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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR THE METERED DELIVERY OF POURABLE SOLIDS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/009801
Kind Code:
A1
Abstract:
The pourable solid material piled on an intermediate storage area (10) is delivered via a delivery rack (14) stretching across the space above the intermediate storage area and beneath at least one outlet aperture (6) and conveying the material into a lateral delivery aperture. The delivery rack (14) is suspended from a vibrating parallelogram (17), the pivots (18) of which lie in a common horizontal plane. There are no guides in the area of movement of the rack (14) which may be subject to blockage, thus ensuring the reliable and maintenance-free range of movement of the rack.

Inventors:
BRUEGGENDICK HERMANN (DE)
KLINGINGER KARL (DE)
Application Number:
PCT/EP1990/002056
Publication Date:
July 11, 1991
Filing Date:
November 30, 1990
Export Citation:
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Assignee:
STEAG AG (DE)
International Classes:
B01D53/08; B01J8/00; B65G65/44; C10K1/30; F23J3/06; F23J15/00; F23J15/02; (IPC1-7): B01D53/08; B65G65/44; F23J3/06; F23J15/00
Foreign References:
DE3406413A11985-08-22
FR2086104A11971-12-31
US2620946A1952-12-09
DE1117049B1961-11-09
Attorney, Agent or Firm:
STEAG AKTIENGESELLSCHAFT (Bismarckstr. 54, Essen 1, DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E
1. Vorrichtung zum dosierten Austragen von schüttfähigem Feststoff (Schüttgut), der auf einem im wesentlichen horizon¬ talen Zwischenspeicherboden (10) unter wenigstens einer Abga¬ beöffnung (6) aufgeschüttet ist, wobei ein Austragsrechen (14) mit Schaufeln (16) in den Raum unterhalb der Abgabeöffnung (6) eingreifend und relativ zum Zwischenspeicherboden quer zur Schüttrichtung derart beweglich angeordnet ist, daß das unter der Abgabeöffnung aufgeböschte Schüttgut (8) in eine seitliche Austragsöffnung (12) verschiebbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Austragsrechen (14) an wenigstens einer Lagerachse (18) schwingend aufgehängt ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Austragsrechen (14) an einem Schwingenparallelogramm (17) aufgehängt ist, wobei alle Schwenkachsen (18) in einer gemein¬ samen Horizontalebene angeordnet sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Austragsrechen (14) mehreren in einer Ebene und wenigstens einer Reihe hintereinander angeordneten Abgabeöffnungen (6) zugeordnet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß rechteckige Zwischenspeicherbodenabschnitte (11) und Austrags¬ öffnungen (12) in Bewegungsrichtung (A) des Austragsrechens (14) hintereinander angeordnet sind.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Austragsrechen (14) aus einem Rahmen (15) besteht, in dem als Schaufeln wirkende Wände (16) spros¬ senartig eingesetzt sind.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Austragsrechen (14) von einem Kurbel¬ trieb (19...21) angetrieben ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Ausgangsrechen (15) zur Bedienung mehrerer nebeneinander liegender Abgabeöffnungsreihen (6) parallel bewegbar angeordnet sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Austragsrechen (14) in unterschiedlichem Bewegungstakt und/oder phasenverschoben betätigbar sind.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Austragsrechen (14) an einem Reaktor¬ boden (3) aufgehängt ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Austragsrechen (14) an einer eigenen Trägerkonstruktion aufgehängt ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerkonstruktion (30) wenigstens zwei parallel angeord¬ nete Brückenträger (30) aufweist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß am Austragsrechen (14) Mittel (16a) zum Aufbrechen des Schüttgutkegels (8) angeordnet sind.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufbrechmittel als Schneidkanten, Stäbe (16a), Zinken oder spitze oder nasenformige Vorsprünge ausgebildet sind, die den wirksamen Schaufelflächen in Austragsbewegungsrichtung (A) voreilen.
Description:
Vorrichtung zum dosierten Austragen von schüttfähigem Feststoff

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum dosierten Austragen von schüttfähigem Feststoff (Schüttgut) , der auf einen im wesentlichen horizontalen Zwischenboden unter wenig¬ stens einer Abgabeöffnung aufgeschüttet ist, wobei ein Aus- tragsrechen mit Schaufeln in den Raum unter der Abgabeöffnung eingreifend und relativ zum Zwischenspeicherboden quer zur Schüttrichtung derart beweglich angeordnet ist, daß das unter der Abgabeöffnung aufgeböschte Schüttgut in eine seitliche Austragsöffnung verschiebbar ist.

Adsorptionsmittelreaktoren mit einem kontinuierlich oder quasi kontinuierlich wandernden Bett aus einem schütt- oder riesel¬ fähigem Adsorptionsmittel werden in zunehmenden Umfang zur Abgasreinigung verwendet. Der Wirkungsgrad der Abgasreinigung hängt dabei entscheidend vom gleichmäßigen Austausch der bela- denen Adsorptionsmittelteilchen gegen frische und reaktionsfä¬ hige Partikel ab. Frische Feststoffteilchen werden von oben in dem Maße in den Reaktor eingegeben, in dem beladene Schüttgut¬ partikel nach Durchwandern des Reaktors und Reaktion mit dem zu reinigenden Fluid unten aus den Abgabeöffnungen ausgetragen worden sind. Der Austrag mittels rotierender Dosiervorrichtun¬ gen hat sich wegen der Agressivität der Austragsstoffe sowie der ungleichmäßigen Partikelgröße und -form des Adsorptions¬ mittels nicht bewährt. In Zuordnung vor allem zu großtechni¬ schen Adsorptionsapparaten werden einfache Chargiervorrichtun¬ gen, wie Klappen, Schieber oder Rechen der eingangs genannten Art verwendet, die bei jeder zyklischen Bewegung eine vorgege¬ bene Schüttgutmenge aus jeder Abgabeöffnung freigeben.

Dosiervorrichtungen der eingangs genannten Gattung sind aus der Praxis bekannt. Der Austragsrechen ist auf Rädern oder Gleitkufen derart gelagert, daß er im Spalt zwischen dem Zwi¬ schenspeicherboden und den Abgabeöffnungen horizontale Hin- und Herbewegungen auszuführen vermag. Zur Lagerung dienen in Führungen oder auf Schienen laufende Räder oder Rollen oder auch in Führungen gelagerte Gleitkufen. Im Betrieb verstopft

das durch die Rechenbewegung auszutragende Schüttgut Lager und Führungen und blockiert unter Umständen die Rollenbahnen. Die Folge sind Betriebsstörungen durch Bahn- und Lagerverstopfun¬ gen ungenaue Dosierungen durch eingeschränkte Bewegungshübe des Rechens und ein erheblicher laufender Wartungsaufwand. Hier greift die Erfindung ein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Vorrichtung so zu verbessern, daß ihre zuverlässige Dosier¬ funktion auch unter den erschwerenden Bedingungen des Austrags von agressive , scharfkantigem und körnigem Schüttgut über erhöhte Betriebszeiten wartungsfrei beibehält.

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß der Austragsrechen an wenigstens einer Lagerachse schwingend auf¬ gehängt ist.

Der wesentliche Vorteil der Erfindung liegt darin, daß der Austragsrechen ohne verstopfungsgefährdete lineare Führungen auskommt. Die Pendellager können entfernt von den besonders staub- und granulatgefährdeten Bereichen wesentlich oberhalb der Abgabeöffnungen angeordnet sein und andererseits derart gekapselt werden, daß ein Eindringen von Staub oder Abrieb¬ teilchen weitgehend verhindert ist. Die Horizontalbewegung des schwingend oder pendelnd aufgehängten Rechens sind ausreichend groß, um den unter jeder Abgabeöffnung aufgeböschten Schüttke¬ gel bei jeder Hin- und Herbewegung des Rechens zur einen oder anderen Seite in die Austragsöffnungen abzutransportieren; die demgegenüber kleinhubigen Vertikalbewegungen der wirksamen Schaufeln lockern den Schüttkegel auf und vermindern im Ver¬ gleich zu rein horizontalen Linearbewegungen die zum Transport des Schüttguts erforderlichen Schubkräfte. Einen Schleifkon¬ takt gibt es zwischen dem Austragsrechen bzw. dessen Schaufeln und den feststehenden Komponenten des Austrags - wenn über-

haupt - nur in geringem Maße mittelbar über die auszutragenden Feststoffpartikel.

Eine besonders genaue Horizontalführung des Austragsrechens ohne ineinandergreifende Führungskomponenten läßt sich in Weiterbildung der Erfindung dadruch erreichen, daß der Aus¬ tragsrechen an einem Schwingenparallelogramm aufgehängt ist, wobei alle Schwenkachsen in einer gemeinsamen Horizontalebene liegen, die mit Abstand oberhalb der Abgabeöffnungen angeord¬ net ist. Bei dieser Art der pendelnden Aufhängung bleiben die Schaufelwinkel in jeder Bewegungsphase konstant und können dementsprechend auf den optimalen Schaufelwirkungsgrad sowohl während des Vorwärts- als auch des Rückwärtshubs voreinge¬ stellt werden.

Bei den in der Praxis üblichen Adsorptionsapparaten sind die Abgabeöffnungen raster- oder matrixartig in Spalten und Reihen angeordnet. Ein Austragsrechen kann mehreren in einer Ebene und wenigstens einer Reihe hintereinander angeordneten Abgabe¬ öffnungen zugeordnet sein. Dies vermindert den Aufwand für das oder die zugehörigen Antriebsaggregate.

Vorzugsweise sind mehrere rechteckige Zwischenbodenabschnitte und Austragsöffnungen in Rechen- Bewegungsrichtung hinterein¬ ander angeordnet. Nach Durchlauf der Schaufel im Spalt unter¬ halb jeder Abgabeöffnung böscht sich das Schüttgut wieder auf und wird während der Rückwärtsbewegung in die auf der anderen Seite des Zwischenspeicherbodenabschnitts gelegene Austrags¬ öffnung ausgetragen.

In bevorzugter Ausführungsform besteht der Austragsrechen aus einem Rahmen, in den als Schaufeln wirkende Wände eingezogen sind.

Der Antrieb des Antriebsrechens ist in bevorzugter Ausfüh¬ rungsform der Erfindung von wenigstens einem Kurbeltrieb abge¬ leitet. Der Kurbeltrieb ermöglicht die genaue Einstellung eines horizontalen Bewegungshubes ohne Beeinträchtigung durch diesen überlagerte (geringe) Vertikalbewegungen. Mehrere Aus¬ tragsrechen können in unterschiedlichem Bewegungstakt und/oder phasenverschoben betätigbar sein. Dadurch können mehrere ne¬ beneinanderliegende Reaktionskammern oder Kammerbereiche mit unterschiedlichen Bett-Wandergeschwindigkeiten oder unter¬ schiedlichen Austauschmengen bedient werden, um den Schüttgut- austrag den Reaktionsverhältnissen in allen Reaktorbereichen möglichst optimal anzupassen.

Die Trägerkomponenten und deren Halterung können sich nach den jeweiligen Einsatzbedingungen richten. So kann der Austragsre¬ chen beispielsweise am Reaktorboden oder an einem selbständi¬ gen Gestell aufgehängt sein.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der fol¬ genden Beschreibung von in der Zeichnung schematisch angegebe¬ nen Ausführungsbeispielen. Auch Teilkombinationen der Merkmale der Ansprüche gelten als erfindungswesentlich offenbart.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Vertikalansicht auf den unteren Teil eines Adsorptionsapparates mit einem Ausführungsbei¬ spiel der neuen Austragsvorrichtung, gesehen quer zur Bewegungsrichtung der bewegten Teile der Austragsvorrichtung;

Fig. 2 eine zu Figur 1 rechtwinklige Vertikalansicht;

Fig. 3 eine Auschnittsansicht, in der eine zu der Aus-

führung gemäß Figur 1 alternative Aufhängung des Austragsrechens veranschaulicht ist.

In der Darstellung gemäß den Figuren 1 und 2 ist die Erfindung in Anwendung auf einen sogenannten Querstromadsorber gezeigt, bei dem das zu reinigende Fluid in Figur 1 von links nach rechts den Reaktor 1 durchströmt, während das Adsorptionsmit¬ tel entsprechend der Austragsleistung der bodenseitig am Reak¬ tor angeordneten Austragsvorrichtung 2 den Reaktor vertikal durchwandert.

Im Reaktorboden 3 sind fünfzehn Abzugstrichter 4 in einer Matrix aus fünf Spalten und drei Reihen angeordnet. Jeder Abzugstrichter 4 mündet in einen vertikal verlaufenden Abzugs¬ kanal 5. Alle Abzugskanäle haben in einer gemeinsamen Horizon¬ talebene angeordnete Abgabeöffnungen 6.

Mit Abstand unterhalb jeder Abgabeöffnung ist ein Zwischen¬ speicherboden 10 angeordnet, der mehrere in einer gemeinsamen Horizontalebene liegende rechteckige Abschnitte 11 aufweist. Zu beiden Seiten jedes Abschnitts 11 des Zwischenspeicherbo¬ dens 10 sind Austrittsöffnungen 12 vorgesehen, die in einen den gesamten Reaktorboden überspannenden Austragstrichter 7 münden. Die zuvor beschriebenen Komponenten des Adsorptionsap¬ parats sind bekannt; ihre Ausbildung ist für die Erfindung unkritisch, mit anderen Worten, die nachfolgend beschriebene Austragsvorrichtung läßt sich mit prinzipiell gleichen Vortei¬ len auf Gegenstrom-, Querstrom- und sogar Gleichstromreaktoren sowie auf alle Apparate anwenden, bei denen schüttfähige Fest¬ stoffe dosiert aus einem Reaktionsraum oder sonstigen Spei¬ cherraum ausgetragen werden sollen.

In Figur 1 sind unterhalb der Abgabeöffungen 6 schematisch Schüttkegel 8 dargestellt, die im Betrieb über jedem Abschnitt

11 des Zwischenspeicherbodens 10 aufgeböscht sind, bevor sie ausgetragen werden. Die Austragsvorrichtung 2 weist einen Austragsrechen 14 auf, der aus einem rechteckigen Rahmen 15 und in diesem sprossenförmig angeordneten Schaufeln 16 be¬ steht. Der Rechen ist so bemessen, daß er mit den Schaufeln 16 und den quer verlaufenden Rahmenseiten im Spalt zwischen dem Zwischenspeicherboden 10 und den die Abgabeöffnungen 6 umge¬ benden Unterkanten der Abzugskanäle 5 berührungsfrei bewegt werden kann. Die Schüttkegel 8 können von den Schaufeln 16 und den querverlaufenden Seiten des Rahmens 15 begrenzt werden. Der Rechen 14 ist an ein Schwingenparallelogramm bildenden Schwenkarmen 17 derart aufgehängt, daß sein Rahmen 15 in jeder Schwenkstellung des Schwingenparallelogramms horizontal ver¬ läuft. Die Schwenkarme 17 haben am oberen Ende ortsfest ange¬ ordnete Lagerpunkte, deren Achsen 18 parallel zueinander in einer gemeinsamen Horizontalebene liegen. In dem in Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Lagerpunkte neben dem Reaktorboden 3 an Reaktor-Trägerkonstruktionen 9 angeordnet. Alternativ können die Schwenkarme 17 auch an eige¬ nen Trägerbrücken 30 (Figur 3) angeordnet sein.

Als Antrieb der Austragsvorrichtung 2 dient ein Motor 19 in Kombination mit einem Kurbeltrieb 20. Der Kurbeltrieb 20 hat eine Kurbelstange 21 , die an einer Seite des Austragsrechens 14 angelenkt ist und den Austragsrechen 14 in Richtung des Doppelpfeils A in Figur 1 antreibt. Der Bewegung in der hori¬ zontalen Hauptrichtung A ist aufgrund der Schwingenaufhängung des Rechens 14 eine leichte Vertikalbewegung überlagert, die jedoch im Vergleich zur horizontalen Transportbewegung in Richtung Pfeil A gering ist. Sie ist um so geringer, je größer der Abstand zwischen den Anlenkpunkten 18 und 22 der Schwenk¬ arme 17 ist. Die geringfügige Vertikalbewegung ist jedoch durchaus betrieblich erwünscht; denn sie verleiht dem körni¬ gen, pulvrigen oder granulatartigen Schüttgut beim Überstrei-

chen der Abschnitte 11 durch die Schaufeln 16 des Austragsre¬ chens 14 eine zusätzliche Dreh- oder Abrollbewegung und löst damit Klumpenbildungen auf. Ein verstärktes Aufbrechen von zusammenbackendem Schüttgut läßt sich mittels Stäben, Zinken, kantiger Vorsprünge, Rippen, Nasen o.dgl. 16a erreichen, die den wirksamen Schaufelflächen des Austragsrechens 14 voraus¬ eilend angeordnet sind und das Schüttgut nach Art einer Harke oder Pflugschar aufbrechen. Der Bewegungshub in Richtung des Doppelpfeils A ist so groß gewählt, daß jeder Schüttkegel zumindest während eines Bewegungshubs in einer Richtung in eine der benachbarten Austragsöffnungen 12 ausgeworfen wird. Bevorzugt ist aber die Anordnung der Schaufeln 16 und der querverlaufenden Seiten des Rahmens 15 derart, daß in jeder Bewegungsrichtung ein Transport eines Schüttkegels 8 in eine der beiden benachbarten Austragsöffnungen 12 und die Abführung durch den Austragstrichter 7 stattfindet.

Wie oben gesagt, ist es für die Kinematik und die Förderlei¬ stung der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Austragsvor¬ richtung ohne Bedeutung, an welchen horizontalen Stellen die Lagerpunkte 18 angeordnet sind. Wesentlich sind der horizonta¬ le Schwenkausschlag und die Anordnung bzw. das Anordnungsra¬ ster der Schaufeln 16 und/oder der Rahmenseiten. Dieses Anord¬ nungraster ist bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungs¬ beispiel so gewählt, daß in der rechten Endstellung (Figur 1) des Rechens 14 die äußerst rechte Schaufel 16 den unter dem ersten Abzugskanal aufgenommenen Schüttkegel 8 in die äußerst rechte Austragsöffnung 12 abgeworfen hat; in der entgegenge¬ setzten, äußerst linken Pendellage des Rechens 14 bzw. der Arme 17 hat dieselbe Schaufel 16 den zwischenzeitlich unter der äußerst rechten Abgabeöffnung 6 aufgebauten Schüttkegel über den rechten Abschnitt 11 bis in den Bereich der linken Austragsöffnung 12 verschoben und wirft ihn in diese Austrags¬ öffnung ab. Die Schaufel 16 hat daher ihre tiefste Vertikal-

Stellung in derjenigen Schwenklage des Rechens 14 erreicht, bei der sie axial unterhalb der Ausgabeöffnung 6 angeordnet ist. Die Schaufeln 16 und die querverlaufenden Seiten des Rahmens 15 (Fig. 1 links und rechts) können auch zur Begren¬ zung und Einstellung des Schüttkegels 8 dienen. Zu diesem Zweck müssen die Abstände zwischen benachbarten Schaufeln 16 kleiner sein als die Breite in Richtung A jedes Zwischenspei¬ cherbodenabschnitts 11. Außerdem muß der Rechen nach jedem Austragshub in einer geeigneten Stellung angehalten werden, in der die Schaufeln paarweise auf die Achsen der Abgabeöffnungen 6 zentriert sind, so daß jeweils zentrierte Schüttkegel 8 entstehen können.

Die gesamte Matrix von in Reihen und Spalten angeordneten Abzugskanälen 5 und Abgabeöffnungen 6 wird in dem beschriebe¬ nen Ausführungsbeispiel von einem rechteckigen Austragsrechen 14 bedient. Die sprossenförmig eingesetzten Schaufeln 16 sind von Reihe zu Reihe, d.h. in Spaltenrichtung, durch Querglieder 23 starr gekoppelt. Diese Querkoppeln 23 können aber auch entfallen, und die dann entstehenden, die Einzelreihen bedie¬ nenden Rechen 14 phasenverschoben und/oder sogar mit unter¬ schiedlichen Geschwindigkeiten angetrieben werden. Auch hier¬ für eignet sich eine Kurbelanordnung, deren Kurbelstangen ggf. mit unterschiedlichen Abständen und/oder in unterschiedlichen Winkelabständen an einer gemeinsamen Kurbelscheibe angelenkt sind.

Die zuvor beschriebene schwingende Aufhängung des Austragsre¬ chens 14 ist praktisch universell anwendbar. Die Ausgabeöff¬ nungen 6 brauchen keineswegs wie bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel auf einem gemeinsamen Hori¬ zontalniveau zu liegen; jede zwischen Ausgabeöffnung 6 und Abschnitt 11 des Zwischenspeicherbodens wirksame Schaufel 16 kann entsprechend der Lage, Größe und Ausbildung des zugehöri-

gen Schüttkegels auf einem anderen Bewegungsniveau und bei einem von Schaufel zu Schaufel durchaus unterschiedlichen Anstellwinkel bewegt werden. Es gibt auch keinerlei Beschrän¬ kungen hinsichtlich der Anzahl und/oder Lage der von einem Austragsrechen 14 zu bedienenden Abgabeöffnungen 6 und Zwi- schenbodenbodeste 11. Parameter dieser Art lassen sich bei der Erfindung von Fall zu Fall vom Konstrukteur frei wählen. Durch geeignete Wahl der Länge der Schwingen bzw. Hebelarme 17 kann auch das Verhältnis zwischen horizontalem und vertikalem Hub eingestellt werden. Wie zu sehen ist, sind zur Halterung und Führung der bewegten Teile der erfindungsgemäßen Austragsvor¬ richtung nur einfache Schwenklager 18, 22 erforderlich, die unempfindlich gegen die starke Staub- und Granulatbelastung am E-nsatzort sind.