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Title:
DEVICE AND METHOD FOR CONTROLLING A PASSENGER SEAT IN A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/023468
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device and to a method for controlling a passenger seat condition BFSZ in a vehicle. The proposed device comprises a camera system (101), which is designed and configured to detect image data BD1 of a person P sitting on a rear seat arranged in the vehicle behind the passenger seat, an evaluating system (102), which is designed and configured to determine dimensions ABMP of the person P on the basis of the image data BD1, and a control unit (103), which is designed and configured to adjust the passenger seat condition BFSZ(ABMP) in dependence on the determined dimensions ABMP of the person P.

Inventors:
BRINA CLAUDIO (DE)
KUKKAJE SHARAN (DE)
STIEBERT FABIAN (DE)
SAEGER SEBASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/069439
Publication Date:
February 11, 2021
Filing Date:
July 09, 2020
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER AG (DE)
International Classes:
B60N2/00; B60N2/01; B60N2/02; B60R16/037; B60R21/015; E05B13/00; G06F3/01; G06K9/00
Foreign References:
DE102011009229A12012-07-26
US20170057379A12017-03-02
DE102012216181A12014-06-12
DE102015010421A12017-02-16
Attorney, Agent or Firm:
MEIDERT, Jörg-Michael (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zur Steuerung eines Beifahrersitzzustandes BFSZ in einem Fahrzeug, umfassend: ein Kamerasystem (101), das dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Bilddaten BD1 von einer auf einem im Fahrzeug hinter dem Beifahrersitz angeordneten Fondsitz sitzenden Person P zu erfassen, ein Auswertesystem (102), das dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Abmes sungen ABMR der Person P auf Basis der Bilddaten BD1 zu ermitteln, und eine Steuereinheit (103), die dazu ausgeführt und eingerichtet ist, den Beifah rersitzzustand BFSZ(ABMP) in Abhängigkeit der ermittelten Abmessungen ABMP der Person P einzustellen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Steuereinheit (103) den Beifahrersitzzustand BFSZ(ABMP, PARM) in Abhängigkeit zumindest eines zusätzlichen Parameters PARM einstellt, wobei der Parameter PARM insbesondere einen Fahrzeugzustand, einen Sitzbelegungszu stand, und/oder eine von der Person P ausgeführte und in den Bilddaten BD1 er kannte Geste GESP angibt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der das Kamerasystem (101) dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Bilddaten BD2 von einem auf dem Beifahrersitz angeordneten Objekt O zu erfassen, das Auswertesystem (102) dazu ausgeführt und eingerichtet ist, einen Bele gungszustand BZ des Beifahrersitzes durch ein Objekt O auf Basis der Bildda ten BD2 zu ermitteln, und die Steuereinheit (103) dazu ausgeführt und eingerichtet ist, die Einstellung des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABMP, BZ) in Abhängigkeit des Belegungs zustandes BZ des Beifahrersitzes durchzuführen.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der das Kamerasystem (101) dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Bilddaten BD2 von einem auf dem Beifahrersitz angeordneten Objekt O zu erfassen, das Auswertesystem (102) dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Abmessun gen ABMo des Objekts O auf Basis der Bilddaten BD2 zu ermitteln, und die Steuereinheit (103) dazu ausgeführt und eingerichtet ist, die Einstellung des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABMR, ABMO) in Abhängigkeit der Abmes sungen ABMo des Objekts O durchzuführen.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, bei der die Steuereinheit (103) dazu ausgeführt und eingerichtet ist, in Abhängigkeit der ermittelten Gesten GESR der Person P neben der Einstellung des Beifahrersitz zustandes BFSZ(ABMP) zumindest eine zusätzliche Fahrzeugfunktion F zu steuern.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der die Steuereinheit (103) dazu ausgeführt und eingerichtet ist, dass das Ein stellen des Beifahrersitzzustands BFSZ(ABMR) durch eine mechanische oder akus tische Eingabe in ein Eingabemittel (104) oder eine optische Gesteneingabe in das Kamerasystem (101) oder automatisch gestartet wird.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der die Steuereinheit (103) im Fall einer aktivierten Kindersicherung an den Fondtüren das Einstellen des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABMP) in Abhängigkeit der ermittelten Abmessungen ABMP der Person P deaktiviert.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei der die Steuereinheit (103) die Einstellung des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABMP) nur dann durchführt, sofern eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs oberhalb eines vorgegebenen Grenzwerts liegt.

9. Fahrzeug mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

10. Verfahren zur Steuerung eines Beifahrersitzzustandes BFSZ in einem Fahrzeug, mit folgenden Schritten: • mit einem Kamerasystem (101) Erfassen (201) von Bilddaten BD1 von einer auf ei nem im Fahrzeug hinter dem Beifahrersitz angeordneten Fondsitz sitzenden Person

P,

• mit einem Auswertesystem (102) Ermitteln (202) von Abmessungen ABMP der Per son P auf Basis der Bilddaten BD1, und

• mit einer Steuereinheit (103) Einstellen (203) des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABMP) in Abhängigkeit der ermittelten Abmessungen ABMP der Person P.

Description:
Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Beifahrersitzes in einem Fahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Beifahrersitzes in einem Fahrzeug.

Aus der Druckschrift DE 102015010421 A1 ist ein Kraftfahrzeug bekannt, bei dem ein Fahrzeuginnenraum mittels eines 3D-Sensorsystems erfasst wird, und in Abhängigkeit von dem Ergebnis des dreidimensionalen Erfassen eine steuerbare Komponente des Kraftfahrzeugs gesteuert wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren anzugeben, das eine nutzerfreundliche und verbesserte Steuerung eines Beifahrersitzes eines Fahrzeugs er möglicht.

Die Erfindung ergibt sich aus den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung eines Beifahrer sitzzustandes BFSZ in einem Fahrzeug, umfassend: ein Kamerasystem, das dazu ausge führt und eingerichtet ist, Bilddaten BD1 von einer auf einem im Fahrzeug hinter dem Bei fahrersitz angeordneten Fondsitz sitzenden Person P zu erfassen, ein Auswertesystem, das dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Abmessungen ABMP der Person P auf Basis der Bilddaten BD1 zu ermitteln, und eine Steuereinheit, die dazu ausgeführt und einge richtet ist, den Beifahrersitzzustand BFSZ(ABM R ) in Abhängigkeit der ermittelten Abmes sungen ABMP der Person P einzustellen.

Mit dem Kamerasystem werden vorteilhaft 2D- oder 3D-Bilddaten erfasst. Das Kamerasystem umfasst vorteilhaft bspw. eine Videokamera, eine Stereokamera, eine TOF- Kamera, einen Laserscanner, einen Ultraschallsensor oder eine Kombination daraus. Weiterhin umfasst das Kamerasystem vorteilhaft eine Lichtquelle zur Beleuchtung einer auf dem Fondsitz hinter dem Beifahrersitz sitzenden Person. Die Lichtquelle ist vorteilhaft eine Infrarotlichtquelle.

Der Erfassungsbereich des Kamerasystems umfasst vorteilhaft einen Bereich, der ausreichend groß ist, um ein auf dem Fondsitz hinter dem Beifahrersitz sitzende Person zu erfassen.

Das Auswertesystem ist vorteilhaft als Bilddaten-Recheneinheit ausgeführt, die einen Prozessor sowie eine darauf laufende Bilddaten-Auswertesoftware aufweist.

Vorteilhaft erfolgt das Einstellen des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABM P ) in Abhängigkeit der ermittelten Abmessungen ABM R der Person P automatisiert. Alternativ erfolgt das Einstellen des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABM R ) in Abhängigkeit der ermittelten Ab messungen ABM P der Person P interaktiv, d.h. beispielsweise erst nach einer quittieren den Eingabe eines Fahrzeugnutzers.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgeschlagenen Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit den Beifahrersitzzustand BFSZ(ABM R , PARM) in Abhängig keit zumindest eines zusätzlichen Parameters PARM einstellt, wobei der Parameter PARM insbesondere einen Fahrzeugzustand/Fahrzeugsystemzustand und/oder eine von der Person P ausgeführte und in den Bilddaten BD1 erkannte Geste angibt. Beispielswei se erfolgt die Einstellung des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABM P , PARM) abhängig von einem Zustand (=: PARM) eines Airbags-Systems, einem Zustand eines Verschlussme chanismus einer Fahrzeugtür, einem Zustand eines Sicherheitsgurtsystems, einer Pose der Person P, einer von der Person P ausgeführten Geste, einem Umgebungsparameter, etc.

Die vorgeschlagene Vorrichtung ermöglicht grundsätzlich eine automatisierte oder teilau tomatisierte Einstellung des Beifahrersitzes in Abhängigkeit von aus den Bilddaten BD gewonnenen Informationen über den Belegungszustand des hinter dem Beifahrersitz an geordneten Fondsitzes und Abmessungen erkannter Personen. Darüber hinaus kann die Einstellung weiterhin von zumindest einem Parameter abhängen, der bspw. einen Fahr zeugzustand und/oder eine Pose und/oder eine Geste der Person P angibt.

Vorteilhaft ist die Steuereinheit dazu ausgeführt und eingerichtet, den Beifahrersitzzu stand BFSZ(ABMp) bzw. BFSZ(ABM P , PARM) in einen von mehreren vorgegebenen Bei- fahrersitzzuständen einzustellen. Die vorgegebenen Beifahrersitzzustände sind vorteilhaft auf einer Speichereinheit gespeichert und werden entsprechend bereitgestellt. Wird bei spielsweise auf einem hinter dem Beifahrersitz angeordneten Fondsitz in den Bilddaten eine Person P erkannt, und auf Basis der Bilddaten BD1 Abmessungen ABM R dieser Per son P ermittelt, so kann eine diesen Informationen zugeordnete optimale Einstellung des Beifahrersitzes eingestellt werden, sodass die Person P auf dem Fondsitz ausreichend Beinfreiheit zur Verfügung hat (Komfortposition). Die Komfortposition ist zudem vorteilhaft abhängig von der Belegung des Beifahrersitzes. Ist der Beifahrersitz nicht besetzt, so kann dieser in diesem Ausführungsbeispiel ganz nach vorn verfahren werden, sodass die Person auf dem Fondsitz eine maximale Beinfreiheit hat.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgeschlagenen Vorrichtung zeichnet sich daher dadurch aus, dass das Kamerasystem dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Bilddaten BD2 von einem auf dem Beifahrersitz angeordneten Objekt O zu erfassen, das Auswer tesystem dazu ausgeführt und eingerichtet ist, einen Belegungszustand BZ des Beifah rersitzes durch ein Objekt O auf Basis der Bilddaten BD2 zu ermitteln, und die Steuerein heit dazu ausgeführt und eingerichtet ist, die Einstellung des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABM P , BZ) in Abhängigkeit des Belegungszustandes BZ des Beifahrersitzes durch zuführen.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgeschlagenen Vorrichtung zeichnet sich da durch aus, dass das Kamerasystem dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Bilddaten BD2 von ei nem auf dem Beifahrersitz angeordneten Objekt O zu erfassen, das Auswertesystem da zu ausgeführt und eingerichtet ist, Abmessungen ABM 0 des Objekts O auf Basis der Bilddaten BD2 zu ermitteln, und die Steuereinheit dazu ausgeführt und eingerichtet ist, die Einstellung des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABM R , ABM O ) in Abhängigkeit der Ab messungen ABMo des Objekts O durchzuführen.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgeschlagenen Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Beifahrersitz einen in den Beifahrersitz integrierten Sensor zur Ermittlung seines Belegungszustand BZ durch ein Objekt O aufweist und die Steuereinheit dazu ausgeführt und eingerichtet ist, die Einstellung des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABM R , BZ) in Abhängigkeit des Belegungszustandes BZ des Beifahrersitzes durchzuführen. Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgeschlagenen Vorrichtung zeigt sich dadurch aus, dass die Steuereinheit dazu ausgeführt und eingerichtet ist, unter der Bedingung, dass für den Belegungszustand BZ des Beifahrersitzes gilt: leer/nicht belegt, einen vorgegebe nen Beifahrersitzzustand BFSZ(ABM R , BZ= leer/nicht belegt) einzustellen.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgeschlagenen Vorrichtung zeichnet sich darin aus, dass die Steuereinheit dazu ausgeführt und eingerichtet ist, unter folgenden Bedingun gen: Belegungszustand BZ des Beifahrersitzes = „leer/nicht belegt“ und Zustand der Bei fahrertüre: „geöffnet“ einen vorgegebenen Beifahrersitzzustand BFSZ(ABM P , BZ = „leer/nicht belegt“, Zustand Beifahrertüre: „geöffnet“) einzustellen.

Vorteilhaft ist das Auswertesystem dazu ausgeführt und eingerichtet zur Ermittlung der Abmessungen ABM R ein Skelettmodel der Person P zu erzeugen. Das erstellte Skelett modell ermöglicht einerseits eine Ermittlung der Abmessungen ABMP der Person P als auch die Ermittlung einer Pose der Person P sowie die Ermittlung einer Geste der Person P. Vorteilhaft gibt die Abmessung ABMP eine Länge und/oder eine Breite der Person P an.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgeschlagenen Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Bilddaten BD1 eine Umgebung des Fondsitzes erfassen, die derart groß gewählt ist, dass Gesten GES P einer auf dem Fondsitz sitzenden Person P erfasst wer den, das Auswertesystem dazu ausgeführt und eingerichtet ist, unterschiedliche Gesten GES P der Person P zu ermitteln/zu erkennen, und die Steuereinheit dazu ausgeführt und eingerichtet ist, den Beifahrersitzzustand BFSZ(ABM P , GES P ) bzw. BFSZ(ABM P , GES P , PARM) in Abhängigkeit der ermittelten Gesten GES P einzustellen. Vorteilhaft ist die Steu ereinheit dazu ausgeführt und eingerichtet, in Abhängigkeit der ermittelten Gesten GES P zumindest eine weitere Fahrzeugfunktion zu steuern.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgeschlagenen Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit dazu ausgeführt und eingerichtet ist, dass das Einstellen des Beifahrersitzzustands BFSZ(ABM P ) bzw. BFSZ(ABM P , GES P ) bzw. BFSZ(ABM P , PARM, GES P ) bzw. BFSZ(ABM P , PARM) durch eine mechanische oder akustische Eingabe in ein Eingabemittel oder eine optische Gesteneingabe in das Kamerasystem oder automatisch gestartet wird. Das Eingabemittel kann zur akustischen oder haptischen Eingabe oder zur Gesteneingabe ausgeführt und eingerichtet sein. Vorteilhaft ist die Steuereinheit dazu ausgeführt und eingerichtet, dass das Einstellen des Beifahrersitzzustands BFSZ(ABM P ) durch eine Eingabe in das Eingabemittel und/oder durch Ausführen einer vorbestimmten Geste zu stoppen.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgeschlagenen Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit im Fall einer aktivierten Kindersicherung an den Fondtüren das Einstellen des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABM R ) in Abhängigkeit der ermittelten Abmessungen ABM R der Person P deaktiviert.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgeschlagenen Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit die Einstellung des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABM P ) nur dann durchführt, sofern eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs oberhalb eines vorgegebe nen Grenzwerts liegt.

Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einer Vorrichtung, wie vorstehend beschrieben.

Ein dritter Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Beifahrersitz zustandes BFSZ in einem Fahrzeug, mit folgenden Schritten. In einem Schritt erfolgt mit einem Kamerasystem ein Erfassen von Bilddaten BD1 von einer auf einem im Fahrzeug hinter dem Beifahrersitz angeordneten Fondsitz sitzenden Person P. In einem weiteren Schritt erfolgt mit einem Auswertesystem ein Ermitteln von Abmessungen ABM P der Per son P auf Basis der Bilddaten BD1. In einem weiteren Schritt erfolgt mit einer Steuerein heit ein Einstellen des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABM R ) in Abhängigkeit der ermittel ten Abmessungen ABM R der Person P.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des vorgeschlagenen Verfahrens zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit den Beifahrersitzzustand BFSZ(ABM R , PARM) in Abhängig keit zumindest eines zusätzlichen Parameters PARM einstellt, wobei der Parameter PARM insbesondere einen Fahrzeugzustand und/oder eine von der Person P ausgeführ te und in den Bilddaten BD1 erkannte Geste angibt. Weiterhin kann der Parameter PARM beispielsweise einen Belegungszustand des Beifahrersitzes oder eine Charakterisierung eines auf dem Beifahrersitz oder auf einem der Fondsitze angeordneten Objekts, etc. an geben. Eine vorteilhafte Weiterbildung des vorgeschlagenen Verfahrens zeichnet sich dadurch aus, dass das Kamerasystem Bilddaten BD2 von einem auf dem Beifahrersitz angeordne ten Objekt O erfasst, durch das Auswertesystem ein Belegungszustand BZ des Beifah rersitzes durch ein Objekt O auf Basis der Bilddaten BD2 zu ermittelt wird, und durch die Steuereinheit die Einstellung des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABM P , BZ) in Abhängig keit des Belegungszustandes BZ des Beifahrersitzes durchgeführt wird.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des vorgeschlagenen Verfahrens zeichnet sich dadurch aus, dass das Kamerasystem Bilddaten BD2 von einem auf dem Beifahrersitz angeordne ten Objekt O erfasst, das Auswertesystem Abmessungen ABMo des Objekts O auf Basis der Bilddaten BD2 ermittelt, und die Steuereinheit die Einstellung des Beifahrersitzzu standes BFSZ(ABM P , ABMo) in Abhängigkeit der Abmessungen ABMo des Objekts O durchführt.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des vorgeschlagenen Verfahrens zeichnet sich dadurch aus, dass der Beifahrersitz einen in den Beifahrersitz integrierten Sensor zur Ermittlung seines Belegungszustand BZ durch ein Objekt O aufweist und/oder das Kamerasystem dazu ausgeführt ist, in den Bilddaten BD2 einen Belegungszustand BZ des Beifahrersitzes zu ermitteln, und die Steuereinheit dazu ausgeführt ist das Einstellen des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABM P , BZ) in Abhängigkeit des Belegungszustandes BZ des Beifahrersitzes durchzuführen.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des vorgeschlagenen Verfahrens zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit unter der Bedingung, dass für den Belegungszustand BZ des Beifahrersitzes gilt: leer/nicht belegt, einen vorgegebenen Beifahrersitzzustand BFSZ(ABM P , BZ= leer/nicht belegt) einstellt.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des vorgeschlagenen Verfahrens zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit unter folgenden Bedingungen: für den Belegungszustand BZ des Beifahrersitzes gilt: „leer/nicht belegt“ und für den Zustand der Beifahrertüre gilt : „geöffnet“, einen vorgegebenen Beifahrersitzzustand BFSZ(ABM P , BZ= „leer/nicht belegt“, Beifahrertüre „geöffnet“) einstellt. Vorteilhaft wird durch das Auswertesystem zur Ermittlung der Abmessungen ABMP ein Skelettmodel der Person P erzeugt. Vorteilhaft umfassen die Abmessungen ABMP eine Länge und eine Breite der Person P.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des vorgeschlagenen Verfahrens zeichnet sich dadurch aus, dass die Bilddaten BD1 eine Umgebung des Fondsitzes erfassen, die derart groß gewählt ist, dass auch Gesten GES P einer auf dem Fondsitz sitzenden Person P erfasst werden, durch das Auswertesystem unterschiedliche Gesten GES P der Person P ermit telt/erkannt werden, und die Steuereinheit den Beifahrersitzzustand BFSZ(ABM P , GES P ) in Abhängigkeit der ermittelten Gesten GES P einstellt.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des vorgeschlagenen Verfahrens zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit in Abhängigkeit der ermittelten Gesten GES P zumindest eine weitere Fahrzeugfunktion steuert. Der Begriff „Fahrzeugfunktion“ wird vorliegend breit ge fasst verstanden. Er umfasst grundsätzlich jede steuerbare Funktion des Fahrzeugs oder seiner Subsysteme.

Vorteilhaft startet die Steuereinheit das vorgeschlagene Verfahren durch eine mechani sche oder akustische Eingabe in ein Eingabemittel oder eine optische Gesteneingabe in das Kamerasystem.

Vorteilhaft stoppt die Steuereinheit die Ausführung des Verfahrens, d.h. das Einstellen des Beifahrersitzzustands BFSZ(ABM P ) durch eine entsprechende Eingabe in das Einga bemittel oder durch ein Erkennen einer vorbestimmten Geste in den Bilddaten BD1/ BD2.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des vorgeschlagenen Verfahrens zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit im Fall einer aktivierten Kindersicherung der Fondtüren das Einstellen des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABM P ) in Abhängigkeit der ermittelten Ab messungen ABM P der Person P deaktiviert/stoppt. Die Deaktivierung vermeidet jegliche Fehlauslösungen und unnötige Rechenleistung.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des vorgeschlagenen Verfahrens zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit (103) die Einstellung des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABM P ) nur dann durchführt, sofern eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs oberhalb eines vorge gebenen Grenzwerts liegt. Die Beifahrertür kann grundsätzlich bis zu geringen Ge- schwindigkeit für einen Zustieg auf den Beifahrersitz geöffnet werden. In vorteilhafter Weise wird vermieden, dass der Beifahrersitz mit dem Zustieg auf den Fondsitz verstellt und nachfolgend beim Zustieg auf den Beifahrersitz erneut, ggfs wieder zurück verstellt wird.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Be schreibung, in der - gegebenenfalls unter Bezug auf die Zeichnungen - zumindest ein Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Gleiche, ähnliche und/oder funktions gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Es zeigen:

Fig. 1 einen stark schematisierten Aufbau einer vorgeschlagenen Vorrichtung, sowie

Fig. 2 einen stark schematisierten Ablaufplan eines vorgeschlagenen Verfahrens.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung von Personen mit zugehörigen Abmessungen auf einem Sitzplatz des Fahrzeugs, wobei in Abhängigkeit der Abmessungen einer hinter einem besetzten Beifahrersitz auf einem Fondsitz sitzen den Person P, der Beifahrersitz in eine von mehreren vorbestimmten Positionen verstellt wird.

In einem Ausführungsbeispiel umfasst die Vorrichtung ein Kamerasystem zum Erfassen von Bilddaten BD von Personen, die sich auf einem Sitzplatz im Fahrzeug befinden. Die Vorrichtung umfasst weiterhin ein Auswertesystem, das auf Basis der Bilddaten BD Ab messungen der Personen ermittelt und diese klassifiziert, wobei in Abhängigkeit der Ab messungen ABMP einer hinter einem unbesetzten Beifahrersitz sitzenden Person P der Beifahrersitz in eine von mehreren vorbestimmten Positionen POS so n verstellt wird.

Dabei wird diese Position POS so n abhängig von den Abmessungen der hinter dem unbe setzten Beifahrersitz sitzenden Person P bestimmt. Vorteilhaft erfasst das Kamerasystem ebenfalls Gesten der Person P, wobei eine Einstellung des Beifahrersitzes abhängig von den erkannten Gesten erfolgt.

Die Vorrichtung lässt sich in verschiedenen Ausführungsformen wie folgt einrichten. So kann bei Öffnung der Beifahrertüre und/oder bei einem hinter dem Beifahrersitz unbe setzten Fondsitz der Beifahrersitz in eine vorgegebene Grundstellung gefahren werden.

Weiterhin kann bei einem Erkennen eines Objekts in einem Verstellbereich des Beifah rersitzes oder einem Erkennen einer Verstellbehinderung durch ein Objekt oder einem Erkennen einer Hand im Bereich eines Sitzverstellschalters, eine begonnene Sitzverstel lung abgebrochen werden.

Weiterhin kann eine Verstellung des Beifahrersitzes von einer auf einem Fondsitz sitzen den Person P mittels einer Geste, beispielsweise durch Ausstrecken seiner zwei Arme und dem Beifahrersitz zugewandten Handflächen gestoppt werden. Hierzu ist das Aus wärtssystem zur Erkennung von Gesten in den Bilddaten BD1 ausgeführt.

Bei einer aktivierten Kindersicherung an einer der Fondtüren kann vorteilhaft keine auto matische Sitzverstellung erfolgen. Gleichermaßen erfolgt keine Sitzverstellung des Bei fahrersitzes.

Weiterhin kann eine Verstellung des Beifahrersitzes vorteilhaft nur oberhalb eines vorge gebenen Grenzwerts der Fahrzeuggeschwindigkeit erfolgen, während bei einer Fahr zeuggeschwindigkeit < Grenzwerts keine Verstellung des Beifahrersitzes erfolgt.

Fig. 1 zeigt einen stark schematisierten Aufbau einer vorgeschlagenen Vorrichtung zur Steuerung eines Beifahrersitzzustandes BFSZ in einem Fahrzeug, umfassend: ein Kame rasystem 101, das dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Bilddaten BD1 von einer auf ei nem im Fahrzeug hinter dem Beifahrersitz angeordneten Fondsitz sitzenden Person P zu erfassen, ein Auswertesystem 102, das dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Abmessun gen ABMP der Person P auf Basis der Bilddaten BD1 zu ermitteln, und eine Steuereinheit 103, die dazu ausgeführt und eingerichtet ist, den Beifahrersitzzustand BFSZ(ABM R ) in Abhängigkeit der ermittelten Abmessungen ABMP der Person P in einzustellen.

Die Steuereinheit 103 ist weiterhin dazu ausgeführt, den Beifahrersitzzustand BFSZ(ABM P , PARM) in Abhängigkeit zumindest eines zusätzlichen Parameters einzustel len, wobei der Parameter PARM einen Belegungszustand BZ des Beifahrersitzes angibt. Der Belegungszustand BZ kann dabei zwei Zustände einnehmen: „belegt“ oder „nicht be legt“. Fig. 2 zeigt einen stark schematisierten Ablaufplan eines vorgeschlagenen Verfahrens zur Steuerung eines Beifahrersitzzustandes BFSZ in einem Fahrzeug, mit folgenden Schrit ten. In Schritt 201 erfolgt mit einem Kamerasystem 101 ein Erfassen von Bilddaten BD1 von einer auf einem im Fahrzeug hinter dem Beifahrersitz angeordneten Fondsitz sitzen den Person P. In einem Schritt 202 erfolgt mit einem Auswertesystem 102 Ermitteln von Abmessungen ABM R der Person P auf Basis der Bilddaten BD1. In einem Schritt 203 er folgt mit einer Steuereinheit 103 ein Einstellen des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABM R ) in Abhängigkeit der ermittelten Abmessungen ABM R der Person P.

Obwohl die Erfindung im Detail durch bevorzugte Ausführungsbeispiele näher illustriert und erläutert wurde, so ist die Erfindung nicht durch die offenbarten Beispiele eingeschränkt und andere Variationen können vom Fachmann hieraus abgeleitet werden, ohne den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen. Es ist daher klar, dass eine Vielzahl von Variationsmöglichkeiten existiert. Es ist ebenfalls klar, dass beispielhaft genannte Ausführungsformen wirklich nur Beispiele darstellen, die nicht in irgendeiner Weise als Begrenzung etwa des Schutzbereichs, der Anwendungsmöglichkeiten oder der Konfiguration der Erfindung aufzufassen sind. Vielmehr versetzen die vorhergehende Beschreibung und die Figurenbeschreibung den Fachmann in die Lage, die beispielhaften Ausführungsformen konkret umzusetzen, wobei der Fachmann in Kenntnis des offenbarten Erfindungsgedankens vielfältige Änderungen, beispielsweise hinsichtlich der Funktion oder der Anordnung einzelner, in einer beispielhaften Ausführungsform genannter Elemente, vornehmen kann, ohne den Schutzbereich zu verlassen, der durch die Ansprüche und deren rechtliche Entsprechungen, wie etwa weitergehenden Erläuterungen in der Beschreibung, definiert wird.