskanten zu diesem Zweck beispielsweise aufgerauht oder mit krallenartigen Zäh- nen versehen sein können. Weiter ist insbesondere aus Figur 2 ersichtlich, daß die beiden Zapfen 36,38 mit jeweils zwei einander gegenüberliegenden, innerhalb einer gedachten Ring- mantelfläche 44 (Figur 2) befindlichen, zur Scheibe 26 aus- gerichtete Anflachungen 46 versehen ist, die bezüglich der gemeinsamen Zapfenlängsachse 35 einander gegenüberliegen.

Das Bauteil 18 ist aus einem Kunststoff hergestellt, dessen Eigenschaften den an das Bauteil 18 gestellten Forderungen gerecht wird. Insbesondere soll er gute Gleiteigenschaften und eine gegen Abrieb hohe Widerstandsfähigkeit aufweisen.

Die Befestigung des Bauteils 18 am Tragelement 12 (siehe da- zu auch Figur 8) kann beispielsweise dadurch erreicht, daß das vorgefertigte Bauteil 18 durch Auslenken seiner beiden U-Schenkel 32 und 34 auf das Tragelement aufgesetzt wird.

Die zurückfedernden U-Schenkel 32 und 34 verbeißen sich bei entsprechender Dimensionierung in den Rauhigkeiten der Tra- gelementlängskanten und halten das Bauteil 18 sicher in sei- ner vorbestimmten Position. Es ist jedoch auch denkbar, daß das Bauteil an das Tragelement 12 angeformt, d. h. ange- spritzt, angeklebt oder aufgerastet werden kann.

Das wischerarmseitige, zum Wischerarm 19 gehörende Bauele- ment 20 wird im folgenden anhand der Figuren 5 bis 7 erläu- tert. Es ist beim Ausführungsbeispiel aus einem Metall her- gestellt. Es hat einen U-förmigen Querschnitt und somit eine U-Basis 50 und zwei an dieser angeordnete U-Schenkel 52,54.

An dem einen Endes des Bauelements 20 sind die U-Schenkel 52 und 54 mit gegeneinander gerichteten Lappen 55 versehen, so daß sich ein fast rundum geschlossener Sicherungs-oder Ein- steckkanal 56 für das Wischerarmende 57 ergibt (Figuren 1 und 5). Die Verbindung zwischen dem Wischerarmende 57 und dem Bauelement 20 kann durch Klemmen, Kleben, Schweißen, Ra- sten oder dgl. erreicht werden. Die beiden U-Schenkel 52 und 54 weisen einen Abstand 58 voneinander auf, der so auf die Breite 59 des Bauteils 18 abgestimmt ist, daß die beiden U- Schenkel 52 und 54 des Bauelements 20 die beiden die Zapfen 36 und 38 tragenden Längsseiten 60 des Bauteils 18 passend, d. h. möglichst spiellos übergreifen. Damit das Bauelement 20 mit dem Bauteil 18 gelenkig aber unverlierbar verbunden wer- den kann, sind in den U-Schenkeln 52 und 54 des Bauelements 20 jeweils eine Bohrung 62 angeordnet, welche über eine

schlitzartige Öffnung 64 randoffen ist. Diese Öffnungs- schlitze 64 liegen im wesentlichen parallel zur Schei- benoberfläche 28. Die Breite 65 des Schlitzes 64 ist so auf den Abstand 66 der beiden Anflachungen 46 an den Zapfen 36 und 38 abgestimmt, daß die Zapfen über die beiden ihnen je- weils zugeordneten Öffnungen 64 in die Bohrungen 62 einge- führt werden können, wenn die Anflachungen auf die Schlit- zerstreckungen ausgerichtet sind. Diese Anordnung, welche auch die Montageposition zeigt, ist in Figur 8 dargestellt.

Die Arbeitsschritte zum Anschließen des Wischblatts 10 an das freie Ende 57 des Wischerarm 19 soll anhand der Figur 8 näher erläutert werden. Dort sind das Tragelement 12 und das mit diesem verbundene Bauteil 18 mit ausgezogenen Linien dargestellt, während die Wischleiste 14 und die zu wischende Oberfläche 28 der Scheibe 26 mit strichpunktierten Linien gezeichnet sind. Abweichend von der Realität zeigt Figur 8 das nicht angeschlossene Wischblatt 10 mit an der Scheiben- oberfläche 28 anliegender Wischlippe 29. Dadurch soll ledig- lich die Position des Wischblatts auf der Scheibe gezeigt werden, wenn sich dieses in seiner Betriebsposition befin- det. Zum Anschließen des Wischblatts 10 an den mit dem Bau- element 20 versehenen Wischerarm 19 wird das Wischblatt in eine Position gebracht, in welcher die Anflachungen 46 der- Zapfen 36,38 sich in Verlängerung der Schlitzöffnung 64 be- findet. Danach werden die beiden Zapfen 36,38 in ihre Boh- rungen 62 eingebracht, indem das Wischblatt in Richtung des Pfeiles 68 zum Bauelement 20 bewegt wird. Wenn sich die bei- den Zapfen 36 und 38 vollständig in ihren Bohrungen 62 be- finden, wird das Wischblatt 10 in Richtung des Pfeiles 70 gedreht, bis sich die Anflachungen 46 in die in Figur 8 strichpunktiert dargestellte Stellung gelangen, in welcher sie zur Scheibe 26 ausgerichtet sind. Figur 8 zeigt deut- lich, daß sich die Anflachungen 46 innerhalb einer gedachten Mantelfläche 44 befinden, die in Figur 8 durch die Wand der

Bohrungen 62 dargestellt ist. Weiter ist klar ersichtlich, daß in dieser, strichpunktiert dargestellten Betriebspositi- on der Anschlußvorrichtung ein Entfernen des Wischblatts 10 vom Wischerarm 19 nicht mehr möglich ist. Da das Wischblatt 10 während des Betriebs an der zu wischenden Scheibe 26 an- liegt, kann das Wischblatt nicht unbeabsichtigt entgegen dem Richtungspfeil 70 verschwenkt werden, so daß ein Lösen der Anschlußverbindung möglich wäre. Es ergibt sich somit ein zuverlässiger Steck-Drehverschluß, der auf einfache Weise auch wieder gelöst werden kann, indem das von der Scheibe abgehobene Wischblatt 10 entgegen der Richtung des Pfeiles 70 um etwa 90° geschwenkt wird, bis ein Herausführen der Zapfen 46 durch die Öffnungen 64 der Bohrungen 62 möglich ist. Zum Lösen der Verbindung ergibt sich somit eine logi- sche Dreh-Ziehbewegung.

Die Anordnung der Anschluß-Gelenkzapfen 36,38 an einem se- paraten, mit dem Tragelement 12 verbundenen Bauteil 18 er- öffnet die Möglichkeit sowohl für das Tragelement als auch die Gelenkzapfen eine optimale, auf die jeweiligen Forderun- gen abgestimmte Materialwahl zu treffen.