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Title:
DEVICE AND METHOD FOR CONVEYING CONTAINER CLOSURES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/053378
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for conveying container closures (2), comprising a conveying channel (4), which extends along a main axis (HA). The conveying channel has at least one sliding surface (11), which forms a channel bottom, and at least a first and a second guiding surface (5, 6), which are disposed opposite one another laterally along the channel bottom. The device (1) comprises a discharging apparatus (3) for discharging the container closures (2) from the conveying channel (4). According to the invention, the discharging apparatus (3) has at least one slide assembly (7) having at least one linearly movable slide element (8). The slide element (8) can be moved from at least one first, closed position (P1) into at least one second, open position (P2). In the first, closed position (P1), the slide element (8) forms a guiding surface portion (5a) as part of the first guiding surface (5). In the second, open position (P2), the slide element (8) opens the conveying channel (4) laterally and unblocks a lateral exit region (9) for the container closures (2).

Inventors:
JOST PETRA (DE)
ECKES BJÖRN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/074199
Publication Date:
March 17, 2022
Filing Date:
September 02, 2021
Export Citation:
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Assignee:
KHS GMBH (DE)
International Classes:
B65G11/02; B65G47/256; B65G47/68
Domestic Patent References:
WO2011138546A12011-11-10
WO2008022735A12008-02-28
WO2017174451A12017-10-12
Foreign References:
US5768860A1998-06-23
EP0191584A21986-08-20
DE102006039091A12008-02-21
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (1 ) zum Fördern von Behälterverschlüssen (2), umfassend einen sich entlang einer Hauptachse (HA) erstreckenden Förderkanal (4) mit zumindest einer einen Kanalboden bildenden Gleitfläche (11 ) und mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Führungsfläche (5, 6), die gegenüberliegend seitlich entlang des Kanalbodens angeordnet sind, wobei die Vorrichtung (1 ) eine Ausleiteinrichtung (3) zum Ausleiten der Behälterverschlüsse (2) aus dem Förderkanal (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleiteinrichtung (3) zumindest eine Schieberanordnung (7) mit wenigstens einem linear beweglichen Schieberelement (8) aufweist, wobei das Schieberelement (8) von wenigstens einer ersten, geschlossenen Position (P1 ) in zumindest eine zweite, geöffnete Position (P2) bewegbar ist und wobei das Schieberelement (8) in der ersten, geschlossenen Position (P1 ) einen Führungsflächenabschnitt (5a) als Teil der ersten Führungsfläche (5) bildet und in der zweiten, geöffneten Position (P2) den Förderkanal (4) seitlich öffnet und einen seitlichen Auslassbereich (9) für die Behälterverschlüsse (2) freigibt.

2. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das linear bewegliche Schieberelement (8) mittels einer Schiebebewegung in einer Schieberichtung (SR) von der ersten geschlossenen Position (P1 ) in die zweite geöffnete Position (P2) bewegbar ist, wobei die Schieberichtung (SR) in einem spitzen Winkel (a) zur Hauptachse (HA) des Förderkanals (4) oder rechtwinklig oder im Wesentlichen rechtwinklig zur Hauptachse (HA) des Förderkanals (4) verläuft.

3. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieberanordnung (7) zumindest ein Haltemittel (12) zur verschiebbaren Halterung des Schieberelements (8) umfasst, wobei das Schieberelement (8) über das Haltemittel (12) verschiebbar am Förderkanal (4) befestigt ist. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieberanordnung (7) zumindest eine Schieberführung (13) zum Führen des Schieberelements (8) und/oder zumindest ein Feststell- oder Arretiermittel zum Feststellen des Schieberelements (8) in wenigstens der ersten, geschlossenen und der zweiten, offenen Position (P1 , P2) umfasst. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleiteinrichtung (3) eine Auffangeinheit (10) zum Auffangen von aus dem Auslassbereich (9) austretenden Behälterverschlüssen (2) aufweist. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangeinheit (10) zumindest ein Fangrohrstück (14) mit einer Auffangmündung (15) aufweist, wobei das Fangrohrstück (14) relativ zum Förderkanal (4) so angeordnet und ausgerichtet ist, dass die Auffangmündung (15) des Fangrohrstücks (14) dem bei geöffneter Position (P2) des Schieberelementes (8) gebildeten Auslassbereich (9) für die Behälterverschlüsse (2) zugewandt ist. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangeinheit (10) verstellbar, insbesondere höhen- und/oder winkelverstellbar, an dem Förderkanal (4) angeordnet ist und dazu zumindest ein verstellbares Tragelement (16) zur tragenden Halterung zumindest des Fangrohrstücks (14) vorgesehen ist. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der durch das Schieberelement (8) gebildete Führungsflächenabschnitt (5a) der ersten Führungsfläche (5) eine Längserstreckung aufweist, die in etwa einem zwei- bis dreifachen Durchmesser der zu fördernden Behälterverschlüsse (2) oder dem Zwei- bis Dreifachen der Breite des Förderkanals (4) entspricht. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Führungsfläche (5, 6) jeweils einen Wandungsabschnitt des Förderkanals (4) bilden und zur gleitenden Anlage einer Seitenfläche der Behälterverschlüsse (2) ausgebildet sind. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das linear bewegliche Schieberelement (8) manuell betätigbar ist und mittels manuell ausgeführter Schiebebewegung zwischen der ersten geschlossenen und der zweiten offenen Position (P1 , P2) bewegbar ist. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das linear bewegliche Schieberelement (8) automatisiert betätigbar ist und mittels automatisiert ausgeführter Schiebebewegung zwischen der ersten, geschlossenen und der zweiten, offenen Position (P1 , P2) bewegbar ist. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleiteinrichtung (3) für die automatisierte Betätigung des Schieberelements (8) einen mit dem Schieberelement (8) zusammenwirkenden Antrieb, insbesondere einen Arbeitszylinder (20), aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Schiebebewegung zum Bewegen des Schieberelementes (8) zwischen der ersten, geschlossenen und der zweiten, offenen Position (P1 , P2) auszuführen. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das linear bewegliche Schieberelement (8) gesteuert bewegbar ist, wobei der Antrieb über eine bei der Vorrichtung vorgesehene Steuereinrichtung steuerbar ist und dazu mit der Steuereinrichtung in kommunizierender Verbindung steht. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderkanal (4) als Förderrutsche ausgebildet ist, die die Behälterverschlüsse (2) aufgrund der einwirkenden Schwerkraft fördert. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schieberelement (8) einen Grundkörper mit wenigstens einer ersten und zweiten Seite (8.1 , 8.2) aufweist, wobei die erste Seite (8.1 ) des Grundkörpers den Führungsflächenabschnitt (5a) bildet und wobei die in Bezug auf eine Grundkörperachse (GA) der ersten Seite (8.1 ) gegenüberliegende zweite Seite (8.2) schräg oder parallel zur ersten Seite (8.1 ) verläuft. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper im Bereich der zweiten Seite (8.2) einen auskragenden Grundkörperabschnitt (8.3) aufweist, wobei der auskragende Grundkörperabschnitt (8.3) eine zweite Dicke (d2) aufweist, die gegenüber einer ersten Dicke (d1 ) eines Basisabschnittes (8.4) des Grundkörpers vergrößert ist. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der auskragende Grundkörperabschnitt (8.3) mit Bohrungen zur gleitenden Aufnahme der Schieberführung (13) ausgestattet ist. Behälterbehandlungsanlage umfassend einen Verschließer zum Verschließen von Behältern mit Behälterverschlüssen (2) sowie eine mit dem Verschließer verbundene Vorrichtung (1 ) zum Fördern der Behälterverschlüsse (2) zu dem Verschließer, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1 ) zum Fördern der Behälterverschlüsse (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche ausgebildet ist. Verfahren zum Fördern von Behälterverschlüssen (2), insbesondere von Kronenkorken, bei dem die Behälterverschlüsse (2) in einem sich entlang einer Hauptachse (HA) erstreckenden Förderkanal (4) einer Vorrichtung (1 ) zum Fördern von Behälterverschlüssen (2) in einer Förderrichtung (FR) gefördert werden, wobei die Behälterverschlüsse (2) an einer einen Kanalboden bildenden Gleitfläche (11 ) gleitend anliegen und über wenigstens eine erste und eine zweite Führungsfläche (5, 6), die gegenüberliegend seitlich entlang des Kanalbodens angeordnet sind, seitlich geführt werden, und bei dem die Behälterverschlüsse (2) zum Entleeren des Förderkanals (4) mittels einer Ausleiteinrichtung (3) der besagten Vorrichtung (1 ) aus deren Förderkanal (4) ausgeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausleiten der Behälterverschlüsse (2) ein Schieberelement (8) einer Schieberanordnung (7) der Ausleiteinrichtung (3) mittels einer linearen Schiebebewegung von einer ersten, geschlossenen Position (P1 ) in eine zweite, geöffnete Position (P2) bewegt wird und dadurch der Förderkanal (4) seitlich geöffnet wird und ein seitlicher Auslassbereich (9) für die Behälterverschlüsse (2) freigegeben wird. Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlich aus dem Auslassbereich (9) austretenden Behälterverschlüsse (2) mittels einer Auffangeinheit (10) der Ausleiteinrichtung (3) aufgefangen werden. Verfahren nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, vorzugsweise alle, im geschlossenen Zustand der Schieberanordnung (7) innerhalb des Förderkanals (4) oberhalb des Auslassbereichs (9) befindlichen Behälterverschlüsse (2) nach dem Freigeben des Auslassbereichs (9) aus dem Förderkanal (4) über den Auslassbereich (9) ausgeleitet werden.

Description:
Vorrichtung und Verfahren zum Fördern von Behälterverschlüssen

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung sowie auf ein Verfahren zum Fördern von Behälterverschlüssen, insbesondere von kappenartigen Verschlüssen zum Verschließen von Getränkebehältern, wie beispielsweise Schraubverschlüssen oder Kronenkorken.

Vorrichtungen zum Fördern von Behälterverschlüssen sind aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt und werden beispielsweise in Behälterbehandlungsanlagen, insbesondere in Getränkeabfüllanlagen als Zuführvorrichtungen zum Zuführen der kappenartigen Verschlüsse an eine Verschließmaschine eingesetzt.

Derartige Vorrichtungen, die in verschiedensten Ausführungen existieren, umfassen grundsätzlich einen Transport- oder Förderkanal, der die Behälterverschlüsse während des Transports bzw. während des Fördervorganges aufnimmt, wobei dem Förderkanal beispielsweise eine Verschlusszuführung vorgeschaltet ist, über die die Behälterverschlüsse in den Förderkanal gelangen. Zum Beispiel werden die Behälterverschlüsse von einem so genannten Sortierwerk aus einem Vorrat, zum Beispiel in ungeordneter Menge, entnommen bzw. aufgenommen und an die Fördervorrichtung derart übergeben, dass die Behälterverschlüsse in einer vorgegebenen Orientierung in den Förderkanal gelangen.

Da trotz dieser Ausrichtung und Vor-Orientierung der Behälterverschlüsse über das Sortierwerk nicht mit letzter Sicherheit auszuschließen ist, dass vereinzelte Behälterverschlüsse mit der falschen Orientierung in den Förderkanal gelangen, sind aus dem Stand der Technik Fördervorrichtungen bekannt geworden, die eine Ausschleusung fehlorientierter Behälterverschlüsse aus dem Förderkanal ermöglichen. Ein Beispiel einer derartigen Vorrichtung zum Ausschleusen von Behälterverschlüssen gibt die WO 2008/022735 A1 an.

In der Regel ist der Förderkanal bzw. dessen Querschnitt an die Dimension bzw.

Form der zu fördernden Verschlüsse angepasst. Beispielsweise weist der Förderkanal dabei eine im Wesentlichen rechteckige Querschnittsform auf und ist so dimensi- oniert, dass die zu fördernden Behälterverschlüsse mit ihrer Oberseite sowie mit Seitenabschnitten in Anlage an einen Boden bzw. an Wandungen des Förderkanals gelangen, und somit geführt, insbesondere zwangsgeführt, transportiert werden.

Der Förderkanal einer entsprechenden Vorrichtung zum Fördern der Behälterverschlüsse zum Zuführen an eine Verschließmaschine ist üblicherweise ziemlich lang und kann daher eine Vielzahl von Behälterverschlüssen aufnehmen. Typischerweise hat der Förderkanal etwa eine solche Länge, dass insbesondere im Falle von zuzuführenden Kronenkorken mindestens 160 Behälterverschlüsse in dem Förderkanal aufgenommen sind. Unter Umständen kann es erforderlich sein, die im Förderkanal aufgenommenen Behälterverschlüsse aus dem Förderkanal heraus befördern bzw. ausschleusen zu müssen, z.B. wegen einer geplanten Reinigung der Anlage bzw. des Förderkanals und/oder wegen eines geplanten Wechsels der Verschlüsse.

Üblicherweise werden hierzu die Behälterverschlüsse durch einen „Trockenlauf“ bzw. einen „Leerlauf“ der Behälterbehandlungsanlage aus dem Förderkanal herausbefördert. Dies verursacht einen unnötigen Verschleiß und einen zusätzlichen Energieverbrauch. Außerdem können die Behälterverschlüsse beim Trockenlauf nicht gesammelt werden, sodass die Behälterverschlüsse auf den Boden fallen und daher aus hygienischen Gründen nicht wiederverwendet werden können.

Aus der WO 2017/174451 A1 ist beispielsweise auch bekannt, für die Entleerung des Förderkanals eine mittels eines Drehgelenks verschwenkbare Auslassklappe an dem Förderkanal vorzusehen. Hierbei kann bei beschränkter räumlicher Zugänglichkeit und/oder unter räumlich eingeschränkten Bedingungen das nur auf manuelle Weise mögliche Verschwenken der Auslassklappe aus Platzgründen zu Problemen führen. Außerdem können auch hier die herausfallenden Behälterverschlüsse nur schwerlich oder gar nicht für die Wiederverwendung gesammelt werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine verbesserte Vorrichtung zum Fördern von Behälterverschlüssen aufzuzeigen, die die Nachteile der aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen behebt und die bei einfacher konstruktiver Bauweise sowie unter erleichterter Bedienung eine Entleerung des Förderkanals erlaubt und insbesondere energiesparend und ressourcenschonend arbeitet. Die vorliegende Erfindung löst die Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 19. Ferner ist Gegenstand der Erfindung eine Behälterbehandlungsanlage gemäß Anspruch 18. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Dabei sind alle beschriebenen Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Weiterhin werden die in den Patentansprüchen enthaltenen Merkmale bzw. Merkmalskombinationen zu einem Bestandteil der Beschreibung erklärt.

Die Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Fördern von Behälterverschlüssen, insbesondere von Kronenkorken, bereit, die einen sich entlang einer Hauptachse erstreckenden Förderkanal mit zumindest einer einen Kanalboden bildenden Gleitfläche und mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Führungsfläche umfasst, wobei die Führungsflächen gegenüberliegend seitlich entlang des Kanalbodens angeordnet sind. Die Vorrichtung weist dabei eine Ausleiteinrichtung zum Ausleiten der Behälterverschlüsse aus dem Förderkanal auf. Gemäß einem besonderen Aspekt der Erfindung umfasst die Ausleiteinrichtung zumindest eine Schieberanordnung mit wenigstens einem linear beweglichen Schieberelement, wobei das Schieberelement von wenigstens einer ersten, geschlossenen Position in zumindest eine zweite, geöffnete Position bewegbar ist und wobei das Schieberelement in der ersten, geschlossenen Position einen Führungsflächenabschnitt als Teil der ersten Führungsfläche bildet und in der zweiten, geöffneten Position den Förderkanal seitlich öffnet und dadurch einen seitlichen Auslassbereich für die Behälterverschlüsse freigibt.

Ganz besonders vorteilhaft ermöglicht die vorliegende Vorrichtung, welche beispielsweise als Anlagenteil, insbesondere als integrierter Anlagenteil in einer komplexen Behälterbehandlungsanlage eingesetzt wird, aufgrund der am Förderkanal vorgesehenen Ausleiteinrichtung ein einfaches und effektives Entleeren des Förderkanals durch besonders leichte Bedienung, nämlich durch lineares Verschieben des Schieberelements. Hierbei erfolgt die seitliche Ausleitung der Behälterverschlüsse über den seitlichen Auslassbereich derart gezielt und gerichtet, dass die Behälterver- schlösse an der vordefinierten Stelle den Förderkanal verlassen, und zwar insbesondere ausreichend geordnet, so dass die Behälterverschlüsse besonders vorteilhaft bei Austreten aus dem Förderkanal optional gesammelt werden können, beispielsweise mittels eines Sammelbehälters.

Im Verständnis der vorliegenden Erfindung ist die erste Führungsfläche mehrteilig ausgebildet und aus mehreren Abschnitten bzw. Teilen zusammengesetzt, wobei der durch das Schieberelement gebildete Führungsflächenabschnitt als ein Teil bzw. als ein Abschnitt der ersten Führungsfläche, insbesondere der zusammengesetzten bzw. gesamten ersten Führungsfläche anzusehen ist. Die zweite Führungsfläche kann einteilig oder mehrteilig sein. Beispielsweise sind leistenförmige, sich parallel zur Hauptachse erstreckende Bauteile seitlich am Kanalboden und, bezogen auf die Hauptachse, sich gegenüberliegend angeordnet, wobei diese leistenförmigen Bauteile mit ihren einander zugewandten Seiten bzw. Oberflächen die jeweiligen Führungsflächen bilden.

In bevorzugter Weise entspricht die Breite des Förderkanals im Wesentlichen dem Durchmesser der zu fördernden Behälterverschlüsse. Dadurch können die Behälterverschlüsse im Förderkanal ohne bzw. nahezu ohne seitliches Spiel entlang der Hauptachse transportiert werden. Unter der Breite des Förderkanals ist vorliegend der Abstand zwischen der ersten und der zweiten Führungsfläche zu verstehen.

Vorzugsweise weist der durch das Schieberelement gebildete Führungsflächenabschnitt der ersten Führungsfläche eine Längserstreckung auf, die in etwa einem zwei- bis dreifachen Durchmesser der zu fördernden Behälterverschlüsse oder dem Zwei- bis Dreifachen der Breite des Förderkanals entspricht. Somit ist auch eine Öff- nungsweite des Auslassbereichs, der als seitliche Öffnung des Förderkanals zu verstehen ist, etwa so breit wie zwei bis drei in Reihe hintereinander angeordnete Behälterverschlüsse. Dadurch kann ein hinderungsfreies bzw. stau- oder blockierfreies, insbesondere aber dennoch geordnetes Austreten der Behälterverschlüsse sichergestellt werden. Ferner wird dadurch ermöglicht, dass die Behälterverschlüsse von allein, d.h. nur aufgrund der Schwerkraft bzw. des Staudrucks weiter oben befindlicher Behälterverschlüsse und insbesondere ohne Einwirkung einer Ausstoßeinrichtung (eines sog. „Pushers“), aus dem Förderkanal fallen. Der Förderkanal im Sinne der vorliegenden Erfindung ist im Wesentlichen rinnenöder kanalförmig ausgebildet, wobei ein Aufnahmeraum, in dem die Behälterverschlüsse zum Zwecke der Förderung aufgenommen sind, vorzugsweise einen rechteckförmigen oder näherungsweise rechteckförmigen Querschnitt aufweist. Der Querschnitt des Aufnahmeraumes ist dabei so an die Dimension der Behälterverschlüsse, insbesondere Kronenkorken angepasst, dass diese im Förderkanal unter Anlage an der den Kanalboden bildenden Gleitfläche sowie an den die seitlichen Wandungen bildenden Führungsflächen gleitend in einer Förderrichtung transportiert werden, wobei die Behälterverschlüsse dazu insbesondere in vorgegebener Weise orientiert sind und mit ihrer Oberseite am Kanalboden anliegen. Der Förderkanal weist beispielsweise eine entsprechende Länge auf, dass er mindestens etwa 160 Stück Be- hälterversschlüsse, insbesondere aneinandergereiht, aufnehmen kann. Der Förderkanal kann vorliegend auch als Transportkanal oder Führungskanal bezeichnet werden.

Mit der vorliegenden Erfindung brauchen vorteilhaft nur noch sehr wenige Behälterverschlüsse (beispielsweise ca. 20 Stück) über einen Trockenlauf der Behälterbehandlungsanlage, insbesondere über einen Trockenlauf eines der Vorrichtung nachgeschalteten Verschließers, aus dem Förderkanal herausbefördert zu werden, und zwar nur diejenigen Behälterverschlüsse die sich im Förderkanal bereits in einem in Förderrichtung nach der Ausleiteinrichtung gelegenen Bereich befinden. Alle übrigen Behälterverschlüsse (z.B. mind. 140 Stück) werden über die Ausleiteinrichtung ausgeschleust und vorzugsweise mit einer bei der Ausleiteinrichtung optional vorgesehenen Auffangeinheit aufgefangen, sodass diese Behälterverschlüsse wiederverwendet werden können. Besonders vorteilhaft ist hierzu die Ausleiteinrichtung möglichst nahe an einem Auslaufende des Förderkanals angeordnet, um so die Anzahl der „über Trocken lauf zu entleerenden“ Behälterverschlüsse geringstmöglich zu halten.

Die vorliegende Vorrichtung bewirkt somit nicht nur ein besonders einfaches Leeren des Förderkanals, sondern auch eine deutliche Verringerung der über einen „Trockenlauf“ herausgebrachten Verschlüsse, womit weniger Verschleiß, geringerer Energieverbrauch sowie die mögliche Wiederverwendung der ausgeleiteten Ver- schlösse einhergehen. Insbesondere ist die Vorrichtung dabei auf konstruktiv einfache Weise und kostengünstig herstellbar, da Normteile und einfache Bauteile, wie Blechbiegeteile, gebogene Rohre und dergleichen verwendet werden können. Neben einer einfachen Montage ist hierbei insbesondere auch eine breite Einsatzmöglichkeit gegeben, da die Vorrichtung nicht auf spezielle Ausführungen und Materialien von Behälterverschlüssen beschränkt ist.

Vorteilhaft ist das linear bewegliche Schieberelement mittels einer Schiebebewegung in einer Schieberichtung von der ersten, geschlossenen Position in die zumindest zweite, geöffnete Position bewegbar, wobei die Schieberichtung in einem spitzen Winkel oder in einem rechten oder im Wesentlichen rechten Winkel zur Hauptachse des Förderkanals verläuft. Abhängig von der Anwendung, insbesondere auch unter Berücksichtigung der räumlichen Verhältnisse und/oder der Anordnung und Konstruktionsweise der gesamten Behälterbehandlungsanlage, in der die vorliegende Vorrichtung integriert ist, kann es Vorteile bringen, wenn die Schieberichtung entsprechend so gewählt ist, dass das bewegliche Schieberelement senkrecht oder aber im spitzen Winkel zum Förderkanal verschoben wird. Bei Verschiebung mit Schieberichtung in einem spitzen Winkel zur Hauptachse liegt der Winkel beispielsweise in einem Bereich von 45° bis 75°, bevorzugt in einem Bereich von 50° bis 70° und insbesondere bevorzugt bei rund 60° oder bei rund 65°.

Je nach Wahl der Schieberichtung ist hierbei vorteilhaft das Schieberelement in seiner geometrischen Ausgestaltung, insbesondere in seiner geometrischen Form derart angepasst um für die jeweilige gewählte Schieberichtung sicherzustellen, dass die erste, geschlossene Position und die zweite, geöffnete Position in der definierten Weise, wie oberhalb beschrieben, eingenommen werden können.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante umfasst die Schieberanordnung zumindest ein Haltemittel zur verschiebbaren Halterung des Schieberelements, wobei das Schieberelement über das Haltemittel verschiebbar am Förderkanal befestigt ist. Beispielweise ist das Haltemittel in Form einer Befestigungsschiene oder Befestigungsleiste ausgebildet, welche vorzugsweise rückseitig am Förderkanal, nämlich an einer dem Aufnahmeraum zur Aufnahme der Behälterverschlüsse abgewandten rückseitigen Oberfläche des den Kanalboden bildenden Bauteils festgelegt ist und mit welcher ein bei dem Schieberelement vorgesehenes Befestigungsmittel so zusammenwirkt, dass ein Verschieben des über das Haltemittel am Förderkanal gehaltenen Schieberelementes möglich ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Schieberanordnung zumindest eine Schieberführung zum Führen des Schieberelements und/oder zumindest ein Feststell- oder Arretiermittel zum Feststellen des Schieberelements in wenigstens der ersten, geschlossenen Position und der zweiten, offenen Position. Darüber kann insbesondere vorteilhaft sichergestellt werden, dass die Schiebebewegung in der vorgegebenen Schieberichtung präzise und korrekt ausgeführt und zumindest die erste und zweite Position des Schieberelementes gesichert werden kann.

Ganz besonders bevorzugt weist die Ausleiteinrichtung eine Auffangeinheit zum Auffangen von aus dem Auslassbereich austretenden Behälterverschlüssen auf. Dadurch kann ein effektives, quantitatives Auffangen der ausgeleiteten, austretenden Behälterverschlüsse über die bei der Ausleiteinrichtung vorgesehene Auffangeinheit erfolgen. Durch die Auffangeinheit wird hierbei insbesondere bewirkt, dass die aufgrund der Entleerung des Förderkanals anfallenden, nämlich aus dem Förderkanal austretenden Behälterverschlüsse zur vollständigen Wiederverwendung gesammelt werden können, weshalb die Vorrichtung einen erheblichen Beitrag zur Abfallvermeidung leistet und damit förderlich für eine ressourcenschonende Betriebsweise ist.

Besondere Vorteile ergeben sich dadurch, dass die Auffangeinheit zumindest ein Fangrohrstück mit einer Auffangmündung aufweist, wobei das Fangrohrstück relativ zum Förderkanal so angeordnet und ausgerichtet ist, dass die Auffangmündung des Fangrohrstücks dem bei geöffneter Position des Schieberelementes gebildeten Auslassbereich für die Behälterverschlüsse zugewandt ist. Die Positionierung der Auffangmündung des Fangrohrstücks relativ zum Auslassbereich des Förderkanals ist dabei so gewählt, dass die aus dem Auslassbereich austretenden bzw. herausfallenden Behälterverschlüsse sicher, insbesondere auch vollzählig, aufgefangen werden können. Im Sinne der vorliegenden Erfindung kann das Fangrohrstück rinnen- oder rohrförmig sein, wobei neben einem Rohrkörper auch ein Rinnenkörper oder ein Teilrohr mit lediglich teilumfänglicher Rohrwandung als Fangrohrstück zu verstehen sind. Vorzugsweise kann an das Fangrohrstück, insbesondere an dessen der Auffangmündung gegenüberliegenden Ende, ein weiteres Element, beispielsweise ein flexibler Schlauch oder ein weiteres Rohr vorgesehen und befestigt werden, an das die aufgefangenen Behälterverschlüsse weitergeleitet werden und von dem aus die Behälterverschlüsse zu ihrer Wiederverwendung beispielsweise in einen Sammel- oder Vorratsbehälter gelangen.

Bevorzugt ist hierbei die Auffangeinheit verstellbar, insbesondere höhen- und/oder winkelverstellbar, an dem Förderkanal angeordnet, wozu insbesondere zumindest ein verstellbares Tragelement zur tragenden Halterung zumindest des Fangrohrstücks vorgesehen ist. Dadurch ist insbesondere eine flexible Anpassung möglich.

Die den Kanalboden bildende Gleitfläche ist insbesondere zur gleitenden Anlage einer Oberseite der Behälterverschlüsse ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich bilden die erste und die zweite Führungsfläche jeweils einen Wandungsabschnitt des Förderkanals und sind zur gleitenden Anlage einer Seitenfläche der Behälterverschlüsse ausgebildet. Beispielsweise können die Gleitfläche und/oder die Führungsflächen zumindest abschnittsweise ein Material mit geringem Reibwiderstand bzw. mit geringem Reibungskoeffizienten bzw. ein Gleitmaterial umfassen oder aus einem solchen Material bestehen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante kann das linear bewegliche Schieberelement manuell betätigbar und mittels manuell ausgeführter Schiebebewegung zwischen der ersten geschlossenen und der zweiten offenen Position bewegbar sein. In dieser bevorzugten Variante ist der konstruktive Aufbau insbesondere einfach und die Bedienung ist werkzeuglos möglich.

Ebenso bevorzugt kann das linear bewegliche Schieberelement alternativ auch automatisiert betätigbar und mittels automatisiert ausgeübter Schiebebewegung zwischen der ersten, geschlossenen und der zweiten, offenen Position bewegbar sein. Die Ausleiteinrichtung weist hierzu bevorzugt einen mit dem Schieberelement zusammenwirkenden Antrieb, insbesondere einen Arbeitszylinder auf. Dieser ist insbesondere dazu ausgebildet, die Schiebebewegung zum Bewegen des Schieberelementes zwischen der ersten, geschlossenen und der zweiten, offenen Position auszuführen. Ganz besonders bevorzugt ist hierbei das linear bewegliche Schieberelement gesteuert bewegbar, wobei der Antrieb, insbesondere der Arbeitszylinder, über eine bei der Vorrichtung vorgesehene Steuereinrichtung steuerbar ist und dazu mit der Steuereinrichtung in kommunizierender Verbindung steht.

Der Förderkanal ist vorzugsweise als Förderrutsche ausgebildet, die die Behälterverschlüsse aufgrund der einwirkenden Schwerkraft fördert.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante weist das Schieberelement einen Grundkörper auf, dessen erste Seite den Führungsflächenabschnitt bildet und dessen zweite Seite in Bezug auf eine Grundkörperachse der ersten Seite gegenüberliegend angeordnet ist, wobei die erste Seite parallel oder schräg zur zweiten Seite orientiert ist. Ein Schieberelement in dieser bevorzugten Ausführungsform mit schräg verlaufender zweiten Seite, nämlich mit nicht parallel zueinander orientierten gegenüberliegenden Seiten, eignet sich besonders vorteilhaft für eine Schiebebewegung mit schräg zur Hauptachse verlaufender Schieberichtung, wobei darüber sichergestellt werden kann, dass die den Führungsflächenabschnitt bildende erste Seite des Schieberelements in der ersten, geschlossenen Position fluchtend in die erste Führungsfläche integriert werden kann, so dass sämtliche Abschnitte der Führungsfläche bündig zueinander verlaufen.

Vorzugsweise ist bei dem Grundkörper im Bereich der zweiten Seite ein auskragender Grundkörperabschnitt vorgesehen, der gegenüber einem Basisabschnitt des Grundkörpers dicker bzw. stärker ausgebildet ist. Der auskragende Grundkörperabschnitt weist dabei eine zweite Dicke auf, die größer ist als eine erste Dicke des Basisabschnitts. Ganz besonders bevorzugt ist der auskragende Grundkörperabschnitt mit Bohrungen zur gleitenden Aufnahme der Schieberführung ausgestattet. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Behälterbehandlungsanlage umfassend zumindest einen Verschließer zum Verschließen von Behältern mit Behälterverschlüssen sowie eine mit dem Verschließer verbundene Vorrichtung zum Fördern der Behälterverschlüsse zu dem Verschließer. Die Vorrichtung zum Fördern der Behälterverschlüsse ist hierbei so ausgebildet und eingerichtet, wie weiter oben im Zusammenhang mit der Vorrichtung beschrieben.

Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Fördern von Behälterverschlüssen, insbesondere von Kronenkorken, bei dem die Behälterverschlüsse in einem sich entlang einer Hauptachse erstreckenden Förderkanal einer Vorrichtung zum Fördern von Behälterverschlüssen in einer Förderrichtung gefördert werden, wobei die Behälterverschlüsse an einer einen Kanalboden bildenden Gleitfläche gleitend anliegen und über wenigstens eine erste und zweite Führungsfläche, die gegenüberliegend seitlich entlang des Kanalbodens angeordnet sind, seitlich geführt werden. Bei dem Verfahren werden die Behälterverschlüsse zum Entleeren des Förderkanals mittels einer vorgesehenen Ausleiteinrichtung zum Ausleiten der Behälterverschlüsse aus dem Förderkanal ausgeleitet. Gemäß einem besonderen Aspekt der Erfindung wird zum Ausleiten der Behälterverschlüsse ein Schieberelement einer Schieberanordnung der Ausleiteinrichtung mittels einer linearen Schiebebewegung von einer ersten, geschlossenen Position in eine zweite, geöffnete Position bewegt und dadurch wird der Förderkanal seitlich geöffnet und ein seitlicher Auslassbereich für die Behälterverschlüsse wird freigegeben. Bevorzugt werden bei dem Verfahren die Behälterverschlüsse, insbesondere Kronenkorken in einer vorgegebenen Orientierung gefördert, und zwar insbesondere in einer Orientierung, in der die Behälterverschlüsse mit ihrer Oberseite gleitend an der Gleitfläche anliegen. Die besonderen Vorteile des Verfahrens, spiegeln sich durch die bereits weiter oben im Zusammenhang mit der Vorrichtung erläuterten Vorteile wieder.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante werden die seitlich aus dem Auslassbereich austretenden Behälterverschlüsse mittels einer Auffangeinheit der Ausleiteinrichtung aufgefangen.

Bevorzugt wird das Schieberelement mittels einer linearen Schiebebewegung in einer Schieberichtung von der ersten, geschlossenen Position in die zweite, geöffnete Position bewegt, wobei die Schieberichtung in einem spitzen Winkel oder in einem rechten oder im Wesentlichen rechten Winkel zur Hauptachse des Förderkanals verläuft. Das Schieberelement kann manuell oder automatisiert bewegt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsvariante werden mehrere, vorzugsweise alle, im geschlossenen Zustand der Schieberanordnung innerhalb des Förderkanals oberhalb des Auslassbereichs befindlichen Behälterverschlüsse nach dem Freigeben des Auslassbereichs aus dem Förderkanal über den Auslassbereich ausgeleitet. Besonders bevorzugt erfolgt das Ausleiten der Behälterverschlüsse dabei ohne Einwirkung einer Ausstoßeinrichtung (eines sog. „Pushers“), sondern nur aufgrund der Schwerkraft bzw. des Staudrucks weiter oben befindlicher Behälterverschlüsse.

Der Ausdruck „im Wesentlichen“ bzw. „etwa“ bzw. „ca.“ bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um höchstens +/- 10%, bevorzugt um höchstens +/- 5%, und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 a schematisch dargestellt in einer perspektivischen Ansicht eine

Ausführungsvariante einer Vorrichtung zum Fördern von Behälterverschlüssen mit einem geschlossenen Schieberelement,

Fig. 1 b schematisch dargestellt in perspektivischer Ansicht die Ausführungsvariante der Vorrichtung der Figur 1a mit einem geöffneten Schieberelement,

Fig. 2 schematisch dargestellt in einer Vorderansicht eine alternative

Ausführungsvariante einer Vorrichtung zum Fördern von Behälterverschlüssen mit einem geöffneten Schieberelement, Fig. 3 schematisch dargestellt in Vorderansicht die Ausführungsvan- ante der Vorrichtung der Figur 2 mit einem geschlossenen Schieberelement,

Fig. 4 schematisch dargestellt eine Ausführungsvariante eines Schieberelements in einer Draufsicht auf eine vordere Oberflächenseite,

Fig. 5a schematisch dargestellt in einer perspektivischen Ansicht eine alternative Ausführungsvariante eines Schieberelements,

Fig. 5b eine Draufsicht auf eine zweite Seite des Schieberelements der

Figur 5a,

Fig. 6a, 6b grob schematisch skizziert jeweils eine rückseitige Ansicht einer Ausführungsvariante einer am Förderkanal befestigten Schieberanordnung in verschiedenen Positionen,

Fig. 7a, 7b grob schematisch skizziert jeweils eine rückseitige Ansicht einer alternativen Ausführungsvariante einer am Förderkanal befestigten Schieberanordnung in verschiedenen Positionen,

Fig. 8a, 8b grob schematisch skizziert jeweils eine rückseitige Ansicht einer weiteren alternativen Ausführungsvariante einer am Förderkanal befestigten Schieberanordnung in verschiedenen Positionen und

Fig. 9a, 9b grob schematisch skizziert jeweils eine rückseitige Ansicht einer noch weiteren alternativen Ausführungsvariante einer am Förderkanal befestigten Schieberanordnung in verschiedenen Positionen.

Die in den Figuren allgemein mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete Vorrichtung zum Fördern von Behälterverschlüssen 2 dient insbesondere der Führung und dem Transport von Behälterverschlüssen 2, insbesondere Schraubverschlüssen oder Kronenkorken für Getränkebehälter, und wird beispielsweise in Abfüllanlagen, wie z.B. Getränkeabfüllanlagen, zur Zuführung der Behälterverschlüsse 2 an eine nicht näher spezifizierte und nicht dargestellte Verschließmaschine eingesetzt. Die Vorrichtung 1 steht hierbei mit der Verschließmaschine bzw. dem Verschließer in Verbindung und kann somit auch als Teil einer komplexen Anlage, insbesondere Behälterbehandlungsanlage, z.B. Abfüllanlage, verstanden werden.

Die Figuren 1 a und 1 b zeigen anhand einer jeweiligen schematischen Darstellung eine perspektivische Ansicht einer beispielhaften Ausführungsvariante der Vorrichtung 1 zum Fördern von Behälterverschlüssen 2 in verschiedenen Betriebs- oder Arbeitszuständen bzw. -Positionen.

Bei dem Beispiel der Figuren 1 a und 1 b weist die Vorrichtung 1 einen sich entlang einer Hauptachse HA erstreckenden und zur führenden und gleitenden Aufnahme einer Vielzahl von Behälterverschlüssen 2 ausgebildeten Förderkanal 4 auf, der einen Aufnahmeraum für die Aufnahme der Behälterverschlüsse 2 bildet, dessen im Wesentlichen rechteckförmiger Querschnitt an die Form und Dimension der zu transportierenden bzw. zu führenden und zu fördernden Behälterverschlüsse 2 angepasst ist. Zur führenden und gleitenden Aufnahme der Behälterverschlüsse 2 umfasst der Förderkanal 4 zumindest eine einen Kanalboden bildende Gleitfläche 11 auf der insbesondere eine Oberseite der Behälterverschlüsse 2 bzw. eine obere Außenfläche der Behälterverschlüsse 2 in gleitende Anlage gelangt, sowie wenigstens eine erste und zweite Führungsfläche 5, 6, die - in Bezug auf die Hauptachse HA - gegenüberliegend seitlich entlang des Kanalbodens angeordnet sind und sich im Wesentlichen entlang der Hauptachse HA erstrecken.

Die erste und die zweite Führungsfläche 5, 6 bilden dabei jeweils einen seitlichen Wandungsabschnitt des Förderkanals 4 und sind zur gleitenden und führenden Anlage einer Seitenfläche der Behälterverschlüsse 2 ausgebildet. Wie aus den Figuren 1a, 1 b hervorgeht, umfasst die erste Führungsfläche 5 mehrere Abschnitte bzw. Teile und ist daher als mehrteilige, zusammengesetzte Fläche zu verstehen. Im Förderkanal 4 in korrekter Orientierung aufgenommene Behälterverschlüsse 2 liegen somit mit ihren Oberseiten gleitend an der Gleitfläche 11 an, gelangen dabei mit Abschnitten ihrer Seitenfläche in Anlage an die seitlichen Führungsflächen 5, 6 des Förderkanals 4 und werden im Normalbetrieb in einer entlang der Hauptachse HA orientierten Förderrichtung FR gefördert, und zwar insbesondere von einer Einlaufseite 4.1 des Förderkanals 4 bis zu dessen Auslaufseite 4.2. Der Förderkanal 4 weist beispielsweise eine solche Gesamtlänge auf, dass in etwa mindestens 150 bis 160 Stück Behälterverschlüsse 2 in Reihe hintereinander, insbesondere Behälterverschluss 2 an Behälterverschluss 2, d.h. mit gegenseitigem Kontakt, zwischen Einlaufseite 4.1 und Auslaufseite 4.1 aufgenommen sind.

Zum Zwecke einer Entleerung des Förderkanals 4, beispielsweise wegen einer geplanten Reinigung der Anlage oder des Förderkanals 4 und/oder wegen eines geplanten Wechsels der Verschlussart oder -sorte, umfasst die Vorrichtung 1 eine Ausleiteinrichtung 3 zum Ausleiten der Behälterverschlüsse 2 aus dem Förderkanal 4.

Die Ausleiteinrichtung 3 weist hierbei zumindest eine Schieberanordnung 7 mit wenigstens einem linear beweglichen Schieberelement 8 auf, wobei das Schieberelement 8 von wenigstens einer in Figur 1a dargestellten ersten, geschlossenen Position P1 in zumindest eine in Figur 1 b dargestellte zweite, geöffnete Position P2 bewegbar ist, und zwar mittels einer linearen Schiebebewegung. Im Beispiel der Figuren 1 a, 1 b ist das Schieberelement 8 seitlich am Führungskanal 4 angeordnet, und zwar an einer ersten Seite des Führungskanals 4 an der die erste Führungsfläche 5 verläuft.

Das Schieberelement 8 der Schieberanordnung 7 bildet in der ersten, geschlossenen Position P1 (Figur 1 a) einen Führungsflächenabschnitt 5a als Teil der ersten Führungsfläche 5 und definiert somit in dieser ersten Position P1 ebenfalls einen Abschnitt bzw. Bereich der Wandung, insbesondere einen Wandungsabschnitt des Förderkanals 4. Dabei weist das Schieberelement 8 einen Grundkörper auf, durch dessen erste Seite 8.1 der Führungsflächenabschnitt 5a gebildet ist. Mit Bezug auf die Figuren 4 und 5a, 5b wird das Schieberelement 8 untenstehend mehr im Detail beschrieben. Bei der Schieberanordnung 7 der Ausleiteinrichtung 3 ist ferner zumindest ein Haltemittel 12 zur verschiebbaren Halterung des Schieberelements 8 am Förderkanal 4 vorgesehen. Im dargestellten Beispiel der Figuren 1 a, 1 b, bei dem das Schieberelement 8 für eine manuelle Betätigung ausgelegt ist, ist das Haltemittel 12 in Form einer Befestigungsschiene bzw. Befestigungsleiste mit einer schlitzartigen Durchbrechung, insbesondere einem Langloch ausgebildet, und wirkt zur Verbindung mit dem Grundkörper des Schieberelements 8 mit einem Befestigungsmittel 19 (siehe z.B. Figuren 6a, 6b) zusammen. Beispielsweise durchgreift eine in eine Gewindebohrung im Grundkörper des Schieberelements 8 eingreifende Befestigungsschraube das Langloch der Befestigungsleiste 12. Alternativ kann ein mit dem Grundkörper des Schieberelements 8 verbundener, vorstehender Befestigungsbolzen durch das Langloch geführt und mit einer Mutter, beispielsweise einer Flügelmutter, gesichert sein.

Das Haltemittel 12 ist dabei rückseitig an einer hinteren bzw. rückseitigen Oberfläche 17 des den Kanalboden bildenden Bauteils des Förderkanals 4 befestigt, wie insbesondere die Figuren 6a und 6b mehr im Detail zeigen. Über das Haltemittel 12 wiederum ist das Schieberelement 8 verschiebbar am Förderkanal 4 befestigt, wobei das Befestigungsmittel 19 ein Feststellen bzw. Arretieren des Schieberelements 8 in wenigstens der ersten, geschlossenen Position P1 und der zweiten, offenen Position P2 erlaubt und daher zugleich ein Feststell- oder Arretiermittel bildet.

Durch die verschiebbare Befestigung des Schieberelements 8 ist dieses linear beweglich und kann mittels einer linearen Schiebebewegung in einer Schieberichtung SR von der ersten, geschlossenen Position P1 in die zumindest zweite, geöffnete Position P2 bewegt werden. Es versteht sich, dass das Schieberelement 8 vice versa mittels einer Schiebebewegung in einer der Schieberichtung SR gegenläufigen Schieberichtung SR' wieder von der zweiten, geöffneten Position P2 in die erste, geschlossene Position P1 gebracht werden kann. Im Beispiel der Figuren 1 a und 1 b verlaufen die Schieberichtung SR wie auch die gegenläufige Schieberichtung SR' in einem rechten bzw. im Wesentlichen rechten Winkel a' zur Hauptachse HA des Förderkanals 4.

Um die Schiebebewegungen zu erleichtern sowie insbesondere ein genaues und korrektes Verschieben in den Schieberichtungen SR, SR' zu ermöglichen, ist bei der Schieberanordnung 7 der Ausleiteinrichtung 3 ferner zumindest eine Schieberführung 13 zum Führen des Schieberelements 8 vorgesehen. Die Schieberführung 13 ist im dargestellten Beispiel in Form von zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten, länglichen und zylinderartig ausgebildeten Führungskörpern bzw. FührungsstangenZ-riegeln ausgebildet, welche in entsprechenden Bohrungen 18 (siehe Figur 5b) im Grundkörper des Schieberelements 8 gleitend aufgenommen sind, derart, dass das Schieberelement 8 geführt und gleitend entlang der Führungsstangen bewegbar ist.

In der zweiten, geöffneten Position P2 (Figur 1 b) welche auch als Öffnungsstellung oder Freigabestellung bzw. Ausleitstellung bezeichnet werden kann, öffnet das Schieberelement 8 den Förderkanal 4 seitlich und gibt einen seitlichen Auslassbereich 9 für die Behälterverschlüsse 2 frei, indem aufgrund der Schiebebewegung des Schieberelements 8 in Schieberichtung SR der Führungsflächenabschnitt 5a von der Hauptachse HA des Förderkanals 4 wegbewegt bzw. entfernt wird. Hierdurch fehlt beispielsweise auf einem Längenabschnitt des Förderkanals 4, nämlich in dem Auslassbereich 9, die seitliche Führung durch den Führungsflächenabschnitt 5a der ersten Führungsfläche 5. Dieser Längenabschnitt bzw. der Auslassbereich 9 erstreckt sich dabei insbesondere über eine Länge, die in etwa dem zwei- bis dreifachen Durchmesser eines Behälterverschlusses 2 entspricht, so dass für etwa zwei bis drei aufeinanderfolgende Behälterverschlüsse 2 die seitliche Führung fehlt, weswegen auf diesem Längenabschnitt des Förderkanals 4, nämlich in dem Auslassbereich 9 die Behälterverschlüsse 2 herausfallen, insbesondere aufgrund des Staudrucks der darüber liegenden bzw. in Förderrichtung FR hinterher laufenden Behälterverschlüsse 2. Alle in Förderrichtung FR hinterherlaufenden bzw. darüber liegenden Behälterverschlüsse 2 rutschen nach, beispielsweise der Schwerkraft folgend, und fallen ebenfalls heraus bis sich der Förderkanal 4 geleert hat.

Die über den Auslassbereich 9 seitlich aus dem Förderkanal 4 herausfallenden Behälterverschlüsse 2 werden für eine mögliche Wiederverwendung aufgefangen, wozu die Ausleiteinrichtung 3 ferner eine Auffangeinheit 10 zum Auffangen von aus dem Auslassbereich 9 austretenden Behälterverschlüssen 2 aufweist. Im dargestellten Beispiel umfasst die Auffangeinheit 10 zumindest ein Fangrohrstück 14 mit einer Auf- fangmündung 15, wobei das Fangrohrstück 14 relativ zum Förderkanal 4 so angeordnet und ausgerichtet ist, dass die Auffangmündung 15 des Fangrohrstücks 14 dem bei geöffneter Position P2 des Schieberelementes 8 gebildeten Auslassbereich 9 für die Behälterverschlüsse 2 derart zugewandt ist, dass die herausfallenden Behälterverschlüsse 2 von der Auffangmündung 15 aufgenommen und in das Fangrohrstück 14 eingeleitet werden.

Die Auffangeinheit 10 ist verstellbar, insbesondere höhen- und/oder winkelverstellbar, an dem Förderkanal 4 angeordnet und dazu über ein verstellbares Tragelement 16 an dem Förderkanal 4 befestigt. Das verstellbare Tragelement 16 ist zumindest zur tragenden Halterung des Fangrohrstücks 14 vorgesehen und kann beispielsweise Klemmbacken 16.1 aufweisen, über die ein Einstellen des Fangrohrstücks 14 in der Höhe und im Winkel möglich ist. In den Figuren zwar nicht dargestellt können ein flexibler Schlauch oder ein weiteres Rohr am Fangrohrstück 14, insbesondere an dem der Auffangmündung 15 abgewandten Ende des Fangrohrstücks 14, befestigt werden. Damit können die aufgefangenen Behälterverschlüsse 2 zur ihrer Wiederverwendung gesammelt und entsprechend in einen nicht dargestellten Sammel- oder Vorratsbehälter eingebracht werden.

Mit der vorliegenden Vorrichtung 1 müssen bei einer Entleerung des Förderkanals 4 schließlich nur diejenigen Behälterverschlüsse 2, die sich in Förderrichtung FR nach dem Auslassbereich 9 befinden, über einen Leerlauf des Förderkanals 4 bzw. des Verschließers herausgefahren werden, so dass mit der vorliegenden Vorrichtung 1 nahezu alle Behälterverschlüsse 2 gesammelt und danach wiederverwendet werden können. Zweckmäßigerweise ist die Ausleiteinrichtung 3 daher möglichst nahe an der Auslaufseite 4.2 des Förderkanals 4 angeordnet und ist besonders bevorzugt in einem an die Auslaufseite 4.2 anschließenden Abschnitt des Förderkanals 4 angeordnet.

Die Figuren 2 und 3 zeigen beispielhaft anhand einer jeweiligen schematischen Vorderansicht eine weitere Ausführungsvariante der Vorrichtung 1 , und zwar wiederum in verschiedenen Betriebs- oder Arbeitszuständen bzw. -Positionen, wobei in Figur 2 das Schieberelement 8 in der zweiten, geöffneten Position P2 und in Figur 3 in der ersten, geschlossenen Position P1 dargestellt ist. Die Ausführungsvariante der Figuren 2 und 3 unterscheidet sich von derjenigen der Figuren 1 a und 1 b im Wesentlichen durch die Ausgestaltung des Schieberelements 8. Dieses ist gemäß dem Beispiel der Figuren 2 und 3 zwar ebenfalls für die manuelle Betätigung ausgelegt und eingerichtet, jedoch kann es verschoben werden mittels einer Schiebebewegung in einer Schieberichtung SR, die einen spitzen Winkel a mit der Hauptachse HA des Förderkanals 4 einschließt. Aufgrund der schräg zur Hauptachse HA verlaufenden Schieberichtung SR verläuft bei dem Schieberelement 8 auch der durch die erste Seite 8.1 des Grundkörpers gebildete Führungsflächenabschnitt 5a in einem spitzen Winkel zur Schieberichtung SR, der im dargestellten Beispiel gleich dem Winkel a ist, so dass der Führungsflächenabschnitt 5a parallel zur Hauptachse HA verläuft.

Die Figur 4 zeigt in Draufsicht auf eine vordere Oberflächenseite 8a eine bevorzugte Ausführungsvariante eines Schieberelements 8 für den Einsatz in einer Ausleiteinrichtung 3 gemäß dem Beispiel der Figuren 2 und 3, bei dem die Schieberichtung SR zum Verschieben des Schieberelements 8 schräg zur Hauptachse HA verläuft. Die den Führungsflächenabschnitt 5a bildende erste Seite 8.1 des Grundkörpers ist bei diesem beispielhaften Schieberelement 8 schräg zu einer Grundkörperachse GA orientiert. Eine der ersten Seite 8.1 gegenüberliegende zweite Seite 8.2 des Grundkörpers ist im Wesentlichen parallel zur Grundkörperachse GA ausgerichtet und daher ebenfalls schräg zur ersten Seite 8.1 orientiert. Die Schieberichtung SR zum Verschieben des Schieberelements 8 verläuft bei dem dargestellten Beispiel im Wesentlichen senkrecht zur Grundkörperachse GA.

In Figur 4 nicht sichtbar ist bevorzugt ein Abschnitt des Grundkörpers, insbesondere ein auskragender Grundkörperabschnitt 8.3 (siehe Figur 5a) im Bereich der zweiten Seite 8.2 dicker bzw. stärker ausgebildet und weist eine im Vergleich zu einem Basisabschnitt im Bereich der ersten Seite 8.1 größere Dicke auf. In diesem dickeren bzw. stärkeren Abschnitt des Grundkörpers im Bereich der zweiten Seite 8.2 sind insbesondere auch die Durchbrechungen bzw. Bohrungen 18 zur Aufnahme der Schieberführung 13 vorgesehen (aus Figur 4 jedoch nicht ersichtlich). Das Haltemittel 12 für die verschiebbare Befestigung des Schieberelements 8 am Förderkanal 4 ist an einer der vorderen Oberflächenseite 8a gegenüberliegenden hinteren Oberflächenseite des Grundkörpers festgelegt. Hierzu ist beispielsweise eine Gewindebohrung für den Eingriff der Befestigungsschraube eingebracht oder ein von der hinteren Oberflächenseite abstehender und mit einer Mutter zusammenwirkender Gewindebolzen ist dort befestigt.

Die Figuren 5a und 5b zeigen eine alternative Ausführungsvariante eines Schieberelements 8 für den Einsatz in einer Ausleiteinrichtung 3 gemäß dem Beispiel der Figuren 1 a und 1 b, bei dem die Schieberichtung SR zum Verschieben des Schieberelements 8 senkrecht zur Hauptachse HA verläuft. Figur 5a ist eine perspektivische Ansicht des Schieberelements 8 aus der insbesondere hervorgeht, dass hier die erste und zweite Seite 8.1 , 8.2 parallel zueinander sowie parallel zur Grundkörperachse GA verlaufen. Ebenso geht aus Figur 5a deutlich hervor, dass der Grundkörper im Bereich der zweiten Seite 8.2 einen in seiner Dicke bzw. Stärke vergrößerten auskragenden Grundkörperabschnitt 8.3 aufweist, der gegenüber einem Basisabschnitt 8.4 des Grundkörpers vorsteht. Eine zweite Dicke d2 des auskragenden Grundkörperabschnitts 8.3 ist hierbei größer als eine erste Dicke d1 des Basisabschnitts 8.4. Die Durchbrechungen bzw. Bohrungen 18 zur Aufnahme der Schieberführung 13 sind in diesem auskragenden Grundkörperabschnitt 8.3 ausgebildet. Figur 5b zeigt eine Draufsicht auf die zweite Seite 8.2, so dass hier auch die Durchbrechungen bzw. Bohrungen 18 zur Aufnahme der Schieberführung 13 sichtbar sind.

Grundsätzlich trifft für alle weiter oben beschriebenen Schieberelemente 8 zu, dass zumindest die den Führungsflächenabschnitt 5a bildende erste Seite 8.1 aus einem beständigen, jedoch reibungsarmen Material besteht, welches ein erleichtertes Gleiten der Behälterverschlüsse 2 erlaubt. Es versteht sich, dass das Material zur Herstellung der Schieberelemente 8 ein im Bereich der Lebensmittel- bzw. Getränkeindustrie verwendbares Material ist, das die erforderlichen Reinigungs- und Hygienestandards erfüllt, sowie eine ausreichende Beständigkeit gegenüber Reinigungs- und Desinfektionsmittel aufweist.

In den Figuren 6a, 6b sowie 7a, 7b sind jeweils rückseitige Ansichten von am Förderkanal 4 befestigten Schieberanordnungen 7 dargestellt, die jeweils für eine manuelle Betätigung eingerichtet sind, wobei gemäß Figuren 6a, 6b die Schieberichtung SR zum Verschieben des Schieberelements 8 senkrecht zur Hauptachse HA und gemäß Figuren 7a, 7b im spitzen Winkel a zur Hauptachse HA verläuft. Das jeweils in verschiedenen Positionen P1 , P2 dargestellte Schieberelement 8 ist mittels des Haltemittels 12 rückseitig an der hinteren bzw. rückseitigen Oberfläche 17 des den Kanalboden bildenden Teils des Förderkanals 4 verschiebbar befestigt.

Das als Befestigungsleiste ausgebildete Haltemittel 12 wirkt mit dem Befestigungsmittel 19 zusammen, das durch das Langloch des Haltemittels 12 durchgeführt ist. Das Befestigungsmittel 19, im dargestellten Beispiel eine Befestigungsschraube 19, stellt im angezogenen Zustand das Schieberelement 8 in der ersten bzw. in der zweiten Position P1 , P2 fest. Zum Verschieben des Schieberelements 8 wird zunächst die Befestigungsschraube 19 etwas gelöst, so dass die Schiebebewegung möglich ist. Nach dem Verschieben wird die Befestigungsschraube 19 zur erneuten Arretierung bzw. Feststellen wieder festgezogen.

In den Figuren 8a, 8b sowie 9a, 9b sind jeweils rückseitige Ansichten von am Förderkanal 4 befestigten Schieberanordnungen 7 gemäß alternativer Ausführungsvananten dargestellt, die jeweils für eine automatisierte Betätigung eingerichtet sind, wobei gemäß Figuren 8a, 8b die Schieberichtung SR zum Verschieben des Schieberelements 8 senkrecht zur Hauptachse HA und gemäß Figuren 9a, 9b im spitzen Winkel a zur Hauptachse HA verläuft.

Das jeweils in verschiedenen Positionen P1 , P2 dargestellte Schieberelement 8 ist hierbei ebenfalls rückseitig an der hinteren bzw. rückseitigen Oberfläche 17 des den Kanalboden bildenden Teils des Förderkanals 4 verschiebbar befestigt. Zur automatisierten Betätigung, insbesondere zum automatisierten Verschieben des Schieberelementes 8, weist die Ausleiteinrichtung 3 hierzu einen mit dem Schieberelement 8 zusammenwirkenden Antrieb, insbesondere einen Arbeitszylinder 20 auf. Dieser ist insbesondere dazu ausgebildet, die Schiebebewegung zum Bewegen des Schieberelementes 8 zwischen der ersten, geschlossenen und der zweiten, offenen Position P1 , P2 auszuführen, und zwar vorzugsweise gesteuert. Für eine solche gesteuerte automatisierte Betätigung ist die Ausleiteinrichtung 3, insbesondere der Arbeitszylinder 20 über eine bei der Vorrichtung 1 vorgesehene, jedoch nicht in den Figuren gezeigte, Steuereinrichtung steuerbar und steht dazu mit der Steuereinrichtung in kommunizierender Verbindung.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung zum Fördern von Behälterverschlüssen

2 Behälterverschluss

3 Ausleiteinrichtung

4 Förderkanal

4.1 Einlaufseite

4.2 Auslaufseite

5 erste Führungsfläche

5a Führungsflächenabschnitt

6 zweite Führungsfläche

7 Schieberanordnung

8 Schieberelement

8.1 erste Seite

8.2 zweite Seite

8.3 Grundkörperabschnitt

8.4 Basisabschnitt

8a vordere Oberflächenseite

9 Auslassbereich

10 Auffangeinheit

11 Gleitfläche

12 Haltemittel

13 Schieberführung

14 Fangrohrstück

15 Auffangmündung

16 Tragelement

16.1 Klemmbacke

17 rückseitige Oberfläche

18 Bohrung

19 Befestigungsmittel

20 Arbeitszylinder a, a‘ Winkel d1 , d2 erste und zweite Dicke FR Förderrichtung

GA Grundkörperachse

HA Hauptachse

P1 erste, geschlossene Position P2 zweite, geöffnete Position

SR, SR' Schieberichtung