Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Blockierung einer Schnellverstellung einer Gewindespindel. Aus dem allgemeinen Stand der Technik sind Verstellmechaniken, die als Bestandteile zumindest eine Schraubenmutter und eine Gewindespindel aufweisen, bekannt.

Die DE 412294 beschreibt ein Mutterschloss für Leitspindelschaltung. Das Mutterschloss besteht im Wesentlichen aus zwei durch eine Feder kraftschlüssig verbundene Hebel, von denen einer eine Mutterhälfte trägt, während der andere dreiarmig ausgebildet ist und als Sperrhebel wirkt. Bei Bewegung des Sperrhebels entgegen der Federwirkung wird der die Mutterhälfte tragende Hebel selbsttätig ausgelöst. Bei Bewegung des die Mutterhälfte tragenden Hebels gelangt der Sperrhebel selbsttätig in die Sperrlage und die Mutterhälfte ist in einer Arbeitsstellung fest gehalten.

Aus der US 3,188,897 sind ein beweglicher Schlitten, eine Schraube zum Bewegen des Schlittens und eine Steuerungseinheit mit einer zweigeteilten Mutter bekannt. Die Hälften der Mutter sind zum Trennen von der Schraube zu öffnen und zum Eingreifen in die Schraube wieder zu schließen.

In der US 4,674,349 wird ein Arretiermechanismus beschrieben. Dieser Arretiermechanismus umfasst eine Gewindewelle und eine zweigeteilte Schraube, welche mit der Gewindewelle in Eingriff und außer Eingriff gebracht werden kann. Die Schraubenhälften sind zwischen zwei voneinander beabstandeten Rahmenhälften angeordnet, wobei die eine Schraubenhälfte an den Rahmenhälften befestigt ist und die andere

Schraubenhälfte mittels eines Bolzens mit elliptischem Querschnitt zwischen den Rahmenhälften verschiebbar ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Vorrichtung und ein verbessertes Verfahren zur Blockierung einer Schnellverstellung einer Gewindespindel anzugeben. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß hinsichtlich der Vorrichtung durch die in Anspruch 1 und hinsichtlich des Verfahrens durch die in Anspruch 15 angegebenen Merkmale gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der

Unteransprüche.

Eine Vorrichtung zur Blockierung einer Schnellverstellung einer

Gewindespindel relativ zu zumindest einem Bauteil weist eine

Schraubenmutterhälfte auf, deren Gewinde im blockierten Zustand der Schnellverstellung im Eingriff mit einem Gewinde der Gewindespindel steht. Die Schraubenmutterhälfte ist derart in einer Aussparung angeordnet und mit einer Mechanik gekoppelt, dass die Schraubenmutterhälfte zur

Schnellverstellung der Gewindespindel innerhalb der Aussparung zu der Gewindespindel beabstandbar ist. Erfindungsgemäß ist die

Schraubenmutterhälfte derart in der Aussparung angeordnet und mit der Mechanik gekoppelt, dass die Schraubenmutterhälfte zur Blockierung der Schnellverstellung mittels der Mechanik innerhalb der Aussparung eine Suchbewegung und eine Eingriffsbewegung ausführt, bis das Gewinde der Schraubenmutterhälfte im Eingriff mit dem Gewinde der Gewindespindel steht. Mittels einer solchen Vorrichtung ist in besonders vorteilhafter Weise das Risiko einer Scheinverriegelung zwischen der Schraubenmutterhälfte und der Gewindespindel zumindest verringerbar. Dabei ist unter Scheinverriegelung ein Zustand der Vorrichtung zu verstehen, bei welchem die beiden Gewinde übereinander stehen und nicht ineinander greifen und somit die

Schnellverstellung der Gewindespindel relativ zu dem zumindest einem Bauteil nicht blockiert ist.

Die Mechanik zum Betrieb der Vorrichtung ist also derart ausgelegt, dass die Schraubenmutterhälfte solange innerhalb ihrer Aussparung bewegbar und somit positionierbar in Art einer Positionier- oder Suchbewegung ist, bis der Eingriff zwischen dem Gewinde der Schraubenmutterhälfte und dem

Gewinde der Gewindespindel durch eine weitere Bewegung in Art einer Eingriffs- oder Fixierbewegung tatsächlich hergestellt ist. Insbesondere ist die Mechanik als Positionierungshilfe zur Herstellung des Eingriffes zwischen den Gewinden der Schraubenmutterhälfte und der Gewindespindel ausgebildet, wobei es sich bei dem Gewinde beispielsweise um ein sogenanntes Trapezgewinde handelt. Dabei kann die bewegbare Schraubenmutterhälfte während der Positionieroder Suchbewegung eine geradlinige oder bogenförmige Bewegung oder eine andere Bewegung ausführen, bis das Gewinde der

Schraubenmutterhälfte jene Position erreicht hat, an welcher sie in das Gewinde der Gewindespindel zahnend eingreift.

Bei der Eingriffs- oder Fixierbewegung wird dann die Schraubenmutterhälfte an der erreichten oder ermittelten Position zum Herstellen des Eingriffs des Gewindes der Schraubenmutterhälfte und mit dem Gewinde der

Gewindespindel abgesenkt. In einer einfachen Ausführungsform ist die Schraubenmutterhalfte mittels der Mechanik innerhalb der Aussparung sowohl im Wesentlichen parallel, insbesondere in einer geradlinigen, schrägen oder bogenförmigen Kurve, als auch im Wesentlichen quer, insbesondere in einer geradlinigen, schrägen oder bogenförmigen Kurve, zur Längsachse der Gewindespindel bewegbar, bis das Gewinde der Schraubenmutterhälfte im Eingriff mit dem Gewinde der Gewindespindel steht.

In einer möglichen Ausführungsform ist die Schraubenmutterhälfte mit einem Schwenkhebel gekoppelt, der mit einem Betätigungshebel gekoppelt ist, wobei die Schraubenmutterhälfte und/oder der Schwenkhebel einen

Stiftbolzen aufweisen bzw. aufweist, der derart in eine Aussparung des Schwenkhebels und/oder der Schraubenmutterhälfte eingreift, dass die Schraubenmutterhälfte zur Blockierung und zur Freigabe der

Schnellverstellung der Gewindespindel durch Betätigung des

Betätigungshebels automatisch positionierbar ist, d. h. zwangsläufig. Durch diese eine Bewegung des Betätigungshebels werden beide Bewegungen der Schraubenmutterhälfte, sowohl quer als auch parallel zur Längsachse der Gewindespindel, durchgeführt. Aus dieser Bewegung des Betätigungshebels resultieren somit automatisch - im Sinne von zwangsläufig - die beiden Bewegungen der Schraubenmutterhälfte.

Mittels der Vorrichtung ist eine Schnellverstellung der Gewindespindel blockierbar, wobei die Blockierung mittels der Vorrichtung vergleichsweise schnell wieder aufhebbar ist, und die Gewindespindel kann zur

Längeneinstellung, beispielsweise zwischen zwei Punkten, freigegeben werden. Dabei steht die Schraubenmutterhälfte nicht im Eingriff mit dem Gewinde der Gewindespindel, wodurch die Gewindespindel relativ schnell in Bezug auf weitere Bestandteile der Vorrichtung verschiebbar und erneut positionierbar ist. Beispielsweise kann die Vornchtung Bestandteil einer motorgetriebenen Verstellmechanik zur Sitzverstellung in einem Fahrzeug sein. Dabei ist die Aussparung vorteilhafterweise als Steuerkurve zur Bewegung der

Schraubenmutterhälfte ausgebildet. Die Vorrichtung kann auch Bestandteil einer manuellen Verstellmechanik zur Sitzverstellung in einem Fahrzeug sein. Auch dabei ist die Aussparung vorteilhafterweise als Steuerkurve zur Bewegung der Schraubenmutterhälfte ausgebildet.

Die Vorrichtung ermöglicht in vorteilhafter Weise eine vergleichsweise schnelle Verstellung der Gewindespindel auch auf langen Wegen, wobei mittels der Vorrichtung, wie oben beschrieben, das Risiko der sogenannten Scheinverriegelung zumindest verringert ist.

Vorzugsweise umfasst die Vorrichtung ein Gehäuse. In einer möglichen Ausführungsform sind die Schraubenmutterhälfte und/oder der

Schwenkhebel und/oder der Betätigungshebel jeweils an oder in dem

Gehäuse angeordnet. Mittels des Gehäuses ist es vorteilhaft möglich, die Bestandteile der Vorrichtung bauraumoptimiert anzuordnen, wobei gleichzeitig eine kompakte Einheit hinsichtlich der Vorrichtung gebildet ist.

In einer Ausbildung ist die Schraubenmutterhälfte in einer Aussparung des Gehäuses angeordnet. Vorzugsweise sind die Abmessungen dieser

Aussparung größer gewählt als die Abmessungen der

Schraubenmutterhälfte. Dadurch, dass die Abmessungen unterschiedlich gewählt sind, ist realisierbar, dass die Schraubenmutterhälfte bewegbar in ihrer Aussparung angeordnet ist, so dass ein Positionieren der

Schraubenmutterhälfte innerhalb der Aussparung ausführbar ist. Dabei weist die Aussparung in besonders vorteilhafter Weise derartige Abmessungen auf, dass die in derselben angeordnete Schraubenmutterhälfte, insbesondere deren Gewinde, nicht mehr im Eingriff mit der Gewindespindel, d. h. mit deren Gewinde steht. Um das Bewegen der Schraubenmutterhälfte in der Aussparung zu deren Positionieren und Fixieren, insbesondere zum Herstellen des Eingriffs der Gewinde der Schraubenmutterhälfte und der Gewindespindel an anderer Position und zum Aufheben dieses Eingriffs an dieser Position zu

ermöglichen, ist die Aussparung zweckmäßigerweise in Längsrichtung der Gewindespindel größer als die Schraubenmutterhälfte. Dadurch ist eine Bewegung der Schraubenmutterhälfte parallel zur Längsachse der

Gewindespindel ermöglicht, insbesondere dann, wenn das Gewinde der Schraubenmutterhälfte nicht mit dem Gewinde der Gewindespindel im

Eingriff steht (= Parallel-/Positionierbewegung). Auf diese Weise kann mittels der Schraubenmutterhälfte durch deren Bewegen parallel zur Längsachse der Gewindespindel vorteilhafterweise ein Suchen der richtigen Position durchgeführt werden, in welcher das Gewinde der Schraubenmutterhälfte in das Gewinde der Gewindespindel eingreift, um dadurch die

Scheinverriegelung zu vermeiden, bei welcher die beiden Gewinde übereinander stehen und nicht ineinander greifen und somit die

Schnellverstellung der Gewindespindel relativ zu dem zumindest einen Bauteil nicht blockiert ist.

Alternativ oder zusätzlich ist die Schraubenmutterhälfte vorteilhafterweise von einer dem Gewinde der Gewindespindel gegenüberliegenden Innenwand der Aussparung beabstandet, wenn das Gewinde der Schraubenmutterhälfte im Eingriff mit dem Gewinde der Gewindespindel steht. Dadurch ist es ermöglicht, die Schraubenmutterhälfte von der Gewindespindel abzuheben und dadurch den Eingriff des Gewindes der Schraubenmutterhälfte mit dem Gewinde der Gewindespindel aufzuheben.

In einer weiteren möglichen Ausführungsform sind der Schwenkhebel und der Betätigungshebel schwenkbar in oder an dem Gehäuse angeordnet und an diesem gehalten, so dass das Gehäuse die Aufnahmeeinheit für die beiden Hebel bildet. Da die beiden Hebel in oder an dem Gehäuse angeordnet sind, ist es zur Realisierung der Blockierung der

Schnellverstellung der Gewindespindel nicht erforderlich, entsprechende Lagerstellen zur Anordnung des Schwenkhebels und des Betätigungshebels zu schaffen.

In einer möglichen Ausbildung ist das Gehäuse mit der

Schraubenmutterhälfte, dem Schwenkhebel und dem Betätigungshebel an dem Bauteil und die Gewindespindel an einem weiteren Bauteil angeordnet, wobei die Bauteile relativ zueinander bewegbar sind. Mittels der Vorrichtung ist es somit in besonders vorteilhafter Weise möglich, eine Schnellverstellung der beiden Bauteile relativ zueinander zu blockieren oder zuzulassen.

Die Aussparung des Schwenkhebels und/oder der Schraubenmutterhälfte ist als Langloch ausgebildet, dessen Längsachse senkrecht zur Längsachse des Stiftbolzens angeordnet ist. Da die beiden Längsachsen senkrecht zueinander verlaufen, ist es möglich, dass der Stiftbolzen in dem Langloch angeordnet ist und besonders bevorzugt innerhalb dessen verschoben werden kann.

In einer weiteren möglichen Ausbildung ist ein Federelement als so bezeichnete Gewindeeinfädelhilfe vorgesehen, welches mit dem Gehäuse und dem Schwenkhebel verbunden ist, wobei das Federelement in der Verriegelungsposition weitestgehend entspannt ist. Mittels des

Federelementes und dessen wirkender Federkraft ist es möglich, dass der Schwenkhebel im Wesentlichen automatisiert eine Bewegung in Richtung der Verriegelungsposition durchführt. Dadurch ist zur Positionierung der Schraubenmutterhälfte in die Verriegelungsposition weitestgehend kein zusätzlicher Kraftaufwand außer der Vorspannung des Federelementes erforderlich. Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass der Betätigungshebel manuell und/oder motorgetrieben betätigbar ist, so dass die Blockierung der

Schnellverstellung der Gewindespindel, also des einen Bauteiles relativ zu dem weiteren Bauteil manuell und/oder motorgetrieben durchführbar ist. Zudem kann vorgesehen sein, dass die Gewindespindel selbst motorisch angetrieben ist.

Hinsichtlich der manuell angetriebenen oder beispielsweise

motorgetriebenen Betätigung der Vorrichtung besteht diese im Wesentlichen aus der gleichen Baugruppe, wobei nur eine Baueinheit ausgetauscht werden muss. Dabei sind die Schnittstellen der Vorrichtung unabhängig davon, ob die Vorrichtung manuell oder motorgetrieben, z. B. mittels eines elektrischen Motors, betätigt wird, gleich. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb der oben

beschriebenen Vorrichtung. Dabei sieht das Verfahren vor, dass zum

Aufheben des Eingriffs zwischen dem Gewinde der Schraubenmutterhälfte und dem Gewinde der Gewindespindel der Betätigungshebel gedreht wird, wobei der in Wirkverbindung mit dem Betätigungshebel stehende

Schwenkhebel derart geschwenkt wird, dass die Schraubenmutterhälfte in ihrer Aussparung von der Gewindespindel wegbewegt wird. Dabei kann der Schwenkhebel geschwenkt werden. Zur Blockierung der Schnellverstellung wird die Schraubenmutterhälfte mittels der Mechanik in einer Suchbewegung und einer Eingriffsbewegung innerhalb der Aussparung, beispielsweise derart sowohl im Wesentlichen parallel als auch im Wesentlichen quer zur Längsachse der Gewindespindel, bewegt, bis das Gewinde der

Schraubenmutterhälfte im Eingriff mit dem Gewinde der Gewindespindel steht und die Gewindespindel mit der im Eingriff stehenden

Schraubenmutterhälfte zumindest axial fixiert ist. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Figuren näher erläutert.

Dabei zeigen: schematisch eine perspektivische Ansicht einer ersten

Ausführungsform einer Vorrichtung zur Blockierung einer Schnellverstellung einer Gewindespindel, Figur 2 schematisch eine weitere Ansicht der Vorrichtung mit blockierter

Gewindespindel und schematisch die Vorrichtung mit nicht blockierter Gewindespindel, Figur 4 schematisch eine zweite Ausführungsform der Vorrichtung zur

Blockierung der Schnellverstellung mit blockierter Gewindespindel,

Figur 5 schematisch die Vorrichtung mit teilweise blockierter

Gewindespindel,

Figur 6 schematisch die Vorrichtung mit nicht blockierter Gewindespindel, schematisch die Vorrichtung mit verstellter Gewindespindel, Figur 8 schematisch die Vorrichtung bei Betätigung eines

Betätigungshebel zum Blockieren der Gewindespindel, schematisch die Vorrichtung beim Blockiervorgang der Gewindespindel und Figur 10 schematisch die Vorrichtung bei blockierter Schnellverstellung der Gewindespindel.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen

Bezugszeichen versehen.

Die Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht eine erste

Ausführungsform einer Vorrichtung zur Blockierung einer Schnellverstellung einer Gewindespindel 1 relativ zu weiteren Bestandteilen der Vorrichtung. Die Vorrichtung kann dabei Bestandteil einer Verstellmechanik,

beispielsweise einer elektrisch angetriebenen Sitzverstellvorrichtung eines Fahrzeuges sein.

Die Vorrichtung zur Arretierung der Gewindespindel 1 hinsichtlich der Schnellverstellung weist ein Gehäuse 2, eine Schraubenmutterhälfte 3, einen Schwenkhebel 4 und einen Betätigungshebel 5 auf.

In das Gehäuse 2 ist eine Aussparung 2.1 eingebracht, in welcher die

Schraubenmutterhälfte 3 angeordnet ist, wobei die Abmessungen der Aussparung 2.1 größer gewählt sind als die der Schraubenmutterhälfte 3.

Die Schraubenmutterhälfte 3 weist an ihrer Innenfläche ein nicht gezeigtes Gewinde und an ihrer Außenfläche einen abragenden Stiftbolzen 3.1 auf, der in einem Langloch 4.1 des schwenkbar an dem Gehäuse 2 befestigten Schwenkhebels 4 angeordnet ist, d. h in diesen hineinragt. Alternativ oder zusätzlich kann der Stiftbolzen 3.1 auch an dem Schwenkhebel 4 angeordnet sein, wobei die Schraubenmutterhälfte 3 das Langloch 4.1 aufweist.

Der Schwenkhebel 4 ist auf einen von dem Gehäuse 2 abragenden

Bolzen 2.2 aufgesteckt, so dass der Schwenkhebel 4 formschlüssig an dem Gehäuse 2 befestigt ist. Zwischen dem Schwenkhebel 4 und dem Gehäuse 2 ist ein nicht näher dargestelltes Federelement, insbesondere in Form einer Drehfeder, angeordnet.

Darüber hinaus weist der Schwenkhebel 4 eine hakenförmige

Ausformung 4.2 auf, wobei durch die hakenförmige Ausformung 4.2 eine im Wesentlichen rechtwinklig ausgeformte Einbuchtung E an dem

Schwenkhebel 4 ausgebildet ist.

Wie oben beschrieben weist die Vorrichtung zudem den Betätigungshebel 5 auf, der drehbar an dem Gehäuse 2 befestigt ist und die Form eines

Halbkreises aufweist. Insbesondere ist der Betätigungshebel 5 im Bereich der Einbuchtung E des Schwenkhebels 4 angeordnet.

Figur 2 zeigt eine weitere Ansicht der Vorrichtung, wobei die

Schraubenmutterhälfte 3 sowohl in Figur 1 als auch in Figur 2 im Eingriff mit dem Gewinde G der Gewindespindel 1 steht, die zumindest an einem Ende fest gehalten ist.

In diesem Zustand ist eine schnelle Linearverschiebung der

Gewindespindel 1 , d. h. eine Schnellverstellung, zumindest in Bezug auf das Gehäuse 2 nicht möglich, wobei die Vorrichtung hierzu eine

Verriegelungsposition in Bezug auf die Gewindespindel 1 aufweist. In der Verriegelungsposition weist das Federelement, welches sowohl mit dem Schwenkhebel 4 als auch mit dem Gehäuse 2 gekoppelt ist, zumindest eine Restspannung auf, wodurch zumindest eine geringe Federkraft insbesondere auf den Schwenkhebel 4 wirkt. Die Schraubenmutterhälfte 3 steht mit ihrem Gewinde im Eingriff mit dem Gewinde G der Gewindespindel 1 . Eine

Bewegung eines nicht gezeigten Bauteiles, an dem die Gewindespindel 1 oder das Gehäuse 2 befestigt ist, ist durch Drehung der Gewindespindel 1 möglich. Nur die Schnellverstellung ist blockiert. Um ein Bauteil, an dem die Vorrichtung zur Arretierung der Gewindespindel 1 befestigt ist und/oder um ein Bauteil, mit dem die Gewindespindel 1 fest verbunden ist, z. B. zur Positionseinstellung, vergleichsweise schnell bewegen zu können, ist es erforderlich die Vorrichtung, mittels welcher die Gewindespindel 1 relativ zu den weiteren Bestandteilen der Vorrichtung arretiert ist, zu öffnen.

Hierzu wird der Betätigungshebel 5 gedreht, wobei der Schwenkhebel 4, der in Wirkverbindung zu dem Betätigungshebel 5 steht, aufgrund der Form des Betätigungshebels 5 entgegen der wirkenden Federkraft im Uhrzeigersinn um den Bolzen 2.2 schwenkt. Alternativ dazu kann die Mechanik auch so ausgeführt sein, dass der Betätigungshebel 5 entgegen dem Uhrzeigersinn um den Bolzen 2.2 schwenkt. Durch diese Schwenkbewegung wird eine Schiebebewegung der Schraubenmutterhälfte 3 über den Stiftbolzen 3.1 der Schraubenmutterhälfte 3 in dem Langloch 4.1 des Schwenkhebels 4 induziert. Dadurch bewegt sich die Schraubenmutterhälfte 3 in ihrer

Aussparung 2.1 erst nach oben, d. h. im Wesentlichen quer zur Längsachse der Gewindespindel 1 und von der Gewindespindel 1 weg, und dann nach rechts, d. h. im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Gewindespindel 1 , wie in Figur 3 gezeigt ist. D. h. die Schraubenmutterhälfte 3 wird durch die Kopplung mit dem Schwenkhebel 4 nach rechts oben geschoben. Sie liegt nun an einer seitlichen Innenwand der Aussparung 2.1 und an einer dem Gewinde G der Gewindespindel 1 gegenüberliegenden Innenwand der Aussparung 2.1 an.

Durch die Positionierung der Schraubenmutterhälfte 3 mittels des

Schwenkhebels 4 steht das Gewinde der Schraubenmutterhälfte 3 nicht mehr im Eingriff mit dem Gewinde G der Gewindespindel 1 , wodurch diese relativ schnell zu dem Gehäuse 2 verschiebbar und das mit der

Gewindespindel 1 verbundene Bauteil relativ zu dem Bauteil, an dem die Vorrichtung angeordnet ist, positionierbar ist. Zur erneuten Verriegelung der Vorrichtung, insbesondere zur Blockierung der Schnellverstellung der Gewindespindel 1 , wird der Betätigungshebel 5 nicht mehr betätigt, beispielsweise festgehalten, so dass der Schwenkhebel 4 aufgrund der Vorspannung des Federelementes entgegen dem

Uhrzeigersinn oder umgekehrt nach unten schwenkt. Durch die Kopplung zwischen der Schraubenmutterhälfte 3 und dem Schwenkhebel 4 wird die Schraubenmutterhälfte 3 innerhalb der Aussparung 2.1 positioniert. Dabei wird die Schraubenmutterhälfte 3 zunächst nur in Richtung der

Gewindespindel 1 , genauer gesagt in Längsrichtung der Gewindespindel 1 , d. h. weitgehend horizontal innerhalb der Aussparung 2.1 und somit in Richtung des Pfeils P1 (= Such- oder Positionierbewegung) verschoben, d. h. im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Gewindespindel 1 . Dieser Verschiebevorgang erfolgt solange bis sich das Gewinde der

Schraubenmutterhälfte 3 und das Gewinde G der Gewindespindel 1 gegenüberstehen. Danach wird die Schraubenmutterhälfte 3 in Richtung des Pfeils P2 (Eingriffs- oder Fixierbewegung) und somit in Richtung der

Gewindespindel 1 positioniert, wenn die Schraubenmutterhälfte 3 mit ihrer linken Stirnfläche mit einer die Aussparung 2.1 begrenzenden

Seitenwandung kontaktiert.

D. h., wenn die Schraubenmutterhälfte 3 an der die Aussparung 2.1 begrenzenden seitlichen Innenwand der Aussparung 2.1 anliegt, wird sie in Richtung des Pfeils P2 und somit im Wesentlichen quer zur Längsachse der Gewindespindel 1 in Richtung der Gewindespindel 1 bewegt,

vorteilhafterweise bis das Gewinde der Schraubenmutterhälfte 3 in das Gewinde G der Gewindespindel eingreift.

Durch die induzierte seitliche Verschiebung der Schraubenmutterhälfte 3 innerhalb der Aussparung 2.1 kann einer Scheinverriegelung, also einer scheinbaren Blockierung der Schnellverstellung der Gewindespindel 1 , bei welcher die Gewinde G nicht ineinander greifen sondern mit ihren

zahnartigen Ausformungen aufeinander stehen, entgegengewirkt werden. Die Aussparung 2.1 weist also derartige Abmessungen auf, dass die

Schraubenmutterhälfte 3 innerhalb der Aussparung 2.1 solange seitlich verschiebbar ist bis die beiden Gewinde G ineinander greifen und somit die Schnellverstellung der Gewindespindel 1 blockiert ist.

Mit anderen Worten: Die bewegbare Schraubenmutterhälfte 3 führt sowohl eine Positionier- oder Suchbewegung (= P1 ) und eine anschließende

Eingriffs- oder Fixierbewegung (= P2) aus. Während der Positionier- oder Suchbewegung kann die Schraubenmutterhälfte 3 innerhalb der

Aussparung 2.1 eine geradlinige, schräge oder bogenförmige Bewegung oder eine andere Bewegung ausführen, bis die Schraubenmutterhälfte 3 jene Position erreicht hat, an welcher das Gewinde der Schraubenmutterhälfte 3 in das Gewinde G der Gewindespindel 1 zahnend eingreift und die

Gewindespindel 1 mit der im Eingriff stehenden Schraubenmutterhälfte 3 zumindest axial fixiert ist.

Bei der Eingriffs- oder Fixierbewegung (= P2), insbesondere eine geradlinige, bogenförmige, kurvenförmige, schräge Bewegung, wird dann die

Schraubenmutterhälfte 3 an der erreichten oder ermittelten Position zum Herstellen des Eingriffs des Gewindes der Schraubenmutterhälfte 3 und des Gewindes G der Gewindespindel 1 abgesenkt. Zur seitlichen Positionierung der Schraubenmutterhälfte 3 innerhalb der

Aussparung 2.1 kann zumindest ein Federelement vorgesehen sein, welches im Wesentlichen keine Federkraft aufweist, wenn die

Schraubenmutterhälfte 3 mit ihrer linken Stirnfläche mit der die

Aussparung 2.1 begrenzenden Seitenwandung kontaktiert. Dabei ist das Federelement und/oder ein anderes geeignetes Element zur Bewegung der Schraubenmutterhälfte 3 vorgesehen, welche bzw. welches an bestimmten Schnittstellen und/oder Kopplungsstellen zur Positionierung der

Schraubenmutterhalfte 3 in Bezug auf die Gewindespindel 1 angeordnet sind oder ist. Der Schwenkhebel 4 schwenkt durch die Federkraft des Federelementes, bis die beiden Gewinde G im Eingriff stehen. Dabei bewegt sich der

Betätigungshebel 5 entlang der Kontur der Einbuchtung E, bis er seine Ausgangsposition aufweist. In einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass ein Operator den Betätigungshebel 5 manuell entgegen dem Uhrzeigersinn oder bei entsprechender Auslegung der Mechanik im Uhrzeigersinn dreht, um die Schraubenmutterhälfte 3 zu positionieren, so dass die beiden Gewinde G im Eingriff stehen, um die Schnellverstellung der Gewindespindel 1 relativ zu den weiteren Bestandteilen der Vorrichtung zu blockieren.

Die Figuren 4 bis 10 zeigen eine zweite Ausführungsform der Vorrichtung zur Blockierung der Schnellverstellung der Gewindespindel 1 . In der zweiten Ausführungsform weist die Vorrichtung das Gehäuse 2 mit der Aussparung 2.1 , die Schraubenmutterhälfte 3, den Schwenkhebel 4 und den Betätigungshebel 5 auf.

Wie in der ersten Ausführungsform ist der Schwenkhebel 4 schwenkbar an dem Gehäuse 2 befestigt, wobei der Schwenkhebel 4 fest mit dem

Stiftbolzen 3.1 der Schraubenmutterhälfte 3 verbunden ist, so dass eine Bewegung des Schwenkhebels 4 direkt auf die Schraubenmutterhälfte 3 übertragbar ist. Der Schwenkhebel 4 weist ein Langloch 4.1 auf, in welches ein

Stiftbolzen 5.1 des Betätigungshebels 5 eingreift, wobei das Gehäuse 2 eine nicht näher dargestellte Führung ebenfalls in Form eines Langloches aufweist, in welche der Stiftbolzen 5.1 mit einem gegenüberliegenden Ende eingreift. Zudem ist ein Federelement 6 vorgesehen, das sowohl mit dem

Stiftbolzen 5.1 des Betätigungshebels 5 als auch mit dem Gehäuse 2 fest verbunden ist. Dabei übt das Federelement 6 ein Drehmoment auf den Betätigungshebel 5 aus bis der Zustand der Selbsthemmung erreicht ist. Gemäß Figur 4 ist die Schnellverstellung der Gewindespindel 1 blockiert, da das Gewinde G derselben und das Gewinde der Schraubenmutterhälfte 3 ineinander eingreifen. In dieser Blockierstellung sind der Schwenkhebel 4 und der Betätigungshebel 5 so positioniert, dass sich der Stiftbolzen 5.1 des Betätigungshebels 5 an einem Ende des Langloches 4.1 befindet. Eine Kontur des Langloches 4.1 , welches auch eine andere geeignete Form aufweisen kann, stellt dabei eine Steuerkurve dar, wobei diese derart ausgebildet ist, dass die Vorrichtung einen Zustand der Selbsthemmung einnimmt und einen Bewegungsfreiraum im Wesentlichen minimiert. Zur Freigabe der Gewindespindel 1 , um diese verstellen zu können, wird der Betätigungshebel 5 in Richtung der Gewindespindel 1 entgegen der wirkenden Federkraft des Federelementes 6 geschwenkt, wie in Figur 5 näher dargestellt ist. Dabei wird der Stiftbolzen 5.1 entlang des

Langloches 4.1 geführt, wobei die Schraubenmutterhälfte 3 nach oben von der Gewindespindel 1 wegbewegt wird, d. h. die Schraubenmutterhälfte 3 wird quer zur Längsachse der Gewindespindel 1 von der Gewindespindel 1 weg bewegt und somit von der Gewindespindel 1 abgehoben.

Wird der Betätigungshebel 5 weiter in Richtung der Gewindespindel 1 geschwenkt, wird der über den Stiftbolzen 3.1 mit der

Schraubenmutterhälfte 3 verbundene Schwenkhebel 4 derart geführt, dass sich die Schraubenmutterhalfte 3 innerhalb der Aussparung 2.1 in Richtung einer diese begrenzenden rechten Seitenwandung bewegt, d. h. parallel zur Längsachse der Gewindespindel 1 und somit in Richtung einer seitlichen Innenwand der Aussparung. Das Gewinde G der Gewindespindel 1 steht nicht mehr im Eingriff mit dem Gewinde der Schraubenmutterhälfte 3, so dass die Gewindespindel 1 zur Schnellverstellung relativ zu dem Bauteil, an dem das Gehäuse 2 angeordnet ist, verschoben werden kann. Dabei wird der Betätigungshebel 5 über den gesamten Zeitraum der Verstellung der Gewindespindel 1 in Richtung derselben gedrückt und gehalten. Ein an dem Gehäuse 2 ausgebildeter Bereich 2.3 stellt einen Freiraum zum Schwenken des Betätigungshebels 5 bis zur Selbsthemmung der Vorrichtung dar.

Die im Vergleich zu den Figuren 4 bis 6 relativ zu dem Gehäuse 2 verschobene Gewindespindel 1 ist in Figur 7 dargestellt.

Zur erneuten Blockierung der Schnellverstellung der Gewindespindel 1 wird der Betätigungshebel 5 in die entgegen gesetzte Richtung gedrückt, wobei das Federelement 6 so ausgelegt ist, dass die Vorspannung desselben ausreichend ist, so dass das Schwenken des Betätigungshebels 5 ausschließlich mittels der Federkraft des vorgespannten Federelementes 6 realisierbar ist.

Durch das Schwenken des Betätigungshebels 5 von der Gewindespindel 1 weg wird der Schwenkhebel 4 durch den Stiftbolzen 5.1 des

Betätigungshebels 5 angelenkt, so dass sich die Schraubenmutterhälfte 3 in Richtung der Gewindespindel 1 , d. h. nach unten bewegt, wie in Figur 8 gezeigt ist. D. h. die Schraubenmutterhälfte 3 wird dadurch quer zur Längsachse der Gewindespindel 1 in Richtung der Gewindespindel 1 bewegt. Wird die Schraubenmutterhälfte 3 innerhalb der Aussparung 2.1 derart relativ zu der Gewindespindel 1 positioniert, dass sich die zahnartigen

Ausformungen des Gewindes der Schraubenmutterhälfte 3 und des

Gewindes G der Gewindespindel 1 gegenüberstehen, findet kein Eingriff der beiden Gewinde G ineinander statt. Dieser Zustand bezeichnet die

Scheinverriegelung.

Durch das Schwenken des federkraftbelasteten Betätigungshebels 5 wird der Schwenkhebel 4 und die mit demselben mittelbar verbundene

Schraubenmutterhälfte 3 innerhalb der Aussparung 2.1 solange seitlich nach links, d. h. parallel zur Längsachse der Gewindespindel 1 , und in Richtung der Gewindespindel 1 , d. h. quer zur Längsachse der Gewindespindel 1 und zur Gewindespindel 1 hin, gedrückt bis die beiden Gewinde G im Eingriff stehen. Dazu gleitet die Schraubenmutterhälfte 3 über die Gewindespindel 1 bis eine Eingreifposition erreicht ist. Die Gewinde G der

Schraubenmutterhälfte 3 und der Gewindespindel 1 stehen dann nach Erreichen der Eingriffsposition im Eingriff, wobei die Schraubenmutterhälfte 3 nicht mit der linken Seitenwandung der Aussparung 2.1 , d. h. mit der seitlichen Innenwand der Aussparung 2.1 , auf weiche sie sich aufgrund der Bewegung parallel zur Längsachse der Gewindespindel 1 zubewegt, in Kontakt steht, wie in Figur 9 näher gezeigt ist. Dadurch ist der Zustand der Selbsthemmung noch nicht erreicht.

Der Betätigungshebel 5 wird mittels des Federelementes 6 in seine

Ausgangsstellung gezogen, wodurch die mit der Schraubenmutterhälfte 3 im Eingriff stehende Gewindespindel 1 seitlich in Richtung der linken

Seitenwandung der Aussparung 2.1 positioniert wird, wie in Figur 10 gezeigt ist, d. h. in Richtung der seitlichen Innenwand der Aussparung 2.1 , auf welche sich die mit der Gewindespindel 1 im Eingriff stehende

Schraubenmutterhälfte 3 aufgrund der Bewegung parallel zur Längsachse der Gewindespindel 1 zubewegt. Zudem wird die Schraubenmutterhälfte 3 in Richtung der Gewindespindel 1 gedrückt, so dass die beiden Gewinde G vollständig im Formschluss ineinander greifen. Kontaktiert die

Schraubenmutterhälfte 3 mit der linken Seitenwandung, d. h. mit der seitlichen Innenwand der Aussparung 2.1 , auf weiche sich die

Schraubenmutterhälfte 3 aufgrund der Bewegung parallel zur Längsachse der Gewindespindel 1 zubewegt, und die beiden Gewinde G greifen formschlüssig ineinander ein, befindet sich der Betätigungshebel 5 in seiner Ausgangsstellung und die Vorrichtung weist den Zustand der

Selbsthemmung auf. In diesem Zustand übt die Mechanik der Vorrichtung eine axiale und senkrechte Kraft auf die Schraubenmutterhälfte 3 aus, d. h. es erfolgt eine Krafteinwirkung parallel zur Längsachse der Gewindespindel 1 und eine Krafteinwirkung quer zur Längsachse der Gewindespindel 1 und in Richtung der Gewindespindel 1 auf die Schraubenmutterhälfte 3. Wird die Schraubenmutterhälfte 3 nach Verschiebung der Gewindespindel 1 in Richtung derselben positioniert und die beiden Gewinde G greifen sofort ineinander, d. h. es ist sofort eine Eingreifposition erreicht, werden die Gewindespindel 1 und die Schraubenmutterhälfte 3 zur Selbsthemmung der Vorrichtung mittels der Federkraft des Federelementes 6 gemeinsam nach links bis zur linken Seitenwandung der Aussparung 2.1 verschoben, d. h. parallel zur Längsachse der Gewindespindel 1 bis zur seitlichen Innenwand der Aussparung 2.1 , auf weiche sich die Schraubenmutterhälfte 3 aufgrund der Bewegung parallel zur Längsachse der Gewindespindel 1 zubewegt. Zudem wird ein Bewegungsspielraum der Schraubenmutterhälfte 3 verringert, d. h. diese ist fixiert.

Die Schnellverstellung der Gewindespindel 1 ist somit blockiert, wie in Figur 10 näher dargestellt ist. Die Vorrichtung zur Blockierung der Schnellverstellung der Gewindespindel 1 ermöglicht ein horizontales Suchen, d. h. ein Suchen in Längsrichtung der Gewindespindel 1 , um einen Eingriff der beiden Gewinde G zu realisieren und somit einer Scheinverriegelung vorzubeugen. Dazu weist die

Aussparung 2.1 in dem Gehäuse 2 Abmessungen auf, um einen Weg zur Realisierung des Eingriffes, also zur Positionierung des Gewindes der Schraubenmutterhälfte 3 relativ zu dem Gewinde G der Gewindespindel zur Verfügung zu stellen. Zudem wird die Schraubenmutterhälfte 3 im

entriegelten Zustand der Gewindespindel 1 derart innerhalb der

Aussparung 2.1 , also rechts oben positioniert, um ausreichenden Freiraum zur Eingriffssuche zur Verfügung zu stellen. D. h. die

Schraubenmutterhälfte 3 wird abgehoben von der Gewindespindel und an einer dem Gewinde G der Gewindespindel 1 gegenüberliegenden Innenwand der Aussparung 2.1 anliegend und zudem an einer seitlichen Innenwand der Aussparung 2.1 , in deren Richtung sie während des Aufhebens des Eingriffs bewegt wird, anliegend positioniert. Durch diese Ausgangsposition für das Herstellen des Eingriffs ist ein ausreichender Bewegungsraum zum Bewegen der Schraubenmutterhälfte 3 quer und zudem parallel zur Längsachse der Gewindespindel 1 zum Herstellen des Eingriffs des Gewindes der

Schraubenmutterhälfte 3 mit dem Gewinde G der Gewindespindel 1 ermöglicht.

In einer zusätzlichen oder auch alternativen Ausbildung zu dem mit dem Gehäuse 2 und dem Betätigungshebel 5 verbundenen Federelement 6 kann ein weiteres nicht gezeigtes Federelement vorgesehen sein. Dieses weitere Federelement ist in der Aussparung 2.1 des Gehäuses 2 angeordnet und sowohl mit dem Gehäuse 2 als auch mit der Schraubenmutterhälfte 3 verbunden.

Bei Blockierung der Schnellverstellung der Gewindespindel 1 ist das weitere Federelement weitestgehend entspannt oder weist eine Restkraft auf, mittels welcher die Schraubenmutterhälfte 3 in Richtung der Gewindespindel 1 gedrückt wird. Ist die Gewindespindel 1 freigegeben, die beiden Gewinde G stehen also nicht im Eingriff, befindet sich die Schraubenmutterhälfte 3 oben rechts in der Aussparung 2.1 , d. h. an einer dem Gewinde G der Gewindespindel 1 gegenüberliegenden Innenwand der Aussparung 2.1 anliegend und zudem an einer seitlichen Innenwand der Aussparung 2.1 , in deren Richtung sie während des Aufhebens des Eingriffs bewegt wird, anliegend, wobei das weitere Federelement vorgespannt ist und die Schraubenmutterhälfte 3 also entgegen der wirkenden Federkraft des weiteren Federelementes innerhalb der Aussparung 2.1 positioniert ist.

Bewegt sich der Betätigungshebel 5 in entgegen gesetzte Richtung zu der Gewindespindel 1 , entspannt sich das weitere Federelement zunehmend, wodurch die Schraubenmutterhälfte 3 in Richtung der Gewindespindel 1 gedrückt wird, bis das Gewinde G der Gewindespindel 1 und das Gewinde der Schraubenmutterhälfte 3 ineinandergreifen und somit die

Schnellverstellung der Gewindespindel 1 blockiert ist.

Bezugszeichenliste

1 Gewindespindel

2 Gehäuse

2.1 Aussparung

2.2 Bolzen

2.3 Bereich

3 Schraubenmutterhalfte

3.1 Stiftbolzen

4 Schwenkhebel

4.1 Langloch

4.2 hakenförmige Ausformung

5 Betätigungshebel

5.1 Stiftbolzen

6 Federelement

E Einbuchtung

G Gewinde P1 , P2 Pfeil