Es ist bekannt (US-PS 2,503, 499), bei einer ähnlichen Vorrichtung zur Drehmomentbe- grenzung am in einen Handgriff eingesetzten Ende des Eindrehteiles einen Vierkant aus- zubilden, wobei an einer Fläche dieses Vierkantes ein federbelasteter Bolzen abgestützt ist. Wenn ein entsprechendes Drehmoment erreicht ist, wird der Bolzen angehoben und der Eindrehteil kann sich gegenüber dem Handgriff verdrehen. Auf diese Weise ist ein relativ kleines Drehmoment einstellbar. Um Schrauben z. B. bei der Befestigung von Werkzeugteilen entsprechend fest anziehen zu können, reicht eine solche reine Anlage von Teilen nicht aus. Außerdem ist sowohl in Eindrehrichtung als auch in Löserichtung immer nur das gleiche Auslösedrehmoment einstellbar.

Auch bei einer anderen bekannten Vorrichtung (EP-A-0 925 878) gibt es nur eine feder- belastete Anlage eines kalottenförmigen Teiles an einer der ebenen Oberfläche eines Vierkantes am einen Ende des Eindrehteiles. Auch wenn die Feder noch so stark vorge- spannt wird, kann kein ausreichendes Drehmoment für ein ordnungsgemäßes Anziehen von z. B. Schrauben im Maschinen-und Werkzeugbau erzielt werden. Bei einer bekannten Vorrichtung der eingangs genannten Art (US-PS 4,238, 978) sind auf zueinander entgegengesetzten Seiten des Eindrehteils zwei parallele Begrenzungsflä- chen gebildet, an denen zwei federbeaufschlagte Kugeln in Anlage sind. Die zwischen den Begrenzungsflächen gelegenen Teile des Außenumfangs des Eindrehteiles sind im Querschnitt kreisbogenförmig. Auf diese Weise ist ebenfalls nur ein relativ kleines Dreh- moment einstellbar, das sowohl in Eindrehrichtung als auch in Löserichtung immer den gleichen Wert hat.

Schließlich sind Vorrichtungen bekannt (DE 198 37 154 A1, EP 1 175 967 A2, US-PS 4,485, 699), bei denen zum Erzielen von unterschiedlichen Drehmomenten in Eindreh- und in Löserichtung richtungsumschaltbare Freilaufgesperre eingesetzt werden. Die Drehmomente, die dadurch eingestellt werden können, haben in einer Drehrichtung im- mer den Wert Null und in der anderen Drehrichtung immer den Wert Unendlich.

Die Erfindung hat sich daher zur Aufgabe gestellt, eine Vorrichtung der eingangs genann- ten Art so auszubilden, dass sich unterschiedliche Drehmomente in Eindreh-und Löse- richtung wählen lassen.

Erfindungsgemäß gelingt dies dadurch, dass der Eindrehteil wenigstens eine in axialer Richtung verlaufende Einbuchtung aufweist, in welche die Kugel eingreift, und dass die Einbuchtung im Bereich der Anlage der Kugel mit den ebenen Begrenzungsflächen ver- sehen ist, wobei die in Eindrehrichtung vorne liegende Begrenzungsfläche mit der durch den Handgriff, den Eindrehteil und die Feder gedachten Mittelebene einen größeren spit- zen Winkel einschließt als die in Eindrehrichtung hinten liegende Begrenzungsfläche.

Durch diese Maßnahmen wird erreicht, dass tatsächlich die Befestigungsmittel mit einem höheren Drehmoment angezogen werden können, da weit höhere Kräfte aufgewendet werden müssen, um die Kugel in radialer Richtung aus der Einbuchtung hinauszudrän- gen, als dies bei einem Gleitvorgang auf einer ebenen Fläche der Fall ist, die in eine dazu rechtwinkelige Fläche wie bei einem Vierkant oder in eine kreisbogenförmige Fläche wie bei der Vorrichtung nach der oben erwähnten US-PS 4,238, 978 übergeht. Durch die Er- findung ist es auch möglich geworden, die Größe der Drehmomente zum Eindrehen und zum Lösen eines Befestigungsmittels verschieden groß zu wählen. Mit der erfindungs- gemäßen Vorrichtung ist es eben möglich geworden, die nötige Kraft auch zum Lösen eines Befestigungsmittels aufzubringen, ohne dass gleich die Drehmomentbegrenzungs- einrichtung zur Wirkung kommt. Gerade dies ist aber bei Befestigungsmitteln, die unter Umständen mehrfach eingedreht und auch wieder gelöst werden sollen, von entschei- dendem Vorteil.

Dabei liegt eine vorteilhafte Ausgestaltung darin, dass die in Eindrehrichtung vorne lie- gende Begrenzungsfläche mit der durch den Handgriff, den Eindrehteil und die Feder gedachten Mittelebene einen spitzen Winkel zwischen 15° und 45°, vorzugsweise von 30° einschließt. Es ist also in Eindrehrichtung eine Möglichkeit geschaffen, trotz des ho- hen übertragbaren Drehmomentes eine gute Drehmomentbegrenzung zu bewirken.

Um eine sichere Möglichkeit zu schaffen, die Befestigungsmittel auch wieder zu lösen, wird demnach vorgeschlagen, dass die in Eindrehrichtung hinten liegende Begrenzungs- fläche mit der durch den Handgriff, den Eindrehteil und die Feder gedachten Mittelebene einen Winkel zwischen 0° und 30°, vorzugsweise von 15'einschließt. Es bedarf daher beim Verdrehen in Löserichtung eines weit höheren Kraftaufwandes, um die Drehmo- mentbegrenzungseinrichtung auszulösen.

Eine besonders vorteilhafte und wirkungsvolle Ergänzung ergibt sich dann, wenn Über- gänge zwischen den Begrenzungsflächen der Einbuchtung und dem Außenumfang des Eindrehteiles abgerundet ausgeführt sind. Es ist somit nach entsprechendem drehmo- mentbedingtem Anheben der Kugel ein rasches und auch mehr oder weniger behindern- des Auslösen möglich geworden. Ferner ist dadurch praktisch keine Abnützungserschei- nung an der Kugel und am Übergang gegeben.

Demnach wird vorgeschlagen, dass der Übergang zwischen der in Eindrehrichtung vorne liegenden Begrenzungsfläche der Einbuchtung und dem Außenumfang des Eindrehteiles einen Radius von 0,3 bis 0,7 mm, vorzugsweise von 0,5 mm aufweist. Es ist daher in Eindrehrichtung nach Erreichen des voreingestellten Drehmomentes kein Problem mit einem raschen Lösen der Verbindung zwischen Handgriff und Eindrehteil gegeben.

Auch diesbezüglich kann die Wirkung der Drehmomentbegrenzungseinrichtung in Löse- richtung für Befestigungsmittel noch verstärkt werden, indem nämlich dieser Übergang eckiger ausgeführt wird als dies beim Übergang in Eindrehrichtung der Fall ist. Hier wird demnach vorgeschlagen, dass der Übergang zwischen der in Eindrehrichtung hinten lie- genden Begrenzungsfläche der Einbuchtung und dem Außenumfang des Eindrehteiles einen Radius von 0, 2 bis 0,6 mm, vorzugsweise von 0,4 mm aufweist.

In konstruktiver Hinsicht bedarf es zur ordnungsgemäßen Kraftübertragung auch bei ei- ner von Hand betätigbaren Vorrichtung einer genauen und vor allem für viele Setz-und Lösevorgänge optimalen Lösung. Eine besondere Ausgestaltung wird demnach darin gesehen, wenn die Kugel in ihrem Verschiebebereich in Achsrichtung der Feder in einer Passhülse geführt ist.

Gerade bei einem solchen Handwerkzeug ist auch die Montagemöglichkeit von besonde- rer Bedeutung. Daher ist als vorteilhaft anzusehen, dass die Kugel, die Passhülse und die Feder in eine nach einer Seite hin offene Bohrung im Handgriff eingesetzt sind.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ergeben sich auch noch weitere Möglichkei- ten und hier insbesondere in der Konstruktion des Handgriffes selbst. Auch beim Eindre- hen, Anziehen und Lösen von nicht leicht zugänglichen Befestigungsmitteln erweist es sich als vorteilhaft, wenn der Handgriff von einem im wesentlichen nach einer Seite hin radial frei auskragenden Flügel gebildet ist. Dadurch ist die Zugänglichkeit auch an bisher kaum erreichbaren Stellen erleichtert worden. Für den Einsatz in allen Bereichen ist ein solcher Handgriff mit einem nur nach einer Seite auskragenden Flügel bestens handhab- bar.

Bei Ausbildung der Vorrichtung mit einem nur nach einer Seite hin auskragenden Flügel ist vorteilhaft vorgesehen, dass die Bohrung von dem dem Flügel abgewandten Abschnitt des Handgriffes, also von einem dem eingesetzten Eindrehteil und dem Flügel abge- wandten Abschnitt des Handgriffes ausgeht. Es ist daher auch eine einfache Montage der Vorrichtung gewährleistet.

Damit die fertig montierte Vorrichtung auch für viele Vorgänge zum Eindrehen, Anziehen und Lösen eingesetzt werden kann, ohne dass durch äußere Manipulationen eingegriffen worden ist, wird vorgeschlagen, dass das offene Ende der Bohrung in dem dem Flügel abgewandten Abschnitt des Handgriffes mittels einer Kappe oder einem Pfropfen ver- schlossen ist.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung soll für eine Vielzahl von gleichartigen Antrieben aus- gestattet werden können. Es ist also denkbar, die verschiedensten Eindrehteile oder Bits mit einem Aussen-und/oder Innenangriff einzusetzen. In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn der Eindrehteil an seinem frei auskragenden Ende eine Aufnahmeöff- nung zur form-und/oder kraftschlüssigen Halterung eines Antriebes für Befestigungsmit- tel mit einem Aussen-oder Innenangriff aufweist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden in der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnung noch näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung ; Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1 ; Fig. 3 eine Schrägsicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei hier eine mögliche Originalgröße dargestellt ist.

Mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 soll in einfacher und wirkungsvoller Weise ein handbetätigtes Eindrehen, Festziehen und Lösen von Befestigungsmitteln mit einem Aus- sen-und/oder einem Innenangriff ermöglicht werden. Diese Vorrichtung 1 besteht im wesentlichen aus einem Eindrehteil 2 und einem Handgriff 3. Zwischen dem Eindrehteil 2 und dem Handgriff 3 ist eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung 4 eingesetzt, um bei Überschreiten eines vorgegebenen Drehmomentes die weitere Drehbewegung des Handgriffes 3 freizugeben. Die Drehmomentbegrenzungseinrichtung 4 ist von einer im Handgriff 3 angeordneten Feder 5 und einer von der Feder 5 beaufschlagten Kugel 6 gebildet, wobei der Eindrehteil 2 wenigstens eine in axialer Richtung verlaufende Ein- buchtung 7 aufweist, in welche die Kugel 6 eingreift. Vorteilhaft ist nur eine einzige Ein- buchtung 7 vorgesehen, da dann eine Verriegelungsstellung zwischen Handgriff 3 und Eindrehteil 2 gegeben ist. Nach dem Lösen der Verriegelung infolge des Erreichens des Drehmomentes kann der Handgriff 3 dann um 360° verdreht werden, bis die Verriegelung wieder einrastet. Es ist somit immer ein sehr deutliches Lösen und Wiedereinrasten ge- geben. Im Rahmen der Erfindung können natürlich auch zwei oder noch mehr solcher Einbuchtungen parallel zueinander verlaufend vorgesehen werden, was jedoch die exak- te Ausbildung und Wirksamkeit nur schwieriger macht.

Die Einbuchtung 7 ist wenigstens im Bereich der seitlichen Anlage der Kugel 6 mit ebe- nen Begrenzungsflächen 8 und 9 versehen. Eine untere Begrenzungsfläche 10 kann e- benfalls eben oder aber auch im Querschnitt kreisförmig gebogen ausgeführt werden. Die in Eindrehrichtung 11 vorne liegende Begrenzungsfläche 8 schließt mit der durch den Handgriff 3, den Eindrehteil 2 und die Feder 5 gedachten Mittelebene 12 einen größeren spitzen Winkel a ein als die in Eindrehrichtung 11 hinten liegende Begrenzungsfläche 9.

Dabei ist vorteilhaft vorgesehen, dass die in Eindrehrichtung 11 vorne liegende Begren- zungsfläche 8 mit der durch den Handgriff 3, den Eindrehteil 2 und die Feder 5 gedach- ten Mittelebene 12 einen spitzen Winkel a zwischen 15° und 45°, vorzugsweise von 30° einschließt. Die in Eindrehrichtung 11 hinten liegende Begrenzungsfläche 9 schließt mit der gedachten Mittelebene 12 einen Winkel ß zwischen 0° und 30°, vorzugsweise von 15° ein.

Die Übergänge 13 und 14 zwischen den Begrenzungsflächen 8 und 9 der Einbuchtung 7 und dem Außenumfang 15 des Eindrehteiles 2 sind abgerundet ausgeführt. Dabei weist der Übergang 13 zwischen der in Eindrehrichtung 11 vorne liegenden Begrenzungsfläche 8 der Einbuchtung 7 und dem Außenumfang 15 des Eindrehteiles 2 einen Radius von 0,3 bis 0,7 mm, vorzugsweise von 0,5 mm auf. Der Übergang 14 zwischen der in Eindreh- richtung 11 hinten liegenden Begrenzungsfläche 9 der Einbuchtung 7 und dem Außen- umfang 15 des Eindrehteiles 2 weist einen Radius von 0,2 bis 0,6 mm, vorzugsweise von 0,4 mm auf.

Die Kugel 6 ist in ihrem Verschiebebereich in Achsrichtung der Feder 5 in einer Passhül- se 16 geführt ist. Die Kugel 6, die Passhülse 16 und die Feder 5 sind in eine nach einer Seite hin offene Bohrung 17 im Handgriff 3 eingesetzt sind. Das offene Ende 18 der Boh- rung 17 kann mittels einer Kappe oder einem Pfropfen verschlossen sein.

Gerade durch die einfache Konstruktion ist bei Bedarf ein leichtes Auswechseln der die Drehmomentbegrenzungseinrichtung bildenden Teile möglich. Um beispielsweise das wirksame Drehmoment bei der Vorrichtung 1 zu verändern, wird nur die Feder selbst ausgewechselt. Es braucht ansonsten keine Einstellmöglichkeiten. Es kann somit eine für eine spezielle Anwendung einzusetzende Vorrichtung mit der nötigen Voreinstellung (be- sondere Feder) gefertigt werden. Solch eine Vorrichtung 1, die ja eigentlich auch als klei- ner Handschraubendreher ausgebildet sein kann, wird dann nur für diese eine Anwen- dung bei einer Werkzeugmaschine eingesetzt, z. B. zum Befestigen und Lösen der Befes- tigungsschrauben von Wendeschneidplatten bei Bohr-, Dreh-und Schneidwerkzeugen.

Der Handgriff 3 kann an sich jede beliebige Form aufweisen. Im Sinne einer materialspa- renden Ausgestaltung und vor allem im Sinne der besseren Zugänglichkeit beim Einsatz mit Befestigungsmitteln ist es vorteilhaft, den Handgriff 3 als im wesentlichen nach einer Seite hin radial frei auskragenden Flügel 19 auszubilden. Dabei kann dann, wie aus der Zeichnung ersichtlich, die Bohrung 17 von dem dem Flügel 19 abgewandten Abschnitt des Handgriffes 3, also von einem dem eingesetzten Eindrehteil 2 dem Flügel 19 abge- wandten Abschnitt des Handgriffes 3, ausgehen.

Die Vorrichtung 1 ist für jede Art von Bits, also Einsätzen mit einem Angriff für Befesti- gungsmittel mit einem Aussen-und/oder Innenangriff einsetzbar. Daher ist auch der Ein- drehteil 2 an seinem frei auskragenden Ende mit einer Aufnahmeöffnung 20 zur form- und/oder kraftschlüssigen Halterung eines Antriebes 21 für Befestigungsmittel mit einem Aussen-oder einem Innenangriff ausgerüstet.

Mit der Vorrichtung 1 kann auch bei einer Handbetätigung bei kleinen Verschraubungen, also auch beim Eindrehen von relativ kleinen Schrauben, auf ein ordnungsgemäßes Set- zen mit einem vorgegebenen Eindrehmoment geachtet werden. Trotzdem sind hohe An- zugsdrehmomente möglich und ferner ist aber auch ein Lösen der Befestigungsmittel mit dem gleichen Werkzeug problemlos durchführbar.