Technisches Gebiet Die Erfindung betrifft Dosierpumpen für Flüssigkeiten, insbesondere Schmiermittel, sowie Schmiermittel-Dosiervorrichtungen für Minimalmengen-Kühlschmierung in der Metallbearbeitung.

Stand der Technik

I n der spanenden Metallbearbeitung ist es meist notwendig, dass Werkzeug während der Bearbeitung zu kühlen und/oder zu schmieren, um die notwendige Qualität zu erzielen und die Lebens- dauer des Werkzeugs zu erhöhen. Eine kombinierte Kühlung und Schmierung kann beispielsweise mit konventioneller Emulsionskühlschmierung erreicht werden. Die dazu verwendeten Kühlemulsionen enthalten ca. 3 - 6 Vol.% ölartiges Schmiermittel in Wasser. Es werden vergleichsweise grosse Mengen an Kühlemulsion benötigt, die zudem aufgrund I hrer Zusammensetzung aufwendig entsorgt werden muss und gesundheitsschädlich sein kann. Die Menge an benötigtem Schmiermittel kann mit Minimalmengen-Kühlschmierung reduziert werden. Bei dieser werden in regelmässigen Zeitabständen kleine Mengen an viskosem Schmier- mittel/Schneidöl in einen kontinuierlichen Luftstrom gefördert und über eine kurze Distanz als Sprühnebel gezielt auf das Werkzeug und/oder das Werkstück aufgebracht. Der Luftstrom dient gleichzeitig der Kühlung. Das Schmiermittel wird unmittelbar im Schnittbereich aufgetragen. Die benötigen Mengen an Schmiermittel sind dabei wesentlich geringer als bei herkömmlicher Kühlemulsion. Entsprechend sind die Betriebskosten geringer. Weitere Vorteile der Minimalmengen-Kühlschmierung sind höhere Schnittgeschwindigkeiten, trockene Werkstücke, eine geringere Umweltbelastung und ein kleinerer Reinigungsaufwand. Da auch das abgespante Material trocken bleibt, ist dieses leichter zu rezyklieren. Weiter entstehen keine gesundheitsgefährdenden Emulsionsnebel oder Dämpfe, was die Arbeitsplatzsicherheit erhöht. Um das viskose Schmiermittel an den Zielort zu transportieren, werden kleine Mengen des Schmiermittels in einen kontinuierlichen Druckluftstrahl eingebracht und von diesem mitgerissen. Dies geschieht beispielsweise mit einer koaxialen Dosierdüse, bei welcher eine innere Düse für das Schmiermittel innerhalb einer äusseren ringförmigen Düse für die Druckluft angeordnet ist. Bei einem bekannten System wird das Schmiermittel pneumatisch gefördert, mit pneumatisch betätigten Dosierpumpen, welche in einer bestimmten Taktfrequenz bestimmte, kleine Mengen an Schmiermittel über eine Förderleitung zur Düse und dort in den Luftstrom fördern. Dabei wird für jede Dosierdüse eine separate Dosierpumpe verwendet.

Solche pneumatischen Dosierpumpen sind beispielsweise aus US 3888420 und US 41 25 1 76 be- kannt. Bei diesen Dosierpumpen wird durch einen Druckluft-Puls ein Dosierkolben in einer mit dem zu fördernden viskosen Schmiermittel gefüllten Dosierkammer verschoben, wodurch eine definierte Menge an Flüssigkeit durch ein Rückschlagventil in eine Förderleitung gedrückt wird. Am anderen Ende des Förderleitung wird entsprechend die gleiche Menge an Flüssigkeit durch eine koaxiale Düse in einen kontinuierlichen Druckluftstrom ausgestossen, wo sie mitgerissen und dabei verne- belt wird und zum Werkzeug gelangt.

Figur 1 zeigt ein Beispiel einer solchen Dosierpumpe 1 aus dem Stand der Technik. I n einem quaderförmigen Pumpenkörper 1 0 ist in Richtung der Längsachse 1 01 eine zylindrische Dosierkammer 1 2 angeordnet. Diese ist auf einer Seite mit einem Sperrventil 1 31 abgeschlossen, und auf der anderen Seite mit einem Zufuhrkanalsystem 1 1 verbunden. Das Zufuhrkanalsystem 1 1 dient der Zu- fuhr der zu dosierenden Flüssigkeit 2 1 , also dem Schmiermittel, in die Dosierkammer 1 2. Entlang der Längsachse 1 01 ist ein Dosierkolben 1 3 verschiebbar angeordnet, der durch eine pneumatische Aktuatorvorrichtung 1 6 betätigt werden kann. Diese umfasst einen mit dem Dosierkolben 1 4 wirkverbundenen Aktuatorkolben 1 63 , der in einem Aktuatorzylinder 1 62 in Längsrichtung 1 01 verschiebbar angeordnet ist. Der Aktuatorzylinder 1 62 ist mit einem Zufuhrkanalsystem 1 7 für das pneumatische Medium, in der Regel Druckluft, verbunden. Ohne Druckbeaufschlagung des Aktuators drückt eine Rückstellfeder 1 61 den Aktuatorkolben im Aktuatorzylinder in die Grundposition (im dargestellten Beispiel nach links) . Das vordere Ende 1 41 des Dosierkolbens befindet sich in einer Position, in welcher das Schmiermittel 2 1 aus dem Zufuhrkanal 1 1 in die Dosierkammer 1 2 nachfliessen kann. Wird nun der Aktuatorzylinder 1 62 über der Zufuhrkanal 1 7 mit Druck beaufschlagt, so verschiebt sich der Aktuatorkolben 1 63 im Zylinder nach rechts, und mit ihm der Dosierkolben 1 4, bis zur vorgesehenen Endposition. Dabei schliesst der Dosierkolben zuerst die Dosierkammer vom Zufuhrkanal 1 1 ab, und presst anschliessend das darin befindliche viskose Schmiermittel durch das Sperr- ventil 1 31 in den Pumpkanal 1 3, und die daran angeschlossene Schmiermittel-Förderleitung 45.

Da die Dosierpumpe und damit der Querschnitt des Aktuatorkolbens vergleichsweise klein ist, muss der Druck entsprechend gross sein, um die notwendige Kraft zu erreichen. Es können mehrere bar notwendig sein. Die Druckbeaufschlagung erfolgt als kurzer Puls, der durch einen entsprechenden Druckpulsgenerator ( nicht dargestellt) erzeugt wird. Nach dem Ende des Druckpulses bewegt das Rückstellelement 1 61 den Dosierkolben 1 4 wieder nach links. Das Sperrventil 1 31 schliesst sich, und Flüssigkeit 2 1 fliesst in die Kammer 1 2 nach.

Am längsseitigen Ende des Aktuators 1 6 ist ein Knopf 1 65 vorgesehen, mit welchem sich der Ak- tuator auch manuell betätigen lässt, durch Drücken des Knopfs.

I m dargestellten Ausführungsbeispiel kann die Position des Dosierkolbens in Bezug auf den Aktua- torkolben 1 63 in Längsrichtung in einem bestimmten Mass eingestellt und angepasst werden. Zu diesem Zweck ist der Dosierkolben über den Aktuatorkolben hinaus verlängert und mit einem Aussengewinde 1 64 versehen. Das Aussengewinde ist in ein entsprechendes durchgehendes I nnengewinde des Aktuatorkolbens eingedreht, und die beiden Elemente sind so formschlüssig verbunden. Durch Drehen des Knopfs 1 65 dreht sich der Dosierkolben im Gewinde des Aktuatorkolbens, und verschiebt sich entsprechend in Längsrichtung 1 01 . Die Grundposition und die Endposition des Aktuatorkolbens im Aktuatorzylinder, und dadurch auch der H ub des Dosierkolbens, ist durch entsprechende Anschläge festgelegt. Durch Verschieben des Dosierkolbens kann nun jedoch die Grundposition und die Endposition des Dosierkolbens eingestellt werden, und damit der tatsächliche effektive Hub innerhalb der Dosierkammer, der das geförderte Volumen an Schmiermittel pro Hub bestimmt.

Für Schmiermittel-Dosiervorrichtungen mit mehreren Schmierdüsen werden die dazu notwendigen Dosierpumpen vorzugsweise über eine gemeinsame Schmiermittelzufuhr versorgt. Aus US 5725071 ist eine besonders kompakt gebaute Vorrichtung bekannt, bei welcher die Dosierpumpen gestapelt montiert werden. Dosierpumpen für solche Vorrichtungen, wie zum Beispiel die Pumpe aus Figur 1 , müssen dazu entsprechend ausgestaltet sein. Das Zufuhrkanalsystem 1 1 für die Flüssigkeit 2 1 bei einer derartigen Dosierpumpe verfügt auf zwei entgegen gesetzten parallelen, flachen Seitenwänden 1 02, 1 02' eine Öffnung 1 1 1 , 1 1 1 ' auf. Eine Vertiefung 1 03 , 1 03' um die die Öffnung herum dient der Aufnahme eines Dichtungselementes in Form eines O-Ringes.

Mehrere solche als quaderförmige Pumpenblöcke 1 0 ausgestaltete identische, einzelne Dosier- pumpen 1 , 1 a, 1 b werden zu einem Stapel zusammenmoniert, wie in Figur 2 schematisch dargestellt, in einem Querschnitt durch den Zufuhrkanal 1 1 . Die Öffnungen 1 1 1 , 1 1 1 ' des Zufuhrkanalsystems sind dabei so angeordnet, dass beim Stapeln der Pumpenblöcke die Öffnungen benachbarter Dosierpumpen aufeinander liegen, wobei ein O-Ring 1 04 oder ein anderes geeignetes Dichtungsmittel für eine dichtende Verbindung sorgt. Für den Pumpenstapel 42 resultiert so eine durchgehende Zufuhrleitung, umfassend die dichtend verbundenen einzelnen Zufuhrkanalsysteme 1 1 . Am unteren Ende ist die Zufuhrleitung durch einen Abschlussblock 41 4 verschlossen, am oberen Ende durch einen Anschlussblock 41 5 für die Zufuhrleitung 46, die mit einem Vorratsbehälter 43 für die Flüssigkeit verbunden ist. Aus dem Vorratsbehälter 43 fliesst die Flüssigkeit gravitationsgetrieben zu den Pumpen. Alternativ kann die Förderung in die Zufuhrleitung durch eine konstante Druckbeaufschlagung erfolgen.

Analog ist bei der Dosierpumpe 1 aus Figur 1 auch das Zufuhrkanalsystem 1 7 für das pneumatische Medium so ausgestaltet, dass sich beim Stapeln mehrerer Dosierpumpen eine gemeinsame Zufuhrleitung ergibt. Auf diese Art können mehrere Dosierpumpen gleichzeitig betätigt werden, durch einen einzigen Druckluftpuls. Die Pumpenblöcke 1 0 der standardisierten Dosierpumpen 1 , 1 a, 1 b sind im gezeigten Beispiel zwischen zwei Spannplatten 41 3 angeordnet, die mittels Spannbolzen 41 0 und Muttern 41 1 die Pumpenblöcke 1 0 entlang der Stapelachse kraft- und formschlüssig zusammenpressen. Dies erlaubt eine kostengünstige Herstellung der gesamten Schmiermittel-Dosiervorrichtung 4, wobei die Anzahl der Pumpen nach Bedarf verändert werden kann. Die einzelnen Schmiermittel- Dosiervorrichtungen lassen sich so effizient an die individuellen Kundenwünsche anpassen. Nur die Länge der Spannbolzen 41 0 muss entsprechend gewählt werden.

Der Pumpenstapel einer solchen herkömmlichen Dosiervorrichtung ist unproblematisch beim Zusammenbau. Kommt es jedoch während des Betriebs zu einer Störung einer einzelnen Dosierpump, und muss diese gegebenenfalls zur Reparatur ausgewechselt werden, so muss der ganze Pumpen- Stapel 42 entleert, demontiert und zerlegt werden. Dies führt zu teurer Stillstandzeit der betroffe- nen Werkzeugmaschinen. Entsprechend gross ist auch die Gefahr, dass eigentlich fällige Wartungszyklen ausfallen gelassen werden, was dann später zu umso grösseren Störungen führen kann.

Aufgabe der Erfindung Eine Aufgabe der Erfindung ist es, Dosierpumpen für Flüssigkeiten, insbesondere Schmiermittel, und Schmiermittel-Dosiervorrichtungen für die spanende Metallbearbeitung zur Verfügung zu stellen, welche die Probleme des Stands der Technik nicht aufweisen.

I nsbesondere sollen solche Schmiermittel-Dosiervorrichtungen individuell und effizient aufgebaut werden können. Die einzelnen Dosierpumpen einer solchen Schmiermittel-Dosiervorrichtung bzw. ihre schneller verschleissenden Teile sollen dabei schnell und einfach ausgewechselt werden können.

Eine andere Aufgabe der Erfindung ist es, Schmiermittel-Dosiervorrichtungen und Dosierpumpen für solche Vorrichtungen zur Verfügung zu stellen, bei welchen kürzere Stillstandzeiten aufgrund von Wartungsarbeiten anfallen. Solche Schmiermittel-Dosiervorrichtungen und Dosierpumpen sollen zudem effizient und kostengünstig herstellbar sein.

Diese und andere Aufgaben werden gelöst durch eine erfindungsgemässe Schmiermittel- Dosierpumpe und eine erfindungsgemässe Schmiermittel-Dosiervorrichtung, gemäss den unabhängigen Ansprüchen. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprü- chen gegeben.

Darstellung der Erfindung

Eine erfindungsgemässe Dosierpumpe zur Dosierung von Flüssigkeiten weist mindestens einen Pumpenblock auf, umfassend ein erstes Zufuhrkanalsystem für die zu fördernde Flüssigkeit, einen Pumpkanal, und eine Pumpvorrichtung zum Pumpen der Flüssigkeit vom Zufuhrkanalsystem in den Pumpkanal. Der Pumpenblock weist einen Gehäusemantel in der Form eines Zylinders oder eines Kegelstumpfs auf, wobei das Zufuhrkanalsystem in mindestens eine im Gehäusemantel angeordnete Öffnung mündet. Vorteilhaft weist die Pumpvorrichtung der Dosierpumpe eine mit dem ersten Zufuhrkanalsystem verbundene Dosierkammer, einen in der Dosierkammer entlang einer Achse verschiebbar angeordneten Dosierkolben und eine Aktuatorvorrichtung zum Bewegen des Dosierkolbens entlang der genannten Achse auf, wobei der Dosierkolben dazu eingerichtet ist, bei einer Verschiebung in eine Richtung entlang der genannten Achse eine bestimmte Menge an in der Dosierkammer vorhandener Flüssigkeit durch ein Sperrventil in den Pumpkanal zu pumpen.

Ebenfalls vorteilhaft ist die Aktuatorvorrichtung der Dosierpumpe dazu eingerichtet, den Dosierkolben elektromagnetisch oder pneumatisch zu betätigen.

Eine besonders vorteilhaften Variante einer erfindungsgemässen Dosierpumpe weist eine durch ein pneumatisches Medium, insbesondere Druckluft, betreibbare pneumatischen Aktuatorvorrichtung auf, und ein zweites Zufuhrkanalsystem für das pneumatische Medium zum Betrieb der pneumatischen Aktuatorvorrichtung. Das genannte zweite Zufuhrkanalsystem mündet in mindestens eine im Gehäusemantel angeordnete Öffnung.

Die Aktuatorvorrichtung kann ein Rückstellelement für den Dosierkolben aufweisen, beispielsweise eine Rückstellfeder.

I n einer besonders vorteilhaften Ausführungsform einer erfindungsgemässen Dosierpumpe weist einen Montageblock auf mit mindestens einer Aufnahme, die der Form des Gehäusemantels des Pumpenblocks angepasst ist. I n der Aufnahme ist der Pumpenblock bündig anordenbar. Eine solche Dosierpumpe kann Mittel zum Fixieren des Pumpenblocks in der Aufnahme des Montageblocks umfassen. Vorteilhaft umfasst eine solche Dosierpumpe eine Vertiefung, insbesondere eine umlaufende Nut auf dem Gehäusemantel des Pumpenblocks, sowie eine in einer durchgehenden Gewindebohrung im Montageblock angeordnete Schraube, wobei die Nut, die Gewindebohrung, und die Schraube derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass bei einem montierten Pumpenblock die Schraube mit der Nut reversibel in Eingriff bringbar und so der Pumpenblock im Montageblock in Richtung der Längsachse reversibel formschlüssig fixierbar ist. Besonders vorteilhaft ist die Schraube aus einem Material gefertigt, welches eine geringere Härte aufweist als der Mantel des Pumpenblocks. Besteht der Mantel beispielsweise aus Stahl oder Messing, so kann die Schraube beispielsweise aus einem Polymer gefertigt sein. Der Montageblock einer vorteilhaften Ausführunsgform einer solchen erfindungsgemässen Dosierpumpe weist ein drittes Zufuhrkanalsystem für die Flüssigkeit auf. Auf der Wand der Aufnahme ist eine erste umlaufende N ut vorgesehen, die mit dem dritten Zufuhrkanalsystem verbunden ist. Die N ut ist derart angeordnet, dass die mindestens eine Öffnung des ersten Zufuhrkanalsystems eines im Montageblock angeordneten Pumpenblocks mit der ersten umlaufenden N ut überlappt, so dass das erste und dritte Zufuhrkanalsystem ein durchgehendes Zufuhrkanalsystem für Flüssigkeit bilden.

Der Montageblock einer anderen vorteilhaften Ausführunsgform einer solchen erfindungsgemässen Dosierpumpe weist ein drittes Zufuhrkanalsystem für die Flüssigkeit auf, das in mindestens eine in der Wand der Aufnahme angeordnete Öffnung mündet. Auf dem Gehäusemantel des im Montageblock angeordneten Pumpenblocks ist eine erste umlaufende N ut vorgesehen, die mit dem ersten Zufuhrkanalsystem verbunden ist. Die N ut ist derart angeordnet, dass die mindestens eine Öffnung des dritten Zufuhrkanalsystems mit der ersten umlaufenden N ut überlappt, so dass das erste und dritte Zufuhrkanalsystem ein durchgehendes Zufuhrkanalsystem für Flüssigkeit bilden. Besonders vorteilhaft weisen solche Dosierpumpen Dichtungselemente auf, die in der Aufnahme des Montageblocks und/oder um den Gehäusemantel des Pumpenblocks entlang des Umfangs angeordnet ist. Diese sind dazu geeignet, die mindestens eine Öffnung des ersten Zufuhrkanalsystems beziehungsweise des dritten Zufuhrkanalsystems und die erste umlaufende Nut dichtend zu verbinden. Der Montageblock der Dosierpumpe kann ein viertes Zufuhrkanalsystem für pneumatisches Medium aufweisen, und auf der Wandung der Aufnahme eine zweite umlaufende Nut, die mit dem vierten Zufuhrkanalsystem verbunden ist. Die N ut ist derart angeordnet, dass die mindestens eine Öffnung des zweiten Zufuhrkanalsystems eines im Montageblock angeordneten Pumpenblocks mit der zweiten umlaufenden N ut überlappt, so dass das zweite und vierte Zufuhrkanalsystem ein durchgehendes Zufuhrkanalsystem für pneumatisches Medium bilden.

Ebenso kann in einer weiteren Ausführungsform der Montageblock der Dosierpumpe ein viertes Zufuhrkanalsystem für pneumatisches Medium aufweisen, das in mindestens eine in der Wand der Aufnahme angeordnete Öffnung mündet. Auf dem Gehäusemantel eines im Montageblock angeordneten Pumpenblocks ist eine zweite umlaufende Nut vorgesehen ist, die mit dem zweiten Zu- fuhrkanalsystem verbunden ist, und die derart angeordnet ist, dass die mindestens eine Öffnung des vierten Zufuhrkanalsystems mit der zweiten umlaufenden Nut überlappt. Das zweite und vierte Zufuhrkanalsystem bilden so ein durchgehendes Zufuhrkanalsystem für pneumatisches Medium.

Auch in diesem Fall ist es besonders vorteilhaft, wenn solche Dosierpumpen Dichtungselemente aufweisen, die in der Aufnahme des Montageblocks und/oder um den Gehäusemantel des Pumpenblocks entlang des Umfangs angeordnet ist, und die dazu geeignet sind, die mindestens eine Öffnung des zweiten Zufuhrkanalsystems beziehungsweise des vierten Zufuhrkanalsystems und die zweite umlaufende Nut dichtend zu verbinden.

Vorteilhaft weist der Montageblock einer erfindungsgemässen Dosierpumpe zwei parallele, plane Wände aufweist. Eine solche Dosierpumpe hat den Vorteil, dass sie sich platzsparend gestapelt montieren lässt.

I n einer besonders vorteilhaften Variante weist der der Montageblock zwei parallele, plane Wände auf, und das dritte Zufuhrkanalsystem mündet auf beiden Wände in eine Öffnung. Die beiden Öffnungen sind derart angeordnet, dass eine Öffnung mit einer entsprechenden Öffnung einer weiteren identischen Dosierpumpe zusammenfällt, wenn die beiden Dosierpumpen mit den Wände aufeinander gelegt werden.

Analog kann der Montageblock zwei parallele, plane Wände aufweisen, und das vierte Zufuhrkanalsystem mündet auf beiden Wände in eine Öffnung, wobei die beiden Öffnungen derart angeordnet sind, dass eine Öffnung mit einer entsprechenden Öffnung einer weiteren identischen Dosierpumpe zusammenfällt, wenn die beiden Dosierpumpen mit den Wände aufeinander gelegt werden.

Eine erfindungsgemässe Schmiermittel-Dosiervorrichtung weist mindestens eine erfindungsgemässe Dosierpumpe auf.

I n einer vorteilhaften Variante umfasst eine erfindungsgemässe Schmiermittel-Dosiervorrichtung zwei oder mehr erfindungsgemässe Dosierpumpen, wobei diese einen Montageblock mit einer Aufnahme aufweisen, die der Form des Gehäusemantels eines Pumpenblocks der Dosierpumpe angepasst ist, und in welcher der Pumpenblock bündig angeordnet und fixiert ist.

I n einer besonders vorteilhaften Ausführungsform sind in einer solchen erfindungsgemässen Schmiermittel-Dosiervorrichtung zwei oder mehr Dosierpumpen in einem Stapel angeordnet, wo- bei je zwei parallele, plane Wände der Montageblöcke zweier benachbarter Dosierpumpen bündig aufeinander liegen. Eine solche Schmiermittel-Dosiervorrichtung kann weiter einen Vorratsbehälter für die Flüssigkeit, ein gemeinsames Zufuhrkanalsystem der Dosierpumpen für die Flüssigkeit sowie ein Absperrventil zum reversiblen Abtrennen des Zufuhrkanalsystems vom Vorratsbehälter umfassen.

Vorteilsweise sind in einer solche Ausführungsform einer erfindungsgemässen Schmiermittel- Dosiervorrichtung Mittel vorgesehen, zum lösbaren Verbinden der Montageblöcke zweier benachbarter Dosierpumpen. Besonders vorteilhaft umfassen diese Verbindungsmittel Clips oder Klammern, die mit den zu verbindenden Montageblöcken wirkschlüssig verbunden sind.

Bevorzugt sind diese Clips oder Klammern derart ausgestaltet, dass beim Erstellen der wirkschlüssigen Verbindung der Clips oder Klammern mit den zu verbindenden Montageblöcke die Montageblöcke gegeneinander verspannt werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend auf die Zeichnungen Bezug genommen, welche lediglich Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstands zeigen.

Figur 1 zeigt schematisch einen Längsschnitt durch eine pneumatische Schmiermittel- Dosierpumpe, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt ist.

Figur 2 zeigt schematisch einen Querschnitt durch Schmiermittel-Dosiervorrichtungen mit mehreren gestapelten Dosierpumpen, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt ist.

Figur 3 zeigt schematisch eine Ausführungsform einer erfindungsgemässen Dosierpumpe, (a) als Längsschnitt durch den Pumpenblock alleine, ( b) als Längsschnitt durch den Montageblock alleine, (c) als Querschnitt durch den Montageblock alleine entlang Ebene A-A, und (d ) als Längsschnitt durch Montageblock und Pumpenblock im zusammengebauten Zustand.

Figur 4 zeigt schematisch einen Querschnitt durch zwei Dosierpumpen aus Figur 3 , in gestapelter Anordnung. Figur 5 zeigt schematisch ein Detail einer Ausführungsform einer erfindungsgemässen Dosierpumpe, mit einer längsseitigen Fixierung des Pumpenblocks im Montageblock.

Figur 6 zeigt schematisch ein Detail einer Ausführungsform einer erfindungsgemässen Dosierpumpe, mit einer seitlichen Fixierung des Pumpenblocks im Montageblock.

Figur 7 zeigt schematisch eine Variante einer erfindungsgemässen Dosierpumpe, bei welcher die umlaufenden N uten der Zufuhrkanalsysteme auf dem Zylindermantel 1 5 des Pumpenblocks angeordnet sind, (a) als Längsschnitt durch Montageblock und Pumpenblock im zusammengebauten Zustand, und ( b) als Längsschnitt durch den Montageblock alleine.

Figur 8 zeigt schematisch einen Längsschnitt (a) durch eine besonders vorteilhafte Variante einer erfindungsgemässen Dosierpumpe, und ( b) durch den Montageblock alleine.

Figur 9 zeigt eine Seitenansicht des Pumpenblocks einer noch weiteren besonders vorteilhaften

Ausführungsform einer erfindungsgemässen Dosierpumpe.

Figur 1 0 zeigt einen Montageblock passend zum Pumpenblock aus Figur 9, (a ) in einer Aufsicht auf den Montageblock, (b) in einer Seitenansicht auf den Montageblock, (c) in einem Längsschnitt durch die beiden Seitenwände des Montageblocks entlang Ebene A-A, (d ) in einem Querschnitt durch die Ebene B- B, (e) in einem Querschnitt durch die Ebene C-C, und (f) in einem Querschnitt durch die Ebene D— D.

Figur 1 1 zeigt einen vorteilhaften Clip zur Form- und kraftschlüssigen Verbindung zweier erfin- dungsgemässer Dosierpumpen, (a ) in Aufsicht, und ( b) in einem Schnitt durch Ebene F-F.

Figur 1 2 zeigt einen anderen Montageblock, passend zum Pumpenblock aus Figur 9, mit einem

Anschluss für einen Vorratsbehälter und einem Abstellhahn, (a) in einer Aufsicht auf den Montageblock, ( b) in einer Seitenansicht auf den Montageblock, (c) in einem Längsschnitt durch die beiden Seitenwände des Montageblocks entlang Ebene A-A, (d ) in einem Querschnitt durch die Ebene C-C, und (e) zeigt einen Abstellhahnen für die Schmiermittelzufuhr. Figur 1 3 zeigt einen Querschnitt durch eine erfindungsgemässe Dosiervorrichtung, mit einem Vorratsbehälter und je einer erfindungsgemässen Dosierpumpe aus Figur 1 2 und Figur 1 5 , in gestapelter Anordnung.

Figur 1 4 zeigt einen weiteren möglichen Montageblock, passend zum Pumpenblock aus Figur 9, mit zwei Aufnahmen für Pumpenblöcke, (a) in einer Aufsicht auf den Montageblock, (b) in einer Seitenansicht auf den Montageblock, (c) in einem Längsschnitt durch die beiden Seitenwände des Montageblocks entlang Ebene A-A, (d) in einem Querschnitt durch die Ebene B-B, (e) in einem Querschnitt durch die Ebene C-C, und (f) in einem Querschnitt durch die Ebene D— D.

Figur 1 5 zeigt einen schematischen Querschnitt noch einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform eines Montageblocks passend zum Pumpenblock aus Figur 9, mit Aufnahmen für zwei Pumpenblöcke und mit einem Anschluss für einen Vorratsbehälter und einem Abstellhahn.

Ausführung der Erfindung

Die im Folgenden gegebenen Beispiele werden zur besseren Veranschaulichung der vorliegenden Erfindung gegeben, sind jedoch nicht dazu geeignet, die Erfindung auf die hierin offenbarten Merkmale zu beschränken.

Eine vorteilhafte Ausführungsversion einer erfindungsgemässen Dosierpumpe ist in Figur 3 schematisch dargestellt. Die Dosierpumpe besteht aus einem im Wesentlichen zylinderförmigen Pumpenblock 1 0, der in einem passend geformten Montageblock 30 angeordnet ist.

Der Pumpenblock 1 0 beinhaltet die eigentliche pneumatische Pumpvorrichtung, die vom Funktionsprinzip her der Pumpvorrichtung aus Figur 1 entspricht. I m Pumpenkörper 1 0 ist in Richtung der Längsachse 1 01 eine zylindrische Dosierkammer 1 2 angeordnet, die auf einer Seite mit einem Sperrventil 1 31 abgeschlossen und auf der anderen Seite mit einem Zufuhrkanalsystem 1 1 verbunden ist. Ein Dosierkolben 1 4 ist entlang der Längsachse verschiebbar angeordnet, und wird durch eine pneumatische Aktuatorvorrichtung 1 6 betätigt. Diese umfasst einen mit dem Dosierkolben 1 4 wirkverbundenen Aktuatorkolben 1 63, der in einem Aktuatorzylinder 1 62 in Längsrichtung verschiebbar angeordnet ist. Der Aktuatorzylinder 1 62 ist mit einem Zufuhrkanalsystem 1 7 für das pneumatische Medium verbunden. Ohne Druckbeaufschlagung des Aktuators drückt eine Rückstellfeder 1 61 den Aktuatorkolben im Aktuatorzylinder in die Grundposition (wie dargestellt) .

Wird der Aktuatorzylinder 1 62 mit Druck beaufschlagt, so verschiebt sich der Aktuatorkolben 1 63 und der Dosierkolben 1 4 nach rechts, und das in der Dosierkammer 1 2 befindliche viskose Schmiermittel wird durch das Sperrventil 1 31 in den Pumpkanal 1 3 und die Schmiermittel- Förderleitung 45 gepresst. Im dargestellten Beispiel ist die Schmiermittel-Förderleitung 45 über ein entsprechendes Gewinde-Anschlussstück 451 mit dem Pumpenblock 1 0 dichtend verbunden.

Nach dem Ende des Druckpulses bewegt das Rückstellelement 1 61 den Dosierkolben 1 4 wieder nach links zurück in die Grundposition. Das Sperrventil 1 31 schliesst sich, und Flüssigkeit fliesst aus dem Zufuhrkanalsystem 1 1 in die Kammer 1 2 nach.

Am längsseitigen Ende des Aktuators 1 6 ist ein Knopf 1 65 vorgesehen, mit welchem sich der Ak- tuator manuell betätigen lässt. Die Position des Dosierkolbens in Bezug auf den Aktuatorkolben 1 63 kann in Längsrichtung eingestellt werden, um den effektiven Hub innerhalb der Dosierkammer anzupassen. Der über den Aktuatorkolben hinaus verlängerte Dosierkolben ist mit einem Aussen- gewinde versehen, das in ein entsprechendes I nnengewinde des Aktuatorkolbens eingedreht ist. Durch Drehen des Knopfs 1 65 verschiebt sich der Dosierkolben relativ zum Aktuatorkolben.

Der Montageblock 30 weist eine quaderförmige Aussenform auf. Die Dosierpumpe kann also analog zu den einteiligen Dosierpumpen gemäss Figur 1 gestapelt montiert werden. I nnerhalb des Montageblocks ist gefluchtet zur Längsachse 1 01 ein zylinderförmiger Hohlraum vorgesehen, wel- eher als Aufnahme 31 für den zylinderförmigen Pumpenblock 1 0 dient. Eine erste längsseitige Öffnung 3 1 2 dient als Einführöffnung für den Pumpenblock 1 0 in den Montageblock 30. Eine zweite längsseitige Öffnung 31 3 erlaubt den Zugang zum Anschluss für die Förderleitung 45.

I m Montageblock 30 sind auf der inneren Wandung 31 1 der Aufnahme 31 zwei umlaufende Rillen 33, 36 angeordnet. Diese Rillen bzw. N uten bzw. Vertiefungen sind verbunden mit einem dritten 32 beziehungsweise vierten 35 Zufuhrkanalsystem, die im Montageblock angeordnet sind. Im gezeigten Beispiel weist der quaderförmige Montageblock 30 auf zwei entgegen liegenden Wänden 302, 303 zwei Öffnungen des dritten Zufuhrkanalsystems 32 für die zu pumpende Flüssigkeit auf. Ebenso sind zwei entsprechende Öffnungen des vierten Zufuhrkanalsystems 35 für das pneumatische Medium vorgesehen. Die Öffnungen des dritten und vierten Zufuhrkanalsystems sind dabei so angeordnet, dass bei einer gestapelten Anordnung gleicher erfindungsgemässer Dosierpumpen die einander entsprechenden Öffnungen benachbarter Dosierpumpen aufeinander liegen. O-Ringe 1 04 oder andere geeignete Dichtungsmittel sind in entsprechenden kreisförmigen Vertiefungen 1 03 angeordnet, und sorgen für eine dichtende Verbindung zwischen den einzelnen Do- sierpumpen.

Die Lage der Vertiefungen 33, 36 in der Mantelfläche 3 1 1 der Aufnahme 31 ist bei der dargestellten Ausführungsform so gewählt, dass bei der fertig zusammen montierten Dosierpumpe 1 die Öffnungen 1 1 1 , 1 1 1 ', 1 7 1 , 1 71 ' des ersten Zufuhrkanalsystems 1 1 und des zweiten Zufuhrkanalsystems 1 7 auf der Mantelfläche 1 5 des Pumpenblocks 1 0 auf den entsprechenden Rillen 33, 36 auf der I nnenwand 3 1 1 liegen. I n Längsrichtung 1 01 gesehen sind auf beiden Seiten der Öffnungen 1 1 1 , 1 1 1 ' und 1 71 , 1 7 1 ' umlaufend um den Zylindermantel 1 5 des Pumpen blocks 1 0 Dichtungselemente 331 , 331 ' bzw. 361 , 361 ' angeordnet. Im gezeigten Beispiel sind dies O-Ringe, die in entsprechenden Vertiefungen auf der Mantelfläche 1 5 angeordnet sind. Die genannten Dichtungselemente stellen eine dichtende Verbindung zwischen dem ersten 1 1 und dritten 32 Zufuhr- kanalsystem bzw. dem zweiten 1 7 und vierten 36 Zufuhrkanalsystem sicher. So ergibt sich innerhalb der Dosierpumpe 1 ein durchgehendes Zufuhrkanalsystem 1 1 , 3 1 , 32 für die zu fördernde Flüssigkeit, ebenso wie ein durchgehendes Zufuhrkanalsystem 1 7, 35 , 36 für das pneumatische Fluid.

Ein grosser Vorteil einer solchen Ausgestaltung der erfindungsgemässen Dosierpumpe 1 ist die Tatsache, dass die Montage des Pumpenblocks im Montageblock in Bezug auf die Drehposition um die Längsachse 1 01 in jeder Lage erfolgen kann. Unabhängig von der rotatorischen Ausrichtung des Pumpenblocks 1 0 ist über die N uten 33 , 36 eine durchgehende Verbindung sichergestellt. Dies erleichtert den Einbau des Pumpenblocks 1 einer erfindungsgemässen Dosierpumpe 1 , der im Wesentlichen nur in die Aufnahme des Montageblocks eingeschoben werden muss, bis zum längssei- tigen Anschlag 3 1 4.

Der Gehäusemantel 1 5 des Pumpenblocks 1 0 und die Aufnahme 3 1 des Montageblocks 30 weisen vorteilhaft ein möglichst geringes Spiel auf. So können die Dichtungsringe und deren Montagenuten derart dimensioniert werden, dass die Dichtungsringe bei einer montierten Dosierpumpe möglichst wenig plastisch verformt werden und eine entsprechend längere Lebensdauer aufweisen. I n der Praxis ist wird vorteilhaft die Fertigungstoleranz von Mantel 1 5 und Aufnahme 3 1 auf 5 Mik- rometer oder weniger festgelegt. Eine solche exakte Dimensionierung verlangt entsprechend auch eine sorgfältige Behandlung des Pumpenblockmantels 1 5 während des Transports und der Montage.

Figur 4 zeigt einen Ausschnitt aus einem Stapel 42 von erfindungsgemässen Dosierpumpen 1 , 1 a gemäss Figur 3 , im Querschnitt durch das Zufuhrkanalsystem 1 1 für das Schmiermittel. Wie erkennbar ist, ist bei der einen Dosierpumpe 1 der Pumpenblock 1 0 so ausgerichtet, dass das erste Zufuhrkanalsystem 1 1 zum dritten Zufuhrkanalsystem 32 gefluchtet ist. Bei der anderen Dosierpumpe 1 a hingegen ist der Pumpenblock 1 0a im Vergleich zum Montagekörper 30a verdreht. Trotzdem steht jedoch ist das erste Zufuhrkanalsystem 1 1 a mit dem dritten Zufuhrkanalsystem 32a verbunden, über die umlaufende N ut 33a. Die Ausrichtung des Pumpenblocks 1 0 ist nicht relevant für die Funktion der Dosierpumpe.

Eine solche erfindungsgemässe Dosierpumpe ermöglicht es weiter, denjenigen Teil der Pumpe, welcher bewegliche Teile aufweist und entsprechend gewartet werden muss, schnell und effizient auszutauschen, ohne dass dazu wie im Stand der Technik eine Dosiervorrichtung 4 bestehend aus mehreren gestapelt zusammengebauten Dosierpumpen zerlegt werden muss. Es müssen lediglich vorübergehend die Schmiermittel- und Pneumatik-Zufuhr unterbrochen und die Förderleitungen abgetrennt werden. Anschliessend wird der Pumpenblock aus dem Montageblock entfernt, und ein neuer Pumpenblock mit frischen Dichtelementen eingesetzt. Nach dem Anschliessen der Förderleitung und dem Öffnen der Zufuhrleitungen kann die Dosiervorrichtung sofort wieder in Be- trieb genommen werden. Der entfernte Pumpenblock kann dann anschliessend separat revidiert oder repariert werden.

Die erfindungsgemässe Ausgestaltung der Dosierpumpe hat weiter den Vorteil, dass bestehende Dosiervorrichtungen mit erfindungsgemässen Dosierpumpen nachgerüstet werden können, wenn diese von der Dimensionierung des Montageblocks und den Anschlusselementen hier kompatibel ausgestaltet sind. Beim Zerlegen einer Schmiermittel-Dosiervorrichtung gemäss Stand der Technik (beispielsweise wie in Figur 2 ) kann eine defekte Dosierpumpe durch eine erfindungsgemässe Dosierpumpe ersetzt werden. Muss später diese wieder revidiert werden, ist nun jedoch keine Zerlegung des Stapels mehr notwendig, sondern es wird lediglich der Pumpenblock ausgetauscht.

I n einer alternativen Ausgestaltung könnte das erste Zufuhrkanalsystem des Pumpenblocks anstatt als durchgehende Bohrung auch als Sackloch ausgestaltet sein. Eine einzige Öffnung, die in Ver- bindung mit der N ut steht, ist im Wesentlichen ausreichend, um die Zufuhr von Schmiermittel in die Dosierkammer zu gewährleisten. Die Verwendung eines durchgehenden Kanals hat jedoch den Vorteil, dass beim ersten Befüllen der Dosierpumpe die Entlüftung besser funktioniert.

I m in der Figur 1 2 gezeigten Beispiel einer erfindungsgemässen Dosierpumpe ist der Pumpenblock 1 0 in Längsrichtung 1 01 nicht fixiert, was auch nicht notwendig ist, da in Längsrichtung keine Kräfte zwischen Pumpenblock und Montageblock auftreten. Der längsseitige Anschlag 3 1 4 stellt die korrekte Positionierung sicher. In einer anderen Version können jedoch auch Fixierungsmittel 34 vorgesehen sein, um den Pumpenblock form- und/oder kraftschlüssig im Montageblock zu fixieren. Beispielsweise kann an der ersten Öffnung 31 2 eine Überwurfmutter, oder ein ähnliches Mittel vorgesehen sein, um den Pumpenblock in der Aufnahme 3 1 zu blockieren.

Ebenfalls können Pumpenblock und Montageblock mit einem Bajonettverschlussmechanismus versehen sein, oder der Pumpenblock wird mit einem Seegerring gesichert.

Figur 5 zeigt eine weitere mögliche Variante für eine Fixierung des Pumpenblocks 1 0 im Montageblock 30, in einem Längsschnitt durch das hintere Ende der Dosierpumpe. I n diesem Ausführungsbeispiel ist das Anschlussstück 451 mit einem durchgehenden Aussengewinde versehen, das an einem Ende in den Pumpenblock eingeschraubt wird. Ebenfalls auf dem Aussengewinde angeordnet ist eine Mutter 452, welche sich auf dem hinteren Ende des Montageblocks abstützt, und so den Pumpenblock formschlüssig in der Aufnahme des Montageblocks fixiert.

Figur 6 zeigt eine Ausführungsform einer erfindungsgemässen Dosierpumpe 1 , bei welcher in einem Langloch 343 in der seitlichen Wandung des Montageblocks 30 eine Schraube 341 vorgesehen ist, welche in eine dafür vorgesehene umlaufende Nut 342 im Pumpenblock eingreifen kann, um so die Längsposition des Pumpenblocks 1 0 in der Aufnahme 31 formschlüssig zu fixieren. Figur 6 zeigt einen Querschnitt im Bereich des Aktuatorzylinders 1 62 , durch die umlaufende Fixierungsnut 342. Eine solche Lösung ist besonders vorteilhaft, da sie platzsparend und kostengünstig zu realisieren ist. Die Nut 342 erlaubt es, den Pumpenblock ohne exakte Winkelausrichtung im Montageblock zu montieren.

Die Fixierungsschraube 341 ist von Vorteil aus einem stabilen Kunststoff oder einem weichen Metall gefertigt. Für die formschlüssige Fixierung ist dies ausreichend. Gleichzeitig wird so vermieden, dass bei einem unvollständigen Einführen des Pumpenblocks in den Montageblock die Fixierungs- schraube 341 in den Zylindermantel drückt und diesen verformt und beschädigt. Da eine Schraube 341 aus Kunststoff oder weichem Metall eine geringere Härte ausweist als der Zylindermantel des Pumpenblocks, wird stattdessen die Schraube verformt.

Eine Variante einer erfindungsgemässen Dosierpumpe, bei welcher die umlaufenden Nuten auf dem Zylindermantel 1 5 des Pumpenblocks angeordnet sind, wird in Figur 7 schematisch dargestellt. Eine solche Variante hat gegenüber des Ausführungsform aus Figur 2 den Vorteil, dass der Montagekörper einfacher gefertigt werden kann.

Figur 8 zeigt eine andere vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemässen Dosierpumpe 1 , bei welcher auf der Mantelfläche 3 1 1 der Aufnahme 31 eine dritte 51 und eine vierte 52 umlau- fende Nut angeordnet sind. Die dritte N ut 53 steht in Verbindung mit einem in der seitlichen Wandung des Montageblocks 30 angeordneten Pumpkanal 1 3' für das zu pumpende Schmiermittel, welcher mit der Förderleitung ( nicht dargestellt) verbunden ist. Der Pumpkanal 1 3 im Pumpenkörper öffnet sich auf zwei Seiten hin gegen die N ut 51 . Eine solche Ausgestaltung der Dosierpumpe 1 erlaubt es, den Anschluss für die Förderleitung am Montageblock 30 anzubringen, anstatt am Pumpenblock 1 0. Entsprechend muss bei einem Austausch des Pumpenblocks 1 0 die Förderleitung 45 nicht mehr abgetrennt werden, was den Austausch weiter vereinfacht.

Die vierte N ut 52 wiederum steht in Verbindung mit einem Entlüftungskanal 53 in der seitlichen Wandung des Montageblocks 30, welcher gegen die äussere Umgebung hin offen ist. Der Pumpenblock 1 0 weist eine oder mehrere Bohrungen 54 auf, welche sich auf der Mantelfläche 1 5 ge- gen diese vierte Nut 53 hin öffnen, und mit dem der Druckseite des Zylinders 1 62 entgegen gesetzten Volumen in Verbindung stehen. Dies hat den Vorteil, dass der Aktuatorkolben 1 63 immer gegen Aussendruck arbeitet, so dass kein relevanter Gegendruck bei der Bewegung des Kolbens entsteht, und keine Erwärmung stattfindet. I n einer vorteilhaften Variante kann die N ut 53 gleichzeitig als Fixierungsnut 342 für eine Fixierungsschraube 341 wie in Figur 6 dargestellt dienen. Die Entlüftungskanäle 53, 54 sind durch auf dem Mantel 1 5 umlaufend angeordnete Dichtungselemente 52 1 , 52 1 ' dichtend verbunden, wobei die Dichtungselemente 521 ', 331 identisch sind. Analog verbinden die Dichtungselemente 51 1 , 5 1 1 ' die Förderkanäle 1 3', 1 3. Eine Öffnung im längsseitigen Ende des Montageblocks dient der Entlüftung des I nnern des Montageblocks beim Einführen des Pumpenblocks. Figur 9 zeigt den Pumpenblock 1 0 einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform einer erfindungs- gemässen Dosierpumpe 1 , welche ähnlich wie die Dosierpumpe aus Figur 8 aufgebaut ist. Die Öffnungen des Zufuhrkanals 1 1 für die Flüssigkeit, des Zufuhrkanals 1 7 für die Druckluft, des Entlüftungskanals 54 sowie des Pumpkanals 1 3 sind auf einer Linie angeordnet. Die einzelnen Dich- tungselemente sind nicht dargestellt, so dass die entsprechenden N uten im Mantel 1 5 des Pumpenblocks 362 , 362', 522 , 51 2 sichtbar werden. Für den Pumpkanal 1 3 ist nur ein Dichtungselement vorgesehen, anzuordnen in der Nut 5 1 2. Wie nachfolgend in Figur 1 0 erläutert werden wird, ist dies für die Abdichtung ausreichend, da das längsseitige Ende der Aufnahme des Montageblocks 30 geschlossen ausgestaltet ist. Der gezeigte Pumpenblock 1 0 kann beispielsweise in einen Montageblock 30 gemäss Figur 1 0 eingebaut werden. I n diesem Beispiel öffnen sich der Entlüftungskanal 53 und der Pumpkanal 1 3' zu einer ersten Seitenwand 301 des Montageblocks hin. Der Zufuhrkanal 35 für die Druckluft ist parallel zum Zufuhrkanal 32 für das Schmiermittel angeordnet, verläuft jedoch nicht durch die Längsachse 1 01 , sondern schneidet tangential mit der N ut 36. Zu einer zweite Seitenwand 301 ' des Montageblocks 30 hin öffnet sich eine Abzweigung 35' der Zufuhrkanals 35. An der entsprechenden Anschlussöffnung kann eine Zufuhrleitung eines Druckluftpuls-Generators angeschlossen werden. Der entsprechende Druckluftpuls kann so über den Zufuhrkanal 35 an die benachbarten Dosierpumpen weitergeleitet werden. Wird der Anschluss 35' nicht benötigt, etwa weil der Druckluftpuls von einer anderen Dosierpumpe her geliefert wird, so kann die Öffnung 35' durch ein ge- eignetes Verschliesselement ( nicht dargestellt) dichtend abgeschlossen werden.

Ein weiterer Vorteil des gezeigten Montageblocks 30 ist eine vorteilhafte, neuartige Verbindung 41 der einzelnen Dosierpumpen zu einem Stapel. Zu diesem Zweck sind auf beiden Seitenwänden zwei T-förmige Vertiefungen 41 6 für einen Clip 41 2 vorgesehen. Der entsprechende Clip 41 2 ist in Figur 1 1 dargestellt. U m zwei aufeinander gestapelte Dosierpumpen form- und kraftschlüssig mit- einander zu verbinden, wird der Clip 41 2 mit beiden Montageblöcken 30 verschraubt. Am Montageblock und am Clip sind entsprechende Bohrungen 41 9 und Gewindebohrungen 41 8 vorgesehen. Der Clip ist dabei vorteilhaft so dimensioniert, dass beim Verschrauben eine Kraft in Längsrichtung des Clips entsteht, welche die zwei Montageblöcke gegeneinander verspannt. Entsprechend kann auf die im Stand der Technik bekannten Spannbolzen verzichtet werden, was den Platzbedarf einer erfindungsgemässen Schmiermittel-Dosiervorrichtung gegenüber dem Stand der Technik senkt. Werden die äusseren Dimensionen einer solchen erfindungsgemässen Dosierpumpe passend gewählt, so ist diese jedoch auch mit dem herkömmlichen Befestigungssystem mit Spannbolzen kompatibel, so dass beispielsweise bestehende Schmiermittel-Dosiervorrichtungen mit einzelnen erfindungsgemässen Dosierpumpen nachgerüstet werden können. Eine spezielle Variante eines solchen Montageblocks 30 ist in Figur 1 2 dargestellt. Dieser Montageblock verfügt auf der oberen Wandung 302 einen Anschluss 43 1 für ein entsprechendes Anschlusselement ( nicht dargestellt) einer Schmiermittel-Versorgungseinheit. Dieser Anschluss 431 ist mit einem tangential zur Nut 36 angeordneten Zufuhrkanal verbunden, wobei diese Verbindung mit einem Absperrventil in Form eines Absperrhahns 44 reversibel unterbrochen werden kann. Eine solche erfindungsgemässe Dosiervorrichtung 4 mit einer Schmiermittel-Versorgungseinheit mit Vorratsbehälter 43 , sowie je einer erfindungsgemässen Dosierpumpe 1 , 1 a aus Figur 1 2 und Figur 1 5 in gestapelter Anordnung wird in Figur 1 3 dargestellt. Beim Vorratsbehälter 43 handelt es sich im Wesentlichen um einen aus dem Stand der Technik bekannten Vorratsbehälter für die Minimalmengen-Kühlschmierung, mit entsprechenden Belüftungs- und Filtervorrichtungen etc. , auf die hier nicht näher eingegangen werden soll. Eine Zufuhrleitung 46 mündet in ein Anschlussstück 432 , welches in die entsprechende Anschlussöffnung 43 1 einer Dosierpumpe 1 nach Figur 1 5 eingeschraubt ist. Das Absperrventil 44 trennt den Vorratsbehälter 43 vom Zufuhrkanalsystem 32. Eine zweite Dosierpumpe 1 a nach Figur 1 2 ist mittels zweier Clips 41 2 mit der ersten Dosierpumpe 1 verbunden. An ihrer unteren Wandung 303 wiederum ist diese zweite Dosierpumpe 1 a mit ei- nem Abschlussblock 41 4 verschlossen. I m gezeigten Beispiel ist dieser Abschlussblock in entsprechende Bohrungen 3 1 4 der Dosierpumpe 1 a eingeschraubt. Alternativ könnten auch Clips verwendet werden.

Während des normalen Betriebs ist das Absperrventil 44 dauerhaft geöffnet. Soll nun ein Pumpenblock ausgetauscht werden, so wird nach dem Abstellen der Druckpuls-Generatoren ( nicht darge- stellt) , das Absperrventil 44 geschlossen. Der Pumpenblock kann entfernt werden, ohne dass das Schmiermittel-Zufuhrkanalsystem 32 entleert werden muss. Nach dem Einsetzen des neuen Pumpenblocks muss nur das Ventil 44 wieder geöffnet werden, und die erfindungsgemässe Dosiervorrichtung 4 ist wieder betriebsbereit.

Eine weitere Variante eines solchen Montageblocks 30 wird in Figur 1 4 offenbart. Bei dieser vor- teilhaften Ausführungsform verfügt der Montageblock 30 über zwei Aufnahmen 31 , 31 a für zwei Pumpenblöcke. Jeder der beiden Aufnahmen 3 1 , 31 a verfügt über einen eigenen Anschluss 35' für die Druckluftzufuhr. Die Druckluft kann entsprechend über einen dieser beiden Abschlüsse erfolgen, wobei der jeweils andere verschlossen wird. Es können auch beide Anschlüsse verschlossen werden, so dass die Druckluftzufuhr von einem benachbarten Montageblock über das Zufuhrka- nalsystem 35 erfolgt.

Entsprechend lässt sich ein solcher Montageblock 30 auch mit einem Anschluss 431 für die Schmiermittelzufuhr realisieren, wie in Figur 1 5 gezeigt.

I n einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist ein spezieller Anschlussblock für die Schmiermittelzufuhr vorgesehen, bei welchem eine Anschlussöffnung 43 1 für ein Zufuhrkanalsystem 32 vorgesehen ist, schliessbar durch ein Absperrventil 44. Das Zufuhrkanalsystem kann analog zu den obenstehend besprochenen Montageblöcken mit dem Zufuhrkanalsystem von weiteren Montageblöcken verbunden werden. Ein solcher vorteilhafter Anschlussblock bietet entsprechend nicht nur für Dosiervorrichtungen mit erfindungsgemässen Dosierpumpen besondere Vorteile, sondern auch für Dosiervorrichtungen mit quaderförmigen Dosierpumpen gemäss Figur 2. I n beiden Fällen wird es durch einen solchen erfindungsgemässen Anschlussblock möglich, Dosierpumpen auszutauschen, ohne dass der Schmiermittelbehälter entfernt werden muss, indem die Zufuhr mit der Absperrventil 44 abgetrennt wird.

Der I nhalt aller in dieser Anmeldung zitierten Dokumente bildet durch Verweis einen integralen Bestandteil der Offenbarung. Die offenbarten spezifischen Ausführungsformen sind nicht dazu geeignet, die vorliegende Erfindung in ihrem Umfang zu beschränken. Dem Fachmann ergeben sich aus der vorangehenden Beschreibung und den Zeichnungen verschiedene mögliche Abwandlungen und Modifikationen, zusätzlich zu den offenbarten Beispielen, die ebenfalls unter den Schutzbereich der Ansprüche fallen sollen. Bezugszeichenliste

I, 1a, 1b, 1c Dosierpumpe

10, 10a Pumpenblock

101 Längsachse

102, 102' Seitenwand

103 Vertiefung für Dichtungselement

104 Dichtungselement, Dichtungsring

II, 11a erstes Zufuhrkanalsystem für Flüssigkeit

III, 111' Öffnung

12 Dosierkammer, Dosierzylinder

13, 13' Pumpkanal

131 Sperrventil

132 Rückstellfeder des Sperrventils

14 Dosierkolben

141 vorderes Ende des Kolbens

142 Achse des Dosierkolbens

15 Gehäusemantel, Gehäuse

16 Aktuatorvorrichtung

161 Rückstellelement, Rückstellfeder

162 Zylinder der pneumatischen Aktuatorvorrichtung

163 Kolben der pneumatischen Aktuatorvorrichtung

164 Einstellgewinde für Dosierkolbenposition

165 Drehknopf, manuelle Betätigung

17 zweites Zufuhrkanalsystem für Druckluft

171, 171' Öffnung

21 Flüssigkeit, Schmiermittel

22 Druckluft, pneumatisches Medium

30, 30a, 30b Montageblock

301, 301' Seitenwand

302 obere Wand

303 untere Wand

304 Sackloch mit Innengewinde

31 , 31a Aufnahme

311 Wandung der Aufnahme

312 Einführöffnung

313 zweite Öffnung

314 Anschlag

32, 32a drittes Zufuhrkanalsystem für Flüssigkeit 321, 321' Öffnung

33 erste umlaufende Nut für Flüssigkeit

331, 331' Dichtungselement, Dichtungsring

332, 332' Vertiefung für Dichtungselement

34 Fixierungsmittel

341 Schraube

342 Nut

343 Gewindebohrung , 35', 35a viertes Zufuhrkanalsystem für Druckluft1 , 35 1 ' Öffnung

zweite umlaufende Nut für Druckluft1 , 361 ' Dichtungselement, Dichtungsring2 , 362' Vertiefung für Dichtungselement

Schmiermittel-Dosiervorrichtung

Verbindungsmittel

0 Spannbolzen

1 Mutter

2 Clip, Klammer

3 Spannplatten

4 Abschlussblock

5 Anschlussblock

6 Vertiefung für Clip, Klammer

8 Sackloch mit Innengewinde

9 Bohrung

Pumpenstapel

1 Achse des Pumpenstapels

Vorratsbehälter

1 Montageöffnung für Anschlusselement2 Anschlusselement

Absperrventil

1 Montageöffnung für Absperrventil

Förderleitung für das Schmiermittel1 Anschlussstück Förderleitung

2 Mutter

Zufuhrleitung

dritte umlaufende Nut

1 , 51 1 ^' Dichtungselement, Dichtungsring2 , 51 2' Vertiefung für Dichtungselement

vierte umlaufende N ut

1 , 52 1 ' Dichtungselement, Dichtungsring2 , 522' Vertiefung für Dichtungselement

Entlüftungskanal

Entlüftungskanal