Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Fahrzeugsitzverstellung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug oder Nutzfahrzeug, wobei die Vorrichtung einen Betätigungsgriff aufweist, der zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung derart verstellbar ist, dass ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes in der Ruhestellung des Betätigungsgriffs in dessen Lage arretiert und in der Betätigungsstellung des Betätigungsgriffs in dessen Lage verstellbar ist.

Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf einen Fahrzeugsitz mit einer solchen Vorrichtung sowie auf ein Fahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsitz.

Eine derartige herkömmliche Vorrichtung zur mechanischen Fahrzeugsitzverstellung ist aus dem Stand der Technik weitläufig bekannt. Beispielsweise kann eine derartige Vorrichtung dazu vorgesehen sein, eine als Sitzteil ausgeführte Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes in deren Neigung zu verstellen, wenn sich der Betätigungsgriff in dessen Betätigungsstellung befindet. Üblicherweise erfolgt dies bei dieser herkömmlichen Vorrichtung mittels manueller Drehbewegung des Betätigungsgriffs von dessen Ruhestellung in dessen Betätigungsstellung, um eine Arretierung der Rückenlehne zu lösen und schließlich die Neigung der Rückenlehne einstellen zu können. Sobald dieser Einstellungs- bzw. Verstellungsvorgang der Rückenlehnenneigung abgeschlossen ist, wird der Betätigungsgriffs üblicherweise einfach losgelassen bzw. freigegeben, so dass dieser mit Hilfe eines Rückstellmechanismus selbsttätig, d.h. ohne manuelle Fremdeinwirkung, in dessen Ruhestellung zur erneuten Arretierung der Rückenlehne zurückdrehen kann.

Da solch ein verdrehbarer bzw. verschwenkbarer Betätigungsgriff meist seitlich am Fahrzeugsitz angeordnet ist, hat ein auf dem Fahrzeugsitz sitzender Benutzer bestimmungsgemäß den Betätigungsgriff seitlich am Fahrzeugsitz zu ergreifen, wobei bei der Überführung des ergriffenen Betätigungsgriffs von dessen Ruhelage in dessen Betäti- gungsstellung unter anderem das Handgelenk des Benutzers bei diesem Betätigungsvorgang zusammen mit dem Betätigungsgriff verdreht wird. Unter ergonomischen Gesichtspunkten ist die Verdrehung des Handgelenks bei der Betätigung des Betätigungsgriffs für den Benutzer äußerst unkomfortabel.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen zur mechanischen Fahrzeugsitzversteilung derart weiterzubilden, dass die Handhabung des Betätigungsgriffs unter ergonomischen Gesichtspunkten verbessert wird.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist zur mechanischen Fahrzeugsitzverstellung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug oder Nutzfahrzeug, vorgesehen, wobei die Vorrichtung einen Betätigungsgriff aufweist, der zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung derart verstellbar ist, dass ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes in der Ruhestellung des Betätigungsgriffs in dessen Lage arretiert und in der Betätigungsstellung des Betätigungsgriffs in dessen Lage verstellbar ist, wobei die Vorrichtung derart eingerichtet ist, dass der Betätigungsgriff zur Verstellung des Sitzteiles ausschließlich translatorisch bewegbar zwischen der Ruhestellung und der Betätigungsstellung geführt ist.

Dadurch wird die Handhabung des Betätigungsgriffs unter ergonomischen Gesichtspunkten erheblich verbessert, da der Benutzer lediglich eine lineare Zugbewegung zur Betätigung des Betätigungsgriffs vollziehen muss und eine Verdrehung des Handgelenks des Benutzers aufgrund der linearen Zugbewegung erheblich verringert wird. Weiterhin vorteilhaft an der ausschließlich translatorischen Bewegung des Betätigungsgriffs ist, dass eine Wechselwirkung des Betätigungsgriffs mit in dem Fahrzeug befindlichen Gegenständen, z.B. ein Fahrzeuggurt, eine Jacke des Benutzers, etc., zumindest verringert werden kann, als der Betätigungsgriff lediglich translatorisch und nicht - entsprechend dem Stand der Technik - rotatorisch in dessen Ruhestellung zurückbewegt wird; dies deshalb, da eine von dem Betätigungsgriff von dessen Betätigungsstellung in dessen Ruhestellung überstrichene bzw. überfahrene projizierte Fläche bzw. eine entsprechende dreidimensionale Einhüllende bei reiner Translation des Betätigungsgriffs geringer als die bei einer Dreh- bzw. Schwenkbewegung des Betätigungsgriffs ausfällt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann in vorteilhafter Weise derart weitergebildet werden, dass der Betätigungsgriff derart ausgebildet ist, dass der Betätigungsgriff eine im Wesentlichen rechteckförmige Gestalt in einer Frontansicht aufweist und/oder der Betätigungsgriff in dessen Längsrichtung translatorisch bewegbar geführt ist.

Weiterhin kann die erfindungsgemäße Vorrichtung so ausgeführt werden, dass der Betätigungsgriff einen Griffabschnitt und einen an den Griffabschnitt angrenzenden Führungsabschnitt aufweist, wobei der Griffabschnitt eine zumindest abschnittsweise gekrümmte Form, vorzugsweise mit geschlossenem Querschnitt, aufweist und/oder der Führungsabschnitt mit einer Linearführung gekoppelt ist, so dass der Betätigungsgriff ausschließlich translatorisch zwischen der Ruhestellung und der Betätigungsstellung innerhalb der Linearführung bewegbar geführt ist.

Darüber hinaus kann die erfindungsgemäße Vorrichtung derart verwirklicht werden, dass der Griffabschnitt zumindest abschnittsweise eine Ösenform aufweist und/oder der Führungsabschnitt mit einem Wandlungsmechanismus gekoppelt ist, der eingerichtet ist, eine translatorische Bewegung des Betätigungsgriffs in eine rotatorische Bewegung zur Betätigung eines Arretierungsmechanismus, insbesondere zur Verdrehung eines Arretierungselements des Arretierungsmechanismus, umzuwandeln.

Aufgrund der Ösenform des Griffabschnitts ist der Betätigungsgriff als solcher für den Benutzer ohne weiteres erkennbar, so dass der Benutzer intuitiv zur Betätigung und Erprobung des Betätigungsgriffs veranlasst wird.

Durch geeignete Ausgestaltung des Wandlungsmechanismus sowie des Arretierungsmechanismus lässt sich gerade aufgrund der rein translatorischen Führung des Betätigungsgriffs eine Breitenverringerung des Wandlungsmechanismus in Bezug auf die y-Richtung des herkömmlichen Fahrzeugkoordinatensystems erzielen. Ebenso vorteilhaft aufgrund der flexiblen Ausgestaltungsmöglichkeit des Wandlungsmechanismus ist, dass der Betätigungsgriff an einer Stelle in Bezug auf den Fahrzeugsitz zur translatorischen Führung angeordnet sein kann, bei der der Griffabschnitt freistehend seitlich am Fahrzeugsitz hervorsteht, beispielsweise in einem Bereich zwischen einem unteren eine Sitzfläche bildenden Sitzteil und der Rückenlehne.

Weiterhin kann die erfindungsgemäße Vorrichtung so umgesetzt werden, dass der Wandlungsmechanismus durch einen Wandlungshebel ausgebildet wird, der mit dem Arretierungselement derart verbunden ist, dass der Wandlungshebel vor Herstellung eines Kraftschlusses mit dem Arretierungselement relativ zu dem Arretierungselement

verdrehbar ist, vorzugsweise innerhalb eines durch einen Formschluss mit dem Arretierungselement vorgegebenen Spiels verdrehbar ist, und nach Herstellung des Kraftschlusses starr mit dem Arretierungselement gekoppelt ist.

Der Wandlungsmechanismus setzt vorzugsweise einen Umlenkhebel bzw. Wandlungshebel zur Wandlung der translatorischen Bewegung des Betätigungsgriffs in die rotatorische Bewegung ein. Beispielsweise kann der Wandlungshebel an einem Ende über eine am Betätigungsgriff vorgesehene Führungs- bzw. Ausgleichseinrichtung (beispielsweise mit translatorischen Freiheitsgrad in einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Betätigungsgriffs) mit dem Betätigungsgriff verbunden sein, so dass das eine Ende des Wandlungshebels der

translatorischen Bewegung des Betätigungsgriffs folgen kann. Das andere Ende des Wandlungshebels ist hingegen drehbar gelagert und zur Verdrehung des Arretierungselements mit dem Arretierungselement verbunden. Vorzugsweise ist das andere Ende des Wandlungshebels mit einem als Adapterstück ausgebildeten Arretierungselement so verbunden, dass das andere Ende und das Adapterstück vor Herstellung eines Kraftschluss zunächst relativ zueinander verdrehbar und dementsprechend ausrichtbar sind, und nach Herstellung des Kraftschlusses starr miteinander verbunden sind, so dass eine Verdrehung des anderen Endes unmittelbar zur Verdrehung des Adapterstücks führt. Beispielsweise sind das andere Ende und das Adapterstück vor Herstellung des Kraftschlusses relativ zueinander verdrehbar miteinander verbunden, indem ein oder mehrere Schrauben in ein oder mehrere in dem Adapterstück vorgesehene Langlöcher und entsprechende passgenaue in dem anderen Ende vorgesehene Löcher eingesetzt werden, so dass die Relativverdrehung zwischen dem anderen Ende und dem Adapterstück durch einen Formschluss zwischen den jeweiligen Schrauben und Langlöchern begrenzt wird. Nach entsprechender Ausrichtung des Wandlungshebels kann der Kraftschluss durch Anziehen der Schrauben schließlich hergestellt werden. Dadurch ergibt sich eine vorteilhafte Einstellungsmöglichkeit des Wandlungshebels zum Ausgleich von Toleranzen, welche beispielsweise durch den Arretierungsmechanismus bedingt sind.

Ferner kann die erfindungsgemäße Vorrichtung so umgesetzt werden, dass der Arretierungsmechanismus eingerichtet ist, eine Arretierung des Sitzteils zur Verstellung von dessen Lage zu lösen, wenn sich der Betätigungsgriff in dessen Betätigungsstellung befindet, und eine Arretierung des Sitzteils vorzunehmen, wenn sich der Betätigungsgriff in dessen Ruhestellung befindet.

Des Weiteren kann die erfindungsgemäße Vorrichtung derart weitergebildet werden, dass eine RückStelleinrichtung, insbesondere in Form einer Rückstellfeder, vorgesehen ist, die eingerichtet ist, den Betätigungsgriff von dessen Betätigungsstellung in dessen Ruhestellung zu drängen. Beispielsweise ist der Betätigungsgriff gegen eine Rückstellkraft der RückStelleinrichtung, insbesondere der Rückstellfeder, in die Betätigungsstellung verfahrbar und wird durch diese Rückstellkraft zurück in die Ruhestellung gedrängt und insbesondere auch dann zurückbewegt, wenn der Betätigungsgriff freigegeben ist, d.h. keinerlei manuelle Fremdeinwirkung auf den Betätigungsgriff erfolgt.

Weiterhin kann die erfindungsgemäße Vorrichtung so realisiert werden, dass das Sitzteil eine Rückenlehne ist, deren Neigung verstellt werden kann, wenn sich der Betätigungsgriff in dessen Betätigungsstellung befindet. In der Ruhestellung des Betätigungsgriffs ist die Neigung der Rückenlehen hingegen nicht verstellbar, d.h. die Rückenlehne ist arretiert. Alternativ kann ebenso vorgesehen sein, dass das Sitzteil ein unteres eine Sitzfläche ausbildendes Sitzteil ist, dessen Höhe oder Neigung durch Betätigung des Betätigungsgriffs verstellbar ist.

Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung.

Das erfindungsgemäße Fahrzeug weist den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz auf.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren beispielhaft erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen

Vorrichtung; Fig. 2 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung von Fig. 1 bei in Ruhestellung befindlichem Betätigungsgriff; und

Fig. 3 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen

Vorrichtung von Fig. 1 bei in Betätigungsstellung befindlichem Betätigungsgriff.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10. In diesem Ausführungsbeispiel ist die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 Bestandteil eines Fahrzeugsitzes 100 eines Kraftoder Nutzfahrzeugs. Bei der in Fig. 1 gezeigten Darstellung handelt es sich insbesondere um eine Ansicht in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung des herkömmlichen Fahrzeugkoordinatensystems), welche einen seitlichen Bereich des Fahrzeugsitzes 100 veranschaulicht, welcher sich zumindest abschnittsweise hinter einer seitlichen Blende des Fahrzeugsitzes 100 befindet und somit nur teilweise sichtbar wäre.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 ist zur mechanischen Fahrzeugsitzverstellung vorgesehen und umfasst zu diesem Zweck einen Betätigungsgriff 12.

Der Betätigungsgriff 12 ist zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung derart verstellbar bzw. verfahrbar, dass ein als Rückenlehne ausgebildetes Sitzteil 60 des Fahrzeugsitzes 100 in der Ruhestellung des Betätigungsgriffs 12 in dessen Lage arretiert und in der Betätigungsstellung des Betätigungsgriffs 12 in dessen Lage verstellbar ist. Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 bei in Ruhestellung befindlichem Betätigungsgriff 12 und Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 bei in Betätigungsstellung befindlichem Betätigungsgriff 12.

Wie aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlich ist, kann insbesondere die Neigung des als Rückenlehne ausgeführten Sitzteils 60 verstellt werden, wenn sich der Betätigungsgriff 12 in dessen Betätigungsstellung befin- det. Hingegen ist die Neigung des als Rückenlehne ausgeführten Sitzteils 60 nicht verstellbar, wenn sich der Betätigungsgriff 12 in dessen Ruhestellung befindet, d.h. das als Rückenlehne ausgeführte Sitzteil 60 ist arretiert.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 ist derart eingerichtet, dass der Betätigungsgriff 12 zur Verstellung des Sitzteils 60 ausschließlich translatorisch bewegbar zwischen der Ruhestellung und der Betätigungsstellung geführt ist. Die translatorische Führung des Betätigungsgriffs 12 wird dabei von einer nur teilweise in Fig. 1 veranschaulichten Linearführung 14 bewerkstelligt. Weiterhin ist eine nicht in Fig. 1 dargestellte RückStelleinrichtung, beispielsweise in Form einer Rückstellfeder, vorgesehen, die eingerichtet ist, den Betätigungsgriff 12 von dessen Betätigungsstellung in dessen Ruhestellung zu drängen. Beispielsweise wirkt eine permanente Rückstellkraft auf den Betätigungsgriff 12, welche den Betätigungsgriff 12 permanent in Richtung zu dessen Ruhestellung drängt.

Der Betätigungsgriff 12 ist in diesem Ausführungsbeispiel derart ausgebildet, dass der Betätigungsgriff 12 eine im Wesentlichen recht- eckförmige Gestalt in einer Frontansicht aufweist, d.h. in einer Ansicht in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung des Fahrzeugs), wie in Fig. 1 dargestellt ist, so dass die Kontur des Betätigungsgriffs 12 möglichst keine Wechselwirkungsstellen aufweist, an denen sich beispielsweise in dem Fahrzeug befindliche Gegenständen verfangen können; dies deshalb, da der Betätigungsgriff 12 in dessen Längsrichtung in Bezug auf dessen rechteckförmigen Querschnitt translatorisch bewegbar geführt ist, so dass eine Einhüllende bei dem rein translatorisch geführten Betätigungsgriff 12 geringer als eine bei einem rotatorisch geführten Betätigungsgriff ist.

Wie weiterhin aus Fig. 1 ersichtlich ist, weist der Betätigungsgriff 12 einen Griffabschnitt 12i und einen an den Griffabschnitt 12i angren- zenden Führungsabschnitt 12 ₂ auf, wobei der Griffabschnitt 12i eine zumindest abschnittsweise gekrümmte Form, in diesem Fall eine rundliche Ösenform aufweist, wobei die Ösenform einen geschlossenem

Querschnitt mit oder ohne Durchgangsloch hat.

Der Führungsabschnitt 12 ₂ ist mit der Linearführung 14 gekoppelt, so dass der Betätigungsgriff 12 ausschließlich translatorisch zwischen der Ruhestellung und der Betätigungsstellung innerhalb der Linearführung 14 bewegbar geführt ist. Weiterhin ist der Führungsabschnitt 12 ₂ mit einem Wandlungsmechanismus 16, beispielsweise in Form eines Wandlungs- bzw. Umlenkhebels gekoppelt, der eingerichtet ist, eine translatorische Bewegung des Betätigungsgriffs 12 in eine rotatorische Bewegung zur Betätigung eines Arretierungsmechanismus 18, insbesondere zur Verdrehung eines als Adapterstück ausgeführten Arretierungselements 20 des Arretierungsmechanismus 18, umzuwandeln, wie in Fig. 1 schematisch dargestellt ist. Dabei ist der Arretierungsmechanismus 20 eingerichtet, eine Arretierung des als Rückenlehne ausgeführten Sitzteils 60 zur Verstellung von dessen Lage bzw. Neigung zu lösen, wenn sich der Betätigungsgriff 12 in dessen Betätigungsstellung befindet, und eine Arretierung des als Rückenlehne ausgeführten Sitzteils 60 vorzunehmen, wenn sich der Betätigungsgriff 12 in dessen Ruhestellung befindet.

Insbesondere ist der Wandlungshebel an dessen einem, ersten Ende 30 über eine am Betätigungsgriff 12 vorgesehene Führungs- bzw. Ausgleichseinrichtung 22 mit translatorischen Freiheitsgrad in einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Betätigungsgriffs 12 mit dem Betätigungsgriff 12 verbunden, so dass das eine, erste Ende 30 des Wandlungshebels der translatorischen Bewegung des Betätigungsgriffs 12 folgen und sich dabei relativ zum Betätigungsgriff 12 senkrecht zur Bewegungsrichtung des Betätigungsgriffs 12 bewegen kann. Das andere, zweite Ende 40 des Wandlungshebels ist drehbar am Arretierungsmechanismus 18 gelagert und zur Verdrehung des als Adapterstücks ausgeführten Arretierungselements 20 mit dem Arretierungselement 20 verbunden. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Arretierungselement 20 drehfest auf eine Welle 24 des Arretierungsmechanismus 18 aufgesteckt, so dass das Arretierungselement 20 eine durch Toleranzen des Arretierungsmechanismus 18 bedingte Lage, vorgeben durch die Welle 24, einnimmt. Dementsprechend ist das andere, zweite Ende 40 des Wandlungshebels so ausgebildet, dass es mit dem als Adapterstück ausgebildeten Arretierungselement 20 so verbunden werden kann, dass das andere, zweite Ende 40 und das Adapterstück vor Herstellung eines Kraftsehl uss zunächst relativ zueinander um eine Achse, beispielsweise in Bezug auf die Welle 24, verdrehbar und dementsprechend ausrichtbar sind, und nach Herstellung des Kraftschlusses starr miteinander verbunden sind, so dass eine Verdrehung des anderen, zweiten Endes 40 des Wandlungshebels unmittelbar zur Verdrehung des Adapterstücks führt.

In diesem Fall sind das andere, zweite Ende 40 des Wandlungshebels und das Adapterstück so ausgebildet, dass das andere, zweite Ende 40 und das Adapterstück vor Herstellung des Kraftschlusses relativ zueinander verdrehbar miteinander verbunden sind, indem in diesem Fall zwei Schrauben 70 in zwei in dem Adapterstück vorgesehene Langlöcher und zwei entsprechende passgenaue in dem anderen, zweiten Ende 40 des Wandlungshebels vorgesehene Löcher eingesetzt werden, so dass die Relativverdrehung zwischen dem anderen, zweiten Ende 40 des Wandlungshebels und dem Adapterstück durch einen Formschluss zwischen den jeweiligen Schrauben 70 und Langlöchern begrenzt wird. Nach entsprechender Ausrichtung des Wandlungshebels 16 kann der Kraftsehl uss durch Anziehen der Schrauben 70 schließlich hergestellt werden, so dass das andere, zweite Ende 40 und das Adapterstück starr miteinander verbunden sind.

Wie weiterhin aus Fig. 1 ersichtlich ist, können an dem Wandlungshebel beispielsweise zwei Rastnasen 50 vorgesehen sein, um eine Vorpositionierung bzw. Vormontage des als Adapterstück ausgeführten Arretierungselements 20 zu ermöglichen, beispielwiese mittels Einrasten des Adapterstücks zwischen den beiden Rastnasen 50.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.