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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR MAINTAINING AND ADJUSTING PLATELIKE ELEMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/063873
Kind Code:
A1
Abstract:
A device for maintaining and adjusting platelike elements, especially shower tubs, bath tubs or the like. The inventive device has a lower part (1) that is located at a distance from the floor and provided with an oblong section (7) which can placed in a substantially vertical manner on the floor (3) by means of a leg (2) that is arranged on one end (10) thereof. An upper part (4) is placed on the oblong section (7). Said upper section can be displaced along the oblong section beyond the second end thereof (13) and placed on the platelike element (5). A device (6) for locking the upper part (4) in a relative position to the lower part (1) is also provided. The inventive device makes it possible to carry out a simple and low cost assembly.

Inventors:
SEMMLER AXEL (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/001646
Publication Date:
December 16, 1999
Filing Date:
June 04, 1999
Export Citation:
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Assignee:
ASEM INDUSTRIEBERATUNG UND VER (DE)
SEMMLER AXEL (DE)
International Classes:
A47K3/17; E03C1/328; (IPC1-7): A47K3/17
Foreign References:
EP0761153A11997-03-12
DE9406980U11994-06-30
FR2208630A11974-06-28
DE29516040U11995-12-07
DE29710195U11997-08-14
Attorney, Agent or Firm:
Bonsmann, Manfred (Kaldenkirchener Strasse 35a Mönchengladbach, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Halten und Justieren von plattenförmigen Elementen, insbesondere von Duschtassen, Wannen oder dergleichen, in einem Abstand von einem Untergrund, ge kennzeichnet durch ein Unterteil (1), das einen längli chen Abschnitt (7) aufweist, der mittels einem an seinem einen Ende (10) angeordneten Fußabschnitt (2) im wesent lichen senkrecht auf dem Untergrund (3) aufstellbar ist, ferner durch ein Oberteil (4), das an dem länglichen Ab schnitt (7) angebracht, längs diesem über dessen zweites Ende (13) hinaus verschiebbar und an das plattenförmige Element (5) anlegbar ist, und durch eine Einrichtung (6) zum Arretieren des Oberteils (4) relativ zum Unterteil (1).
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der längliche Abschnitt als Rohr (7) mit Außengewinde (8) und das Oberteil (4) als Hülse mit Innengewinde (15) ausgebildet ist und beide miteinander verschraubbar sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der längliche Abschnitt als Rohr (7) mit Innengewinde und das Oberteil (4) als Hülse mit Außengewinde ausge bildet ist und beide miteinander verschraubbar sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeich net, daß die Hülse (4) nur in einem dem Fußabschnitt (2) zugewandten Bereich mit Gewinde (15) versehen ist und in einem dem Fußabschnitt (2) abgewandten Bereich zur Aus bildung einer Steckverbindung mit einem von dem platten förmigen Element (5) vorragenden Vorsprung (14) einge richtet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4 in Verbindung mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Ausbildung der Steck verbindung sich der Innendurchmesser (16) des gewindelo sen Bereiches der Hülse (4) zu deren dem Fußabschnitt (2) abgewandten Ende (17) hin vergrößert.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Vergrößerung stetig erfolgt.
7. Vorrichtung nach Anspruch 4 in Verbindung mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Ausbildung der Steck verbindung sich der Außendurchmesser des gewindelosen Bereiches der Hülse (4) zu deren dem Fußabschnitt abge wandten Ende hin verringert.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verringerung stetig erfolgt.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Fußabschnitt (2) tellerförmig ausgebildet ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiereinrichtung als Konter mutter (6) ausgebildet ist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Fußabschnitt (2) Öffnungen (7a, 7b, 7c) zur Arretierung der Vorrichtung auf dem Unter grund (3) aufweist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb des Fußes (2) eine Iso lierscheibe angeordnet ist.
Description:
Vorrichtung zum Halten und Justieren von plattenförmigen Elementen Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Halten und Justieren von plattenförmigen Elementen, insbesondere von Duschtassen, Wannen oder dergleichen, in einem Abstand von einem Untergrund.

Die Montage einer Duschtasse oder ähnlicher Elemente auf ei- nem Untergrund muß immer so erfolgen, daß die Anbringung ei- nes Siphons möglich ist. Dementsprechend ist es erforder- lich, die Duschtasse in einem geeigneten Abstand oberhalb des Untergrundes zu befestigen. Weiterhin ist eine Duschtas- se so zu montieren, daß der Boden der Duschtasse ein leich- tes Gefälle in Richtung Ablauf aufweist. Die sichere Befe- stigung der Duschtasse in dieser Lage muß auf Dauer gewähr- leistet sein.

Hierzu ist es bekannt, Duschtassen mit Steinen und/oder Ze- ment zu unterfüttern, was jedoch aufwendig und für Laien praktisch kaum durchführbar ist. Neben dieser Art der Monta- ge von Duschtassen ist auch die Verwendung eines Metallge- stells bekannt. Jedoch ist auch diese Montage mit Schwierig- keiten verbunden. Zudem sind derartige Metallgestelle ko- stenaufwendig.

Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung bereitzustellen, mit der die Mon- tage von plattenförmigen Elementen, wie insbesondere von Duschtassen und dergleichen, einfacher und kostengünstiger durchgeführt werden kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung gelöst, die gekennzeichnet ist durch ein Unterteil, das ei-

nen länglichen Abschnitt aufweist, der mittels einem an sei- nem einen Ende angeordneten Fußabschnitt im wesentlichen senkrecht auf dem Untergrund aufstellbar ist, ferner durch ein Oberteil, das an dem länglichen Abschnitt angebracht, längs diesem über dessen zweites Ende hinaus verschiebbar und an das plattenförmige Element anlegbar ist, und durch eine Einrichtung zum Arretieren des Oberteils relativ zum Unterteil.

Durch den Einsatz erfindungsgemäßer Vorrichtungen können plattenförmige Elemente schnell, einfach und ohne großen technischen Aufwand gehalten und ausgerichtet werden. Dabei kann die erfindungsgemäße Vorrichtung nicht nur als Montage- hilfe, sondern auch zur dauerhaften Abstützung der platten- förmigen Elemente während deren vorgesehenen Gebrauchs die- nen. Mehrere der Vorrichtungen werden als Einzelstützen bzw.

-fuße jeweils an beliebigen, geeigneten Stellen unter dem plattenförmigen Element plaziert, so daß örtlichen Gegeben- heiten ohne weiteres Rechnung getragen werden kann. Eine er- findungsgemäße Vorrichtung ist also von dem plattenförmigen Element getrennt, d. h. lose, ausgebildet. Die einzelnen Vor- richtungen sind in sich selbst, d. h. unabhängig voneinander justierbar bzw. höhenverstellbar und arretierbar, so daß nicht nur ein beliebiger Abstand des plattenförmigen Elemen- tes vom Untergrund, sondern auch noch ein Gefälle beliebiger Größe und beliebiger Richtung einstellbar ist. Dadurch, daß eine erfindungsgemäße Vorrichtung ein Unterteil mit einem länglichen Abschnitt, entlang dem ein Oberteil verschiebbar, d. h. höhenverstellbar, angebracht ist, wobei das Oberteil und das Unterteil in einer beliebigen Stellung relativ zu- einander arretierbar sind, kann jeder Abstand zwischen dem Fußabschnitt des Unterteils und der an dem plattenförmigen Element anliegenden Fläche des Oberteils problemlos einge- stellt werden. Dies ermöglicht eine einfache Montage z. B. einer Duschtasse sowie durch Verstellung des Abstandes zwi- schen Unterteil und Oberteil eine Feinstregulierung, auch während der Montage, die dann durch die Arretiereinrichtung gesichert werden kann. Ein weiterer Vorteil der einzelnen

Einstellmöglichkeit der nicht miteinander verbundenen Vor- richtungen besteht darin, daß auch eine spezielle Unterstüt- zung eines besonders belasteten Bereiches erfolgen kann. So kann beispielsweise der mittlere Bereich einer Duschtasse, der das Gewicht einer die Duschtasse benutzenden Person auf- nimmt, durch entsprechende Einstellung der Vorrichtung eine der Gewichtskraft entgegenwirkende Vorspannkraft erhalten.

Die Arretiereinrichtung gewährleistet die dauerhafte Beibe- haltung der relativen Stellung des Oberteils zum Unterteil, so daß eine nicht beabsichtigte Verstellung während der Mon- tage und auch des Gebrauchs des plattenförmigen Elementes, also beispielsweise der Benutzung der montierten Duschtasse, ausgeschlossen ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der längliche Abschnitt als Rohr mit Außengewinde und das Ober- teil als Hülse mit Innengewinde ausgebildet und sind beide miteinander verschraubbar. Auf diese Weise wird eine einfa- che und leichte verstellmöglichkeit des Oberteils relativ zum Unterteil erreicht.

In einer ebenfalls bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der längliche Abschnitt als Rohr mit Innengewinde und das Oberteil als Hülse mit Außengewinde ausgebildet und sind beide miteinander verschraubbar. Auch hier wird durch die Verschraubung eine problemlose Verstellung von Unterteil und Oberteil zueinander möglich.

Vorteilhaft ist es, wenn die Hülse nur in einem dem Fußab- schnitt zugewandten Bereich mit Gewinde versehen ist und in einem dem Fußabschnitt abgewandten Bereich zur Ausbildung einer Steckverbindung mit einem von dem plattenförmigen Ele- ment vorragenden Vorsprung eingerichtet ist. Mit diesen Maß- nahmen wird ein sicherer Halt einer erfindungsgemäßen Vor- richtung an dem zu haltenden und auszurichtenden plattenför- migen Element erzielt, da deren seitliches Verrutschen zu- einander verhindert ist.

Wenn der längliche Abschnitt des Unterteils als Rohr mit Au- ßengewinde und das Oberteil als Hülse mit Innengewinde aus- gebildet ist, vergrößert sich zur Ausbildung der Steckver- bindung in günstiger Weiterbildung der Erfindung der Innen- durchmesser des gewindelosen Bereiches der Hülse zu deren dem Fußabschnitt abgewandten Ende hin, wobei besonders be- vorzugt die Vergrößerung stetig erfolgt. Hierdurch wird die Einführung eines an dem plattenförmigen Element angebrachten Vorsprungs in die Hülse erleichtert. wenn dagegen der längliche Abschnitt des Unterteils als Rohr mit Innengewinde und das Oberteil als Hülse mit Außengewinde ausgebildet ist, verringert sich zur Ausbildung der Steck- verbindung in einer bevorzugten Ausführungsform der Außen- durchmesser des gewindelosen Bereiches der Hülse zu deren dem Fußabschnitt abgewandten Ende hin, wobei die Verrine- rung vorteilhafterweise stetig erfolgt. Auch hierdurch wird die Ausbildung einer Steckverbindung vereinfacht, da ein an dem zu haltenden und zu justierenden plattenförmigen Element angebrachter hülsenförmiger Vorsprung leichter über den Au- ßenumfang der Hülse geschoben werden kann.

Die Standsicherheit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung wird deutlich erhöht, wenn der Fußabschnitt tellerförmig ausge- bildet ist.

In günstiger Weiterbildung der Erfindung ist die Arre- tiereinrichtung als Kontermutter ausgebildet. Eine äußerst einfache und kostengünstige, aber trotzdem sehr effektive Arretierung von mit Gewinde versehenen Oberteilen und Unter- teilen zueinander ist so möglich.

Zur Ermöglichung einer festen Anbringung auf dem Untergrund können in weiterer Ausgestaltung der Erfindung in dem Fußab- schnitt Arretieröffnuhgen vorgesehen sein.

Um eine Übertragung von Plätschergeräuschen von Duschwasser auf den Untergrund möglichst zu vermeiden, kann in weiterer

Ausgestaltung der Erfindung zwischen dem Fuß und dem Unter- grund eine Isolierscheibe od. dgl. angeordnet sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung bei- spielshalber noch näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 einen vertikalen Schnitt durch eine erfindungsgemä- ße Vorrichtung im Einbauzustand und Fig. 2 einen Schnitt längs Linie II-II in Fig. 1.

Das in den Figuren dargestellte Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung weist ein Unterteil 1 mit ei- nem tellerartigen Fuß 2, der auf einen Untergrund 3 auf- stellbar ist, ein Oberteil 4, das an der Unterseite einer Duschtasse 5 anliegt, sowie eine Kontermutter 6 auf, mit der das Oberteil 4 relativ zum Unterteil 1 arretiert ist.

Wie aus Fig. 1 und Fig. 2 ersichtlich ist, ist das Unterteil 1 als Rohr 7 ausgebildet, das längs seiner gesamten Außenum- fangsfläche mit einem Gewinde 8 versehen ist. Der dem Fuß 2 abgewandte Endbereich 9 des Rohrs 7 ist in Fig. 1 nicht im Schnitt, sondern in einer Ansicht dargestellt. Das dem Un- tergrund 3 zugewandte Ende 10 des Rohrs 7 ist geschlossen.

Der tellerförmige Fuß 2 ist an dieses Ende 10 einstückig an- geformt, wobei die sich vom Rohr 7 seitlich weg erstrecken- den Tellerabschnitte 11 zur vom Rohr 7 abgewandten Seite hin, d. h. zum Untergrund 3 hin, geneigt verlaufen, so daß der tellerförmige Fuß 2 nur mit seinem Außenrand 12 auf dem Untergrund 3 aufsteht. In den Fuß 2 sind über den Umfang verteilt Schraubenlöcher 7a, 7b und 7c vorgesehen. Mittels entsprechender Schrauben (nicht dargestellt) kann der Fuß 2, falls erforderlich, auf dem Untergrund 3 arretiert werden.

Die freie, dem Fuß 2 abgewandte Endfläche 13 des Rohrs 7 liegt in der gezeigten Position gegen einen von der Unter- seite der Duschtasse 5 vorragenden Vorsprung 14 an. In ande- ren Einstellpositionen liegt die Endfläche 13 des Rohres 17 nicht gegen den Vorsprung 14 an.

In zweckmäßiger Ausgestaltung kann unterhalb des Fußes 2 noch eine (nicht dargestellte) Isolierscheibe angeordnet sein. Hierdurch kann eine Übertragung von Plätschergeräu- schen von Duschwasser auf dem Untergrund 3 vermieden werden.

Das Oberteil 4 ist als Hülse ausgebildet, die auf etwa der Hälfte ihrer Längserstreckung-der in Fig. 1 unteren Hälf- te-mit einem Innengewinde 15 versehen ist, das mit dem Au- ßengewinde 8 des Unterteils 1 verschraubbar ist. Die andere Hälfte der Längserstreckung des Oberteils 4 ist zur Aufnahme eines an der Duschtasse 5 angebrachten Vorsprungs 14 ausge- bildet und ragt zumindest teilweise über das dem Fuß 2 abge- wandte Ende 13 des Unterteils 1 hinaus. Im dargestellten Beispiel umfaßt das Oberteil 4 einen von der Unterseite der Duschtasse 5 nach unten ragenden Vorsprung 14, der seiner- seits als Hülse ausgebildet ist, die jedoch kein Gewinde aufweist. In dem gewindelosen Bereich des Oberteils 4 nimmt dessen Innendurchmesser 16 bis zu dem dem Unterteil 1 abge- wandten Ende 17 des Oberteils 4 stetig zu, wobei der Außen- durchmesser konstant bleibt, so daß in diesem Bereich die Wandstärke des Oberteils 4 stetig abnimmt und dieses konus- förmig ausgebildet ist.

In der Innenwand des Oberteils 4 ist weiterhin eine Nut 18 vorgesehen, die mit einer an der Außenumfangsflache des Vor- sprungs 14 angeordneten Nase 19 in Eingriff bringbar ist, wodurch eine Verdrehsicherung ausgebildet wird.

Die Außenumfangswand 20 des Vorsprungs 14 ist in geeigneter Weise ebenfalls leicht konisch ausgebildet, so daß eine si- chere Steckverbindung gewährleistet ist. Der Außendurchmes- ser des von der Unterseite der Duschtasse 5 nach unten vor- ragenden hülsenförmigen Vorsprungs 14 nimmt nach unten hin stetig ab, wobei dessen Innendurchmesser konstant bleibt, so daß die Wandstärke des hülsenförmigen Vorsprungs 14 nach un- ten hin stetig abnimmt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel entsprechen sich die Verläufe der Innenumfangswand 16 im ge-

windelosen Bereich des Oberteils 4 und die Außenumfangswand 20 des hülsenförmigen Vorsprungs 14 der Duschtasse 5 sowie die entsprechenden Innen-bzw. Außendurchmesser, so daß im ineinandergesteckten Zustand diese beiden Flächen vollstän- dig aneinanderliegen. Es ist aber auch denkbar, daß die Nei- gungen der als Anlageflächen vorgesehenen Umfangsflachen et- was unterschiedlich sind, um eine begrenzte Drehung bzw. ein begrenztes Kippen des Vorsprungs 14 in dem Oberteil 4 zu er- möglichen, damit die Duschtasse 5 bei senkrecht aufgestell- ten Vorrichtungen mit einem leichten Gefälle zum Ablauf hin justiert werden kann.

In der in Fig. 1 dargestellten Position liegt die der Duschtasse 5 abgewandte Endfläche 21 des Vorsprungs 14 an der der Duschtasse 5 zugewandten Endfläche 13 des Unterteils 1 an. In anderen Positionen liegt die Endfläche 21 auf Ab- stand zu der Endfläche 13. Ferner liegt die der Duschtasse 5 zugewandte Endfläche 17 des Oberteils 4 an der Unterseite der Duschtasse 5 an, wobei im dargestellten Beispiel dieser Anlagebereich an der Unterseite der Duschtasse 5 als Ab- schnitt mit verstärkter Materialdicke ausgebildet ist.

Die Stellung von Oberteil 4 und Unterteil 1 zueinander wird durch eine Kontermutter 6 gesichert, die in dem Bereich zwi- schen dem Oberteil 4 und dem tellerförmigen Fuß 2 auf das Außengewinde 8 des Unterteils 1 aufgeschraubt ist. Wenn das Oberteil 4 in die gewünschte Stellung geschraubt ist, d. h. die Duschtasse 5 die Sollhöhe und/oder Sollneigung erreicht hat, wird die Kontermutter 6 gegen die dem tellerförmigen Fuß 2 zugewandte Endfläche 22 des Oberteils 4 verschraubt und damit Unterteil 1 und Oberteil 4 gegeneinander ver- spannt.

Die oben beschriebene Vorrichtung wird wie folgt eingesetzt : Zu Beginn der Montage, beispielsweise einer Duschtasse 5, werden die Kontermutter 6 und auch das Oberteil 4 soweit wie nötig auf dem Unterteil 1 heruntergeschraubt. In dieser Form wird dann die Vorrichtung bzw. die gewünschte oder erforder-

liche Anzahl von Vorrichtungen unter die Duschtasse 5 ge- setzt. Anschließend werden die jeweiligen Oberteile 4 solan- ge nach oben geschraubt, bis der Ablaufsiphon unter die Duschtasse 5 paßt. Nun wird die Stellung der jeweiligen Oberteile 4 der Vorrichtungen solange justiert bzw. aufein- ander abgestimmt, bis die Duschtasse 5 eben liegt oder ein Gefälle zum Ablauf aufweist. Wenn die Solllage der Duschtas- se 5 erreicht ist, wird jedes Oberteil 4 der einzelnen Vor- richtungen mit der jeweiligen Kontermutter 6 gekontert, so daß das Oberteil 4 seine Stellung im Laufe der Zeit trotz Belastung der Duschtasse 5 nicht mehr verändern kann.