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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE AND METHOD FOR CONVEYING ROD-SHAPED ARTICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/087188
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for conveying rod-shaped articles, such as cigarettes, filter sticks, or similar. Said device comprises a continuously revolving feeding element (11) and a continuously revolving discharging element (12) for the rod-shaped articles (20). The feeding element (11) and the discharging element (12) are arranged on top of each other so as to overlap at least in part in the direction of travel (arrow 19) of the flow of articles formed by the articles in order to create a transfer zone (21) for transferring the articles (20) which are disposed on the feeding element (11) in a single layer onto the discharging element (12). The inventive device is characterized in that both the feeding element (11) and the discharging element (12) are embodied as troughed belt conveyors (13, 17) while a vacuum strip (32) which at least partly extends across the transfer zone (21) is placed in the area of one of the troughed belt conveyors (17). The invention also relates to a corresponding method.

Inventors:
HEIKENS RALF (DE)
MEIER ARND (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/001403
Publication Date:
August 24, 2006
Filing Date:
February 10, 2006
Export Citation:
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Assignee:
HAUNI MASCHINENBAU AG (DE)
HEIKENS RALF (DE)
MEIER ARND (DE)
International Classes:
A24C5/47
Foreign References:
DE19708836A11998-09-10
US20040221859A12004-11-11
Other References:
See also references of EP 1865797A1
None
Attorney, Agent or Firm:
WENZEL & KALKOFF (Hamburg, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Vorrichtung zum Transportieren stabförmiger Artikel, wie z.B. Zigaretten, Filterstäbe oder dergleichen, umfassend ein endlos umlaufendes Zuführelement (11) und ein endlos umlaufendes Abführelement (12) für die stabförmigen Artikel (20), wobei das Zuführelement (11) und das Abführelement (12) derart übereinander angeordnet sind, dass sie sich zur Bildung eines Übernahmebereiches (21) zur Übernahme der einlagig auf dem Zuführelement (11) angeordneten Artikel (20) auf das Abführelement (12) mindestens teilweise in Transportrichtung (Pfeil 19) des aus den Artikeln (20) gebildeten Artikelstroms über läppen, dadurch gekennzei chnet , dass sowohl das Zuführelement (11) als auch das Abführelement (12) als Muldenbänder (13, 17) ausgebildet sind und im Bereich eines der Muldenbänder (17) eine Vakuumleiste (32) angeordnet ist, die sich mindestens teilweise über den Übernahmebereich (21) erstreckt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Muldenband (13) zum Zuführen eines mit Lücken behafteten Artikelstroms unterhalb des Muldenbandes (17) zum Abführen eines lückenlosen Artikelstroms angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Muldenband (13) und das obere Muldenband (17) jeweils einen Transporttrum (24, 26) und einen Rückführtrum (25, 27) aufweisen, wobei sich die Transporttrums (24, 26) einander gegenüber liegen.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporttrums (24, 26) parallel zueinander verlaufen.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Vaku umleiste (32) im Bereich des Transporttrums (26) des oberen Muldenbandes (17) angeordnet ist und sich zwischen einer Umlenkrolle des Muldenbandes (17) und einer Antriebsrolle (18) des Muldenbandes (17) nahezu über den gesamten Übernahmebereich (21) erstreckt.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumleiste (32) zwischen dem Transporttrum (26) und dem Rückführ trum (27) des oberen Muldenbandes (17) angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumleiste (32) auf der dem Transporttrum (26) des oberen Muldenbandes (17) zugewandten Seite Öffnungen (35) zum Durchtritt der Saugluft aufweist.
8. Vorrichtungen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jede Mulde (29) des oberen Muldenbandes (17) mindestens eine, vorzugsweise jedoch mehrere Saugluftöffnungen (30) aufweist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (35) in der Vakuumleiste (32) derart ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass stets mindestens eine der Saugluftöffnungen (30) des Muldenbandes (17) im Übernahmebereich (21) mit Vakuum beaufschlagbar ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumleiste (32) über einen Anschlussstutzen (33) an eine Luftversorgung angeschlossen ist, wobei der Anschlussstutzen (33) im Bereich der in Transportrichtung (Pfeil 19) hinteren Umlenkrolle des oberen Muldenbandes (17) angeordnet ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Vakuum ausgehend vom Anschlussstutzen (33) entgegen der Transportrichtung (Pfeil 19) abnimmt.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Muldenband (13) entgegen der Transportrichtung (Pfeil 19) der Artikel (20) über das obere Muldenband (17) und das obere Muldenband (17) in Transportrichtung (Pfeil 19) der Artikel (20) über das untere Muldenband (13) hinausragt.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des unteren Muldenbandes (13) in Transportrichtung (Pfeil 19) vor dem oberen Muldenband (17) ein Element (36) zum Führen der Artikel (20) auf dem Transporttrum (24) des unteren Muldenbandes (13) angeordnet ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (36) mindestens einen Riemen (38), vorzugsweise jedoch zwei endlos umlaufende Riemen (38) umfasst.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Aufnahmebereich (22) des unteren Muldenbandes (13) in Transport richtung (Pfeil 19) vor dem oberen Muldenband (17) mindestens ein Mittel (41) zur Überwachung des in den Übernahmebereich (21) einlaufenden Artikelstroms angeordnet ist.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass in Transportrichtung (Pfeil 19) hinter dem unteren Muldenband (13) ein Abgabebereich (23) gebildet ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (22), der Übernahmebereich (21) und der Abgabebereich (23) im we sentlichen in einer Ebene hintereinander liegen, wobei der Abgabebereich (23) unmittelbar an den Übernahmebereich (21) anschließt.
18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens dem oberen Muldenband (17) ein Regelantrieb zugeordnet ist, der art, dass die Umlaufgeschwindigkeit bzw. Transportgeschwindigkeit VOM des oberen Muldenbandes (17) im Verhältnis zur Umlaufgeschwindigkeit bzw. Transportgeschwindigkeit VUM des unteren Muldenbandes (13) regelbar ist.
19. Verfahren zum Transportieren stabförmiger Artikel, wie z.B. Zigaretten, Filterstäbe oder dergleichen, umfassend die Schritte: Aufnehmen eines aus Artikeln (20) gebildeten, einlagigen Artikelstroms auf ein Zuführelement (H)5 Transportieren des Artikelstroms in einen Übernahmebereich (21), Ansaugen der Artikel (20) an ein als Muldenband (17) ausgebildetes Abführelement (12), indem an das Muldenband (17) Vakuum angelegt wird, Transportieren des Artikelstroms an einen Abgabebereich (23), dadurch gekennze i chnet , dass mehrere Mulden (29) des oberen Muldenbandes (17) gleichzeitig mit Vakuum beaufschlagt werden, wobei in Transportrichtung (Pfeil 19) die letzte freie Mulde (29) des Abführelementes (12) mit dem höchsten Vakuum beaufschlagt wird und das Vakuum ausgehend von der letzten freien Mulde (29) entgegen der Transportrichtung (Pfeil 19) abnimmt.
20. Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführelement (11) und das Abführelement (12) mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten VUM und V0M angetrieben werden, wobei mindestens VOM in Abstimmung zu VUM geregelt wird.
21. Verfahren Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Artikelstrom auf dem Zuführelement (11) vor dem Eintritt in den Übernahmebereich (21) überwacht wird, um die Anzahl der Artikel (20) bzw. die Größe der Lücke in dem Artikelstrom zu ermitteln.
Description:
Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren stabförmiger Artikel

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren stabförmiger Artikel, wie z.B. Zigaretten, Filterstäbe oder dergleichen, umfassend ein endlos umlaufendes Zu- führelement und ein endlos umlaufendes Abführelement für die stabförmigen Artikel, wobei das Zuführelement und das Abführelement derart übereinander angeordnet sind, dass sie sich zur Bildung eines Übernahmebereiches zur Übernahme der einlagig auf dem Zuführelement angeordneten Artikel auf das Abführelement mindestens teilweise in Transportrichtung des aus den Artikeln gebildeten Artikelstroms überlappen.

Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Transportieren stabförmiger Artikel, wie z.B. Zigaretten, Filterstäbe oder dergleichen, umfassend die Schritte: Aufnehmen eines aus Artikeln gebildeten, einlagigen Artikelstroms auf ein Zuführelement, Transportieren des Artikelstroms in einen Übemahmebereich, Ansaugen der Artikel an ein als Muldenband ausgebildetes Abführelement, indem an das Muldenband Vakuum angelegt wird, Transportieren des Artikelstroms an einen Abgabebereich.

Derartige Vorrichtungen und Verfahren kommen insbesondere in der tabakverarbeitenden Industrie zum Einsatz. Bei der Herstellung von Zigaretten, Filterstäben oder ande- ren stabförmigen Artikeln entsteht üblicherweise ein mit Lücken versehener Artikelstrom, der aus der Produktionsmaschine austritt und einer weiteren Bearbeitung oder direkt der Verpackungsmaschine zugeführt wird. Ein solcher lückenbehafteter Artikelstrom ist produktionsbedingt, da während des Herstellungsprozesses einzelne Artikel oder Artikelgruppen zu Test- oder Prüfungszwecken entnommen oder fehlerhafte Arti- kel aus dem produzierten Artikelstrom ausgeschleust werden. Auch kann ein kurzfristiger Maschinenstillstand zu einem unregelmäßigen Artikelstrom führen. Das bedeutet, dass der Artikelstrom, der aus der Produktionsmaschine austritt, unregelmäßig und lückenbehaftet sein kann. Dies ist für die Weiterverarbeitung an nachgeordneten Maschinen oder für das direkte Verpacken der Artikel nach ihrer Herstellung von Nachteil.

Dieses Problem kann zum Beispiel dadurch gelöst werden, dass ungeordnete Artikelströme verarbeitet werden. Dabei liegen die Artikel in mehreren Lagen übereinander und werden üblicherweise vor der Weiterverarbeitung oder der Verpackung zwischen- gespeichert, um dann in einem lückenlosen Massenstrom der Weiterverarbeitung oder der Verpackung zugeführt zu werden. Diese Variante weist jedoch den Nachteil auf, dass die Anzahl der Artikel unbekannt und deren Lage ungenau ist. Ein weiteres Problem besteht darin, dass die Artikel insbesondere in den unteren Lagen durch das Stapeln aber auch durch das mehrfache Übergeben und Umpacken erheblich belastet werden.

Um diese Probleme zu vermeiden, wurden Vorrichtungen mit den gattungsbildenden Merkmalen entwickelt. Die gattungsgemäße Vorrichtung dient quasi das Bindeglied zwischen Produktionsmaschinen, den sogenannten Makern, und nachgeordneten Ma- schinen, wie z.B. Verpackungsmaschinen, den sogenannten Packern. Bei diesen bekannten Vorrichtungen und Verfahren nach dem letztgenannten Prinzip werden die Artikel aus der Produktionsmaschine einlagig auf das Zuführelement abgelegt und in einen Übernahmebereich transportiert. Dabei liegen die Artikel lose auf einem ebenen Förderband und werden in dem Übernahmebereich in Transportrichtung am Ende des Zuführelementes aufgestaut. Im Übernahmebereich werden die Artikel vom Zuführelement an das Abführelement übergeben. Das Abführelement ist hierzu leicht geneigt zum Zuführelement angeordnet, so dass die Artikel in eine trichterförmige Spur einlaufen. In Transportrichtung am Ende des Abführelementes, das als Muldenband ausgebildet ist, also im Bereich der aufgestauten Artikel, weist das Abführelement eine Vakuumeinheit auf, mittels der die Artikel an das Muldenband gezogen und um eine Umlenkrolle, innerhalb der die Vakuumeinheit angeordnet ist, zu einem dem Zuführelement entgegengesetzt angeordneten Abgabebereich transportiert werden. Durch das Aufstauen und das Ansaugen der Artikel im Übernahmebereich wird der zuvor möglicherweise lückenbehaftete Artikelstrom in der Regel zu einem lückenlosen Artikelstrom zusammengeführt.

Allerdings weist diese Vorrichtung den Nachteil auf, dass die Artikel auf dem Zuführelement frei, also ohne Führung liegen und dadurch verrutschen oder ganz vom Zuführelement rutschen können. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass die Artikel in Trans-

portrichtung am Ende des Zuführelementes aufgestaut werden, was die Artikel zum einen wiederum belastet und zum anderen dazu führt, dass der abgeführte Artikelstrom u.U. auch mit Lücken versehen ist, da keine eindeutige Zuordnung zwischen Zuführelement und Abfuhrelement im Übernahmebereich gegeben ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zu schaffen, mittels der ein mit Lücken versehener zugeführter Artikelstrom in einen lückenlosen abzuführenden Artikelstrom transferierbar ist. Des weiteren ist es Aufgabe der Erfindung, ein einfaches und zuverlässiges Verfahren vorzuschlagen, das einen aus einer Produktion zugeführten, mit Lücken versehenen Artikelstrom in einen lückenlosen Artikelstrom transferiert und abführt.

Diese Aufgabe wird zum einen durch eine Vorrichtung mit den eingangs genannten Merkmalen dadurch gelöst, dass sowohl das Zuführelement als auch das Abführelement als Muldenbänder ausgebildet sind und im Bereich eines der Muldenbänder eine

Vakuumleiste angeordnet ist, die sich mindestens teilweise über den Übernahmebereich erstreckt. Dadurch wird zum einen eine sichere Führung bzw. Positionierung der Artikel auf dem Zuführelement und dem Abführelement erreicht, so dass eine geordnete Übernahme der Artikel vom Zuführelement auf das Abführelement gewährleistet ist. Da- durch, dass sowohl oberhalb als auch unterhalb der Artikel Muldenbänder vorgesehen werden, wird nämlich eine Schräglage der Artikel insbesondere auf dem unteren Muldenband verhindert, wodurch sogenannte Querflieger vermieden werden. Die Mulden stellen weiterhin eine eindeutige Führung der Artikel bei Brems- und Beschleunigungsvorgängen sicher. Zum anderen ist durch die Vakuumleiste sichergestellt, dass sich eine definierte Vakuumverteilung über den Übernahmebereich erstreckt. Damit wird erreicht, dass in Transportrichtung stets die hinterste noch freie Mulde des oberen Muldenbandes belegt wird, wodurch aus einem ggf. lückenbehafteten Artikelstrom auf dem Zuführelemerit ein lückenloser Artikelstrom auf dem Abführelement gebildet wird.

Vorzugsweise ist die Vakuumleiste über einen Anschlussstutzen an eine Luftversorgung angeschlossen, wobei der Anschlussstutzen im Bereich der in Transportrichtung hinteren Umlenkrolle des oberen Muldenbandes angeordnet ist. Diese Ausbildung unterstützt das sichere Übernehmen der Artikel auf die in Transportrichtung hinterste freie Mulde

auf dem oberen Muldenband, da das Vakuum im Bereich des Anschlussstutzens sehr hoch ist und entgegen der Transportrichtung abnimmt. Mit anderen Worten ist die Saugkraft im Bereich des Anschlussstutzens am größten, so dass sichergestellt ist, dass die in den Übernahmebereich transportierten Artikel unabhängig davon, ob sie in einem lückenlosen oder in einem lückenbehafteten Artikelstrom zugeführt werden, an die nächste im Anschluss an bereits vom oberen Muldenband übernommene Artikel noch freie Position auf dem oberen Muldenband gesaugt werden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist in einem Aufnahmebereich des unteren Muldenbandes in Transportrichtung vor dem oberen Muldenband ein Element zur Überwachung des in den Übernahmebereich einlaufenden Artikelstroms angeordnet. Durch das Überwachungselement kann frühzeitig sichergestellt werden, ob eine Lücke im Artikelstrom existiert und wie groß diese Lücke ist. Diese Information kann dann zur Steuerung der Geschwindigkeit insbesondere des oberen Muldenbandes verwendet wer- den. Dadurch wird stets das optimale Geschwindigkeitsverhältnis zwischen den beiden Muldenbänder erreicht, was wiederum die Zuverlässigkeit bei der Übernahme der Artikel erhöht und die Bildung des lückenlosen Artikelstroms sicherstellt.

Zum anderen wird die Aufgabe durch ein Verfahren mit den eingangs genannten Schrit- ten dadurch gelöst, dass mehrere Mulden des oberen Muldenbandes gleichzeitig mit Vakuum beaufschlagt werden, wobei in Transportrichtung die letzte freie Mulde des Abführelementes mit dem höchsten Vakuum beaufschlagt wird und das Vakuum ausgehend von der letzten freien Mulde entgegen der Transportrichtung abnimmt. Dadurch wird sichergestellt, dass stets die erste freie Mulde auf dem oberen Muldenelement hin- ter den bereits durch zuvor aufgenommene Artikel belegten Mulden belegt wird, wodurch ein lückenloser Artikelstrom erzeugt wird.

Vorzugsweise werden das Zuführelement und das Abführelement mit μnterschiedlichen Geschwindigkeiten V U M und V OM angetrieben, wobei mindestens V OM in Abstimmung zu V uM geregelt wird. Dadurch werden die Lücken zwischen den Artikeln auf dem Zuführelement zuverlässig geschlossen, und zwar unabhängig von den Artikelstrom beeinflussenden Parametern, wie z.B. Teilung, Leer- bzw. Fehlstellen etc..

Vorteilhafterweise wird der Artikelstrom auf dem Zuführelement vor dem Eintritt in den Übemahmebereich überwacht, um die Anzahl der Artikel bzw. die Größe der Lücke in dem Artikelstrom zu ermitteln. Dies erleichtert und verbessert die Steuerung des Abführelementes bzw. genauer der Geschwindigkeit V O M-

Weitere bevorzugte und vorteilhafte Merkmale, Ausführungsformen und Verfahrensschritte ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung. Besonders bevorzugte Ausführungsformen sowie das Verfahren werden anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform von schräg oben in Transportrichtung mit gleichmäßiger bzw. regelmäßiger Teilung des Zuführelementes und des Abführelementes,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Ausführungsform gemäß Figur 1,

Fig. 3 eine vergrößerte Detailansicht A gemäß Figur 2,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform gemäß Figur 1 von schräg unten entgegen der Transportrichtung,

Fig. 5 eine vergrößerte Detailansicht B gemäß Figur 4,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform von schräg oben in Transportrichtung mit ungleichmäßiger bzw. unregelmäßiger Teilung des Zuführelementes und des Abführelementes,

Fig. 7 eine Seitenansicht der Ausführungsform gemäß.Figur 6, und

Fig. 8 eine vergrößerte Detailansicht C gemäß Figur 7.

Die gezeigten Vorrichtungen dienen zum Transportieren eines Produktionsstroms stab- förmiger Artikel von einer Produktionsmaschine zu einer nachgeordneten Maschine,

insbesondere einer Verpackungsmaschine, wobei der Produktionsstrom mittels der Vorrichtungen von einem mit Lücken versehenen Artikelstrom in einen lückenlosen Artikelstrom transferiert wird.

In Figur 1 ist eine Vorrichtung 10 dargestellt, die sich üblicherweise an eine Produktionsmaschine, insbesondere eine Zigaretten- oder Filterstabherstellmaschine anschließt. Die Vorrichtung 10 umfasst ein Zuführelement 11 und ein Abführelement 12. Das Zuführelement 11 und das Abführelement 12 sind übereinander angeordnet, wobei das Zuführelement 11 in der gezeigten Ausführungsform unterhalb des Abführelementes 12 angeordnet ist. Das Zuführelement 11 ist als Muldenband 13 ausgebildet, das zwei nebeneinander angeordnete Zuführbänder 14 umfasst. Das Muldenband 13 kann aber auch als ein einzelnes Zuführband oder in anderer üblicher Weise ausgebildet sein. Die Zuführbänder 14 sind endlos ausgebildet und um Umlenkrollen 15 und Antriebsrollen 16 geführt. Das Abführelement 12 ist ebenfalls als Muldenband 17 ausgebildet. Das Muldenband 17 ist einstückig, also ungeteilt ausgebildet, kann jedoch alternativ auch aus mehreren parallel nebeneinander angeordneten Abführbändern bestehen. Das Muldenband 17 ist auch endlos ausgebildet und um eine (nicht dargestellte) Umlenkrolle und um eine Antriebsrolle 18 geführt.

Das untere Muldenband 13 und das obere Muldenband 17 überlappen sich in Transportrichtung (Pfeil 19) der Artikel 20, die quer zu ihrer Längserstreckung transportiert werden, und bilden dabei einen Übernahmebereich 21. Das untere Muldenband 13 ragt entgegen der Transportrichtung (Pfeil 19) über das obere Muldenband 17 hinaus, wodurch ein Aufnahmebereich 22 zur Aufnahme der Artikel 20 auf das untere Muldenband 13 gebildet ist. Das obere Muldenband 17 ragt in Transportrichtung (Pfeil 19) über das untere Muldenband 13 hinaus, wodurch ein Abgabebereich 23 für die Artikel 20 an nach- geordnete Maschinen oder dergleichen gebildet ist. Der Aufnahmebereich 22, der Übernahmebereich 21 und der Abgabebereich 23 liegen im wesentlichen in einer Ebene hintereinander, wobei der Abgabebereich 23 unmittelbar an den Übernahmebereich 21 an- schließt. Mit der Formulierung im wesentlichen in einer Ebene hintereinander sollen ausdrücklich auch kleinere Abweichungen einbezogen werden, wie sie zwischen Übernahmebereich 21 und Abgabebereich 23 (siehe z.B. Figur 3) existieren. Diese kleineren

Abweichungen ändern aber nichts an der Tatsache, dass die Bereiche 21 bis 23 in einer Richtung fluchtend ausgerichtet sind.

Das untere Muldenband 13 weist einen Transporttrum 24 und einen Rückführtrum 25 auf. Gleiches gilt für das obere Muldenband 17, das einen Transporttrum 26 und einen Rückführtrum 27 aufweist. Die beiden Transporttrums 24 und 26 sind einander zugewandt und verlaufen parallel mit einem Abstand zueinander, wobei der Abstand vorzugsweise geringfügig größer ist als die Dicke bzw. der Durchmesser der zu transportierenden Artikel 20. Alternativ können die Transporttrums 24, 26 auch in einem spitzen Winkel zueinander verlaufen, wobei sich der Abstand zwischen den Transporttrums 24, 26 in Transportrichtung (Pfeil 19) verjüngt. Das untere Muldenband 13 weist eine Vielzahl Mulden 28 auf, die quer zur Transportrichtung (Pfeil 19) ausgerichtet sind und optional mit jeweils mindestens einer Öffnung zum Ansaugen der Artikel 20 an das Muldenband 13 bzw. die Zuführbänder 14 versehen ist. Das obere Muldenband 17 ver- fügt ebenfalls über eine Vielzahl Mulden 29, die korrespondierend zu den Mulden 28 quer zur Transportrichtung (Pfeil 19) ausgerichtet sind. Die Mulden 29 weisen jeweils mindestens eine, vorzugsweise jedoch drei Saugluftöffnungen 30 auf, die sich über die Breite der Mulde 29 verteilen.

Der Vorrichtung 10 ist weiterhin eine Vakuumeinheit 31 zugeordnet. Die Vakuumeinheit 31 umfasst eine Vakuumleiste 32 und einen Anschlussstutzen 33, der an eine (nicht dargestellte) Luftversorgung angeschlossen ist. Die Vakuumleiste 32 ist im Bereich des oberen Muldenbandes 17 angeordnet, und zwar zwischen dem Transporttrum 26 und dem Rückführtrum 27. Die Vakuumleiste 32 erstreckt sich mindestens teilweise über den zwischen dem oberen Muldenband 17 und dem unteren Muldenband 13 gebildeten Übernahmebereich 21. In der gezeigten und bevorzugten Ausfuhrungsform erstreckt sich die Vakuumleiste 32 nahezu über den gesamten Übernahmebereich 21 zwischen der (nicht dargestellten) Umlenkrolle und der Antriebsrolle 18. Die Vakuumleiste 32 weist auf ihrer dem Transporttrum 26 zugewandten Unterseite 34 Öffnungen 35 zum Durchtritt bzw. Eintritt der Saugluft auf. Die Öffnungen 35, in der gezeigten Ausführung als Schlitze ausgebildet, sind vorzugsweise in Transportrichtung (Pfeil 19) ausgerichtet und derart ausgebildet und angeordnet, dass stets mindestens eine der Saugluft-

öffnungen 30 unabhängig von der Position des Muldenbandes 17 in Bezug auf die Vakuumleiste 32 mit Vakuum beaufschlagbar ist.

Der Anschlussstutzen 33 ist vorzugsweise an einem der entgegengesetzten Enden der Vakuumleiste 32 angeordnet. In der gezeigten Darstellung ist der Anschlussstutzen 33 im Bereich der (nicht dargestellten) Umlenkrolle in Transportrichtung (Pfeil 19) am Ende des Übernahmebereiches 21 angeordnet. In Transportrichtung (Pfeil 19) hinter dem Übernahmebereich 21, also im Abgabebereich 23, in dem die Vakuumeinheit 31 endet, sind (nicht dargestellte) Mittel, die zu einer nachgeordneten Vorrichtung gehören können, zur Aufnahme der vom Muldenband 17 abgegebenen Artikel 20 angeordnet.

Im Bereich des unteren Muldenbandes 13 in Transportrichtung (Pfeil 19) vor dem oberen Muldenband 17, also im Aufnahmebereich 22 ist ein Element 36 zum Führen der Artikel 20 auf dem Transporttrum 24 des unteren Muldenbandes 13 angeordnet. Das Element 36, das üblicherweise der Produktionsmaschine zugeordnet ist, dient dazu, die Artikel 20 nach der Übergabe von einer Abgabetrommel 37, die üblicherweise ebenfalls Bestandteil der nicht dargestellten Produktionsmaschine ist, auf das untere Muldenband 13 auf diesem zu halten und zu führen. Das Element 36 umfasst in der gezeigten Ausführungsform zwei Riemen 38, die einerseits um die Abgabetrommel 37 und anderer- seits um Umlenkrollen 39 geschlungen und endlos ausgeführt sind. Die Riemen 38 verlaufen mindestens teilweise parallel zum Transporttrum 24 des unteren Muldenbandes 13, und zwar derart, dass sämtliche Artikel 20 von der Abgabe der Abgabetrommel 37 an das Muldenband 13 bis zum Übergang in den Übernahmebereich 21 geführt und gehalten sind. Vorzugsweise sind die elastisch ausgebildeten und leicht vorgespannten Riemen 38 in Kontakt mit den Artikeln 20. Aufgrund der Durchmesser der Umlenkrollen 39 einerseits und der Antriebsrolle 18 des oberen Muldenbandes 17 andererseits reichen die Riemen 38 nicht vollständig an den Übernahmebereich 21 heran. Aus diesem Grund ist zwischen den Umlenkrollen 39 und der Antriebsrolle 18 ein einfaches Blech 40 oder dergleichen oberhalb des Transporttrums 24 angeordnet, das die Führung der Artikel 20 in diesem Übergangsbereich sicherstellt. Das Blech 40 erstreckt sich soweit in Transportrichtung (Pfeil 19), bis die Artikel 20 auf dem unteren Muldenband 13 durch das obere Muldenband 17 überdeckt sind. Anstelle des Elementes 36 kann z.B. auch eine zusätzliche Saugleiste vorgesehen sein, die dem unteren Muldenband 13 zu-

geordnet ist. Durch die Saugleiste kann die Positionierung/Fixierung der Artikel in den Mulden 28 in dem Bereich zwischen der Abgabetrommel 27 und bis zum Übernahmebereich 21 sichergestellt werden.

Im Aufnahmebereich 22 ist des weiteren mindestens ein Mittel 41 zur Überwachung des Artikelstroms angeordnet. Das Mittel 41, vorzugsweise ein Lichttaster oder dergleichen, ist im Bereich des Transporttrums 24 des unteren Muldenbandes 13 angeordnet, und zwar derart, dass Lücken innerhalb des sich vorbei bewegenden Artikelstroms erkannt und die Informationen zur Steuerung der Vorrichtung 10 verarbeitet werden können. Ein weiterer Lichtaster 42 ist im Übemahmebereich 21 zur Fehlererkennung des Artikelstroms auf dem Transporttrum 26 des oberen Muldenbandes 17 angeordnet. Anstelle der Lichttaster können auch andere übliche Erkennungs- und/oder Überwachungselemente eingesetzt werden. Unterhalb des Transporttrums 24 des unteren Muldenbandes 13 ist eine Bandführung 43 angeordnet, die zur sicheren Führung des Transporttrums 24 dient und ein Durchhängen desselben wirksam verhindert.

Die Geschwindigkeit V UM des unteren Muldenbandes 13 wird vorzugsweise von der vorgeschalteten Produktionsmaschine bestimmt und gesteuert. Die Geschwindigkeit V UM entspricht dabei der Geschwindigkeit Vp der Produktionsmaschine bzw. der Abgabe- trommel 37. Die Geschwindigkeit V OM des oberen Muldenbandes 17 richtet sich u.a. nach der Geschwindigkeit V UM des unteren Muldenbandes 13, der Anzahl der Artikel 20 bzw. der Größe der Lücken zwischen den Artikeln 20 auf dem unteren Muldenband 13 sowie der Teilung der Muldenbänder 13 und 17. Anders ausgedrückt ist V OM eine Funktion von Vp, vom Mittel 41 sowie von der Teilung der Muldenbänder 13, 17. Zur siche- ren Übernahme der Artikel 20 vom unteren Muldenband 13 auf das obere Muldenband 17 ist V 0M bevorzugt kleiner als V UM - Die Teilung des unteren Muldenbandes 13 ist bevorzugt größer als die Teilung des oberen Muldenbandes 17. Andere Teilungsverhältnisse sind jedoch ebenfalls möglich. Die Teilung des unteren Muldenbandes 13 ist dabei . eine Funktion einer Trommel 44 der vorgeschalteten Produktionsmaschine.

Der Trommel 44 der vorgeschalteten Produktionsmaschine verfügt vorzugsweise über einen Winkelgeber 45 oder dergleichen. Der Winkelgeber 45 kann insbesondere für die Muldenbänder 13, 17 relevante Informationen liefern, die besonders beim Anfahren

und/oder Stillsetzen der Vorrichtung 10 erforderlich sind. Zusätzlich ist der Trommel 44 ein weiteres Mittel 46 zur Überwachung des Artikelstroms in einer der Vorrichtung 10 vorgeschalteten Position zugeordnet.

Zur Steuerung der Vorrichtung 10, nämlich insbesondere der Geschwindigkeit V OM , ist diese an eine (nicht dargestellte) Steuerungseinheit angeschlossen, die mit der Produktionsmaschine bzw. Komponenten, wie z.B. einem Lichttaster, derselben in Wirkverbindung stehen.

Die in den Figuren 6 bis 8 dargestellte Ausführungsform entspricht im wesentlichen der Ausführungsform gemäß der Figuren 1 bis 5. Allerdings unterscheiden sich die Ausführungen darin, dass die Teilung des oberen Muldenbandes 17 unterschiedlich ausgebildet ist. Das Muldenband 17 der Ausführungsform gemäß der Figuren 1 bis 5 weist eine gleichmäßige Teilung auf. Das bedeutet, dass die Mulden 29 alle mit gleichem Abstand zueinander, beispielsweise mit einem Abstand von 8mm, ausgebildet sind. Die Teilung des Muldenbandes 17 in den Figuren 6 bis 8 ist dagegen lagenabhängig ausgebildet. In der gezeigten Ausführungsform sind in einem „Zyklus" drei Artikelgruppen, nämlich abwechselnd sieben Mulden 29, sechs Mulden 29 und wieder sieben Mulden 29 nacheinander ausgebildet, wobei zwischen den einzelnen Artikelgruppen jeweils ein Abstand vorgesehen ist, der größer als der Abstand, also die Teilung der Artikel 20 untereinander in einer Artikelgruppe ist. Mit einer solchen Anordnung bzw. Teilung, die auch in anderen Artikelgruppen und —großen (z.B. 3-3-3 oder 4-3-4-3) ausgebildet sein kann, ist es z.B. möglich, entsprechend der Lagen z.B. in einer Verpackung mit zwanzig Zigaretten diese zur Verpackung vorbereitet bzw. lagengenau anzuliefern.

Im folgenden wird das Verfahren näher erläutert:

Die Artikel 20 werden von Trommeln der Produktionsmaschine zur Abgabetrommel 37 geführt. Der einlagige Artikelstrom, der aus der Produktionsmaschine austritt, ist üblicherweise mit Lücken versehen. Mit der Abgabetrommel 37 werden die Artikel 20 im Aufnahmebereich 22 auf das untere Muldenband 13, genauer in die Mulden 28 der Zuführbänder 14 gelegt. Die Artikel 20 werden dann zwischen den Transporttrums 24 der Zuführbänder 14 und den von oben anliegenden Riemen 38 aus dem Aufnahmenbereich 22 in Transportrichtung (Pfeil 19) kontinuierlich und mit fester Positionierung

in den Mulden 28 zum Übernahmebereich 21 transportiert. Die Geschwindigkeit V UM des unteren Muldenbandes 13 bzw. der Zuführbänder 14 wird dabei von der Produktionsmaschine bestimmt. Das obere Muldenband 17 wird durch die Antriebsrolle 18 angetrieben, und zwar mit einer Geschwindigkeit V OM , die kleiner als V UM ist und insbe- sondere von V UM , der Anzahl und Größe der Lücken auf dem unterem Muldenband 13 sowie der Teilung der Muldenbänder 13, 17 abhängt, wobei die Anzahl und Größe der Lücken durch das Mittel 41 erfasst bzw. ermittelt wird.

Innerhalb der Vorrichtung 10 wird das obere Muldenband 17 und genauer der Trans- porttrum 26 über die Vakuumleiste 32 mit Vakuum beaufschlagt. Dabei reduziert sich das Vakuum ausgehend vom Anschlussstutzen 33 entgegen der Transportrichtung, also entgegen Pfeil 19 immer weiter. Anders ausgedrückt herrscht im Bereich des Anschlussstutzen 33 am Ende des Übernahmebereiches 21 das größte Vakuum. Die Artikel 20 werden nun auf dem Transporttrum 24 in den Übernahmebereich 21 unter den Trans- porttrum 26 transportiert. Durch die Öffnungen 35 auf der Unterseite 34 der Vakuumleiste 32 werden die Saugluftöffnungen 30 der Mulden 29 mit Vakuum beaufschlagt, wobei das Vakuum innerhalb des Übernahmebereiches 21 von a nach b abnimmt (siehe insbesondere Figuren 2 und 7). Die Artikel 20 werden im Übernahmebereich 21 vom oberen Muldenband 17 angesaugt. Da der Anschlussstutzen 33 am Ende der Vakuum- leiste 32 angeordnet ist und damit das höchste Vakuum in Transportrichtung (Pfeil 19) am Ende des Übernahmebereiches 21 anliegt, wird stets die erste freie Mulde 29 hinter den bereits aufgenommenen Artikeln 20 mit dem höchsten Vakuum beaufschlagt. Anders ausgedrückt wird immer der erste bzw. vorderste Artikel 20 auf dem unteren Muldenband 13 in die letzte freie Mulde 29 des oberen Muldenbandes 17 gesaugt. Durch die unterschiedlichen Geschwindigkeiten V OM und V UM zwischen oberem Muldenband 17 und unterem Muldenband 13 werden die Lücken im Artikelstrom des unteren Muldenbandes 13 geschlossen. Das Vakuum sorgt dafür, dass die Artikel 20 auf dem oberen Muldenband 17 zueinander- aufschließen, so dass der Artikelstrom auf dem oberen Muldenband 17 lückenlos ist.

Unterschiedliche Geschwindigkeiten des unteren Muldenbandes 13, unterschiedliche Teilungen der Muldenbänder 13, 17 sowie die Anzahl und Größe der Lücken im Artikelstrom werden durch Steuerung/Regelung der Geschwindigkeit V O M des oberen MuI-

denbandes 17 reguliert. Der lückenlose Artikelstrom auf dem oberen Muldenband 17 wird dann zur Weiterverarbeitung, zur Verpackung, zur Speicherung oder dergleichen abgeführt. Die Geschwindigkeit V OM des oberen Muldenbandes 17 wird permanent nachgeregelt, um sich auf die unterschiedlichen Konstellationen, wie z.B. a) lückenloses unteres Muldenband 13, b) lückenbehaftetes unteres Muldenband 13, c) gleichmäßige Teilung des oberen Muldenbandes 17 (siehe z.B. Figuren 1 bis 5) und d) ungleichmäßige Teilung (siehe z.B. Figuren 6 bis 8) in beliebiger Kombination von a) bis d) einzustellen.

Des weiteren kann das obere Muldenband 17 z.B. in Sonderbetriebszuständen, wie z.B. dem Einrichten, um definierte Beträge rückwärts bewegt werden. Das bedeutet, dass das obere Muldenband 17 in die erste Saugposition zu bewegen, um den lückenlosen Artikelstrom auf dem oberen Muldenband 17, beispielsweise nach einem längeren Stillstand zu gewährleisten.