Klosettsitze

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen ei¬ ner Schutzauflage für Klosettsitze. Durch die EP-B-0 331 631 ist eine Schutzauflage für Klosettsitze bekannt gewor¬ den, die eine auf die Sitzfläche eines Sitzringes aufzule¬ gende längliche Bahn aus einer dünnen und flexiblen Folie aufweist. Die Bahn dieser Schutzauflage ist quer zu ihrer Längsrichtung mehrfach gefaltet und weist einen vorderen Rand auf, der ebenfalls quer zur Längsrichtung der Bahn ge¬ faltet ist. Wird die gefaltete Bahn an ihren Enden gefasst und auseinandergezogen, so entfaltet sich die Bahn und kann in einfacher Weise und sicher auf einen Klosettsitz aufge-

bracht werden. Ein besonderer Vorteil dieser Schutzauflage besteht darin, dass sie auf vergleichsweise kleinem Raum untergebracht werden kann.

Der Erfinder hat sich nun die Aufgabe gestellt, eine Vor¬ richtung vorzuschlagen, mit der eine solche oder eine ähn¬ lich gefaltete Schutzauflage hergestellt werden kann, wobei insbesondere die Faltung der Bahn selbsttätig erfolgen soll.

Die Aufgabe ist dadurch gelöst, dass die Vorrichtung einen länglichen Führungsteil mit wenigstens einer Kante auf¬ weist, über welche eine Folie in ihrer Längsrichtung zu falten ist, dass seitlich am Führungsteil Klemmorgane an¬ geordnet sind, mit denen die Folie auf beiden Seiten des Führungsteils fassbar und zur Bildung je eines Faltes an jeder Seite dieses Führungsteils in Längsrichtung des Füh¬ rungsteils oder quer zu diesem verschiebbar ist. Die Folie ist auf dem Führungsteil in Längsrichtung verschiebbar und wird durch die Klemmorgane gefasst und verschoben. Durch wiederholtes Fassen und Verschieben durch die Klemmorgane kann die Folie über ihre gesamte Länge gefaltet werden. Es hat sich gezeigt, dass eine solche Vorrichtung mit ver¬ gleichsweise wenigen einfachen Teilen realisiert werden kann und trotzdem sehr schnell und sicher arbeitet.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind zwei im Abstand zueinander angeordnete Klemmorgane vorgesehen, wobei ein frontseitig angeordnetes Klemmorgan bezüglich des Führungs-

teils quer zu diesem und das andere Klemmorgan quer zum Führungsteil und in Längsrichtung des Führungsteils zum an¬ deren Klemmorgan hin bewegbar ist. Zum Bilden einer Faltung wird mit dem einen Klemmorgan die Folie am Führungsteil fi¬ xiert, während das andere Klemmorgan die Folie in einem be¬ stimmten Abstand zum frontseitig angeordneten Klemmorgan fasst und verschiebt. Nach einer Weiterbildung der Erfin¬ dung kann hierbei eine Blasvorrichtung vorgesehen sein, die während einer Faltung zwischen den beiden Klemmorganen Luft gegen die offene Seite der Folie leitet. Durch konstruktiv einfache Massnahmen ist dadurch sichergestellt, dass sich die Folie zwischen den beiden Klemmorganen nach aussen fal¬ tet. Die Blasvorrichtung kann aber auch beispielsweise durch mechanisch einführbare Finger, Flügel oder andere ge¬ eignete Spreizteile ersetzt sein.

Der Führungsteil weist vorzugsweise zwei parallele Füh¬ rungsflächen auf, an denen die Folie anliegt und an denen die Folie in Längsrichtung des Führungsteils verschiebbar ist. Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind diese bei¬ den Führungsflächen im Abstand zueinander angeordnet, der¬ art, dass die gefaltete Folie quer zur Längsrichtung U-för- mig ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist ein Klemmorgan vor einer Frontseite des Führungsteils angeordnet und im Abstand zu dieser Frontseite ein weiteres Klemmorgan ange¬ ordnet, das gegen diese Frontseite bewegbar ist. Auch bei dieser Ausführung wird die Folie schrittweise auf dem Füh-

rungsteil in Längsrichtung bewegt. Die Folie ist hier je¬ doch im Querschnitt U-förmig über das Führungsteil gefaltet und wird mit dem einen Klemmorgan nach innen eingefaltet während das andere Klemmorgan gleichzeitig den zu faltenden Bereich der Folie gegen den Führungsteil bewegt.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Be¬ schreibung sowie der Zeichnung. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher er¬ läutert. Es zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Ansicht schematisch eine auf einem Führungsteil aufgebrachte Folie,

Fig. 2a in perspektivischer Ansicht schematisch eine er- findungsgemässe Vorrichtung zu Beginn einer er¬ sten Faltung,

Fig. 2b eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäss Fig. 2a,

Fig. 2c eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäss Fig. 2b, wobei die Folie während der Bildung einer er¬ sten Faltung gezeigt ist,

Fig. 3a in perspektivischer Ansicht schematisch die er- findungsgemässe Vorrichtung nach dem Herstellen einer ersten Faltung,

Fig. 3b in perspektivischer Ansicht schematisch ein Teil einer mit einer ersten Faltung versehenen Folie,

Fig. 3c eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäss Fig. 3a,

Fig. 4a in perspektivischer Ansicht schematisch die er¬ findungsgemässe Vorrichtung zu Beginn der Her¬ stellung einer zweiten Faltung,

Fig. 4b in perspektivischer Ansicht ein Teil einer mehr¬ fach gefalteten Folie,

Fig. 4c eine Draufsicht auf eine erfindungsgemässe Vor¬ richtung, wobei die Folie mehrfach gefaltet ge¬ zeigt ist,

Fig. 5 in perspektivischer Ansicht schematisch eine auf ein weiteres Führungsteil aufgebrachte Folie,

Fig. 6 in perspektivischer Ansicht schematisch eine er¬ findungsgemässe Vorrichtung nach einer Variante,

Fig. 7a die Vorrichtung gemäss Fig. 6 nach dem Herstellen einer ersten Faltung,

Fig. 7b perspektivisch ein Abschnitt einer einfach gefal¬ teten Folie,

Fig. 8a die Vorrichtung gemäss Fig. 6, unmittelbar vor der Bildung einer zweiten Faltung einer Folie,

Fig. 8b in perspektivischer Ansicht ein Teil einer mehr¬ fach gefalteten Folie,

Fig. 9 in perspektivischer Ansicht schematisch eine er¬ findungsgemässe Vorrichtung nach einer weiteren Variante,

Fig. 10a die Vorrichtung gemäss Fig. 9 unmittelbar vor der Bildung einer ersten Faltung,

Fig. 10b eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäss Fig. 10a,

Fig. 11a die Vorrichtung gemäss Fig. 9 während der Bildung einer ersten Faltung,

Fig. 11b eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäss Fig. 11a

Fig. 11c eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäss Fig. 9, unmittelbar nach der Bildung einer ersten Fal¬ tung,

Fig. 12a eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäss Fig. 9, nach der Bildung einer ersten Faltung,

Fig. 12b eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäss Fig. 12a,

Fig. 13 eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäss Fig. 9, in einer Stellung vor der Bildung einer zwei¬ ten Faltung,

Fig. 14a perspektivisch eine Ansicht einer Schutzauflage hergestellt mit der Vorrichtung gemäss den Figu¬ ren 1 bis 4,

Fig. 14b eine Ansicht der entfalteten Folie gemäss Fig. 14a,

Fig. 15a eine perspektivische Ansicht einer Folie gefaltet mit einer Vorrichtung gemäss den Figuren 5 bis 8,

Fig. 15b eine Ansicht einer entfalteten Folie gemäss Fig. 15a,

Fig. 16a eine Ansicht einer Schutzauflage hergestellt mit einer Vorrichtung gemäss den Figuren 9 bis 13, und

Fig. 16b eine Ansicht einer entfalteten Schutzauflage gemäss Fig. 16a.

Die Fig. 1 zeigt eine Folie 7, die beispielsweise aus Pa¬ pier, aus Kunststoff, Stoff oder einem Vlies besteht. Die Folie 7 ist über ein Führungsteil 1 gelegt und entlang ei¬ ner oberen geraden Kante 2 mittig und in Längsrichtung ge¬ faltet. Der in der Folie 7 gebildete erste Falz 8 erstreckt sich über die gesamte Länge der Folie 7. Das Führungsteil 1 ist beispielsweise ein vergleichsweise dünnes Blech, das auf einem hier nicht gezeigten Maschinengestell befestigt ist. Das Führungsteil 1 weist zwei parallele gegenüberlie¬ gende ebene Führungsflächen 18 und 19, zwei Ausnehmungen 3 und 5 sowie eine frontseitige Kante 4 auf.

Wie die Figuren 2a und 2b zeigen, sind seitlich neben dem Führungsteil 1 zwei Klemmorgane 15 und 16 angeordnet, die jeweils aus zwei Schiebern 15a und 15b bzw. 16a und 16b be¬ stehen. Diese Klemmorgane 15 und 16 sind im Bereich der Ausnehmung 3 angeordnet und erstrecken sich vertikal zur Kante 2. Die Schieber 15a und 15b des Klemmorgans 15 sind jeweils gemäss Doppelpfeil 12 rechtwinklig zur Führungsflä¬ che 18 bzw. 19 bewegbar und in Richtungen des Doppelpfeils 14 zum Klemmorgan 16 hin und von diesem weg bewegbar. Die Schieber 15a und 15b sind zur Ausführung dieser Bewegungen mit einem hier nicht gezeigten Bewegungsorgan versehen. Dieses Bewegungsorgan kann beispielsweise an sich bekannte pneumatische Zylinder aufweisen, welche die genannten Bewe¬ gungen ausführen. Solche Bewegungsorgane sind an sich gut bekannt und brauchen hier deshalb nicht erläutert zu wer¬ den. Die Schieber 16a und 16b sind hingegen lediglich in den Richtungen des Doppelpfeils 13 bezüglich der Führungs-

fläche 18 bzw. 19 rechtwinklig zu diesen Flächen bewegbar. Um die Folie 7 mit Leporello-Faltungen zu versehen, wird diese in Richtung des Pfeiles 9 (Fig. 1) auf das Führungs¬ teil 1 aufgeschoben, bis diese die in den Figuren 2a und 2b gezeigte Lage einnimmt. Das Aufschieben der Folie kann mit einem hier nicht gezeigten Greiforgan oder von Hand erfol¬ gen. Wie insbesondere Fig. 2b zeigt, ist eine vordere Kante 7c der Folie 7 unmittelbar vor dem Klemmorgan 16 angeord¬ net. Um in der Folie 7 an beiden Hälften 7a und 7b gleich¬ zeitig je eine Faltung zu bilden, wird die Folie 7 mit dem vorderen Klemmorgan 16 entlang der Linie Ll (Fig. 1) durch Klemmung am Führungsteil 1 fixiert. Unmittelbar anschlies- send werden die Schieber 15a und 15b gleichzeitig an die Folienhälften 7a bzw. 7b angepresst und in Richtung des Pfeiles 10 gegen das Klemmorgan 16 bewegt. Dadurch wird der zwischen den Klemmorganen 15 und 16 befindliche Bereich der Folie 7 gefaltet. Die erste Faltung ist ausgeführt, sobald die beiden Klemmorgane 15 und 16 gemäss Fig. 3a unter Druck aneinandergelegt sind. In Fig. 3b ist die entstandene Fal¬ tung gezeigt. Erkennbar sind zwei parallele und vertikal verlaufende Faltkanten 7d, eine horizontal verlaufende Faltkante 7e sowie vier schräg verlaufende Faltkanten 7f. Die Kanten 7c verlaufen ebenfalls vertikal und sind einan¬ der gegenüber angeordnet. Damit die Folie 7 bei dem sich in Richtung des Pfeiles 10 bewegenden Klemmorgan 15 vor diesem gemäss Fig. 2c in der gewünschten Richtung nach aussen be¬ wegt, ist unterhalb der schlitzförmigen Ausnehmung 5 eine Düse 6 angeordnet die aus zeichnerischen Gründen lediglich in Fig. 1 gezeigt ist und die zu Beginn der genannten Bewe-

gung des Klemmorgans 15 einen kurzen Luftstoss gegen die Ausnehmung 5 richtet. Die in die Ausnehmung 5 eingeleitete Luft treibt die Folienhälften 7a und 7b am unteren freien Rand im Bereich der Ausnehmung 5 auseinander, wodurch die anschliessende Falzbildung eingeleitet wird. Die Düse 6 könnte auch durch Finger oder ähnliche Spreizteile ersetzt sein, die von unten zwischen die Folienhälften 7a und 7b eingreifen. Wie ersichtlich werden die Kanten 7d bis 7f durch eine einzige lineare Bewegung des Klemmorgans 15b ge¬ bildet. Während dieser Bewegung wird der hinter dem Klemm¬ organ 15 befindliche Bereich der Folie 7 entsprechend in Richtung des Pfeiles 11 (Fig. 2a) nachgezogen. Nachdem die erste Faltung gebildet ist, wird das Klemmorgan 15 in Rich¬ tung des Pfeils 17 wieder in die in Fig. 2a gezeigte Aus¬ gangsstellung zurückbewegt. In Fig. 4a ist die Vorrichtung in einem Zustand nach dem Abschluss einer ersten Faltung gezeigt. Der nun nachfolgende Zyklus zur Bildung einer zweiten Faltung entspricht genau dem oben erwähnten ersten Zyklus. Die Faltungen werden nun wiederholt, bis die Folie 7 über ihre gesamte Länge gefaltet ist. Die Fig. 14a zeigt eine solche vollständig gefaltete Folie, wobei bei einer Schutzauflage allerdings wesentlich mehr Faltungen vorhan¬ den sind. Wird die gefaltete Folie an ihren Enden gefasst und auseinandergezogen, so entfaltet sie sich zu der in Fig. 14b gezeigten Folie.

Die Figuren 5 bis 8b zeigen eine Vorrichtung und ein Ver¬ fahren nach einer Variante. Von der oben erwähnten Vor¬ richtung unterscheidet sich diese im wesentlichen dadurch,

dass ein Führungsteil 20 vorgesehen ist, bei dem gegenüber¬ liegende Führungsflächen 20a und 20b einen Abstand B zuein¬ ander aufweisen. Der Führungsteil 20 weist ebenfalls eine Ausnehmung 22 auf, welche der Ausnehmung 3 entspricht. Die Vorrichtung weist ebenfalls Klemmorgane 15 und 16 auf, die abgesehen von einem entsprechend grösseren Abstand der Schieber 15a und 15b bzw. 16a und 16b die gleichen Bewegun¬ gen ausführen wie oben erläutert. Die Folie 7 ist in ihrer Längsrichtung über den Führungsteil 20 gelegt, wobei sich entsprechend zweier Führungskanten 21 in der Folie 7 zwei erste Falten 28 bilden. Die Figuren 6 und 7a zeigen den Ab¬ lauf einer ersten Faltung, die auch hier fortlaufend zur Bildung weiterer Faltungen wiederholt wird. In der Fig. 7b ist eine Folie 7 gezeigt, bei der eine erste Faltung gebil¬ det ist. Wie ersichtlich, unterscheidet sich diese Faltung von derjenigen gemäss Fig. 3b dadurch, dass diese in Längs¬ richtung der Folie gesehen U-förmig ausgebildet ist. Der Abstand der parallelen äusseren Kanten 7d beträgt 2A + B, wobei A die Breite eines Leporellos und B der Abstand der Führungsflächen 20a und 20b zueinander bedeutet. Wie die Fig. 5 zeigt, ist der Abstand der Klemmorgane 15 und 16 zu¬ einander in Ruhestellung gleich 2A. Die Höhe der Ausnehmung 22 beträgt wenigstens A. Durch geeignete Wahl der Abstände A und B ist es bei der erfindungsgemässen Vorrichtung sehr einfach möglich, die Abmessungen der Faltungen zu verän¬ dern. Die Fig. 15a zeigt eine mit dieser Vorrichtung gefal¬ tete Auflage 46. Die Fig. 15b zeigt die Schutzauflage 46 im entfalteten Zustand.

Die Figuren 9 bis 13 illustrieren eine dritte Variante der erfindungsgemässen Vorrichtung. Diese weist ebenfalls einen länglichen Führungsteil 30 sowie zwei Klemmorgane 31 und 32 auf. Die Folie 7 ist bei dieser Vorrichtung gemäss Fig. 9 ebenfalls in Längsrichtung über den Führungsteil 30 gelegt und weist zwei parallele im Abstand zueinander angeordnete erste Falten 34 auf. Ein erstes Klemmorgan 31 weist zwei Schieber 31a und 31b auf, die seitlich neben dem Führungs¬ teil 30, jedoch vor einer frontseitigen Fläche 33 des Füh¬ rungsteils 30 angeordnet sind. Die Schieber 31a und 31b sind mit einem hier nicht gezeigten Antrieb versehen, mit dem diese Schieber zueinander hin sowie zurück in die Aus¬ gangsposition bewegbar sind. Vordere gerade Kanten 31c und 31d sind hierbei stets parallel zueinander. Das zweite Klemmorgan 32 weist zwei Schieber 32a und 32b auf, die ebenfalls mit einem Antrieb versehen sind und die in Längs¬ richtung des Führungsteils 30 bewegbar sind. Diese Bewegun¬ gen sind in den Figuren 11a, 11b und 13 mit den Pfeilen 36 angedeutet. Die Schieber 32a und 32b sind zusätzlich senk¬ recht bewegbar (Pfeile 3a in Fig. 12a) . Ebenfalls sind die Schi ber 31a und 31b in Längsrichtung des Führungsteils 30 verschiebbar. Nachfolgend wird die Bildung einer ersten Faltung anhand der Figuren 9 bis 13 kurz erläutert. Die Fig. 9 zeigt die Ausgangsposition, bei welcher die Folie 7 so auf den Führungsteil 30 aufgeschoben ist, bis die vor¬ dere Kante 7c unmittelbar vor den Schiebern 32a und 32b an¬ geordnet ist, wie insbesondere Fig. 10b zeigt. Die beiden Schieber 31a und 31b werden nun in Richtung der Pfeile 35 quer zum Führungsteil 30 bewegt und gleichzeitig werden

diese beiden Schieber in Richtung der Pfeile 37 in Längs¬ richtung des Führungsteils 30 gegen die frontseitige Fläche 33 hin bewegt. Die Figuren 11b und 11c illustrieren diese Bewegungen. Gleichzeitig klemmen die Schieber 32a und 32b die Folie 7 fest und bewegen sich dabei in Längsrichtung des Führungsteils 30 zur Fläche 33 hin. Diese Bewegungen führen schliesslich zu der in den Figuren 11a und 11c ge¬ zeigten Anordnung. Die Klemmkanten 31c und 31d, 32c und 32d sind hierbei aneinander angepresst und die Schieber 32a und 32b sind in Längsrichtung des Führungsteils 30 an die bei¬ den Schieber 31a und 31b angelegt. In dieser Position ist eine erste Faltung der Folie 7 gebildet. Nun werden die beiden Schieber 31a und 31b in Richtung der Pfeile 38 aus¬ einander bewegt und die Schieber 32a und 32b werden gemäss Fig. 12a nach unten bzw. nach oben in Richtung der Pfeile 39 aus der gebildeten Faltung herausgezogen. Die Folie 7 wird nun entlang des Führungsteils 30 weitergeschoben. Die neu gebildete Faltung entfernt sich dabei von der frontsei¬ tigen Fläche 33. Um die Ausgangsstellung für die zweite Faltung zu erhalten, werden die Schieber 32a und 32b in Ge¬ genrichtung der Pfeile 39 nach oben, bzw. nach unten, hin¬ ter die gebildete Faltung geschoben. Die Schieber 32a und 32b befinden sich somit unmittelbar vor der Fläche 33 (Fig. 12b) . Nun werden die Schieber 32a und 32b von der Fläche 33 um die Länge 2A wegbewegt und gleichzeitig werden die Schieber 31a und 31b um die Länge A ebenfalls von der Flä¬ che 33 wegbewegt. Die vier Schieber haben nun die in Fig. 9 gezeigte Ausgangsposition wieder eingenommen. Wie die Fig. 13 zeigt, befindet sich nun die erste Faltung vor den

Schiebern 32a und 32b und die beiden Schieber 31a und 31b sind zwischen dem Schieber 32a und der Fläche 33 angeord¬ net. Zur Bildung der zweiten Faltung werden die oben er¬ wähnten Bewegungen wiederholt. Die Folie 7 wird nun mit entsprechend wiederholten Zyklen gefaltet bis die in Fig. 16a gezeigte gefaltete Folie 47 vorliegt. Die entfaltete Folie 47 ist in der Fig. 16b gezeigt. Bei einem Vergleich der Figuren 14a, 15a und 16a zeigt sich sofort, dass die Vorderansicht der ersten Faltung bei allen drei Ausführun¬ gen unterschiedlich ist. Mit der erfindungsgemässen Vor¬ richtung sind somit mehrere unterschiedliche Faltungsarten möglich. Fig. 14a und 14b zeigen eine ähnliche Faltung. Hier variiert nur die Reihenfolge der Falten. Auf die in den Figuren 14a, 15a und 16a gezeigten Folien 45 bis 47 wird in der Regel eine Umhüllung angebracht, wozu eine wei¬ tere geeignete Vorrichtung dienen kann. Diese Umhüllungen können jedoch auch von Hand aufgebracht werden.